(19)
(11) EP 1 258 446 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.12.2010  Patentblatt  2010/51

(21) Anmeldenummer: 02009918.0

(22) Anmeldetag:  03.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 13/30(2006.01)

(54)

Türrahmen für Aufzugsschachttüren

Door frame for elevator hallway doors

Chambrante pour porte palière d'ascenseur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 14.05.2001 EP 01810473

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.11.2002  Patentblatt  2002/47

(73) Patentinhaber: Inventio AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Christen, Jules
    6034 Inwil (CH)
  • Weidmann, Roland
    89143 Blaubeuren (DE)
  • Spiess, Peter
    6045 Meggen (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 534 789
DE-A- 2 245 156
EP-A- 0 621 224
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 03, 30. März 2000 (2000-03-30) & JP 11 335011 A (MATSUSHITA ELECTRIC WORKS LTD), 7. Dezember 1999 (1999-12-07)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Türrahmen für Aufzugsschachttüren, wobei der Türrahmen mindestens aus zwei Pfosten und einem Oberteil zusammengesetzt ist.

[0002] Derartige Türrahmen werden für die Einfassung, beziehungweise Verkleidung des rohen Mauerwerkes der Wandöffnungen, die zum Aufzugsschacht führen, verwendet. EP0621224 beschreibt einen derartigen Türrahmen, welcher aus zwei Pfosten und einem Oberteil zusammengesetzt ist. Die Pfosten sind mit anpassbaren Verkleidungsprofilen versehen. Hierbei müssen je nach Grösse der Wandöffnung, Dicke des Mauerwerkes, Art der verwendeten Aufzugsschachttüren und Wünschen der Auftraggeber für jeden Fall spezielle Türrahmen gefertigt und gegebenenfalls an Lager gelegt werden, was zur Verteuerung einer Aufzugsanlage beiträgt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Türrahmen gemäss Oberbegriff vorzuschlagen, der diesen Nachteil nicht aufweist.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Hierbei sind die Pfosten als Basiselemente konzipiert, die mit Verkleidungsprofilen verschiedener Form und Grösse kombinierbar sind und die Pfosten bestehen aus einem plattenartigen Profil mit zwei u-förmigen Sicken und einer am Profil befestigten, die Sicken überdeckenden Patte.

[0004] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile liegen darin, dass mit dem vorgeschlagenen Türrahmen ein selbsttragender, robuster Grundrahmen realisiert wird, bei dem die Verkleidungsprofile nur der Dekoration dienen und keine tragende Funktion haben, so dass sie einfacher und leichter gestaltet werden können. Weitere Vorteile ergeben sich aus der mit der Kombinierbarkeit erreichten rationellen und daher kostengünstigen Fabrikation von Türrahmen verschiedener Art und Grösse.

[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig.1
eine Ansicht des Türrahmens,
Fig.2
einen Querschnitt gemäss der Linie II-II in der Fig.1 in grösserem Massstab, mit einem ersten Verkleidungsprofil,
Fig.3
einen Querschnitt gemäss der Linie III-III in der Fig.1 in gegenüber der Fig.2 verkleinertem Massstab,
Fig.4
einen Querschnitt wie Fig.2, jedoch mit einem zweiten Verkleidungsprofil,
Fig.5
einen Querschnitt wie Fig.2, mit einem dritten Verkleidungsprofil,
Fig.6
einen Querschnitt wie Fig.2, mit einem vierten Verkleidungsprofil, und
Fig.7
einen Querschnitt wie Fig.2, mit einem fünften Verkleidungsprofil.


[0006] In den Fig.1 bis 3 ist mit 1 ein Türrahmen bezeichnet, der aus mindestens zwei Pfosten 2 und einem Oberteil in Form eines Kämpfers 3 zusammengesetzt ist. Die Pfosten 2 bestehen aus einem plattenartigen Profil 4 mit zwei u-förmigen Sicken 5,6 und einer am Profil 4 befestigten, die Sicken 5,6 überdeckenden Platte 7. Die Pfosten 2 sind am oberen Ende am Mauerwerk 8 und am unteren Ende an einer nicht dargestellten Türschwelle befestigt.
Ein erstes Verkleidungsprofil 10 weist im Querschnitt teilweise eine kastenartige, quadratische Form auf, wobei eine erste Wand 10.1 des Verkleidungsprofils 10 stockwerkseitig verläuft, während eine rechtwinklig zur ersten verlaufende Wand 10.2 die Türöffnungsbreite BT begrenzt. Die erste Wand 10.1 hat eine z-förmige, einen Flansch 10.4 bildende Abbiegung 10.3. Am Verkleidungsprofil 10 ist ein U-Profil 11 befestigt, das mit einem längeren Schenkel 11.1 am Flansch 10.4 und mit einem kürzeren Schenkel 11.2 an der Innenseite einer Abbiegung 10.5 der Wand 10.2 anliegt. Das erste Verkleidungsprofil 10 ist beispielsweise mittels Verschraubungen 12 am Pfosten 2 befestigt.
Das erste Verkleidungsprofil 10 wird auch als ein Kopfstück 13 der Türrahmenverkleidung verwendet (Fig.3) und ist, wie nicht weiter dargestellt und beschrieben, mit den senkrecht verlaufenden, an den Pfosten 2 befestigten Verkleidungsprofilen 10 verbunden. Im Kopfstück 13 ist eine Bohrung 14 für die Betätigung einer Entriegelungseinrichtung 15 vorgesehen, mittels welcher in Notfällen eine Schachttür 16 entriegelt werden kann.

[0007] Gemäss Fig.4 weist ein zweites Verkleidungsprofil 20 den gleichen Aufbau wie das erste Verkleidungsprofil 10 auf, ist jedoch grösser als dieses, wobei beispielsweise die Wände 20.1, 20.2 doppelt so breit sind wie die Wände 10.1, 10.2. Die Abbiegung 20.3 ist entsprechend breiter als die Abbiegung 10.3, während der Flansch 20.4 und die Abbiegung 20.5 die gleichen Abmessungen aufweisen.

[0008] Nach Fig.5 besteht ein drittes Verkleidungsprofil 30 aus einem ersten U-Profil 31 mit ungleich langen Schenkeln 31.1, 31.2, die abgebogen sind und Flansche 31.3, 31.4 bilden. Am ersten U-Profil 31 ist ein zweites U-Profil 32 mit ungleich langen Schenkeln befestigt, dessen kürzerer Schenkel 32.1 mit dem Flansch 31.3 fluchtet, und dessen längerer Schenkel 32.2 am Flansch 31.4 anliegt. Durch den Schenkel 31.1 und den Flansch 31.3 werden Anlageflächen für ein beispielsweise aus Marmor bestehendes weiteres Verkleidungselement 33 gebildet. Das dritte Verkleidungsprofil 30 ist mittels Verschraubungen 12 am Pfosten 2 befestigt.

[0009] In der Fig.6 ist mit 40 ein viertes Verkleidungsprofil bezeichnet, das aus einem ersten U-Profil 41 besteht, dessen einer Schenkel 41.1 einen angebogenen Flansch 41.2 aufweist, der mit einem Schenkel 42.1 eines zweiten U-Profiles 42 verbunden ist. Durch den Schenkel 41.1 und den Flansch 41.2 des ersten U-Profiles 41 werden Anlageflächen für ein beispielsweise aus Marmor bestehendes weiteres Verkleidungselement 43 gebildet. Das vierte Verkleidungsprofil 40 ist mittels Verschraubungen 12 am Pfosten 2 befestigt.

[0010] Gemäss Fig.7 besteht ein, inbesondere für Trockenmauerwerk geeignetes, fünftes Verkleidungsprofil 50 aus einem ersten U-Profil 51, an dessen einem Schenkel 51.1 eine hakenförmige Abbiegung 51.2 vorgesehen ist. Am ersten U-Profil 51 ist ein zweites, schmäleres U-Profil 52 mit ungleich langen Schenkeln befestigt, dessen kürzerer Schenkel 52.1 an der Innenseite des anderen Schenkels 51.3 des ersten U-Profiles 51 anliegt. Im ersten U-Profil 51 sind Versteifungsplatten 53 angeordnet, die an einem Ende in die hakenförmige Abbiegung 51.2 eingreifen und am anderen Ende mit einer Abbiegung 53.1 auf dem längeren Schenkel 52.2 des zweiten U-Profiles 52 aufliegen. Die Versteifungsplatten 53 weisen eine zweite Abbiegung 53.2 auf, die an der Innenwand des ersten U-Profiles 51 anliegt und, beispielsweise durch Verklebung, an dieser befestigt ist. Eine dritte Abbiegung 53.3 der Versteifungsplatten 53 dient der Befestigung am nicht dargestellten Trockenmauerwerk. Das fünfte Verkleidungsprofil 50 ist mittels Verschraubungen 12 am Pfosten 2 befestigt.


Ansprüche

1. Türrahmen für Aufzugsschachttüren, wobei der Türrahmen (1) mindestens aus zwei Pfosten (2) und einem Oberteil (3) zusammengesetzt ist und an den Pfosten (2) Verkleidungsprofile (10, 20, 30, 40, 50), welche verschiedene Formen und Grössen aufweisen können, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Pfosten (2) und der Oberteil (3) zusammen einen selbsttragenden Grundrahmen bilden und die Verkleidungsprofile (10, 20, 30, 40, 50) nur der Dekoration dienen und keine tragende Funktion haben, und die Pfosten (2) aus einem plattenartigen Profil (4) mit zwei u-förmigen Sicken (5,6) und einer am Profil (4) befestigten, die Sicken (5,6) überdeckenden Platte (7) bestehen.
 
2. Türrahmen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pfosten (2) in eingebautem Zustand am oberen Ende an einem Mauerwerk (8) und am unteren Ende an einer Türschwelle befestigt sind.
 
3. Türrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erstes Verkleidungsprofil (10) im Querschnitt teilweise eine kastenartige, quadratische Form aufweist, wobei eine erste Wand (10.1) des Verkleidungsprofiles (10) stockwerkseitig verläuft, während eine rechtwinklig zur ersten verlaufende Wand (10.2) eine Türöffnungsbreite (BT) begrenzt,
dass die erste Wand (10.1) eine z-förmige, einen Flansch (10.4) bildende Abbiegung (10.3) aufweist, und
dass am Verkleidungsprofil (10) ein U-Profil (11) befestigt ist, das mit einem längeren Schenkel (11.1) am Flansch (10.4) und mit einem kürzeren Schenkel (11.2) an der Innenseite einer Abbiegung (10.5) der Wand (10.2) anliegt.
 
4. Türrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein drittes Verkleidungsprofil (30) aus einem ersten U-Profil (31) mit ungleich langen Schenkeln (31.1, 31.2) besteht, die abgebogen sind und Flansche (31.3, 31.4) bilden,
dass am ersten U-Profil (31) ein zweites U-Profil (32) mit ungleich langen Schenkeln befestigt ist, dessen kürzerer Schenkel (32.1) mit dem Flansch (31.3) fluchtet, und dessen längere Schenkel (32.2) am Flansch (31.4) anliegt, und
dass durch den Schenkel (31.1) und den Flansch (31.3) Anlageflächen für ein weiteres Verkleidungselement (33) gebildet werden.
 
5. Türrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein viertes Verkleidungsprofil (40) aus einem ersten U-Profil (41) besteht, dessen einer Schenkel (41.1) einen angebogenen Flansch (41.2) aufweist, der mit einem Schenkel (42.1) eines zweiten U-Profiles (42) verbunden ist, wobei durch den Schenkel (41.1) und den Flansch (41.2) des ersten U-Profiles (41) Anlageflächen für ein weiteres Verkleidungselement (43) gebildet werden.
 
6. Türrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein fünftes Verkleidungsprofil (50) aus einem ersten U-Profil (51) besteht, an dessem einen Schenkel (51.1) eine hakenförmige Abbiegung (51.2) vorgesehen ist,
dass am ersten U-Profil (51) ein zweites U-Profil (52) mit ungleich langen Schenkeln befestigt ist, dessen kürzerer Schenkel (52.1) an der Innenseite des anderen Schenkels (51.3) des ersten U-Profiles (51) anliegt, dass im ersten U-Profil (51) Versteifungsplatten (53) angeordnet sind, die an einem Ende in die hakenförmige Abbiegung (51.2) eingreifen und am anderen Ende mit einer Abbiegung (53.1) auf dem längeren Schenkel (52.2) des zweiten U-Profiles (52) aufliegen, und
dass die Versteifungsplatten (53) eine zweite Abbiegung (53.2) für die Befestigung am ersten U-Profil (51) aufweisen.
 
7. Türrahmen nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Versteifungsplatten (53) durch Verklebung am ersten U-Profil (51) befestigt sind.
 
8. Türrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verkleidungsprofile (10,20,30,40,50) mittels Verschraubungen (12) an den Pfosten (2) befestigt sind.
 


Claims

1. Door frame for lift shaft doors, wherein the door frame (1) is assembled from at least two posts (2) and an upper part (3), and cladding profile members (10, 20, 30, 40, 50) which can have different shapes and sizes are fastened to the posts (2), characterised in that the two posts (2) and the upper part (3) together form a self-supporting basic frame and the cladding profile members (10, 20, 30, 40, 50) serve only for decoration and have no supporting function, and the posts (2) consist of a plate-like profile member (4) with two U-shaped corrugations (5, 6) and a plate (7) fastened to the profile member (4) and covering the corrugations (5, 6).
 
2. Door frame according to claim 1, characterised in that the posts (2) in installed state are fastened at the upper end to masonry (8) and at the lower end to a door threshold member.
 
3. Door frame according to claim 1 or 2, characterised in that a first cladding profile member (10) has in cross-section partly a box-like, square shape, wherein a first wall (10.1) of the cladding profile member (10) extends at the side of a storey, whilst a wall (10.2) extending at right angles to the first wall defines a door opening width (BT), that the first wall (10.1) has a Z-shaped, bent-over portion (10.3) forming a flange (10.4) and that a U-shaped profile member (11) is fastened to the cladding profile member (10) and bears by a longer limb (11.1) against the flange (10.4) and by a shorter limb (11.2) against the inner side of a bent-over portion (10.5) of the wall (10.2).
 
4. Door frame according to claim 1 or 2, characterised in that a third cladding profile member (30) consists of a first U-shaped profile member (31) with limbs (31.1, 31.2) of unequal length which are bent over and form flanges (31.3, 31.4), that a second U-shaped profile member (32) with limbs of unequal length is fastened to the first U-shaped profile member (31), wherein the shorter limb (32.1) of the second profile member is aligned with the flange (31.3) and the longer limb (32.2) of that profile member bears against the flange (31.4), and that contact surfaces for a further cladding element (33) are formed by the limb (31.1) and the flange (31.3).
 
5. Door frame according to claim 1 or 2, characterised in that a fourth cladding profile member (40) consists of a first U-shaped profile member (41), one limb (41.1) of which has a bent-over flange (41.2), which is connected with a limb (42.1) of a second U-shaped profile member (42), wherein contact surfaces for a further cladding element (43) are formed by the limb (41.1) and the flange (41.2) of the first U-shaped profile member (41).
 
6. Door frame according to claim 1 or 2, characterised in that a fifth cladding profile member (50) consists of a first U-shaped profile member (51), at one limb (51.1) of which a hook-shaped bent-over portion (51.2) is provided, that a second U-shaped profile member (52) with limbs of unequal length is fastened to the first U-shaped profile member (51), wherein the shorter limb (52.1) of the second profile member bears against the inner side of the other limb (51.3) of the first U-shaped profile member (51), that arranged in the first U-shaped profile member (51) are reinforcing plates (53) which engage at one end in the hook-shaped, bent-over portion (51.2) and bear at the other end by a bent-over portion (53.1) against the longer limb (52.2) of the second U-shaped profile member (52), and that the reinforcing plates (53) have a second bent-over portion (53.2) for fastening to the first U-shaped profile member (51).
 
7. Door frame according to claim 6, characterised in that the reinforcing plates (53) are fastened to the first U-shaped profile member (51) by gluing.
 
8. Door frame according to claim 1 or 2, characterised in that the cladding profile members (10, 20, 30, 40, 50) are fastened to the posts (2) by means of screw connections (12).
 


Revendications

1. Chambranle pour porte palière d'ascenseur, étant précisé que le chambranle (1) se compose d'au moins deux montants (2) et d'une partie supérieure (3), et que des profilés de revêtement (10, 20, 30, 40, 50) qui peuvent présenter des formes et des tailles différentes sont fixés aux montants (2),
caractérisé en ce que les deux montants (2) et la partie supérieure (3) forment ensemble un châssis de base autoporteur, et les profilés de revêtement (10, 20, 30, 40, 50) servent seulement à la décoration et n'ont pas de fonction porteuse, et les montants (2) se composent d'un profilé en forme de plaque (4) avec deux moulures en U (5, 6), et d'une plaque (7) qui est fixée au profilé (4) et qui couvre les moulures (5, 6).
 
2. Chambranle selon la revendication 1, caractérisé en que les montants (2), à l'état monté, sont fixés à leur extrémité supérieure à une maçonnerie (8), et à leur extrémité inférieure à un seuil de porte.
 
3. Chambranle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en qu'un premier profilé de revêtement (10) présente en partie, en coupe transversale, une forme de caisson carrée, une première paroi (10.1) du profilé de revêtement (10) s'étendant côté étage tandis qu'une paroi (10.2) qui s'étend à angle droit par rapport à la première délimite une largeur d'ouverture de porte (BT),
en ce que la première paroi (10.1) présente une partie pliée (10.3) en Z qui forme un rebord (10.4), et
en ce qu'il est prévu, fixé au profilé de revêtement (10), un profilé en U (11) qui est appliqué avec une branche longue (11.1) contre le rebord (10.4), et avec une branche courte (11.2) contre le côté intérieur d'une partie pliée (10.5) de la paroi (10.2).
 
4. Chambranle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en qu'un troisième profilé de revêtement (30) se compose d'un premier profilé en U (31) avec des branches (31.1, 31.2) de longueurs différentes qui sont pliées et qui forment des rebords (31.3, 31.4),
en ce qu'il est prévu, fixé au premier profilé en U (31), un deuxième profilé en U (32) avec des branches de longueurs différentes, dont la branche courte (32.1) est dans l'alignement du rebord (31.3) et dont la branche longue (32.2) est appliquée contre le rebord (31.4), et
en ce que la branche (31.1) et le rebord (31.3) forment des surfaces d'application pour un autre élément de revêtement (33).
 
5. Chambranle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en qu'un quatrième profilé de revêtement (40) se compose d'un premier profilé en U (41) dont une branche (41.1) présente un rebord plié (41.2) qui est relié à une branche (42.1) d'un deuxième profilé en U (42), la branche (41.1) et le rebord (41.2) du premier profilé en U (41) formant des surfaces d'application pour un autre élément de revêtement (43).
 
6. Chambranle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en qu'un cinquième profilé de revêtement (50) se compose d'un premier profilé en U (51) sur une branche (51.1) duquel est prévue une partie pliée en forme de crochet (51.2),
et en ce qu'il est prévu, fixé au premier profilé en U (51), un deuxième profilé en U (52) avec des branches de longueurs différentes, dont la branche courte (52.1) est appliquée contre le côté intérieur de l'autre branche (51.3) du premier profilé en U (51),
en ce qu'il est prévu dans le premier profilé en U (51) des plaques de renforcement (53) qui entrent à une extrémité dans la partie pliée en forme de crochet (51.2) et qui sont appliquées à l'autre extrémité, avec une partie pliée (53.1), sur la partie longue (52.2) du deuxième profilé en U (52), et
en ce que les plaques de renforcement (53) présentent une deuxième partie pliée (53.2) pour la fixation au premier profilé en U (51).
 
7. Chambranle selon la revendication 6, caractérisé en que les plaques de renforcement (53) sont fixées au premier profilé en U (51) par collage.
 
8. Chambranle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en que les profilés de revêtement (10, 20, 30, 40, 50) sont fixés aux montants (2) à l'aide de raccords à vis (12).
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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