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<ep-patent-document id="EP02011519B1" file="EP02011519NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1260149" kind="B1" date-publ="20041013" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1260149</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20041013</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02011519.2</B210><B220><date>20020522</date></B220><B240><B241><date>20040126</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20108766 U</B310><B320><date>20010525</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20041013</date><bnum>200442</bnum></B405><B430><date>20021127</date><bnum>200248</bnum></B430><B450><date>20041013</date><bnum>200442</bnum></B450><B452EP><date>20040422</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 45B   9/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schirmgriff</B542><B541>en</B541><B542>Umbrella handle</B542><B541>fr</B541><B542>Poignée pour parapluie</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 586 927</text></B561><B561><text>CH-A- 134 806</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 10, 31. August 1998 (1998-08-31) &amp; JP 10 117822 A (SATO HIROSHI), 12. Mai 1998 (1998-05-12)</text></B562></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Gref, Hans-Jörg</snm><adr><str>Amberger Strasse 27</str><city>93059 Regensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Gremo Vertriebsgesellschaft mbH</snm><iid>04111210</iid><irf>G35894EP</irf><syn>Vertriebsgesellschaft mbH, Gremo</syn><adr><str>Eschenbacher Strasse 4</str><city>93057 Regensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Bardehle, Heinz, Dipl.-Ing.</snm><iid>00001381</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte
Bardehle . Pagenberg . Dost .
Altenburg . Geissler
Postfach 86 06 20</str><city>81633 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20030924</date><bnum>200339</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Schirmgriff mit einer Aufnahme für einen Schirmstock.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Schirmgriffe sind in verschiedenen gestalterisch aufwendigen Ausführungsformen bekannt, wie z.B. einen solchen, die die DE-OS 197 48 456 zeigt.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der EP 0 586 927 A ist weiterhin ein Schirmgriff offenbart, der in einem Bereich außerhalb der eigentlichen Handgreifzone mit einer einschnappbaren Aufsetzschale versehen ist, die in eine entsprechende Vertiefung mit axialer Begrenzung eingerastet werden kann und irgendeinen Aufzeichnungsträger abdeckt, auf dem z.B. der Name und die Adresse des Eigentümers vermerkt werden kann. Die Aufsetzschale ist zu diesem Zweck aus durchsichtigem Material ausgebildet. Es ist weiter aus der CH 134 806 A ein Schirmgriff bekannt, der offensichtlich als massives Gebilde eine Vertiefung aufweist, in das ein mit Schriftzeichen versehenes Plättchen eingelassen werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Den Schirmstöcken gemäß den beiden vorstehend behandelten Druckschriften haftet der Nachteil an, dass ihre Gestaltung einerseits für einen normalen Schirmgriff ziemlich aufwendig ist und andererseits ihre Auswechslung und Befestigung des betreffenden Erkennungszeichens besondere Aufnerksamkeit erfordert.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schirmgriff in der eingangs angegebenen Gestaltung zu schaffen, bei dem sich ein Erkennungszeichen besonders leicht anbringen und auswechseln lässt. Erfindungsgemäß geschieht<!-- EPO <DP n="2"> --> dies dadurch, dass er durch eine im wesentlichen zylindrische, rohrartige Hülse gebildet ist, deren axialer Hohlraum zur Aufnahme des Schirmstocks gestaltet ist und die an ihrer äußeren Längsoberfläche eine axiale Nut zur Aufnahme einer passend einsetzbaren Leiste mit optisch auffallender Oberfläche.</p>
<p id="p0006" num="0006">Dieser Schirmgriff ist aufgrund seiner hohlzylindrischen Gestaltung leicht herstellbar und gut geeignet für die Aufnahme eines Schirmstocks. Er bietet darüber hinaus durch die axial einlegbare Leiste mit daran angebrachter Beschriftung die Möglichkeit, einfach und schnell die Leiste gegen eine andere mit anderer Beschriftung auszutauschen, wodurch für eine schnelle und bequeme Handhabung des Schirmgriffs gesorgt ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Schirmgriff wird hinsichtlich der Längsnut zweckmäßig so gestaltet, dass die in die Längsnut eingesetzte Leiste bis an die Stirnseite der Hülse reicht. Dies gibt dem Schirmgriff nicht nur ein gefälliges Aussehen, es lässt sich die Leiste bei ihrer<!-- EPO <DP n="3"> --> Gestaltung auch in Axialrichtung der Leiste leicht aus der Längsnut herausziehen und durch eine andere Leiste ersetzen, wenn dies erforderlich ist bzw. es kann bei der Herstellung des Schirmgriffs die jeweils gewünschte individuell gestaltete Leiste von der Stirnseite des Schirmgriffs her in die Längsnut eingeschoben werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Für die besondere Gestaltung der Individualität der Leiste wird diese zweckmäßig farblich gegenüber der Farbe der Hülse abgesetzt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Griffigkeit des Schirmgriffs läßt sich dadurch besonders erhöhen, dass die Leiste gegenüber der Oberfläche der Hülse geringfügig vorsteht.</p>
<p id="p0010" num="0010">In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1:</dt><dd>den Schirmgriff in Seitensicht;</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>den gleichen Schirmgriff in Seitensicht um 90° gedreht;</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>den Schirmgriff gemäß Figur 1 in einer Draufsicht auf seine Stirnseite.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Der in Figur 1 dargestellte Schirmgriff 1 besteht aus der Hülse 2, die rohrartig ausgebildet ist und den axialen Hohlraum 3 aufweist, der zur Aufnahme eines entsprechend gestalteten Schirmstocks dient. Der Schirmstock (nicht dargestellt) wird zweckmäßig in den Hohlraum 3 passend eingedrückt, wo er ggf. durch einen Festsitz oder durch Einkleben gehalten wird. Die Hülse 2 trägt die Leiste 4, die in eine zur Leiste 4 passende Nut 5 in der Hülse 2 eingesetzt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der Figur 2 ist der gleiche Schirmgriff dargestellt, der gegenüber der Darstellung in Figur 1 um 90° gedreht ist. Aus der Figur 2 ist ersichtlich, wie die Leiste 4 individuell gestaltet ist, wozu hier zur Vereinfachung der Darstellung die Buchstaben<!-- EPO <DP n="4"> --> A, B, C und D gewählt sind. Auf der Leiste 4 kann natürlich jede andere Beschriftung angebracht werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Leiste 4 steht sowohl gegenüber der Längsoberfläche 6 der Hülse2 als auch gegenüber der Stirnseite 7 der Hülse 2 etwas vor, was die Griffigkeit des Schirmgriffs erhöht. Die Leiste 4 paßt satt in die Nut 5 und ist in dieser gehalten, z.B. festgeklemmt oder eingeklebt. Es ist natürlich auch möglich, die Leiste 4 in der Nut 5 durch kleine Schraube oder kleine Stifte zu befestigen.</p>
<p id="p0014" num="0014">In der Figur 3 ist eine Draufsicht auf den Schirmgriff 1 gemäß Figur 1 dargestellt, aus der ersichtlich ist, wie die Leiste 4 in axialer Richtung von der Stirnseite 7 her in die Hülse 2 eingelegt ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die den Schirmgriff im wesentlichen bildende Hülse 2 kann aus Kunststoff gespritzt sein, es ist aber auch Metall für die Hülse geeignet, wobei die Längsoberfläche der Hülse ggf. geriffelt sein kann, um den Halt des Schirmgriffs 1 in der Hand zu verbessern. Als Farbe für die Hülse 2 wählt man zweckmäßig eine helle Farbe, z.B. weiß, beige oder silberfarben, wogegen für die Leiste 4 zweckmäßig eine dunklere Farbe gewählt wird, um gegenüber der Hülse einen Kontrast zu geben. Dagegen können die Farben der Bestandteile des Schirmgriffs auch andersfarbig umgekehrt, als vorstehend beschrieben, gewählt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schirmgriff (1) mit einer Aufnahme für einen Schirmstock wobei der Schirmgriff (1) durch eine im wesentlichen zylindrische, rohrartige Hülse (2) gebildet ist, deren axialer Hohlraum (3) zur Aufnahme des Schirmstocks gestaltet ist und die an ihrer äußeren Längsoberfläche eine axiale Nut (5) mit einer passend eingesetzten Leiste (4) aufweist die mit einer optisch auffallenden Oberfläche versehen ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leiste (4) bis an die Stirnseite (7) der Hülse (2) reicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schirmgriff nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leiste (4) farblich gegenüber der Farbe der Hülse (2) abgesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schirmgriff nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leiste (4) gegenüber der Längsoberfläche (6) der Hülse 2 geringfügig vorsteht.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Umbrella handle (1) comprising a receiver for a stick, the umbrella handle (1) being formed by a substantially cylindrical, tubular case (2), the hollow axial space (3) of which is designed to receive the stick and which is provided on its outer longitudinal surface with an axial groove (5) with a strip (4) provided with a visually striking surface inserted to fit, <b>characterised in that</b> the strip (4) extends as far as the end face (7) of the case (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Umbrella handle according to claim 1, <b>characterised in that</b> the strip (4) has a contrasting colour to that of the case (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Umbrella handle according to claim 1 or claim 2, <b>characterised in that</b> the strip (4) projects slightly relative to the longitudinal surface (6) of the case (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Poignée de parapluie (1) présentant un évidement de logement pour une tige de parapluie, la poignée de parapluie (1) étant constituée par un manchon (2) de forme tubulaire sensiblement cylindrique, dont la cavité axiale (3) est conformée pour loger la tige de parapluie, et qui présente, au niveau de sa surface longitudinale extérieure, une rainure axiale (5) dans laquelle est insérée, de manière ajustée, une barrette (4) qui est pourvue d'une surface voyante, <b>caractérisée en ce que</b> la barrette (4) s'étend jusqu'au côté frontal (7) du manchon (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Poignée de parapluie selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la barrette (4) a une couleur qui ressort par rapport à la couleur du manchon (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Poignée de parapluie selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la barrette (4) fait légèrement saillie par rapport à la surface longitudinale (6) du manchon (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="143" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
