(19)
(11) EP 1 262 242 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.08.2004  Patentblatt  2004/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(21) Anmeldenummer: 02011112.6

(22) Anmeldetag:  18.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B05B 15/06, B05B 1/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.05.2001 DE 20108961 U

(71) Anmelder: Metallwerke Otto Dingerkus GmbH
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartung, Karl- Heinz
    57439 Attendorn (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Abgabe- und Dosierventil für fluidförmige Medien, insbesondere für Heisswasser


(57) Es wird eine Verbesserung für ein Abgabe- und Dosierventil (1) für fluidförmige Medien mit einem Ventilgehäuse (12, 13, 22), einem in dem Ventilgehäuse ausgebildeten Fluidkanal (2), einem mit dem Fluidkanal verbundenen Zuführanschluß (14) zum Zuführen eines fluidförmigen Mediums einer an einem dem Zuführanschluß strömungsmäßig gegenüberliegenden Ende des Fluidkanals angeordneten Auslaßöffnung (21), einem Ventilelement (23) zum selektiven Öffnen sowie Verschließen der Auslaßöffnung, einer an dem Ventilgehäuse angeordneten Handhabe (11) zum Halten des Abgabe- und Dosierventils sowie einem Betätigungselement (15) zum Betätigen des Ventilelements angegeben. Um ein solches Abgabe- und Dosierventil dahingehend weiterzuentwickeln, daß es vielfältiger einsetzbar und damit flexibler verwendbar ist und insbesondere für fluidförmige Medien unterschiedlicher Temperatur verwendet werden kann, ist vorgesehen, daß zumindest an der Handhabe wenigstens ein Isolierelement (17) zur thermischen Isolierung angeordnet ist.






Recherchenbericht