Rohrtrenner

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Rohrtrenner zum Trennen eines aus einem Trinkwassersystem auf- oder nachfüllbaren Brauchwassersystems von diesem Trinkwassersystem mit einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Rückflußverhinderer und einem Ablaufventil, durch welches eine zwischen dem einlaufseitigen und dem ablaufseitigen Rückflußverhinderer angeordnete Mitteldruckzone mit einem Ablauf verbindbar ist. Das Ablaufventil ist gegen eine Rückstellkraft von der Differenz der Drücke des Trinkwassersystems und der Mitteldruckzone in Schließstellung bewegbar ist. Die Erfindung bezweckt, einen Rohrtrenner so auszubilden, daß bei kompakter Bauweise ein großer Durchflußquerschnitt in Füllrichtung realisiert werden kann. Zu diesem Zweck ist die Mitteldruckzone (124) von einer Kammer in einem topfförmigen, Gehäuse (114) gebildet, welche durch eine ringförmige Ringmembran (170) abgeschlossen ist. Der Ventilschließkörper (116) weist einen hülsenförmigen Teil auf, der mit dem Innenrand der ringförmigen Ringmembran (170) verbunden ist und am anderen Ende durch einen Ventilteller (162) abgeschlossen ist. Der Ventilteller wirkt mit einem Ventilsitz (156) am Boden des Gehäuses zusammen. Das Innere des hülsenförmigen Teils ist mit einem Einlaßraum (178) und über seitliche Durchbrüche (198) mit der Mitteldruckzone (124) verbunden. Der stromaufwärtige Rückflußverhinderer sitzt in dem Inneren des hülsenförmigen Teils stromauf von den seitlichen Durchbrüchen. Der Boden des Gehäuses (114) ist doppelwandig und bildet eine Kammer bildet, welche über den Ventildurchgang des Ablaßventils (108) mit der Mitteldruckzone (124) verbindbar mit dem Ablaß (152) verbunden ist. Um den Ventildurchgang (154) herum ist ein Kranz von Stegen (140) mit Durchgängen (128,130,132,134) gebildet. Diese Durchgänge verbinden die Mitteldruckzone (124) mit dem Brauchwassersystem. Eine Mehrzahl von stromabwärtigen Durchflußverhinderern sitzen (106) in diesen Durchgängen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rohrtrenner zum Trennen eines aus einem Trinkwassersystem auf- oder nachfüllbaren Brauchwassersystems von diesem Trinkwassersystem enthaltend einen stromaufwärtigen und einen stromabwärtigen Rückflußverhinderer, die beide in Richtung von dem Brauchwassersystem zu dem Trinkwassersystem hin schließen, und ein Ablaufventil mit einem Ventilschließkörper, durch welches eine strömungsmäßig zwischen dem einlaufseitigen und dem ablaufseitigen Rückflußverhinderer angeordnete Mitteldruckzone mit einem Ablauf verbindbar ist, und welches gegen die eine Rückstellkraft von der Differenz der Drücke des Trinkwassersystems und der Mitteldruckzone in Schließstellung bewegbar ist.

[0002] Das Brauchwassersystem kann beispielsweise ein Heizungssystem sein. Ein solches Heizungssystem wird aus einem Trinkwassersystem, der Trinkwasserleitung, gefüllt oder nachgefüllt. Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß etwa bei einem Druckabfall im Trinkwassersystem Wasser aus dem Brauchwassersystem in das Trinkwassersystem zurückfließt. Zu diesem Zweck sind feste Installationen von "Rohrtrennern" bekannt. Diese bekannten Rohrtrenner enthalten einen stromaufwärtigen, d.h. auf der Seite des Trinkwassersystems angeordneten, und einen stromabwärtgen, d.h. auf der Seite des Brauchwassersystems angeordneten Rückflußverhinderer. Beide Rückflußverhinderer öffnen in Richtung auf das Brauchwassersystem hin. Zwischen den Rückflußverhinderern ist ein druckgesteuertes Ablaufventil angeordnet. Dieses Ablaufventil ist von dem Trinkwasserdruck gesteuert und öffnet automatisch, wenn der Trinkwasserdruck wegfällt oder absinkt. Wenn somit das Brauchwassersystem aus dem Trinkwassersystem gefüllt oder nachgefüllt wird und ein dafür ausreichender Trinkwasserdruck vorhanden ist, dann wird das Ablaufventil von diesem Druck geschlossen. Es fließt Trinkwasser über die von dem Trinkwasserdruck aufgedrückten Rückflußverhinderer in das Brauchwassersystem. Wenn aber der Trinkwasserdruck unter ein vorgegebenes Maß absinkt, sei es weil ein Absperrventil das Trinkwassersystem absperrt, sei es weil der Trinkwasserdruck aus irgendeinem Grund zusammenbricht, öffnet das Ablaufventil. Selbst wenn dann über einen lecken Rückflußverhinderer Brauchwasser aus dem Brauchwassersystem zurückfließt, fließt dieses zurückfließende Brauchwasser über den Ablauf ab und kann auf keinen Fall in das Trinkwassersystem gelangen.

[0003] Es gibt Rohrtrenner, bei denen das Ablaßventil nur vom Druck im Trinkwassersystem gegen eine in Öffnungsrichtung wirkende Rückstellfeder gesteuert ist. Wenn der Druck im Trinkwassersystem aus irgendeinem Grunde stark absinkt, dann wird das Ablaßventil von der Rückstellfeder geöffnet. Es kann aber auch vorkommen, daß aus irgendeinem Grunde der Druck im Brauchwassersystem über den normalen Druck des Trinkwassersystems ansteigt. In einem solchen Falle würde ein nur durch den Druck im Trinkwassersystem gegen die Rückstellfeder gesteuertes Abflußventil geschlossen bleiben. In diesem Falle könnte über einen defekten Rückflußverhinderer Brauchwasser in das Trinkwassersystem zurückfließen. Es sind aus diesem Grunde Rohrtrenner bekannt, bei denen das Ablaßventil von der Druckdifferenz zwischen dem Druck des Trinkwassersystems und dem Druck in einer strömungsmäßig zwischen den Rückflußverhinderern liegenden Mitteldruckzone gesteuert ist. Eine solche Anordnung stellt sicher, daß zwischen dem Druck des Trinkwassersystems und dem Druck in der Mitteldruckzone stromab von dem stromaufwärtigen Rückflußverhinderer stets mindestens eine durch die Rückstellfeder Druckdifferenz herrscht. Wird diese Druckdifferenz unterschritten, etwa durch einen Anstieg des Drucks im Brauchwassersystem, dann öffnet das Abflußventil und reduziert den Druck in der Mitteldruckzone. Auch im Falle eines Druckanstiegs im Brauchwassersystem kann bei leckenden Rückflußverhinderern kein Brauchwasser in das Trinkwassersystem zurückfließen.

[0004] Bekannte Konstruktionen solcher Rohrtrenner sind sperrig. Die Durchflußmenge ist durch den Durchflußquerschnitt der Rückflußverhinderer begrenzt. Schließlich ist es häufig schwierig, den Rohrtrenner zu warten oder defekte Teile auszutauschen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Rohrtrenner der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei kompakter Bauweise ein großer Durchflußquerschnitt in Füllrichtung realiesiert werden kann.

[0006] Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, die Wartung eines solchen Rohrtrenners zu erleichtern.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß

(a) die Mitteldruckzone von einer Kammer in einem topfförmigen, Gehäuse gebildet ist, welche durch eine ringförmige Ringmembran abgeschlossen ist,

(b) der Ventilschließkörper einen hülsenformigen Teil aufweist, der an einem Ende mit dem Innenrand der ringförmigen Ringmembran verbunden ist und am anderen Ende durch einen Ventilteller abgeschlossen ist, welcher mit einem am Boden des topfförmigen Gehäuses um einen Ventildurchgang herum gebildeten Ventilsitz zusammenwirkt,

(c) das Innere des hülsenförmigen Teils einerseits an dem einen Ende mit einem Einlaßraum, der mit dem Trinkwassersystem in Verbindung steht, und andererseits über seitliche Durchbrüche mit der die Mitteldruckzone bildenden Kammer verbunden ist,

(d) der stromaufwärtige Rückflußverhinderer in dem Inneren des hülsenförmigen Teils stromauf von den seitlichen Durchbrüchen sitzt,

(e) der Boden des topfförmigen Gehäuses doppelwandig ist und eine Kammer bildet, welche einerseits über den Ventildurchgang des Ablaßventils mit dem Mitteldruckraum verbindbar und andererseits mit dem Ablaß verbunden ist, und

(f) um den Ventildurchgang des Ablaßventils herum ein Kranz von Verbindungsabschnitten mit Durchgängen gebildet ist, wobei diese Durchgänge einerseits mit der die Mitteldruckzone bildenden Kammer und andererseits mit dem Brauchwassersystem in Verbindung stehen und eine Mehrzahl von stromabwärtigen Durchflußverhinderern in diesen Durchgängen sitzen.

[0008] Es ergibt sich hierbei eine zu einer Mittelachse zentrierte Anordnung der Ventile, ergibt sich eine kompakte Bauweise. Dadurch daß der stromaufwärtige Rückflußverhinderer in dem hülsenartigen Teil des Ablaufventils sitzt und der stromabwärtige Rückflußverhinderer in einen Kranz von parallelen Rückflußverhinderem aufgeteilt ist, ergibt sich ein großer Durchflußquerschnitt bei geringen radialen Abmessungen. Die Verbindungen vom Ablaßventil über den doppelwandigen Boden zum Ablaß ist bei großem Querschnitt raumsparend.

[0009] Eine Erleichterung der Wartung im Sinne der weiteren Aufgabe wird dadurch erreicht, daß das topfförmige Gehäuse mit dem Ablaßventil und den Rückflußverhinderern als patronenartiges, herausnehmbares Bauteil in ein Rohrtrennergehäuse eingesetzt ist, welches einen Trinkwassereinlaß und einen Brauchwasserauslaß aufweist.

[0010] Zur Wartung kann dann das patronenartige Bauteil aus dem Rohrtrennergehäuse herausgenommen und gewartet oder ausgetauscht werden. Dieses Bauteil enthält alle wartungsbedürftigen Elemente wie Ringmembran und Ventile, während das fest installierte Rohrtrennergehäuse nur nicht-wartungsbedürftige Kanäle enthält.

[0011] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 3 bis 10.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

einen Winkelschnitt durch einen Rohrtrenner bei geöffnetem Ablaßventil

Fig.2.

den Rohrtrenner aus Fig. 1 bei geschlossenem Ablaßventil

Fig.3

eine perspektivische, angeschnittene Darstellung des Rohrtrennergehäuses mit dem patronenartig eingesetzten topfförmigen Gehäuse nach Abnehmen der Gehäusekappe und der Ringmembran.

Fig.4

eine Draufsicht auf den Rohrtrenner aus Fig. 1

Fig.5

einen Schnitt entlang der Linie E-E in Fig.2

Fig.6

einen Schnitt entlang der Linie C-C in Fig.2

Fig.7

einen Schnitt entlang der Linie D-D in Fig.2

[0013] In Fig.1 ist mit 90 ein topfförmiges Rohrtrennergehäuse bezeichnet. Das Rohrtrennergehäuse 90 weist an einem Mittelteil 92 einen Trinkwasseranschluß 94 und einen Brauchwasseranschluß 96 auf. Trinkwasseranschluß 94 und Brauchwasseranschluß 96 sind gleichachsig auf entgegengesetzten Seiten des Rohrtrennergehäuses 90 auf einer Achse 98 angeordnet. An dem Rohrtrennergehäuse 90 ist seitlich an dessen Boden ein Ablauf 100 angeformt. Der topfförmige ausgebildete Mittelteil 92 ist auf seiner offenen Seite durch eine Gehäusekappe 102 abgeschlossen.

[0014] Das Rohrtrennergehäuse 90 enthält einen stromaufwärtigen Rückflußverhinderer 104, eine noch zu beschreibende stromabwärtige Anordnung 106 aus vier Rückflußverhinderem und ein strömungsmäßig zwischen den Rückflußverhinderem 104 und 106 angeordnetes Ablaßventil, das generell mit 108 bezeichnet ist. Der Rückflußverhinderer 104 und das Ablaßventil 108 sind gleichachsig zueinander längs einer zu der Achse 98 senkrechten Achse 110 angeordnet. Die Anordnung 106 aus vier Rückflußverhinderern ist um die Achse 110 herum angeordnet. Gleichachsig zu der Achse 110 ist auch die Gehäusekappe 102. Die Rückflußverhinderer 104 und 106 und das Ablaßventil 108 sind zu einer noch zu beschreibenden Baugruppe 112 vereint, die nach Entfernen der Gehäusekappe 102 als Ganzes längs der Achse 110 aus dem Rohrtrennergehäuse 90 herausziehbar ist.

[0015] Die Baugruppe 112 weist ein topfförmiges Gehäuse 114 auf. In dem Gehäuse 114 ist ein Ventilschließkörper 116 des Ablaufventils 108 angeordnet.

[0016] Das Gehäuse 114 ist in das Rohrtrennergehäuse 90 einschiebbar, wobei sich zwischen dem Rohrtrennergehäuse 90 und dem Gehäuse 114 ein Zwischenraum 118 befindet. Der Zwischenraum 118 ist über Durchbrüche 120 und 122 im unteren Bereich des Gehäuses 114 mit einem eine Mitteldruckzone 124 bildenden Ringraum zwischen dem Ventilschließkörper 116 und dem Gehäuse 114 verbunden.

[0017] An der Unterseite des Gehäuses 114 befinden sich konzentrisch zur Achse 110 vier kreisförmige Durchgänge 128, 130, 132 und 134, in denen sich die stromabwärtigen, d.h. auslaßseitigen Rückflußverhinderer befinden (s. auch Fig.7). In Fig. 1 ist nur ein Durchgang 128 mit einem Rückflußverhinderer 106 sichtbar. Die in den Durchgängen 128, 130, 132 und 134 vorgesehenen Rückflußverhinderer 106 öffnen in Richtung zu einem Auslaßkanal 136 hin, der von der Unterseite 138 des Rohrtrennergehäuses 90 seitlich zum Brauchwasseranschluß 96 verläuft. Der Auslaßkanal 136 ist im Querschnitt nochmals in den Fig. 5 bis 7 dargestellt.

[0018] Der Boden der Gehäuses 114 ist doppelwandig mit zwei parallelen Wandungen 126 und 146. Die beiden Wandungen bilden zwischen sich eine Kammer 148. In dieser Kammer 148 zwischen den beiden Wandungen 126 und 146 vier Stege 138, 140, 142 und 144 angeformt, in deren Inneren die Durchgänge 128, 130, 132 und 134 auch durch beide Wandungen erstrecken. (Fig.6). Die Kammer 148 zwischen den beiden Wandungen des Gehäuses 114 ist über einen Durchbruch 150 mit dem Ablaufkanal 152 des Rohrtrennergehäuses 114 verbunden. Der Ablaufkanal 152 ist im Querschnitt kreisförmig und seitlich auf der dem Auslaßkanal 136 gegenüberliegenden Seite des Rohrtrennergehäuses 90 angeordnet.

[0019] Die Wandung 126 weist mittig einen Ventildurchgang 154 auf. Der Rand des Ventildurchgangs 154 springt etwas nach oben in Fig. 1 vor und bildet einen Ventilsitz 156 für das Ablaßventil 108 mit dem Ventilschließkörper 116. Der Ventilschließkörper 116 weist einen Ventilteller auf, der den hülsenartigen Teil abschließt und auf dem Ventilsitz 156 in Schließstellung aufsitzt. In Fig.1 ist das Ablaßventil 108 in geöffneter Stellung dargestellt. In dieser Stellung ist eine Verbindung zwischen der Mitteldruckzone 124 und der Kammer 148 und damit mit dem Ablauf 100 hergestellt. In Fig. 2 ist das Ablaßventil 108 in geschlossener Stellung dargestellt. Das ist die Betriebsstellung, in welcher die Mitteldruckzone 124 abgeschlossen ist. Um den Ventilschließkörper 116 des Ablaßventils 108 und den Ventildurchgang 154 herum ist eine Schraubenfeder 158 angeordnet. Durch die Federkraft der Schraubenfeder 158 wird das Ventil in drucklosem Zustand in Offenstellung gehalten. Die Schließfeder des einlaßseitigen Rückflußverhinderers 104 ist bezogen auf den wirksamen Trinkwasserdruck gegenüber der Schraubenfeder 158 so bemessen, daß bei Anlegen des Trinkwasserdrucks das Ablaßventil 108 schließt bevor der Rückflußverhinderer 104 öffnet.

[0020] In dem die Mitteldruckzone 124 bildenden Ringraum sind insgesamt acht radiale Rippen 166, die sich in vertikaler Richtung von der Wandung 126 bis zum oberen Ende des Ringraums 124 erstrecken. Die Rippen 166 sind am oberen Ende etwas angeschrägt. Dies ist in Fig. 3 und 5 dargestellt.

[0021] Der Ventilschließkörper 116 des Ablaßventils 108 ist am oberen Ende in Fig.1 mit einem Bund 167 versehen. Die Schraubenfeder 158 drückt gegen die in Fig. 1 untere Seite des Bundes 167. Die entgegengesetzte Seite der Feder 158 stützt sich am Boden des Gehäuses 114 ab. Auf der in Fig.1 oberen Seite des Bundes 167 liegt eine Ringmembrananordnung 168 mit dem inneren Rand einer Ringmembran 170 auf. Der äußere Rand der Ringmembran 170 liegt auf dem Rand 172 des Gehäuses 114 auf. Auf der Ringmembran 172 ist ein Druckstück 174 angeordnet. Das Druckstück ist ringförmig und fluchtet mit dem Gehäuse 114. In dem Druckstück 174 sind seitliche Durchbrüche 176 vorgesehen, über welche eine Verbindung mit einer trinkwasserseitigen Einlaßkammer 178 hergestellt wird. In den Durchbrüchen 176 sind Filterelemente 180 vorgesehen.

[0022] Zwischen der Ringmembran 170 und dem Druckstück 174 ist ein Rückdichtsystem in Form eines ringscheibenförmigen Tellers mit einer Dichtung 182 vorgesehen. Der Teller 182 umgibt das in Fig. 1 obere Ende des Ventilschließkörpers kommt in der Offenstellung des Ablaßventils an einem nach innen vorstehenden Rand des Druckstück 174 zur Anlage. Dieser Teller 182 bildet mit dem Rand des Druckstücks ein Rückdichtsystem und schließt bei einem Membranbruch die Verbindung zwischen dem der Mitteldruckzone 124 und der Einlaßkammer 178.

[0023] Der Deckel 102 ist so auf das Rohrtrennergehäuse 90 aufgeschraubt, daß er unmittelbar an das Druckstück 174 anschließt. Der Ventilschließkörper 116 ist nach oben in Fig.1 über die Ringmembran 170 hinaus verlängert und endet in einem Mitnahmelement 184 In das Mitnahmeelement 184 ist ein pilzförmiges, leuchtfarbenes Anzeigeelement 186 eingeschraubt. Der Deckel 102 weist ein durchsichtiges, kuppelförmiges Sichtfenster 188 auf. Bei geöffnetem Ablaufventil 108 ist der Ventilschließkörper 116 nach oben in Fig.1 geschoben. Über das Mitnahmelement 184 wird das Anzeigeelement 186 unmittelbar vor der Innenseite des Sichtfensters 188 positioniert und ist daher von außen sichtbar. Bei geschlossenem Ablaufventil 108 ist der Ventilschließkörper 116 nach unten in Fig.1 geschoben. Das Anzeigeelement 186 befindet sich dann in einem Abstand von der Innenseite des Sichtfensters 188 und ist nicht mehr oder nicht mehr gut sichtbar. Dies ist in Fig.2 dargestellt. Auf diese Weise wird von außen die jeweilige Stellung des Ablaufventils 108 angezeigt.

[0024] Zur Überprüfung des jeweils herrschenden Wasserdrucks in den verschiedenen Kammern sind drei Druck-Prüfanschlüsse 190, 192 und 194 vorgesehen. Die Druck-Prüfanschlüsse sind in Fig. 4 nochmals in der Draufsicht dargestellt. Die Druck-Prüfanschlüsse sind mit je einem Kugelhahn versehen. Über den Prüfanschluß 192 wird eine Verbindung mit der Eintrittskammer 178 hergestellt. Über den Prüfanschluß 190 wird eine Verbindung mit der Mitteldruckzone in Raum 124 hergestellt und über den Prüfanschluß 194 eine Verbindung mit der brauchwasserseitigen Auslaßkammer 196.

[0025] Die beschriebene Anordnung arbeitet wie folgt:

[0026] Wenn Trinkwasser in das Brauchwassersystem überführt werden soll, so wird ein - nicht dargestellter- Hahn geöffnet und das Trinkwasser fließt durch die Einlaßkammer 178 und die Durchbrüche 176 des Druckstücks 174 zum einlaßseitigen Rückflußverhinderer 104. Dabei liegt der Trinkwasserdruck von oben an der Einlaßseite der Ringmembran 170 an. Das Wasser tritt hinter dem Rückflußverhinderer 104 durch Durchbrüche 198 im Ventilschließkörper 116 in die Mitteldruckzone 124. Das Wasser fließt weiterhin durch die vier auslaßseitigen Rückflußverhinderer 106 in den mit der brauchwasserseitigen Auslaßkammer 196 verbundenen Auslaßkanal 136.

[0027] Der in der Mitteldruckzone herrschende Wasserdruck drückt von unten gegen die Ringmembran 170. Außerdem übt die Feder 158 eine zusätzliche Kraft von unten in Fig.1 auf die Ringmembran 170 aus. Die Feder 158 ist so ausgestaltet, daß bei einem Zusammenbrechen des Trinkwasserdruckes der Ventilschließkörper 116 nach oben geschoben und das Ablaufventil 108 geöffnet wird. Auf diese Weise fließt alles Brauchwasser, das bei fehlendem Trinkwasserdruck durch möglicherweise defekte Rückflußverhinderer 104, 106 sickern könnte, in den Abfluß 100 ab.

[0028] Liegt ein ausreichender Trinkwasserdruck in der Einlaßkammer 178 und damit an der Ringmembran 170 an, so wird der Ventilschließkörper 116 gegen die Federkraft der Feder 158 nach unten auf den Ventilsitz 156 gedrückt und das Ablaufventil 108 geschlossen. Das Wasser kann dann durch die Rückflußverhinderer 106 zum Brauchwasser hin fließen. Bei defektem Rückflußverhinderer 106 und erhöhtem Brauchwasserdruck erhöht sich auch der Druck in der Mitteldruckzone 124 und damit der Gegendruck von unten auf die Ringmembran 170. Wird die durch die Federkraft vorgegebene Druckdifferenz zwischen Trinkwasserdruck und Wasserdruck in der Mitteldruckzone zu gering, so wird die Ringmembran nach oben geschoben und das Ablaufventil 108 öffnet sich. Das Brauchwasser fließt ab und kann nicht durch einen möglicherweise defekten einlaßseitigen Rückflußverhinderer 104 in das Trinkwassersystem eintreten. Es wird sichergestellt, daß der Druck in der Mitteldruckzone 124 mindestens um eine durch die Schraubenfeder 158 bestimmte Druckdifferenz geringer ist als der Druck in der Einlaßkammer 178.

[0029] Für den Fall einer defekten Ringmembran 170 ist das Rückdichtsystem 182 als zusätzliche Sicherung vorgesehen. Durch den Wasserdruck in der Mitteldruckzone 124 wird in diesem Fall die Platte gegen das ringförmige Druckstück gedrückt, so daß das Brauchwasser auch nicht auf diesem Weg in das Trinkwasser gelangen kann.

[0030] Das Ablaufventil 108 schließt nur dann, wenn die Druckdifferenz zwischen Trinkwasser und Mitteldruckzone ausreichend groß ist, um die Kraft der Schraubenfeder 158 zu überwinden.

[0031] Die Verwendung von vier Rückflußverhinderern 106, die kranzförmig um den Ablaufkanal angeordnet sind ermöglicht einen möglichst schnellen Druckausgleich zwischen der Brauchwasserseite und der Mitteldruckzone und ein hohe Durchflußrate.

Ansprüche

1. Rohrtrenner zum Trennen eines aus einem Trinkwassersystem auf- oder nachfüllbaren Brauchwassersystems von diesem Trinkwassersystem enthaltend einen stromaufwärtigen und einen stromabwärtigen Rückflußverhinderer (104,106), die beide in Richtung von dem Brauchwassersystem zu dem Trinkwassersystem hin schließen, und ein Ablaßventil (108) mit einem Ventilschließkörper (116), durch welches eine strömungsmäßig zwischen dem einlaufseitigen und dem ablaufseitigen Rückflußverhinderer (104,106) angeordnete Mitteldruckzone (124) mit einem Ablauf (100) verbindbar ist, und welches gegen die eine Rückstellkraft von der Differenz der Drücke des Trinkwassersystems und der Mitteldruckzone in Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) die Mitteldruckzone (108) von einer Kammer in einem topfförmigen, Gehäuse (114) gebildet ist, welche durch eine Ringmembran (170) abgeschlossen ist,

(b) der Ventilschließkörper (116) einen hülsenförmigen Teil aufweist, der an einem Ende mit dem Innenrand der Ringmembran (170) verbunden ist und am anderen Ende durch einen Ventilteller (162) abgeschlossen ist, welcher mit einem am Boden (126) des topfförmigen Gehäuses (114) um einen Ventildurchgang (154) herum gebildeten Ventilsitz (156) zusammenwirkt,

(c) das Innere des hülsenförmigen Teils einerseits an dem einen Ende mit einem Einlaßraum (178), der mit dem Trinkwassersystem in Verbindung steht, und andererseits über seitliche Durchbrüche (198) mit der die Mitteldruckzone (124) bildenden Kammer verbunden ist,

(d) der stromaufwärtige Rückflußverhinderer in dem Inneren des hülsenförmigen Teils stromauf von den seitlichen Durchbrüchen sitzt,

(e) der Boden des topfförmigen Gehäuses doppelwandig ist und eine Kammer bildet, welche einerseits über den Ventildurchgang des Ablaßventils (108) mit der Mitteldruckzone (124) verbindbar und andererseits mit dem Ablaß (152) verbunden ist, und

(f) um den Ventildurchgang (154) des Ablaßventils herum ein Kranz von Stegen (140) mit Durchgängen (128,130,132,134) gebildet ist, wobei diese Durchgänge (128,130,132,134) einerseits mit der die Mitteldruckzone (124) bildenden Kammer und andererseits mit dem Brauchwassersystem in Verbindung stehen und eine Mehrzahl von stromabwärtigen Durchflußverhinderem (106) in diesen Durchgängen (128,130,132,134) sitzen.

2. Rohrtrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das topfförmige Gehäuse (114) mit dem Ablaßventil (108) und den Rückflußverhinderern (104,106) als patronenartiges, herausnehmbares Bauteil in ein Rohrtrennergehäuse (90) eingesetzt ist, welches einen Trinkwassereinlaß (94) und einen Brauchwasserauslaß (96) aufweist.

3. Rohrtrenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) das Rohrtrennergehäuse (90) einen nach einer Seite hin offenen, das Einsetzen des patronenartigen Bauteils gestattenden Mittelteil aufweist, der durch eine Gehäusekappe (102) abgeschlossen ist,

(b) Trinkwassereinlaß (94) und Brauchwasserauslaß (96) gleichachsig auf diametral gegenüberliegenden Seiten des Mittelteils vorgesehen sind, der Trinkwassereinlaß (94) mit dem Einlaßraum zwischen Gehäusekappe (102) und ringförmiger Ringmembran (170) verbunden ist und

(c) der Brauchwasserauslaß (96) über einen an die äußere Wandung des doppelwandigen Bodens (126) des topfförmigen Gehäuses (114) angrenzende Auslaßkammer und einen daran anschließenden Auslaßkanal (136) mit dem Kranz von Durchgängen (128,130,132,134) in Verbindung steht.

4. Rohrtrenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Ringmembran (170) zwischen dem Rand des topfförmigen Gehäuses (114) und einem an der Gehäusekappe (102) anliegenden, mit seitlichen Durchbrüchen (176) versehenen Druckstück (174) festgeklemmt ist, wobei das Innere des Druckstücks (174) über die seitlichen Durchbrüche (176) mit dem Trinkwassereinlaß (94) in Verbindung steht.

5. Rohrtrenner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den seitlichen Durchbrüche (176) des Druckstücks (174) Filterelemente (180) angeordnet sind.

6. Rohrtrenner nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) als Rückdichtsystem das Druckstück (174) einen nach innen ragenden Rand aufweist, und

(b) auf der Ringmembran (170) ein Teller (182) mit einer Dichtung angebracht ist, der bei einem Öffnungshub des Ablaßventils (108) mit seinem Rand an den nach innen ragenden Rand des Druckstücks (174) anlegbar ist.

7. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) in der Gehäusekappe (102) fluchtend mit dem Ablaufventil (108) ein kuppelförmiges Sichtfenster (188) angebracht ist und

(b) mit dem hülsenförmigen Teil des Ventilschließkörpers (116) ein pilzförmiges Anzeigeelement (186) verbunden ist, das bei Offenstellung des Ablaßventils (108) an dem Sichtfenster (188) vollständig oder nahezu zur Anlage kommt.

8. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß von der Innenwandung des topfförmigen Gehäuses (114) radiale Rippen (166) zur Führung des hülsenförmigen Teils des Ventilschließkörpers (116) vorstehen.

9. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung der Rückstellkraft eine Schraubenfeder (158) vorgesehen ist, welche den hülsenförmigen Teil des Ablaßventils (108) umgibt, am Boden (146) des topfförmigen Gehäuses (116) abgestützt ist und an einem Bund (167) des hülsenförmigen Teils anliegt

10. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß durch Ventile absperrbare Prüfanschlüsse (190,192,194) vorgesehen sind, die mit dem Trinkwassereinlaß, dem Brauchwasserauslaß und der Mitteldruckzone verbunden sind.

Zeichnung