(19)
(11) EP 1 264 783 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.12.2002  Patentblatt  2002/50

(21) Anmeldenummer: 02012150.5

(22) Anmeldetag:  01.06.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 88/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 08.10.2001 DE 10149533
25.07.2001 DE 10136194
05.06.2001 DE 20109258 U
29.08.2001 DE 20114072 U

(71) Anmelder: Ixkes, Peter
47918 Tönisvorst (DE)

(72) Erfinder:
  • Ixkes, Peter
    47918 Tönisvorst (DE)

(74) Vertreter: DR. STARK & PARTNER 
PATENTANWÄLTE Moerser Strasse 140
47803 Krefeld
47803 Krefeld (DE)

   


(54) Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern


(57) Die Erfindung betrifft einen Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, mit einer oberseitigen Befüllöffnung und einem entweder in etwa quaderförmigen, umlaufende Seitenwände und einen Boden aufweisenden Stauraum oder einem in etwa zylinderförmigen, eine umlaufende Seitenwand einen Boden aufweisenden Stauraum. Um einen Textilcontainer anzugeben, der unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten am Befüllungsort problemlos und ohne weitere technische Hilfsmittel jederzeit befüllt werden kann, sollen entweder an den Seitenwänden des Stauraums außenseitig anliegend angeordnete oder dort anliegend anzuordnende flächige Stützelemente aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen sein, die durch Befestigungseinrichtungen in ihrer Position gehalten sind oder es soll an der Seitenwand des Stauraumes innenseitig und/oder außenseitig anliegend angeordnet oder dort anliegend anzuordnend wengistens ein flächiges, durch Befestigungseinrichtungen in seiner Position gehaltenes Stützelement aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen sein.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt-oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung und einem in etwa quaderförmigen, umlaufende Seitenwände und einen Boden aufweisenden Stauraum.

[0002] Aus der Praxis sind derartige Textilcontainer bekannt, die entweder als Einmalbehälter verwendet werden oder aber nach Entleerung und ggf. Reinigung wieder verwendet werden können.

[0003] Nachteilig hierbei ist, dass die vorbekannten Textilcontainer aufgrund ihrer weichen und nachgiebigen textilen Struktur über keine ausreichende Steifigkeit verfügen, und insofern zum Befüllen in einer Haltevorrichtung oder dergleichen angebracht sein müssen. Insofern muss an jedem Befüllungsort eine entsprechende Anzahl an Haltevorrichtungen vorgesehen sein oder aber zur Befüllung dorthin transportiert werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannten Nachteile zu vermeiden und einen Textilcontainer anzugeben, der unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten am Befüllungsort problemlos und ohne weitere technische Hilfsmittel jederzeit befüllt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung und einem in etwa quaderförmigen, umlaufende Seitenwände und einen Boden aufweisenden Stauraum, wobei an den Seitenwänden des Stauraums innenseitig anliegend angeordnete oder dort anliegend anzuordnende flächige Stützelemente aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen sind.

[0006] Die Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung und einem in etwa quaderförmigen, umlaufende Seitenwände und einen Boden aufweisenden Stauraum, wobei an den Seitenwänden des Stauraums innenseitig und/oder außenseitig anliegend angeordnete oder dort anliegend anzuordnende flächige Stützelemente aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen sind, die durch Befestigungseinrichtungen in ihrer Position gehalten sind. Hierdurch weist der Textilcontainer auch in unbefülltem Zustand eine gewisse Stabilität auf und kann somit ohne Haltegestell oder dergleichen in aufgestelltem Zustand befüllt oder beladen werden. In unbefülltem Zustand können die Stützelemente von den Seitenwänden entfernt und insbesondere flach auf dem Boden angeordnet sein und der Textilcontainer kann zu einer flachen Packgröße zusammengelegt sein. Dabei hat das Material der Stützelemente vorteilhafterweise ein geringes Eigengewicht.

[0007] Vorzugsweise können die Stützelemente zumindest in ihrer Breite in etwa mit den Abmessungen der jeweils entsprechenden Seitenwände übereinstimmen, insbesondere geringfügig kleinere Abmessungen aufweisen, so dass sie in ihrer aufrecht stehenden, an den Innenflächen bzw. Außenflächen der Seitenwände anliegenden Anordnung mit ihren Seitenkanten aneinander grenzen und bei innenseitiger Anordnung aneinander angrenzende Stützelemente sich vorzugsweise leicht klemmend in ihrer Position halten.

[0008] Die Erfindung betrifft weiterhin einen Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung und einem in etwa zylinderförmigen, eine umlaufende Seitenwand und einen Boden aufweisenden Stauraum.

[0009] Es ist insofern ebenfalls Aufgabe der Erfindung, die eingangs genannten Nachteile zu vermeiden und einen Textilcontainer der vorgenannten Art anzugeben, der unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten am Befüllungsort problemlos und ohne weitere technische Hilfsmittel jederzeit befüllt werden kann.

[0010] Diese Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Textilcontainer zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung und einem in etwa zylinderförmigen, eine umlaufende Seitenwand und einen Boden aufweisenden Stauraum, wobei an der Seitenwand angeordnete oder dort anliegend anzuordnend wenigstens ein flächiges, durch Befestigungseinrichtungen in seiner Position gehaltenes Stützelement aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen ist, so dass der Textilcontainer auch in unbefülltem Zustand eine gewisse Standstabilität aufweist und in aufgestellter Position befüllt oder beladen werden kann.

[0011] Erfindungsgemäß können die Stützelemente aus Wellpappe oder insbesondere profiliertem Kunststoff bestehen, so dass auch mit wenig zusätzlichem Gewicht und einem geringen Rohstoffverbrauch eine ausreichend starke Stützwirkung erreicht wird.

[0012] Dabei kann die Profilierung der Wellpappe oder des Kunststoffes vom Boden zur Befüllöffnung weisend ausgerichtet sein, so dass eine vor allem vertikale Stützwirkung gegeben ist.

[0013] Bei Wellpappen, Sandwichkunststoffen oder anderen Werkstoffen, bei denen insbesondere nur eine durchgängige Fläche mit daran angeordneten Profilquerschnitten, insbesondere Hohlprofilen vorgesehen ist, kann dabei die durchgehende Fläche dem Stauraum und die Profilierung den Innenflächen der Seitenwände zugewandt sein.

[0014] Weiterhin kann wenigstens ein Stützelement mittels eines von einer Seitenkante zur anderen Seitenkante des Stützelementes verlaufenden Knickfalzes oder dergleichen faltbar ausgebildet sein, so dass das Stützelement auch dann zum Transport des unbefüllten Textilcontainers zusammengefaltet und in gefaltetem Zustand auf dem Boden angeordnet werden kann, falls die Höhe des Stützelementes größer ist als die entsprechende Erstreckung des Bodens. Der Knickfalz kann bei profilierten Stützelementen, wie z. B. Wellpappe oder dergleichen durch einen Schnitt in der Profilierung gebildet sein, so dass die seitliche durchgehende und dem Innenraum zugewandte Fläche als eine Art Gelenk fungiert und die Profilierungen im aufgerichteten Zustand aufeinander aufliegen und ein weiteres Umklappen nach außen verhindern.

[0015] Vorzugsweise kann wenigstens ein Stützelement mittels eines von der Oberkante bis zur Unterkante des Stützelementes verlaufenden Knickfalzes oder dergleichen faltbar ausgebildet sein, so dass z. B. bei gegenüberliegend angeordneten und mit einem vertikal verlaufenden Knickfalz versehenen Stützelementen der Textilcontainer bei an den Seitenwänden angeordneten Stützelementen durch seitliches Hereinfalten der entsprechenden Seitenwände flach zusammengelegt werden kann.

[0016] Dabei können die im zusammengelegten Zustand resultierenden Abmessungen genau auf bestimmte Transportmittel, z. B. Palettenformate oder dergleichen abgestimmt sein.

[0017] Vorteilhafterweise können die Befestigungseinrichtungen zumindest mit Bereichen der Stützelemente in Kontakt stehende und diese an den Seitenwänden haltende Haftelemente, insbesondere doppelseitiges Klebeband, Klettverschlüsse, mit doppelseitigem Klebeband, insbesondere Gewebeklebeband, Klettverschlüssen oder dergleichen aufweisen, so dass eine sichere Befestigung erfolgt und die Steifigkeit des Textilcontainers nochmals erhöht wird.

[0018] Auch können die Befestigungseinrichtungen am oberen und/oder unteren Randbereich der Seitenwände angebrachte, die Stützelemente zumindest teilweise an den der jeweiligen Seitenwand abgewandten Flächen bedeckende, insbesondere laschen- oder taschenförmige Halteelemente aufweisen, so dass die Anbringung der Stützelemente einfach und unkompliziert erfolgen kann.

[0019] Hierbei können die Befestigungseinrichtungen sowohl an den am oberen Randbereich der Seitenwände vorgesehenen laschen- oder taschenförmigen Halteelementen als auch an den am unteren Randbereich der Seitenwände vorgesehenen laschen- oder taschenförmige Halteelementen angebrachte oder anbringbare, insbesondere bandförmige Verbindungselemente beinhalten, so dass ein versehentliches Ab- oder Herausfallen der Stützelemente vermieden wird und diese sicher in ihrer Positon gehalten sind.

[0020] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann der Stauraum innenseitig eine dichte Zusatzlage, Beschichtung oder dergleichen aufweisen, so dass auch Flüssigkeiten oder aus Kleinstpartikeln bestehende Schüttgüter sicher und ohne ungewolltes Austreten aufbewahrt und/oder transportiert werden können.

[0021] Im Folgenden werden in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Gesamtansicht eines ersten Ausführungsbeispiels,
Fig. 2
das Detail X des Gegenstandes nach Fig. 1,
Fig. 3
eine perspektivische Gesamtansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels und
Fig. 4
eine perspektivische Gesamtansicht eines dritten Ausführungsbeispiels.


[0022] In allen Figuren werden für gleiche bzw. gleichartige Bauteile übereinstimmende Bezugszeichen verwendet.

[0023] In Fig. 1 ist ein Textilcontainer 1 dargestellt, der eine oberseitige Befüllöffnung 2, einen unterseitigen Boden 3 und umlaufende Seitenwände 4, 5, 6, 7 aufweist. Im oberen Bereich der Seitenwände 4, 5, 6, 7 sind Halte- und Transportlaschen 8 vorgesehen und ein über den Füllbereich überstehender Teil der Seitenwände 4, 5, 6, 7 ist als verschließbare Gewebeverlängerung 9 ausgebildet.

[0024] An dem durch den Boden 3 und die Seitenwände 4, 5, 6, 7 gebildeten Stauraum sind außenseitig an den Seitenwänden 4, 5, 6, 7 anliegend angeordnete Stützelemente 10 vorgesehen, die in ihrer Breite in etwa der Breite der jeweiligen Seitenwand 4, 5, 6, 7 entsprechen und deren Höhe auf den Füllbereich des Textilcontainers 1 abgestimmt ist. Die Stützelemente 10 sind dabei durch partiell vorgesehene, als Klebeband 14 oder Klettverschlüsse 15 ausgebildete Haftelemente an den entsprechenden Seitenwänden 4, 5, 6, 7 gehalten.

[0025] Da die Höhe der Stützelemente 10 im dargestellten Fall größer ist als die Breite der entsprechenden Seitenwände 4, 5, 6, 7 weisen zwei der vier der Stützelemente 10, wie in Fig. 2 dargestellt, einen von einer Seitenkante zur anderen Seitenkante verlaufenden Knickfalz 11 auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stützelemente 10 als Wellpappe mit einer durchgehenden Fläche 12 und daran angeordneten Hohlprofilen 13 ausgebildet, und der Knickfalz 11 wird durch einen lediglich die Hohlprofile 13 betreffenden Schnitt gebildet. Dabei ist im dargestellten Ausführungsbeispiel der Schnitt zur besseren Übersichtlichkeit etwas vergrößert dargestellt.

[0026] Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Textilcontainers 1, bei dem die Stützelemente 10 durch Befestigungseinrichtungen, die als am oberen und unteren Randbereich der Seitenwände 4, 5, 6, 7 vorgesehene laschenförmige Halteelemente 19 bzw. taschenförmige Halteelemente 16 in ihrer Position gehalten sind. Dabei sind die laschenförmigen Halteelemente 19 durch bandförmige Verbindungselemente 17 miteinander verbunden, die z. B. durch ein Trennelement in Form einer Schnalle 18 zur Montage bzw. Entnahme der Stützelemente 10 geöffnet werden können.

[0027] Zum Zusammenlegen des Textilcontainers 1 bei angebrachten Stützelementen 10 können auch vertikale Knickfalze 11 an den Stützelementen 10 vorgesehen sein, so dass der Textilcontainer 1 in der Art eines Seitenfaltenschlauches zusammengefaltet werden kann.

[0028] Dabei können die verwendeten Materialien recyclingfähig sein, und für den Fall, dass Textilcontainer 1 und Stützelemente 10 aus verschiedenen Werkstoffen bestehen, können diese aufgrund des Aufbaus voneinander getrennt und separat weiter- oder wiederverwendet werden.

[0029] Insbesondere kann ein intaktes Stützelement 10 an einem neuen und unbenutzten Textilcontainer 1 verwendet werden.

[0030] Fig. 4 zeigt eine Textilcontainer 1, der einen zylinderförmigen Stauraum mit einer oberseitigen Befüllöffnung 2, einem Boden 3 und einer umlaufenden Seitenwand 4a aufweist. Über den Umfang verteilt sind Halte- und Transportlaschen 8 angeordnet und ein über den Füllbereich überstehender Teil der Seitenwand 4a ist als verschließbare Gewebeverlängerung 9 ausgebildet.

[0031] Innen- und außenseitig ist jeweils ein sich teilweise überlappend zusammengerolltes Stützelement 10 vorgesehen, wobei das außenseitige Stützelement 10 im überlappenden Bereich mit einem bandförmigen Verbindungselement 17 in seiner Form gehalten wird und unter- und oberseitig jeweils in einem laschenförmigen Haltelement 16 angeordnet ist.

[0032] Dabei ist der Textilcontainer sowohl für die Entsorgung von Bauschutt, Hausmüll oder dergleichen einsetzbar, er kann aber auch als günstiges Transportmedium für Roh- oder Baustoffe verwendet werden.


Ansprüche

1. Textilcontainer (1) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung (2) und einem in etwa quaderförmigen, umlaufende Seitenwände (4, 5, 6, 7) und einen Boden (3) aufweisenden Stauraum, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (4, 5, 6, 7) des Stauraumes innenseitig anliegend angeordnete oder dort anliegend anzuordnende flächige Stützelemente (10) aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen sind.
 
2. Textilcontainer (1) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung (2) und einem in etwa quaderförmigen, umlaufende Seitenwände (4, 5, 6, 7) und einen Boden (3) aufweisenden Stauraum, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (4, 5, 6, 7) des Stauraumes innenseitig und/oder außenseitig anliegend angeordnete oder dort anliegend anzuordnende flächige Stützelemente (10) aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen sind, die durch Befestigungseinrichtungen in ihrer Position gehalten sind.
 
3. Textilcontainer (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (10) zumindest in ihrer Breite in etwa mit den Abmessungen der jeweils entsprechenden Seitenwände (4, 5, 6, 7) übereinstimmen, insbesondere geringfügig kleinere Abmessungen aufweisen.
 
4. Textilcontainer (1) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere Schütt- oder Stückgütern oder dergleichen, mit einer oberseitigen Befüllöffnung (2) und einem in etwa zylinderförmigen, eine umlaufende Seitenwand 4a und einen Boden (3) aufweisenden Stauraum dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwand 4a des Stauraumes innenseitig und/oder außenseitig anliegend angeordnet oder dort anliegend anzuordnend wenigstens ein flächiges, durch Befestigungseinrichtungen in seiner Position gehaltenes Stützelement (10) aus einem zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material vorgesehen ist.
 
5. Textilcontainer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (10) aus Wellpappe oder insbesondere profiliertem Kunststoff bestehen.
 
6. Textilcontainer (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung vom Boden (3) zur Befüllöffnung (2) weisend ausgerichtet ist.
 
7. Textilcontainer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stützelement (10) mittels eines von einer Seitenkante zur anderen Seitenkante des Stützelementes (10) verlaufenden Knickfalzes (11) oder dergleichen faltbar ausgebildet ist.
 
8. Textilcontainer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stützelement (10) mittels eines von der Oberkante bis zur Unterkante des Stützelementes (10) verlaufenden Knickfalzes (11) oder dergleichen faltbar ausgebildet ist.
 
9. Textilcontainer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen zumindest mit Bereichen der Stützelemente (10) in Kontakt stehende und diese an den Seitenwänden (4, 5, 6, 7) haltende Haftelemente, insbesondere doppelseitiges Klebeband (14), Klettverschlüsse (15) oder dergleichen aufweisen.
 
10. Textilcontainer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen am oberen und/oder unteren Randbereich der Seitenwände (4, 5, 6, 7) angebrachte, die Stützelemente (10) zumindest teilweise an den der jeweiligen Seitenwand (4, 5, 6, 7) abgewandten Flächen bedeckende, insbesondere laschen- oder taschenförmige Halteelemente (19, 16) aufweisen.
 
11. Textilcontainer (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen sowohl an den am oberen Randbereich der Seitenwände (4, 5, 6, 7) vorgesehenen laschen- oder taschenförmigen Halteelementen (19, 16) als auch an den am unteren Randbereich der Seitenwände (4, 5, 6, 7) vorgesehenen laschen- oder taschenförmige Halteelementen (19, 16) angebrachte oder anbringbare, insbesondere bandförmige Verbindungselemente (17) beinhalten.
 
12. Textilcontainer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum innenseitig eine dichte Zusatzlage, Beschichtung oder dergleichen aufweist.
 
13. Textilcontainer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Stützelemente (10) ein geringes Eigengewicht hat.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht