(19)
(11) EP 1 262 124 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(21) Anmeldenummer: 02004686.8

(22) Anmeldetag:  28.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 4/10, A47C 11/00, A47B 3/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.05.2001 DE 10125027

(71) Anmelder: Trommer, Klaus
83104 Ostermünchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Trommer, Thomas
    83104 Ostermünchen (DE)
  • Ohm, Stefan
    83043 Bad Aibling (DE)

(74) Vertreter: Jehle, Volker Armin 
Bosch, Graf von Stosch, Jehle, Patentanwälte, Theatinerstrasse 8
80333 München
80333 München (DE)

   


(54) Möbelstück mit schwenkbaren Stützelementen


(57) Die Erfindung betrifft ein Möbelstück (1), welches aufweist
  • ein Grundelement (2);
  • mindestens ein Stützelement (7), welches bei Gebrauch des Möbelstücks (1) unterhalb des Grundelements (2) angeordnet ist, und welches um eine Schwenkachse (S) herum schwenkbar gegenüber dem Grundelement (2) gelagert ist, und so von,einer aktiven in eine passive Stellung geschwenkt werden kann, wobei das Möbelstück eine mit dem Grundelement (2) gekoppelte Arretiereinrichtung (17) aufweist, mit welcher das Stützelement (7) oberhalb der Schwenkachse (S) in Eingriff gebracht werden kann, um das Stützelement (7) in der aktiven Stellung zu fixieren.





Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelstück, z.B. eine Sitzmöbelstück, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Im Stand der Technik sind Sitzmöbelstücke, beispielsweise Bänke bekannt, welche ein Grundelement, z.B. eine Sitzplatte aufweisen, an der mehrere, z.B. zwei Stützelemente befestigt sind.

[0003] Die Stützelemente können von einer passiven Stellung, bei welcher die Stützelemente im wesentlichen waagrecht zur Sitzplatte liegen (und bei welcher die Bank gelagert oder transportiert wird) um eine nahe bei der Sitzplatte liegende Schwenkachse herum in eine aktive Stellung geschwenkt werden, bei welcher die Stützelemente im wesentlichen senkrecht zur Sitzplatte liegen. Nach dem Verschwenken des jeweiligen Stützelements wird eine ungefähr in der Stützelementmitte drehbar mit dem Stützelement gekoppelte Arretiereinrichtung mit der Sitzplatte gekoppelt, und so das Stützelement in der aktiven Stellung justiert.

[0004] Die Erfindung hat zur Aufgabe, demgegenüber eine neuartiges Möbelstück, insbesondere ein neuartiges Sitzmöbelstück zur Verfügung zu stellen. Sie erreicht dieses und weitere Ziele durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

[0005] Demnach wird von der Erfindung Möbelstück bereitgestellt, welches aufweist
  • ein Grundelement;
  • mindestens ein Stützelement, welches bei Gebrauch des Möbelstücks unterhalb des Grundelements angeordnet ist, und welches um eine Schwenkachse (S) herum schwenkbar gegenüber dem Grundelement gelagert ist, und so von einer aktiven in eine passive Stellung geschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelstück eine mit dem Grundelement gekoppelte Arretiereinrichtung aufweist, mit welcher das Stützelement oberhalb der Schwenkachse (S) in Eingriff gebracht werden kann, um das Stützelement in der aktiven Stellung zu fixieren.


[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Bevorzugt ist z.B. eine Ausgestaltung des Möbelstücks, bei welcher das Stützelement in seiner passiven Stellung im wesentlichen waagrecht zum Grundelement liegt.

[0008] Besonders bevorzugt weist das Grundelement eine Sitzfläche auf bzw. ist das Möbelstück so ausgestaltet, dass es als Sitzmöbelstück verwendbar ist.

[0009] Vorteilhaft ist das Möbelstück so ausgestaltet, dass es als Bank oder Stuhl verwendbar ist.

[0010] Alternativ oder zusätzlich kann das Möbelstück so ausgestaltet sein, dass es als Tisch verwendbar ist.

[0011] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels sowie der beigefügten beispielhaften Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine schematische Längsschnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Sitzbank, wobei sich deren Stützelemente in einer ersten, ausgeklappten Stellung befinden;
Fig. 2
eine schematische Längsschnittdarstellung der in Figur 1 gezeigten Sitzbank, wobei sich deren Stützelemente sich in einer zweiten, eingeklappten Stellung befinden;
Fig. 3a
eine detaillierte Längsschnittdarstellung einer an der in Figur 1 und 2 gezeigten Sitzbank vorgesehen Arretiereinrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 3b
eine detaillierte Längsschnittdarstellung einer an der in Figur 1 und 2 gezeigten Sitzbank vorgesehen Arretiereinrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 3c
eine detaillierte Längsschnittdarstellung einer an der in Figur 1 und 2 gezeigten Sitzbank vorgesehen Arretiereinrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 4
eine Querschnittdarstellung durch die in Figur 1 gezeigte Sitzplatte, sowie die Vorder- und Seitenbalken der Sitzbank;
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung der in Figur 1 und 2 gezeigten Sitzbank von seitlich-vorne bei ausgeklappter Stellung der Stützelemente;
Fig. 6
eine Schnittdarstellung durch die in Figur 1 gezeigten Stützelemente, sowie die Vorder-, Hinter- und Seitenbalken der Sitzbank.


[0012] Fig. 1 zeigt eine schematische Längsschnittdarstellung einer Sitzbank 1 bzw. eines Tischs gemäß der vorliegenden Erfindung. Diese weist eine herkömmliche Sitzplatte 2 auf, an deren Unterseite im Bereich des vorderen Endes V und des hinteren Endes H jeweils in Querrichtung ein Vorderbalken 3 bzw. ein Hinterbalken 4 montiert ist Auf ähnliche Weise sind gemäß Figur 4 und 5 an der Sitzbankunterseite im Bereich des rechten bzw. linken Bankendes jeweils in Längsrichtung der Bank ein rechter bzw. linker Seitenbalken 5, 6 angebracht Sämtliche Balken 3, 4, 5, 6 haben einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt.

[0013] Wie in Figur 4 gezeigt ist, sind die Vorder-, Hinter- und Seitenbalken 3, 4, 5, 6 z.B. mittels mehrerer, herkömmlicher Schrauben 7a, 7b und Dübel an der Sitzplatte 2 befestigt Die vorderen Enden des Vorderbalkens 3 und der Seitenbalken 5, 6 sind gemäß Figur 6 bündig zueinander (gleiches gilt entsprechend für die hinteren Enden der Seitenbalken 5, 6, und das hintere Ende des Hinterbalkens 4).

[0014] Die Sitzbank 1 weist gemäß Figur 1 ein vorderes Stützelement 7, und ein hinteres Stützelement 8 auf. Jedes Stützelement 7, 8 besteht, wie in Figur 5 dargestellt ist, aus einem Querbalken 9, 10, an dessem rechten bzw. linken Ende jeweils ein Stützbein 11, 12, 13, 14 befestigt ist.

[0015] Wieder bezogen auf Figur 1 ist das hintere Stützelement 8 über ein hinteres Scharnier 16 schwenkbar am Hinterbalken 4 (d.h. - indirekt - an der Sitzplatte 2) befestigt Auf entsprechende Weise ist das vordere Stützelement 7 über ein vorderes Scharnier 15 drehbar am Bank-Vorderbalken 3 befestigt. Hierzu ist jeweils das untere Ende des Vorder- bzw. Hinterbalkens 3, 4 mit dem oberen Ende eines ersten Elements 15a des jeweiligen Scharniers 15, 16 verbunden, und das untere Ende des jeweiligen Querbalken 9, 10 mit dem oberen Ende eines zweiten Elements 15b des jeweiligen Scharniers 15, 16.

[0016] Wie in Figur 6 gezeigt ist, erstrecken sich die Scharniere 15, 16 im wesentlichen über die gesamte Länge der Vorder-, Hinter-, bzw. Querbalken 3, 4, 9, 10.

[0017] Wieder bezogen auf Figur 1 erstrecken sich die Stützelemente 8, 9 bei ihrer ersten, ausgeklappten Stellung von der Unterseite der Sitzplatte 2 aus im rechten Winkel hierzu nach unten. Eine Linksdrehung (d.h. eine Drehung entgegen der in Figur 1 durch den Pfeil R gekennzeichneten Drehrichtung) des vorderen Stützelements 7 wird durch den Anschlag des vorderen Querbalkens 9 am Vorderbalken 3 verhindert Auf entsprechende Weise, nämlich durch den Anschlag des hinteren Querbalkens 10 am Hinterbalken 4, wird eine Rechtsdrehung (d.h. eine Drehung entgegen der in Figur 1 durch den Pfeil L gekennzeichneten Drehrichtung) des hinteren Stützelements 8 verhindert.

[0018] Um eine Rechtsdrehung des vorderen Stützelements 7 in Richtung des Pfeils R zu verhindern (d.h. um das vordere Stützelement 7 in der o.g. senkrechten Stellung zu halten), ist am unteren, vorderen Bereich der Sitzplatte 2 eine vordere Arretiereinrichtung 17 angebracht. Entsprechend dient eine am unteren, hinteren Bereich der Sitzplatte 2 angeordnete hintere Arretiereinrichtung 18 dazu, eine Linksdrehung des hinteren Stützelements 8 in Richtung des Pfeils L zu verhindern (d.h. das hintere Stützelement 8 in der o.g. senkrechten Stellung zu halten). Die genaue Funktionsweise der Arretiereinrichtungen 17, 18 wird weiter unten im Zusammenhang mit Figur 3a im Detail erläutert.

[0019] Wird die vordere Arretiereinrichtung 17 (bzw. die hintere Arretiereinrichtung 18) gelöst, kann das vordere Stützelement 7 (bzw. das hintere Stützelement 8) zur Bankmitte hin, d.h. in Richtung des Pfeils R (bzw. in Richtung des Pfeils L) geschwenkt werden, bis das vordere Stützelement 7 (bzw. das hintere Stützelement 8) die in Figur 2 gezeigte, eingeklappte Stellung erreicht. Bei dieser Stellung liegen die Stützelemente 7, 8 im wesentlichen parallel zur Unterseite der Sitzplatte 2. Eine noch weitergehende Rechtsdrehung in Richtung der durch den Pfeil R gekennzeichneten Drehrichtung des vorderen Stützelements 7 wird durch den Anschlag von dessem rechten bzw. linkem Stützbein 11, 12 am entsprechenden rechten bzw. linken Seitenbalken 5, 6 verhindert Auf entsprechende Weise wird auch eine noch weitergehende Linksdrehung des hinteren Stützelements 8 durch den Anschlag von dessem rechten bzw. linkem Stützbein 13, 14 am entsprechenden rechten bzw. linken Seitenbalken 5, 6 verhindert. Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Sitzbank 1 so ausgestaltet, dass in der eingeklappten Stellung die unteren Endflächen des linken bzw. rechten Seitenbalkens 5, 6 die bei der in Figur 2 gezeigten Stellung oben liegenden Endflächen der Stützbeine 11, 12, 13, 14 fast berühren.

[0020] Bei der in Figur 2 gezeigten Stellung rasten die Stützbeine 11, 12, 13, 14 in an sich bekannte, am unteren, mittleren Bereich der Seitenbalken 5, 6 angeordnete Rasteinrichtungen 19, 20 ein. Diese verhindern eine Rückschwenkbewegung des vorderen Stützelements 7 (bzw. des hinteren Stützelements 8), d.h. eine Linksdrehung des vorderen Stützelements 7 (bzw. eine Rechtsdrehung des hinteren Stützelements 8).

[0021] Bei der eingeklappten Stellung der Stützelemente 7, 8 kann die Sitzbank 1 bequem transportiert werden. Außerdem können bei jeweils eingeklappter Stützelement-Stellung auf einfache, platzsparende Weise mehrere entsprechend wie die Sitzbank 1 aufgebaute Sitzbänke übereinandergestapelt werden.

[0022] Werden die Rasteinrichtungen 19, 20 wieder gelöst, können die Stützelemente 7, 8 entgegen der Richtung der Pfeile R bzw. L zurück in die in Figur 1 gezeigte Stellung geschwenkt werden. Werden dann entsprechend der Darstellung unten erneut die Arretiereinrichtungen 17, 18 betätigt, können die Stützelemente 7, 8 in der ausgeklappten Stellung fixiert werden.

[0023] Gemäß Figur 3a weist gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung jede der Arretiereinrichtungen 17, 18 ein Arretierelement 23 auf, welches jeweils in einer Aussparung 21 an der Unterseite der Sitzplatte 2 angeordnet ist. Die Aussparungen 21 erstrecken sich fast über die gesamte Sitzplattenbreite, und haben einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt.

[0024] Das Arretierelement weist eine in im wesentlichen senkrechter Richtung durch diese hindurchgehende Bohrung 24 mit kreisförmigen Querschnitt auf, die nach unten hin einen ersten Durchmesser d1, und nach oben hin einen zweiten Durchmesser d2 aufweist Durch die Bohrung 24 hindurch ist eine Schraube 22 geführt, die von unten her in die Sitzplatte 2 eingeschraubt ist. Die obere, ringförmige Endfläche des Schraubenkopfes 25 stützt sich gegen die durch die verschiedenen Bohrungsdurchmesser gebildete Innenstufe 26 des Arretierelements 23 ab, genauer gesagt gegen deren ebenfalls ringförmige, nach unten weisende Außenfläche.

[0025] Der obere Durchmesser d2 der Bohrung 24 ist deutlich größer gewählt, als der Außendurchmesser des Schafts 27 der Schraube 22. Dadurch kann sich das Arretierelement 23 - außer, geführt von der Schraube 22 - nach oben und unten, auch etwas nach vorne und hinten bewegen (in der in Figur 3a gezeigten Stellung etwas nach hinten). Wie in Figur 3a gezeigt ist, hat das Arretierelement 23 einen Querschnittsform, die im wesentlichen der rechteckigen Querschnittsform der Aussparung 21 entspricht Allerdings ist der vordere, untere Bereich des Arretierelements 23 mit einer nach innen gehenden Stufe 28 versehen, und die hintere, untere Kante des Arretierelements 23 ist - vor allem nach hinten hin - abgerundet bzw. abgeschrägt. Die Höhe h1 des Arretierelements 23 entspricht im hinteren Bereich im wesentlichen der Tiefe der Aussparung 21. Aufgrund der Stufe 28 ist die vordere Arretierelementhöhe h2 kleiner als die Höhe h1 im hinteren Bereich.

[0026] In einer weiteren, sich nach vorne an die Aussparung 21 anschließenden, aber weniger tiefen, sich gleichfalls fast über die gesamte Sitzplattenbreite erstreckenden Aussparung 29 ist eine im wesentlichen rechteckförmige Querplatte 30 angeordnet, die ebenfalls an der Sitzplatte 2 befestigt ist. Die Querplatte 30 erstreckt sich nach hinten etwas über die Kante zwischen den beiden Aussparungen 21, 29 hinaus, so dass das der vordere Endbereich des Arretierelements 23 mit der oberen Fläche des hinausstehenden Querplattenteils, und entsprechenden Teilen der Innwand der Aussparung 21 in Eingriff steht.

[0027] Die obere, hintere Kante des Querbalkens 9 ist - überwiegend nach oben hin - abgerundet, und die obere, vordere Kante des Querbalkens 9 ist - überwiegend nach vorne hin - abgeschrägt. Um die Schraube 22 herum ist ein Federelement 31 angeordnet, welches sich an der unteren Innenwand der Aussparung 21, und der oberen Seitenfläche des Arretierelements 23 abstützt. Das Arretierelement 23 wird hierdurch nach unten, d.h. in die in Figur 3a gezeigte Stellung gedrückt, bei der das hintere Ende des Arretierelements 23 in Eingriff mit dem abgeschrägten, vorne-oben liegenden Bereich des Querbalkens 9 kommt. Durch den Anschlag des Querbalkens 9 am Arretierelement 23 wird die Rechtsdrehung des vorderen Stützelements 7 in Richtung des Pfeils R verhindert.

[0028] Zum Lösen der Arretiereinrichtung 17 wird diese - entgegen der Federkraft des Federelements 31 - von einem Benutzer der Sitzbank 1 nach oben (bzw. in Richtung eines Pfeils S nach hinten-oben) gedrückt Das Arretierelement 23 wird dann im wesentlichen um eine Schwenkachse Q in Richtung eines Pfeils T geschwenkt, bis es vollständig innerhalb der Aussparung 21 liegt. Die untere Seitenfläche des Arretierelements 23 liegt dann plan zur Unterseite der Sitzplatte 2.

[0029] Da das hintere Ende des Arretierelements 23 nicht mehr in Eingriff mit dem abgeschrägten, vorne-oben liegenden Bereich des Querbalkens 9 steht, kann des Stützelement 7 in Richtung des Pfeils R um eine Schwenkachse S herum zu der in Figur 2 gezeigten Stellung geschwenkt werden. Läßt der Benutzer der Sitzbank 1 das Arretierelement 23 los, wird dieses durch die Federkraft erneut zu der in Figur 3a gezeigten Stellung hin gedrückt Wie in Figur 3a gezeigt ist, ist die Schwenkachse S ist von der Sitzplatte 2 bzw. vom Arretierelement 23 um mehr als 3cm, insbesondere mehr als 5, 7 oder 9 cm beabstandet.

[0030] Während des Einklappens des Stützelements 7 (d.h. des Schwenkens des Stützelements 7 von der in Figur 2 zu der in Figur 1 gezeigten Stellung) wird das Arretierelement 23 vom Querbalken 9 nach hinten-oben gedrückt, so dass es erneut in Richtung des Pfeils T geschwenkt wird. Erreicht das Stützelement 7 die in Figur 3a gezeigte Stellung, wird das Arretierelement 23 dann am Querbalken 9 vorbei vom Federelement 31 zurück nach unten gedrückt, so dass das Stützelement 7, wie oben beschrieben, in der eingeklappten Stellung verriegelt wird.

[0031] In Figur 3b ist eine detaillierte Längsschnittdarstellung einer Arretiereinrichtung 17' gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt Diese ist entsprechend wie die in Figur 3a gezeigte Arretiereinrichtung 17 aufgebaut Allerdings weist deren - ebenfalls in einer Aussparung 21' an der Unterseite der Sitzplatte 2 angeordnetes - Arretierelement 23' keine Bohrung, und keine durch diese hindurchgeführte Schraube auf. Das untere Ende eines Federelements 31' ist an der oberen Seitenfläche des Arretierelements 23', und das obere Ende des Federelements 31' ist an der unteren Innenwand der Aussparung 21' befestigt, so dass das Arretierelement 23' nach unten (bzw. nach vorne-unten) gedrückt wird.

[0032] In einer weiteren, sich nach vorne an die Aussparung 21' anschließenden, aber weniger tiefen, sich wie die Aussparung 21' fast über die gesamte Sitzplattenbreite erstreckenden Aussparung 29' ist eine im wesentlichen rechteckförmige Querplatte 30' angeordnet, die an der Sitzplatte 2 befestigt ist. Die Querplatte 30' erstreckt sich nach hinten etwas über die Kante zwischen den beiden Aussparungen 21', 29' hinaus. Vom hinteren Ende der Querplatte 30' aus erstreckt sich ein im Querschnitt rechteckiger Ansatz 32' nach oben hin in eine entsprechende Aussparung 33' aus dem Arretierelement 23'. Der Ansatz 32' erstreckt sich fast über die gesamte Breite der Sitzplatte 2. Die Aussparung 33' ist im Querschnitt trapezförmig, so dass das Arretierelement 23' - z.B. dadurch, dass von unten bzw. unten-vorne her durch einen Benutzer der Sitzbank 1 ein Druck gegen das Arretierelement 23' ausgeübt wird, um eine Schwenkachse Q in Richtung eines Pfeils T geschwenkt werden kann, bis es vollständig innerhalb der Aussparung 21' liegt.

[0033] Da dann das hintere Ende des Arretierelements 23' nicht mehr in Eingriff mit dem abgeschrägten, vorne-oben liegenden Bereich des Querbalkens 9 steht, kann des Stützelement 7 in Richtung des Pfeils R um eine Schwenkachse S herum zu der in Figur 2 gezeigten Stellung geschwenkt werden. Läßt der Benutzer der Sitzbank 1 das Arretierelement 23' los, wird dieses durch die Federkraft erneut zu der in Figur 3b gezeigten Stellung hin gedrückt Wie in Figur 3b gezeigt ist, ist die Schwenkachse S ist von der Sitzplatte 2 bzw. vom Arretierelement 23 um mehr als 3cm, insbesondere mehr als 5, 7 oder 9 cm beabstandet.

[0034] Während des Einklappens des Stützelements 7 (d.h. des Schwenkens des Stützelements 7 von der in Figur 2 zu der in Figur 1 gezeigten Stellung) wird das Arretierelement 23' vom Querbalken 9 nach hinten-oben gedrückt, so dass es erneut in Richtung des Pfeils T geschwenkt wird. Erreicht das Stützelement 7 die in Figur 3b gezeigte Stellung, wird das Arretierelement 23' dann am Querbalken 9 vorbei vom Federelement 31' zurück nach unten gedrückt, so dass das Stützelement 7 in der eingeklappten Stellung verriegelt wird.

[0035] In Figur 3c ist eine detaillierte Längsschnittdarstellung einer Arretiereinrichtung 17" gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt Diese ist entsprechend wie die in Figur 3a gezeigte Arretiereinrichtung 17 aufgebaut Allerdings weist deren - ebenfalls in einer Aussparung 21" an der Unterseite der Sitzplatte 2 angeordnetes - Arretierelement 23" keine Bohrung, und keine durch diese hindurchgeführte Schraube auf. Stattdessen ist an der Oberseite des Arretierelements 23" eine Aussparung 34" vorgesehen. In die Aussparung 34" hinein erstreckt sich von oben her ein von der Unterseite der Aussparung 21" hervorstehender Steg 35". Der Steg 35" und die Sitzplatte 2 sind integral zueinander ausgebildet. Der Steg 35" und die Aussparung 21" erstrecken sich fast über die gesamte Breite der Sitzplatte 2.

[0036] Das untere Ende eines Federelements 31" ist an der unten liegenden Innenfläche der Aussparung 34" des Arretierelements 23", und das obere Ende des Federelements 31" ist an der unten liegenden Außenwand des Stegs 35" befestigt, so dass das Arretierelement 23" nach unten (bzw. nach vorne-unten) gedrückt wird.

[0037] Das Ein- und Ausklappen des Stützelements 7, und das Arretieren des Stützelements 7 in der ein- bzw. ausgeklappten Stellung erfolgt auf entsprechende Weise wie oben im Zusammenhang mit den Figuren 3a und 3b und den dort gezeigten Arretiereinrichtungen 17 bzw. 17' beschrieben.


Ansprüche

1. Möbelstück (1), welches aufweist

- ein Grundelement (2);

- mindestens ein Stützelement (7), welches bei Gebrauch des Möbelstücks (1) unterhalb des Grundelements (2) angeordnet ist, und welches um eine Schwenkachse (S) herum schwenkbar gegenüber dem Grundelement (2) gelagert ist, und so von einer aktiven in eine passive Stellung geschwenkt werden kann,

   dadurch gekennzeichnet, dass

- das Möbelstück eine mit dem Grundelement (2) gekoppelte Arretiereinrichtung (17) aufweist, mit welcher das Stützelement (7) oberhalb der Schwenkachse (S) in Eingriff gebracht werden kann, um das Stützelement (7) in der aktiven Stellung zu fixieren.


 
2. Möbelstück (1) nach Anspruch 1, bei welchem der Abstand zwischen Schwenkachse (S) und Arretiereinrichtung (17) mindestens 3cm, insbesondere mehr als 5, 7 oder 9 cm beträgt
 
3. Möbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Arretiereinrichtung (17) ein Arretierelement (23) aufweist, welches von einer ersten Stellung, bei welcher es das Stützelement (7) in seiner aktiven Stellung fixiert in eine zweite Stellung bewegt werden kann, bei welcher das Stützelement (7) freigegeben wird.
 
4. Möbelstück (1) nach Anspruch 3, bei welchem das Arretierelement (23) von der ersten in die zweite Stellung verschiebbar ist.
 
5. Möbelstück (1) nach Anspruch 3, bei welchem das Arretierelement (23) von der ersten in die zweite Stellung schwenkbar ist.
 
6. Möbelstück (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei welchem das Arretierelement (23) in einer Aussparung (21) aus dem Grundelement (2) angeordnet ist.
 
7. Möbelstück (1) nach einem der Anspruch 6, bei welchem das Arretierelement (23) bei seiner ersten Stellung bezogen auf eine Unterseite des Grundelements (2) nach unten hin über diese hervorsteht.
 
8. Möbelstück (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, welches ein Federelement (31) aufweist, welches das Arretierelement (23) in seine erste Stellung drückt.
 
9. Möbelstück (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, bei welchem das Arretierelement (23, 23') eine im wesentlichen senkrechte Aussparung oder Bohrung aufweist, in die ein Ansatz (22, 32') des Grundelements (2) eingreift.
 
10. Möbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem das Stützelement (7) in seiner aktiven Stellung im wesentlichen senkrecht zum Grundelement (2) liegt.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht