(19)
(11) EP 1 260 666 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.11.2004  Patentblatt  2004/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.11.2002  Patentblatt  2002/48

(21) Anmeldenummer: 02011253.8

(22) Anmeldetag:  22.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05F 15/12, E05F 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.05.2001 DE 10125518
04.09.2001 DE 10143372

(71) Anmelder: Wöppel, Klaus, Dipl.-Ing.
76351 Linkenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Wöppel, Klaus, Dipl.-Ing.
    76351 Linkenheim (DE)
  • Steinke, Armin
    76275 Ettlingen (DE)

(74) Vertreter: Leitner, Waldemar, Dr. techn. et al
porta Patentanwälte, Dipl.-Phys. U. Twelmeier, Dr. techn. W. Leitner , Zerrennerstrasse 23-25
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)

   


(54) Antriebsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür


(57) Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fenster (F) oder eine Tür, welches einen Blendrahmen (B) und einen Schwenkrahmen (S), der über ein Betätigungsorgan des Fensters (F) kippbar ist, besitzt, wobei die Antriebsvorrichtung (1) ein Betätigungselement (20) aufweist, durch dessen Betätigungsbewegung der Schwenkrahmen (S) relativ zum Blendrahmen (B) bewegbar ist, wobei das Betätigungselement (20) von einer Antriebseinrichtung (10) der Antriebsvorrichtung (1) angetrieben ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) ein Verstellelement (30) aufweist, durch dessen Verstellbewegung eine antriebsfunktionelle Kopplung zwischen Betätigungselement (20) und Antriebseinrichtung (10) der Antriebsvorrichtung (1) herstellbar und lösbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Verstellelement (30) vom Betätigungsorgan des Fensters (F) betätigbar und verschiebbar in der Antriebsvorrichtung (1) angeordnet ist, daß mit dem Verstellelement (30) das Betätigungselement (20) drehbeweglich verbunden ist, so daß das Verstellelement (30) und somit das mit ihm verbundene Betätigungselement (20) durch eine entsprechende manuelle oder motorische Betätigungsbewegung des Betätigungsorgans des Fensters (F) zumindest von einer ersten Position, die zur Kipp-Stellung des Betätigungsorgans des Fensters korreliert ist, in eine zweite Position, die zur GeschlossenStellung des Betätigungsorgans des Fensters (F) korreliert ist, bewegbar ist, daß in dieser ersten Position des Verstellelements (30) das Betätigungselement (20) in Wirkeingriff mit der Antriebseinrichtung (10) der Antriebsvorrichtung (1) ist, indem ein Antriebsende (21) des Betätigungselements (20) an einem Mitnehmer (19) der Antriebseinrichtung (10) angreift, und daß zwischen dem Betätigungselement (20) und einem Motor (11) der Antriebseinrichtung (10) der Antriebsvorrichtung (1) ein als Überlastkupplung fungierendes Kupplungselement (16) angeordnet ist.






Recherchenbericht