(19)
(11) EP 1 260 769 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.2002  Patentblatt  2002/48

(21) Anmeldenummer: 02010246.3

(22) Anmeldetag:  17.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 14/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.05.2001 DE 10124703

(71) Anmelder:
  • Rational AG
    86899 Landsberg am Lech (DE)
  • FRIMA S.A.
    68271 Wittenheim Cedex (FR)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Stefan
    68127 Oberhergheim (FR)
  • Wiedemann, Peter
    86836 Klosterlechfeld (DE)
  • Michineau, Serge
    68190 Ensisheim (FR)

(74) Vertreter: Weber-Bruls, Dorothée, Dr. 
Forrester & Boehmert, Pettenkoferstrasse 20-22
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Gargerät mit Reinigungsvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit zumindest einem Garbehälter und zumindest einer Reinigungsvorrichtung, wobei die Reinigungsvorrichtung an dem Gargerät relativ zum Garbehälter bewegbar anbringbar und über eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Reinigen des Garbehälters von einer Warte- oder Garstellung in eine Reinigungsstellung zumindest teilweise in den Garbehälter durch Relativbewegung anordbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit zumindest einem Garbehälter und zumindest einer Reinigungsvorrichtung.

[0002] Es sind zahlreiche Gargeräte aus dem Stand der Technik bekannt. Gargeräte umfassen zum Teil einen verschließbaren Garraum mit Heizvorrichtungen und eventuell einen Lüfterraum für ein Lüfterrad und/oder einen Dampferzeuger. Ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt sind auch solche Gargeräte, die offene Garbehälter, eingesetzt in ein Gehäuse; beispielsweise dargeboten von einem verschließbaren Garraum, mit Heizvorrichtungen umfassen.

[0003] Zudem sind zahlreiche Reinigungsvorrichtungen für verschließbare Gärräume bekannt, die integriert in dem Gargerät angeordnet oder anordbar sind und über die beispielsweise mittels Düsen Reinigungsmittel, Spülmittel, Entkalker, Wasser oder dergleichen auf die Wände des Garraums aufgetragen sind, um eine Reinigung zu erzielen.

[0004] Beispielsweise aus der DE 31 149 51 A1 ist ein Gargerät mit einer Wascheinrichtung in einem zum Reinigen zu verschließenden Garraum bekannt. Die Wascheinrichtung, die bevorzugt auch zur Reinigung von in dem Garraum angeordnetem Gargeschirr geeignet sein soll, umfaßt dabei eine Vielzahl von Auslässen, wie beispielsweise Düsen, die auf drehbar gelagerten Sprüharmen angeordnet sind. Diese Sprüharme sind an den Seitenwänden, an der Dekke und am Boden innerhalb des Garraums angeordnet und versprühen beim Reinigungsbetrieb über die Auslässe Wasser bzw. Reinigungsmittel. Die Reinigungsflotte aus Schutzpartikeln, Wasser und/oder Reinigungsmittel kann über ein Auslaß im Bodenbereich des Gargeräts entfernt werden. Nachteilig bei dem aus der DE 31 149 51 A1 bekannten Gargerät mit Wascheinrichtung ist insbesondere der auf zu verschließende Garräume beschränkte Einsatzbereich. Es wurden bei dem Gargerät gemäß der DE 31 149 51 A1 ferner nicht zufriedenstellende Reinigungsergebnisse des eingebrachten Gargeschirrs und gleichzeitig der Innenwände des Garraums, ohne große Mengen an Wasser und/oder Reinigungsmittel zu benötigen, erhalten.

[0005] Bei Gargeräten, die lediglich einen oder mehrere Garbehälter umfassen, der bzw. die nach oben hin offen und frei zugänglich ist bzw. sind, erfolgt eine Reinigung herkömmlicherweise dadurch, daß der Garbehälter aus dem Gargerät entnommen wird und in einer seperaten Reinigungsvorrichtung, wie insbesondere einem großen Waschbecken, gereinigt werden muß. Dabei erfolgt die Reinigung meist per Hand mit Reinigungsmittel, Bürste und/oder Schwamm. Die Reinigung dieser Garbehälter ist somit zeitaufwendig und bindet Küchenpersonal, das anderweitig sinnvoller eingesetzt werden könnte.

[0006] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Gargerät derart weiterzuentwickeln, daß die Nachteile des Stands der Technik überwunden werden, insbesondere eine flexible und schnelle Reinigung von zumindest einem in einem Gargerät anordbaren Garbehälter möglich wird, ohne daß eine aufwendige Entnahme und manuelle Reinigung des Garbehälters notwendig ist.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß die Reinigungsvorrichtung an dem Gargerät relativ zum Garbehälter bewegbar anbringbar und über eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Reinigen des Garbehälters von einer Warte- oder Garsstellung in eine Reinigungsstellung zumindest teilweise in den Garbehälter durch Relativbewegung anordbar ist.

[0008] Dabei wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Reinigungsvorrichtung drehbeweglich, insbesondere über zumindest ein Kugelgelenk, an dem Gargerät befestigbar ist, wobei die Reinigungsvorrichtung vorzugsweise zumindest einen Rotationsfreiheitsgrad und zumindest einen Translationsfreiheitsgrad relativ zum Garbehälter aufweist.

[0009] Auch ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Reinigungsvorrichtung zumindest einen Arm und zumindest einen in den Garbehälter anordbaren Kopfbereich umfaßt, wobei vorzugsweise der Arm über ein erstes Kugelgelenk mit dem Gargerät und über ein zweites Kugelgelenk mit dem Kopfbereich verbindbar ist und/oder der Arm in seiner Länge, insbesondere teleskopartig, variierbar ist.

[0010] Die Erfindung ist ferner gekennzeichnet durch zumindest einen Auslaß, wie eine Düse oder dergleichen, zur Abgabe einer Flüssigkeit, wie Reinigungsmittel, Spülmittel, Klarspüler, Entkalker, Wasser und/oder dergleichen, zumindest eine mechanische Reinigungseinrichtung, wie eine drehbare Bürste oder ein drehbarer Bürstenkopf, ein Schwamm und/oder dergleichen, und/oder zumindest einen beweglichen, aber fixierbaren Schlauch, vorzugsweise im Kopfbereich der Reinigungsvorrichtung.

[0011] Eine erfindungsgemäf.te Ausführungsform der Erfindung ist gekennzeichnet durch zumindest einen Flüssigkeitszulauf in Wirkverbindung mit der Reinigungsvorrichtung, der steuerbar und/oder regelbar offen- und schließbar ist, vorzugsweise mit einstellbarem Flüssigkeitsdruck.

[0012] Weiterhin ist die Erfindung gekennzeichnet durch zumindest einen Flüssigkeitsauslauf und/oder eine Absaugvorrichtung in Wirkverbindung mit dem Gargerät, insbesondere dem Garbehälter, vorzugsweise lösbar anbringbar.

[0013] Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß über die Steuerund/oder Regeleinrichtung ein Garen in dem Garbehälter und/oder ein Reinigen des Garbehälters durchführbar ist.

[0014] Auch ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Garbehälter beweglich und/oder herausnehmbar in dem Gargerät anordbar ist, wobei der Garbehälter insbesondere zwischen der Garstellung und der Reinigungsstellung verkippbar, verschwenkbar und/oder drehbar ist.

[0015] Ferner wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zumindest zwei Garbehälter vorgesehen sind, wobei vorzugsweise gleichzeitig in einem Garbehälter Gargut garbar und der andere Garbehälter reinigbar ist.

[0016] Auch ist vorgesehen, daß die Reinigungsvorrichtung zumindest zwei Arme und zumindest zwei Kopfbereiche aufweist, wobei vorzugsweise jeder Kopfbereich einem Garbehälter zugeordnet ist.

[0017] Schließlich wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß jeder Garbehälter nach Abschluß eines Garvorgangs, insbesondere automatisch, relativ zur Reinigungsvorrichtung in die Reinigungsstellung bewegbar und reinigbar ist.

[0018] Der Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, daß durch die spezielle Anordnung einer Reinigungsvorrichtung an einem erfindtingsgemäßen Gargerät und in Wirkverbindung mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung, so daß die Reinigungsvorrichtung relativ zu einem Garbehälter im Gargerät bewegbar, selbst zumindest teilweise in den Garbehälter anordbar ist, erhebliche Zeit zur Reinigung von Garbehältern eingespart werden kann. Die Reinigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Gargeräts kann somit je nach Bedarf in einen Garbehälter eingeführt werden und kann ansonsten, während eines Garverfahrens, so angeordnet werden, daß sie den normalen Betrieb innerhalb einer Küche nicht stört.

[0019] Die besondere Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung, nämlich mit Kugelgelenken oder in Form eines beweglichen, aber fixierbaren Schlauchs, ermöglicht eine dreidimensionale Bewegung der Reinigungsvorrichtung, um optimale Reinigungsergebnisse des Garbehälters zu erzielen. Die Reinigungsvorrichtung kann dabei halb- oder vollautomatisch betrieben werden, so daß Küchenpersonal für andere Aufgaben bereitsteht.

[0020] Da die Reinigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Gargeräts mit der Steuer- und/oder Regeleinrichtung in Verbindung steht, so kann ein Reinigungsvorgang weiter automatisiert und optimiert werden, auch in Anpassung an ein zuvor durchgeführtes Garprogramm.

[0021] Ferner ist noch anzumerken, daß das erfindungsgemäße Gargerät eine Reinigung seiner Garbehälter nach Art einer Autowaschanlage ermöglicht, wobei entweder sich jeder Garbehälter durch einen Teil der Reinigungsvorrichtung bewegt oder die Reinigungsvorrichtung zum Teil in den Garbehälter bewegt wird.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gargeräts anhand einer aus einer einzigen Figur bestehenden Zeichnung im Einzelnen erläutert wird. Dabei zeigt die Fig. einen vertikalen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gargerät.

[0023] Die Fig. zeigt ein Gargerät 1, das eine Ausnehmung 2 aufweist, in der ein tiefer Garbehälter 3 herausnehmbar eingesetzt ist. Es ist ohne weiters vorstellbar, daß auch flache Garbehälter in dem erfindungsgemäßen Gargerät verwendet werden können. Zudem können auch mehrere Garbehälter in dein erfindungsgemäßen Gargerät eingesetzt sein. Seitlich neben der Ausnehmung 2 ist eine Reinigungsvorrichtung 4 an dem Gargerät 1 angeordnet, und zwar ist die Reinigungsvorrichtung 4 mittels eines Kugelgelenks 5 an dem Gargerät 1 drehbeweglich befestigt. Die Reinigungsvorrichtung 4 umfaßt ferner einen Arm 6 und einen Kopfbereich 7, welche über ein weiteres Kugelgelenk 8 miteinander in Verbindung stehen. Die Länge des Arms 6 kann an die Plazierung des Garbehälters 3 innerhalb des Gargeräts 1, beispielsweise durch eine teleskopartige Ausgestaltung, anpaßbar sein. Im Kopfbereich 7 der Reinigungsvorrichtung 4 sind Auslässe 9 vorgesehen, über die Wasser und/oder Reinigungsmittel abgegeben werden kann. Ebenfalls im Kopfbereich 7 der Reinigungseinrichtung 4 ist in der Fig. ein Bürstenkopf 10 gezeigt, der die Reinigung des Garbehälters 3 durch Wasser und/oder Reinigungsmittel weiter unterstützt.

[0024] Wird der Garbehälter 3 während eines Garprozesses verwendet, so befindet sich die Reinigungsvorrichtung 4 in der in der Fig. gezeigten, aus dem Garbehälter 3 herausgekippten Stellung, der Wartestellung, und kann den Garprozess nicht beeinträchtigen. Ist der Garprozess beendet, so kann die Reinigungsvorrichtung 4 über das Kugelgelenk 5 in den Reinigungsbehälter 3 geführt und mittels des weiteren Kugelgelenks 8 in dem Garbehälter 3 zentriert werden, um eine Reinigungsstellung einzunehmen. Die Reinigungsstellung der Reinigungsvorrichtung 4 in einem Reinigungsverfahren des Garbehälters 3 ist in der Fig. gestrichelt gezeigt.

[0025] Ist die Reinigungsvorrichtung 4 in der Reinigungsstellung angeordnet, so kann bzw. können über die Auslässe 9 Wasser und/oder Reinigungsmittel abgegeben werden, zur Reinigung des Garbehälters 3. Mechanische Reinigungseinrichtungen, wie der Bürstenkopf 10, der in der Fig. gezeigt ist und drehbeweglich im Kopfbereich 7 der Reinigungseinrichtung 4 vorgesehen sein kann, unterstützen das Reinigungsverfahren. Das Öffnen bzw. Schließen der Auslässe 9 ist über einen entsprechenden Schalter (nicht gezeigt) möglich.

[0026] Sobald der Garbehälter 3 vollständig gereinigt ist, kann die Reinigungsvorrichtung 4 wieder aus dem Garhehälter 3 und somit der Reinigungsstellung entfernt und in die Wartestellung zurückgeführt werden. Die nun in dem Garbehälter 3 befindliche Reinigungslösung aus Wasser, Reinigungsmittel und Schmutzresten des vorherigen Garprozesses, kann beispielsweise über eine nicht gezeigte Absaugvorrichtung oder einen nicht gezeigten Auslaß im Bodenbereich des Garbehälters 3 entfernt werden, so daß der Garbehälter 3 wieder für einen weiteren Garprozeß zur Verfügung steht.

[0027] Das Reinigungsverfahren mit der Reinigungsvorrichtung 4 des erfindungsgemäßen Gargeräts 1 kann bevorzugt halb- oder vollautomatisch geführt werden, so daß einerseits eine äußerst schnelle Reinigung des Garbehälters 3 möglich ist, und andererseits Küchenpersonal anderweitig eingesetzt werden kann.

[0028] Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Gargeräts 1 ist zudem eine zur vollständigen Reinigung des Garbehälters 3 notwendige Menge an Wasser und/oder Reinigungsmittel minimierbar.

[0029] Erfindungsgemäß ist auch ein Gargerät mit einer Reinigungsvorrichtung vorgesehen, bei der die Reinigung eines Garbehälters lediglich durch einen hohen Wasserdruck zum Ablösen von Verunreinigungen von dem Garbehälter erfolgt.

[0030] Neben der in der Fig. gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gargeräts 1 ist auch eine weitere Ausführungsform denkbar, bei der die Reinigungsvorrichtung aus einem flexiblen, aber fixierbaren Schlauch besteht, bei dem dann entsprechende Kugelgelenke nicht notwendigerweise erforderlich sind.

[0031] Zudem ist es denkbar, daß der Garbehälter 3 insgesamt kippbar ausgestaltet ist, um von einer Garstellung in eine um beispielsweise 180 Grad dazu gedrehte Reinigungsstellung zu gelangen. In der Reinigungsstellung könnte dann die Reinigungsvorrichtung in den Garbehälter gefahren werden, um denselben zu reinigen. Bei solch einem Reinigungsvorgang würde die Reinigungslösung automatisch aufgrund der Schwerkraft abfließen. Nach Beendigung solch eines Reinigungsverfahrens würde der Garbehälter in seine Garstellung gesäubert gekippt werden.

[0032] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination zur Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0033] 
1
Gargerät
2
Ausnehmung
3
Garbehälter
4
Reinigungsvorrichtung
5
Kugelgelenk
6
Arm
7
Kopfbereich
8
Kugelgelenk
9
Auslaß
10
Bürstenkopf



Ansprüche

1. Gargerät (1) mit zumindest einem Garbehälter (3) und zumindest einer Reinigungsvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung (4) an dem Gargerät (1) relativ zum Garbehälter (3) bewegbar anbringbar und über eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Reinigen des Garbehälters (3) von einer Warte- oder Garstellung in eine Reinigungsstellung zumindest teilweise in den Garbehälter (3) durch Relativbewegung anordbar ist.
 
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung (4) drehbeweglich, insbesondere über zumindest ein Kugelgelenk (5, 8), an dem Gargerät (1) befestigbar ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (4) vorzugsweise zumindest einen Rotationsfreiheitsgrad und zumindest einen Translationsfreiheitsgrad relativ zum Garbehälter (3) aufweist.
 
3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung (4) zumindest einen Arm (6) und zumindest einen in den Garbehälter (3) anordbaren Kopfbereich (7) umfaßt, wobei vorzugsweise der Arm (6) über ein erstes Kugelgelenk (5) mit dem Gargerät (1) und über ein zweites Kugelgelenk (8) mit dem Kopfbereich (7) verbindbar ist und/oder der Arm (6) in seiner Länge, insbesondere teleskopartig, variierbar ist.
 
4. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
zumindest einen Auslaß (9), wie eine Düse oder dergleichen, zur Abgabe einer Flüssigkeit, wie Reinigungsmittel, Spülmittel, Klarspüler, Entkalker, Wasser und/oder dergleichen, zumindest eine mechanische Reinigungseinrichtung, wie eine drehbare Bürste oder ein drehbarer Bürstenkopf (10), ein Schwamm und/oder dergleichen, und/oder zumindest einen beweglichen, aber fixierbaren Schlauch, vorzugsweise im Kopfbereich (7) der Reinigungsvorrichtung (4).
 
5. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
zumindest einen Flüssigkeitszulauf in Wirkverbindung mit der Reinigungsvorrichtung, der steuerbar und/oder regelbar öffen- und schließbar ist, vorzugsweise mit einstellbarem Flüssigkeitsdruck.
 
6. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
zumindest einen Flüssigkeitauslauf und/oder eine Absaugvorrichtung in Wirkverbindung mit dem Gargerät (1), insbesondere dem Garbehälter (3), vorzugsweise lösbar anbringbar.
 
7. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
über die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ein Garen in dem Garbehälter (3) und/oder ein Reinigen des Garbehälters (3) durchführbar ist.
 
8. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Garbehälter (3) beweglich und/oder herausnehmbar in dem Gargerät (1) anordbar ist, wobei der Garbehälter (3) insbesondere zwischen der Garstellung und der Reinigungsstellung verkippbar, verschwenkbar und/oder drehbar ist.
 
9. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest zwei Garbehälter vorgesehen sind, wobei vorzugsweise gleichzeitig in einem Garbehälter Gargut garbar und der andere Garbehälter reinigbar ist.
 
10. Gargerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung zumindest zwei Arme und zumindest zwei Kopfbereiche aufweist, wobei vorzugsweise jeder Kopfbereich einem Garbehälter zugeordnet ist.
 
11. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
jeder Garbehälter nach Abschluß eines Garvorgangs, insbesondere automatisch, relativ zur Reinigungsvorrichtung in die Reinigungsstellung bewegbar und reinigbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht