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<ep-patent-document id="EP02010482B1" file="02010482.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1260640" kind="B1" date-publ="20060405" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1260640</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20060405</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02010482.4</B210><B220><date>20020508</date></B220><B240><B241><date>20030512</date></B241><B242><date>20031124</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10123754</B310><B320><date>20010516</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060405</date><bnum>200614</bnum></B405><B430><date>20021127</date><bnum>200248</bnum></B430><B450><date>20060405</date><bnum>200614</bnum></B450><B452EP><date>20050928</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03F   1/00        20060101AFI20020712BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E02B  11/00        20060101ALI20020712BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rigoleneinheit</B542><B541>en</B541><B542>Leaching unit</B542><B541>fr</B541><B542>Unité d'infiltration</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 787 865</text></B561><B561><text>EP-A- 0 943 737</text></B561><B561><text>DE-A- 19 705 824</text></B561><B561><text>US-A- 3 220 194</text></B561><B561><text>US-A- 4 145 157</text></B561></B560><B590><B598>7</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Dörr, Horst</snm><adr><str>Am Vogeltal 6</str><city>97702 Münnerstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Kriese, Jens</snm><adr><str>Am Bahnhof 7</str><city>14621 Schönwalde</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>FRÄNKISCHE ROHRWERKE 
GEBR. KIRCHNER GmbH &amp; Co KG</snm><iid>03201860</iid><irf>27932P EP</irf><adr><str>Hellingerstrasse 1</str><city>D-97486 Königsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Herzog, Markus</snm><sfx>et al</sfx><iid>00077622</iid><adr><str>Weickmann &amp; Weickmann 
Patentanwälte 
Kopernikusstrasse 9</str><city>81679 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Rigoleneinheit gemäß Anspruch 1, welche im Wesentlichen als Hohlkörper ausgebildet ist und eine Basiswandung sowie eine Mehrzahl von Verbindungswandungen umfasst, welche von der Basiswandung abstehen, wobei zumindest ein Teil dieser Wandungen für Flüssigkeit durchlässig ausgebildet ist, und wobei diese Wandungen wenigstens ein Flüssigkeitsaufnahmevolumen begrenzen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Zum Zwecke der Entsorgung von Oberflächenwasser, beispielsweise Regenwasser, wird insbesondere in größeren Ortschaften und Städten üblicherweise die Kanalisation verwendet. Diese Art der Entsorgung ist jedoch relativ teuer, da die Querschnitte der Kanalisationsleitungen derart bemessen sein müssen, dass beispielsweise auch das bei einem Platzregen anfallende Regenwasser problemlos abgeführt werden kann. Zudem ist diese Art der Entsorgung des Regenwassers unökologisch, da das Regenwasser nicht in dem Erdreich versickern kann, auf dem es niedergegangen ist. Es wurde daher in der Vergangenheit bereits nach Möglichkeiten gesucht, Regenwasser auch dann in den Boden einleiten zu können, wenn dessen Oberfläche durch Gebäude, Straßen, Wege und dergleichen versiegelt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">So wurde beispielsweise in der EP-A-0 943 737 eine Rigolenanordnung vorgeschlagen, die aus einer Mehrzahl von Rigoleneinheiten zusammengesetzt ist. Diese Rigolenanordnung bildet ein unterirdisches Wasserbecken, das zulaufseitig mit wenigstens einem Gully verbunden ist, so dass ihr das an der versiegelten Oberfläche aufgefangene Regenwasser durch den wenigstens einen Gully und ein gegebenenfalls daran<!-- EPO <DP n="2"> --> anschließendes Zulaufsystem zugeführt werden kann. Die Bodenfläche der Rigolenanordnung ist dabei flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet, so dass das ihr zugeführte Regenwasser in dem darunter befindlichen Erdreich versickern kann. Ablaufseitig kann die Rigolenanordnung mit der Kanalisation verbunden sein, um dann, wenn die anfallende Regenwassermenge die Aufnahmekapazität des Erdreichs und der Rigolenanordnung übersteigt, einen Rückstau zur Oberfläche verhindern zu können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine Bodenbehandlungsvorrichtung ist in der US-A-3220194 offenbart. Die bekannte Vorrichtung dient zum Belüften, Befeuchten und Düngen eines Erdreichs zur Aufbereitung eines Erdbodens und besteht aus einem im Wesentlichen vollwandigen Kasten, welcher in seinen Wänden Öffnungen aufweist, durch die dem umgebenden Erdreich Luft, Düngemittel, Wasser oder ähnliches zugeführt werden. Für die Zu- und Ableitung dieser Stoffe weist die Vorrichtung ein den Kasten durchlaufendes, im Wesentlichen vollwandiges Rohr auf, in dessen Wandung eine Anzahl von Löchern für den Durchtritt der Flüssigkeiten vorgesehen sind. Bis auf das Innere des Rohrs ist der gesamte Innenraum des Kastens mit einem schwammartigen Material ausgefüllt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ferner offenbart die EP-A-0787865 eine Rigoleneinheit für ein Entwässerungssystem, welche im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Hohlraum besteht, in welchem eine Vielzahl von senkrecht zur Bodenfläche der Rigoleneinheit stehenden Säulen vorgesehen sind. Für den Wasseraustausch zwischen benachbarten Rigoleneinheiten weisen diese in jeweils gegenüberliegenden Seitenwandungen Öffnungen auf, welche jeweils einer Öffnung einer benachbarten Rigoleneinheit gegenüberliegen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die DE-A-19705824 beschreibt außerdem ein Entwässerungssystem bestehend aus aneinandergekoppelten Rigoleneinheiten, die mit einem porenbildenden Material ausgefüllt sind. Auch diese Rigoleneinheiten weisen zum Zu- und Ableiten von zu versickerndem Wasser in ihren Seitenwandungen<!-- EPO <DP n="3"> --> Öffnungen auf.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der US-A-4145157 ist eine Rigoleneinheit gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 bekannt. Die Wandungen der Rigoleneinheit umschließen zwei Hohlräume zur Aufnahme von Abwasser und weisen Öffnungen auf, durch die das Wasser in das umgebende Erdreich gelangen kann. Die Wasserzuleitung der bekannten Rigoleneinheit erfolgt über einen durchlaufenden Kanal, dessen untere Bodenwandung in größerem Abstand angeordnete, senkrecht zum Kanal verlaufende Rinnen aufweist, welche das in dem Kanal geführte Wasser durch Öffnungen in der Kanalwandung in die Hohlräume der Rigoleneinheit einleiten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Einen Nachteil der bekannten Rigolenanordnung stellt jedoch die Tatsache dar, dass das in sie eingeleitete Regenwasser allerlei Unrat mit sich führt, insbesondere Schmutz, Staub, Erdpartikel sowie Blätter, achtlos weggeworfenen Abfall, beispielsweise Zigarettenkippen, und dergleichen mehr. Auch das Vorhandensein von Siebkörben in den Gullies sowie das Vorsehen von Sinkschächten in dem Zufuhrsystem kann nicht verhindern, dass ein beträchtlicher Teil dieses Unrats in die Rigolenanordnung gelangt und diese verschmutzt, insbesondere die Sickeröffnungen am Boden der Rigolenanordnung zusetzt. Da bei der bekannten Rigolenanordnung keinerlei Reinigungsmöglichkeit besteht, wird die bekannte Rigolenanordnung allmählich funktionsuntüchtig.</p>
<p id="p0009" num="0009">Darüber hinaus sei noch auf das Versickerungssystem Juncus-Duobox der Firma REWATEC verwiesen. Diese ist von einem Paket perforierter Kunststoff-Wellbleche gebildet, das etwa auf halber Höhe von einem perforierten Kunststoffrohr durchsetzt ist. Dieses Versickerungssystem weist auf Grund der Ausbildung als Wellblechpaket im Hinblick auf das Begehen bzw. Befahren eine hohe Stabilität auf. Allerdings wird durch diese Ausbildung die gleichmäßige Verteilung des zugeführten Wassers über die gesamte sickeraktive Bodenfläche behindert. Zumindest kann sich das zugeführte<!-- EPO <DP n="4"> --> Regenwasser in der Sickerbox nicht so schnell verteilen, wie dies bei einem Platzregen erforderlich ist. Zudem setzen die Perforationen in dem Drainagerohr und den Wellblechen relativ schnell zu, wenn dem Versickerungssystem kein geeigneter Filter vorgeschaltet ist. Zwar kann in das Drainagerohr grundsätzlich eine Reinigungslanze eingeführt werden. Jedoch kann das von dieser Reinigungslanze ausgestoßene Wasser allenfalls die Perforationen des Drainagerohrs reinigen. An eine Reinigung der gesamten Sickerbox, insbesondere aber der versickerungswirksamen Bodenfläche, ist auf Grund der Wellblechausführung in keinem Fall zu denken.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Voilständigkeit halber sei zum weiteren Stand der Technik noch auf die folgenden Druckschriften verwiesen: DE-U-299 23 191, DE-U-200 02 627, DE-A-38 42 012, DE-A-197 05 824 und DE-A-198 24 456.</p>
<p id="p0011" num="0011">Demgegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rigoleneinheit der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass sie ohne Weiteres in dem im Erdreich verlegten Zustand gereinigt werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Rigoleneinheit gemäß Anspruch 1 gelöst.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Begriff "Inspektion" umfasst dabei sowohl die Untersuchung als auch die Reinigung der Rigoleneinheit. Durch den erfindungsgemäß vorgesehenen Inspektionskanal kann somit von Zeit zu Zeit ein Untersuchungsgerät, beispielsweise ein Kamerawagen, oder/und ein Reinigungsgerät, beispielsweise eine Wasser unter Hochdruck ausstoßende Lanze oder ein Spülwagen, in die Rigoleneinheit eingeführt werden. Dabei stellt die an beiden Längsenden offene Ausbildung des Inspektionskanals sicher, dass bei Zusammenstellen einer Mehrzahl derartiger Rigoleneinheiten zu einer Rigolenanordnung das Reinigungsgerät sich von Rigoleneinheit zu Rigoleneinheit weiterbewegen kann, um so die gesamte Rigolenanordnung zu reinigen. Um auch mit größeren und somit leistungsstärkeren Reinigungsgerät arbeiten zu<!-- EPO <DP n="5"> --> können, erstreckt sich der Inspektionskanal über einen großen Teil der Höhe der Rigoleneinheit. Vorzugsweise kann sich der Inspektionskanal über im Wesentlichen die gesamte Höhe der Rigoleneinheit erstrecken.</p>
<p id="p0014" num="0014">Selbstverständlich dient im "normalen" Betrieb, d.h. bei Flüssigkeitszufuhr, beispielsweise in Folge von Regen, auch der Inspektionskanal zur Aufnahme von Flüssigkeit.</p>
<p id="p0015" num="0015">Da der Inspektionskanal seitlich von wenigstens zwei Verbindungswandungen begrenzt ist, kann gewährleistet werden, dass sich das Inspektionsgerät gezielt längs eines vorbestimmten Pfads in der Rigolenanordnung bewegt. Die beiden Verbindungswandungen nehmen relativ wenig Volumen in Anspruch, so dass das Flüssigkeitsaufnahmevolumen der erfindungsgemäßen Rigoleneinheit im Wesentlichen jenem einer Ein-Kammer-Rigoleneinheit entspricht. Insbesondere behindern die den Inspektionskanal begrenzenden Verbindungswandungen die gleichmäßige Verteilung der Flüssigkeit über die gesamte Grundfläche des die Rigoleneinheit bildenden Hohlkörpers praktisch nicht, da sie wenigstens teilweise als Gitterstruktur ausgebildet sind. Zudem erhöhen sie die Stabilität der Rigoleneinheit, so dass sie ohne Weiteres begehbar und befahrbar ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Um von dem Inspektionskanal im Wesentlichen die gesamte Bodenfläche der Rigoleneinheit zu Reinigungszwecken erreichen zu können, kann eine Basisfläche des Inspektionskanals einer Umhüllenden der Basiswandung benachbart angeordnet sein. Um die Stabilität der Rigoleneinheit sicherstellen zu können, kann die Basisfläche des Inspektionskanals von der Umhüllenden einen vorbestimmten Abstand aufweisen, innerhalb dessen beispielsweise Stabilisierungs- bzw. Versteifungsrippen vorgesehen sein können. Ferner kann die Basisfläche von einem Abschnitt der stufenförmig ausgebildeten Basiswandung gebildet sein.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Um auch sich auf Rädern fortbewegendes Inspektionsgerät einsetzen zu können, wird in Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Basisfläche des Inspektionskanals im Wesentlichen vollflächig ausgebildet ist, d.h. allenfalls von einen geringen Anteil der Gesamtfläche dieser Basisfläche einnehmenden, vorzugsweise schlitzförmigen, Öffnungen durchbrochen ist. Dabei stellen die vorzugsweise schlitzförmigen Öffnungen sicher, dass das in der Rigoleneinheit gespeicherte Wasser auch durch die Basisfläche des Inspektionskanals versickern kann. Wenn die Längsrichtung dieser Schlitze im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung des Inspektionskanals verläuft, so können sie die Traktion von radgestütztem Inspektionsgerät bei seiner Bewegung längs des Inspektionskanals unterstützen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zur Erzielung einer möglichst gleichmäßigen Reinigbarkeit der Rigoleneinheit kann der Inspektionskanal vorzugsweise etwa in der Mitte der Quererstreckung der Rigoleneinheit angeordnet sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um die Zugänglichkeit des Inspektionskanals erleichtern zu können, kann wenigstens eines der freien Enden des lnspektionskanals zur Verbindung mit einer Rohrleitung oder mit einem Rohrleitungs-Adapter ausgebildet sein. Dabei kann die an den Inspektionskanal anzuschließende Rohrleitung auch nur ein kurzes Rohrstück zum Anschluß der Rigoleneinheirt an einen im Erdreich vertikal verlaufenden Schacht sein. Dieser Schacht kann beispielsweise ein Inspektionsschacht sein, durch welchen Untersuchungs- und Reinigungsgerät in den Inspektionskanal eingeführt werden kann. Umfasst die Rigolenanordnung eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Lagen von Rigoleneinheiten, so sollte zumindest die unterste Lage von Rigoleneinheiten mit dem Inspektionschacht verbunden sein, da die sickerungswirksame Fläche der Rigolenanordnung besonderer Reinigung bedarf. Am Boden des Inspektionsschachts kann ferner ein Sinkvolumen vorgesehen sein, in welchem sich zumindest ein Teil des vom Regenwasser mitgeführten Unrats absetzen kann, bevor das Regenwasser in die<!-- EPO <DP n="7"> --> Rigolenanordnung eingeleitet wird. In dieses Sinkvolumen kann aber auch der durch das Reinigungsgerät vom Boden der Rigolenanordnung aufgeschwemmte Dreck und Unrat ausgespült werden. Das Sinkvolumen des Inspektionsschachts kann dann auf herkömmliche Art und Weise gereinigt werden. Zusätzlich oder alternativ kann der Schacht jedoch auch ein Überlaufschacht sein, der seinerseits wiederum an die Kanalisation angeschlossen ist. Daher ist bevorzugt die oberste Lage von Rigoleneinheiten mit diesem Überlaufschacht verbunden, so dass Flüssigkeit aus der Rigolenanordnung nur dann in den Überlaufschacht abfließt, wenn das Speichervolumen der Rigolenanordnung erschöpft ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wenigstens eines der freien Enden des Inspektionskanals kann ferner eine Einweisungsschräge aufweisen, die den Übertritt von Untersuchungsoder/und Reinigungsgerät, beispielsweise radgestütztem Gerät, von Rigoleneinheit zu Rigoleneinheit erleichtert. Insbesondere ermöglicht diese Einweisungsschräge eine höhere Toleranz beim Verlegen der Rigoleneinheiten.</p>
<p id="p0021" num="0021">In Weiterbildung der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, dass die Rigoleneinheit zwei Basiswandungen umfasst, die zueinander im Wesentlichen parallel verlaufen. Dabei kann eine der Basiswandungen eine Bodenwandung der Rigoleneinheit bilden, während die jeweils andere Basiswandung deren Deckenwandung bildet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Alternativ kann die Rigoleneinheit als nach oben offener Korb ausgebildet sein. Bei Übereinanderanordnung einer Mehrzahl von Rigoleneinheiten in einer Rigolenanordnung bildet dabei die Basis- bzw. Bodenwandung einer über einer betrachteten Rigoleneinheit angeordneten Rigoleneinheit gleichzeitig auch die Deckenwandung der betrachteten Rigoleneinheit. Die Deckenwandung der Rigoleneinheiten der obersten Lage von Rigoleneinheiten kann beispielsweise von einer oder mehreren Abdeckplatte(n) gebildet sein. Es ist jedoch ebenso denkbar, die Rigoleneinheit als nach<!-- EPO <DP n="8"> --> unten offenen Korb auszubilden. Bei Übereinanderanordnung einer Mehrzahl von Rigoleneinheiten in einer Rigolenanordnung bildet dabei die Basis- bzw. Deckenwandung einer unter einer betrachteten Rigoleneinheit angeordneten Rigoleneinheit gleichzeitig auch die Bodenwandung der betrachteten Rigoleneinheit. Die Bodenwandung der untersten Lage von Rigoleneinheiten kann beispielsweise von einer oder mehreren Sockelplatte (n) gebildet sein.</p>
<p id="p0023" num="0023">Um eine gute Durchlässigkeit der Wandungen der Rigoleneinheit für Flüssigkeit, d.h. sowohl für Regenwasser als auch für unter Druck ausgestoßenes Reinigungswasser, gewährleisten zu können, wird in Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, dass auch die Bodenwandung oder/und Deckenwandung oder/und wenigstens eine weitere der Verbindungswandungen wenigstens teilweise als Gitterstruktur ausgebildet ist mit die Struktur stabilisierenden Streben und von diesen Streben umgrenzten Öffnungen, wobei diese Öffnungen den Austritt oder/und Eintritt von Flüssigkeit zulassen. Dabei können die Öffnungen als 50%, vorzugsweise mehr als 75% der Gesamtfläche der jeweiligen Wandungen bzw. der jeweiligen Wandungsabschnitte einnehmen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Um die Begehbarkeit bzw. die Befahrbarkeit der Rigoleneinheit weiter verbessern zu können, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine die Bodenwandung mit der Deckenwandung verbindende Stützsäule vorgesehen ist, welche sich vorzugsweise orthogonal zwischen diesen Wandungen erstreckt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Ein konstruktiv einfacher Aufbau der Rigoleneinheit ergibt sich, wenn sie von zwei Rigolenuntereinheiten gebildet ist, von denen jede eine Hauptwandung und eine Mehrzahl von von dieser Hauptwandung, vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal, abstehenden. Seitenwandungen umfasst, wobei die beiden Rigolenuntereinheiten derart zusammengesetzt sind, dass die Hauptwandung der einen Rigolenuntereinheit die Bodenwandung der<!-- EPO <DP n="9"> --> Rigoleneinheit, die Hauptwandung der anderen Rigolenuntereinheit die Deckenwandung der Rigoleneinheit und zueinander kopprespondierende Seitenwandungen der beiden Rigolenuntereinheiten paarweise jeweils eine Verbindungswandung der Rigoleneirtheit bilden. Dieses Zusammensetzen der Rigoleneinheit aus zwei Rigolenuntereinheiten hat insbesondere dann, wenn die Rigoleneinheit aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt wird, den Vorteil, dass bei identischer Ausbildung der Rigolenuntereinheiten nur ein einziges Werkzeug zum Spritzgießen der Rigolenuntereinheiten erforderlich ist. Für das Spritzgussverfahren von Vorteil ist dabei insbesondere auch die Ausbildung der Rigolenuntereinheiten als nach oben offener Korb.</p>
<p id="p0026" num="0026">Zur betriebsmäßig festen Verbindung der beiden Rigolenuntereinheiten kann wenigstens ein gesondertes Verbindungselement eingesetzt werden, beispielsweise Klammerelemente, Rastelemente, Klemmelemente oder dergleichen. Es ist jedoch auch möglich, zwischen den beiden Rigolenuntereinheiten eine Adapterplatte bzw. einen Adapterrahmen anzuordnen, der neben der Verbindung der beiden Rigolenuntereinheiten auch dazu dienen kann, der Rigoleneinheit eine gewünschte Höhe zu verleihen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Wenn wenigstens eine Stützsäule von zwei Halbstützsäulen gebildet ist, die von der Hauptwandung einer jeweils zugehörigen Rigolenuntereinheit, vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal, abstehen, so können die freien Enden wenigstens eines Teils dieser Halbstützsäulen-Paare jeweils durch ein gesondertes Verbindungselement miteinander verbunden sein. Beispielsweise können in den freien Enden der Halbstützsäulen eines Halbstützsäulen-Paars Aufnahmen ausgebildet sein, in welche ein Rast- oder Klemmelement einsetzbar ist. Grundsätzlich ist jedoch auch der Einsatz von Klemmhülsen denkbar, die man über die freien Enden der Halbstützsäulen stülpt.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Um die Rigoleneinheit möglichst raumsparend lagern zu können, wird in Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, dass sie bzw. wenigstens eine der sie bildenden Rigoleneinheiten zusammenklapp- oder -faltbar ausgebildet ist, und zwar vorzugsweise derart, dass sie im zusammengelegten Zustand im Wesentlichen kein Flüssigkeitsaufnahmevolumen mehr aufweist. Hierzu kann wenigstens eine Verbindungswand mit einem ihrer Ränder an einer angrenzenden Wandung der Rigoleneinheit schwenkbar angeordnet sein, während sie mit wenigstens einem weiteren Rand an einer weiteren Wandung der Rigoleneinheit befestigbar, vorzugsweise festklemmbar ist. Bei der zusammenfaltbaren Ausbildung kann zudem vorgesehen sein, dass wenigstens eine Verbindungswand wenigstens zwei schwenkbar aneinander angelenkte Teile aufweist, wobei wenigstens eines dieser Teile mit einem zur Verbindungslinie der Teile im Wesentlichen parallel verlaufenden Rand seinerseits an einer zugehörigen Wandung der Rigoleneinheit schwenkbar angeordnet ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Um bei Aneinandereihen oder/und Nebeneinanderanordnen oder/und Übereinanderstapeln einer Mehrzahl von Rigoleneinheiten zur Bildung einer Rigolenanordnung einen stabilen Verbund der Rigoleneinheiten sicherstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Rigoleneinheit derart ausgebildet ist, dass sie mit einer benachbarten Rigoleneinheit durch Formschluss oder durch die Anbringung gesonderter Verbindungselemente in wenigstens einer zur Aufeinanderfolgerichtung orthogonalen Richtung im Wesentlichen unverrückbar verbindbar ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Erfindung wird im Folgenden an Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Es stellt dar:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1 bis 6</dt><dd>Rigolenanordnungen als Illustrationsbeispiele. Die in Fig. 1 bis 6 dargestellen Ausführungsbeispiele gehören nicht zum beanspruchten Gegenstand der Erfindung.<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Rigoleneinheit;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine perspektivische Druntersicht auf einen Teil der Rigoleneinheit gemäß Fig. 7;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>einen schematischen Schnitt zur Erläuterung der Verbindung zweier Rigolenuntereinheiten mittels gesonderter Verbindungselemente zu einer Rigoleneinheit; und</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine schematische Darstellung einer zusammenklappbaren Rigoleneinheit im Betriebszustand (Fig. 10a) und im Lagerzustand (Fig. 10b).</dd>
</dl></p>
<p id="p0031" num="0031">In Fig. 7 ist eine erfindungsgemäße Rigoleneinheit ganz allgemein mit 100 bezeichnet. Diese Rigoleneinheit 100 ist aus zwei Rigolenuntereinheiten 102 zusammengesetzt, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit der Darstellung lediglich die untere explizit dargestellt ist, während die obere lediglich durch Striche angedeutet ist. Die beiden Rigolenuntereinheiten 102 sind identisch ausgebildet, und zwar gemäß Fig. 7 als nach oben offener "Korb". Zur Bildung der Rigoleneinheit 100 ist die obere Rigolenuntereinheit 102 auf den Kopf gestellt, so dass die beiden Rigolenuntereinheiten 102 mit ihren "Korböffnungen" aufeinander zu weisend aneinander anliegen und so gemeinsam eine geschlossene Kastenstruktur bilden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die in Fig. 7 dargestellte Rigolenuntereinheit 102 umfasst eine Hauptwandung 104 sowie äußere Seitenwandungen 106 und 108. Dabei sind die Seitenwandungen 108 als durchgehende Gitterstruktur ausgebildet, während die Seitenwandungen 106 jeweils zwei Gitterstrukturabschnitte 106a umfassen, die durch einen Öffnungsabschnitt 106b voneinander getrennt sind. Die Bodenwandung 104 umfasst zwei grobmaschige<!-- EPO <DP n="12"> --> Gitterstrukturabschnitte 104a, die von einem Flächenabschnitt 104b voneinander getrennt sind. Lediglich ein geringer Flächenanteil der Fläche 104b wird von quer zur Längsrichtung L dieser Fläche 104b verlaufenden Schlitzen 104c eingenommen. Die Position der Fläche 104b zwischen den beiden Gitterstrukturabschnitten 104a korrespondiert zur Position der Öffnungsabschnitte 106b zwischen den zugehörigen Gitterstrukturabschnitten 106a der Seitenwandungen 106.</p>
<p id="p0033" num="0033">Im Bereich der Seitenränder der Fläche 104b stehen von der Hauptwandung 104 weitere als Gitterstruktur ausgebildete Seitenwandungen 110 ab.</p>
<p id="p0034" num="0034">Nach Zusammenfügen der beiden Rigolenuntereinheiten 102 zur Rigoleneinheit 100 bildet die Hauptwandung 104 der unteren Rigolenuntereinheit 102 die Bodenwandung 120 der Rigoleneinheit 100, während die Hauptwandung 104 der oberen Rigolenuntereinheit 102 die Deckenwandung 122 der Rigoleneinheit 100 bildet. Korrespondierende Seitenwandungen 106 bzw. 108 bzw. 110 der Rigolenuntereinheiten 102 bilden Verbindungswandungen 124 der Rigoleneinheit 100. Schließlich umgrenzen die Hauptwandungsabschnitte 104b sowie die an diesen anschließenden Seitenwandungen 110 der oberen und der unteren Rigolenuntereinheit 102 zusammen einen Inspektionskanal 130, der die Rigoleneinheit 100 in Richtung L vollständig durchsetzt und an seinen beiden Längsenden 130a offen ist. Dabei werden diese offenen Enden 130a von den Öffnungsabschnitten 106b der Seitenwandungen 106 der beiden Rigolenuntereinheiten 102 gebildet.</p>
<p id="p0035" num="0035">Auf diese Weise verfügt die in den Fig. 7 und 8 dargestellte Rigoleneinheit 100 über eine Dreikammerstruktur, wobei die drei Kammern den beiden Abschnitten 104a und dem einen Abschnitt 104b der Hauptwandung 104 entsprechen. Festzuhalten ist dabei, dass im normalen Zwischenspeicher-<!-- EPO <DP n="13"> --> und Versickerungsbetrieb der Rigoleneinheit 100 auch der Inspektionskanat 130 zur Aufnahme von Regenwasser dient.</p>
<p id="p0036" num="0036">Im Inspektionsbetrieb hingegen kann durch diesen Inspektionskanal 130 in die Rigoleneinheit 100 ein Inspektionsgerät, d.h. ein Gerät zur Untersuchung des Zustands der Rigoleneinheit 100 oder aber auch ein Gerät zur Reinigung der Rigoleneinheit 100, eingeführt werden. Im Falle des Einsatzes von radgestütztem Inspektionsgerät haben die Querschlitze 104c in der Bodenfläche 104b neben der Ermöglichung eines Durchtritts von Flüssigkeit durch diese Bodenfläche 104b die Aufgabe, die Traktion der Räder des Inspektionsgeräts auf der Bodenfläche 104b zu verbessern. Im Bereich der offenen Enden 130a des Inspektionskanals 130 weist die Bodenfläche 104b zudem jeweils eine Einweisungsschräge auf, die den Übertritt des Inspektionsgeräts von dem Inspektionskanal 130 einer betrachteten Rigoleneinheit 100 in den Inspektionskanal 130 der nächstfolgenden Rigoleneinheit 100 erleichtern soll, falls diese beiden Rigoleneinheiten 100 nicht präzise auf der gleichen Höhe angeordnet sind.</p>
<p id="p0037" num="0037">Zur Untersuchung des Zustands der Rigoleneinheit 100 können beispielsweise radgestützte Kamerawagen eingesetzt werden. Als Reinigungsgerät können beispielsweise Lanzen eingesetzt werden, die Wasser unter Hochdruck schräg nach hinten ausstoßen und aus diesem Rückstoß ihren Vortrieb beziehen.</p>
<p id="p0038" num="0038">Damit das ausgestoßene Wasser auch das gesamte Flüssigkeitsaufnahmevolumen der Rigoleneinheit 100 erreichen kann, sind die Gitterstruktur-Wandungen bzw. -Wandungsabschnitte 104a, 106a, 108 und 110 als offene Gitterstrukturen ausgebildet. D.h. die von den Öffnungen 112 eingenommene Fläche ist größer, vorzugsweise erheblich größer, als die von den diese Öffnungen 112 umgrenzenden Stegen 114 eingenommene Fläche (s. Fig. 8). Dabei sind nicht nur in Höhenrichtung H, Tiefenrichtung T und Querrichtung Q verlaufende Stege 114 vorgesehen, sondern auch<!-- EPO <DP n="14"> --> schräg zu wenigstens zwei dieser drei Raumrichtungen verlaufende Stege. Hierdurch wird der Rigoleneinheit 100 eine ausreichende Stabilität verliehen, um sie begehen oder gar befahren zu können.</p>
<p id="p0039" num="0039">Zur Erhöhung der Stabilität der Rigoleneinheit 100 sind ferner unterhalb der Bodenfläche 104b des Inspektionskanals 130 oder/und im Innenraum der Rigoleneinheit 100 Stabilisierungsrippen 116 vorgesehen. Um diese Stabilisierungsrippen im Bereich der Bodenfläche 104b des Inspektionskanals 130 vorsehen zu können, weist diese Bodenfläche 104 von einer Umhüllenden U der Bodenwandung 104 bzw. 120 einen vorbestimmten Abstand d auf, der in der Praxis wenige Zentimeter betragen kann.</p>
<p id="p0040" num="0040">Schließlich umfassen die Rigolenuntereinheit 102 noch eine Mehrzahl von Halbstützsäulen 118, die von der Bodenwandung 104 im Wesentlichen orthogonal abstehen und in Zusammenwirkung mit korrespondierenden Halbstützsäulen 118 der jeweils anderen Rigolenuntereinheit 102 Stützsäulen 119 bilden, welche Kräfte von der Deckenwandung 122 der Rigoleneinheit 100 zu deren Bodenwandung 120 weiterleiten.</p>
<p id="p0041" num="0041">In den Stirnflächen 118a der Halbstützsäulen 118 sind Ausnehmungen 118b ausgebildet, in die Klemmbolzen 140 als gesonderte Verbindungselemente der Halbstützsäulen 118 eingesetzt werden können. Die Klemmwirkung kann dabei auf unterschiedliche Art und Weise erzielt werden. Beispielsweise können die Klemmbolzen 140 verglichen mit den Ausnehmungen 118b leicht mit Übermaß bemessen sein.</p>
<p id="p0042" num="0042">In Fig. 10 ist schematisch eine zusammenklappbare Rigoleneinheit 200, genauergesagt eine Rigolenuntereinheit 202 dieser Rigoleneinheit dargestellt, wobei Fig. 10a den aufgeklappten Zustand bzw. verlegefertigen Zustand bzw. Betriebszustand und Fig. 10b den zusammengeklappten Zustand bzw. Lagerzustand zeigt.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<p id="p0043" num="0043">An der Hauptwandung 204 sind dabei zum einen die Seitenwandungen 206 um eine Achse B und zum anderen die Seitenwandungen 208 um eine Achse A schwenkbar angelenkt. Und zwar erfolgt die Anlenkung bezogen auf die Hauptwandung 204 auf unterschiedlicher Höhe, um die Seitenwandungen 206 und 208 im zusammengeklappten Zustand gemäß Fig. 10b raumsparend übereinander stapeln zu können.</p>
</description><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rigoleneinheit (100), welche im Wesentlichen als Hohlkörper ausgebildet ist, umfassend
<claim-text>- eine Basiswandung (120),</claim-text>
<claim-text>- eine Mehrzahl von Verbindungswandungen (124), welche von der Basiswandung (120) abstehen,<br/>
wobei zumindest ein Teil dieser Wandungen für Flüssigkeit durchlässig ausgebildet ist, und<br/>
wobei diese Wandungen ein Flüssigkeitsaufnahmevolumen begrenzen, und</claim-text>
<claim-text>- einen Kanal (130), welcher zur Basiswandung (120) im Wesentlichen parallel verläuft, sich wenigstens über einen großen Teil der Höhe der Rigoleneinheit (100) erstreckt, an seinen beiden Längsenden (130a) offen ist, und seitlich von wenigstens zwei Verbindungswandungen (124) begrenzt ist,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kanal (130) als Inspektionskanals (130) ausgebildet ist, indem seine seitlichen Verbindungswandungen (124) wenigstens teilweise als Gitterstruktur ausgebildet sind mit die Struktur stabilisierenden Streben (114) und von diesen Streben (114) umgrenzten Öffnungen (112), die den Austritt oder/und Eintritt von Flüssigkeit zulassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Basisfläche (104b) des Inspektionskanals (130) einer Umhüllenden (U) der Basiswandung (120) benachbart angeordnet ist, von dieser vorzugsweise einen vorbestimmten Abstand (d) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie in einem vorbestimmten Abstand (d) entsprechenden Höhenbereich mit wenigstens einer Versteifungsrippe (116)<!-- EPO <DP n="17"> --> ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein Teil der Basisfläche (104b) des Inspektionskanals (130) im Wesentlichen vollflächig ausgebildet ist, d.h. allenfalls von einen geringen Anteil der Gesamtfläche dieser Basisfläche (104b) einnehmenden, vorzugsweise schlitzförmigen, Öffnungen (104d) durchbrochen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungen (104d) schlitzförmig sind und deren Längsrichtung im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung (L, T) des Inspektionskanals (130) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Inspektionskanal (130) etwa in der Mitte der Quererstreckung (Q) der Rigoleneinheit (100) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich der Inspektionskanal (130) über im Wesentlichen die gesamte Höhe der Rigoleneinheit (100) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eines der offenen Enden (130a) des Inspektionskanals (130) zur Verbindung mit einer Rohrleitung oder mit einem Rohrleitungs-Adapter ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eines der offenen Enden (130a) des Inspektionskanals (130) mit einer Einweisungsschräge ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie zwei Basiswandungen (120) aufweist, von denen eine eine Bodenwandung (104) und die jeweils andere eine<!-- EPO <DP n="18"> --> Deckenwandung (122) der Rigoleneinheit bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Basiswandung (120, 122) oder/und wenigstens eine weitere der Verbindungswandungen (124) wenigstens teilweise als Gitterstruktur ausgebildet ist mit die Struktur stabilisierenden Streben (114) und von diesen Streben (114) umgrenzten Öffnungen (112), wobei diese Öffnungen (112) den Austritt oder/und Eintritt von Flüssigkeit zulassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungen (112) mehr als 50%, vorzugsweise mehr als 75%, der Gesamtfläche der jeweiligen Wandung bzw. des jeweiligen Wandungsabschnitts einnehmen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine die Bodenwandung (104) mit der Deckenwandung (122) verbindende Stützsäule (119) vorgesehen ist, welche sich vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal zwischen diesen Wandungen erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie von zwei Rigolenuntereinheiten (102) gebildet ist, von denen jede eine Hauptwandung (104) und eine Mehrzahl von von dieser Hauptwandung (104), vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal, abstehenden Seitenwandungen (106, 108) umfasst, wobei die beiden Rigolenuntereinheiten (102) derart zusammengesetzt sind, dass die Hauptwandung (104) der einen Rigolenuntereinheit (102) die Bodenwandung wandung (104) der einen Rigolenuntereinheit (102) die Bodenwandung (104) der Rigoleneinheit (100), die Hauptwandung (104) der anderen Rigolenuntereinheit (102) die Deckenwandung (122) der Rigoleneinheit (100) und zueinander korrespondierende Seitenwandungen (106, 108) der beiden Rigolenuntereinheiten (102) paarweise jeweils eine Verbindungswandung (124) der Rigoleneinheit (100) bilden.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Rigolenuntereinheiten (102) identisch ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 14 oder 15,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Rigolenuntereinheiten (102) durch wenigstens ein gesondertes Verbindungselement (140) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 13 und einem der Ansprüche 14 bis 16,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine Stützsäule (119) von zwei Halbstützsäulen (118) gebildet ist, die von der Hauptwandung (104) einer jeweils zugehörigen Rigolenuntereinheit (102), vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal, abstehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 17,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die freien Enden (118a) wenigstens eines Teils der Halbstützsäulen-Paare (118) jeweils durch ein gesondertes Verbindungselement (140) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie zusammenklappbar oder zusammenfaltbar ausgebildet ist, und zwar vorzugsweise derart, dass sie im zusammengeklappten Zustand im Wesentlichen kein Flüssigkeitsaufnahmevolumen mehr aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Rigoleneinheit nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine der zwei Rigolenuntereinheiten (102) zusammenklappbar oder zusammenfaltbar ausgebildet ist, und zwar vorzugsweise derart, dass sie im zusammenklappten Zustand im Wesentlichen kein Flüssigkeitsaufnahmenvolumen mehr aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie bzw. ihre Bestandteile als Spritzgussteil ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Rigoleneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie derart ausgebildet ist, dass sie mit einer benachbarten Rigoleneinheit (100) durch Formschluss oder durch die Anbringung gesonderter Verbindungselemente in wenigstens einer zur<!-- EPO <DP n="20"> --> Aneinanderreihungsrichtung orthogonalen Richtung im Wesentlichen unverrückbar verbindbar ist.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="21"> -->
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A drainage trench unit (100) which is substantially in the form of a hollow body, comprising
<claim-text>- a base wall (120),</claim-text>
<claim-text>- a plurality of connecting walls (124) which project from the base wall (120),<br/>
wherein at least one part of these walls is designed to be permeable to liquid, and<br/>
wherein these walls delimit a liquid intake volume, and</claim-text>
<claim-text>- a channel (130) which extends substantially parallel to the base wall (120), extends at least over a major part of the height of the drainage trench unit (100), is open at both of its longitudinal ends (130a) and is bounded laterally by at least two connecting walls (124), <b>characterised in that</b> the channel (130) is in the form of an inspection channel (130) <b>in that</b> it its lateral connecting walls (124) are at least partly in the form of a lattice structure with struts (114) stabilising the structure and openings (112) which are bounded by these struts (114) and which allow the outlet and/or inlet of liquid.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 1, <b>characterised in that</b> a base surface (104b) of the inspection channel (130) is arranged adjacent an envelope curve (U) of the base wall (120) and preferably has a predetermined distance (d) therefrom.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 2, <b>characterised in that</b> it is formed with at least one<!-- EPO <DP n="23"> --> stiffening rib (116) in a height zone corresponding to a predetermined distance (d).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> at least part of the base surface (104b) of the inspection channel (130) is formed substantially solid, i.e. is at most pierced by preferably slot-like openings (104b) occupying a small proportion of the total area of this base surface (104b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 4, <b>characterised in that</b> the openings (104d) are slot-like and their longitudinal direction extends substantially orthogonally to the longitudinal extension (L,T) of the inspection channel (130).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> the inspection channel (130) is disposed substantially in the centre of the transverse extension (Q) of the drainage trench unit (100).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> the inspection channel (130) extends over substantially the entire height of the drainage trench unit (100).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> at least one of the open ends (130a) of the inspection channel (130) is designed to be connected to a pipeline or to a pipeline adapter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of preceding Claims, <b>characterised in that</b> at least one of the<!-- EPO <DP n="24"> --> open ends (130a) of the inspection channel (130) is formed with an orientation slope.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> it has two base walls (120), one of which forms a bottom wall (104) and the other one in each case forms a ceiling wall (122) of the drainage trench unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 10, <b>characterised in that</b> the base wall (120,122) and/or at least another one of the connecting walls (12) is formed at least partly as a lattice structure with struts (114) stabilising the structure and openings (112) bounded by these struts (114), wherein these openings (112) allow the outlet and/or inlet of liquid.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 11, <b>characterised in that</b> the openings (112) occupy more than 50 %, preferably more than 75 %, of the total area of the respective wall or of the respective wall portion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> at least one support column (119) is provided, which connects the bottom wall (104) to the ceiling wall (122) and which preferably extends substantially orthogonally between these walls.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> it is formed by two drainage trench subunits (102), each of which comprises a main wall (104) and a plurality of side walls (106,108) projecting from this main wall (104), preferably substantially orthogonally, wherein the two drainage trench<!-- EPO <DP n="25"> --> subunits (102) are so assembled that the main wall (104) of one drainage trench subunit (102) forms the bottom wall (104) of the drainage trench unit (100), the main wall (104) of the other drainage trench subunit (102) forms the ceiling wall (122) of the drainage trench unit (100) and mutually corresponding side walls (106,108) of the two drainage trench subunits (102) form in pairs a respective connecting wall (124) of the drainage trench unit (100).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 14, <b>characterised in that</b> the two drainage trench subunits (102) are identically formed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 14 or 15, <b>characterised in that</b> the two drainage trench subunits (102) are connected to one another by at least one separate connecting element (140).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 13 and any one of Claims 14 to 16, <b>characterised in that</b> at least one support column (119) is formed by two half support column (118) which project, preferably substantially orthogonally, from the main wall (104) of a respective associated drainage trench subunit (102).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 17, <b>characterised in that</b> the free ends (118a) of at least one part of the pairs of half support columns (118) are in each case connected to one another by a separate connecting element (140).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> it is designed to be collapsible or to be folded up, and this preferably in such a<!-- EPO <DP n="26"> --> way that in the collapsed state it no longer has any liquid intake volume.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>A drainage trench unit according to Claim 14, <b>characterised in that</b> at least one of the two drainage trench subunits (102) is designed to be collapsible or to be folded up, and this preferably in such a way that in the collapsed state it no longer has any liquid intake volume.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> it and/or its components are in the form of an injection-moulded part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>A drainage trench unit according to any one of the preceding Claims, <b>characterised in that</b> it is so formed that it can be connected to an adjacent drainage trench unit (100) by form-locking or by the application of separate connecting elements in a substantially non-displaceable manner in at least one direction orthogonal to the alignment direction.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="27"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Unité d'infiltration (100), qui est sensiblement conçue sous la forme d'un corps creux, comprenant
<claim-text>- une paroi de base (120)</claim-text>
<claim-text>- une pluralité de parois de liaison (124) qui dépassent de la paroi de base (120),<br/>
au moins une partie de ces parois étant conçue de façon perméable aux liquides, et<br/>
ces parois délimitant un volume de réception de liquide, et</claim-text>
<claim-text>- un canal (130), s'étendant sensiblement à la parallèle de la paroi de base (120), recouvrant au moins une grande partie de la hauteur de l'unité d'infiltration (100), ouverte sur ses deux extrémités longitudinales (1 30a), et latéralement délimitée par au moins deux parois de liaison (124),</claim-text>
<b>caractérisée en ce que</b> le canal (130) est conçue sous la forme d'un canal d'inspection (130) <b>en ce que</b> ses parois latérales de liaison (124) sont conçues au moins partiellement sous la forme d'une structure en treillis, avec des montants (114) stabilisant la structure et des ouvertures (112) délimitées par les montants (114), qui permettent la sortie et/ou l'entrée de liquide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>une surface de base (104b) du canal d'inspection (130) est disposée dans le voisinage d'une enveloppe (U) de la paroi de base (120) et présente de préférence une distance prédéfinie (d) par rapport à cette dernière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisée</b> à ce que dans une zone haute correspondant à une distance prédéfinie (d), elle est conçue avec au moins une nervure de renfort (116).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>au moins une partie de la surface de base (104b) du canal d'inspection (130) est sensiblement conçue à pleine surface, c'est-à-dire que dans tous les cas, elle est transpercée<!-- EPO <DP n="28"> --> d'ouvertures (104d) occupant une faible part de la surface d'ensemble de ladite surface de base (104b), ayant de préférence la forme de fentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les ouvertures (1 04d) ont la forme de fentes et que leur direction longitudinale s'étend sensiblement de façon orthogonale par rapport à l'extension longitudinale (L, T) du canal d'inspection (130).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le canal d'inspection (130) est disposé approximativement au milieu de l'extension transversale (Q) de l'unité d'infiltration (100).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le canal d'inspection (130) s'étend sur sensiblement toute la hauteur de l'unité d'infiltration (100).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>au moins l'une des extrémités ouvertes (130a) du canal d'inspection (130) est conçue pour être reliée avec une conduite ou avec un adaptateur sur conduite.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>au moins l'une des extrémités ouvertes (130a) du canal d'inspection (130) est conçue avec une inclinaison d'introduction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>elle présente deux parois de base (120) dont l'une forme une paroi formant fond (104) et respectivement l'autre forme une paroi formant couvercle (122) de l'unité d'infiltration.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 10,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> la paroi de base (120, 122) et/ou au moins une autre des parois de liaison (124) sont conçues au moins partiellement sous la forme de structure en treillis, avec des montants (114) stabilisant la structure et des ouvertures (112) délimitées par les<!-- EPO <DP n="29"> --> montants (114), les ouvertures (112) permettant la sortie et/ou l'entrée de liquide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 11,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les ouvertures (112) occupent plus de 50 %, de préférence plus de 75 % de la surface totale de la paroi respective où du tronçon respectif de paroi.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>on a prévu au moins une colonne de soutien (119) reliant la paroi formant fond (104) avec la paroi formant couvercle (122), qui s'étend de préférence de façon sensiblement orthogonale entre lesdites parois.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>elle est formée par deux sous-unités d'infiltration (102) dont chacune comprend une paroi principale (104) et une pluralité de parois latérales (106, 108) dépassant de ladite paroi principale (104), de préférence sensiblement de façon orthogonale, les deux sous-unités d'infiltration (102) étant assemblées de façon à ce que la paroi principale (104) de l'une des sous-unités d'infiltration (102), la paroi formant fond (104) de l'unité d'infiltration (100), la paroi principale (104) de l'autre sous-unité d'infiltration (102), la paroi formant couvercle (122) de l'unité d'infiltration (100) et des parois latérales mutuellement correspondantes (106, 108) des deux sous-unités d'infiltration (102) forment en appariement respectivement une paroi de liaison (124) de l'unité d'infiltration (100).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 14,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les deux sous-unités d'infiltration (102) sont conçues de façon identique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 14 ou 15,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les deux sous-unités d'infiltration (102) sont reliées entre elles par au moins un élément de liaison séparé (140).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 13 et l'une des revendications 14 à 16, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins une colonne de soutien (119) est formée de deux demi-colonnes de soutien (118) qui dépassent de préférence de façon sensiblement orthogonale de la paroi<!-- EPO <DP n="30"> --> principale (104) d'une sous-unité d'infiltration (102) respectivement associée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 17,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les extrémités libres (118a) d'au moins une partie des paires de demi-colonnes de soutien (118) sont respectivement reliées entre elles par un élément de liaison séparé (140).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>elle est conçue de façon rabattable ou repliable, à savoir de préférence de façon à ce qu'à l'état rabattu, elle ne présente sensiblement plus aucun volume de réception de liquide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Unité d'infiltration selon la revendication 14,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>au moins l'une des deux sous-unités d'infiltration (102) est conçue de façon rabattable ou repliable, à savoir de préférence de façon à ce qu'à l'état rabattu, elle ne présente sensiblement plus aucun volume de réception de liquide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>elle ou ses éléments constitutifs sont conçus sous la forme de pièces moulées par injection.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Unité d'infiltration selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>elle est conçue de façon à pouvoir être reliée de façon sensiblement indéplaçable par complémentarité de forme ou par montage d'éléments de liaison séparés dans au moins une direction orthogonale à la direction d'alignement avec une unité d'infiltration voisine (100).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="31"> -->
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<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="112" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="91" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="114" he="134" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="62" he="107" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
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<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="165" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0008" num=""><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="165" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0009" num=""><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="165" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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