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EP 1 260 769 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.11.2004 Patentblatt 2004/45 |
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Anmeldetag: 17.05.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F24C 14/00 |
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Gargerät mit Reinigungsvorrichtung
Cooking appliance with cleaning device
Appareil de cuisson avec dispositif de nettoyage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
18.05.2001 DE 10124703
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.11.2002 Patentblatt 2002/48 |
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Patentinhaber: |
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- Rational AG
86899 Landsberg/Lech (DE)
- FRIMA S.A.
68271 Wittenheim Cedex (FR)
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Erfinder: |
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- Wagner, Stefan
68127 Oberhergheim (FR)
- Wiedemann, Peter
86836 Klosterlechfeld (DE)
- Michineau, Serge
68190 Ensisheim (FR)
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Vertreter: Weber-Bruls, Dorothée, Dr. |
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Forrester & Boehmert,
Pettenkoferstrasse 20-22 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 161 040 DE-U- 8 909 268
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DE-A- 3 114 951 DE-U- 9 203 722
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit zumindest einem Garbehälter und
zumindest einer Reinigungsvorrichtung.
[0002] Es sind zahlreiche Gargeräte aus dem Stand der Technik bekannt. Gargeräte umfassen
zum Teil einen verschließbaren Garraum mit Heizvorrichtungen und eventuell einen Lüfterraum
für ein Lüfterrad und/oder einen Dampferzeuger. Ebenfalls aus dem Stand der Technik
bekannt sind auch solche Gargeräte, die offene Garbehälter, eingesetzt in ein Gehäuse;
beispielsweise dargeboten von einem verschließbaren Garraum, mit Heizvorrichtungen
umfassen.
[0003] Zudem sind zahlreiche Reinigungsvorrichtungen für verschließbare Garräume bekannt,
die integriert in dem Gargerät angeordnet oder anordbar sind und über die beispielsweise
mittels Düsen Reinigungsmittel, Spülmittel, Entkalker, Wasser oder dergleichen auf
die Wände des Garraums aufgetragen sind, um eine Reinigung zu erzielen.
[0004] Beispielsweise aus der DE 31 149 51A 1 ist ein Gargerät mit einer Wascheinrichtung
in einem zum Reinigen zu verschließenden Garraum bekannt. Die Wascheinrichtung, die
bevorzugt auch zur Reinigung von in dem Garraum angeordnetem Gargeschirr geeignet
sein soll, umfaßt dabei eine Vielzahl von Auslässen, wie beispielsweise Düsen, die
auf drehbar gelagerten Sprüharmen angeordnet sind. Diese Sprüharme sind an den Seitenwänden,
an der Dekke und am Boden innerhalb des Garraums angeordnet und versprühen beim Reinigungsbetrieb
über die Auslässe Wasser bzw. Reinigungsmittel. Die Reinigungsflotte aus Schutzpartikeln,
Wasser und/oder Reinigungsmittel kann über ein Auslaß im Bodenbereich des Gargeräts
entfernt werden. Nachteilig bei dem aus der DE 31 149 51 A1 bekannten Gargerät mit
Wascheinrichtung ist insbesondere der auf zu verschließende Garräume beschränkte Einsatzbereich.
Es wurden bei dem Gargerät gemäß der DE 31 149 51 A 1 ferner nicht zufriedenstellende
Reinigungsergebnisse des eingebrachten Gargeschirrs und gleichzeitig der Innenwände
des Garraums, ohne große Mengen an Wasser und/oder Reinigungsmittel zu benötigen,
erhalten.
[0005] Bei Gargeräten, die lediglich einen oder mehrere Garbehälter umfassen, der bzw. die
nach oben hin offen und frei zugänglich ist bzw. sind, erfolgt eine Reinigung herkömmlicherweise
dadurch, daß der Garbehälter aus dem Gargerät entnommen wird und in einer seperaten
Reinigungsvorrichtung, wie insbesondere einem großen Waschbecken, gereinigt werden
muß. Dabei erfolgt die Reinigung meist per Hand mit Reinigungsmittel, Bürste und/oder
Schwamm. Die Reinigung dieser Garbehälter ist somit zeitaufwendig und bindet Küchenpersonal,
das anderweitig sinnvoller eingesetzt werden könnte.
[0006] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Gargerät derart
weiterzuentwickeln, daß die Nachteile des Stands der Technik überwunden werden, insbesondere
eine flexible und schnelle Reinigung von zumindest einem in einem Gargerät anordbaren
Garbehälter möglich wird, ohne daß eine aufwendige Entnahme und manuelle Reinigung
des Garbehälters notwendig ist.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß die Reinigungsvorrichtung an dem
Gargerät relativ zum Garbehälter bewegbar anbringbar und über eine Steuer- und/oder
Regeleinrichtung zum Reinigen des Garbehälters von einer Warte- oder Garsstellung
in eine Reinigungsstellung zumindest teilweise in den Garbehälter durch Relativbewegung
anordbar ist.
[0008] Dabei wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Reinigungsvorrichtung drehbeweglich,
insbesondere über zumindest ein Kugelgelenk, an dem Gargerät befestigbar ist, wobei
die Reinigungsvorrichtung vorzugsweise zumindest einen Rotationsfreiheitsgrad und
zumindest einen Translationsfreiheitsgrad relativ zum Garbehälter aufweist.
[0009] Auch ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Reinigungsvorrichtung zumindest einen
Arm und zumindest einen in den Garbehälter anordbaren Kopfbereich umfaßt, wobei vorzugsweise
der Arm über ein erstes Kugelgelenk mit dem Gargerät und über ein zweites Kugelgelenk
mit dem Kopfbereich verbindbar ist und/oder der Arm in seiner Länge, insbesondere
teleskopartig, variierbar ist.
[0010] Die Erfindung ist ferner gekennzeichnet durch zumindest einen Auslaß, wie eine Düse
oder dergleichen, zur Abgabe einer Flüssigkeit, wie Reinigungsmittel, Spülmittel,
Klarspüler, Entkalker, Wasser und/oder dergleichen, zumindest eine mechanische Reinigungseinrichtung,
wie eine drehbare Bürste oder ein drehbarer Bürstenkopf, ein Schwamm und/oder dergleichen,
und/oder zumindest einen beweglichen, aber fixierbaren Schlauch, vorzugsweise im Kopfbereich
der Reinigungsvorrichtung.
[0011] Eine erfindungsgemäße Ausführungsform der Erfindung ist gekennzeichnet durch zumindest
einen Flüssigkeitszufauf in Wirkverbindung mit der Reinigungsvorrichtung, der steuerbar
und/oder regelbar öffen- und schließbar ist, vorzugsweise mit einstellbarem Flüssigkeitsdruck.
[0012] Weiterhin ist die Erfindung gekennzeichnet durch zumindest einen Flüssigkeitsauslauf
und/oder eine Absaugvorrichtung in Wirkverbindung mit dem Gargerät, insbesondere dem
Garbehälter, vorzugsweise lösbar anbringbar.
[0013] Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß über die Steuer-
und/oder Regeleinrichtung ein Garen in dem Garbehälter und/oder ein Reinigen des Garbehälters
durchführbar ist.
[0014] Auch ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Garbehälter beweglich und/oder herausnehmbar
in dem Gargerät anordbar ist, wobei der Garbehälter insbesondere zwischen der Garstellung
und der Reinigungsstellung verkippbar, verschwenkbar und/oder drehbar ist.
[0015] Ferner wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zumindest zwei Garbehälter vorgesehen
sind, wobei vorzugsweise gleichzeitig in einem Garbehälter Gargut garbar und der andere
Garbehälter reinigbar ist.
[0016] Auch ist vorgesehen, daß die Reinigungsvorrichtung zumindest zwei Arme und zumindest
zwei Kopfbereiche aufweist, wobei vorzugsweise jeder Kopfbereich einem Garbehätter
zugeordnet ist.
[0017] Schließlich wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß jeder Garbehälter nach Abschluß
eines Garvorgangs, insbesondere automatisch, relativ zur Reinigungsvorrichtung in
die Reinigungsstellung bewegbar und reinigbar ist.
[0018] Der Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, daß durch die spezielle Anordnung
einer Reinigungsvorrichtung an einem erfindungsgemäßen Gargerät und in Wirkverbindung
mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung, so daß die Reinigungsvorrichtung relativ
zu einem Garbehälter im Gargerät bewegbar, selbst zumindest teilweise in den Garbehälter
anordbar ist, erhebliche Zeit zur Reinigung von Garbehältem eingespart werden kann.
Die Reinigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Gargeräts kann somit je nach Bedarf
in einen Garbehälter eingeführt werden und kann ansonsten, während eines Garverfahrens,
so angeordnet werden, daß sie den nomialen Betrieb innerhalb einer Küche nicht stört.
[0019] Die besondere Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung, nämlich mit Kugelgelenken
oder in Form eines beweglichen, aber fixierbaren Schlauchs, ermöglicht eine dreidimensionale
Bewegung der Reinigungsvorrichtung, um optimale Reinigungsergebnisse des Garbehälters
zu erzielen. Die Reinigungsvorrichtung kann dabei halb- oder vollautomatisch betrieben
werden, so daß Küchenpersonal für andere Aufgaben bereitsteht.
[0020] Da die Reinigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Gargeräts mit der Steuer- und/oder
Regeleinrichtung in Verbindung steht, so kann ein Reinigungsvorgang weiter automatisiert
und optimiert werden, auch in Anpassung an ein zuvor durchgeführtes Garprogramm.
[0021] Ferner ist noch anzumerken, daß das erfindungsgemäße Gargerät eine Reinigung seiner
Garbehälter nach Art einer Autowaschanlage ermöglicht, wobei entweder sich jeder Garbehälter
durch einen Teil der Reinigungsvorrichtung bewegt oder die Reinigungsvorrichtung zum
Teil in den Garbehälter bewegt wird.
[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung,
in der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gargeräts anhand einer aus einer
einzigen Figur bestehenden Zeichnung im Einzelnen erläutert wird. Dabei zeigt die
Fig. einen vertikalen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gargerät.
[0023] Die Fig. zeigt ein Gargerät 1, das eine Ausnehmung 2 aufweist, in der ein tiefer
Garbehälter 3 herausnehmbar eingesetzt ist. Es ist ohne weiters vorstellbar, daß auch
flache Garbehälter in dem erfindungsgemäßen Gargerät verwendet werden können. Zudem
können auch mehrere Garbehälter in dein erfindungsgemäßen Gargerät eingesetzt sein.
Seitlich neben der Ausnehmung 2 ist eine Reinigungsvorrichtung 4 an dem Gargerät 1
angeordnet, und zwar ist die Reinigungsvorrichtung 4 mittels eines Kugelgelenks 5
an dem Gargerät 1 drehbeweglich befestigt. Die Reinigungsvorrichtung 4 umfaßt ferner
einen Arm 6 und einen Kopfbereich 7, welche über ein weiteres Kugelgelenk 8 miteinander
in Verbindung stehen. Die Länge des Arms 6 kann an die Plazierung des Garbehälters
3 innerhalb des Gargeräts 1, beispielsweise durch eine teleskopartige Ausgestaltung,
anpaßbar sein. Im Kopfbereich 7 der Reinigungsvorrichturn 4 sind Auslässe 9 vorgesehen,
über die Wasser und/oder Reinigungsmittel abgegeben werden kann. Ebenfalls im Kopfbereich
7 der Reinigungseinrichtung 4 ist in der Fig. ein Bürstenkopf 10 gezeigt, der die
Reinigung des Garbehälters 3 durch Wasser und/oder Reinigungsmittel weiter unterstützt.
[0024] Wird der Garbehälter 3 während eines Garprozesses verwendet, so befindet sich die
Reinigungsvorrichtung 4 in der in der Fig. gezeigten, aus dem Garbehälter 3 herausgekippten
Stellung, der Wartestellung, und kann den Garprozess nicht beeinträchtigen. Ist der
Garprozess beendet, so kann die Reinigungsvorrichtung 4 über das Kugelgelenk 5 in
den Reinigungsbehälter 3 geführt und mittels des weiteren Kugelgelenks 8 in dem Garbehälter
3 zentriert werden, um eine Reinigungsstellung einzunehmen. Die Reinigungsstellung
der Reinigungsvorrichtung 4 in einem Reinigungsverfahren des Garbehälters 3 ist in
der Fig. gestrichelt gezeigt.
[0025] Ist die Reinigungsvorrichtung 4 in der Reinigungsstellung angeordnet, so kann bzw.
können über die Auslässe 9 Wasser und/oder Reinigungsmittel abgegeben werden, zur
Reinigung des Garbehälters 3. Mechanische Reinigungseinrichtungen, wie der Bürstenkopf
10, der in der Fig. gezeigt ist und drehbeweglich im Kopfbereich 7 der Reinigungseinrichtung
4 vorgesehen sein kann, unterstützen das Reinigungsverfahren. Das Öffnen bzw. Schließen
der Auslässe 9 ist über einen entsprechenden Schalter (nicht gezeigt) möglich.
[0026] Sobald der Garbehälter 3 vollständig gereinigt ist, kann die Reinigungsvorrichtung
4 wieder aus dem Garbehälter 3 und somit der Reinigungsstellung entfernt und in die
Wartestellung zurückgeführt werden. Die nun in dem Garbehälter 3 befindliche Reinigungslösung
aus Wasser, Reinigungsmittel und Schmutzresten des vorherigen Garprozesses, kann beispielsweise
über eine nicht gezeigte Absaugvorrichtung oder einen nicht gezeigten Auslaß im Bodenbereich
des Garbehälters 3 entfernt werden, so daß der Garbehälter 3 wieder für einen weiteren
Garprozeß zur Verfügung steht.
[0027] Das Reinigungsverfahren mit der Reinigungsvorrichtung 4 des erfindungsgemäßen Gargeräts
1 kann bevorzugt halb- oder vollautomatisch geführt werden, so daß einerseits eine
äußerst schnelle Reinigung des Garbehälters 3 möglich ist, und andererseits Küchenpersonal
anderweitig eingesetzt werden kann.
[0028] Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Gargeräts 1 ist zudem eine zur vollständigen
Reinigung des Garbehälters 3 notwendige Menge an Wasser und/oder Reinigungsmittel
minimierbar.
[0029] Erfindungsgemäß ist auch ein Gargerät mit einer Reinigungsvorrichtung vorgesehen,
bei der die Reinigung eines Garbehälters lediglich durch einen hohen Wasserdruck zum
Ablösen von Verunreinigungen von dem Garbehälter erfolgt.
[0030] Neben der in der Fig. gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gargeräts 1
ist auch eine weitere Ausführungsform denkbar, bei der die Reinigungsvorrichtung aus
einem flexiblen, aber fixierbaren Schlauch besteht, bei dem dann entsprechende Kugelgelenke
nicht notwendigerweise erforderlich sind.
[0031] Zudem ist es denkbar, daß der Garbehälter 3 insgesamt kippbar ausgestaltet ist, um
von einer Garstellung in eine um beispielsweise 180 Grad dazu gedrehte Reinigungsstellung
zu gelangen. In der Reinigungsstellung könnte dann die Reinigungsvorrichtung in den
Garbehälter gefahren werden, um denselben zu reinigen. Bei solch einem Reinigungsvorgang
würde die Reinigungslösung automatisch aufgrund der Schwerkraft abfließen. Nach Beendigung
solch eines Reinigungsverfahrens würde der Garbehälter in seine Garstellung gesäubert
gekippt werden.
[0032] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten
Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination
zur Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich
sein.
Bezugszeichenliste
[0033]
- 1
- Gargerät
- 2
- Ausnehmung
- 3
- Garbehälter
- 4
- Reinigungsvorrichtung
- 5
- Kugelgelenk
- 6
- Arm
- 7
- Kopfbereich
- 8
- Kugelgelenk
- 9
- Auslaß
- 10
- Bürstenkopf
1. Gargerät (1) mit zumindest einem Garbehälter (3) und zumindest einer Reinigungsvorrichtung
(4), dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung (4) an dem Gargerät (1) relativ zum Garbehälter (3) bewegbar
anbringbar und über eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Reinigen des Garbehälters
(3) von einer Warte- oder Garstellung in eine Reinigungsstellung zumindest teilweise
in den Garbehälter (3) durch Relativbewegung anordbar ist.
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung (4) drehbeweglich, insbesondere über zumindest ein Kugelgelenk
(5, 8), an dem Gargerät (1) befestigbar ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (4) vorzugsweise
zumindest einen Rotationsfreiheitsgrad und zumindest einen Translationsfreiheitsgrad
relativ zum Garbehälter (3) aufweist.
3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung (4) zumindest einen Arm (6) und zumindest einen in den Garbehälter
(3) anordbaren Kopfbereich (7) umfaßt, wobei vorzugsweise der Arm (6) über ein erstes
Kugelgelenk (5) mit dem Gargerät (1) und über ein zweites Kugelgelenk (8) mit dem
Kopfbereich (7) verbindbar ist und/oder der Arm (6) in seiner Länge, insbesondere
teleskopartig, variierbar ist.
4. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
zumindest einen Auslaß (9), wie eine Düse oder dergleichen, zur Abgabe einer Flüssigkeit,
wie Reinigungsmittel, Spülmittel, Klarspüler, Entkalker, Wasser und/oder dergleichen,
zumindest eine mechanische Reinigungseinrichtung, wie eine drehbare Bürste oder ein
drehbarer Bürstenkopf (10), ein Schwamm und/oder dergleichen, und/oder zumindest einen
beweglichen, aber fixierbaren Schlauch, vorzugsweise im Kopfbereich (7) der Reinigungsvorrichtung
(4).
5. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
zumindest einen Flüssigkeitszulauf in Wirkverbindung mit der Reinigungsvorrichtung,
der steuerbar und/oder regelbar öffen- und schließbar ist, vorzugsweise mit einstellbarem
Flüssigkeitsdruck.
6. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
zumindest einen Flüssigkeitauslauf und/oder eine Absaugvorrichtung in Wirkverbindung
mit dem Gargerät (1), insbesondere dem Garbehälter (3), vorzugsweise lösbar anbringbar.
7. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
über die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ein Garen in dem Garbehälter (3) und/oder
ein Reinigen des Garbehälters (3) durchführbar ist.
8. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Garbehälter (3) beweglich und/oder herausnehmbar in dem Gargerät (1) anordbar
ist, wobei der Garbehälter (3) insbesondere zwischen der Garstellung und der Reinigungsstellung
verkippbar, verschwenkbar und/oder drehbar ist.
9. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest zwei Garbehälter vorgesehen sind, wobei vorzugsweise gleichzeitig in einem
Garbehälter Gargut garbar und der andere Garbehälter reinigbar ist.
10. Gargerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungsvorrichtung zumindest zwei Arme und zumindest zwei Kopfbereiche aufweist,
wobei vorzugsweise jeder Kopfbereich einem Garbehälter zugeordnet ist.
11. Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
jeder Garbehälter nach Abschluß eines Garvorgangs, insbesondere automatisch, relativ
zur Reinigungsvorrichtung in die Reinigungsstellung bewegbar und reinigbar ist.
1. A cooking appliance (1) with at least one cooking container (3) and at least one cleaning
device (4), characterised in that the cleaning device (4) is adapted to be attached to the cooking appliance (1) movably
relatively to the cooking container (3) and, via an open loop and/or closed loop control
device, can, for the purpose of cleaning the cooking container (3), be brought from
a stand-by or cooking position into a cleaning position, at least partially into the
cooking container (3), by relative movement.
2. A cooking appliance according to claim 1, characterised in that the cleaning device (4) is adapted to be fixed on the cooking appliance (1) so as
to be rotationally movable, particularly via at least one ball joint (5, 8), the cleaning
device (4) preferably having at least one degree of rotary movement freedom and at
least one degree of translatory movement freedom relatively to the cooking container
(3).
3. A cooking appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the cleaning device (4) comprises at least one arm (6) and at least one head zone
(7) which can be brought into the cooking container (3), the arm (6) preferably being
connectable via a first ball joint (5) to the cooking appliance (1) and via a second
ball joint (8) to the head zone (7) and/or the arm (6) being variable in its length,
particularly telescopically.
4. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised by at least one outlet (9), such as a nozzle or the like, for dispensing a liquid, such
as cleaning agent, washing agent, rinse aid, descaling agent, water and/or the like,
at least one mechanical cleaning device, such as a rotatable brush or a rotatable
brush head (10), a sponge and/or the like, and/or at least one movable but fixable
hose, preferably in the head zone (7) of the cleaning device (4).
5. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised by at least one liquid inlet operatively connected to the cleaning device, such inlet
being openable and closable by open and/or closed loop control, preferably with adjustable
liquid pressure.
6. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised by at least one liquid inlet and/or a suction-extraction device operatively connected
to the cooking appliance (1), particularly the cooking container (3), preferably being
releasably attachable.
7. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that cooking can be carried out in the cooking container (3) and/or cleaning of the cooking
container (3) can be carried out by way of the open and/or closed loop control device.
8. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the cooking container (3) is adapted to be arranged movably and/or removably in the
cooking appliance (1), the cooking container (3) being tippable, pivotable and/or
rotatable particularly between the cooking position and the cleaning position.
9. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that at least two cooking containers are provided, it being possible preferably simultaneously
to cook food in one cooking container while the other cooking container is cleanable.
10. A cooking appliance according to claim 8, characterised in that the cleaning device comprises at least two arms and at least two head zones, each
head zone preferably being associated with a cooking container.
11. A cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that after completion of a cooking operation each cooking container is movable into the
cleaning position relatively to the cleaning device and is cleanable, particularly
automatically.
1. Appareil de cuisson (1), comprenant au moins un récipient de cuisson (3) et au moins
un dispositif de nettoyage (4), caractérisé en ce que
le dispositif de nettoyage (4) est susceptible d'être monté sur l'appareil de cuisson
(1), de façon déplaçable par rapport au récipient de cuisson (3), et, par l'intermédiaire
d'un dispositif de commande et/ou de régulation, dans le but de nettoyer le récipient
de cuisson (3), est susceptible d'être disposé, par un déplacement relatif, d'une
position d'attente ou de cuisson en une position de nettoyage, située au moins partiellement
dans l'appareil de cuisson (3).
2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage (4) est susceptible d'être fixé sur l'appareil de cuisson
(1) avec une mobilité en rotation, en particulier par l'intermédiaire d'au moins une
articulation sphérique (5, 8), le dispositif de nettoyage (4) présentant, de préférence,
au moins un degré de liberté en rotation et au moins un degré de liberté en translation
par rapport au récipient de cuisson (3) .
3. Appareil de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage (4) comprend au moins un bras (6) et au moins une zone
de tête (7), pouvant être disposée dans le récipient de cuisson (3), sachant que,
de préférence, le bras (6) est susceptible d'être relié, par l'intermédiaire d'une
première articulation sphérique (5), à l'appareil de cuisson (1) et, par l'intermédiaire
d'une deuxième articulation sphérique (8), à la zone de tête (7) et/ou le bras (6)
peut subir une variation de sa longueur, en particulier de façon télescopique.
4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins une évacuation (9), telle qu'une buse ou analogue, pour évacuer un liquide,
tel qu'un produit de nettoyage, un produit de rinçage, un produit de lavage donnant
du brillant, un détartrant, de l'eau et/ou analogue, par au moins un dispositif de
nettoyage mécanique, tel qu'une brosse rotative ou une tête porte-brosse rotative
(10), une éponge et/ou analogue, et/ou au moins un tuyau mobile mais cependant pouvant
être fixé, de préférence dans la zone de tête (7) du dispositif de nettoyage (4).
5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins une amenée de liquide, mis en liaison fonctionnelle avec le dispositif de
nettoyage, qui peut être ouvert ou fermé, d'une façon commandée et/ou régulée, de
préférence avec une pression de liquide réglable.
6. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins une évacuation de liquide et/ou un dispositif d'aspiration en liaison fonctionnelle
avec l'appareil de cuisson (1), en particulier le récipient de cuisson (3), le montage
pouvant se faire, de préférence, de façon désolidarisable.
7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une cuisson peut être effectuée dans le récipient de cuisson (3) et/ou un nettoyage
du récipient de cuisson (3) peut être effectué, par l'intermédiaire du dispositif
de commande et/ou de régulation.
8. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de cuisson (3) est susceptible d'être disposé, de façon mobile et/ou extractible,
dans l'appareil de cuisson (1), sachant que le récipient de cuisson (3) peut être
basculé, pivoté et/ou tourné, en particulier entre la position de cuisson et la position
de nettoyage.
9. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux récipients de cuisson sont prévus, sachant que du produit à cuire peut
être cuit, de préférence simultanément, dans un récipient de cuisson et que l'autre
récipient de cuisson est susceptible d'être nettoyé.
10. Appareil de cuisson selon la revendication 9, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage présente au moins deux bras et au moins deux zones de
tête, sachant que, de préférence, chaque zone de tête est associée à un récipient
de cuisson.
11. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque récipient de cuisson, après achèvement d'un processus de cuisson, peut être
déplacé, en particulier automatiquement, par rapport au dispositif de nettoyage, pour
être placé à la position de nettoyage et peut être nettoyé.
