(19)
(11) EP 1 262 421 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.2002  Patentblatt  2002/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(21) Anmeldenummer: 02010550.8

(22) Anmeldetag:  10.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 83/04, B65D 21/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.05.2001 US 291863 P

(71) Anmelder:
  • Mautner Markhof, Theodor
    1110 Wien (AT)
  • Weldi, Reinhold
    2524 Teesdorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Mautner Markhof, Theodor
    1110 Wien (AT)
  • Weldi, Reinhold
    2524 Teesdorf (AT)

(74) Vertreter: Specht, Leopold 
Specht Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Obere Donaustrasse 63
A-1020 Wien
A-1020 Wien (AT)

   


(54) Mehrfachspendedose


(57) Die Mehrfachspendedose stellt eine Vorrichtung zum geordneten Aufbewahren und Spenden kleiner Artikel, wie Tabletten, etc dar. Eine Mehrfachspendedose setzt sich aus zumindest einer Spendedose (Abbildung A) zusammen. Einzelne Spendedosen (Abbildung A) können in beliebiger Anzahl zu einer Mehrfachspendedose zusammengesetzt werden (Abbildung A.a).
Eine Spendedose (Abbildung A) besteht aus zwei Teilen (1 und 2). Durch entgegengesetzte Drehung der beiden Teile (1 und 2) werden die an der Seite befindlichen Spendeöffnungen (5) freigegeben. Das Öffnen und Schließen der Spendeöffnungen (5) kann nur durch Drehung in eine Richtung erfolgen. Ober- (1) und Unterteil (2) rasten in den Stellungen der Dose "Offen" und "Geschlossen" ein.
Der Innenraum einer Spendedose wird durch einen an einem der beiden Teile befestigten Innenteil (6) in mehrere Fächer unterteilt. Die Fächer können der Größe und Anzahl nach jeweils den zur Aufbewahrung bestimmten Artikeln angepasst werden.
Durch Prägungen kann die Dose auch durch bloßes Greifen, bzw. von Sehbehinderten verwendet werden.









Recherchenbericht