(19)
(11) EP 1 259 147 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.05.2008  Patentblatt  2008/21

(21) Anmeldenummer: 01923625.6

(22) Anmeldetag:  02.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 7/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2001/002396
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/064091 (07.09.2001 Gazette  2001/36)

(54)

WASCHHANDSCHUH

BATH MITT

GANT DE TOILETTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 03.03.2000 DE 10010138

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.11.2002  Patentblatt  2002/48

(73) Patentinhaber:
  • KOHLRUSS, Gregor
    D-46325 Borken (DE)
  • WIESNER, Hubert
    D-46354 Südlohn (DE)
  • GRIEBE, Oliver
    46414 Rhede (DE)

(72) Erfinder:
  • KOHLRUSS, Gregor
    D-46325 Borken (DE)
  • WIESNER, Hubert
    D-46354 Südlohn (DE)
  • GRIEBE, Oliver
    46414 Rhede (DE)

(74) Vertreter: Behrendt, Arne et al
Schneiders & Behrendt Rechts- und Patentanwälte Huestrasse 23(Westfalenbankgebäude)
44787 Bochum
44787 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 416 032
US-A- 2 210 754
FR-A- 630 188
US-A- 3 885 249
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Waschhandschuh, insbesondere für die Körperpflege, der durch zwei miteinander verbundene Gewebelagen gebildet wird, mit einer einseitigen Einführungsöffnung zum Einführen einer den Waschhandschuh führenden Hand und mit einer der Öffnung zugeordneten, elastischen Fixierungsvorrichtung zur Fixierung des Waschhandschuhs an der Hand.

    [0002] Einen vergleichbaren Reinigungshandschuh schlägt beispielsweise die DE-U-93 13 081 vor. Der vorbekannte Handschuh weist im Bereich der Einführöffnung eine veränderbare Einschnürung auf, die sich dem Handgelenk des Benutzers anpaßt. Auf diese Weise soll verhindert werden, daß der Reinigungshandschuh beim Waschvorgang von der Hand des Benutzers gleiten kann. Die veränderbare Einschnürung wird dabei vorzugsweise durch ein elastisches Gummiband realisiert, das im Bereich der Einführöffnung des Reinigungshandschuhs in das Gewebe eingearbeitet ist.

    [0003] Weiterhin ist aus der DE 416 032 C ein Waschhandschuh aus Schammgummi bekannt, dessen Innenraum gegen eindringende Flüssigkeit abgedichtet ist und dessen Einführungsöffnung durch einen außen um die Eingriffsöffnung gelegten Gummiring zugeschnürt werden kann. Dieser Gummiring soll den Waschhandschuh bei Gebrauch am Handgelenk festlegen und das Innere des Waschhandschuhs gegen etwa eindringenden Flüssigkeit schützen.

    [0004] Der Reinigungshandschuh der eingangs genannten Art weist eine Reihe von Nachteilen auf: Wenn der Handschuh nicht in Benutzung ist, zieht sich die Einschnürung zusammen, so daß sich der Querschnitt der Einführöffnung verkleinert, was dazu führt, daß das Gewebe, aus dem der Handschuh gefertigt ist, seine flächige Form verliert und Falten wirft. Dadurch trocknet der nach der Benutzung durchnäßte Reinigungshandschuh nur schlecht und ungleichmäßig. Außerdem ist der vorbekannte Handschuh nicht stapelbar, woraus ein erheblicher Platzbedarf für die Lagerung resultiert. Auch zieht sich bei der Benutzung die Einschnürung am Handgelenk zusammen, was nachteiligerweise dazu führt, daß ein entsprechend verkleinerter Teil der gesamten Gewebefläche für den Reinigungsvorgang nutzbar ist. Dadurch daß sich die Einschnürung des vorbekannten Handschuhs eng an das Handgelenk des Benutzers anschmiegt, wird ein Austausch von Luft oder Reinigungsflüssigkeit zwischen dem Inneren des Reinigungshandschuhs und der Umgebung erschwert. Insbesondere wird es hierdurch nahezu unmöglich gemacht, den Waschhandschuh während der Benutzung von innen nach außen durchzuspülen, z. B. um Seife oder Duschgel aus dem Gewebe zu entfernen. Schließlich ist es ein bekanntes Phänomen, daß derartige Waschhandschuhe dazu tendieren, sich eng an die Hand des Benutzers anzuschmiegen, was einerseits oft als unangenehm empfunden wird andererseits aber auch einen negativen Einfluß auf die Reinigungswirkung hat.

    [0005] Dementsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Waschhandschuh bereitzustellen, der unter Vermeidung der zuvor genannten Nachteile bei der Benutzung nicht von der Hand gleiten kann, seine flächige Form behält und bei Gebrauch von innen besser durchspülbar ist, um eine bessere Waschwirkung zu erzielen.

    [0006] Diese Aufgabe wird bei einem Waschhandschuh der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Fixierungsvorrichtung eine unabhängig von den Gewebelagen des Waschhandschuhs elastisch verformbare Fixierungsschlaufe aufweist, deren Umfang an den Umfang des Handgelenkes des Benutzers angepaßt ist und die das Handgelenk des Benutzers innerhalb der Einführungsöffnung derart festlegt, dass die seitlich neben dem Handgelenk befindlichen Bereiche der Einführungsöffnung offen bleiben.

    [0007] Der erfindungsgemäße Waschhandschuh verzichtet also vollständig auf eine Einschnürung, wie sie nach dem Stand der Technik bekannt ist. Der Querschnitt der Einführöffnung kann sich nicht zusammenziehen, was dazu führt, daß der Großteil der damit in Zusammenhang stehenden Nachteile vermieden wird. Insbesondere kann sich der erfindungsgemäße Waschhandschuh im Bereich der Einführöffnung nicht eng an das Handgelenk des Benutzers anlegen, so daß es hier nicht zu der nachteiligen abdichtenden Wirkung kommen kann.

    [0008] Vorteilhafterweise ist der Rand der Einführungsöffnung ausgesteift, was dazu führt, daß der erfindungsgemäße Waschhandschuh in seiner flächigen Form gehalten wird. Daraus resultiert einerseits eine optimale Ausnutzung der Waschfläche. Andererseits wird dadurch die Trocknung des durchnäßten Handschuhs begünstigt und die Stapelbarkeit wird gewährleistet.

    [0009] Zweckmäßigerweise ist die Fixierungsschlaufe ein elastisches Band, dessen Umfang an den Umfang des Handgelenks der in den Waschhandschuh eingeführten Hand angepaßt ist. Derartige Bänder sind als Gummibänder oder als Gummi-Gewebebänder im Handel erhältlich und können auf einfache Weise zu geringen Herstellungskosten für den erfindungsgemäßen Waschhandschuh verwendet werden. Die Elastizität der Schlaufe gewährleistet, daß die Hand des Benutzers in den Waschhandschuh problemlos eingeführt werden kann, wonach der Waschhandschuh sicher an der Hand fixiert ist und auch bei heftigen Waschbewegungen nicht abrutschen kann.

    [0010] Es ist vorteilhaft, den Umfang der Fixierungsschlaufe einstellbar zu gestalten, so daß der Waschhandschuh jederzeit an unterschiedliche Benutzer angepaßt werden kann.

    [0011] Zweckmäßigerweise sollte die Schlaufe mittels geeigneter Schließelemente geöffnet und geschlossen werden können. Es kann verschleißbedingt nötig sein, die aus elastischem Band gefertigte Schlaufe nach wiederholter Benutzung des Waschhandschuhs auszuwechseln. Insbesondere aber sollte es möglich sein, die Schlaufe zum Zwecke der gründlichen Reinigung des verschmutzten Waschhandschuhs vollständig entfernen zu können.

    [0012] Es ist zweckmäßig, das elastische Band, aus dem die Fixierungsschlaufe besteht, durch Durchführungen im Rand der Einführöffnung des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs zu führen. Dadurch wird erreicht, daß Teile der Schlaufe jeweils innerhalb und außerhalb des Randes der Einführöffnung verlaufen. Wenn sich die elastische Schlaufe um das Handgelenk der in den Waschhandschuh eingeführten Hand legt, so wird der Waschhandschuh sicher an der eingeführten Hand fixiert.

    [0013] Dabei werden die Durchführungen von den an die Einführöffnung anschließenden, seitlichen Rändern des Waschhandschuhs beabstandet angeordnet. Dies ist einerseits notwendig, um den Waschhandschuh an der eingeführten Hand fixieren zu können, weil die gesamte Breite des Handschuhs in etwa der Breite der menschlichen Hand mit gespreizten Fingern entspricht. Das Handgelenk hingegen, an dem die elastische:Schlaufe zur Fixierung angreift, ist wesentlich schmaler. Andererseits wird durch die Anordnung der Durchführungen erreicht, daß seitlich des Handgelenks Bereiche in der Einführöffnung offen gehalten werden, durch welche ein Austausch zwischen dem Handschuh-Innenraum und der Umgebung stattfinden kann. Durch die Möglichkeit des Luftzutritts wird vermieden, daß sich der durchnäßte Handschuh eng an die eingeführte Hand anlegt. Dadurch werden die oben genannten, damit in Zusammenhang stehenden Nachteile wirksam ausgeschaltet. Vorteilhafterweise können die seitlichen Öffnungen des weiteren dazu genutzt werden, den erfindungsgemäßen Waschhandschuh von Innen mit Reinigungsflüssigkeit zu durchspülen, während er sich an der Hand des Benutzers befindet.

    [0014] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die beiden Gewebelagen des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs aus unterschiedlichem Material bestehen. Jedes Material kann dabei unterschiedliche Reingungswirkungen aufweisen, wobei es dann auf einfache Weise möglich ist, durch Drehen des Handschuhs die jeweils gewünschte Waschwirkung zu erzielen. Es ist insbesondere möglich, die beiden Gewebelagen aus Polstoff mit Polfäden jeweils unterschiedlichen Titers herzustellen. Eine Gewebelage kann dabei mit Polfäden mit einem besonders hohen Titer ausgestattet sein, so daß sich eine stark scheuernde Reinigungswirkung für grobe Verschmutzungen ergibt. Die andere Gewebelage könnte dann mit Polfäden mit geringem Titer versehen sein, so daß sich eine gute Saugkraft zum Aufsaugen von Reinigungsflüssigkeit ergibt.

    [0015] Eine alternative Möglichkeit der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs ergibt sich, wenn die elastische Fixierungsvorrichtung aus wenigstens zwei elastischen Bändern besteht, die an den Innenflächen der Gewebelagen mit Abstand von den seitlichen Rändern des Waschhandschuhs angenäht sind, so daß die beiden Gewebelagen durch die elastischen Bänder im Bereich der Einführöffnung miteinander verbunden werden. Diese Ausführungsform des Waschhandschuhs ist besonders einfach herstellbar und hat gegenüber der obenbeschriebenen Variante den Vorteil, daß die Fixierungsvorrichtung fest mit dem Waschhandschuh verbunden ist und somit, anders als die lose elastische Schlaufe, nicht versehentlich verloren gehen kann.

    [0016] Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs werden im folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
    Fig 1:
    Ansicht der Einführöffnung eines ersten Ausführungsbeispiels des Waschhandschuhs;
    Fig 2:
    Waschhandschuh in Draufsicht;
    Fig.3:
    Einführöffnung bei einem zweiten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäß en Waschhandschuhs.


    [0017] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 sind eine obere Reinigungsgewebelage 1 mit einer unteren Gewebelage 2 am Rand miteinander verbunden. An einer Seite des Waschhandschuhs ergibt sich eine Einführöffnung 3, in die eine den Waschhandschuh führende Hand eingeführt werden kann. Die Einführöffnung weist einen ausgesteiften Rand 4 auf, durch welchen der Waschhandschuh in seiner flächigen Form gehalten wird. Um zu verhindern, daß der Waschhandschuh von der Hand des Benutzers gleiten kann, ist innerhalb des Randes 4 eine Fixierungsvorrichtung in Gestalt einer elastischen Schlaufe 5 angeordnet. Das elastische Band ist durch Schlitze 6 im ausgesteiften Rand 4 geführt, so daß es teilweise im Innenbereich und teilweise im Außenbereich des Waschhandschuhs verläuft. Auf diese Weise ist das elastische Band in seiner Funktion als Fixierungsvorrichtung unabhängig von den Gewebelagen 1 und 2 des Waschhandschuhs verformbar; der Rand 4 der Einführöffnung behält stets seine Form bei, egal ob sich der Waschhandschuh an der Hand eines Benutzers befindet, oder nicht. Die Schlitze 6 sind vom seitlichen Rand des Handschuhs derart beabstandet, daß der Zwischenraum zwischen den im Innenbereich verlaufenden Abschnitten der elastischen Schlaufe etwa der Breite eines Handgelenks entspricht. Zur Erzielung einer optimalen Waschwirkung trägt die dargestellte Anordnung der elastischen Schlaufe 5 dadurch bei, daß der ausgesteifte Rand 4 unter Beibehaltung der flächigen Form des Waschhandschuhs zusammengezogen wird. An der Außenseite des Waschhandschuhs ist das elastische Band 5 mit einem Schließ- und Verstellelement 7 versehen, so daß die Schlaufe nach Bedarf angepaßt oder entfernt werden kann.

    [0018] Die Figur 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem die elastische Fixierungsvorrichtung 5 statt aus der nur lose mit dem Waschhandschuh verbundenen elastischen Schlaufe aus zwei fest mit den Gewebelagen 1 und 2 vernähten elastischen Bändern besteht. Auch hier erfüllen die elastischen Bänder ihre Funktion als Fixierungsvorrichtung, wobei sie unabhängig von den Gewebelagen 1 und 2 des Waschhandschuhs elastisch verformbar sind. Die elastischen Bänder sind mit Abstand zum seitlichen Rand des Handschuhs an den Innenflächen der Gewebelagen 1 und 2 angenäht, wobei der Zwischenraum zwischen den im Innenbereich der Einführöffnung 3 verlaufenden Bänder etwa der Breite eines Handgelenks entspricht.


    Ansprüche

    1. Waschhandschuh, insbesondere für die Körperpflege, der durch zwei miteinander verbundene Gewebelagen (1, 2) gebildet wird, mit einer einseitigen Einführungsöffnung (3) zum Einführen einer den Waschhandschuh führenden Hand und mit einer der Öffnung zugeordneten, elastischen Fixierungsvorrichtung (5) zur Fixierung des Waschhandschuhs an der Hand, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsvorrichtung (5) eine unabhängig von den Gewebelagen (1, 2) des Waschhandschuhs elastisch verformbare Fixierungsschlaufe aufweist, deren Umfang an den Umfang des Handgelenkes des Benutzers angepasst ist und die das Handgelenk des Benutzers innerhalb der Einführungsöffnung (3) derart festlegt, dass die seitlich neben dem Handgelenk befindlichen Bereiche der Einführungsöffnung (3) offen bleiben.
     
    2. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (4) der Einführöffnung (3) ausgesteift ist.
     
    3. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsschlaufe (5) ein elastisches Band ist.
     
    4. Waschhandschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der Schlaufe einstellbar ist.
     
    5. Waschhandschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufe mittels geeigneter Schließelemente (7) geöffnet und geschlossen werden kann.
     
    6. Waschhandschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Rand (4) der Einführöffnung (3) Durchführungen (6) angeordnet sind, durch welche das elastische Band (5) geführt wird, wobei die Durchführungen (6) von den an die Einführöffnung (3) anschließenden, seitlichen Rändern des Waschhandschuhs beabstandet sind.
     
    7. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gewebelagen (1, 2) aus unterschiedlichem Material bestehen.
     
    8. Waschhandschuh nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gewebelagen (1, 2) aus Polstoff mit Polfäden jeweils unterschiedlichen Titers bestehen.
     
    9. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsschlaufe (5) wenigstens zwei elastische Bänder aufweist, die an den Innenflächen der Gewebelagen mit Abstand von deren seitlichen Rändern angenäht sind, so daß die beiden Gewebelagen (1, 2) durch die elastischen Bänder im Innenbereich der Einführöffnung (3) miteinander verbunden werden.
     


    Claims

    1. A washing mitt, in particular for body care, formed by two interconnected fabric layers (1, 2), with an introduction opening (3) at one end for introducing a hand for guiding the washing mitt and an elastic fixing device (5) associated with the opening for fixing the mitt on the hand, characterised in that the fixing device (5) has a fixing loop which is elastically deformable independently of the fabric layers (1, 2) of the washing mitt and the periphery of which is adapted to the periphery of the wrist of the user and which fixes the wrist of the user within the introduction opening (3) in such a way that the regions of the introduction opening (3), which are disposed laterally beside the wrist, remain open.
     
    2. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the edge (4) of the introduction opening (3) is stiffened.
     
    3. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the fixing loop (5) is an elastic band.
     
    4. A washing mitt according to claim 3 characterised in that the periphery of the loop is adjustable.
     
    5. A washing mitt according to claim 3 characterised in that the loop can be opened and closed by means of suitable closure elements (7).
     
    6. A washing mitt according to claim 3 characterised in that arranged at the edge (4) of the introduction opening (3) are passages (6) through which the elastic band (5) is passed, wherein the passages (6) are spaced from the lateral edges of the washing mitt, which adjoin the introduction opening (3).
     
    7. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the two fabric layers (1, 2) comprise different material.
     
    8. A washing mitt according to claim 7 characterised in that the two fabric layers (1, 2) comprise pile material with pile threads of respectively different denier.
     
    9. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the fixing loop (5) has at least two elastic bands which are sewn to the inside surfaces of the fabric layers at a spacing from the lateral edges thereof so that the two fabric layers (1, 2) are interconnected by the elastic bands in the internal region of the introduction opening (3).
     


    Revendications

    1. Gant de toilette, en particulier pour l'hygiène corporelle, qui est formé par deux couches de tissu (1, 2) reliées l'une à l'autre, avec une ouverture d'introduction (3) sur un côté pour introduire une main guidant le gant de toilette et avec un dispositif de fixation élastique (5), associé à l'ouverture, pour la fixation du gant de toilette à la main, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (5) présente une boucle de fixation déformable d'une manière élastique indépendamment des couches de tissu (1,2) du gant de toilette, dont le pourtour est adapté au pourtour du poignet de l'utilisateur, et qui fixe le poignet de l'utilisateur à l'intérieur de l'ouverture d'introduction (3) de telle sorte que les zones de l'ouverture d'introduction (3) se trouvant latéralement à côté du poignet restent ouvertes.
     
    2. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bord (4) de l'ouverture d'introduction (3) est rigidifié.
     
    3. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle de fixation (5) est une bande élastique.
     
    4. Gant de toilette selon la revendication 3, caractérisé en ce que le pourtour de la boucle est réglable.
     
    5. Gant de toilette selon la revendication 3, caractérisé en ce que la boucle peut être ouverte et fermée par des éléments de fermeture appropriés (7).
     
    6. Gant de toilette selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au bord (4) de l'ouverture d'introduction (3) des passages traversants (6) sont disposés à travers lesquels la bande élastique (5) est guidée, où les passages traversants (6) sont espacés des bords latéraux du gant de toilette faisant suite à l'ouverture d'introduction (3).
     
    7. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux couches de tissu (1, 2) sont réalisées en des matériaux différents.
     
    8. Gant de toilette selon la revendication 7, caractérisé en ce que les deux couches de tissu (1, 2) sont réalisées en tissu à poils avec des fils de poil respectivement d'un titre différent.
     
    9. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle de fixation (5) présente au moins deux bandes élastiques qui sont cousues aux faces intérieures des couches de tissu à une distance des bords latéraux de celles-ci, de sorte que les deux couches de tissu (1, 2) sont reliées par les bandes élastiques dans la zone intérieure de l'ouverture d'introduction (3) l'une à l'autre.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente