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<ep-patent-document id="EP01915244B1" file="EP01915244NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1264102" kind="B1" date-publ="20051221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1264102</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20051221</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01915244.6</B210><B220><date>20010214</date></B220><B240><B241><date>20020718</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10012834</B310><B320><date>20000316</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20051221</date><bnum>200551</bnum></B405><B430><date>20021211</date><bnum>200250</bnum></B430><B450><date>20051221</date><bnum>200551</bnum></B450><B452EP><date>20050708</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7F 02M  63/00   A</B511><B512> 7F 02M  69/46   B</B512><B512> 7F 02M  35/104  B</B512><B512> 7F 02M  69/04   B</B512><B512> 7F 02M  63/02   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>KAPSEL FÜR EIN EINSPRITZSYSTEM</B542><B541>en</B541><B542>CAPSULE FOR AN INJECTION SYSTEM</B542><B541>fr</B541><B542>CAPSULE POUR SYSTEME D'INJECTION</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 4 046 128</text></B561><B561><text>US-A- 4 716 879</text></B561><B561><text>US-A- 5 353 767</text></B561><B561><text>US-A- 5 479 900</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>NOBIS, Wolfgang</snm><adr><str>Lena-Christ-Str. 1</str><city>80807 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft</snm><iid>00205403</iid><irf>10012834</irf><adr><str>Petuelring 130</str><city>80809 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2001001616</anum></dnum><date>20010214</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2001069077</pnum></dnum><date>20010920</date><bnum>200138</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Erfindung geht von der US 4,046,128 aus. In dieser ist ein Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eine nach dem Diesel-Prinzip arbeitende Brennkraftmaschine, beschrieben. Die Brennstotfeinspritzkomponenten sind von einer Schutzabdeckung abgedeckt und mit öldichten Dichtungen gegenüber der. Umgebung abgedichtet. Ziel dieser Anordnung ist es, die Einspritzkomponenten gegen Schmieröl im Zylinderkopf zu schützen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch die zukünftige Gesetzgebung wird die zulässige Kohlenwasserstoff-Emission (HC-Emissionen) von Kraftfahrzeugen stark eingeschränkt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Kohlenwasserstoffe sind derzeit der Hauptbestandteil von Brennstoff für Brennkraftmaschinen. An Kraftstoffeinspritzsystemen entstehen HC-Emissionen durch Undichtigkeiten an Verbindungsstellen und Diffusion von Kraftstoffbestandteilen durch Kunststoffe und Elastomere wie beispielsweise Kraftstoffschläuchen und Dichtungen hindurch.</p>
<p id="p0005" num="0005">Um diese Emissionen zu reduzieren werden Leitungen, Schläuche, Membranen und Dichtungen soweit wie möglich durch metallische Varianten ersetzt und/oder höherwertiger, das heißt diffusionsdichter ausgeführt und ihre Zahl bzw. Längen soweit wie möglich reduziert.<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Nachteilig wirkt sich bei einem Kraftstoffeinspritzsystem, wie in der DE 40 02 393 beschrieben, aus, dass bei Reparaturen Verbindungen gelöst und wiederhergestellt werden müssen und dadurch, auch bei Verwendung neuer Dichtelemente und Schläuche, eine Erhöhung der HC-Emission möglich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe ist es, ein Kraftstoffeinspritzsystem darzustellen, welches für die Laufzeit der Brennkraftmaschine gleichbleibend niedrige HC-Emissionen der brennkraftmaschinennahen Komponenten gewährleistet und einfach herstellbar ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die brennstoffführenden, brennkraftmaschinennahen Komponenten eines Kraftstoffeinspritzsystems setzen sich heute aus einer oder mehreren Kraftstoffverteilerleisten mit Kraftstoffzulauf und Kraftstoffrücklauf, mindestens einem Einspritzventil und mindestens einem Kraftstoffdruckregler und deren Befestigungs- und Dichtelemente zusammen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Besonders vorteilhaft zeigt sich bei dieser Lösung, dass alle bisher eingesetzten Werkstoffe und Technologien für heute verwendete Kraftstoffeinspritzsysteme weiterhin verwendet werden können. Hierdurch werden Entwicklungszeiten und Entwicklungsgelder für neue Entwicklungstätigkeiten gespart. Das bedeutet auch, dass die bisher eingesetzten Kraftstoff-Einspritzanlagen entweder in unveränderter oder in nur minimal abgeänderter Form weiterhin in die Fahrzeuge eingebaut oder verbaut werden können. Durch den Einsatz von bisher bekannten Werkstoffen und Technologien werden zukünftige Qualitätsrisiken und damit auch Qualitätskosten reduziert oder ganz vermieden. Als Gehäuse- und Deckelmaterial werden die heute für Sauganlagen üblichen Kunststoffe eingesetzt, deren Dauerhaltbarkeit und Dauerdichtigkeit bereits hervorragend bekannt sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Reparaturen sind durch Anspruch 2 problemlos an allen brennkraftmaschinennahen Komponenten des Kraftstoffeinspritzsystems in einfacher Weise durchführbar. Der Austausch sämtlicher brennkraftmaschinennahen Komponenten bei Defekten ist zur Sicherstellung der Systemdichtheit ist nicht notwendig.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Durch Anspruch 3 werden Reparaturen nochmals einfacher und kostengünstiger, da der Deckel mehrmals montiert werden kann. Als Dichtungsmaterialien kommen wieder bereits bekannte und handelsübliche Materialien wie Silikon-Kautschuk oder Polyurethan-Kautschuk zum Einsatz.</p>
<p id="p0013" num="0013">Positiv gestaltet sich nach Anspruch 4, dass sich keine aus dem brennkraftmaschinennahen Kraftstoffeinspritzsystem ausdiffundierten Kohlenwasserstoffe im Innenraum der Kapsel ansammeln, da diese beim Betrieb der Brennkraftmaschine durch den Unterdruck im Saugkanal sofort abgesaugt und zur Verbrennung der Brennkraftmaschine zugeführt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">HC-Emissionen, aus Öffnungen in der Kapsel, aus denen Komponenten des Kraftstoffeinspritzsystems herausgeführt sind, werden durch Anspruch 5 verhindert. Diese Verbindungsstellen sind für Undichtigkeiten aufgrund von beispielsweise mechanischen Schwingungen oder Thermospannungen besonders anfällig. Als Dichtungsmaterialien kommen beispielsweise bekannte und handelsübliche Materialien wie Silikon-Kautschuk oder Polyurethan-Kautschuk zum Einsatz.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach Anspruch 6 werden Herstell- und Montagekosten eingespart. Sauganlage und Gehäuse werden aus dem selben Material in nur einem Arbeitsgang, zum Beispiel im Spritzgußverfahren, hergestellt. Diese Lösung zeichnet sich durch besondere Wirtschaftlichkeit aus.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nach Anspruch 7 ist besonders vorteilhaft, dass auch direkt einspritzende Brennkraftmaschinen, bei denen die Kraftstoffeinspritzventile direkt am Kopf verbaut sind, mit einer solchen einfachen Lösung aus- und nachgerüstet werden können, wodurch auch hier Herstell- und Entwicklungskosten gespart werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in zwei Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen im einzelnen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1:</dt><dd>brennkraftmaschinennahe Komponenten eines Kraftstoffeinspritzsystems;<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 2:</dt><dd>Schnittzeichnung eines gekapselten Kraftstoffeinspritzsystems.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">Fig. 1 zeigt die heute üblicherweise für eine Brennkraftmaschine verwendeten brennkraftmaschinennahen Komponenten eines Kraftstoffeinspritzsystems. Diese bestehen aus einem Kraftstoffverteilerkanal 1, mit einem Kraftstoffzulauf 2 und einem Kraftstoffablauf 3, einem Kraftstoffdruckregler 4 und vier Kraftstoffeinspritzventilen 5, 5'. Jedes Kraftstoffeinspritzventil 5, 5' ist mit einem Befestigungselement 6, 6' an den Kraftstoffverteilerkanal 1 befestigt. Die elektrische Ansteuerung erfolgt über eine elektrische Zuleitung 7. In der Nähe der Kraftstoffaustrittsdüse 8, 8' dient ein Dichtelement 9, 9' zusätzlich zur mechanischen Befestigung des Systems.</p>
<p id="p0019" num="0019">Für Fig. 2, die eine Schnittzeichnung durch ein gekapseltes brennkraftmaschinennahes Kraftstoffeinspritzsystem zeigt, gelten die Bezugszeichen aus Fig. 1. Der Kraftstoffverteilerkanal 1 ist mit dem Kraftstoffeinspritzventil 5 in einen Saugkanal 10 einer hier nicht dargestellten Brennkraftmaschine eingebaut. Das Kraftstoffeinspritzventil 5 ist mit dem Befestigungselement 6 in den Kraftstoffverteilerkanal 1 und mit dem Dichtelement 9 in eine Bohrung 11 des Saugkanals 10 eingepreßt. Die elektrische Zuleitung 7 ist mit dem Kraftstoffeinspritzventil 5 durch eine nicht sichtbare lösbare Verbindung verbunden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Eine Kapsel 12 umschließt die brennkraftmaschinennahen Komponenten des Kraftstoffeinspritzsystems, auch die hier nicht erkennbaren, wie Kraftstoffzulauf, Kraftstoffablauf und Kraftstoffdruckregler. Die Kapsel 12 wird im wesentlichen aus dem Saugkanal 10, einem Gehäuse 13 und einem Deckel 14 gebildet. Das Gehäuse 13 ist einstückig mit dem Saugkanal 10 hergestellt. Zwischen Gehäuse 13 und Deckel 14 ist eine umlaufende Dichtebene mit Dichtung 15. Die Verbindung von Gehäuse 13 und Deckel 14 ist lösbar, damit jederzeit eine Reparatur an den brennkraftmaschinennahen Komponenten des Kraftstoffeinspritzsystems durchgeführt werden kann. Um höhere HC-Konzentrationen im Innenraum der Kapsel 12 zu vermeiden, ist der Innenraum durch ein Hohlprofil 16 mit dem Saugkanal 10 verbunden. Die Kapsel 12 und sämtliche Abdichtungen sind für Kohlenwasserstoffe diffusionsdicht.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Eine weitere Ausgestaltungsvariante besteht darin, die Kapsel 12 und die notwendigen Abdichtungen an einen Zylinderkopf zu befestigen, um auch bei zylindemaher Einspritzung oder direkter Einspritzung in den Brennraum die HC-Emissionen zu minimieren.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0022" num="0022">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Kraftstoffverteilerkanal</dd>
<dt>2</dt><dd>Kraftstoffzulauf</dd>
<dt>3</dt><dd>Kraftstoffablauf</dd>
<dt>4</dt><dd>Kraftstoffdruckregler</dd>
<dt>5, 5'</dt><dd>Kraftstoffeinspritzventil</dd>
<dt>6, 6'</dt><dd>Befestigungselement</dd>
<dt>7</dt><dd>Elektrische Zuleitung</dd>
<dt>8, 8'</dt><dd>Kraftstoffaustrittsdüse</dd>
<dt>9, 9'</dt><dd>Dichtelement</dd>
<dt>10</dt><dd>Saugkanal</dd>
<dt>11</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>12</dt><dd>Kapsel</dd>
<dt>13</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>14</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>15</dt><dd>Dichtebene mit Dichtung</dd>
<dt>16</dt><dd>Hohlprofil</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffverteilerkanal (1), der über einen Kraftstoffzulauf (2) und Kraftstoffablauf (3) verfügt und an dem mindestens ein Kraftstoffeinspritzventil (5, 5') angeordnet ist, wobei alle brennkraftmaschinennahen Komponenten des Kraftstoffeinspritzsystems in einer für Kohlenwasserstoff diffusionsdichten Kapsel (12) angeordnet sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Innenraum der Kapsel (12) über mindestens ein, für Kohlenwasserstoffe diffusionsdichtes Hohlprofil (16), mit mindestens einem Saugkanal (10) der Brennkraftmaschine verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kraftstoffeinspritzsystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kapsel (12) aus einem Gehäuse (13) und einem Deckel (14) zusammengesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kraftstoffeinspritzsystem nach einem zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (13) mit dem Deckel (14) über eine lösbare, für Kohlenwasserstoffe diffusionsdichte Verbindung, verschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kraftstoffeinspritzsystem nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (13) und der Deckel (14), gegenüber allen, aus ihnen herausgeführten Komponenten, für Kohlenwasserstoffe diffusionsdicht abgedichtet ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kraftstoffeinspritzsystem nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (13) einstückig mit einer Sauganlage für eine Brennkraftmaschine ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kraftstoffeinspritzsystem nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (13) an einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, für Kohlenwasserstoffe diffusionsdicht, anordbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A fuel injection system for an internal combustion engine, comprising a fuel distribution duct (1) with a fuel inlet (2) and a fuel outlet (3) and disposed on the at least one fuel injection valve (5, 5'), wherein all near-engine components of the fuel injection system are disposed in a capsule (12) impermeable to diffusion by hydrocarbons,<br/>
<b>characterised in that</b> the interior of the capsule (12) is connected by at least one hollow profile (16) impermeable to diffusion by hydrocarbons to at least one induction port (10) of the engine.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A fuel injection system according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b> the capsule (12) is made up of a casing (13) and a cover (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A fuel injection system according to either of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the casing (13) is closed by the cover (14) via a releasable connection impermeable to diffusion by hydrocarbons.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A fuel injection system according to any of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the casing (13) and the cover (14) are sealed against all components discharged from them, so as to be impermeable to diffusion by hydrocarbons.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A fuel injection system according to any of the previous claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the casing (13) is integral with an induction system for an internal combustion engine.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A fuel injection system according to any of the previous claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the casing (13) is mountable on a cylinder head of an internal combustion engine so as to be impermeable to diffusion by hydrocarbons.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système d'injection de carburant pour un moteur à combustion interne avec un canal répartiteur de carburant (1) qui dispose d'une entrée de carburant (2) et d'un écoulement de carburant (3) et sur lequel au moins une soupape d'injection de carburant (5, 5') est disposée, tous les composants proches du moteur à combustion interne du système d'injection de carburant étant disposés dans une capsule (12) étanche à la diffusionen des hydrocarbures,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'intérieur de la capsule (12) est relié par l'intermédiaire d'au moins un profil creux (16) étanche à la diffusion des hydrocarbures, à au moins un canal d'admission (10) du moteur à combustion interne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système d'injection de carburant selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la capsule (12) est composée d'un logement (13) et d'un couvercle (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système d'injection de carburant selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le logement (13) est verrouillé avec le couvercle (14) par l'intermédiaire d'une liaison amovible et étanche à la diffusion des hydrocarbures.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Système d'injection de carburant selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le logement (13) et le couvercle (14) sont rendus étanches, vis-à-vis de tous les composants sortant de ceux-ci, de manière à etre étanches à la diffusion des hydrocarbures.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Système d'injection de carburant selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le logement (13) est formé d'une seule pièce avec un dispositif d'admission pour un moteur à combustion interne.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Système d'injection de carburant selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le logement (13) peut etre disposé sur une culasse d'un moteur à combustion interne de manière à etre étanche à la diffusion des hydrocarbures.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="180" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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