Mechanisches Hebelschnappschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein mechanisches Hebelschnappschloss, das im Inneren seines Gehäuses (1) einen Stapel (22) von Klinken (23) aufweist, die an einem gemeinsamen Zentrierdorn (5) aufgesetzt sind. Das Schloss beinhaltet einen ausschiebbaren Riegel (10), der fest mit einer unter dem Klinkenstapel befindlichen Grundplatte verbunden ist, wobei innerhalb des Schlosses ein Betätigungselement in Form einer Drehscheibe (18) angeordnet ist. Jede Klinke (23) aus dem Stapel (22) weist einen breiten Vorderteil (24) auf, der über eine Verengung (26) in einen hinteren Teil (25) übergeht, in dem eine Zentrierbohrung (27) zum Aufsetzen an einem gemeinsamen, an einem Boden des Gehäuses (1) befestigten Zentrierdorn (5) angeordnet ist. In der Verengung (26) jeder Klinke (23) befindet sich ein Loch (28) für einen Schlüssel (29) und im Vorderteil (24) jeder Klinke (23) befindet sich eine quer liegende Führungsöffnung (34) zum Aufsetzen an einem für alle Klinken (23) gemeinsamen Führungsdorn (6). Auf einer Seite jeder Klinke (23) sind zwei Federelemente (35, 36) angeordnet, von denen das eine Federelement am Vorderteil (24) und das zweite am hinteren Teil (25) der Klinke (23) befestigt ist, wobei die durch den Schlüssel (29) betätigbare Drehscheibe (18) abgebogene Arme (20) aufweist, die zwischen den Federn (35, 36) und der Verengung (26) jeder Klinke (23) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hebelschnappschloss mit einem ausschiebbarem Riegel gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Das Schloss wird mit einem Schlüssel gesteuert und wird vor allem als Türausrüstung von Panzerkassen, Panzerschränken, Safes und Tresoren verwendet. Es kann auch als ein an der Tür aufgelegtes Schloss Verwendung finden.

[0002] Es sind zahlreiche mechanische Hebelschnappschlösser bekannt, die als aufgelegte Schlösser verwendet werden und zur Benutzung in Objekten von erhöhten Anforderungen an Einbruchsicherheit, wie Panzerkassen, Panzerschränke oder Safes, bestimmt sind. Aus der Patentanmeldung Nr. P 336441 ist ein mechanisches Schlüsselschnappschloss bekannt, das sich aus einem Gehäuse, einer Abdeckung, einem Schieber mit Hebel, einem zylindrischen Riegel, einer Schwinge mit Feder und gleichartigen Klinken mit Federkissen zusammensetzt. Die Klinken weisen eine Hauptachse auf, die zwischen einem Schlüsselloch und einem Gewinde-Verbindungsstück angeordnet ist. Ein Rollenkopf des Schlüsselhebels wird gleichzeitig in eine Seitenrille des Schiebers und in die schwenkbaren Nocken der Klinkenschwinge eingeschoben. Der Hauptteil einer schwenkbaren Nockenschwinge ist durch einen Radius definiert, dessen Mittelpunkt exzentrisch gegenüber dem Schlüssel angeordnet ist. Der Schlüssel weist konzentrisch angeordnete Schlüsselbärte und einen flachen Mitnehmer auf. Das Riegelende auf der Klinkenseite ist rohrförmig. Dagegen ist der Schieber in eine geschlossene Öffnung in der Rückwand des Gehäuses eingeschoben. Die Klinkenfedern stützen sich an einem Schwingenhaken ab. Die konzentrischen, zylindrischen Schlüsselbärte sind von einem aus dem Schlüsselloch ausgehenden Radius beschrieben. Der Durchmesser dieser Schlüsselbärte ist kleiner als der Durchmesser des Schlüsselloches in der Abdeckung des Gehäuses. Der Schüssel ist über einen flachen Mitnehmer mit einer rechteckigen Öffnung des Schlüsselhebels verbunden. Das beschriebene Schlüsselschnappschloss wird in Sicherheitstechnik als Einbruch-und Diebstahlsicherung und zum Einbau in die Tür verwendet.

[0003] Ein anderes bekanntes Schloss ist der Patentanmeldung Nr. P 294855 zu entnehmen. Das Schloss ist mit einem Schnappwerk ausgerüstet, das in einem quaderförmigen Gehäuse mit Schubriegel untergebracht ist. Auf diesem Schubriegel ruht ein Klinkenstapel, wobei die Klinken mit den sich am quaderförmigen Gehäuse abstützenden Federn verbunden sind. Das Schloss gemäß dieser Lösung besitzt zwei Stapel von Halterplatten, die lösbar an Riegelzapfen aufgesetzt sind, so dass das Spiel zwischen dem oberen und unteren Halterplattenstapel und den Klinkenhaken justiert werden kann.

[0004] Das mechanische Hebelschnappschloss gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Stapel von auf einem gemeinsamen Zentrierdorn aufgesetzten Klinken, welcher Stapel im Inneren seines Gehäuses und unter seinem Deckel untergebracht ist. Das Hebelschnappschloss ist mit einem ausschiebbaren Riegel versehen, der fest mit einer unter dem Klinkenstapel befindlichen Grundplatte verbunden ist, wobei innerhalb des Schlosses und koaxial mit einem Schlüsselbolzen ein Betätigungselement in Form einer Drehscheibe angeordnet ist.

[0005] Die Klinken aus dem Stapel weisen jeweils einen breiten Vorderteil auf, der über eine Verengung in einen hinteren Teil übergeht, in dem eine Zentrierbohrung zum Aufsetzen an einem gemeinsamen, an einem Boden des Gehäuses befestigten Zentrierdorn angeordnet ist, wobei sich in der Verengung jeder Klinke ein Loch für den Schlüssel und im Vorderteil jeder Klinke eine quer liegende Führungsöffnung zum Aufsetzen an einem für alle Klinken gemeinsamen Führungsdorn befindet.

[0006] Auf einer Seite jeder Klinke sind zwei aus geraden Abschnitten eines federnden Drahtes ausgeführte Federelemente angeordnet, von denen das eine Federelement am Vorderteil und das zweite am hinteren Teil der Klinke befestigt ist, wobei die durch den Schlüssel betätigbare Drehscheibe senkrecht abgebogene Arme aufweist, die zwischen den Federn und der Verengung jeder Klinke angeordnet sind.

[0007] Die Drehscheibe weist einen Mitnehmer auf, der in einen Sitz in der Grundplatte des Riegels eingreift. Die abgebogenen Arme sind an einem Flansch der Drehscheibe an zwei Enden einer Linie befestigt, die sich mit dem Drehscheibendurchmesser deckt. Zwei Abschnitte eines federnden Drahtes in jeder Klinke sind im wesentlichen längs einer Linie angeordnet und dort befestigt und sich dabei am größeren Teil ihrer Länge gegenseitig abstützen.

[0008] Der Schlossriegel ist in Form eines Rohrstücks ausgeführt, das auf seiner Schließseite geschlossen und auf seiner dem Inneren des Gehäuses zugewandten Seite offen ist.

[0009] Am flachen Vorderteil jeder Klinke sind Kerben angeordnet, die bei den auseinander geschobenen Klinken im Stapel einen zylindrischen Schlitz bilden. Der zylindrische Schlitz weist im Spalt der auseinander geschobenen Klinken eine Tiefe auf, die wenigstens dem Hub des Riegels entspricht. Ebenso entspricht seine Breite wenigstens der Rohrwanddicke des Riegels.

[0010] Der Schlüssel weist einen runden Betätigungsdorn auf, wobei am Arbeitsteil dieses Dornes Umfangsrillen eingeschnitten sind. Der Betätigungsdorn des Schlüssels endet mit einem flachen Arbeits-Endstück, das in eine in der Drehscheibe eingearbeitete, schlitzförmige Öffnung eingreift. Diese Öffnung weist einen Querschnitt auf, der den Querschnitt des flachen Arbeits-Endstückes nicht unterschreitet.

[0011] Die Grundplatte des Riegels weist eine Vorderkante und zwei Seitenkanten auf, die mit Innenflächen der Seitenwände des Gehäuses kontaktieren. Eine hintere Kante der Grundplatte steht mit Innenfläche einer Hinterwand des Gehäuses in Kontakt. Außerdem umfasst die Grundplatte des Riegels einen Sitz, in den der Mitnehmer des Flansches der Drehscheibe eingreift.

[0012] Ferner weist die Drehscheibe auf ihrer unteren Seite einen profilierten, runden, drehbaren Zentrierzapfen auf, der in eine am Boden des Gehäuses eingearbeitete Bohrung eingreift und somit drehbar in der Bohrung gelagert ist.

[0013] Das Schloss gemäß Erfindung weist neue, vorteilhafte Nutzeigenschaften auf, die sich sowohl im seiner wesentlich gesteigerten Widerstandsfähigkeit, wie auch in neuen Nutzeigenschaften offenbar machen. Das System der auseinander geschobenen Klinken, deren Anordnungsfolge von dem Schlüsselkode abhängig ist, ermöglicht beim Schließen der Tür mit dem Schloss gemäß Erfindung, den Stapel der Klinken in ein reguläres Paket zusammenzulegen und den zylindrischen Schlitz zu schließen, wodurch ein mechanisches Zurückstellen des Riegels ins Innere des Schloßgehäuses unmöglich macht.

[0014] Wiederum wird der Klinkenstapel beim Öffnen der Tür mit dem Schloss gemäß dem Schlüsselkode auf die Seiten ausgebreitet, was das Bilden eines zylindrischen Schlitzes auf der Stirnfläche des Klinkenstapels zur Folge hat und durch diesen Schlitz wird ein Raum für den zurückstellenden Riegel ins Schlossinnere geöffnet. Jede Klinke beinhaltet ein Federelement, das in Form zweier Federstäbe ausgeführt ist im wesentlichen längs einer Linie verläuft. Diese Federstäbe kontaktieren miteinander am größeren Teil ihrer Länge und beim durch die Drehscheibenarme ausgeübten Druck schwenken eine entsprechende Klinke zur Seite aus.

[0015] Der abgebogene Arbeitsarm der Drehscheibe wird bogenartig geführt, so dass anfangs eine der beiden Federstäbe einer entsprechenden Klinke dem abgebogenen Dreharm einen starken Widerstand leistet, und zwar an ihrer Befestigungsstelle an der Klinke. Die zweite Feder derselben Klinke leistet diesem Dreharm einen schwachen Widerstand. Am Ende der Bewegung dieses Dreharmes leistet die erste Feder dem Dreharm nur noch einen schwachen Widerstand, aber dann leistet die zweite Feder an ihrer Befestigungsstelle an der Klinke dem Dreharm wiederum einen starken Widerstand.

[0016] Diese Abhängigkeit des Zusammenwirkens beider Federn in jeder Klinke bewirkt, dass der summarischer Widerstand beider Federn während der ganzen Bewegung des Dreharmes der Drehscheibe immer konstant bleibt. Die Anwendung der in dieser Weise aufgebauten Drehscheibe macht es möglich, den Leerlauf der Federn in den Endlagen der Drehscheibe zu eliminieren und sie dadurch vor plastischen Verformungen während längerer Betriebszeit des Schlosses abzusichern.

[0017] Die vorgeschlagene Konstruktion des Schlosses ermöglicht eine Entwicklung des Schlüssels, dessen Betätigungsdorn keine herkömmlichen Schlossbärte aufweist. Der Schlüssel ist dagegen mit umlaufenden Rillen versehen, die die Nutzung des Schlüssels vereinfachen und seine Fertigung erleichtern. Ein solcher Aufbau des Schlüssels bewirkt gleichzeitig, dass das Schlüsselloch durch den Schlüsseldorn gänzlich ausgefüllt wird, wodurch Manipulationen, Belauern und alle Versuche eines unberechtigten Öffnens mit nachgemachten Schlüsseln vereitelt werden. Der lange Bogen der zylindrischen Fläche von Kerben auf dem Schlüssel bewirkt kein permanentes Anheben der Klinke während Drehen des Schlüssels und somit einer größeren Betriebsgenauigkeit des Schlosses beiträgt.

[0018] Der Gegenstand der Erfindung ist im Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung dargestellt, in welcher die einzelnen Figuren zeigen:

Fig. 1

Ansicht des Inneren des Schlossgehäuse,

Fig. 2

einen längsaxialen Schnitt A-A des kompletten Schlosses gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Klinke in Draufsicht,

Fig. 4

Ansicht des Inneren im Schlossgehäuse nach Demontage des Klinkenstapels,

Fig. 5

eine Drehscheibe in Draufsicht,

Fig. 6

Querschnitt B-B der Drehscheibe gemäß Fig. 5,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht des Schiebers mit dem Riegel,

Fig. 8

den Schiebers mit dem Riegel in Draufsicht,

Fig. 9

Ansicht eines Arbeits-Endstückes des Schlüsseldorns,

Fig.10

Ansicht des Schlossinneren im Querschnitt A-A, in der Lage "geöffnet",

Fig.11

Ansicht des Schlossinneren im Querschnitt B-B, in der Lage "geschlossen",

Fig12

Ansicht von oben des Schlossinneren in der Lage "geöffnet",

Fig13

Ansicht von oben des Schlossinneren in der Lage "geschlossen",

Fig.14

Ansicht eines Klinkenstapels in der Lage "geschlossen",

Fig.15

Ansicht des Klinkenstapels in der Lage "geöffnet",

Fig.16

das Schlossgehäuse mit Ausschnitten in Seitenwänden.

[0019] Das mechanische Hebelschnappschloss besteht aus einem quaderförmigen Gehäuse 1 mit Deckel 2. Der Deckel 2 des Körpers 1 ist zum Körperboden mit Distanzhülsen 3 und Schrauben 4 befestigt. In der anliegenden Zeichnung Fig. 1 wurde das Schlossinnere in Ansicht von oben dargestellt. Im Boden des Körpers 1 sind vertikal das Zentrierdorn 5 und Führungsdorn 6 befestigt, deren vertikale Symmetrieachsen in einer vertikalen, longitudinalen Symmetrieebene des Schlossgehäuse 1 liegen.

[0020] Wie in der anliegenden Zeichnung dargestellt, liegt im Innern des Gehäuses 1, auf seinem Boden eine Grundplatte 7 des Riegels 10, deren Außenränder sich an den Innenflächen der Seitenwände 8, 9 dieses Gehäuses abstützen. An der Grundplatte 7 ist fest der Riegel 10 angebracht, der verschiebbar in eine Öffnung einer vertikalen Vorderwand 11 des Schlossgehäuses 1 eingesetzt ist.

[0021] Eine andere Ausführungsform des Schlossgehäuses 1 ist in Fig. 16 dargestellt. Hier weisen die Seitenwände 8, 9 des Gehäuses 1 Ausschnitte 39 auf, die mit den Vorsprüngen des Schlossdeckels 2 kontaktieren. Dadurch wird erreicht, dass auf die im vorherigen Ausführungsbeispiel genannten Distanzhülsen 3 verzichtet werden kann.

[0022] Die hintere Kante 12 der Grundplatte 7 des Riegels 10 bildet eine Widerstandskante, die in der Lage "geöffnet" des Schlosses mit der Innenfläche der vertikalen Rückwand 13 des Schlossgehäuses 1 in Kontakt steht. Die Vorderkante 14 der Grundplatte 7 des Riegels 10 bildet auch eine Widerstandskante und kontaktiert mit der Innenfläche der vertikalen Vorderwand 11 des Schlossgehäuses 1. Die auf dem Boden des Gehäuses 1 ruhende Grundplatte 7 des Riegels 10 umfasst Führungsschlitze 15 der Schlosswerkelemente, die am Boden des Gehäuses 1 aufgesetzt sind. Mit dem Boden des Gehäuses 1 sind fest der Zentrierdorn 5 und der Führungsdorn 6 verbunden, dagegen in die Bohrung 17 ist der Zentrierdorn 16 der Drehscheibe 18 platziert. Der in Form eines Schaftes ausgeführte Zentrierdorn 16 ist fest an der Unterseite der Drehscheibe 18 angebracht und bewegt sich drehbar in der Bohrung 17 am Boden des Schlossgehäuses 1. Diese Bohrung 17 ist in einer longitudinalen Symmetriefläche A-A des Schlossgehäuses 1, zwischen dem Zentrierdorn 5 und dem Führungsdorn 6, in der Achse des Dorns 30 des Schlüssels 29 angeordnet.

[0023] Gemäß Figuren 5 und 6 weist die Drehscheibe 18 einen Flansch 19 mit zwei vertikalen Arbeitsarmen 20 auf. An die Drehscheibe 18 ist auch ein Mitnehmer 21 der Grundplatte 7 des Riegels 10 befestigt. Die abgebogenen Arbeitsarme 20 der Drehscheibe 18 liegen am Umfang des horizontalen Flansches 21 der Drehscheibe sich gegenüber, unter Bildung eines Winkels 180° und umfassen von zwei Seiten den Stapel 22 von Klinken 23, wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich.

[0024] Die Klinken 23 weisen eine identische Außenform auf, haben jedoch rechte und linke Ausführungen abhängig davon, auf welcher Seite der Verengung 26 sich die Federn 35, 36 befinden.

[0025] Eine Klinke 23 ist in Fig. 3 dargestellt. Der breite Vorderteil 24 jeder Klinke 23 ist mit ihrem hinteren Teil 25 über eine Verengung 26 verbunden. Die Drehachse jeder Klinke 23 ist durch den am Boden des Schlossgehäuses 1 gesetzten Zentrierdorn 5 gebildet. So weist jede Klinke 23 in einer Hälfte der Breite des hinteren Teils 25 eine Zentrierbohrung 27 auf. In der Hälfte der Breite der Verengung 26 befindet sich in jeder Klinke 23 ein Loch 28 für den Schlüssel 29. Das Loch 28 für den Schlüssel 29 hat in jeder Klinke 23 den gleichen Durchmesser, der dem Außendurchmesser des Schlüsseldorns 30 entspricht. Der in Fig. 9 gezeigte Schlüssel 29 weist Umfangsrillen 31 von verschiedenen Tiefen auf. Der Dorn 30 des Schlüssels 29 ist mit einem flachen Endstück 32 abgeschlossen, das in der Betriebslage in die Schlitzbohrung 33 in der Drehscheibe eingreift. Der Dorn 30 des Schlüssels 29 weist oberhalb des flachen Endstückes 32 profilierte Ringe und Rillen 31 in einer Menge auf, die der Menge der Klinken 23 im Stapel 22 entsprechen.

[0026] Jede Klinke 23 weist in ihrem Vorderteil 24 ein quer gegenüber ihrer Längsachse liegendes Langloch 34 auf, das in den Figuren 1 und 3 gezeigt ist. So weist jede Klinke in ihrer Längssymmetrieachse eine Zentrierbohrung 27 im hinteren Teil 25, das Loch 28 für den Schlüssel in der Verengung 26 und ein Langloch 34 im Vorderteil 24 auf. Von diesen Öffnungen ist nur das Langloch 34 auf den Seitenrand der Klinke 23 gerichtet, der gegenüber der Kante liegt, an der die Federn 35, 36 befestigt sind und bildet einen Langschlitz. In dieses Langloch 34 greift der am Boden des Gehäuses 1 angebrachte Führungsdorn 6.

[0027] Das Langloch 34 jeder Klinke 23 ist auf den Seitenrand ihres Vorderteiles 24 gerichtet, wie in den Figuren 1 und 3 dargestellt ist. In der Nähe vom gegenüberliegenden Seitenrand des Vorderteils 24 ist an diesem eine Feder 35 in Form eines geraden, federnden Drahtes befestigt. Eine gleiche Feder 36 ist auf der gleichen Seite der Klinke 23 am ihren hinteren Teil befestigt. Beide Federn 35, 36 sind also jeweils nur mit einem ihrem Ende an der Klinke befestigt. Diese Federn sind im wesentlichen längs einer Linie angeordnet und sind der Verengung 26 der Klinke 23 vorbeigeführt. Die Verengung ist im Bereich des Loches 28 für den Schlüssel bogenförmig und entspricht der Form des Flansches 19 der Drehscheibe 18. Im Stapel 22 von Klinken 23 befindet sich also ein vertikaler Raum zwischen den Verengungen 26 und Federn 36, 36 jeder Klinke, wie in Fig. 1 abgebildet ist.

[0028] Die Klinken 23 im Stapel 22 sind übereinander nicht identisch, sondern in einem System angeordnet, bei dem die Federn 35, 36 sich auf einer oder anderen Seite der longitu-dinalen Symmetrieachse A-A des Schlosses befinden, gemäß der Rechts- oder Linksausführung der einzelnen Klinken. Dies zeigt deutlich die Fig. 1. Von der Anordnung der Klinken 23 im Stapel 22 ist die Anordnung der Umfangsrillen 31 im Dorn 30 des Schlüssels 29 abhängig. Durch die Kompatibilität der Umfangsrillen 31 und der Klinken 23 zueinander wird die Drehung der Drehscheibe 18 mit dem Schlüssel 29 ermöglicht. Der in den Sitz 37 der Grundplatte 7 eingreifende Mitnehmer 21 der Drehscheibe 18 schiebt den Riegel 10 nach außen in die Lage "geschlossen" ins Innere des Schlossgehäuses 1 in die Lage "geöffnet".

[0029] Mit der in den Figuren 5 und 5 gezeigten Drehscheibe 18 wird der Riegel 10 in Bewegung gesetzt. Die Drehscheibe 18 wird mit dem in Fig. 9 dargestellten Schlüssel 29 gedreht. Das flache Endstück 32 des Schlüssels 29 greift in die Schlitzöffnung 33 der Drehscheibe 18 ein. Die Drehscheibe 18 bringt die Klinken in ihre Arbeitslage mit Hilfe von in Fig. 6 dargestellten abgebogenen Armen, die mit Federn 35, 36 kontaktieren, so dass ein gleichzeitiges Verschieben des Schiebers 7 mit dem Riegel 10 von der Lage "geöffnet" in die Lage "geschlossen" und umgekehrt ermöglicht ist.

[0030] Das Innere des Schlosses ist in den Figuren 10, 11 und 13 dargestellt. Die Figuren 10 und 11 zeigen das Innere des Schlosses mit dem Stapel 22 von Klinken 23, entsprechend in der Lage "geöffnet" und "geschlossen" des Riegels 10. Der Klinkenstapel mit dem Schlüssel ist in den Figuren 14 und 15 in einer perspektivischen Ansicht, ebenso in der Lage "geschlossen" und "geöffnet" des Riegels dargestellt. Gemäß der oben erwähnten Darstellung weist der Riegel 10 die Form eines von der Schließseite geblendeten Rohrstückes auf. Auf der dem Stapels 22 von Klinken 23 zugewandten Seite ist der an der Grundplatte 7 befestigte Riegel 10 offen, wie der Fig. 7 zu entnehmen ist. Dagegen weist jede Klinke 23 im Stapel 22 einen oder zwei Schlitze, abhängig von ihrer Lage im Stapel 22 auf. Die Schlitze in den benachbarten Klinken 23 im Stapel 22 sind sich gegenüber in der Lage "geschlossen" unregelmäßig angeordnet, damit die Rückbewegung des Riegels 10 ins Schlossinnere unmöglich zu machen. Dies zeigen die Figuren 13 und 14, sowie die Stirnansicht auf den Stapel 22 von Klinken 23 in Fig. 11. In dieser Lage sind alle Öffnungen für den Schlüssel 29 in allen Klinken 23 koaxial angeordnet, wie in Fig. 13 dargestellt ist. Der Schlüssel kann eingesteckt und ausgezogen werden, während der Schlossriegel 10 in der Lage "geschlossen" bleibt. Die Stirnfläche des Stapels 22 von Klinken 23 macht ein gleichzeitiges mechanisches Rückziehen des Riegels 10 ins Schlossinnere unmöglich.

[0031] Das Schlossinnere in der Lage "geöffnet" ist in den Figuren 10, 12 und 15 dargestellt. Die Drehung des Schlüssels 29 in einzelnen Klinken 23 hat ihr beidseitiges Auseinanderschieben bewirkt. Gemäß Fig. 12 sind die Öffnungen für den Schlüssel 29 in einzelnen Klinken 23 in dieser Lage nicht koaxial angeordnet. Jetzt ist ein Ausziehen des Schlüssels 29 nicht möglich, da manche Klinken 23 beim Auseinanderschieben den Raum in Umfangsrillen 31 im Dorn 30 des Schlüssels 29 besetzt haben. Das Auseinanderschieben der Klinken 23 wird durch die Arme 20 der Drehscheibe 18, die mit den Federn 35, 36 in Kontakt stehen, bewirkt. Wie beschrieben, weist jede Klinke 23 zwei seitlich angebrachte Federn 35, 36 auf, wie insbesondere der Fig. 3 zu entnehmen ist. Gemäß den Figuren 12 und 13 und der perspektivischen, in Fig. 14 dargestellten Ansicht befindet sich der Arm 20 der Drehscheibe 18 zwischen diesen Federn 35, 36 und einem Mittelteil 26 der Klinke 23. Diese Arme 20 der Drehscheibe 18 schieben die jeweilige Klinke 23 zur Seite, an der die Federn 35, 36 angebracht sind. So wird das Drehen des Schlüssels 29 in der Lage "geöffnet" ein Verschieben der Vorderteile 24 einiger Klinken 23 im Stapel 22 in Seitenrichtung bewirken. Die Betätigungselemente sind hier die Arme 20 der Drehscheibe 18, die mit dem flachen Endstück 32 des Dornes 30 des Schlüssels kontaktieren. Wie bereits beschrieben, ist das Herausziehen des Schlüssels 29 in der Lage "geöffnet" aus dem Schloss unmöglich. Gleichzeitig ordnen sich die auseinander geschobenen Klinken 23 so, dass sich ihre Schlitze von der Stirnseite des Stapels 22 gesehen zu einem zylindrischen Schlitz 38 verbinden, wie insbesondere in den Figuren 10 und 11 zu sehen ist. In diesen Schlitz 38 schiebt sich in der Lage "geöffnet" die zylindrische Wand des Riegels 10 ein. Das Schlossinnere in dieser Lage ist in Figuren 10, 12 und 15 dargestellt. Der Riegel 10, der an der unter dem Stapel 22 von Klinken 23 befindliche Grundplatte 7 befestigt ist, wird durch den Mitnehmer 21 des Flansches 19 der Drehscheibe 18 verschoben.

[0032] So bewirkt die Drehung des Schlüssels 29 von der Lage "geschlossen" in die Lage "geöffnet" ein Auseinanderschieben des Stapels 22 von Klinken 23, ein Entstehen des zylindrischen Schlitzes 38 und das Einschieben der zylindrischen Wand des Riegels 10 ins Innere dieses Schlitzes 38, d.h. ins Innere des Schlosses. Dieser zylindrische Schlitz weist eine Tiefe auf, die dem Hub des Riegels 10 während seiner Umstellung von der Lage "geschlossen" in die Lage "geöffnet" und umgekehrt entspricht. Nach dem Öffnen und Schließen der Tür eines Metallschrankes wird die Rückdrehung des Schlüssels 29 ein Ausschieben des Riegels 10 aus dem Inneren des Gehäuses 1 in seinen Sitz im Türrahmen, Zusammenschieben des Stapels 22 von Klinken 23 in Form eines einheitlichen Stapels bewirken, wodurch der Schlitz 38 an seiner Stirnwand geschlossen wird und das Ausziehen des Schlüssels 29 aus dem Schloss möglich macht. Diese Lage "geschlossen" des Schlosses ist in den Figuren 11, 13 und 14 dargestellt.

Bezugszeichenliste:

[0033] 

1.

Körper.

2.

Deckel.

3.

Distanzhülse.

4.

Schraube.

5.

Zentrierdorn.

6.

Führungsdorn.

7.

Grundplatte des Riegels.

8.

Seitenwand des Körpers.

9.

Seitenwand des Körpers.

10.

Riegel.

11.

Vertikale Vorderwand des Körpers.

12.

Hinterrand des Schiebers.

13.

Vertikale Hinterwand des Körpers.

14.

Vorderrand des Schiebers.

15.

Führungsschlitz des Schiebers.

16.

Zentrierdorn des Drehhebels.

17.

Bohrung im Körperboden.

18.

Drehscheibe.

19.

Flansch der Drehscheibe.

20.

Arbeitsarme der Drehscheibe.

21.

Mitnehmer des Drehscheibenflansches.

22.

Stapel der Klinken.

23.

Klinke.

24.

Vorderteil der Klinke.

25.

Hinterer Teil der Klinke.

26.

Verengung der Klinke.

27.

Zentrierbohrung im Hinterteil der Klinke.

28.

Loch für den Schlüssel.

29.

Schlüssel.

30.

Dorn des Schlüssels.

31.

Umfangsrille im Dorn des Schlüssels.

32.

Flaches Endstück des Schlüsseldorns.

33.

Schlitzbohrung in der Drehscheibe.

34.

Langbohrung im Vorderteil des Klinke.

35.

Feder.

36.

Feder.

37.

Sitz des Mitnehmers im Schieber des Riegels.

38.

Zylindrischer Schlitz im Klinkenstapel.

39.

Ausschnitt in Seitenwand des Körpers.

Ansprüche

1. Mechanisches Hebelschnappschloss, das im Inneren seines Gehäuses (1) einen Stapel (22) von auf einem gemeinsamen Zentrierdorn aufgesetzten Klinken (23) aufweist und das mit einem ausschiebbaren Riegel (10) versehen ist, der fest mit einer unter dem Klinkenstapel befindlichen Grundplatte (7) verbunden ist, wobei innerhalb des Schlosses ein Betätigungselement in Form einer Drehscheibe (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinken (23) aus dem Stapel (22) jeweils einen breiten Vorderteil (24) aufweisen, der über eine Verengung (26) in einen hinteren Teil (25) übergeht, in dem eine Zentrierbohrung (27) zum Aufsetzen an einem gemeinsamen, an einem Boden des Gehäuses (1) befestigten Zentrierdorn (5) angeordnet ist, wobei sich in der Verengung (26) jeder Klinke (23) ein Loch (28) für einen Schlüssel (29) und im Vorderteil (24) jeder Klinke (23) eine quer liegende Führungsöffnung (34) zum Aufsetzen an einem für alle Klinken (23) gemeinsamen Führungsdorn (6) befindet, und wobei auf einer Seite jeder Klinke (23) Federelemente (35, 36) angeordnet sind, von denen das eine Federelement am Vorderteil (24) und das zweite am hinteren Teil (25) der Klinke (23) befestigt ist, und wobei die durch den Schlüssel (29) betätigbare Drehscheibe (18) abgebogene Arme (20) aufweist, die zwischen den Federn (35, 36) und der Verengung (26) jeder Klinke (23) angeordnet sind.

2. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (18) mit einem Drehhebel (16) verbunden ist, der einen Mitnehmer (21) umfasst, welcher in einen in der Grundplatte (7) des Riegels (10) eingearbeiteten Sitz (37) eingreift.

3. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die abgebogenen, sich gegenüber liegenden Arme (20) mit einem Flansch (19) der Drehscheibe (18) verbunden sind.

4. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei aus geraden Abschnitten ausgeführten Federelemente (35, 36) jeder Klinke (23) im wesentlichen längs einer Linie verlaufen und sich dabei am größeren Teil ihrer Länge gegenseitig abstützen.

5. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (10) ein Rohrstück ist, das auf seiner Schließseite geschlossen und auf seiner dem Inneren des Gehäuses (1) zugewandten Seite offen ist.

6. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am flachen Vorderteil (24) jeder Klinke (23) Kerben angeordnet sind, die bei den auseinander geschobenen Klinken (23) im Stapel (22) einen zylindrischen Schlitz (38) bilden.

7. Hebelschnappschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Schlitz (38) im Stapel (22) von auseinander geschobenen Klinken (23) eine wenigstens dem Hub des Riegels (10) entsprechende Tiefe und eine wenigstens der Rohrwanddicke des Riegels (10) entsprechende Breite aufweist.

8. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (29) zum Schließen des Schlosses einen runden Betätigungsdorn (30) aufweist, wobei am Arbeitsteil dieses Dornes (30) Umfangsrillen (31) eingeschnitten sind.

9. Hebelschnappschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (30) des Schlüssels (29) mit einem Arbeits-Endstück (32) endet, das in eine Bohrung (33) der Drehscheibe (18) eingreift.

10. Hebelschnappschloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeits-Endstück (32) des Dorns (30) des Schlüssels (29) abgeflacht ist, wobei die Bohrung (33) in der Drehscheibe (18) schlitzförmig ist und einen Querschnitt aufweist, der den Querschnitt dieses flachen Arbeits-Endstückes (32) des Dorns (30) des Schlüssels (29) nicht unterschreitet.

11. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (7) des Riegels (10) eine Vorderkante (14) und zwei Seitenkanten aufweist, die mit Innenflächen der Seitenwände (8, 9) des Gehäuses (1) kontaktieren.

12. Hebelschnappschloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (7) des Riegels (10) eine hintere Kante (12) aufweist, die mit Innenfläche einer Rückwand (13) des Gehäuses (1) in Kontakt steht.

13. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (7) des Riegels (10) einen Sitz (37) umfasst, in den der Mitnehmer (21) des Flansches (19) der Drehscheibe (18) eingreift.

14. Hebelschnappschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (18) auf ihrer unteren Seite einen profilierten, runden, drehbaren Zentrierzapfen (16) aufweist, der in eine am Boden des Gehäuses (1) eingearbeitete Bohrung (17) eingreift.

Zeichnung