[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur schwenkbaren Befestigung einer
eine rechteckige Grundfläche und einem umlaufenden Versteifungsrand aufweisenden Klappe
in einem Rahmen bestehend aus zwei an sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens gesicherten
und sowohl durch den Rand der Klappe als auch durch eine Wandung des Rahmens ragende,
elastisch zurückschiebbare Bolzen.
[0002] Um sanitäre Leitungen in Gebäuden überprüfen und überwachen zu können, ist es bekannt,
besondere Öffnungen vorzusehen, in die dann ein Rahmen eingesetzt wird, der durch
eine schwenkbare Klappe geschlossen wird. Die schwenkbare Klappe ist dabei über zwei
sich gegenüberliegenden Bolzen in den Rahmen eingesetzt und kann in der geschlossenen
Stellung über eine Verriegelungseinrichtung gesichert werden. Da das Spiel zwischen
dem Rahmen und der schwenkbaren Klappe, die einen abgekannteten Versteifungsrand besitzt,
meistens gering ist, wird vielfach ein Bolzen fest angeordnet, während der andere
Bolzen in einer an dem Rand der Klappe angebrachten Führung verschiebbar gehalten
ist und entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder so weit zurückgeschoben werden
kann, daß die Klappe in den Rahmen einsetzbar und der Bolzen in eine Bohrung des Rahmens
einrastbar ist. Die Führung des Bolzens muß zusätzlich am Rand der Klappe angebracht
werden. Auch die Herstellung des Bolzens und seine Montage ist aufwendig.
[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine in ihrem Aufbau einfache,
preiswert herstellbare und in kürzester Zeit zu montierenden Vorrichtung zu fassen,
mit der eine Klappe sicher und in kürzester Zeit schwenkbar in einem Rahmen befestigt
werden kann.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs
beschriebenen Gattung vorgeschlagen, daß sich jeder Bolzen annähernd rechtwinkelig
nach außen an dem Ende eines Schenkels jeweils einen Winkel von mindestens 90° einschließenden,
federelastischen Klammer befindet und der andere Schenkel der Klammer einen versetzt
und zumindest annähernd parallel zum Bolzen verlaufenden und am Rand der Klappe einrastbaren
Haltesteg besitzt.
[0005] Eine derartige Vorrichtung wird zunächst mit ihrem Haltesteg an dem Rand der Klappe
gesichert. So dann wird die Klammer so stark verformt, daß der Bolzen sowohl durch
eine Bohrung des Randes der Klappe als auch durch eine Bohrung des Rahmens steckbar
ist. Dies ergibt eine leichte, aber äußerst sichere schwenkbare Befestigung der Klappe
in dem Rahmen.
[0006] Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 und
6 offenbart.
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert.
[0008] In dieser Zeichnung ist ausschnittsweise ein Rahmen 1 gezeigt, der beispielsweise
aus einem Winkelprofil oder einem Vierkant-Hohlprofil besteht und von dem nur eine
Wandung 2 des Profiles zu erkennen ist. Dieser Rahmen 1 ist in an sich bekannter,
nicht näher dargestellter Weise in der Öffnung einer Wand oder dergleichen befestigt.
Der Rahmen 1 kann dabei aus Metall oder aus Kunststoff bestehen. In diesen Rahmen
1 wird eine Klappe 3 schwenkbar eingesetzt. Diese Klappe 3 besitzt einen rechtwinklig
zur Grundfläche der Klappe 3 verlaufenden Rand 4, der der Verstärkung dient und der
parallel zur Wandung 2 des Rahmens 1 verläuft, jedoch davon ein geringfügigen Abstand
aufweist.
[0009] Der Rand 4 der Klappe 3 besitzt eine Ausnehmung 5, in die ein Arretierschenkel 6
ragt. Dieser Arretierschenkel 6 ist an einen Haltesteg 7 einer Klammer 8 angeformt.
Besteht die Klammer 8 beispielsweise aus Federstahl, kann der Arretierschenkel 6 durch
einen Stanzvorgang aus dem Haltesteg 7 hergestellt sein. Die Klammer 7 weist zwei
Schenkel 9,10 auf, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen Winkel einschließen,
der über 300° beträgt. Dabei sind die beiden Schenkel 9,10 durch einen Steg 11 miteinander
verbunden. An das freie Ende des Schenkels 10 schließt sich ein Bolzen 12 an, der
aus der bandartigen Klammer 8 durch Einrollung gebildet ist. Dies bedeutet, daß der
Bolzen 12 hohl ausgebildet ist. Dieser Bolzen 12 weist eine Länge auf, die um ein
vorgegebenes Maß größer ist als die Dicke der Wandungen 2,4. Sowohl die Wandung 4
der Klappe 3 als auch die Wandung 2 des Rahmens 1 weisen jeweils eine Bohrung 13,14
auf, die rechtwinklig zu der Ausnehmung 5 verlaufen, miteinander fluchten und die
in ihrem Querschnitt so groß ausgebildet sind, daß in dieselben der Bolzen 12 eingesteckt
werden kann, wie dies die Zeichnung erkennen läßt. Um dies zu erreichen, ist es erforderlich,
die beiden Schenkel 9,10 der Klammer 8 so weit gegeneinander zu biegen, daß sich das
freie Ende des Bolzens 12 vor der Bohrung 13 der Wandung 4 befindet. Jetzt kann der
Bolzen 12 in die Bohrungen 13,14 eingeführt werden. Es ist jedoch auch möglich, zuerst
den Bolzen 12 in die Bohrungen 13,14 einzuführen und dann die Arretiemase 6 in der
Ausnehmung 5 einzustecken.
[0010] In Abänderung des erläuterten Ausführungsbeispieles ist es möglich, die Befestigung
der Klammer 8 über den Haltesteg 7 am Rand 4 der Klappe 3 anders auszubilden. Der
Bolzen 12 kann massiv ausgebildet sein. Dies macht jedoch einen zusätzlichen Befestigungsvorgang
des Bolzens 12 an dem Schenkel 10 der Klammer 8 erforderlich.
1. Vorrichtung zur schwenkbaren Befestigung einer eine rechteckige Grundfläche und einen
umlaufenden Versteifungsrand aufweisenden Klappe in einem Rahmen, bestehend aus zwei
an sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens gesicherten und sowohl durch den Rand
der Klappe als auch durch eine Wandung des Rahmens ragende, elastisch zurückschiebbare
Bolzen, dadurch gekennzeichnet, daß sich jeder Bolzen (12) annähernd rechtwinkelig nach außen an dem Ende eines Schenkels
(10) jeweils einen Winkel von mindestens 90° einschließenden, federelastischen Klammer
(8) befindet und der andere Schenkel (9) der Klammer (8) einen versetzt und zumindest
annähernd parallel zum Bolzen (12) verlaufenden und am Rand (4) der Klappe (8) einrastbaren
Haltesteg (7) besitzt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (9,10) der Klammer (8) einen Winkel von mindestens 270° einschließen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer (8) eine etwa trapezartige Form aufweist.
4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (12) einstückig mit der Klammer (8) ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (12) durch Einrollung aus der Klammer (8) gebildet ist.
6. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltesteg (7) eine in eine Ausnehmung (5) des Randes (4) der Klappe (3) einrastbare
Nase (6) aufweist.