Antriebsvorrichtung für den Riegel eines Schlosses

Abstract

 Bei einer Antriebsvorrichtung für den Vorschub des Riegels (3) von Schlössern weist die Türgriffwelle oder Nuß (1) einen koaxial drehbaren Nocken (8) auf, der in Öffnungsdrehrichtung drehfest mit der Nuß verbunden und in der entgegengesetzten Drehrichtung unabhängig von dieser drehbar ist. Ein Umfangsvorsprung (8a) des Nockens (8) kommt in der entgegengesetzten Drehrichtung gegen einen Flügel (9a) eines Schwinghebels (9) zur Anlage, der gegen die Wirkung einer Feder mit einem Ansatz (9a) gegen einen Absatz (10a) eines Gegen-Schwinghebels (10) zur Anlage kommt, der eine Kante (10b) aufweist, die gegen einen Quervorsprung (6b) einer Sperrklinkenplatte (6) zur Anlage kommt, wobei ein Hebel (11) frei drehbar koaxial zu dem Schwinghebel (9) befestigt ist und einen Schwinghebelarm (11a) und einen Riegelarm (11b) aufweist, die einen gegenseitigen Drehwinkelabstand aufweisen, der kleiner als der ist, der erforderlich wäre, damit die Arme gleichzeitig mit dem Flügel (9a) des Schwinghebels (9) im Ruhezustand bzw. mit der Rückseite des Riegels (3) in zurückgezogenem Zustand in Berührung kommen.

Beschreibung

[0001] Diese Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung für den Vorschub des Riegels in Schlössern der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Übliche Schlösser weisen zumindest folgende Teile auf: eine Türgriffwelle oder Nuß, die mit Hilfe eines radialen Arms die Falle bei der Öffnungs-Drehbetätigung zurückzieht, einen Riegel, eine Kurbelstange, die das Zurückziehen des Riegels bei dieser Öffnungsbetätigung antreibt, einen Endteil des Riegels, einige Verriegelungskerben, die in die obere Kante des Endteils des Riegels eingearbeitet sind, eine Sperrklinkenplatte, die vertikal verschiebbar ist, eine Sperrklinke, die von der Sperrklinkenplatte ausgeht, und eine Feder, die die Sperrklinkenplatte in die untere Position antreibt, in der die Sperrklinke in Eingriff mit einer der Verriegelungskerben gelangt, und die eine obere Position der Sperrklinkenplatte ermöglicht, in der diese Sperrklinke außer Eingriff mit den Verriegelungskerben gelangt. Allgemein ist außerdem ein Mechanismus mit einem Schlüssel vorhanden, der in der Lage ist, den Vorschub und das Zurückziehen des Riegels zu betätigen.

Stand der Technik

[0003] Häufig ergibt sich der Fall, daß Einbrecher in Wohnungen eindringen, während sich die Bewohner im Inneren der Wohnungen befinden.

[0004] Dies tritt ein, wenn man eine Art von üblichem und weitverbreitetem Schloß verwendet, das mit einer Falle und einem Riegel versehen ist, und man sich aus Gewohnheit oder Bequemlichkeit und in einem Übermaß von Vertrauen beim Verschluß der Tür ausschließlich auf die Falle verläßt, wobei es unterlassen wird, den Riegel von innen mit einem Schlüssel zu verschließen. Dann muß ein Einbrecher lediglich die Falle mit dem klassischen Verfahren zurückdrücken, bei dem mit einer Kante einer Kreditkarte oder dergleichen auf die Falle gedrückt wird, um Zutritt zu der Wohnung zu erlangen. Das Verschließen des Riegels mit einem Schlüssel von der Innenseite aus würde diese Möglichkeit vermeiden, führt jedoch zu dem Nachteil, daß dies ein Hindernis in dem Fall darstellt, in dem die Wohnung dringend verlassen werden muß und man keinen Schlüssel zur Hand hat oder es sich um ein kleines Kind handelt, das die Handhabung in aufgeregtem oder nervösem Zustand ausführen muß.

[0005] Dieses Probleme werden mit automatischen und Antipanik-Schlössem gelöst, bei denen beim Anlegen der Tür an den Rahmen die Riegel automatisch verriegelt werden und die auf der Innenseite über einen Türgriff verfügen, der bei seiner Betätigung eine vollständige Entriegelung des Schlosses (Falle und Riegel) hervorruft. Weil diese Schlösser sehr kostspielig sind, und einen sehr präzisen Einbau des Türblattes und des Rahmens für eine einwandfreie Funktion erfordern, werden sie nur zu einem relativ geringen Prozentsatz installiert.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau eine ähnliche Funktionalität bei den üblichen und häufig verwendeten Schlössem ergibt.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es, daß der Riegel von der Innenseite der Tür aus durch dauernd verfügbare Mittel zurückgezogen werden kann, die leicht betätigbar und von dem Schlüssel getrennt sind; gleichzeitig ergibt sie eine Antipanik-Funktion, die die vollständige Öffnung des Schlosses von der Innenseite aus ermöglicht, wenn der Riegel zugesperrt ist.

[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist auf die übliche Art von Schlössern anwendbar, wie sie vorstehend erläutert wurde. Diese Vorrichtung weist eine spezielle Konstruktion auf, bei der die Nuß des Schlosses koaxial einen Nocken aufweist, der drehbar mit der Nuß derart gekoppelt ist, daß er sich drehfest mit der Nuß bei der üblichen Öffnungsdrehung dreht, während er eine von der Nuß unabhängige Drehung in der entgegengesetzten Richtung oder in der zur Öffnungsrichtung entgegengesetzten Richtung ausführen kann. Der Nocken weist einen Umfangsvorsprung auf, der bei dieser der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Drehung gegen einen Flügel eines Schwinghebels zur Anlage kommt, der gegen die Wirkung einer Feder befestigt ist und einen Ansatz aufweist, der gegen einen Absatz zur Anlage kommt, der von einem Gegen-Schwinghebel ausgeht, der mit einer Kante versehen ist, die von unten nach oben gegen einen Quervorsprung einer Sperrklinkenplatte zur Anlage kommt. Ein drehbarer Hebel ist frei drehbar koaxial zu dem Schwinghebel befestigt und weist zwei Arme auf, nämlich einen Schwinghebelarm und einen Riegelarm, die in Drehrichtung unter einem Winkel angeordnet sind, der geeigneter Weise kleiner als derjenige ist, der erforderlich ist, damit die Arme gleichzeitig mit dem Flügel des Schwinghebels in dessen Ruhezustand bzw. mit der Rückseite des Riegels in dessen zurückgezogenem Zustand in Berührung kommen würden, wobei dieser Drehwinkelunterschied im Ruhezustand zwischen diesem Flügel und dem Schwinghebel eine geeignete Amplitude als Funktion der vertikalen Bahn zwischen den eingekoppelten und entkoppelten Stellungen der Sperrklinke in den Verriegelungskerben ergibt.

[0011] Auf diese Weise wird die Sperrklinke gelöst, bevor der drehbare Hebel betätigt wird.

[0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist dieser Schwinghebel einen derartigen Drehbetriebshub auf, daß er eine Schwenkstellung erreicht, in der sein Ansatz gegen die gegenüberliegende Kante des Absatzes des Gegen-Schwinghebels zur Anlage kommt, und zwar zu der Zeit, zu der eine Wand des Gegen-Schwinghebels in den Anfang einer Betriebsbewegungsbahn einer Querkleiste der Kurbel gelangt, die erforderlich ist, damit diese Kurbel das Zurückziehen des Riegels antreibt.

[0013] Diese Konstruktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung ermöglicht es, daß der innenliegende Türgriff, vorzugsweise ein Handgriff, eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Drehung ausgehend von seiner Ruhestellung mit zurückgezogenem Riegel ausführen kann. Diese der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Drehung erfolgt in zwei aufeinanderfolgenden Phasen: in einer ersten Phase, in der der Umfangsvorsprung des Nockens auf den Flügel des Schwenkhebels drückt, wobei der Drehwinkel durchlaufen wird, der anfänglich den Flügel des Schwinghebels von dem drehbaren Hebel trennt, wobei bei dieser Bewegung der Ansatz des Schwinghebels gegen den Absatz des Gegen-Schwinghebels drückt und dieser verschwenkt wird, so daß seine Kante den Quervorsprung der Sperrklinkenplatte anhebt und das daraus folgende Herausziehen der Sperrklinke aus einer relativ weit vorne liegenden Verriegelungskerbe des Endes des Riegels hervorruft; und in einer zweiten Phase, in der in diesem entriegelten Zustand des Riegels der Flügel des Schwenkhebels weiter auf den Schwinghebelarm des drehbaren Hebels drückt, was bewirkt, daß dieser verschwenkt wird und mit seinem Riegelarm das Vorschieben des Riegels antreibt, wobei hierbei die Wirkung des Ansatzes des Schwinghebels gegen den Absatz des Gegen-Schwinghebels aufrechterhalten wird, bis nach Abschluß des Vorschiebens des Riegels der Ansatz des Schwinghebels an der Position des Absatzes des Gegen-Schwinghebels vorbeiläuft und dieser seine anfängliche nicht verschwenkte Position wieder einnimmt und es ermöglicht, daß die Sperrklinke sich nach unten bewegt, bis sie in eine relativ weit hinten liegende Verriegelungskerbe eindringt, wobei sie durch den Antrieb der entsprechenden Feder auf den Quervorsprung der Sperrklinkenplatte unterstützt wird.

[0014] Am Ende dieses Vorganges liegt die Querleiste der Kurbel gegen die Wand des Gegen-Schwinghebels an. Auf diese Weise bewirkt bei erneuter Betätigung des Türgriffes in entgegengesetzter Richtung der Antrieb dieser Querleiste gegen diese Wand ein Verschwenken des Gegen-Schwenkhebels, was gleichzeitig bewirkt, daß die Sperrklinke ihre Verriegelungsstellung gegenüber dem Ende des Riegels verläßt und sein Absatz ausreichend weit zurückgezogen wird, damit der Ansatz des Schwinghebels elastisch seine ursprüngliche Position auf der anderen Seite dieses Absatzes einnimmt; zu diesem Zeitpunkt wurde der entsprechende Hub der der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Drehung aufgehoben und die Fortsetzung der Drehung (die der normalen Öffnungsbetätigung entspricht) bewirkt, daß der Riegel durch die Kurbel zurückgezogen wird, wobei gleichzeitig der Riegel auf den Riegelarm des Schwinghebels einwirkt, damit dieser (der frei drehbar befestigt ist) seine Anfangsstellung des Mechanismus im Ruhezustand wieder einnimmt.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten, nicht beschränkenden Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0016] Die Figur 1 zeigt ein Schloß gemäß der Erfindung bei Betrachtung von der Außenseite aus (als ob das Gehäuse des Mechanismus durchsichtig wäre) in dem Zustand, in dem sich die Falle (2) in ihrem Schließblech befindet, der Riegel (3) in das Schloß zurückgezogen ist und die Welle (1) des Türgriffes sich in der Anfangsstellung des Öffnungshubes befindet.

[0017] Die Figur 2 ist eine Vergrößerung der Einzelheit II, die von einem Kreis in Figur 1 umgeben ist.

[0018] Die Figuren 3 und 4 sind jeweils ähnlich den Figuren 1 und 2, entsprechen jedoch dem Zeitpunkt, zu dem ein erster Teil der der Öffnungsbewegung entgegengesetzten Bewegung durchlaufen wurde, was bewirkt, daß der Flügel (9a) des Schwinghebels (9) in Kontakt mit dem Schwinghebelarm (11a) des Schwinghebels (11) gelangt.

[0019] Die Figuren 5 und 6 sind jeweils ähnlich den Figuren 3 und 4, entsprechen jedoch dem Zeitpunkt, in dem das Ende des der Öffnungsbewegung entgegengesetzten Drehhubes erreicht ist.

[0020] In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben:

1.-

Nuß oder Türgriffwelle

1a.-

Radialer Arm der Nuß (1)

1b.-

Führungsbahn der Nuß (1)

2.-

Falle

3.-

Riegel

4.-

Kurbel

5.-

Endteil des Riegels

5a.-

Verriegelungskerben im Endteil des Riegels (5)

6.-

Sperrklinkenplatte

6a.-

Sperrklinke der Sperrklinkenplatte (6)

6b.-

Quervorsprung der Sperrklinkenplatte (6)

7.-

Feder für die Sperrklinkenplatte (6)

8.-

Nocken

8a.-

Umfangsvorsprung des Hebels (6)

8b.-

Querverlaufender Zapfen des Hebels (6)

9.-

Schwinghebel

9a.-

Flügel des Schwinghebels (9)

9b.-

Ansatz des Schwinghebels (9)

10.-

Gegen-Schwinghebel

10a.-

Absatz des Gegen-Schwinghebels (10)

10b.-

Kante des Gegen-Schwinghebels (10)

10c.-

Wand des Gegen-Schwinghebels (10)

11.-

Drehbarer Hebel

11a.-

Schwinghebelarm an dem drehbaren Hebel (11)

11b.-

Riegelarm an dem drehbaren Hebel (11)

12.-

Türgriff

[0021] In den beigefügten Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, die sich auf eine Antriebsvorrichtung für den Vorschub des Riegels bei Schlössern von der Art bezieht, die zumindest folgendes umfassen: eine Nuß (1), die mit einem radialen Arm (1a) eine Falle (2) bei der Öffnungs-Drehbetätigung zurückzieht, einen Riegel (3), eine Kurbel (4), die das Zurückziehen des Riegels (3) bei dieser Öffnungs-Drehbetätigung antreibt, einen Endteil (5) des Riegels, einige Verriegelungskerben (5a), die in die Oberkante des Endteils (5) des Riegels eingeschnitten sind, eine Sperrklinkenplatte (6), die in Vertikalrichtung verschiebbar ist, eine Sperrklinke (6a), die von der Sperrklinkenplatte (6) ausgeht, eine Feder (7), die die Sperrklinkenplatte (6) in eine untere Position antreibt, in der die Sperrklinke (6a) in einer der Verriegelungskerben (5a) in Eingriff kommen kann, wobei die Feder eine obere Position der Sperrklinkenplatte (6) ermöglicht, in der diese Sperrklinke (6a) außer Eingriff mit den Verriegelungskerben (5a) ist. Wie dies aus den Figuren 1, 3 und 5 zu erkennen ist, weist das Schloß einen Handgriff (12) auf und es ist die Anbringung eines schlüsselbetätigten Schließmechanismus vorgesehen.

[0022] Wie dies in den Figuren gezeigt ist, besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung darin, daß die Nuß (1) koaxial einen Nocken (8) aufweist, der drehbar mit der Nuß derart verbunden ist, daß er sich mit dieser fest während der üblichen Öffnungsdrehung dreht, während er eine unabhängige Drehung in entgegengesetzter Richtung oder in der der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Richtung ausführen kann, wobei dieser Nocken (8) einen Umfangsvorsprung (8a) aufweist, der bei dieser Drehung entgegengesetzt zur Öffnungsrichtung gegen einen Flügel (9a) eines Schwinghebels (9) zur Anlage kommt, der gegen die Wirkung einer Feder befestigt ist und einen Ansatz (9b) aufweist, der gegen einen Absatz (10a) zur Anlage kommt, der von einem Gegen-Schwinghebel (10) ausgeht, der mit einer Kante (10b) versehen ist, die von unten nach oben gegen einen Quervorsprung (6b) der Sperrklinkenplatte (6) zur Anlage kommt, wobei ein drehbarer Hebel (11) vorgesehen ist, der frei drehbar koaxial zu dem Schwinghebel (9) befestigt und mit zwei Armen versehen ist, nämlich einem Schwinghebelarm (11a) und einem Riegelarm (11b), die in Drehrichtung einen Winkelabstand voneinander aufweisen, der in geeigneter Weise kleiner als der ist, der erforderlich wäre, damit die Arme gleichzeitig jeweils mit dem Flügel (9a) des Schwinghebels im Ruhezustand bzw. mit der Rückseite des Riegels (3) in dessen zurückgezogenen Zustand in Berührung kommen, wobei dieser Drehwinkelunterschied im Ruhezustand zwischen dem Flügel (9a) und dem Schwinghebelarm (11a) mit einer Amplitude auftritt, die in geeigneter Weise eine Funktion der vertikalen Bewegungsbahn zwischen den eingekoppelten und entkoppelten Stellungen der Sperrklinke (6a) in den Verriegelungskerben (5a) ist, wobei dieser Schwinghebel (9) einen Betriebsdrehhub derart aufweist, daß er eine Schwenkstellung erreicht, in der sein Ansatz (9b) gegen die gegenüberliegende Kante des Ansatzes (10a) des Gegen-Schwinghebels (10) zur Anlage kommt, wobei gleichzeitig eine Wand (10c) dieses Gegen-Schwinghebels (10) in den Beginn des Betriebshubes einer Querleiste (4a) der Kurbel (4) eingreift, was erforderlich ist, damit diese Kurbel (4) das Zurückziehen des Riegels (3) antreibt.

[0023] Die Funktionsweise wird anhand der Figuren 1, 3 und 5 erläutert, die in Verbindung mit den jeweiligen Vergrößerungen der Figuren 2, 4 und 6 aufeinanderfolgend die drei Positionen zeigen, die die Betätigung zum Vorschieben des Riegels (3) mittels einer der Öffnungsdrehung entgegengesetzten Drehung der Nuß (1) oder der Türklinke (12) darstellen.

[0024] In der Ausgangsstellung (Figuren 1 und 2) wird angenommen, daß sich die Tür in dem Türrahmen befindet, wobei sich die Falle (2) in ihrem Schließblech befindet und der Riegel (3) zurückgezogen ist und sich in der Ruhestellung befindet, und zwar sowohl beim üblichen Schloßmechanismus als auch bezüglich der erfindungsgemäßen Vorrichtung. In dieser Position steht der Flügel (9a) des Schwinghebels (9) in Berührung mit dem Umfangsvorsprung (8a) des Nockens (8), weist jedoch einen Abstand in Form eines kleinen Drehhubes von dem Schwinghebelarm (11a) des Schwinghebels (11) auf; der Ansatz (9b) des Schwinghebels (9) steht seinerseits in Berührung mit einem Absatz (10a) eines Gegen-Schwinghebels (10), und die Kante (10b) des letzteren ist von unten an den Quervorsprung (6b) der Sperrklinkenplatte (6) angelegt.

[0025] Die folgende Position (Figuren 3 und 4) wird durch eine kleine Drehung des Türgriffes (12) entgegengesetzt zur Öffnungsrichtung erzielt, wobei diese Drehung erforderlich, ist, damit der Flügel (9a) mit dem Schwinghebelarm (11a) in Kontakt kommt, und dies wiederum ausreichend ist, damit die Kante (10b) den Quervorsprung (6b) in einem derartigen Ausmaß anhebt, daß die Sperrklinke (6a) die vordere Verriegelungskerbe (5a) des Endes (5) des Riegels verläßt und damit das freie Vorschieben des Riegels ermöglicht.

[0026] Die abschließende Stellung (Figuren 5 und 6) zeigt das Ende des der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Hubes und führt dazu, daß bei Fortführung der umgekehrten Betätigung des Türgriffes diese Betätigung in ein Verschwenken des drehbaren Hebels (11) umgewandelt wird, der mit seinem Riegelarm (11b) das vollständige Vorschieben des Riegels (3) antreibt. Während dieser Phase wird die Wirkung des Ansatzes (9b) auf den Absatz (10a) aufrechterhalten, wodurch der Gegen-Schwinghebel (10) verschwenkt bleibt und das Herabsinken der Sperrklinke (6a) verhindert. Lediglich am Ende dieser Phase läuft der Ansatz (9b) an dem Ansatz (10a) vorbei, was es dem Gegen-Schwinghebel (10) ermöglicht, seine Ruhestellung wieder einzunehmen, wobei die Sperrklinke (6a) in eine hintere Verriegelungskerbe (5a) eingeschoben wird.

[0027] In dieser abschließenden Stellung ist zu erkennen, daß die Querleiste (4a) der Kurbel (4) gegen die Wand (10c) des Gegen-Schwinghebels anliegt. Dies ermöglicht, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Antipanik-Funktion bietet, bei der durch ausschließliches Einwirken auf den Türgriff (12) von der Innenseite aus das vollständige Öffnen des Schlosses in folgender Weise erfolgt: zu Anfang drückt die Querleiste (4a) auf die Wand (10c), und der Gegen-Schwinghebel wird verschwenkt, wobei die Sperrklinke (6) aus der hinteren Verriegelungskerbe (5a) herausgezogen wird; dieses Verschwenken dient dazu, damit bei der Fortsetzung der Betätigung der Absatz (10a) von dem Ansatz (9b) getrennt wird und dieser an dem Absatz (10a) vorbeiläuft und seine relativen Ruhe- oder Anfangsstellungen wieder einnimmt; das Zurückziehen des Riegels (3) erfolgt dann durch die Kurbel (4) wie bei der üblichen Öffnung mit dem Türgriff (12); der Schwinghebel (9) nimmt seine Position automatisch durch die Wirkung der Feder wieder ein, und der drehbare Hebel (11) erreicht diese Ruhestellung durch das Andrücken beim Zurückziehen des Riegels (3) auf den Riegelarm (11b).

[0028] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Nocken (8) einen Querbolzen (8b) auf, der gleitend eine Führungsbahn (1b) der Nuß (1) durchquert, wobei diese Führungsbahn eine Erstreckung in Drehrichtung entsprechend dieser der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Drehung aufweist.

[0029] Bei der Erfindung ist auch eine Lösung vorgesehen, bei der der Schwinghebel (9) und der drehbare Hebel (11) nicht koaxial sind.

Ansprüche

1. Antriebsvorrichtung für den Vorschub des Riegels in Schlössern, bei Schlössern, die zumindest folgendes aufweisen: eine Nuß oder Türgriffwelle (1), die bei der Öffnungs-Drehbetätigung mit einem radialen Arm (1a) eine Falle (2) zurückzieht, einen Riegel (3), eine Kurbel (4), die das Zurückziehen des Riegels bei der Öffnungs-Drehbetätigung antreibt, einen Endteil (5) des Riegels, einige Verriegelungskerben (5a), die in die obere Kante des Endteils (5) des Riegels eingearbeitet sind, eine Sperrklinkenplatte (6), die vertikal verschiebbar ist, eine Sperrklinke (6a), die von der Sperrklinkenplatte (6) ausgeht, eine Feder (7), die die Sperrklinkenplatte (6) in eine untere Position antreibt, in der die Sperrklinke (6a) in Eingriff mit einer der Verriegelungskerben (5a) gelangt, und die eine obere Position der Sperrklinkenplatte (6) ermöglicht, in der diese Sperrklinke außer Eingriff mit den Verriegelungskerben (5a) gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß (1) koaxial einen Nocken (8) aufweist, der drehbar mit der Nuß derart gekoppelt ist, daß er sich drehfest bei der üblichen Öffnungsdrehung dreht, während er eine unabhängige Drehung in der entgegengesetzten Richtung oder in der zur Öffnungsrichtung entgegengesetzten Richtung ausführen kann, wobei dieser Nocken (8) einen Umfangsvorsprung (8a) aufweist, der bei dieser der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Drehung gegen einen Flügel (9a) eines Schwenkhebels (9) zur Anlage kommt, der gegen die Wirkung einer Feder befestigt ist und einen Ansatz (9b) aufweist, der gegen einen Absatz (10a) zur Anlage kommt, der von einem Gegen-Schwinghebel (10) ausgeht, der mit einer Kante (10b) versehen ist, die von unten nach oben gegen einen Quervorsprung (6b) der Sperrklinkenplatte (6) zur Anlage kommt, wobei ein drehbarer Hebel (11) vorgesehen ist, der frei drehbar koaxial zu dem Schwinghebel (9) befestigt ist und Arme aufweist, nämlich einen Schwinghebelarm (11a) und einen Riegelarm (11b), die in Drehrichtung unter einem Winkel angeordnet sind, der in geeigneter Weise kleiner als derjenige ist, der erforderlich ist, damit die Arme gleichzeitig mit dem Flügel (9a) des Schwinghebels (9) in dessen Ruhezustand bzw. mit der Rückseite des Riegels (3) in dessen zurückgezogenem Zustand in Berührung kommen, wobei dieser Drehwinkelunterschied im Ruhezustand zwischen diesem Flügel (9a) und diesem Schwinghebelarm (11a) eine geeignete Amplitude als Funktion des vertikalen Hubes zwischen dem eingekoppelten und entkoppelten Stellungen der Sperrklinke (6) in den Verriegelungskerben (5a) hat.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel (9) einen derartigen Drehbetriebshub aufweist, daß er eine Schwenkstellung erreicht, in der sein Ansatz (9b) gegen die gegenüberliegende Kante des Absatzes (10a) des Gegen-Schwinghebels (10) zur Anlage kommen kann, wenn eine Wand (10c) des Gegen-Schwinghebels (10) in den Beginn des Betriebshubes einer Querleiste (4a) der Kurbel (4) eingreift, was erforderlich ist, damit diese Kurbel (4) das Zurückziehen des Riegels (3) antreibt.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (8) einen Querbolzen (8b) aufweist, der gleitend eine Führungsbahn (11b) der Nuß (1) durchquert, wobei die Führungsbahn eine Dreherstreckung entsprechend der der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Drehung aufweist.

4. Antriebsvorrichtung für den Vorschub des Riegels in Schlössern gemäß den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel (9) und der drehbare Hebel (11) nicht koaxial sind.

Zeichnung