(19) |
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(11) |
EP 1 259 151 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.10.2006 Patentblatt 2006/42 |
(22) |
Anmeldetag: 02.03.2001 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/002395 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/064093 (07.09.2001 Gazette 2001/36) |
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(54) |
REININGUNGSVORRICHTUNG MIT HALERUNGSSCHLAUFE
CLEANING DEVICE WITH HOLDING LOOP
DISPOSITIF DE NETTOYAGE AVEC BOUCLE DE FIXATION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
03.03.2000 DE 10010161
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.11.2002 Patentblatt 2002/48 |
(73) |
Patentinhaber: |
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- KOHLRUSS, Gregor
D-46325 Borken (DE)
- WIESNER, Hubert
D-46354 Südlohn (DE)
- GRIEBE, Oliver
46414 Rhede (DE)
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Erfinder: |
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- KOHLRUSS, Gregor
D-46325 Borken (DE)
- WIESNER, Hubert
D-46354 Südlohn (DE)
- GRIEBE, Oliver
46414 Rhede (DE)
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(74) |
Vertreter: Behrendt, Arne |
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Schneiders & Behrendt
Rechts- und Patentanwälte
Huestrasse 23(Westfalenbankgebäude) 44787 Bochum 44787 Bochum (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 060 076 DE-U- 9 401 577
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DE-A- 19 645 224
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 11, 30. September 1999 (1999-09-30) & JP
11 164800 A (HASHIZUME SHOTEN:KK), 22. Juni 1999 (1999-06-22)
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung bestehend aus einem Flächengebilde,
dessen beide Seiten mit Reinigungsflächen versehen sind und welches eine Halterungsschlaufe
aufweist, deren Schlaufenenden im Bereich der Befestigung an dem Flächengebilde eng
beieinander angeordnet sind.
[0002] Eine derartige Reinigungsvorrichtung ist beispielsweise aus der EP 0 060 076 A1 bekannt.
Diese als Wasch- oder Putzlappen ausgebildete Reinigungsvorrichtung hat den Nachteil,
daß bei der Reinigungsarbeit nicht an der Hand fixierbar ist. Die an einer Ecke des
Flächengebildes angeordnete Halterungsschlaufe ist nämlich lediglich zum Aufhängen
an einem Haken und nicht zur Fixierung an der Hand vorgesehen.
[0003] Die nach dem Stand der Technik bekannten und gut manuell führbaren Waschhandschuhe
haben den Nachteil, daß während des Reinigungsvorganges die darin befindliche Hand
unangenehm durch die verwendete Reinigungsflüssigkeit durchweicht wird.
[0004] Es ist weiterhin bekannter Stand der Technik, zur verbesserten Führung und Fixierung
von Bürsten an der Hand die Bürsten mit einer Halterungsschlaufe auszustatten, deren
Enden weitauseinanderliegend, an den äußeren Rändern der Bürsten angebracht sind.
Diese Schlaufen sind zur Einführung der Hand oder der Hand mit Ausnahme des Daumens
bestimmt. Der Nachteil hierbei ist, daß diese Halterungsschlaufen im lockeren Zustand
eine nur ungenügende Fixierung der Bürste an der Hand ermöglichen und nur dann Halt
gewähren, wenn sie sich eng um die Hand schlingen. Zu diesem Zwecke gestaltete elastische
oder größenverstellbare Ausführungsformen werden jedoch bei längerer Benutzung oftmals
als einengend und störend empfunden.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, die Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art
mit einer Handhalterung zu versehen, mit welcher die Reinigungsvorrichtung im Bereich
der Handfläche an der Hand fixierbar ist, ohne die Hand einzuengen, und die es möglich
macht, bei der Reinigungsarbeit alternativ die eine oder die andere Reinigungsfläche
zum Einsatz zu bringen.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von einer Reinigungsvorrichtung
der eingangs genannten Art vor, daß die Schlaufenenden der Halterungsschlaufe zur
Festlegung der Hand oder von Teilen der Hand im Flächenbereich des Flächengebildes
angeordnet sind und daß zwischen oder unmittelbar neben den Schlaufenenden der Halterungsschlaufe
eine das Flächengebilde durchsetzende Durchtrittsöffnung zur Durchführung der Halterungsschlaufe
auf die eine oder die andere Seite des Flächengebildes angeordnet ist.
[0007] Der Vorteil der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik liegt darin, daß die Reinigungsvorrichtung
bei Durchführen beispielsweise des Mittel- und/oder des Ringfingers durch die Halterungsschlaufe
sicher an der Innenfläche der Hand fixiert wird, ohne daß die Hand im übrigen eingeengt
wird. Die seitlich angrenzenden Finger üben zusätzlich eine straffende Wirkung auf
die Halterungsschlaufe aus, so daß eine vorteilhaft gute Führung der Reinigungsvorrichtung
während des Reinigungsvorganges gewährleistet ist, ohne daß Halterungsschlaufe eng
an dem oder den durchgeführten Fingern anliegen muß. Die zwischen oder unmittelbar
neben den Schlaufenenden der Halterungsschlaufe angeordnete, das Flächengebilde durchsetzende
Durchtrittsöffnung zur Durchführung der Halterungsschlaufe auf die eine oder die andere
Seite des Flächengebildes ermöglicht es, beide Seiten der flächenhaften Reinigungsvorrichtung
als Reinigungsseiten zum Einsatz zu bringen, da die Schlaufe nach Durchführung auf
die jeweils andere Seite die jeweils als Reinigungsseite eingesetzte Fläche nicht
stört.
[0008] Weiterhin ist es vorteilhaft, die Halterungsschlaufe größenverstellbar auszubilden,
um einen möglichst großen Spielraum hinsichtlich des Fingerdurchmessers der Benutzer
einzuräumen. Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung ist dabei zweckmäßigerweise
als Waschlappen, Putzlappen oder Schwamm ausgebildet, und kann zur Reinigung im Haushalt
ebenso wie zur Körperreinigung eingesetzt werden.
[0009] Zweckmäßigerweise besteht des Flächengebilde der Reinigungsvorrichtung aus textilem
Material. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn das Flächengebilde eine gewisse Eigensteifigkeit
aufweist. Die Eigensteifigkeit ermöglicht die Nutzung der gesamten Reinigungsfläche
der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung, auch wenn diese wesentlich größer als
die Fläche der aufliegenden Hand dimensioniert ist.
[0010] Für die Reinigungswirkung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist es zweckmäßig,
Polstoff zur Ausbildung des textilen Gebildes einzusetzen, da dieser sehr gute Flüssigkeitsaufnahmefähigkeit
aufweist. Die Polfäden eignen sich in besonderem Maße zur Reinigung unebener Oberflächen
im Haushalt oder auch der mit Poren versehenen Körperhaut. Hierbei ist es besonders
zweckmäßig, einen Polstoff mit Mikrofasern enthaltenden Polfäden einzusetzen, da diese
eine besonders große reinigungsaktive Oberfläche bereitstellen.
[0011] Die beiden Reinigungsseiten des Flächengebildes können dabei gleich oder auch unterschiedlich
ausgebildet sein. Beispielsweise können sie sich hinsichtlich des Reinigungsmaterials
unterscheiden. So kann es vorteilhaft sein, daß sich die Reinigungsmaterialien grundsätzlich
unterscheiden, d. h. z. B. eine Reinigungsseite aus Textil und die andere aus Leder
oder Schwamm auszubilden. Auch können sich beide Reinigungsseiten bei Ausbildung als
Textil z. B. als Polstoff hinsichtlich der Faserdichte, des Fasertiters und/oder der
Faserart unterscheiden. So kann beispielsweise eine Reinigungsseite zur abrasiven
Reinigung mit Fasern großer Steifigkeit ausgerüstet sein und die andere zur Nachpolitur
oder Nachreinigung eher aufnahmefähige, weiche Fasern, beispielsweise Mikrofasern
in besonderer Dichte zur Bereitstellung einer großen reinigungsaktiven Oberfläche
enthalten. Es ist dabei technisch besonders einfach, die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung
aus zwei Flächenlagen zu fertigen, welche zur Ausbildung der Reinigungsvorrichtung
aneinandergefügt werden.
[0012] Die Halterungsschlaufe ist dabei vorteilhafterweise aus flexiblem, reißfestem Material
gefertigt, da sie besonders großer mechanischer Beanspruchung unterliegt. Sie ist
daher zweckmäßigerweise auch besonders stabil, beispielsweise durch Mehrfachnähte
und/oder Verklebung oder Verschweißung, etc. an der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung
befestigt. Sie kann beispielsweise durch ein Band gebildet werden, dessen zwei Lösungsenden
an der Fläche fixiert sind oder auch durch einen kreisförmigen Textilring, der an
der Fläche fixiert ist. In diesem Falle sind die Enden der Halterungsschlaufe zwangsläufig
aneinandergrenzend, das heißt besonders dicht beieinanderliegend. Die Durchtrittsöffnung
kann in diesem Fall selbstverständlich nur neben der Haltungsschlaufe angeordnet sein.
[0013] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von in Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert werden.
[0014] Es stellen dar:
- Fig. 1
- die Draufsicht auf eine als Waschlappen ausgebildete erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung
1 in verkleinerter Darstellung;
- Fig. 2a und 2b
- die verkleinerte Darstellung einer als Putzlappen ausgebildeten erfindungsgemäßen
Reinigungsvorrichtung 1 in Querschnittsansicht eines auf Höhe der Halterungsschlaufe
2 liegenden Querschnitts.
[0015] Die in Figur 1 dargestellte Reinigungsvorrichtung 1 ist als Waschlappen ausgebildet
und aus einem Mikrofaser-Polgebilde mit hoher Faserdichte gefertigt, um eine besonders
hohe Aufnahmefähigkeit für Schmutz und Flüssigkeiten zu gewährleisten. Die Reinigungsvorrichtung
1 ist mit einer Halterungsschlaufe 2 versehen, die aus einem reißfestem Textilband
besteht, welches durch stabile Mehrfachvernähung an eng nebeneinander angeordneten
Befestigungsstellen mit der Reinigungsvorrichtung 1 vernäht ist. Die Halteschlaufe
2 ist in der Querachse der Reinigungsvorrichtung 1 zentral und in der Längsachse innerhalb
der oberen Hälfte der Reinigungsvorrichtung 1 angeordnet. Diese Anordnung ist besonders
vorteilhaft, da sie in etwa den Proportionen einer aufliegenden Hand mit durch die
Halterungsschlaufe 2 durchgeführtem Mittelfinger entspricht. Auch die Form der Reinigungsvorrichtung
1 ist ergonomisch an die Form einer aufliegenden, während des Reinigungsprozesses
führenden Hand angepaßt.
[0016] Zwischen den beiden Befestigungsstellen der Halterungsschlaufe oder in deren unmittelbarer
Nähe befindet sich eine Durchtrittsöffnung 3 in der Reinigungsvorrichtung 1, durch
die hindurch die Halterungsschlaufe 2 geführt werden kann, um sie auf der einen oder
der anderen Seite der Reinigungsvorrichtung 1 in gleicher Weise zur Fixierung der
Hand verwenden zu können.
[0017] Figur 2a stellt eine als Putzlappen ausgebildete erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung
1 in Querschnittsansicht dar. Der Putzlappen ist aus zwei unterschiedlich ausgebildeten
Textillagen aus Polstoff gefertigt, wobei die eine Lage 5 Polyestermikrofasern einer
hohen Dichte von 200.000 pro cm
2 enthält. Die andere Textillage 6 enthält Polyestermikrofasern in mittlerer Dichte
(100.000 pro cm
2) und weist zusätzlich Bürstenfasern 7 auf. Diese Abrasionsseite ist daher zur mechanisch/chemischen
Vorreinigung bzw. Ablösung hartnäckiger Flecken geeignet, wohingegen sich die Nachreinigungsseite
5 durch ihre besonders große reinigungsaktive, weiche Oberfläche auszeichnet, welche
zur Aufnahme des angelösten Schmutzes und zur Nachpolitur geeignet ist. Die Halterungsschlaufe
2 besteht aus einem sehr reißfesten Textilband. Die Enden 8 des die Halteschlaufe
2 bildenden Textilbandes sind zwischen die beiden unterschiedlichen Lagen 5/6 des
Putzlappens gefügt und an den Rändern 4 der Durchtrittsöffnung 3 stabil durch Mehrfachnähte
an den Textillagen 5 und 6 fixiert. Die Haltungsschlaufe 2 ist so dimensioniert, daß
sie in etwa einen Umfang von 8 cm aufweist und so für die Aufnahme eines durchschnittlich
dimensionierten Mittelfingers geeignet ist. Beim Reingungsvorgang ist zur Vorreinigung
zunächst die Abrasionsseite 6 zu verwenden, wobei die Halterungsschlaufe 2 zunächst
zur Nachreinigungsseite 5 des Putzlappens 1 geführt wird, um dort zur Befestigung
an der Hand zu dienen. Anschließend kann sie einfach durch die Durchtrittsöffnung
3 geführt werden (siehe Figur 2b), so daß die Nachreinigung oder Politur mit der Nachreinigungsseite
5 erfolgen kann.
[0018] In ähnlicher Ausgestaltung kann die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 als
Körperwaschlappen mit unterschiedlich ausgebildeten Reinigungsseiten verwendet werden,
wobei zweckmäßigerweise Materialien eingesetzt werden, die besonders körper- bzw.
hautfreundlich sind. Die Verwendung der Abrasionsseite bewirkt dabei einen vorteilhaften
Peeling-Effekt und die Nachreinigungsseite eignet sich besonders gut zur Reinigung
empfindlicher Körperpartien.
1. Reinigungsvorrichtung (1) bestehend aus einem Flächengebilde, dessen beide Seiten
mit Reinigungsflächen versehen sind und welches eine Halterungsschlaufe (2) aufweist,
deren Schlaufenenden im Bereich der Befestigung an dem Flächengebilde eng beieinander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufenenden der Halterungsschlaufe (2) zur Festlegung der Hand oder von Teilen
der Hand im Flächenbereich des Flächengebildes angeordnet sind und daß zwischen oder
unmittelbar neben den Schlaufenenden der Halterungsschlaufe eine das Flächengebilde
durchsetzende Durchtrittsöffnung (3) zur Durchführung der Halterungsschlaufe (2) auf
die eine oder die andere Seite des Flächengebildes angeordnet ist.
2. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsschlaufe (2) größenverstellbar ausgebildet ist.
3. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüch, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Waschlappen, Putzlappen oder Schwamm ausgebildet ist.
4. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächengebilde ein textiles Gebilde enthält.
5. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das textile Gebilde Polstoffe enthält.
6. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächengebilde eigensteif ausgebildet ist.
7. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Polstoff Mikrofasern enthält.
8. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Reinigungsseiten des Flächengebildes unterschiedlich ausgebildet sind.
9. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus zwei Lagen gefertigt ist.
10. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsschlaufe (2) aus reißfestern, flexiblem Material gefertigt ist.
1. A cleaning device (1) comprising a flat article, the two sides of which are provided
with cleaning surfaces and which has a holding loop (2) of which the loop ends are
arranged in closely adjacent relationship in the region of the fixing to the flat
article, characterised in that the loop ends of the holding loop (2) are arranged for securing the hand or parts
of the hand in the flat region of the flat article and that a through opening (3)
which passes through the flat article is arranged between or directly beside the loop
ends of the holding loop for passing the holding loop (2) to one side or the other
of the flat article.
2. A cleaning device (1) according to claim 1 characterised in that the holding loop (2) is adapted to be adjustable in size.
3. A cleaning device (1) according to one of the preceding claims characterised in that it is in the form of a flannel, duster or sponge.
4. A cleaning device (1) according to one of the preceding claims characterised in that the flat article includes a textile article.
5. A cleaning device (1) according to claim 4 characterised in that the textile article includes pile materials.
6. A cleaning device (1) according to one of the preceding claims characterised in that the flat article is inherently stiff.
7. A cleaning device (1) according to claim 5 characterised in that the pile substance includes microfibres.
8. A cleaning device (1) according to one of the preceding claims characterised in that the two cleaning sides of the flat article are of different natures.
9. A cleaning device (1) according to one of the preceding claims characterised in that it is made from two layers.
10. A cleaning device (1) according to one of the preceding claims characterised in that the holding loops (2) are made from tear-resistant flexible material.
1. Dispositif de nettoyage (1) constitué d'un produit plan, dont les deux côtés sont
pourvus de faces de nettoyage et qui présente une boucle de fixation (2) dont les
extrémités de la boucle sont disposées dans la zone de la fixation au produit plan
d'une manière étroitement juxtaposée, caractérisé en ce que les extrémités de la boucle de fixation (2) pour la fixation de la main ou de parties
de la main sont disposées dans la zone plane du produit plan et en ce qu'est disposée entre ou directement à côté des extrémités de la boucle de fixation une
ouverture traversante (3) passant à travers le produit plan pour faire passer la boucle
de fixation (2) sur un côté ou l'autre du produit plan.
2. Dispositif de nettoyage (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle de fixation (2) est ajustable en grandeur.
3. Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé comme lavette, torchon ou éponge.
4. Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le produit plan comprend un produit textile.
5. Dispositif de nettoyage (1) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le produit plan contient des tissus à poils.
6. Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le produit plan est réalisé avec une rigidité propre.
7. Dispositif de nettoyage (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le tissu à poils contient des microfibres.
8. Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux côtés de nettoyage du produit plan sont réalisés différemment.
9. Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est fabriqué en deux couches.
10. Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la boucle de fixation (2) est fabriquée en un matériau flexible, résistant à la déchirure.

