(19)
(11) EP 1 267 019 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.04.2004  Patentblatt  2004/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.12.2002  Patentblatt  2002/51

(21) Anmeldenummer: 02010998.9

(22) Anmeldetag:  17.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 7/00, E05B 65/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.06.2001 DE 10129112

(71) Anmelder: ITW Automotive Products GmbH & Co. KG
58636 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Mines, Andrew
    Maldon, Essex CM9 6WB (GB)
  • Bathke, Gerd
    97285 Röttingen (DE)
  • Spojda, Tomasz
    97218 Gerbrunn (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons, Schildberg 
Postfach 11 31 53
20431 Hamburg
20431 Hamburg (DE)

   


(54) Türgriff für Automobile


(57) Türgriff für Automobile mit
  • einem länglichen Lagerbauteil (10) aus Kunststoff, das im Inneren einer Tür anbringbar ist
  • einem länglichen Griffabschnitt (12), der an den Enden zwei zu einer Seite hin abstehende Lagerabschnitte (14) aufweist, die durch jeweils eine Öffnung in der Außenhaut der Tür hindurch in Lagerausnehmungen (22) des Lagerbauteils (10) aufnehmbar sind, wobei der eine Lagerabschnitt in der zugeordneten Lagerausnehmung im wesentlichen schwenkbar gelagert ist und der zweite Lagerabschnitt (44) in der Ausnehmung (12) eine Hin- und Herbewegung ausführen kann
  • einem im Lagerbauteil (14) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (24), an dem ein Betätigungsgestänge für ein Schloß der Automobiltür anbringbar ist und der von einer Feder in eine Schwenkrichtung vorgespannt ist und einen Hebelansatz (30) aufweist, der mit einem Anlageabschnitt des zweiten Lagerabschnitts (44) so zusammenwirkt, daß der Griffabschnitt (12) von der Feder über den Hebelansatz (30) in eine Ausgangsstellung vorgespannt ist
  • einem der zweiten Lagerausnehmung (22) zugeordneten Federabschnitt (34), der bei der Bewegung des Hebelansatzes (30) in Richtung maximaler Vorspannung des Betätigungshebels (24) ausgelenkt wird, bis ein freier Endabschnitt (32) des Hebelansatzes (30) hinter eine Anschlagfläche (35) des Federabschnitts (34) greift und in seiner Stellung verriegelt wird und
  • einer Rampenfläche (38) am Federabschnitt (34), die in Eingriff mit einer Auslenkfläche des zweiten Lagerabschnitts (44) bringbar ist, wenn der Griffabschnitt nach außen von dem Lagerbauteil (10) fortbewegt wird, wodurch die Anschlagfläche (36) den Hebelansatz (30) freigibt und dieser in Anlage mit dem zweiten Lagerabschnitt (44,46) kommt.






Recherchenbericht