Die Erfindung betrifft eine Notaus-Taste nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Aus der
Bekannt sind aus der
Ein Tastschalter ist in der
Aus der
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Notaus-Taste nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 zu schaffen, die als Leuchttaste ausbildbar und flexibel einsetzbar ist.
Die Aufgabe der Erfindung wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, während in den Unteransprüchen besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gekennzeichnet sind.
Durch die Erfindung kann durch das am gegenüberliegendem Ende des Betätigungskopfes angeordnete Leuchtelement einfach bei Bedarf eingesetzt werden, beispielsweise als einrastbares Funktionsmodul. Dadurch daß der Betätigungskopf eine Öffnung aufweist, ist sowohl grundsätzlich eine die Öffnung verschließende Linse als auch beispielsweise ein Schloß einsetzbar.
Von besonderem Vorteil bei der Erfindung ist es, wenn die Verriegelungsanordnung zwischen dem Leuchtelement und dem Betätigungskopf angeordnet ist, wobei die Verriegelungsanordnung in lichtdurchlässiger Weise ausgebildet oder angeordnet ist, weil einerseits das Leuchtelement leicht zugänglich und einfach austauschbar ist und andererseits die Verriegelungsfunktion auch unter anderen Verwendungsmöglichkeiten, wie eine Verwendung als mit einem Schloß (und Schlüssel) entriegelbare bzw. aufschließbare Notaus-Taste, voll erhalten bleibt.
Die Notaus-Taste mit Beleuchtungsfunktion ist durch diese Merkmale besonders flexibel einsetzbar ohne auf wesentliche Verriegelungsfunktionen verzichten zu müssen.
Besonders günstig ist es, wenn die Verriegelungsanordnung einen Tunnel umfaßt, wobei der Tunnel röhrchenförmig ausgebildet ist, eine in dem Tunnel angeordnete Feder und in den Tunnel eintauchbare Riegelmittel umfaßt, weil einerseits eine zuverlässige und bereits bewährte Verriegelungsart mit einer Feder und Riegelmittel eingesetzt wird und andererseits durch die Röhrchenform des Tunnels genügend Licht an dem Tunnel vorbei die Linse erreichen kann.
Verbessert wird die Lichtausbeute, wenn in der Mitte des Tunnels rechteckförmige Durchbrüche angeordnet sind.
Eine einfache und vom Prinzip bewährte Anordnung ergibt sich, wenn der Tunnel an einem Stößel angeordnet ist, wobei der Tunnel brückenartig zwischen den hohlen Stößelkörper angeordnet ist. Hierfür ist in vorteilhafter Weise wenig Material erforderlich (Materialersparnis).
Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Stößel eine austauschbare und lichtdurchlässige Stößelhülse aufweist, wodurch der Stößel durch diese Austauschbarkeit auch für andere Notaus-Tasten einsetzbar ist.
Um eine längere Lebensdauer des Leuchtmittels und somit eine Verbesserung der Wartungsfreundlichkeit und gleichzeitig gute Lichteigenschaften zu erreichen ist es besonders Vorteilhaft, wenn das Leuchtelement ein Leuchtdiode ist, die Leuchtdiode einen Abstrahlungswinkel von 10 bis 45 Grad und eine Leuchtstärke von mindestens 0,5 candela aufweist.
Die Planung und Lagerhaltung wird vereinfacht, das Leuchtelement in einem am Grundkörper einrastbaren Funktionselement angeordnet ist, das z.B. gegen ein in gleicher Weise einrastbares Schaltelement austauschbar ist.
Eine besonderes kostengünstige Herstellung und drastische Reduzierung der Lagerhaltung ergibt sich, wenn die Notaus-Taste aus einem Notaus-Tastensystem aufgebaut ist, wobei die aus dem Notaus-Tastensystem aufgebauten Tasten mit für unterschiedliche Funktionen gemeinsam ausgebildeten Teilen und für bestimmte Funktionen individuell ausgebildeten Teilen baukastenartig zusammensetzbar sind. Durch dieses Baukastenprinzip lassen sich Teile einerseits mehrfach verwenden bzw. einsetzen (z.B. ein gemeinsames Pilzoberteil für eine aufschließbare Taste und eine erfindungsgemäße beleuchtbare Taste), andererseits ist die konstruktive Ausbildung der Einzelteile nicht zu kompliziert. Beispielsweise wird eine Stößelhülse individuell mit Halterippen für ein Schloß versehen, ohne andere Funktionen bzw. Merkmale integrieren zu müssen.
Ein besonderes günstiger Baukasten, der die in der Praxis am häufig benutzten Notaus-Tasten integriert, ergibt sich, wenn das Notaus-Tastensystem mindestens aus einem ersten Pilzoberteil mit geschlossener Tastenfläche zur Verwendung in einer weder abschließbaren noch beleuchtbaren Notaus-Taste besteht, wobei das erste Pilzoberteil für diese Funktion individuell ausgebildet ist, und aus einem zweiten Pilzoberteil mit einer Tastenkopföffnung besteht, in die wahlweise ein Leuchtsignalelement oder ein Schloß einsetzbar ist, wobei das zweite Pilzoberteil für beide Funktionen gemeinsam ausgebildet ist und wenn weiterhin das Notaus-Tastensystem mindestens aus einem ersten Stößeloberteil zur Verwendung in einer weder abschließbaren noch beleuchtbaren Notaus-Taste, einem zweiten Stößeloberteil zur Verwendung in einer Notaus-Taste mit Beleuchtung und einem dritten Stößeloberteil zur Verwendung in einer aufschließbaren Notaus-Taste, wobei die Stößeloberteile für die jeweiligen Funktionen individuell ausgebildet sind, wenn das Notaus-Tastensystem aus einem ersten Stößeloberteil mit einem ersten geschlossenen Boden mit einer im wesentlichen ebenen Oberfläche besteht, wenn das Notaus-Tastensystem ein zweites Stößeloberteil mit einem zweiten Boden mit einer Lichtdurchtrittsöffnung umfaßt, und wenn das Notaus-Tastensystem aus einem dritten Stößeloberteil mit einem dritten Boden mit Aufnahmemitteln für ein Schloß aufweist.
Die Verriegelungsart kann ohne zusätzliche Teile auch für die erfindungsgemäße Notaus-Taste mit Beleuchtung eingestellt werden, wenn der Stößel Riegelmittel aufweist, die sowohl für eine Zugentriegelung, als auch für eine Drehentriegelung einsetzbar sind.
Beliebig kombinieren läßt sich die Notaus-Taste, wenn Schalt-, Beleuchtungs- und/oder weitere Funktionselemente modulartig bodenseitig einrastbar sind.
Eine günstige Ausführungsform, die auf vertrauten Konstruktionsprinzipien basiert, ergibt sich, wenn die Notaus-Taste eine Tastenführung einem im wesentlichen rohrförmigen Gehäuseteil aufweist, das mit einer ersten Schulter versehen ist, wobei in dem rohrförmigen Gehäuseteil ein Stößeloberteil axial einführbar und dort eingebettet und drehbar angeordnet ist, daß das Stößeloberteil eine zweite Schulter aufweist, wobei zwischen der ersten Schulter des Gehäuseteils und der zweiten Schulter ein zweites Federelement angeordnet ist, daß ein erstes Federelement zwischen dem Stößeloberteil und einem Stößel angeordnet ist, wobei sich das erste Federelement an einer Fläche des Stößeloberteils und einer dritten Schulter des Stößels abstützt, wobei der Stößel im wesentlichen eine rohrförmige Form aufweist.
Die Notaus-Taste weist eine gute Dichtungsfunktion auf, wenn die Notaus-Taste zur Abdichtung eines drehbar beweglichen Stößeloberteiles bzw. Betätigungskopfes zu der Tastenführung bzw. den übrigen feststehen den Teilen, die Tastenführung mit zwei Dichtlippen versehen ist, wobei die Notaus-Taste zur Abdichtung eines drehbar beweglichen Stößeloberteiles zu einer Tastenführung die Tastenführung mit wenigstens zwei Dichtlippen versehen ist, die aus weichem Material bestehen und daß die Dichtlippen an dem Stößeloberteil angespritzt sind, wobei die Dichtlippen in der Höhe versetzt und schrägwinkelig in Kopfrichtung angeordnet sind.
Besonders einfach läßt sich die Verriegelung realisieren, wenn die Notaus-Taste eine Tastenführung aufweist, die mindestens eine erste in Bezug auf die Längsachse parallel verlaufende Führungsbahn mit einem in dieser Führungsbahn eintauchbaren und unter Federwirkung stehenden Riegelmittel aufweist, wobei in der ersten Führungsbahn ein erster Vorsprung angeordnet ist, wobei die erste Führungsbahn und der erste Vorsprung derart ausgebildet sind, daß nur eine Zugentriegelung möglich ist, und daß die Tastenführung eine parallel zur ersten Führungsbahn verlaufende zweite Führungsbahn aufweist, in der das Riegelmittel einsetzbar ist, wobei in der zweiten Führungsbahn ein zweiter Vorsprung angeordnet ist, wobei die zweite Führungsbahn und der zweite Vorsprung derart ausgebildet sind, daß nur eine Drehentriegelung möglich ist, wobei das Riegelmittel wahlweise in der ersten Führungsbahn oder in der zweiten Führungsbahn eingesetzt ist, wobei das Riegelmittel mindestens eine unter Federwirkung stehende Riegelkugel ist, bzw. die Riegelmittel zwei an den Enden einer Feder anliegenden Riegelkugeln sind, die in einen Tunnel vollständig eintauchbar sind, wobei der Tunnel quer zur Betätigungsrichtung angeordnet ist, wobei die Feder in dem Tunnel eingebettet ist, und wobei die Feder eine Druckfeder ist.
Um die Teile in einfacher Weise gegeneinander auszutauschen ist es vorteilhaft, wenn die Linse in etwa die gleichen Abmessungen wie ein einsetzbares Schloß aufweist.
Anhand der Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele dargestellt sind, sollen die Erfindung, weitere Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung und weitere Vorteile näher beschrieben und erläutert werden.
Es zeigen:
Die Fig. 1 zeigt eine abschließbare Notaus-Taste 1 mit einem Betätigungskopf 2 und einem Anschlußteil 3 mit einem Gewindeabschnitt zum Tafeleinbau und dergleichen.
Wie die Fig. 2 zeigt, besteht der in Fig. 1 gezeigte Notaus-Taster 1 aus einer Tastenführung 4, einem Stößel 5, einem Pilzunterteil 6, einer Stößelhülse 7, einer Feder 8, einer Druckfeder 9, einer Drehfeder 10, einem Stößeloberteil 11, einem Schloß 12 und einem Pilzoberteil 13. Der Stößel 5 wird von dem Betätigungskopf 2 mit der zwischenliegenden Druckfeder 9 bewegt. Die Tastenführung 4 weist ein rohrförmiges Gehäuseteil 14 auf, das mit einer Schulter 15 versehen ist, wie in Fig. 3 zu sehen ist.
Wie die Figur 25 zeigt, ist die Tastenführung 4 mit einer ersten Führungsbahn 21 und einer zweiten Führungsbahn 26 versehen. Die erste Führungsbahn 21 und die zweite Führungsbahn 26 sind parallel zur axialen Betätigungsrichtung (Pfeilrichtung Y in Fig. 24) nebeneinander angeordnet (siehe auch Fig. 28).
Die erste Führungsbahn 21 weist eine Tiefe auf, die etwas größer als der Kugelradius der Riegelkugel 20 ist, damit die Riegelkugeln 20 praktisch eingeschlossen sind und nur eine Bewegung der Riegelkugeln 20 entlang der erste Führungsbahn 21 möglich ist. Eine Drehbewegung bzw. eine relative Drehbewegung zwischen dem Stößel 5 und der Tastenführung ist nicht möglich, weil die Riegelkugeln 20 gegen die nahezu gerade verlaufenden Innenwände gedrückt und unter der Wirkung der Feder 8 in der ersten Führungsbahn 21 gehalten werden. Dadurch ist nur eine axiale Bewegung des Stößels bzw. des Betätigungskopfes möglich. Die erste Führungsbahn 21 ist für eine Zugentriegelung vorgesehen.
In dem rohrförmigen Gehäuseteil 14 (Fig. 3) ist das Stößefoberteil 11 axial von oben einführbar und dort eingebettet und drehbar angeordnet, wobei eine Drehung um einen begrenzten Winkel nur möglich ist, wenn Riegelkugeln 20 in der zweiten Führungsbahn 26 montiert sind. Wenn die Riegelkugel 20 in der ersten Führungsbahn 21 angeordnet sind, ist keine Drehung des Betätigungskopfes 2 bzw. der Tastenführung 4 möglich.
Die Tastenführung 4 weist, wie in Fig. 28 zu sehen ist, eine erste in Bezug auf die Längsachse gerade verlaufende Führungsbahn 21 mit jeweils einer in dieser Führungsbahn 21 eintauchbaren und unter Federwirkung stehenden Riegelkugel 20 auf, wie auch Fig. 24 zeigt.
In der ersten Führungsbahn 21 ist der erste Vorsprung 37 (Fig. 24) angeordnet, wobei die erste Führungsbahn 21 und der erste Vorsprung erfindungsgemäß derart ausgebildet sind, daß nur eine Zugentriegelung möglich ist. Die Riegelkugel 20 ist gefangen, aber durch kräftiges Schlagen auf dem Betätigungskopf 2 über den ersten Vorsprung 37 infolge der Schräge bzw. Wandung 35 drückbar. Die Tastenführung 4 weist, wie Fig. 25 und 28 zeigt, eine parallel zur ersten Führungsbahn 21 verlaufende zweite Führungsbahn 26 auf, in der jeweils die Riegelkugel 20 erfindungsgemäß wahlweise einsetzbar ist. D.h. je nach Verriegelungsart, also ob Zugentriegelung bzw. Drehentriegelung gewünscht wird, ist die Riegelkugel 20 - bzw. die zwei gegenüberliegenden Riegelkugeln 20 - in die erste oder zweite Führungsbahn 21, 26 einsetzbar.
Die Riegelkugeln 20 (prinzipiell auch die Feder 8) lassen sich durch die an der Tastenführung 4 angeordneten Montagelöcher 27 (Fig. 2) einführen. Durch anschließende Links- oder Rechtsdrehung gelangen die Riegelkugeln in die entsprechende Führungsbahn. In der zweiten Führungsbahn 26 ist, wie Fig. 3 zeigt, ein zweiter Vorsprung 22 angeordnet, wobei die zweite Führungsbahn 26 und der zweite Vorsprung 22 derart ausgebildet sind, daß nur eine Drehentriegelung möglich ist.
Die Riegelkugeln 20 sind an den Enden einer Feder 8 angeordnet, wobei die Riegelkugeln 20 in einen Tunnel 33 vollständig eintauchbar sind. Wie auch in Fig. 6 dargestellt ist, ist der Tunnel 33 quer zur Betätigungsrichtung angeordnet. Die Feder 8 ist in dem Tunnel 33 eingebettet, wobei die Feder 8 eine Druckfeder ist. Der Tunnel 33 ist an dem Stößel 5 angeordnet.
Die zweite Führungsbahn 26 weist unterhalb des zweiten Vorsprungs 22 in einem zweiten Ausgelöst-Bereich 70 eine Seitenwand auf, die mit einer derartigen Kurvenform in Bezug auf einen Querschnitt versehen ist, daß die Riegelkugel 20 bei Drehung des Betätigungskopfes 2 in Richtung der Kurve 30 soweit eintauchen kann, daß die Riegelkugel 20 den zweiten Vorsprung 22 umgehen kann, wenn der Betätigungskopf 2 durch eine Dreh- und unter Federwirkung automatische Hubbewegung von einer Ausgelöst-Stellung in die Aus-Stellung bewegt wird. Die zweite Führungsbahn 26 weist unterhalb des zweiten Vorsprungs 22 in dem zweiten Ausgelöst-Bereich 70 eine unsymmetrisch tiefe Vertiefung mit einer Kurvenform mit einer flachen Neigung 30 auf der einen Seite und einer steilen Wand 73 auf der gegenüberliegenden Seite auf, wie Fig. 25 zeigt.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist zwar der Betätigungskopf 2 in keiner der Ausführungsformen drehbar, sondern nur das Schloß 12, das fest mir dem Stößeloberteil 11 c verbunden ist. Der Betätigungskopf 2 kann aber genauso gut wie bei bekannten Drehentriegelungen ohne Schloß drehbar sein.
Eine zweite obere Vorsprungfläche 23 (Fig. 3) des zweite Vorsprungs 22, bei der die Riegelkugeln 20 von der Aus-Stellung in die Ausgelöst-Stellung diese treffen, ist derart geformt und ausgebildet ist, also z.B. schräg geformt, daß ein Wegdrücken oder Eintauchen der Riegelkugel 20 erfolgen kann.
Die zweite untere Vorsprungfläche 25 (Fig. 3) des zweite Vorsprungs 22, bei der die Riegelkugel 20 in Richtung von der Ausgelöst-Stellung in die Aus-Stellung diese treffen, ist derart geformt und ausgebildet (rechtwinklig), daß ein Wegdrücken oder Eintauchen der Riegelkugel 20, ohne das Schloß (den Betätigungskopf als Alternative) zu drehen, nicht möglich ist.
Einerseits weist die erste Führungsbahn 21, wie Fig. 25 zeigt, eine Tiefe auf, die derart größer als der Kugelradius von einer Riegelkugel 20 ist, und die erste Führungsbahn eine derart geformte Seitenwand auf, daß die Riegelkugel 20 in der ersten Führungsbahn 21 eingeschlossen ist und nicht aus der ersten Führungsbahn 21 gelangen kann, wodurch nur eine Bewegung der Riegelkugeln 20 entlang der erste Führungsbahn 21 möglich ist. Andererseits weist die erste Führungsbahn 21 eine Tiefe auf, in der die Riegelkugel 20 nur soweit in die erste Führungsbahn 21 eintauchen kann, daß kein wesentliches Spiel vorhanden ist, wenn versucht wird, das Schloß (den Betätigungskopf 2) zu drehen (Die Tiefe entspricht etwa dem Kugelradius).
Eine obere Vorsprungfläche (Fig. 24) des ersten Vorsprungs 37, bei der die Riegelkugeln 20 von der Aus-Stellung in die Ausgelöst-Stellung diese treffen, wie Fig. 26 zeigt, ist derart geformt und ausgebildet ist, daß ein Wegdrücken oder Eintauchen der Riegelkugel 20 erfolgen kann.
Die untere Vorsprungfläche 38 (Fig. 24) des ersten Vorsprungs, bei der die Riegelkugel 20 in Richtung von der Ausgelöst-Stellung in die Aus-Stellung diese treffen, ist derart geformt und ausgebildet ist, daß ein Wegdrücken oder Eintauchen der Riegelkugel 20 ebenfalls möglich ist.
Das Stößeloberteil 11 ist in dem Gehäuseteil 14 vollständig drehbar, wenn keine Riegelkugeln 20 montiert sind. Das Stößeloberteil 11 weist eine zweite Schulter 16 auf, wie Fig. 3 zeigt. Zwischen der ersten Schulter 15 des Gehäuseteils 14 und der zweiten Schulter 16 ist die Drehfeder 10 angeordnet. Die Druckfeder 9 ist zwischen dem Stößeloberteil 11 und dem Stößel 5 angeordnet, die sich an einer Fläche 17 des Stößeloberteils 11 und einer dritten Schulter 18 des Stößels abstützt, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Der Stößel 5 weist im wesentlichen eine rohrförmige bzw. hohle Form auf.
An zwei gegenüberliegenden Öffnungen 19 des Stößels 5 ragen jeweils eine Riegelkugel 20 teilweise heraus (Fig. 2). Die Riegelkugeln 20 stehen unter dem Druck der zwischenliegenden Druckfeder 8.
Die Riegelkugeln 20 sind, wie bereits erläutert, entweder in einer ersten Führungsbahn 21 oder in einer zweiten Führungsbahn 26 gehalten. Die erste Führungsbahn 21 und die zweite Führungsbahn sind an der Tastenführung 4 angeordnet.
Die erste Führungsbahn 21 ist für eine Zugentriegelung vorgesehen. Eine Zugentriegelung ist vorteilhaft, wenn kein Tastenschloß verwendet wird, wie bei den Ausführungsformen vorgesehen ist, die in den Figuren 20 und 24 dargestellt sind.
Die zweite Führungsbahn 26 ist für eine Drehentriegelung vorgesehen. Eine Drehentriegelung ist vorteilhaft, wenn ein Tastenschloß verwendet wird, wie es bei der Ausführungsform vorgesehen ist, die in der Figur 3 dargestellt ist.
Die Riegelkugeln 20 liegen bei der Drehentriegelung (wie bereits schon erläutert) im unbetätigten Zustand an einem zweiten Vorsprung 22 an, wobei der zweite Vorsprung eine schräge Kante bzw. zweite obere Vorsprungfläche 23 aufweist, wie in Fig. 3 dargestellt ist.
Der Stößel 5 drückt unter der Kraft der Druckfeder 9 die Riegelkugeln 20 an die Schrägen bzw. zweite obere Vorsprungfläche 23, ohne daß die Riegelkugeln nach innen gedrückt werden. D.h. die Federkräfte der Feder 8 und 9 sind entsprechend bemessen.
Beim Drücken bzw. Draufschlagen des Betätigungskopfes 2 tauchen die Riegelkugeln in die Öffnungen 19 ein bis sie über den zweiten Vorsprung 22 bewegt worden sind und nach erreichen einer Kante 24 bzw. zweite untere Vorsprungfläche 25 wieder aus den Öffnungen 19 ragen. Hinter der Kante 24 ist eine rechtwinkelig angeordnete zweite untere Vorsprungfläche 25 angeordnet, die die Notaus-Taste 1 in der gedrückten Position hält. Die zweite untere Vorsprungfläche 25 weist in der ungedrehten Position eine Tiefe auf, die die Riegelkugel 20 daran hindert in die Aus-Stellung zu gelangen. Die Fläche 25 weist keinen Neigungswinkel auf.
Um die Notaus-Taste zu entriegeln und in die Ungelöst-Stellung zu bringen, wird das Schloß (der Betätigungskopf 2) soweit gedreht bis die Riegelkugel 20 soweit in die Öffnung 19 eingetaucht ist, daß die Riegelkugel 20 sich nicht mehr an der Fläche 25 abstützen kann. Diese erforderliche Drehung kennzeichnet die Notaus-Taste als Taste mit Drehentriegelung.
Das Gehäuseteil 14 weist eine zweite Führungsbahn 26 auf, die für die Drehentriegelung vorgesehen ist. Wie die Figur 25 zeigt, weist die zweite Führungsbahn 26 unterhalb eines zweiten Vorsprunges 22 eine asymmetrische Form bzw. ein relativ flach verlaufenden Wandverlauf bzw. flachen Neigung 30, bzw. Kurve. Beim Drehen des Schlosses (Betätigungsknopfes 2) in Richtung der Neigung 30 kann die Riegelkugel 20 eintauchen.
Die Figuren 6, 8, 16 zeigen die Riegelkugeln 20, wie sie in der ersten Führungsbahn 21 gelagert sind.
Die Riegelkugeln sind in der ersten Führungsbahn 21 derart gelagert, daß der Stößel 5 in dem Gehäuseteil 14 unverdrehbar geführt ist, so daß dann eine Zugentriegelung möglich ist. Damit der Betätigungskopf 2 ohne eine Drehbewegung sondern nur durch Ziehen in die Ursprungsstellung gezogen werden kann, ist ein in der ersten Führungsbahn angeordneter Vorsprung 37, wie in Fig. 24 gezeigt ist, angeordnet, der über eine unten schräg geformte Fläche 38 verfügt. Die schräge Fläche ist durch Ziehen mit eine gewissen Kraft überwindbar.
Wie in der Fig. 4 gezeigt ist, ist die Notaus-Taste 1 mit einem Gewinde 31 zur üblichen Befestigung versehen. Die Notaus-Taste 1 ist mit einrastbaren Schalterelementen 32 versehen, die durch den Stößel 5 und der Stößelhülse betätigbar sind. Diese gezeigte Notaus-Taste 1 ist mit einem Schloß 12 aufschließbar bzw. mit nur mit einem Schlüssel entriegelbar, das in Fig. 5 von oben gezeigt ist.
In der Fig. 6 ist eine Schnittdarstellung der Notaus-Taste 1 in unbetätigter Stellung dargestellt, wobei die Riegelkugeln 20 oberhalb der Vorsprünge 22 und 37 angeordnet sind. Die erste und zweite Führungsbahn 21, 26 sind oberhalb der Vorsprünge 22 und 37 derart geformt, daß die Riegelkugeln 20 eine Drehbewegung des Betätigungskopfes 2 bzw. Stößels 5 gegenüber der Tastenführung 4 verhindern möglich. Eine Drehbewegung des Betätigungskopfes 2 wird im Prinzip bei allen hier gezeigten Ausführungsformen durch die zweiten Führungsrippen und Führungsnuten 43, 44 verhindert.
Die Fig. 7 zeigt in einer Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie A-A in Fig. 4 die aufschließbare Notaus-Taste 1, in der auch das Schloß 12 (Schloßzylinder) in Schnittdarstellung dargestellt ist.
Das Schloß 12 verhindert eine Entriegelung von nicht befugten Personen. Zur Entriegelung ist jedoch ein Drehen mit einem Schlüssel erforderlich, so daß nur befugte Personen, die über einen Schlüssel verfügen, den Notaus-Taster 1 in die Aus-Position wieder bewegen können.
Die Schalterelemente 32 sind in Fig. 7 im Schnitt dargestellt.
Zum Zusammenwirken mit den Schloß 12 ist das Stößeloberteil 11 mit angeformten Rippen 36 versehen, die in Fig. 10 dargestellt sind.
Die beispielsweise in der Fig. 8 gezeigte eine Schnittdarstellung, gemäß der Schnittlinie E-E in Fig. 4, stellt einen Tunnel 33 dar, der brückenartig zwischen der Wandung 35 des Stößeloberteils 11 symmetrisch angeordnet ist. Der Tunnel 33 ist an den Enden beidseitig offen, derart daß die Riegelkugeln 20 vollständig eingeführt werden können. In dem Tunnel 33 ist die Feder 8 im wesentlichen bündig eingebettet, wie insbesondere in Fig. 7 zu sehen ist. In der Mitte des Tunnels 33 sind oben und unten rechteckförmige Durchbrüche 34 angeordnet, die später näher erläutert werden. Der Stößel 5 ist im wesentlichen hohl ausgebildet. Die mechanische Verbindung mit dem Stößel oberteil 11 erfolgt mit Mitteln, die an der Stößelaußenseite angeordnet sind.
Damit der Stößel 5 in dem Stößeloberteil 11 einerseits um einen begrenzten längstverschiebbar und andererseits unverdrehbar mit dem Stößeloberteil 11 verbunden ist, ist der Stößel 5 mit ersten Rastnasen 40 versehen, die in entsprechende fensterartige Öffnungen 39 greifen, wie in Fig. 2 oder Fig. 9, die eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie F-F in Fig. 5 zeigt, dargestellt ist. Die Breite der Rastnase 40 ist etwas geringer als die Breite der Öffnung 39. Die Rastnase 40 ist innerhalb der Öffnung 39 in Betätigungsrichtung Y verschiebbar.
Die Unverdrehbarkeit wird durch in Betätigungsrichtung an dem Stößel 5 angeformte erste Führungsrippen 41 (Fig. 7), die in korrespondierende erste Führungsnuten 42 des Stößeloberteils 11 verschiebbar sind, realisiert, wie insbesondere in den Figuren 7 und 9 zu sehen ist.
Die Tastenführung 4 weist zweite Führungsrippen 43 auf, die in zweite Führungsnuten 44 greifen, wobei die zweite Führungsnuten 44 an dem zu dem Betätigungskopf 2 gehörenden Pilzunterteil 6 angeordnet sind, wie die Figuren 2 und 9 zeigen. Pilzunterteil 6 und Pilzoberteil 13 bilden den Betätigungskopf 2, wobei diese durch Rastmittel 45, 46 verbunden sind, die in Fig. 2 gekennzeichnet sind.
Die Fig. 11, die eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie C-C (im Winkel versetzter Schnitt) in Fig. 5 zeigt, zeigt das Schalterelement 32, das mit einem Schaltnocken 47 versehen ist, und von der Stößelhülse 7 betätigbar ist, wobei die Stößelhülse 7 mit dem Stößel 5 drehbar verbunden ist. Zu diesen Zweck sind zweite Rastnasen 48 an der Stößelhülse 7 angeordnet, die in Führungsschlitze 49 greifen (Fig. 2 und 12).
Dadurch daß die Stößelhülse 7 mit seitlich angeordneten Zapfen 50 (Fig. 2) versehen ist und die Zapfen 50 in unverdrehbarer Weise in Aussparungen 51 der Stößelführung 51 festgelegt sind, kann der Stößel 5 nur innerhalb der Schlitzlänge 49 des Führungsschlitzes 49 gedreht werden. Das Ermöglichen dieser Drehung ist wichtig für das Entriegeln des Betätigungskopfes 2 bei der Drehentriegelung. Bei dieser Entriegelungsart, tauchen die Riegelkugeln 20 bei der Drehbewegung in den Tunnel 33 ein, womit der Betätigungskopf 2 zusammen mit seinen ihm verbundenen Teilen hochgezogen werden kann, weil der in Fig. 3 gezeigte, als Sperre wirkende zweite Vorsprung 22 umgangen wird.
Nach Draufschlagen des Betätigungskopfes 2 bewegen sich die Riegelkugeln 20 hinter dem Vorsprung 22, analog zu der Position, die in Fig. 24 gezeigt ist. Wobei Fig. 24 eine Schnittdarstellung der Notaus-Taste im betätigten Zustand zeigt.
Fig. 28 zeigt die erste Führungsbahn 21 für die Zugentriegelung, die einen erstem Aus-Bereich 71, einen erste Vorsprung 37 und einen ersten Ausgelöst-Bereich 72 aufweist.
Weiterhin zeigt die Fig. 28 die zweite Führungsbahn 26 für die Zug- und Drehentriegelung, die einen zweiten Aus-Bereich 69, einen zweiten Vorsprung 22 und einen zweiten Ausgelöst-Bereich 70 mit der Neigung 30 und der steilen Wand 73 aufweist. Weiterhin sind die Vorsprünge 22, 37 auf der Seite des Aus-Bereichs 69, 71 mit Mulden 74 versehen, in der die Riegelkugeln 20 in der Aus-Position festgehalten sind und eine definierte Lage ermöglichen.
Wie Fig. 30 zeigt sind insgesamt vier Führungsbahnen 21,22 vorgesehen, wobei zwei jeweils gegenüberliegend angeordnet sind. Eine Verschiebung der Zapfen 50 in Betätigungsrichtung ist innerhalb der Aussparungen 51 möglich.
Zur Abdichtung des drehbar beweglichen Stößeloberteils 11 bzw. Betätigungskopfes 2 zu der Tastenführung 4 bzw. den übrigen feststehen den Teilen, ist die Tastenführung 4 mit zwei Dichtlippen 52, 53 versehen, die aus weichem Material bestehen und angespritzt werden können, wie in Fig. 3 gezeigt ist.
Die zwei in der Höhe versetzte Dichtlippen 52, 53 sind schrägwinkeüg in Kopfrichtung angeordnet.
Wie Fig. 15 zeigt, kann die Notaus-Taste auch ohne Dichtlippen ausgeführt sein.
Anstelle eines Schlosses 12 kann, wie die Figuren 18 bis 22 und 26 zeigen, die Notaus-Taste mit einem lichtduchlässigen Fenster bzw. Tastenkopföffnung 54bc und einem Leuchtelement in Form eines Funktionselementes 53' mit einer Leuchtdiode 55 versehen sein, wobei das Funktionselement 53' nur in Fig. 26 dargestellt ist.
Wie die Fig. 24 zeigt kann auch ein Betätigungskopf ohne Fenster bzw. Tastenkopföffnung bc und ohne Schloß 12 verwendet werden. An der Stelle des lichtdurchlässigen Fensters 54 ist eine Linse 56 angeordnet, die aus einem scheibenartigen Linsenbereich 57 und einem hülsenartigen Körper 58, das an die Abmessungen des Schlosses 12 angepaßt ist. Der Linsenbereich 57 ist auf der Innenseite kuppelartig eingesenkt. Die Linse 56 ist rot gefärbt. Die Form und die Abmessungen der Linse 56 entsprechen im kopfseitigen Bereich denen des Schlosses, wodurch das gleiche Pilzoberteil 13bc, wie in Fig. 31 dargestellt ist, verwendet werden kann.
Damit das von der Leuchtdiode 55 (Fig. 26) emittierte Licht in den Linsenbereich 57 gelangt, sind die Stößelhülse 7, der Stößel 5, und das Stößeloberteil 11c hohl bzw. mit einem Hohlraum ausgebildet. Die Durchbrüche 34 sorgen für eine Verbesserung der Lichtdurchlasses.
Wie die Fig. 31 zeigt ist die Notaus-Taste modul- bzw. baukastenartig aufgebaut.
Zur besseren Unterscheidung sind die Bezugszeichen der entsprechenden Teile mit a versehen, wenn die Notaus-Taste eine einfache Notaus-Taste ohne Beleuchtung, ohne Abschließbarkeit und Zugentriegelung sein soll.
Bei einer Notaus-Taste mit Beleuchtung und Zugentriegelung sind die Teile mit dem Bezugszeichen b versehen. Bei einer abschließbaren Notaus-Taste und einer Drehentriegelung, sind die Teile mit dem Bezugszeichen c versehen.
Der Baukasten besteht aus einem ersten Pilzoberteil 13a ohne Fenster 54 mit einer geschlossenen Oberfläche 55' zur Verwendung in einer einfache Notaus-Taste und einem zweiten Pilzoberteil 13bc zur Verwendung sowohl für eine Notaus-Taste mit Beleuchtung und Zugentriegelung als auch für eine abschließbare Notaus-Taste mit Dreh-Zugentriegelung.
Weiterhin besteht der Baukasten aus drei unterschiedlichen Stößeloberteilen 11 a, 11b, 11 c für die drei unterschiedlichen Notaus-Tasten, einer Drehfeder 10c für eine aufschließbare Notaus-Taste mit Drehentriegelung, einer gemeinsamen Druckfeder 9, einem gemeinsamen Stößel 5, einer gemeinsamen Tastenführung 4, und einem gemeinsamen Pilzunterteil 6 für die drei unterschiedlichen Notaus-Tasten-Arten. Zur gemeinsamen Verwendung in einer einfachen Notaus-Taste und einer abschließbaren Notaus-Taste weist der Baukasten eine Stößelhülse 7ac auf. Eine weitere Stößelhülse 7b ist für eine Notaus-Taste mit Beleuchtung und Zugentriegelung vorgesehen.
Eine einfache Notaus-Taste ist weder aufschließbar noch weist sie keine Beleuchtungsmittel auf. Sie kann auf jede Art entriegelbar sein.
Notaus-Tasten, die gemäß der Fig. 31 modulartig zusammensetzbar sind, beinhalten unterschiedliche Funktionen, wie Aufschließbarkeit, Beleuchtbarkeit. Die Notaus-Tasten bestehen aus einem pilzförmigen Betätigungskopf 2 und einem aus verschiedenen Teilen zusammengesetzten Grundkörper mit beweglichen und festen Teilen.
Um Teile zu reduzieren, sind die Notaus-Tasten aus einem Notaus-Tastensystem mit für unterschiedliche Funktionen gemeinsam ausgebildeten Teilen und für bestimmte Funktionen individuell ausgebildeten Teilen baukastenartig zusammensetzbar.
Das Notaus-Tastensystem besteht aus einem ersten Pilzoberteil 13a mit geschlossener Tastenfläche 60 zur Verwendung in einer einfachen bzw. weder aufschließbaren noch beleuchtbaren Notaus-Taste, wobei das erste Pilzoberteil 13a für diese Funktion individuell ausgebildet ist, und aus einem zweiten Pilzoberteil 13bc mit einer Tastenkopföffnung 54bc besteht, in die wahlweise ein Leuchtsignalelement 56 oder ein Schloß 12 einsetzbar ist, wobei das zweite Pilzoberteil 13bc für beide Funktionen gemeinsam ausgebildet ist. Weiterhin besteht das Notaus-Tastensystem aus einem ersten Stößeloberteil 13a zur Verwendung in einer einfachen Notaus-Taste, einem zweiten Stößeloberteil 13b zur Verwendung in einer Notaus-Taste mit Beleuchtung und einem dritten Stößeloberteil 13c zur Verwendung in einer aufschließbaren Notaus-Taste, wobei die Stößeloberteile 13a,13b,13c für die jeweiligen Funktionen individuell ausgebildet sind.
Das Notaus-Tastensystem besteht aus einem ersten Stößeloberteil 13a mit einem ersten geschlossenen Boden 61 mit einer im wesentlichen ebenen Oberfläche 65, aus einem zweiten Stößeloberteil 13b mit einem zweiten Boden 62 mit einer Lichtdurchtrittsöffnung 66 und aus einem dritten Stößeloberteil 13c mit einem dritten Boden 63 mit Aufnahmemittein 64 für ein Schloß 12, einer Drehfeder 10c zur Drehentriegelung, einer für alle Funktionen gemeinsame Druckfeder 9, die zwischen einem Stößeloberteil 13a, 13b, 13c und einem Stößel 5 angeordnet ist, einem für alle Funktionen gemeinsamen Stößel 5, wobei der Stößel 5 Riegelmittel als Riegelkugeln (20) aufweist, die sowohl für eine Zugentriegelung, als auch für eine Drehentriegelung einsetzbar sind, einer für alle Funktionen gemeinsame Tastenführung (4), wobei die Tastenführung (4) Mittel zur Zugentriegelung als auch Mittel zur Drehentriegelung aufweist.
Weiterhin besteht das Notaus-Tastensystem aus einer ersten Stößelhülse 7ac zur Verwendung in einer einfachen Notaus-Taste oder zur Verwendung in einer abschließbaren Notaus-Taste und einer zweiten Stößelhülse 7b zur Verwendung in einer Notaus-Taste mit Beleuchtung, wobei die Stößelhülse 7ac für die Funktionen "Abschließbarkeit" und "einfache Notaus-Taste" gemeinsam und für die Funktion "Beleuchtung" individuell ausgebildet sind, wobei die erste Stößelhülse 7ac einen ersten geschlossenen Hülsenboden 67 aufweist (Fig. 15), wobei die zweite Stößelhülse 7b einen zweiten lichtdurchlässigen Hülsenboden 68 aufweist (Fig. 26) und wobei die Notaus-Tasten ein für alle Funktionen gemeinsames Pilzunterteil (6) und die Tastenführung als Anschlußteil 3 mit einem Gewindeabschnitt versehen ist. Schalt-, Beleuchtungs- und/oder weitere Funktionselemente 53' können modulartig bodenseitig einrastbar sein.
Eine Erweiterung des Notaus-Tastenprogramms ist durch Ersetzung weniger Teile möglich.
Einer der Notaus-Tasten weist ein Betätigungskopf 2 eine Öffnung 54 auf, in der eine die Öffnung 54 verschließende Linse 56 einsetzbar ist, die von einem am gegenüberliegendem Ende des Betätigungskopfes 2 angeordneten Leuchtelement 55 beleuchtbar ist, wobei die festen und beweglichen Teile Lichtdurchtrittsöffnungen aufweisen.
Die Leuchtdiode 55 weist einen Abstrahlungswinkel von 10 bis 45 Grad und eine Leuchtstärke von mindestens 0,5 candela auf. Das Leuchtelement 55 ist in einem am Grundkörper einrastbaren Funktionselement 53' angeordnet. Das Notaus-Tastensystem umfaßt mindestens zwei verschiedene Pilzoberteile 13a, 13bc, mindestens zwei, vorzugsweise drei, verschiedene Stößeloberteile 11 a, 11 b, 11 c, höchstens ein Stößel 5, höchstens eine Tastenführung 4, mindestens zwei, vorzugsweise zwei, verschiedene Stößelhülsen 7ac, 7b und höchsten ein Pilzunterteil 6. Die Linse 56 und das Schloß 12 weisen, wie Fig. 31 zeigt, in etwa die gleichen Abmessungen auf, damit sie leicht gegeneinander austauschbar sind.
Mit unterschiedliche Funktionen gemeinsam ausgebildeten Teilen 13bc, 5, 4, 7ac, 6 sind Teile mit Einzelfunktion. Mit bestimmten Funktionen individuell ausgebildete Teile 13a, 11 a, 11 b, 11 c, 7b sind Teile mit Mehrfachfunktion, wie z.B. der Stößel 5 der für drei Funktionen "einfache", abschließbare und beleuchtete Taste vorgesehen ist. Die Funktionen sind mit der Entriegelungsart kombinierbar. Der Baukasten umfaßt zehn Teile 13bc, 5, 4, 7ac, 6, 13a, 11a, 11 b, 11 c, 7b, zwei Federn 9, 10 eine Linse 56 und ein Schloß 12. Ab acht Teilen kann man von einem Baukasten sprechen. Mindestens drei individuell ausgebildete Teile und mindestens drei gemeinsam ausgebildete Teile müssen sinnvollerweise vorhanden sein.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern umfaßt auch alle gleichwirkende Ausführungsformen. So läßt sich das System beispielsweise durch einen Not-Ausknopf erweitern.
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