<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP02010399B1" file="EP02010399NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1258607" kind="B1" date-publ="20070328" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT............................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1258607</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20070328</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02010399.0</B210><B220><date>20020508</date></B220><B240><B241><date>20050517</date></B241><B242><date>20050914</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10123567</B310><B320><date>20010515</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20070328</date><bnum>200713</bnum></B405><B430><date>20021120</date><bnum>200247</bnum></B430><B450><date>20070328</date><bnum>200713</bnum></B450><B452EP><date>20061004</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F01N   7/18        20060101AFI20020815BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Montierbares Auslassrohr für einen Endschalldämpfer sowie Endschalldämpfer für ein Kraftfahrzeug</B542><B541>en</B541><B542>Mountable exit pipe for a tail pipe silencer as well as a tail pipe silencer for a vehicle</B542><B541>fr</B541><B542>Tube de sortie montable pour un silencieux terminal et aussi un silencieux terminal pour un véhicule</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 969 188</text></B561><B561><text>DE-A- 19 653 908</text></B561><B561><text>DE-A- 19 726 059</text></B561><B561><text>DE-U- 29 904 934</text></B561><B561><text>US-A- 1 995 840</text></B561><B561><text>US-A- 5 073 353</text></B561></B560><B590><B598>5</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schorn, Jürgen</snm><adr><str>Fontanestrasse 8</str><city>71277 Rutesheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wessels, Michael</snm><adr><str>Ölmühle 2</str><city>71287 Weissach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hein, Manfred</snm><adr><str>Obere Tannenbergstrasse 18</str><city>71229 Leonberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Dr.Ing. h.c.F. Porsche Aktiengesellschaft</snm><iid>00284235</iid><irf>AW 31 EP /Sa</irf><adr><str>Porscheplatz 1</str><city>70435 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731><B731><snm>Heinrich Gillet GmbH &amp; CO. KG</snm><iid>01156732</iid><irf>AW 31 EP /Sa</irf><adr><str>Luitpoldstrasse 83</str><city>67480 Edenkoben</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20041117</date><bnum>200447</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung geht aus von einem Endschalldämpfer eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einem Auslassrohr.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE 199 14 426 A1 ist ein luftspaltisoliertes Endrohr für ein Abgasrohr einer Abgasanlage bekannt, das als Stecksitz auf einem Abgasrohr aufgeschoben und mit Hilfe einer Schraubverbindung gesichert ist. Damit ein Anlaufen des doppelwandig ausgebildeten Endrohres aufgrund der thermischen Anbindung an das Abgasrohr verhindert wird, sind zusätzliche Maßnahmen, wie z.B. Lufteintrittsöffnungen zur Erhöhung der Kühlwirkung im Endrohr vorgesehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Dokument US 5 073 353 A zeigt eine Haltestruktur für einen Katalysator mit einer teilbaren Haltelasche, deren Hälften über einen Riegel miteinander verbindbar sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist Aufgabe der Erfindung, die Anbindung eines montierbaren Auslassrohres für einen Endschalldämpfer eines Kraftfahrzeuges dahingehend zu verbessern, dass einerseits eine einfache und schnell zu lösende Anbindung des Endrohres am Endschalldämpfer gewährleistet ist und andererseits die Befestigung so erfolgt, dass eine Wärmeleitung vom Endschalldämpfergehäuse zum Endrohr weitgehend vermieden wird, so dass ein Anlaufen des nach außen hin sichtbaren Endrohres verhindert wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Darüber hinaus ist ein Endschalldämpfergehäuse mit Befestigungsmitteln zu versehen, mit deren Hilfe das erfindungsgemäße montierbare Auslassrohr am Endschaldämpfergehäuse befestigt werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruch 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das mit einem Haken versehene Auslassrohr kann auf einfache Art und Weise an einer geeigneten Stelle am Endschalldämpfergehäuse eingehakt werden und mittels einer auf der Unterseite des Auslassrohres vorgesehenen Lasche über eine Mutter-Schraubenverbindung am Endschalldämpfergehäuse gesichert werden. Durch diese Art<!-- EPO <DP n="2"> --> der Befestigung wird das Auslassrohr selbst nicht direkt mit dem Endschalldämpfergehäuse verbunden, so dass eine Wärmeleitung vom Endschalldämpfergehäuse zum Auslassrohr weitgehend unterbunden ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">In den abhängigen Ansprüchen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Endschalldämpfers enthalten.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der zur Befestigung des Auslassrohres vorgesehene Haken und die mit einer Öffnung versehene Lasche sind in vorteilhafter Weise aus einem einteiligen Blechstreifen hergestellt, der zwischen zwei Einzelrohren des Auslassrohres, z.B. an Einzelpunkten verschweißt, befestigt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wenn das Auslassrohr an einem Endschalldämpfergehäuse montiert wird, ist es besonders vorteilhaft, wenn eine mit der Öffnung in der Lasche korrespondierende Mutter auf der Lasche aufgeschweißt oder aufgelötet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein für die Befestigung des Auslassrohres vorgesehener Endschalldämpfer zeichnet sich dadurch aus, dass das aus zwei Halbschalen bestehende Gehäuse einen umgebördelten Rand ausbildet, an dem in vorteilhafter Weise der am Auslassrohr vorgesehene Haken eingehängt werden kann. Das Endschalldämpfergehäuse weist ebenfalls eine mit einer Öffnung versehenen Lasche auf, die über eine Mutter- Schraubenverbindung mit der am Auslassrohr vorgesehenen Lasche verbunden ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Gehäuse des Endschalldämpfers ist mit zwei Auslassöffnungen versehen, die von jeweils einem Kragen umgeben sind. Zur abgasseitigen Anbindung der Auslassöffnungen an das mit zwei Einzelrohren versehene Endrohr greifen im Kragen befestigte Abgasrohre des Endschalldämpfers in die beiden Einzelrohre ein. Dabei ist der Durchmesser der im Kragen befestigten Abgasrohre kleiner als der Durchmesser der Einzelrohre, so dass eine direkte thermische Anbindung des Endschalldämpfergehäuses an das Auslassrohr verhindert wird.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Draufsicht auf ein montierbares Auslassrohr eines Endschalldämpfers,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht des Auslassrohres im Schnitt,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht des Auslassrohres von hinten und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht des Endschalldämpfers mit montiertem Auslassrohr.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0001">Beschreibung des Ausführungsbeispieles</heading>
<p id="p0014" num="0014">Ein Endschalldämpfergehäuse 2 besteht aus zwei Halbschalen 2A und 2B, die an ihren Umfangsrändern so miteinander verbunden sind, dass ein umgebördelter Kragenrand 4 ausgebildet ist. Das Schalldämpfergehäuse 2 ist für eine zweiflutige Abgasanlage ausgebildet, wofür an den beiden Seiten des Endschalldämpfergehäuses 2 zwei einlassseitige Öffnungen 6 (in Fig. 5 nur eine Seite dargestellt) vorgesehen sind, an die entsprechend zwei nicht dargestellte Abgasrohre angeflanscht sind. Eine Aufhängung 8 ermöglicht die Montage des Schalldämpfergehäuses 2 am Chassis eines Kraftfahrzeuges.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Endschalldämpfergehäuse 2 weist zwei mit einem Kragen 10 versehene Öffnungen 12 auf, in die jeweils das Ende eines im Endschalldämpfergehäuse 2 angeordneten Abgasrohres 14 eingesteckt und mit dem Kragen 10 verschweißt ist. Da beide Kragen 10 bzw. Öffnungen 12 hintereinander liegen, ist in Fig. 5 jeweils nur ein Kragen 10 bzw. ein Abgasrohr 14 erkennbar. Auf der Unterseite der unteren Halbschale 2B des Endschalldämpfergehäuses 2 ist eine mit einer Öffnung versehene Lasche 16 befestigt, die zur Befestigung eines im folgenden näher beschriebenen montierbaren Auslassrohres 18 vorgesehen ist. Das Auslassrohr 18 besteht aus zwei miteinander verbundenen, doppelwandig ausgebildeten Einzelrohren 18A und 18B. Zwischen den beiden<!-- EPO <DP n="4"> --> Einzelrohren 18A und 18B ist ein aus einem Blechstreifen herausgebildetes Befestigungselement 20 vorgesehen, welches beispielsweise an den beiden Einzelrohren 18A und 18B durch Punktschweißen befestigt ist. Das Befestigungselement 20 bildet in Bezug auf das am Endschalldämpfergehäuse 2 montierte Auslassrohr 18 oben einen Haken 22 und unten eine mit einer Öffnung 24 versehene Haltelasche 26 aus. Auf die Öffnung 24 der Haltelasche 26 ist eine Mutter 28 aufgelötet oder aufgeschweißt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Auslassrohr 18 wird auf folgende Weise am Endschalldämpfergehäuse 2 montiert:</p>
<p id="p0017" num="0017">Mit dem Haken 22 wird das Auslassrohr 18 am umgebördelten Kragenrand 4 des Endschalldämpfergehäuses 2 eingehängt; die am Auslassrohr 18 vorgesehene Haltelasche 26 wird über die Mutter- Schraubenverbindung (28, 30) verliersicher an der am Endschalldämpfergehäuse 2 vorgesehenen Lasche 16 befestigt. Im befestigten Zustand greifen die im Endschalldämpfergehäuse 2 angeordneten Abgasrohre 14 in die beiden Innenteile 32 und 34 des Auslassrohres 18 ein, ohne jedoch mit diesen in Berührung zu kommen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Endschalldämpfer mit wenigstens einem Auslassrohr (18), welches mit einem Endschalldämpfergehäuse (2) mittels Befestigungselementen über eine Mutter-Schrauben-Verbindung (28, 30) lösbar verbunden ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am Auslassrohr (18) als Befestigungselement ein Haken (22), der am Endschalldämpfergehäuse (2) einhängbar ist, und ferner eine mit einer Öffnung (24) versehene Haltelasche (26) angeordnet ist, die am Endschalldämpfergehäuse (2) über die Mutter-Schrauben-Verbindung (28, 30) befestigbar ist, wobei das Endschalldämpfergehäuse (2) wenigstens ein Abgasrohr (14) aufweist, dessen Ende im Auslassrohr (18) berührungslos Aufnahme findet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Endschalldämpfer nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Haken (22) und die Haltelasche (26) aus einem Blechstreifen (20) herausgebildet sind, der zwischen zwei Einzelrohren (18a, 18b) des Auslassrohres (18) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Endschalldämpfer nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine mit der Öffnung (24) in der Haltelasche (26) korrespondierende Mutter (28) auf der Haltelasche (26) aufgeschweißt oder aufgelötet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Endschalldämpfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Endschalldämpfergehäuse (2) mindestens eine einlassseitige und eine auslassseitige Öffnung aufweist, wobei das Gehäuse aus zwei Halbschalen (2A, 2B) besteht, die über ihre umgebördelten Ränder (4) miteinander verbunden sind und dass an der dem Auslassrohr (18) zugewandten Seite des Gehäuses (2) eine mit einer Öffnung versehene Lasche (16) vorgesehen ist, die über eine Mutter- Schraubenverbindung (28, 30) mit der am Auslassrohr (18) vorgesehenen Haltelasche (26) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Endschalldämpfer nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Endschalldämpfergehäuse (2) zwei mit jeweils einem Kragen (10) versehene Auslassöffnungen (12) aufweist, in denen jeweils das Ende eines Abgasrohres (14) Aufnahme findet.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An end silencer with at least one outlet pipe (18) which is detachably connected to an end-silencer housing (2) by means of fastening members via a nut-and-bolt connection (28, 30), <b>characterised in that</b> a hook (22), which is attachable to the end-silencer housing (2), and also a holding tab (26), which is provided with an opening (24) and is fixable to the end-silencer housing (2) via the nut-and-bolt connection (28, 30), is arranged as a fastening member on the outlet pipe (18), wherein the end-silencer housing (2) has at least one exhaust pipe (14), the end of which is contactlessly held in the outlet pipe (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An end silencer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the hook (22) and the holding tab (26) are formed from a sheet-metal strip (20) fixed between two individual pipes (18a, 18b) of the outlet pipe (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An end silencer according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> a nut (28) corresponding to the opening (24) in the holding tab (26) is welded or soldered to the holding tab (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>An end silencer according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the end-silencer housing (2) has at least one inlet and one outlet opening, wherein the housing comprises two half-shells (2A, 2B) which are connected to one another via their<!-- EPO <DP n="7"> --> beaded edges (4), and <b>in that</b> a tab (16) provided with an opening is provided on the side of the housing (2) facing the outlet pipe (18) and is connected to the holding tab (26) provided on the outlet pipe (18) via a nut-and-bolt connection (28, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>An end silencer according to claim 4, <b>characterised in that</b> the end-silencer housing (2) has two outlet openings (12) which are each provided with a collar (10) and in each of which the end of an exhaust pipe (14) is held.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Silencieux d'échappement comportant au moins un tube de sortie (18), qui est assemblé de manière amovible à un carter de silencieux d'échappement (2) au moyen d'éléments de fixation par l'intermédiaire d'un assemblage à écrou et vis (28, 30), <b>caractérisé en ce que</b> sur le tube de sortie (18) sont agencés un crochet (22) formant un élément de fixation, qui est accroché contre le carter de silencieux d'échappement (2), et en outre une patte de fixation (26), munie d'un orifice (24) et pouvant être fixée contre le carter de silencieux d'échappement (2) par l'intermédiaire de l'assemblage à écrou et vis (28, 30), le carter de silencieux d'échappement (2) comportant au moins un tuyau d'échappement (14) dont l'extrémité est logée sans contact dans le tube de sortie (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Silencieux d'échappement selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le crochet (22) et la patte de fixation (26) sont formés dans une bande de tôle (20), qui est fixée entre deux tubes séparés (18A, 18B) du tube de sortie (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Silencieux d'échappement selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>un écrou (28), correspondant à l'orifice (24) dans la patte de fixation (26), est soudé ou brasé sur la patte de fixation (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Silencieux d'échappement selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le carter de silencieux d'échappement (2) comporte au moins un orifice du côté admission et un orifice du côté sortie, le carter étant formé par deux demi-coques (2A, 2B), qui sont assemblées l'une à l'autre par l'intermédiaire de leurs bords (4) sertis, et <b>en ce que</b>, sur le côté du carter (2), orienté vers le tube de sortie (18), est prévue une patte (16), qui est munie d'un orifice et qui est assemblée, par l'intermédiaire d'un assemblage à écrou et vis (28, 30), à la patte de fixation (26) prévue sur le tube de sortie (18).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Silencieux d'échappement selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> le carter de silencieux d'échappement (2) comporte deux orifices de sortie (12), qui sont munis chacun d'un collet (10) et dans chacun desquels est reçue l'extrémité d'un tuyau d'échappement (14).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="144" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="136" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="132" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="139" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
