(19)
(11) EP 1 262 416 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.04.2003  Patentblatt  2003/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(21) Anmeldenummer: 02011264.5

(22) Anmeldetag:  22.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 51/22, B65D 47/18, B65D 50/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.05.2001 DE 10126098

(71) Anmelder: UHU GmbH & Co. KG
77813 Bühl (DE)

(72) Erfinder:
  • Kapsa, Hans-Martin
    77833 Ottersweier (DE)
  • Werhahn, Wilhelm
    76534 Baden-Baden (DE)
  • Panter, Werner
    77855 Achern (DE)

(74) Vertreter: Englaender, Klaus, Dipl.-Ing. 
Holtz Martin Lippert Schraudolphstrasse 3
80799 München
80799 München (DE)

   


(54) Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines fliessfähigen Mediums


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines fließfähigen Mediums, insbesondere von Klebstoff, mit einer mittels einer durchstoßbaren Membran (27) verschlossenen Behälteröffnung, mit einer Kanüle (26), die zur Abgabe des fließfähigen Mediums über die Behälteröffnung mit dem Behälter (10) in Verbindung bringbar ist, und mit einem Schraubdeckel (11) zum Verschließen der Kanüle (26). Erfindungsgemäß ist ein behälterfester Kanülenhalter (35), in welchem die Kanüle (26) zwischen einer Ausgangsstellung, in welcher ihr unteres Ende über der undurchstoßenen Membran (27) zu liegen kommt und einer axial blockierten Endstellung, in welcher ihr unteres Ende (39) die Membran durchstoßen hat, axial verschiebbar gelagert ist und ein in den Schraubdeckel (11) integrierter Stelltrieb (15, 24, 25) für die Kanüle (26), der eine Drehbewegung zum Öffnen des Schraubdeckels (11) in eine Bewegung zum Verschieben der Kanüle (26) in ihre Endstellung umsetzt, vorgesehen.






Recherchenbericht