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EP 1 259 147 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.05.2008 Patentblatt 2008/21 |
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Anmeldetag: 02.03.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/002396 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/064091 (07.09.2001 Gazette 2001/36) |
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WASCHHANDSCHUH
BATH MITT
GANT DE TOILETTE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
03.03.2000 DE 10010138
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.11.2002 Patentblatt 2002/48 |
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Patentinhaber: |
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- KOHLRUSS, Gregor
D-46325 Borken (DE)
- WIESNER, Hubert
D-46354 Südlohn (DE)
- GRIEBE, Oliver
46414 Rhede (DE)
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Erfinder: |
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- KOHLRUSS, Gregor
D-46325 Borken (DE)
- WIESNER, Hubert
D-46354 Südlohn (DE)
- GRIEBE, Oliver
46414 Rhede (DE)
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Vertreter: Behrendt, Arne et al |
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Schneiders & Behrendt
Rechts- und Patentanwälte
Huestrasse 23(Westfalenbankgebäude) 44787 Bochum 44787 Bochum (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 416 032 US-A- 2 210 754
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FR-A- 630 188 US-A- 3 885 249
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Waschhandschuh, insbesondere für die Körperpflege, der
durch zwei miteinander verbundene Gewebelagen gebildet wird, mit einer einseitigen
Einführungsöffnung zum Einführen einer den Waschhandschuh führenden Hand und mit einer
der Öffnung zugeordneten, elastischen Fixierungsvorrichtung zur Fixierung des Waschhandschuhs
an der Hand.
[0002] Einen vergleichbaren Reinigungshandschuh schlägt beispielsweise die
DE-U-93 13 081 vor. Der vorbekannte Handschuh weist im Bereich der Einführöffnung eine veränderbare
Einschnürung auf, die sich dem Handgelenk des Benutzers anpaßt. Auf diese Weise soll
verhindert werden, daß der Reinigungshandschuh beim Waschvorgang von der Hand des
Benutzers gleiten kann. Die veränderbare Einschnürung wird dabei vorzugsweise durch
ein elastisches Gummiband realisiert, das im Bereich der Einführöffnung des Reinigungshandschuhs
in das Gewebe eingearbeitet ist.
[0003] Weiterhin ist aus der
DE 416 032 C ein Waschhandschuh aus Schammgummi bekannt, dessen Innenraum gegen eindringende Flüssigkeit
abgedichtet ist und dessen Einführungsöffnung durch einen außen um die Eingriffsöffnung
gelegten Gummiring zugeschnürt werden kann. Dieser Gummiring soll den Waschhandschuh
bei Gebrauch am Handgelenk festlegen und das Innere des Waschhandschuhs gegen etwa
eindringenden Flüssigkeit schützen.
[0004] Der Reinigungshandschuh der eingangs genannten Art weist eine Reihe von Nachteilen
auf: Wenn der Handschuh nicht in Benutzung ist, zieht sich die Einschnürung zusammen,
so daß sich der Querschnitt der Einführöffnung verkleinert, was dazu führt, daß das
Gewebe, aus dem der Handschuh gefertigt ist, seine flächige Form verliert und Falten
wirft. Dadurch trocknet der nach der Benutzung durchnäßte Reinigungshandschuh nur
schlecht und ungleichmäßig. Außerdem ist der vorbekannte Handschuh nicht stapelbar,
woraus ein erheblicher Platzbedarf für die Lagerung resultiert. Auch zieht sich bei
der Benutzung die Einschnürung am Handgelenk zusammen, was nachteiligerweise dazu
führt, daß ein entsprechend verkleinerter Teil der gesamten Gewebefläche für den Reinigungsvorgang
nutzbar ist. Dadurch daß sich die Einschnürung des vorbekannten Handschuhs eng an
das Handgelenk des Benutzers anschmiegt, wird ein Austausch von Luft oder Reinigungsflüssigkeit
zwischen dem Inneren des Reinigungshandschuhs und der Umgebung erschwert. Insbesondere
wird es hierdurch nahezu unmöglich gemacht, den Waschhandschuh während der Benutzung
von innen nach außen durchzuspülen, z. B. um Seife oder Duschgel aus dem Gewebe zu
entfernen. Schließlich ist es ein bekanntes Phänomen, daß derartige Waschhandschuhe
dazu tendieren, sich eng an die Hand des Benutzers anzuschmiegen, was einerseits oft
als unangenehm empfunden wird andererseits aber auch einen negativen Einfluß auf die
Reinigungswirkung hat.
[0005] Dementsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Waschhandschuh
bereitzustellen, der unter Vermeidung der zuvor genannten Nachteile bei der Benutzung
nicht von der Hand gleiten kann, seine flächige Form behält und bei Gebrauch von innen
besser durchspülbar ist, um eine bessere Waschwirkung zu erzielen.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Waschhandschuh der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
daß die Fixierungsvorrichtung eine unabhängig von den Gewebelagen des Waschhandschuhs
elastisch verformbare Fixierungsschlaufe aufweist, deren Umfang an den Umfang des
Handgelenkes des Benutzers angepaßt ist und die das Handgelenk des Benutzers innerhalb
der Einführungsöffnung derart festlegt, dass die seitlich neben dem Handgelenk befindlichen
Bereiche der Einführungsöffnung offen bleiben.
[0007] Der erfindungsgemäße Waschhandschuh verzichtet also vollständig auf eine Einschnürung,
wie sie nach dem Stand der Technik bekannt ist. Der Querschnitt der Einführöffnung
kann sich nicht zusammenziehen, was dazu führt, daß der Großteil der damit in Zusammenhang
stehenden Nachteile vermieden wird. Insbesondere kann sich der erfindungsgemäße Waschhandschuh
im Bereich der Einführöffnung nicht eng an das Handgelenk des Benutzers anlegen, so
daß es hier nicht zu der nachteiligen abdichtenden Wirkung kommen kann.
[0008] Vorteilhafterweise ist der Rand der Einführungsöffnung ausgesteift, was dazu führt,
daß der erfindungsgemäße Waschhandschuh in seiner flächigen Form gehalten wird. Daraus
resultiert einerseits eine optimale Ausnutzung der Waschfläche. Andererseits wird
dadurch die Trocknung des durchnäßten Handschuhs begünstigt und die Stapelbarkeit
wird gewährleistet.
[0009] Zweckmäßigerweise ist die Fixierungsschlaufe ein elastisches Band, dessen Umfang
an den Umfang des Handgelenks der in den Waschhandschuh eingeführten Hand angepaßt
ist. Derartige Bänder sind als Gummibänder oder als Gummi-Gewebebänder im Handel erhältlich
und können auf einfache Weise zu geringen Herstellungskosten für den erfindungsgemäßen
Waschhandschuh verwendet werden. Die Elastizität der Schlaufe gewährleistet, daß die
Hand des Benutzers in den Waschhandschuh problemlos eingeführt werden kann, wonach
der Waschhandschuh sicher an der Hand fixiert ist und auch bei heftigen Waschbewegungen
nicht abrutschen kann.
[0010] Es ist vorteilhaft, den Umfang der Fixierungsschlaufe einstellbar zu gestalten, so
daß der Waschhandschuh jederzeit an unterschiedliche Benutzer angepaßt werden kann.
[0011] Zweckmäßigerweise sollte die Schlaufe mittels geeigneter Schließelemente geöffnet
und geschlossen werden können. Es kann verschleißbedingt nötig sein, die aus elastischem
Band gefertigte Schlaufe nach wiederholter Benutzung des Waschhandschuhs auszuwechseln.
Insbesondere aber sollte es möglich sein, die Schlaufe zum Zwecke der gründlichen
Reinigung des verschmutzten Waschhandschuhs vollständig entfernen zu können.
[0012] Es ist zweckmäßig, das elastische Band, aus dem die Fixierungsschlaufe besteht, durch
Durchführungen im Rand der Einführöffnung des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs zu
führen. Dadurch wird erreicht, daß Teile der Schlaufe jeweils innerhalb und außerhalb
des Randes der Einführöffnung verlaufen. Wenn sich die elastische Schlaufe um das
Handgelenk der in den Waschhandschuh eingeführten Hand legt, so wird der Waschhandschuh
sicher an der eingeführten Hand fixiert.
[0013] Dabei werden die Durchführungen von den an die Einführöffnung anschließenden, seitlichen
Rändern des Waschhandschuhs beabstandet angeordnet. Dies ist einerseits notwendig,
um den Waschhandschuh an der eingeführten Hand fixieren zu können, weil die gesamte
Breite des Handschuhs in etwa der Breite der menschlichen Hand mit gespreizten Fingern
entspricht. Das Handgelenk hingegen, an dem die elastische:Schlaufe zur Fixierung
angreift, ist wesentlich schmaler. Andererseits wird durch die Anordnung der Durchführungen
erreicht, daß seitlich des Handgelenks Bereiche in der Einführöffnung offen gehalten
werden, durch welche ein Austausch zwischen dem Handschuh-Innenraum und der Umgebung
stattfinden kann. Durch die Möglichkeit des Luftzutritts wird vermieden, daß sich
der durchnäßte Handschuh eng an die eingeführte Hand anlegt. Dadurch werden die oben
genannten, damit in Zusammenhang stehenden Nachteile wirksam ausgeschaltet. Vorteilhafterweise
können die seitlichen Öffnungen des weiteren dazu genutzt werden, den erfindungsgemäßen
Waschhandschuh von Innen mit Reinigungsflüssigkeit zu durchspülen, während er sich
an der Hand des Benutzers befindet.
[0014] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die beiden Gewebelagen des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs
aus unterschiedlichem Material bestehen. Jedes Material kann dabei unterschiedliche
Reingungswirkungen aufweisen, wobei es dann auf einfache Weise möglich ist, durch
Drehen des Handschuhs die jeweils gewünschte Waschwirkung zu erzielen. Es ist insbesondere
möglich, die beiden Gewebelagen aus Polstoff mit Polfäden jeweils unterschiedlichen
Titers herzustellen. Eine Gewebelage kann dabei mit Polfäden mit einem besonders hohen
Titer ausgestattet sein, so daß sich eine stark scheuernde Reinigungswirkung für grobe
Verschmutzungen ergibt. Die andere Gewebelage könnte dann mit Polfäden mit geringem
Titer versehen sein, so daß sich eine gute Saugkraft zum Aufsaugen von Reinigungsflüssigkeit
ergibt.
[0015] Eine alternative Möglichkeit der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs
ergibt sich, wenn die elastische Fixierungsvorrichtung aus wenigstens zwei elastischen
Bändern besteht, die an den Innenflächen der Gewebelagen mit Abstand von den seitlichen
Rändern des Waschhandschuhs angenäht sind, so daß die beiden Gewebelagen durch die
elastischen Bänder im Bereich der Einführöffnung miteinander verbunden werden. Diese
Ausführungsform des Waschhandschuhs ist besonders einfach herstellbar und hat gegenüber
der obenbeschriebenen Variante den Vorteil, daß die Fixierungsvorrichtung fest mit
dem Waschhandschuh verbunden ist und somit, anders als die lose elastische Schlaufe,
nicht versehentlich verloren gehen kann.
[0016] Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Waschhandschuhs werden im folgenden anhand
der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
- Fig 1:
- Ansicht der Einführöffnung eines ersten Ausführungsbeispiels des Waschhandschuhs;
- Fig 2:
- Waschhandschuh in Draufsicht;
- Fig.3:
- Einführöffnung bei einem zweiten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäß en Waschhandschuhs.
[0017] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 sind eine obere Reinigungsgewebelage
1 mit einer unteren Gewebelage 2 am Rand miteinander verbunden. An einer Seite des
Waschhandschuhs ergibt sich eine Einführöffnung 3, in die eine den Waschhandschuh
führende Hand eingeführt werden kann. Die Einführöffnung weist einen ausgesteiften
Rand 4 auf, durch welchen der Waschhandschuh in seiner flächigen Form gehalten wird.
Um zu verhindern, daß der Waschhandschuh von der Hand des Benutzers gleiten kann,
ist innerhalb des Randes 4 eine Fixierungsvorrichtung in Gestalt einer elastischen
Schlaufe 5 angeordnet. Das elastische Band ist durch Schlitze 6 im ausgesteiften Rand
4 geführt, so daß es teilweise im Innenbereich und teilweise im Außenbereich des Waschhandschuhs
verläuft. Auf diese Weise ist das elastische Band in seiner Funktion als Fixierungsvorrichtung
unabhängig von den Gewebelagen 1 und 2 des Waschhandschuhs verformbar; der Rand 4
der Einführöffnung behält stets seine Form bei, egal ob sich der Waschhandschuh an
der Hand eines Benutzers befindet, oder nicht. Die Schlitze 6 sind vom seitlichen
Rand des Handschuhs derart beabstandet, daß der Zwischenraum zwischen den im Innenbereich
verlaufenden Abschnitten der elastischen Schlaufe etwa der Breite eines Handgelenks
entspricht. Zur Erzielung einer optimalen Waschwirkung trägt die dargestellte Anordnung
der elastischen Schlaufe 5 dadurch bei, daß der ausgesteifte Rand 4 unter Beibehaltung
der flächigen Form des Waschhandschuhs zusammengezogen wird. An der Außenseite des
Waschhandschuhs ist das elastische Band 5 mit einem Schließ- und Verstellelement 7
versehen, so daß die Schlaufe nach Bedarf angepaßt oder entfernt werden kann.
[0018] Die Figur 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem die elastische Fixierungsvorrichtung
5 statt aus der nur lose mit dem Waschhandschuh verbundenen elastischen Schlaufe aus
zwei fest mit den Gewebelagen 1 und 2 vernähten elastischen Bändern besteht. Auch
hier erfüllen die elastischen Bänder ihre Funktion als Fixierungsvorrichtung, wobei
sie unabhängig von den Gewebelagen 1 und 2 des Waschhandschuhs elastisch verformbar
sind. Die elastischen Bänder sind mit Abstand zum seitlichen Rand des Handschuhs an
den Innenflächen der Gewebelagen 1 und 2 angenäht, wobei der Zwischenraum zwischen
den im Innenbereich der Einführöffnung 3 verlaufenden Bänder etwa der Breite eines
Handgelenks entspricht.
1. Waschhandschuh, insbesondere für die Körperpflege, der durch zwei miteinander verbundene
Gewebelagen (1, 2) gebildet wird, mit einer einseitigen Einführungsöffnung (3) zum
Einführen einer den Waschhandschuh führenden Hand und mit einer der Öffnung zugeordneten,
elastischen Fixierungsvorrichtung (5) zur Fixierung des Waschhandschuhs an der Hand,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsvorrichtung (5) eine unabhängig von den Gewebelagen (1, 2) des Waschhandschuhs
elastisch verformbare Fixierungsschlaufe aufweist, deren Umfang an den Umfang des
Handgelenkes des Benutzers angepasst ist und die das Handgelenk des Benutzers innerhalb
der Einführungsöffnung (3) derart festlegt, dass die seitlich neben dem Handgelenk
befindlichen Bereiche der Einführungsöffnung (3) offen bleiben.
2. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (4) der Einführöffnung (3) ausgesteift ist.
3. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsschlaufe (5) ein elastisches Band ist.
4. Waschhandschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der Schlaufe einstellbar ist.
5. Waschhandschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufe mittels geeigneter Schließelemente (7) geöffnet und geschlossen werden
kann.
6. Waschhandschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Rand (4) der Einführöffnung (3) Durchführungen (6) angeordnet sind, durch welche
das elastische Band (5) geführt wird, wobei die Durchführungen (6) von den an die
Einführöffnung (3) anschließenden, seitlichen Rändern des Waschhandschuhs beabstandet
sind.
7. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gewebelagen (1, 2) aus unterschiedlichem Material bestehen.
8. Waschhandschuh nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gewebelagen (1, 2) aus Polstoff mit Polfäden jeweils unterschiedlichen
Titers bestehen.
9. Waschhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsschlaufe (5) wenigstens zwei elastische Bänder aufweist, die an den
Innenflächen der Gewebelagen mit Abstand von deren seitlichen Rändern angenäht sind,
so daß die beiden Gewebelagen (1, 2) durch die elastischen Bänder im Innenbereich
der Einführöffnung (3) miteinander verbunden werden.
1. A washing mitt, in particular for body care, formed by two interconnected fabric layers
(1, 2), with an introduction opening (3) at one end for introducing a hand for guiding
the washing mitt and an elastic fixing device (5) associated with the opening for
fixing the mitt on the hand, characterised in that the fixing device (5) has a fixing loop which is elastically deformable independently
of the fabric layers (1, 2) of the washing mitt and the periphery of which is adapted
to the periphery of the wrist of the user and which fixes the wrist of the user within
the introduction opening (3) in such a way that the regions of the introduction opening
(3), which are disposed laterally beside the wrist, remain open.
2. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the edge (4) of the introduction opening (3) is stiffened.
3. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the fixing loop (5) is an elastic band.
4. A washing mitt according to claim 3 characterised in that the periphery of the loop is adjustable.
5. A washing mitt according to claim 3 characterised in that the loop can be opened and closed by means of suitable closure elements (7).
6. A washing mitt according to claim 3 characterised in that arranged at the edge (4) of the introduction opening (3) are passages (6) through
which the elastic band (5) is passed, wherein the passages (6) are spaced from the
lateral edges of the washing mitt, which adjoin the introduction opening (3).
7. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the two fabric layers (1, 2) comprise different material.
8. A washing mitt according to claim 7 characterised in that the two fabric layers (1, 2) comprise pile material with pile threads of respectively
different denier.
9. A washing mitt according to claim 1 characterised in that the fixing loop (5) has at least two elastic bands which are sewn to the inside surfaces
of the fabric layers at a spacing from the lateral edges thereof so that the two fabric
layers (1, 2) are interconnected by the elastic bands in the internal region of the
introduction opening (3).
1. Gant de toilette, en particulier pour l'hygiène corporelle, qui est formé par deux
couches de tissu (1, 2) reliées l'une à l'autre, avec une ouverture d'introduction
(3) sur un côté pour introduire une main guidant le gant de toilette et avec un dispositif
de fixation élastique (5), associé à l'ouverture, pour la fixation du gant de toilette
à la main, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (5) présente une boucle de fixation déformable d'une manière
élastique indépendamment des couches de tissu (1,2) du gant de toilette, dont le pourtour
est adapté au pourtour du poignet de l'utilisateur, et qui fixe le poignet de l'utilisateur
à l'intérieur de l'ouverture d'introduction (3) de telle sorte que les zones de l'ouverture
d'introduction (3) se trouvant latéralement à côté du poignet restent ouvertes.
2. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bord (4) de l'ouverture d'introduction (3) est rigidifié.
3. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle de fixation (5) est une bande élastique.
4. Gant de toilette selon la revendication 3, caractérisé en ce que le pourtour de la boucle est réglable.
5. Gant de toilette selon la revendication 3, caractérisé en ce que la boucle peut être ouverte et fermée par des éléments de fermeture appropriés (7).
6. Gant de toilette selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au bord (4) de l'ouverture d'introduction (3) des passages traversants (6) sont disposés
à travers lesquels la bande élastique (5) est guidée, où les passages traversants
(6) sont espacés des bords latéraux du gant de toilette faisant suite à l'ouverture
d'introduction (3).
7. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux couches de tissu (1, 2) sont réalisées en des matériaux différents.
8. Gant de toilette selon la revendication 7, caractérisé en ce que les deux couches de tissu (1, 2) sont réalisées en tissu à poils avec des fils de
poil respectivement d'un titre différent.
9. Gant de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle de fixation (5) présente au moins deux bandes élastiques qui sont cousues
aux faces intérieures des couches de tissu à une distance des bords latéraux de celles-ci,
de sorte que les deux couches de tissu (1, 2) sont reliées par les bandes élastiques
dans la zone intérieure de l'ouverture d'introduction (3) l'une à l'autre.


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