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(11) | EP 1 260 710 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Dosierpumpeinrichtung, insbesondere für ein Heizgerät |
(57) Eine Dosierpumpeinrichtung, insbesondere für ein Heizgerät, umfasst ein wenigstens
bereichsweise in eine eine Pumpkammer (16) bereitstellende Aussparung (18) eingreifendes
Ventil/Pump-Organ (20), wobei das Ventil/Pump-Organ (20) um eine Achse (A) drehbar
ist und in einer ersten Drehstellung eine Verbindung zwischen der Pumpkammer (16)
und einem Auslassbereich (38) zulässt und in einer zweiten Drehstellung eine Verbindung
zwischen einem Einlassbereich (24) und der Pumpkammer (16) zulässt, und wobei das
Ventil/Pump-Organ (20) zum Ermöglichen der Aufnahme von zu förderndem Fluid in der
Pumpkammer (16) von dem Einlassbereich (24) und zur Abgabe von zu förderndem Fluid
aus der Pumpkammer (16) in den Auslassbereich (38) in Richtung der Achse (A) bewegbar
ist. |