[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement für eine Verpackung zur Aufnahme von
flüssigem oder pastösem Gut, insbesondere für einen Folienbeutel.
[0002] Verpackungen zur Aufnahme von flüssigem oder pastösem Gut, insbesondere Folienbeutel,
werden in großem Umfang eingesetzt, insbesondere als Getränkebehälter oder aber für
Kosmetika, Waschmittel etc.
[0003] Getränkebehälter werden nach wie vor hauptsächlich mit Hilfe von Trinkhalmen, die
in einen Einstichbereich gestochen werden, geöffnet. Dies bringt jedoch den Nachteil
mit sich, dass derartige Getränkebehälter nicht wieder verschlossen werden können,
wodurch es leicht zum Auslaufen und zum schnellen Verderben des Füllguts kommt.
[0004] Es wurde auch bereits vorgeschlagen, Folienbeutel mit Hilfe von Schraubverschlüssen
zu verschließen. Derartige Schraubverschlüsse bringen jedoch den Nachteil mit sich,
dass deren Ausgießer weit von der Beutelkante hervorragt, so dass die Beutel schlecht
stapelbar sind und viel Platz beim Transport verwenden. Weiter bringt ein derartiges
Verschlusselement den Nachteil mit sich, dass bei Verlust des Deckels das Verschlusselement
nicht wieder verschlossen werden kann. Ein weiteres Problem der bekannten Verschlusselemente
besteht jedoch darin, dass sie insbesondere bereits nach dem Abfüllen mikrobiologisch
nicht dicht sind, d.h. dass diese Verschlusselemente nicht für Getränkeverpackungen
oder unkonservierte Flüssigkeiten geeignet sind, da diese nach dem Abfüllen in den
Folienbeutel schnell verderben können.
Schraubverschlüsse können zwar schon mikrobiologisch dicht sein, es besteht jedoch
immer eine gewisse Gefahr, daß durch kleine Kratzer oder Fertigungsmängel an den Teilen,
die aufeinander abdichten sollen, Undichtigkeiten entstehen, die im Produktionsprozess
unbemerkt bleiben und zu Problemen führen.
[0005] Ein weiterer Nachteil ergibt sich dadurch, dass zum Öffnen und Schließen von Schraubverschlüssen
beide Hände benötigt werden.
[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Verschlusselement bereitzustellen,
das einfach zu öffnen und wieder zu verschließen ist, das wenig Platz benötigt und
die Verpackung nach dem Abfüllen mikrobiologisch sicher verschließt.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Verschlusselement nach Anspruch 1 gelöst.
[0008] Dadurch, dass das Verschlusselement kippbar ist, benötigt es im Vergleich zu platzaufwendigen
Schraubverschlüssen weniger Platz. Durch das erfindungsmäßig angeordnete Abdichtteil
kann das Verschlusselement das Füllmedium in der Verpackung mikrobiologisch dicht
verschließen. Somit ist eine längere Haltbarkeit und mikrobiologische Sicherheit des
Füllmediums gegeben, so dass das erfindungsgemäße Verschlusselement auch im Lebensmittelbereich
zuverlässig eingesetzt werden kann. Zur Öffnung der Verpakkung wird dann der kippbare
Ausgießer gekippt, so dass das Abdichtteil, das an dem Ausgießer befestigt ist, aufgerissen
wird. Somit kann die Flüssigkeit aus der Verpackung durch die Ausgießöffnung und den
sich an die Ausgießöffnung anschließenden Ausgießkanal des Ausgießers nach außen fließen.
Soll die Verpackung wieder verschlossen werden, so erfolgt dies durch einfaches Kippen
des Ausgießers in seine erste Kippposition, wodurch die Ausgießöffnung wieder verschlossen
wird. Weiter bringt das erfindungsgemäße Ver-schlußelement Vorteil mit sich, dass
der kippbare Ausgießer einhändig bedient werden kann.
[0009] Wenn der kippbare Ausgießer im wesentlichen rohrförmig ist, d. h. z. B. einen runden
oder rechteckigen Querschnitt aufweist, ist er besonders gut als Trinkhalm für Getränkeverpackungen
geeignet. Somit entfällt die Bereitstellung eines gesonderten Trinkhalms, was einerseits
Kosten und Material spart und darüber hinaus auch in bezug auf den Umweltschutz von
Vorteil ist, da weniger Material notwendig ist, und darüber hinaus verwendete Trinkhalme
bzw. Trinkhalmverpackungen nicht einfach weggeworfen werden.
[0010] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Abdichtteil eine Membran. Die
Membran, die die Ausgießöffnung verschließt, ist mit dem Ausgießer durch Kleben oder
Schweißen verbunden. Als Schweißverfahren kommen alle gängigen Verfahren wie z.B.
thermisches Schweißen, Impulsschweißen etc. in Frage, vorzugsweise erfolgt das Anschweißen
der Membran mit Ultraschall. Somit ist eine feste Verbindung zwischen Membran und
Ausgießer und somit ein sicheres Aufreißen gewährleistet.
[0011] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, ist das Abdichtteil
ein Kunststoffteil mit einer Sollbruchstelle.
[0012] Gemäß einer besonderen platzsparenden Ausführungsform liegt der kippbare Ausgießer
in der ersten Kippposition in einer Aussparung des Verschlusselementes. Somit kann
gewährleistet werden, dass das Verschlusselement nur in sehr geringem Maße oder gar
nicht über die Beutelkontur hervorsteht.
[0013] Zur Originalitätssicherung kann die Aussparung, in der der kippbare Ausgießer liegt,
durch eine abziehbare Folie verschlossen werden. Somit ist für den Verbraucher erkennbar,
ob eine Verpackung noch original verschlossen ist. Eine solche abziehbare Folie verhindert
weiterhin, daß der Ausgießer z.B. während der Lagerung verschmutzt und auf diese Weise
das Füllgut beim Entnehmen verunreinigt werden kann. Insbesondere bei der Verwendung
des Ausgießers als Trinkhalm ist der hygienisch einwandfreie Zustand des Ausgießers
von entscheidender Bedeutung.
[0014] Damit die abziehbare Folie besser abgezogen werden kann, liegt neben der Aussparung
eine Mulde zum Abzug der Folie, wobei die abziehbare Folie zumindest teilweise in
den Muldenbereich ragt. Somit kann der Verbraucher die Folie leichter fassen.
[0015] In einfacher Weise ist die abziehbare Folie um die Aussparung geklebt oder angeschweißt.
Um ein leichtes Öffnen zu gewährleisten kann die Schweißung punktweise oder unter
Verwendung von peelfähigen, d.h. leicht wieder trennbaren Siegelmedien erfolgen. Somit
kann die Folie einerseits gut abgezogen werden, wobei andererseits ein guter Halt
garantiert ist.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verschlusselement weiter ein rohrförmiges
Teil, das sich an die Ausgangsöffnung auf der dem Ausgießer gegenüberliegenden Seite
anschließt. Eine solche Verlängerung des Ausgießkanals bringt den Vorteil mit sich,
dass, wenn ein Folienbeutel entleert wird, die Vorder- und Rückseite des Beutels nicht
mehr zusammenhaften können, wodurch ein Abfließen der Flüssigkeit verhindert werden
würde. Alternativ zu einem rohrförmigen Teil, das den Ausgießkanal verlängert, kann
auch einfach ein Abstandshalter, der sich von dem Verschlusselement auf der gegenüberliegenden
Seite des Ausgießers erstreckt, verwendet werden.
[0017] In vorteilhafter Weise ist der kippbare Ausgießer um eine senkrecht zum Ausgießkanal
verlaufende Achse drehbar gelagert.
[0018] Es ist vorteilhaft, wenn die Ausgießöffnung dicht in Verbindung mit dem Ausgießkanal
steht, so dass Flüssigkeit aus der Verpackung von der Ausgießöffnung in den Ausgießkanal
des Ausgießers tritt und nicht in die Aussparung des Verschlußelementes läuft. Das
der Ausgießöffnung zugewandte Ende des Ausgießers und ein Bereich um die Ausgießöffnung
können eine Dichtfläche aufweisen, die für die Kippbewegung zwischen 0 und 90 ° rotationssymmetrisch
in Bezug auf die Kippachse ist. Somit kommt es zu keinem unkontrolliertem Austreten
von Flüssigkeit.
[0019] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Ausgießer an seinem der Ausgangsöffnung
zugewandten Ende einen abgerundeten Querschnitt auf, wobei dieses Ende um die Ausgussöffnung
passgenau aufsitzt. Dabei ist die Übereinstimmung der Querschnitte des Ausgießerendes
und des Bereichs um die Ausgangsöffnung nicht relevant. Der kleinste Querschnitt des
Ausgießers bestimmt im Wesentlichen die maximale Durchflussmenge. Es kann daher sinnvoll
sein, ein Verschlusselement dessen abgerundeter Bereich um die Ausgangsöffnung einen
maximalen Querschnitt aufweist, bereitzustellen, wobei dann der Querschnitt des Ausgießers
je nach Produkt und Zielgruppe angepasst wird. Durch die runde Ausgestaltung des Ausgießerendes
wird ermöglicht, dass sich der Ausgießer in der Aussparung gut bewegen kann. Dadurch,
dass der Ausgießer abgerundet ausgebildet, in einfachster Weise z.B. eine zylindrische
Fläche ist, wird der Anschluss zwischen Ausgießkanal und Ausgießöffnung gut abgedichtet.
Eine solche Anordnung ist darüber hinaus einfach zu fertigen.
[0020] In vorteilhafter Weise beträgt der Kippwinkel zwischen der ersten und zweiten Kippposition
im wesentlichen 90°.
[0021] Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist die Membran eine Innenfolie eines Folienbeutels.
[0022] Die Membran kann beispielsweise eine Polyethylen- oder Polypropylenfolie oder auch
eine coextrudierte Folie mit einer gut siegelfähigen Außenschicht sein.
[0023] Die Erfindung betrifft weiter einen Folienbeutel aus Mono- oder Verbundmaterial mit
dem erfindungsgemäßen Verschlußelement. In vorteilhafter Weise ist das erfindungsgemäße
Verschlußelement zwischen Vorder- und Rückseite des Folienbeutels an einer Oberkante
oder in einem Eckbereich eingeschweißt oder eingeklebt. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
ist der Folienbeutel ein Getränkebeutel.
[0024] Die Erfindung soll nachfolgend unter Bezugnahme der folgenden Figuren näher erläutert
werden:
- Fig. 1
- zeigt schematisch einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Ver schlußelement
in Original verschlossenem Zustand;
- Fig. 2
- zeigt schematisch eine Querschnitt des erfindungsgemäßen Verschlußelementes in einem
geöffneten Zustand;
- Fig. 3
- zeigt eine schematische Draufsicht auf das in Fig. 1 gezeigte Verschlußelement;
- Fig. 4
- zeigt eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Verschlußelementes mit einem rohrförmigen Teil;
- Fig. 5
- zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlußelementes mit Abstandshaltern;
- Fig.6 u. 7
- zeigen Folienbeutel mit eingesetzten erfindungsgemäßen Verschlusselementen.
- Fig. 8
- zeigt schematisch einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Verschlußelement in
original verschlossenem Zustand gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung.
- Fig. 9
- zeigt schematisch einen Querschnitt des Verschlußelementes gemäß des weiteren Ausführungsbeispiels
in geöffnetem Zustand.
[0025] Wie aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht, wobei Fig. 1 ein Schnitt entlang der Linie
I-I der Fig. 3 ist, umfasst das erfindungsgemäße, z.B. aus Kunststoff gefertigte Verschlusselement
1 einen kippbaren Ausgießer 2 mit einem Ausgießkanal 13. Der kippbare Ausgießer 2
befindet sich in einem original verschlossenem Zustand innerhalb einer Aussparung
5 im Verschlusselement 1. Der Ausgießer 2 ist um eine Achse 14 drehbar gelagert, die
senkrecht zum Ausgießkanal 13 des Ausgießers verläuft. Die drehbare bzw. kippbare
Lagerung ist in den Figuren nur schematisch dargestellt. Die drehbare Lagerung kann
aber in bekannter Weise z.B. durch eine Bohrung in dem Ausgießer 2, durch die sich
eine Achse erstreckt, die wiederum über Befestigungsteile 15 fixiert ist, erfolgen.
[0026] Alternativ dazu kann der Ausgießer 2 auch in den Bereichen A zwei gegenüberliegende
Vorsprünge aufweisen, die in zwei Aussparungen im Verschlusselement 1 (diese Ausführungsform
ist nicht dargestellt) einrasten, so dass der Ausgießer 2 um eine Achse 14 drehbar
gelagert ist.
[0027] Als weitere, hier ebenfalls nicht dargestellte Ausführungsform kann das Verschlusselement
1 zwei gegenüberliegende Vorsprünge aufweisen, die in zwei Aussparungen im Ausgießer
2 einrasten. Auch in diesem Fall ist der Ausgießer 2 um eine Achse 14 drehbar gelagert.
[0028] Der Ausgießer 2 weist eine Länge l von ca. 1 bis 6 cm auf. In diesem Ausführungsbeispiel
ist der obere Bereich, der sich oberhalb der Oberfläche 10a des Verschlusselementes
in ausgeklappter Position erstreckt, rohrförmig. Der Durchmesser d des Ausgießers
in diesem Bereich beträgt 2 bis 12 mm, vorzugsweise 5 mm. Der Innendurchmesser i des
Ausgießkanals 13 des Ausgießers 2 beträgt zwischen 2 und 10 mm. Die Höhe h
1 des Verschlusselements liegt in einem Bereich zwischen 0,5 und 3 cm, vorzugsweise
1 cm. Die Höhe h
2, um die der nach außen gekippte Ausgießer 2 von der Oberfläche 10a des Verschlusselements
10 vorsteht, liegt im Bereich von 1 bis 5 cm, vorzugsweise 2 cm. Die Breite b liegt
zwischen 0,5 und 4 cm, vorzugsweise 1 cm.
[0029] Wie deutlich aus Fig. 1 und 2 hervorgeht, wird die Ausgießöffnung 3, die dem Verpakkungsinneren
zugewandt ist, durch den Ausgießer 2 in einer ersten Kippposition verschlossen und
in einer zweiten Kippposition in Verbindung mit dem Ausgießkanal 13 des Ausgießers
2 gebracht, so dass Füllgut aus der Verpackung durch die Ausgussöffnung 3 und durch
den Ausgießkanal 13 fließen kann. Der Ausgießer weist bei diesem Ausführungsbeispiel,
wie aus Fig. 1 und 2 hervorgeht, an seinem der Ausgangsöffnung zugewandten Ende 12
im Bereich der Aussparung 5 einen im wesentlichen runden Querschnitt auf.
[0030] Der Querschnitt könnte z. B. aber auch im wesentlichen rechteckig sein.
[0031] Dieses Ende 12 ist in einem Bereich der Aussparung gelagert, der zumindest im Bereich
11 neben der Ausgießöffnung 3 komplementär zu dem abgerundeten Endbereich 12 des Ausgießers
2 ausgebildet ist. Somit kann der Ausgießer 2 bei seiner Kippbewegung passgenau über
die Oberfläche des Verschlusselements gleiten und dieses, wie in Fig. 1 zu sehen ist,
verschließen. Durch den passgenauen Sitz des Ausgießers um die Ausgießöffnung ist
auch sichergestellt, dass neben der Ausgussöffnung 3 die Dichtbereiche 11 entstehen,
so dass verhindert wird, dass Flüssigkeit aus der Verpackung, aus dem Anschlussbereich
zwischen Ausgießöffnung 3 und Ausgießkanal 13 in die Aussparung 5 läuft.
[0032] Hierbei ist wichtig, daß die Dichtfläche des Ausgießers und des Bereichs um die Ausgießöffnung
rotationssymmetrisch in Bezug auf die Achse 14 ist, zumindest für die Kippbewegung
zwischen 0° und 90°. Im einfachsten Fall kann der Ausgießer eine zylindrische Fläche
aufweisen, die über die Ausgießöffnung hinausragt, um abzudichten. Jedoch auch andere
Flächen wie z.B. eine Kugelfläche oder auch wellenförmig verzahnte Flächen würden
geeignet sein, solange die aufeinander gleitend beweglichen Dichtflächen über die
Ausgießöffnung hinausragen.
[0033] Wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, liegt der Ausgießer 2 im original verschlossenem Verschlusselement
1 innerhalb der Aussparung 5. Der Ausgießer 2 ist im Bereich der Ausgießöffnung 3
mit einem Abdichtteil, hier der Membran 4 verbunden. In diesem Ausführungsbeispiel
ist die Membran an den Ausgießer 2 geschweißt. Die Membran 4 ist um die Ausgießöffnung
3 herumgeschweißt, oder geklebt und dichtet diese mikrobiologisch dicht ab. Als Material
für die Membran 4 ist beispielsweise Polyethylen, Polypropylen oder auch eine coextrudierte
Material mit einer gut siegelfähigen Außenschicht geeignet. Als Material für den Ausgießer
2 sind beispielsweise Polyethylen, Polypropylen sowie eine Vielzahl von Modifikationen
auf Basis dieser Rohstoffe oder auch andere thermoplastische Materialien geeignet.
Im geschlossenen Zustand ist die Aussparung 5 weiter durch eine Folie 6 verschlossen.
Die Folie ist um die Aussparung 5 geklebt oder vollflächig bzw. punktweise verschweißt
und dient sowohl zur Originalitätssicherung als auch als Hygieneschutz des Ausgießers
. Neben der Aussparung 5 ist weiter eine Mulde 7 vorgesehen, über die sich die Folien
6 zumindest teilweise erstreckt, so dass der Verbraucher die Folie leichter abziehen
kann. Als Folie 6 eignen sich beispielsweise folgende Materialien: Mono- oder Verbundfolien
aus Kunststoff, Folien auf Basis von Papier oder Metallen wie z.B. Aluminium mit einer
siegelfähigen Beschichtung aus Kunststoff oder geeigneten Lacken. Besonders vorteilhaft
ist die Verwendung von peelfähigen Siegelschichten, die einerseits einen guten Halt
der Folie garantieren, andererseits aber auch ein leichtes Abziehen der Folie ermöglichen.
[0034] Beim Öffnen eines Verschlusselementes einer original verpackten Verpackung greift
der Verbraucher zunächst die Folie 6 im Bereich der Mulde 7 und zieht diese ab. Danach
kippt er den Ausgießer 2 um die Achse 14 um 90° nach außen. Ein nicht dargestelltes
Rast- oder Stoppelement kann dabei die maximale Auslenkung des Ausgießers 2 beschränken.
Bei dieser ersten Kippbewegung des Ausgießers 2 wird das mit dem Ausgießer 2 verbundene
Abdichtteil, hier der Membran 4 aufgerissen, so dass die Öffnung 3 zum Inneren der
Verpackung hin freigelegt wird und darüber hinaus mit dem Ausgießkanal 13 des Ausgießers
2 in Verbindung kommt. Nun kann der Verpackung Flüssigkeit entweder durch Saugen am
Ausgießer 2, wenn dieser als Trinkhalm dient, oder aber durch Ausgießen der Flüssigkeit
oder auch durch Trinken wie aus einer Flasche oder Dose folgen.
[0035] Soll die Verpackung wieder verschlossen werden, kann dies durch einfaches Umkippen
des Ausgießers 2 zurück in die Aussparung 5 erfolgen, wodurch der Endbereich des Ausgießers
2 die Ausgießöffnung 3 abdichtet.
[0036] Die Figuren 8 und 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
Dieses Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem in Figuren 1 bis 3 gezeigten
Ausführungsbeispiel, wobei jedoch das Abdichtteil 4 nicht eine Membran, sondern ein
Kunststoffteil mit einer Sollbruchstelle 19 ist. Das Abdichtteil, das hier die Ausgießöffnung
3, wie aus Figur 8 hervorgeht, verschließt, weist eine "Auswölbung" nach oben auf.
Diese "Auswölbung" ragt im nach unten geklappten Zustand des Ausgießers 2 in eine
Ausnehmung 20 des Ausgießers hinein und ist mit dem Ausgießer durch Kleben, Schweißen
oder auch Klemmen oder Einrasten verbunden. Die Auswölbung hat eine Sollbruchstelle
19, wodurch sie leicht von dem Ausgießer abgetrennt werden kann. Durch ein erstes
Hochkippen des Ausgießers 2 reißt die "Auswölbung" ab, wodurch die Ausgießöffnung
3 freigelegt wird. Das abgebrochene Teil verbleibt aber in der Ausnehmung 20 des Ausgießers
2, da es mit ihm verbunden ist. Somit kann das abgebrochene Teil nicht in die Ausgießöffnung
hineinfallen und in das Produkt gelangen oder zu einem Verklemmen des Kippmechanismus
führen.
[0037] Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, wobei das erfindungsgemäße Verschlusselement
1, wie es beispielsweise in Fig. 1 bis 3 oder 8 und 9 gezeigt ist, auf einer dem Ausgießer
2 gegenüberliegenden Seite 10b des Verschlusselements weiter ein rohrförmiges Teil
8 aufweist, das in die Verpackung hineinreicht und eine Verlängerung des Ausgießkanals
13 darstellt. Das rohrförmige Teil 8 verhindert, dass, wenn z.B. ein Folienbeutel
entleert wird, die Vorder- und Rückseite des Beutels beim Entleervorgang aufeinander
zu liegen kommen, was eine weitere Entleerung schwierig macht. Das rohrförmige Teil
8 erstreckt sich bis in einen unteren Teil des Beutels.
[0038] In Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, wobei ähnlich wie in Fig. 4 auf
der Seite 10b des Verschlusselementes 1 Abstandselemente 9 gebildet sind, die ebenfalls
verhindern sollen, dass bei Entleerung eines Beutels die Beutelvorder- und Rückseite
aufeinander zu liegen kommen.
[0039] Die Fig. 6 und 7 zeigen erfindungsgemäße Verschlusselemente 1 mit Folien 6, die zwischen
Vorder- und Rückseite der Folienbeutel 17 entweder an einer Oberkante oder in einem
Eckbereich der Folienbeutel 17 eingeschweißt oder eingeklebt sind. Es ist auch möglich,
dass eine Innenfolie der Verpackung, hier des Folienbeutels, als Verschlussmembran
für die Ausgießöffnung 3 verwendet wird. Die Form des Verschlusselementes 1 ist schiffchenförmig,
so dass sich das Verschlusselement gut zwischen zwei Folienseiten einfügen kann.
1. Verschlusselement (1) für eine Verpackung zur Aufnahme von flüssigem oder pastösem
Gut, insbesondere für Folienbeutel, mit:
- einem kippbaren Ausgießer (2) mit einem Ausgießkanal (13), und
- einer Ausgießöffnung (3), die durch den Ausgießer (2) in einer ersten Kippposition
verschlossen ist, und in einer zweiten Kippposition des Ausgießers (2) in Verbindung
mit dessen Ausgießkanal (13) steht, wobei
- der Ausgießer (2) im Bereich der Ausgießöffnung (3) mit einem Abdichtteil (4), das
die Ausgießöffnung (3) verschließt, verbunden ist, das bei einer Kippbewegung des
Ausgießers geöffnet wird.
2. Verschlusselement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtteil eine Membran ist.
3. Verschlusselement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der kippbare Ausgießer (2) im wesentlichen rohrförmig ist.
4. Verschlusselement (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran an den Ausgießer (2) geschweißt, vorzugsweise ultraschallgeschweißt ist.
5. Verschlusselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtteil ein Kunststoffteil mit einer Sollbruchstelle ist.
6. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kippbare Ausgießer (2) in der ersten Kippposition in einer Aussparung (5) des
Verschlusselementes liegt.
7. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5), in der der kippbare Ausgießer (2) liegt, durch eine abziehbare
Folie verschlossen ist.
8. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verschlusselement neben der Aussparung (5) eine Mulde (7) zum Abzug der Folie
(6) vorgesehen ist, wobei die abziehbare Folie (6) zumindest teilweise in den Muldenbereich
ragt.
9. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die abziehbare Folie um die Aussparung (5) geklebt oder peelfähig bzw. punktweise
geschweißt ist.
10. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement weiter ein rohrförmiges Teil umfasst, das sich an die Ausgangsöffnung
auf der dem Ausgießer (2) gegenüberliegenden Seite, anschließt.
11. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement einen sich auf der dem Ausgießer (2) gegenüberliegenden Seite
einen Abstandshalter (9) umfasst.
12. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kippbare Ausgießer (2) um eine senkrecht zum Ausgießkanal verlaufende Achse drehbar
gelagert ist.
13. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgießöffnung dicht in Verbindung mit dem Ausgießkanal steht.
14. Verschlußelement nach Anspruch 12, d. h., dass das der Ausgießöffnung zugewandte Ende
12 des Ausgießers (2) und ein Bereich um die die Ausgießöffnung eine Dichtfläche aufweisen,
die für die Kippbewegung zwischen 0 und 90 ° rota-tionssymmetrisch in Bezug auf die
Achse (14) ist.
15. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kippbare Ausgießer ein der Ausgangsöffnung zugewandtes Ende (12), mit abgerundetem
Querschnitt aufweist, das auf einem abgerundeten Bereich um die Ausgangsöffnung (3)
herum passend aufsitzt.
16. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) eine Innenfolie der Verpackung ist.
17. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) eine Polyethylen- oder Polypropylenfolie oder auch eine coextrudierte
Folie mit einer gut siegelfähigen Außenschicht ist.
18. Verschlusselement nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) um die Ausgießöffnung geklebt oder geschweißt ist.
19. Folienbeutel aus Mono- oder Verbundmaterial mit einem Verschlusselement nach mindestens
einem der Ansprüche 1 bis 18.
20. Folienbeutel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement zwischen Vorder- und Rückseite des Beutels an einer Oberkante
oder einem Eckbereich eingeschweißt oder eingeklebt ist.
21. Folienbeutel nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel ein Getränkebeutel ist.