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(11) |
EP 1 265 730 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.05.2005 Patentblatt 2005/20 |
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Anmeldetag: 21.03.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B25G 1/06 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/003202 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/070466 (27.09.2001 Gazette 2001/39) |
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ARBEITSGERÄT, INSBESONDERE REINIGUNGS- UND APPLIKATIONSGERÄT, MIT EINEM STIEL UND
EINEM GRIFFELEMENT
TOOL, IN PARTICULAR, A CLEANING AND APPLICATION TOOL, COMPRISING A SHAFT AND A HANDLE
OUTIL, PLUS PRECISEMENT OUTIL D'APPLICATION ET DE NETTOYAGE, COMPOSE D'UN MANCHE ET
D'UNE POIGNEE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR IT |
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Priorität: |
23.03.2000 DE 10014047
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.12.2002 Patentblatt 2002/51 |
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Patentinhaber: CORONET-WERKE GmbH |
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69483 Wald-Michelbach (DE) |
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Erfinder: |
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- WEIHRAUCH, Horst
64385 Reichelsheim (DE)
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Vertreter: Dipl.-Ing. Heiner Lichti
Dipl.-Phys. Dr.rer.nat. Jost Lempert
Dipl.-Ing. Hartmut Lasch |
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Postfach 41 07 60 76207 Karlsruhe 76207 Karlsruhe (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 938 839 DE-U- 29 603 936 US-A- 5 404 616
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EP-A- 1 020 257 US-A- 3 981 043
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät, insbesondere Reinigungs- und Applikationsgerät,
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Arbeitsgerät ist aus DE-A-29 603
936 bekannt.
[0002] Als Arbeitsgeräte sind im Zusammenhang mit der Erfindung in erster Linie Haushaltsgeräte,
wie Besen, Schrubber, Mops, Feuchtwischgeräte für Boden und Fenster, aber auch Farbroller
oder sonstige Farbauftragsgeräte, Andrückroller für Tapeten etc. zu verstehen, die
nicht lediglich einen Handgriff, sondern einen längeren Stiel aufweisen, mit dem das
eigentliche Arbeitsteil geführt und gegebenenfalls auch angedrückt wird. Solche Gerätestiele
sind heute zumeist aus einem glattwandigen Metallrohr gezogen oder als Kunststoffrohr
extrudiert. Aus Gründen der Materialersparnis geht man dabei zu immer kleineren Durchmessern
über, die heute bei 18 bis 24 mm liegen. Der kleine Durchmesser und die Glattwandigkeit
erschweren das manuelle Aufbringen von Führungsund Andruckkräften auf den Stiel und
das eigentliche Arbeitsteil.
[0003] Führung und Andruck des Arbeitsteils spielen insbesondere bei solchen Arbeitsgeräten
eine Rolle, deren Arbeitsteil nicht starr, sondern gelenkig mit dem Stiel verbunden
ist. Dies gilt beispielsweise für eine Vielzahl von Feuchtwischgeräten.
[0004] Es sind ferner Stiele bekannt, die die Möglichkeit einer Verlängerung bieten, indem
entweder entsprechende Teillängen zusammengesteckt werden oder aber der Stiel als
Teleskopstiel ausgebildet ist. Die Griffigkeit des Stiels spielt eine um so größere
Rolle, je länger er ist. Bisher hat man sich weitgehend darauf beschränkt, am freien
Ende des Stiels eine griffartige Gestaltung vorzusehen, womit sich aber nur die dort
üblicherweise aufgebrachten Führungskräfte besser übertragen lassen, nicht aber die
mit Abstand vom Stiel durch die andere Hand aufzubringenden Andruckkräfte.
[0005] Bei Teleskopstielen ist es bekannt (DE 296 23 812 U1), die den Stiel bildenden Rohrabschnitte
mit einem polygonalen Querschnitt, insbesondere einem abgerundeten Dreiecksquerschnitt
zu versehen und im Bereich des Übergangs von dem Rohr größeren Durchmessers auf das
Rohr kleineren Durchmessers eine Kunststoffhülse anzubringen, die einen entsprechend
polygonalen Querschnitt und zugleich die Rastmittel zum Einstellen der Stiellänge
aufweist. Mit diesem polygonalen Rohrquerschnitt, wie auch mit der ein Griffelement
bildenden Kunststoffhülse soll eine bessere Griffigkeit und damit ein ergonomischeres
Arbeiten möglich sein. Gleichviel, ob das Arbeitsteil starr oder gelenkig mit dem
äußeren Stielteil verbunden ist, bietet ein solcher dreieckförmiger Querschnitt keine
optimale ergonomische Lösung, da keine Rücksicht auf Links- oder Rechtshänder und
auch keine Rücksicht auf die unterschiedliche Größe und/oder unterschiedliche Armlänge
des Benutzers genommen ist.
[0006] Aus der DE 296 03 936 U1, von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgegangen wird,
ist ein gattungsgemäßes Arbeitsgerät bekannt, das einen Handgriff mit einer Klemmhülse
zeigt, die auf einem Stiel in beliebiger Axialposition und beliebiger Radialposition,
d.h. Drehstellung, festgelegt werden kann. Zu diesem Zweck ist an der Klemmhülse ein
Klemmhebel schwenkbar gelagert, der zwischen einer Klemmstellung, in der er auf den
Stiel eine radiale Klemmkraft aufbringt, und einer Freigabestellung verschwenkbar
ist, in der die Klemmhülse und somit der Handgriff relativ zu dem Stiel verschoben
und verstellt werden kann. Obwohl sich auf diese Weise eine individuelle Anpassung
der Position des Handgriffs an die körperlichen Gegebenheiten des Benutzers erzielen
läßt, ist mit der Ausgestaltung gemäß der DE 296 03 936 U1 der Nachteil verbunden,
daß der Klemmhebel in seiner Klemmstellung, d.h. beim Einsatz des Arbeitsgerätes,
hakenartig von der Klemmhülse hervorsteht, wodurch die Gefahr besteht, daß der Benutzer
an dem Klemmhebel hängenbleibt oder sich sogar verletzt.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Arbeitsgerät der genannten Art zu schaffen,
bei dem die Gefahr des Verhakens des Benutzers mit dem Griffelement verringert ist.
[0008] Diese Aufgabe wird an einem Arbeitsgerät der genannten Art dadurch gelöst, daß das
Klemmstück in seiner Klemmstellung mit seiner Außenoberfläche im wesentlichen bündig
und stufenlos in die Außenoberfläche der Hülse übergeht. Auf diese Weise ist vermieden,
daß das Klemmstück von der Hülse in seiner Klemmstellung hakenartig hervorragt und
durch den im wesentlichen bündigen, stufenlosen Übergang zwischen der Außenoberfläche
des Klemmstücks und der Außenoberfläche der Hülse ist ein Hängenbleiben des Benutzers
ausgeschlossen.
[0009] Auch bei dem erfindungsgemäßen Arbeitsgerät ist das Griffelement lose auf den Stiel
geführt oder wird als loses Bauteil mitgeliefert und kann in beiden Fällen vom Benutzer
auf seiner Bedienungsgewohnheiten, seine Arbeitshaltung, Körpergröße und/oder Armlänge
ergonomisch optimal eingestellt werden, wobei ein solches Griffelement in erster Linie
zum Aufbringen von Andruckkräften dient, also mit abstand vom Stielende angebracht
wird. Dies ist in Verbindung mit einteiligen Maßstielen, insbesondere aber in Verbindung
mit Stielen veränderbarer Länge, z.B. Steckstielen, Teleskopstielen oder Kombinationsstielen
mit Steck- und Teleskopteilen, von Vorteil. Mit diesen verlängerbaren Stielen ist
nicht nur eine Anpassung an die Körpergröße des Benutzers, sondern insbesondere auch
eine Veränderung der Reichweite möglich. In beiden Fällen ist die Einstellung bzw.
Umstellung des Griffelementes in eine für den Benutzer ergonomisch günstige Position
möglich.
[0010] Das Griffelement umgreift den Stiel in Form einer Hülse. Eine solche Hülse kann im
wesentlichen geschlossen ausgebildet und mit einem zwischen der Hülse und dem Stiel
kraftschlüssig wirkenden Klemmittel festsetzbar sein, wobei in erster Linie Reibungsschluß
in Frage kommt und die Festsetzung lösbar ist, um das Griffelement gegebenenfalls
verstellen zu können. Das Klemmittel weist ein an der Hülse gelagertes, mit dem Stiel
kraftschlüssig zusammenwirkendes Klemmstück auf, das manuell betätigbar ist. Das Klemmstück
kann eine gedrungene nußförmige Gestalt aufweisen oder auch als länglicher Hebelgriff
ausgebildet sein, der in seiner Klemmstellung etwa parallel zum Stiel liegt. Dabei
ist jedoch für alle Ausführungen des Klemmstücks sichergestellt, daß es in seiner
Klemmstellung mit seiner Außenoberfläche glatt in die Außenoberfläche der Hülse übergeht.
[0011] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Hülse eine zwischen
zwei beabstandeten Wangen gebildete Aufnahme aufweist und daß das Klemmstück in seiner
Klemmstellung zumindest teilweise in der Aufnahme angeordnet ist. Die Wangen sind
an die Hülse angeformt und verlaufen im wesentlichen parallel zueinander. Insbesondere
kann das Klemmstück an den Wangen schwenkbar gelagert sein und zumindest bereichsweise
zwischen die Wangen eintauchen, wenn es in seine Klemmstellung geschwenkt wird.
[0012] In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Klemmstück
in seiner Klemmstellung vollständig in der Aufnahme, d.h. zwischen den Wangen angeordnet
ist, wobei vorzugsweise die Außenseite des Klemmstückes in Höhe der freien Kanten
der Wange liegt, so daß auch hier übermäßige Hinterschneidungen oder Absätze, die
die Gefahr des Verhakens mit sich bringen, vermieden sind.
[0013] Insbesondere wenn das Klemmstück in seiner Klemmstellung nicht vollständig in die
Aufnahme eintaucht, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß das Klemmstück
in seinem dem Stiel zugewandten Innenbereich auf entgegengesetzten Seitenflächen jeweils
eine Ausnehmung aufweist und daß die die Aufnahme begrenzenden Wangen in der Klemmstellung
des Klemmstücks jeweils in einer der Ausnehmungen angeordnet sind. Die Ausnehmungen,
die als nach innen gezogene Bereiche ausgebildet sind, treten mit den Wangen bei der
Verstellung des Klemmstücks innenseitig in Anlage und dienen somit der Führung des
Klemmstücks während seiner Verstellung. In der Klemmstellung füllen die Wangen die
Ausnehmungen vollständig aus, wobei insbesondere vorgesehen ist, daß die Tiefe der
Ausnehmungen im wesentlichen der Stärke bzw. Dicke der die Aufnahme begrenzenden Wangen
entspricht, so daß die Wangen mit ihrer außenseitigen Oberfläche glatt in die den
Ausnehmungen benachbarten Oberflächen des Klemmstückes übergehen und nicht über die
Ausnehmungen hervorstehen.
[0014] Das Klemmstück ist zur Vermeidung von Kanten und Hinterschneidungen außenseitig geglättet
bzw. abgerundet. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, daß das Klemmstück auf seiner
radialen Außenseite, d.h. der dem Stiel abgewandten Seite, eine konvex abgerundete
Kontur besitzt, wobei die Konvexität in Längsrichtung des Stiels und/oder in Umfangsrichtung
des Stiels ausgebildet sein kann.
[0015] In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Klemmstück
direkt auf den Stiel einwirkt und die Hülse mit diesem verklemmt. Alternativ dazu
kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die Hülse eine zwischen dem Klemmstück und dem
Stiel angeordnete Klemmplatte besitzt und daß das Klemmstück in seiner Klemmstellung
die Klemmplatte gegen die Außenoberfläche des Stiels drückt, d.h. mittelbar auf den
Stiel einwirkt. Die Anordnung einer Klemmplatte bringt den Vorteil mit sich, daß die
Klemmkraft über eine größere Fläche aufgebracht werden kann, so daß auch nach längerem
Gebrauch des Arbeitsgerätes noch eine sichere Halterung des Griffelementes auf dem
Stiel gewährleistet ist.
[0016] Vorzugsweise ist das Griffelement an seiner Außenseite ergonomisch geformt und/oder
profiliert, also je nach Haltung und Führung des Arbeitsgerätes der Handform des Benutzers
angepaßt. Aufgrund der mit dem Griffelement gegebenen Vergrößerung des Außendurchmessers
reicht aber im einfachsten Fall auch eine Längs- und gegebenenfalls eine Querprofilierung
aus.
[0017] Ferner kann das Griffelement zumindest in Teilbereichen eine reibungserhöhende Schicht
aufweisen, die beispielsweise aus einem gummielastischen Werkstoff besteht. Dabei
kann es sich um einen vollständigen Überzug oder um eingelassene Streifen und dgl.
handeln. Insbesondere können aber die Hülse und die reibungserhöhende Schicht im Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren
hergestellt sein.
[0018] Es kann auch das Griffelement selbst ganz oder teilweise aus einem gummielastischen
Werkstoff, z.B. einem Elastomer bestehen, wodurch nicht nur die Griffigkeit, sondern
zugleich auch die Haftung auf dem Stiel erhöht wird, wenn Teile des Griffelementes
die Klemmwirkung direkt erzeugen.
[0019] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht eines Stiels mit aufgesetztem Griffelement in Klemmstellung,
- Figur 2
- den Stiel gemäß Fig. 1 mit dem Griffelement in Öffnungs- oder Freigabestellung,
- Figur 3
- einen vergrößerten Schnitt im Bereich des oberen Endes des Griffelementes in der Klemmstellung,
- Figur 4
- einen Fig. 3 entsprechenden Schnitt in der Freigabestellung,
- Figur 5
- eine Ansicht eines abgebrochenen wiedergegebenen Stiels mit einer zweiten Ausführungsform
des Griffelementes in der Klemmstellung,
- Figur 6
- die Ausführungsform gemäß Fig. 5 in der Freigabestellung im Schnitt,
- Figur 7
- eine vergrößerte Schnittdarstellung des Griffelementes gemäß Fig. 6 in der Freigabestellung
und
- Figur 8
- eine Fig. 7 entsprechende Darstellung mit dem Griffelement in der Klemmstellung.
[0020] Die Fig. 1 und 2 zeigen in abgebrochener Darstellung einen Stiel 1, der über seine
gesamte Länge einen kreiszylindrischen Querschnitt aufweist und an seinem freien Ende
eine Stielkappe 2 mit einer Aufhängeöse 3 und an seinem gegenüberliegenden Ende ein
aufgesetztes Gewindeteil 4 für die Anbringung eines Arbeitsteils aufweist. Bei dem
Arbeitsteil kann es sich beispielsweise um einen Besen, Schrubber oder dgl. handeln.
[0021] Auf dem Stiel 1 sitzt ein Griffelement 5, das in seiner Kontur in ergonomischer Weise
an die Hand eines Benutzers angepaßt ist und zu diesem Zweck eine taillierte Konfiguration
besitzt. Das Griffelement 5 bildet eine den Stiel 1 umfassende, geschlossene Hülse
6 (Fig. 3 und 4) und ist an seinem dem oberen freien Stielende zugekehrten Ende mit
einer Ausnehmung bzw. Aufnahme 7 versehen, die von zwei im wesentlichen parallel in
Längsrichtung des Stiels 1 verlaufenden, auf Abstand angeordneten Wangen 6a seitlich
begrenzt ist. An den Wangen 6a ist ein Klemmstück 8 um ein Gelenk 9 schwenkbar gelagert,
das eine im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Stiels 1 verlaufende Schwenkachse
bildet. Das Klemmstück 8 besitzt eine gedrungene nußähnliche Form und ist in seiner
Außenkontur 8a konvex nach außen abgerundet. Die Fig. 1 bis 4 zeigen, daß die Konvexität
in Längsrichtung des Stiels 1 gegeben ist. Zusätzlich dazu besitzt das Klemmstück
8 auch eine konvex abgerundete Außenkontur in Umfangsrichtung des Stiels 1, d.h. im
wesentlichen senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 1 bis 4.
[0022] An seiner dem Stiel 1 zugekehrten Fläche besitzt das Klemmstück 8 eine muldenförmige
konkave Vertiefung 10, die teilzylindrisch ausgebildet ist und beispielsweise dem
Umriß des Stiels 1 angepaßt ist. Wie Fig. 2 zeigt, besitzt das Klemmstück 8 ferner
in seinem dem Stiel 1 zugewandten Innenbereich auf entgegengesetzten Seitenflächen
jeweils eine Ausnehmung 8b, deren Tiefe im wesentlichen der Wandstärke der Wangen
6a entspricht. Ferner weist das Klemmstück 8 einen angeformten Nocken 11 auf, der
mit der Oberfläche des Stiels 1 zusammenwirkt.
[0023] Die Fig. 2 und 4 zeigen das Klemmstück in der Öffnungsoder Freigabestellung, während
die Fig. 1 und 3 das Klemmstück 8 in der Klemmstellung zeigen. In der Klemmstellung
bildet der Nocken 11, der in einer Radialebene unterhalb des Gelenks 9 angeordnet
ist, ein Widerlager, über das von dem Klemmstück 8 eine radial nach innen gerichtete
Klemmkraft auf dem Stiel 1 aufgebracht wird, wodurch das Griffelement 5 in seiner
eingestellten Position auf dem Stiel fixiert ist. Wie Fig. 1 zeigt, füllen die Wangen
6a in der Klemmstellung des Klemmstücks 8 die Ausnehmungen 8b des Klemmstücks 8 vollständig
aus, wobei zwischen der Außenoberfläche jeder Wange 6a und der Außenoberfläche des
Klemmstücks 8 ein glatter, im wesentlichen bündiger Übergang erreicht ist. Auch die
konvexe Außenkontur 8a des Klemmstücks 8 geht in der Klemmstellung des Klemmstücks
8 im wesentlichen bündig in die weiterführende Kontur des Griffstücks 5 bzw. der Hülse
6 über.
[0024] Um das Klemmstück 8 in die Freigabestellung zu bringen, schwenkt ein Benutzer das
Klemmstück 8 um das Gelenk 9 in die in den Fig. 2 und 4 gezeigte Stellung, in der
der Nokken 11 außer Eingriff mit dem Stiel 1 steht. In der Freigabestellung kann das
Griffelement 5 auf dem Stiel 1 sowohl verdreht als auch axial verschoben werden, wie
in Fig. 2 durch entsprechende Pfeile angeordnet ist. Der Benutzer kann das Griffelement
5 somit in eine für ihn angenehme Position bringen und in dieser am Stiel festlegen.
[0025] Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 5 bis 8 zeigt das Griffelement 5 mit einer
den Stiel 1 umfassenden, geschlossenen Hülse 6. Auch hier weist das Griffelement 5
eine Aufnahme 7 auf, in der ein Klemmstück 8 um ein Gelenk 9 schwenkbar gelagert ist.
Das Klemmstück 8 ist in diesem Fall mit einem länglichen Griffhebel 12 versehen, mittels
dessen aus einer Freigabestellung gemäß den Fig. 6 und 7 durch Anschwenken des Griffhebels
12 an den Stiel 1 in die Klemmstellung gebracht werden kann, in der der Griffhebel
12 etwa parallel zum Stiel 1 verläuft. Wie die Fig. 5 und 8 zeigen, ist das Klemmstück
8 mit dem Griffhebel 12 in der Klemmstellung vollständig in der zwischen den Wangen
6a gebildeten Aufnahme 7 aufgenommen und bündig in diese eingesenkt.
1. Arbeitsgerät, insbesondere Reinigungs- und Applikationsgerät, mit einem insbesondere
rohrförmigen Stiel (1) und einem Griffelement (5) für eine Hand eines Benutzers, das
auf dem Stiel (1) in unterschiedlichen Axialpositionen und/oder Radialpositionen festsetzbar
ist, wobei das Griffelement (5) als im wesentlichen geschlossene Hülse (6) ausgebildet
ist, die ein manuell betätigbares Klemmstück (8) schwenkbar lagert, das zwischen einer
Klemmstellung, in der das Griffelement (5) mit dem Stiel (1) kraftschlüssig in Eingriff
steht, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der eine relative Bewegung zwischen
dem Griffelement (5) und dem Stiel (1) zugelassen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (8) in seiner Klemmstellung mit seiner Außenoberfläche im wesentlichen
bündig und stufenlos in die Außenoberfläche der Hülse (6) übergeht.
2. Arbeitsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (6) eine zwischen zwei beabstandeten Wangen (6a) gebildete Aufnahme (7)
aufweist und daß das Klemmstück (8) in seiner Klemmstellung zumindest teilweise in
der Aufnahme (7) angeordnet ist.
3. Arbeitsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (8) in seiner Klemmstellung vollständig in der Aufnahme (7) angeordnet
ist.
4. Arbeitsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (8) in seinem dem Stiel (1) zugewandten Innenbereich auf entgegengesetzten
Seitenflächen jeweils eine Ausnehmung (8b) aufweist und daß die die Aufnahme (7) begrenzenden
Wangen (6a) in der Klemmstellung des Klemmstücks (8) jeweils in einer der Ausnehmungen
(8b) angeordnet sind.
5. Arbeitsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Ausnehmung (8b) im wesentlichen der Stärke der die Aufnahme (7) begrenzenden
Wangen (6a) entspricht.
6. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (8) radial außenseitig eine konvex abgerundete Kontur (8a) besitzt.
7. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (8) in Umfangsrichtung des Stiels (1) eine konvex abgerundete Außenkontur
besitzt.
8. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse eine zwischen dem Klemmstück und dem Stiel angeordnete Klemmplatte aufweist
und daß das Klemmstück in seiner Klemmstellung die Klemmplatte gegen die Außenoberfläche
des Stiels drückt.
9. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement an seiner Außenseite ergonomisch geformt ist.
10. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement (5) zumindest in Teilbereichen eine reibungserhöhende Schicht aufweist.
11. Arbeitsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht aus einem gummielastischen Werkstoff besteht.
12. Arbeitsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement (5) und die reibungserhöhende Schicht im Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren
hergestellt sind.
13. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement ganz oder teilweise aus einem gummielastischen Werkstoff besteht.
1. Tool, particularly cleaning and application tool, having in particular a tubular shaft
(1) and a handle (5) for one hand of a user and which can be fixed on the shaft (1)
in different axial and/or radial positions, the handle (5) being constructed as a
substantially closed sleeve (6) pivotably supporting a manually operable clamping
member (8), which is adjustable between a clamping position where the handle (5) is
in frictional engagement with the shaft (1) and a release position in which a relative
movement is possible between the handle (5) and the shaft (1), characterized in that, in its clamping position, the outer surface of the clamping member (8) passes in
a substantially flush, continuous manner into the outer surface of the sleeve (6).
2. Tool according to claim 1, characterized in that the sleeve (6) has a receptacle (7) formed between two spaced side walls (6a) and
that the clamping member (8) is at least partly located in the receptacle (7) in its
clamping position.
3. Tool according to claim 2, characterized in that in its clamping position the clamping member (8) is located entirely in the receptacle
(7).
4. Tool according to claim 1 or 2, characterized in that on opposing lateral faces the inner area of the clamping member (8) facing the shaft
(1) has in each case a recess (8b) and that the side walls (6a) bounding the receptacle
(7) are in each case located in one of the recesses (8b) in the clamping position
of the clamping member (8).
5. Tool according to claim 4, characterized in that the depth of the recess (8b) substantially corresponds to the thickness of the side
walls (6a) bounding the receptacle (7).
6. Tool according to one of the claims 1 to 5, characterized in that radially externally the clamping member (8) has a convexly rounded contour (8a).
7. Tool according to one of the claims 1 to 6, characterized in that, in the circumferential direction of the shaft (1), the clamping member (8) has a
convexly rounded outer contour.
8. Tool according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the sleeve has a clamping plate located between the clamping member and the shaft
and that, in its clamping position, the clamping member presses the clamping plate
against the outer surface of the shaft.
9. Tool according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the outside of the handle is ergonomically shaped.
10. Tool according to one of the claims 1 to 9, characterized in that at least in partial areas the handle (5) has a friction-increasing coating.
11. Tool according to claim 10, characterized in that the coating comprises a rubber-like material.
12. Tool according to claim 10 or 11, characterized in that the handle (5) and friction-increasing coating are produced in a two-component injection
moulding process.
13. Tool according to one of the claims 1 to 12, characterized in that the handle entirely or partly comprises a rubber-like material.
1. Outil, en particulier outil de nettoyage et d'application, comprenant un manche (1)
tubulaire et un élément de préhension (5) pour la main d'un utilisateur, pouvant être
fixé sur le manche (1) dans des positions axiales et/ou radiales différentes, l'élément
de préhension (5) étant conformé sensiblement en manchon (6) fermé logeant à pivotement
une pièce de serrage (8) à commande manuelle pouvant être déplacée entre une position
de serrage, dans laquelle l'élément de préhension (5) est en prise à ajustement serré
avec le manche (1), et une position de libération, dans laquelle un mouvement relatif
entre l'élément de préhension (5) et le manche (1) est autorisé, caractérisé en ce que dans sa position de serrage, la pièce de serrage (8) vient par sa face extérieure
se confondre avec la face extérieure du manchon (6) de manière sensiblement coplanaire
et continue.
2. Outil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le manchon (6) présente un logement (7) ménagé entre deux joues (6a) et en ce que dans sa position de serrage, la pièce de serrage (8) est disposée au moins partiellement
dans le logement (7).
3. Outil selon la revendication 2, caractérisé en ce que dans sa position de serrage, la pièce de serrage (8) est disposée entièrement dans
le logement (7).
4. Outil selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce de serrage (8) présente dans sa zone interne en regard du manche (1) sur
chacune des surfaces latérales opposées un évidement (8b), et en ce que les joues (6a) délimitant le logement (7) sont disposées chacune dans un des évidements
(8b) dans la position de serrage de la pièce de serrage (8).
5. Outil selon la revendication 4, caractérisé en ce que la profondeur de l'évidement (8b) correspond sensiblement à l'épaisseur des joues
(6a) délimitant le logement (7).
6. Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la pièce de serrage (8) présente radialement à l'extérieur un profil (8a) convexe
arrondi.
7. Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la pièce de serrage (8) présente, selon la périphérie du manche (1), un profil extérieur
convexe arrondi.
8. Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le manchon présente une plaque de serrage disposée entre la pièce de serrage et le
manche et en ce que dans sa position de serrage, la pièce de serrage presse la plaque de serrage contre
la surface extérieure du manche.
9. Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de préhension est conformé de manière ergonomique sur sa face extérieure.
10. Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément de préhension (5) présente, au moins dans des zones partielles, une couche
augmentant la friction.
11. Outil selon la revendication 10, caractérisé en ce que la couche est réalisée dans un matériau élastique comme la gomme.
12. Outil selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'élément de préhension (5) et la couche augmentant la friction sont réalisés selon
le procédé de moulage par injection à deux composants.
13. Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'élément de préhension est réalisé entièrement ou partiellement dans un matériau
élastique comme la gomme.

