(19)
(11) EP 1 260 762 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.2002  Patentblatt  2002/48

(21) Anmeldenummer: 02010545.8

(22) Anmeldetag:  10.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F21V 14/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.05.2001 DE 10125462

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Brummel, Reinhold
    59609 Anröchte (DE)
  • Korff, Detlef
    59557 Lippstadt (DE)
  • Mücke, Achim
    59556 Lippstadt (DE)
  • Buchhorn, Axel
    59505 Bad Sassendorf (DE)

   


(54) Projektionsmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer


(57) Projektionsmodul (1) für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor (2), mit einer dem Reflektor (2) zugeordneten Lichtquelle (3), mit einer dem Reflektor (2) in Abstrahlrichtung vorgelagerten Linse (6), mit einer zwischen der Lichtquelle (3) und der Linse (6) angeordneten feststehenden Fernlichtblende (4) und einer der Fernlichtblende (4) zur Linse (6) hin vorgelagerten quer zur Längsachse (8) in den Strahlengang einschwenkbaren Schaltblende (5) für Abblendlicht, die über eine Lagerung (12) mit der Fernlichtblende (4) verbunden ist, wobei die Lagerung (12) aus einem hülsenförmigen Lagerelement (13) aus Kunststoff, das an die aus Metall ausgebildete Fernlichtblende (4) angespritzt ist sowie aus einer Lagerhülse (14) aus Kunststoff besteht, die an die aus Metall ausgebildete Schaltblende (5) angespritzt und auf das hülsenförmige Lagerelement (13) aufsteckbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Projektionsmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor, mit einer dem Reflektor zugeordneten Lichtquelle, mit einer dem Reflektor in Abstrahlrichtung vorgelagerten Linse, mit einer zwischen der Lichtquelle und der Linse angeordneten feststehenden Fernlichtblende und einer der Fernlichtblende zur Linse hin vorgelagerten quer zur Längsachse in den Strahlengang einschwenkbaren Schaltblende für Abblendlicht, die über eine Lagerung mit der Fernlichtblende verbunden ist.

[0002] Aus der DE 198 58 225 A1 und aus der DE 199 08 642 sind Projektionsmodule für Fahrzeugscheinwerfer bekannt, die einen Reflektor mit einer ihm zugeordneten Lichtquelle aufweisen, in dessen Strahlengang eine Linse angeordnet ist. Zwischen Reflektor und Linse ist quer zur Längsachse in einer vertikalen ersten Ebene eine feststehende Fernlichtblende angeordnet. Der Fernlichtblende ist zur Linse hin eine quer zur Längsachse in den Strahlengang einschwenkbare Schaltblende zur Erzeugung eines Abblendlichtes vorgelagert. Die Schaltblende ist dabei über eine Lagerung, die im Wesentlichen aus einer an der Fernlichtblende befestigten Lagerachse besteht, über ein spezielles Befestigungsteil zur axialen Lagesicherung drehbar mit der Fernlichtblende verbunden.

[0003] Nachteilig bei dieser Anordnung, die sich grundsätzlich bewährt hat, ist, dass die Lagerung aus mehreren Teilen besteht, so dass ein automatisierter Montageablauf nur schwer zu gewährleisten ist und die Montage relativ kostenintensiv ist. Durch die verwendeten Metallteile ist eine exakte und reibungsarme Lagerung nur sehr schwer kostengünstig zu erzielen.

[0004] Weiterhin ist aus der DE 44 07 108 A1 ein Projektionsmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer bekannt, das eine Blendenanordnung aufweist, die aus einer feststehenden Fernlichtblende und einer zwischen zwei Endstellungen schwenkbaren Schaltblende ausgebildet ist. Die Schaltblende ist mittels einer Schneidenlagerung an der Fernlichtblende schwenkbar gelagert, wobei die Fernlichtblende einen Lagerbock mit einem seitlichen Schlitz aufweist und die Schaltblende eine Nase, die in den Schlitz eingreift. Aus der Fernlichtblende sind mehrere bügelartige Halter ausgestellt. Zwischen den Haltern und der Fernlichtblende wird die Schaltblende in einer Ebene senkrecht zur optischen Achse geführt. Zwischen der Fernlichtblende und der Schaltblende ist eine c-förmige Feder eingespannt, die die Schaltblende in ihren beiden Endstellungen gegen einen Anschlag hält.

[0005] Nachteilig ist hierbei ebenfalls, dass die Montage relativ kostenintensiv und nur schwer zu automatisieren ist. Eine exakte und reibungsarme Lagerung ist auch hier nur sehr schwer zu verwirklichen.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die bekannten Projektionsmodule so zu verbessern, dass die Lagerung der Schaltblende kostengünstig bei exakter und reibungsarmer Lagerung verwirklicht werden kann. Zudem soll ein kostengünstiger automatisierter Montageablauf gewährleistet werden.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass die Lagerung aus einem hülsenförmigen Lagerelement aus Kunststoff, das an die aus Metall ausgebildete Fernlichtblende angespritzt ist, sowie aus einer Lagerhülse aus Kunststoff besteht, die an die aus Metall ausgebildete Schaltblende angespritzt ist und die auf das hülsenförmige Lagerelement aufsteckbar ist.

[0008] Dadurch, dass die Lagerung aus zwei Kunststoffteilen besteht, die an die Blenden angespritzt werden, können die Blenden kostengünstig als Metall-Kunststoff-Verbundteile in der sogenannten Outsert-Technik hergestellt werden. Dies ermöglicht eine einfache und automatisierbare Montage, da lediglich die Schaltblende mit ihrer Lagerhülse auf das hülsenförmige Lagerelement der Fernlichtblende aufgesteckt werden muss. Durch die Kunststoffteile wird zugleich eine exakte und reibungsarme Lagerung ermöglicht.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das Lagerelement und die Lagerhülse in axialer Richtung formschlüssig gegeneinander gesichert.

[0010] Durch die formschlüssige Verbindung von Lagerelement und Lagerhülse wird zudem eine axiale Sicherung ohne zusätzlich Sicherungsteile ermöglicht.

[0011] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das hülsenförmige Lagerelement einen zapfenförmigen Ansatz auf, dessen Außendurchmesser auf den Innendurchmesser der Lagerhülse abgestimmt ist und dessen umlaufender Bund einen Anschlag für das vordere Ende der Lagerhülse bildet. Der zapfenförmige Ansatz weist an seiner der Fernlichtblende abgewandten Stirnwandung eine Aussparung auf, in die zwei Haken der Lagerhülse einsetzbar sind, die nach Verdrehen die Stirnwandung formschlüssig hintergreifen.

[0012] Durch den umlaufenden Bund des zapfenförmigen Ansatzes ist die Schaltblende mit ihrer Lagerhülse in axialer Richtung einfach zu positionieren. Dadurch, dass zwei zweckmäßigerweise einander gegenüberliegende Haken der Lagerhülse in die Aussparung der Stirnwandung einsetzbar sind, kann die Lagerhülse in einer bestimmten Position einfach auf den zapfenförmigen Ansatz des hülsenförmigen Lagerelementes aufgesetzt werden. Durch Verdrehen der Lagerhülse bzw. der Schaltblende in ihre Arbeitsposition erfolgt automatisch eine Lagesicherung in axialer Richtung, da die zwei Haken der Lagerhülse die Stirnwandung des zapfenförmigen Ansatzes formschlüssig hintergreifen.

[0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise veranschaulicht sind.

[0014] In den Zeichnungen zeigen:
Figur 1:
Eine räumliche Darstellung eines Projektionsmoduls für einen Fahrzeugscheinwerfer,
Figur 2:
eine Vorderansicht auf eine Fernlichtblende mit nicht montierter Schaltblende im Ausriss,
Figur 3:
eine Vorderansicht auf eine Fernlichtblende mit montierter Schaltblende im Ausriss und
Figur 4:
eine Seitenansicht der Blenden von Figur 3 entlang der Linie IV - IV geschnitten.


[0015] Ein Projektionsmodul 1 besteht im Wesentlichen aus einem Reflektor 2, einer Lichtquelle 3, einer Fernlichtblende 4, einer Schaltblende 5 und einer Linse 6.

[0016] Das Projektionsmodul 1 ist in einem nicht dargestellten Scheinwerfergehäuse eines Kraftfahrzeuges angeordnet. Der Reflektor 2 ist ellipsoidförmig ausgebildet und weist in seinem Scheitelbereich eine Reflektoröffnung 7 auf, in welcher die Lichtquelle 3 angeordnet ist. Die Lichtquelle 3 ist beispielsweise als ein Xenon-Brenner ausgebildet. Der Reflektor 2 kann grundsätzlich auch als Freiformreflektor ausgebildet sein. An seinem der Linse 6 zugewandten vorderen Rand 7 ist der Reflektor 2 mit der feststehenden Fernlichtblende 4 verbunden. Die Fernlichtblende 4 ist somit quer zu einer etwa in horizontaler Richtung verlaufenden Längsachse 8 des Projektionsmoduls 1 in einer etwa vertikalen ersten Ebene angeordnet. Die Fernlichtblende 4 weist eine Fernlichtblendenkante 9 auf, die zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze eines Fernlichtbündels dient.

[0017] Die Schaltblende 5 ist an ihrem achsseitigen Ende 10 verschwenkbar um eine Schwenkachse 11 einer Lagerung 12 mit der Fernlichtblende 4 verbunden.

[0018] Die Lagerung 12 weist ein hülsenförmiges Lagerelement 13 aus Kunststoff auf, das an die aus Metall ausgebildete Fernlichtblende 4 angespritzt ist. Ferner weist die Lagerung 12 eine Lagerhülse 14 aus Kunststoff auf, die an die aus Metall ausgebildet Schaltblende 5 angespritzt ist. Im montierten Zustand ist die Schaltblende 5 mit ihrer Lagerhülse 14 auf das hülsenförmige Lagerelement 13 der Fernlichtblende 4 aufgesteckt.

[0019] Das hülsenförmige Lagerelement 13 weist einen zapfenförmigen Ansatz 15 auf, dessen Außendurchmesser 16 auf den Innendurchmesser 17 der Lagerhülse 14 abgestimmt ist und dessen umlaufender Bund 18 einen Anschlag für das vordere Ende 19 der Lagerhülse 14 bildet.

[0020] Der zapfenförmige Ansatz 15 weist an seiner der Fernlichtblende 4 abgewandten Stirnwandung 20 eine Aussparung 21 auf, in die die Lagerhülse 14 mit zwei einander gegenüberliegenden Haken 22 einsetzbar ist. Durch Verdrehen der Schaltblende 5 bzw. der Lagerhülse 14 hintergreifen die Haken 22 formschlüssig die Stirnwandung 20 des zapfenförmigen Ansatzes 15.

[0021] An ihrem ihrer Schwenkachse 11 bzw. der Lagerhülse 14 abgewandten Ende 23 wird die Schaltblende 5 in einer Führung 24 der Fernlichtblende 4 geführt. An ihrer Fernlichtblendenkante 9 weist die Fernlichtblende 4 einen Anschlag 26 auf, gegen den die Schaltblende 5 mit ihrer oberen Blendenkante 25 in ihrer aktiven Stellung anschlägt. In der eingeschwenkten aktiven Stellung dient die Schaltblende 5 zur Erzeugung eines Abblendlichts mit asymmetrischer oder symmetrischer Hell-Dunkel-Grenze. Über ein Stellglied 27 ist die Schaltblende 5 mit einem elektrischen Versteller 28 verbunden.

[0022] Zur Montage der Schaltblende 5 wird diese mit ihrer Lagerhülse 14 auf den zapfenförmigen Ansatz 15 des hülsenförmigen Lagerelementes 13 der Fernlichtblende so aufgesetzt, dass die Haken 22 in die Aussparung 21 greifen. Durch Verschwenken der Schaltblende 5 in ihre Gebrauchsstellung hintergreifen die Haken 22 die Stirnwandung 20, so dass die Schaltblende 5 in axialer Richtung gesichert ist. Eine Demontage kann ebenso einfach in umgekehrter Richtung durchgeführt werden.


Ansprüche

1. Projektionsmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor (2), mit einer dem Reflektor (2) zugeordneten Lichtquelle (3), mit einer dem Reflektor (2) in Abstrahlrichtung vorgelagerten Linse (6), mit einer zwischen der Lichtquelle (3) und der Linse (6) angeordneten feststehenden Fernlichtblende (4) und einer der Fernlichtblende (4) zur Linse (6) hin vorgelagerten quer zur Längsachse (8) in den Strahlengang einschwenkbaren Schaltblende (5) für Abblendlicht, die über eine Lagerung (12) mit der Fernlichtblende (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (12) aus einem hülsenförmigen Lagerelement (13) aus Kunststoff, das an die aus Metall ausgebildete Fernlichtblende (4) angespritzt ist, sowie aus einer Lagerhülse (14) aus Kunststoff besteht, die an die aus Metall ausgebildete Schaltblende (5) angespritzt ist und die auf das hülsenförmige Lagerelement (13) aufsteckbar ist.
 
2. Projektionsmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Lagerelement (13) und die Lagerhülse (14) in axialer Richtung formschlüssig gegeneinander gesichert sind.
 
3. Projektionsmodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Lagerelement (13) einen zapfenförmigen Ansatz (15) aufweist, dessen Außendurchmesser (16) auf den Innendurchmesser (17) der Lagerhülse(14) abgestimmt ist und dessen umlaufender Bund (18) einen Anschlag für das vordere Ende (19) der Lagerhülse (14) bildet.
 
4. Projektionsmodul nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zapfenförmige Ansatz (15) an seiner der Fernlichtblende (4) abgewandten Stirnwandung (20) eine Aussparung (21) aufweist, in die zwei Haken (22) der Lagerhülse (14) einsetzbar sind, die durch Verdrehen die Stirnwandung (20) formschlüssig hintergreifen.
 




Zeichnung