(19)
(11) EP 1 268 081 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.01.2007  Patentblatt  2007/02

(21) Anmeldenummer: 01923610.8

(22) Anmeldetag:  27.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 3/04(2006.01)
B05B 1/18(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2001/002187
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/066263 (13.09.2001 Gazette  2001/37)

(54)

BRAUSEKOPF FÜR EINE SANITÄRBRAUSE

SHOWER HEAD FOR A SANITARY SHOWER

POMME DE DOUCHE POUR DOUCHE SANITAIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 09.03.2000 DE 10011503

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(73) Patentinhaber: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHORN, Franz
    77761 Schiltach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-00/10720
US-A- 4 018 385
US-A- 4 944 457
US-A- 5 169 072
DE-A- 19 735 550
US-A- 4 340 177
US-A- 5 108 035
US-A- 5 941 458
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, die aus einem Brausekopf austretenden Strahlen zu beeinflussen, um bestimmte Wirkungen bei dem Benutzer der Brause zu erreichen. Es kann sich dabei um optisch wahrnehmbare Wirkungen handeln, oder auch um Wirkungen, die als Massage wahrgenommen werden.

    [0002] Bei einem bekannten Brausekopf (WO 00/03810) ist ein Strahlaustrittselement in gewissem Ausmaß frei beweglich in einem Brausekopf angeordnet. Es ist mit einer Turbine versehen, die durch die Wasserströmung angetrieben werden kann. Durch die freie Bewegbarkeit zusammen mit der Turbine kann sich das Strahlaustrittselement beliebig orientieren, so daß es irgendeine unkontrollierte Bewegung ausführt.

    [0003] Ein Brausekopf mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen ist aus WO00/10720 bekannt.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brausekopf zu schaffen, mit dem unterschiedliche Muster von sich bewegenden Austrittsstrahlen verwirklicht werden können.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Brausekopf mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

    [0006] Durch die Bewegung des in dem Brausekopf gehalterten Strahlaustrittselements mit Hilfe des Getriebes kann die Richtung des aus dem Strahlaustrittselementes austretenden Strahles geändert werden. Wenn diese Änderung schnell erfolgt, entsteht für den Benutzer ein interessantes Strahlbild, das zudem noch dazu führt, dass eine Massagewirkung auf der Haut der sich duschenden Person erreicht wird.

    [0007] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Anordnung so getroffen wird, dass sich die Richtung des austretenden Strahles in einem sich ständig wiederholenden Muster ändert. Es ist aber auch denkbar und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass ein zufälliges Muster erzeugt wird.

    [0008] Um die Änderung der Richtung des austretenden Strahles zu bewirken, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass ein Führungsabschnitt des Strahlaustrittselementes längs einer Bahn bewegbar ist, die vorzugsweise einen geschlossenen Weg beschreibt. Bei dem Führungsabschnitt kann es sich um ein spezielles Teil des Strahlaustrittselements handeln, das beispielsweise als Zapfen an dem der Strahlscheibe abgewandten Ende des Strahlaustrittselementes angeordnet ist.

    [0009] Die Führungsbahn, die die Bewegung des Strahlaustrittselementes bewirkt, kann in Weiterbildung der Erfindung mindestens eine Kreuzung aufweisen. Dadurch lassen sich Strahlen erzeugen, die auf der Auftrittsfläche die Form einer Acht beschreiben, bei der also eine tatsächliche Überkreuzung des Weges vorhanden ist.

    [0010] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Führungsbahn mindestens zwei in sich geschlossene Bahnen mit einer Übergabestelle zwischen diesen aufweist. Ein Beispiel hierfür ist das Vorsehen zweier Kreisbahnen, die sich an mindestens einer Stelle berühren oder schneiden. An dieser Stelle kann eine Einrichtung vorgesehen sein, um den Führungsabschnitt von der einen Bahn in die andere zu übergeben.

    [0011] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass sich die Bahnen an der Übergabestelle tangential berühren.

    [0012] An der Übergabestelle kann eine gegebenenfalls gesteuerte Übergabeeinrichtung vorgesehen sein.

    [0013] Das Getriebe, das die Bewegung des Strahlaustrittselementes hervorruft, kann beispielsweise durch einen Turbine angetrieben werden, die von dem durch den Brausekopf strömenden Wasser angetrieben wird.

    [0014] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Getriebe mindestens ein Getriebeelement aufweist, mit dem das Strahlaustrittselement mindestens zeitweise direkt verbunden ist. Beispielsweise kann der oben erwähnten Führungsabschnitt in eine Ausnehmung des Getriebeelements eingreifen und von dem Getriebeelement bewegt werden. Dabei kann der Eingriff so gestaltet sein, dass der Führungsabschnitt noch einen Freiheitsgrad behält, der dann von einem anderen Teil des Brausekopfs bestimmt wird.

    [0015] So kann beispielsweise das Getriebe so ausgebildet werden, dass das Getriebeelement die Bewegung des Strahlaustrittselementes bewirkt, also beispielsweise einen Drehantrieb, oder auch so, dass das Getriebeelement die Bewegung des Strahlaustrittselementes direkt steuert.

    [0016] In Weiterbildung der Erfindung kann der Brausekopf ein zweites oder auch ein drittes Getriebeelement aufweisen, mit dem das Strahlaustrittselement zeitweise direkt verbunden ist, also beispielsweise während der Zeit, während der es mit dem ersten Getriebeelement nicht mehr verbunden ist.

    [0017] Erfindungsgemäß kann das Getriebe eine Übergabeeinrichtung aufweisen, um das Strahlaustrittselement bzw. seinen Führungsabschnitt von dem einen zu dem zweiten Getriebeelement zu übergeben.

    [0018] Die Übergabeeinrichtung kann beispielsweise derart ausgebildet sein, dass sie durch die Bewegung des Strahlaustrittselements direkt gesteuert wird.

    [0019] Es ist aber ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass die Übergabeeinrichtung durch ein Getriebemittel gesteuert wird, bei dem es sich um ein mit der Bewegung des Strahlaustrittselementes synchronisiertes Getriebemittel handeln kann, oder auch um ein nicht synchronisiertes Getriebemittel. In diesem Falle lässt sich dann eine zufällige Bewegung bewirken.

    [0020] Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Strahlaustrittselement so bewegt wird, dass seine Achse auf einem Kegel liegt. Dies kann beispielsweise dadurch bewirkt werden, dass ein Ende des Strahlaustrittselementes nach Art eines Kugelgelenks oder einer Kugelpfanne gehaltert oder geführt wird.

    [0021] Es ist aber ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass das Strahlaustrittselement parallel zu sich bewegt, also verschoben wird.

    [0022] Insbesondere sind auch Kombinationen der beiden Bewegungsarten möglich.

    [0023] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
    Fig. 1
    einen Schnitt durch einen schematisierten Brausekopf nach der Erfindung;
    Fig. 2
    einen Querschnitt durch die Anordnung der Fig. 1;
    Fig. 3
    perspektivisch die Ansicht eines Teiles des Getriebes der Anordnung der Fig. 3;
    Fig. 4
    die Anordnung der Fig. 3 von unten;
    Fig. 5
    die Anordnung der Fig. 3 bei abgenommenen Zahnrädern;
    Fig. 6
    schematisch ein Beispiel für eine Anordnung mit drei Getriebeelementen;
    Fig. 7
    eine weitere Anordnung mit drei Getriebeelementen.


    [0024] Die Figur 1 zeigt in einem Schnitt einen stark schematisierten Brausekopf mit einem Gehäuse 1, in das ein Wassereinlass 2 mündet. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite ist eine Strahlscheibe 3 gebildet, die eine Öffnung 4 aufweist. Die Öffnung 4 ist in das Innere des Gehäuses 1 hinein als eine Art Kugelpfanne ausgebildet. In dieser Kugelpfanne ist das vordere kugelförmig ausgebildete Ende 5 eines Strahlaustrittselements 6 gelagert. Das Strahlaustrittselement 5 ist in seinem vorderen Bereich als Hülse ausgebildet, die von einer Axialbohrung 7 durchsetzt ist. An den vorderen hülsenartigen Bereich schließen sich zwei parallele Stege 8 an, die dann in einen in axialer Verlängerung der Axialbohrung angeordneten zapfenartigen zylindrischen Führungsabschnitt 9 übergehen. Die Form dieses Strahlaustrittselementes geht auch aus der Figur 3 und 4 hervor.

    [0025] In dem in Figur 1 oberen Bereich des Gehäuses ist ein Einsatzteil 10 eingesetzt, das etwa die Form einer Platte mit einem zylindrischen Rand 11 aufweist. Der Rand 11 ist als flachzylindrischer Mantel ausgebildet. Er sitzt auf einer Schulter im Gehäuse auf. Der Einsatz 10 teilt das Gehäuse in Längsrichtung etwa im Verhältnis 1 zu 4 auf. Auf der in Figur 1 oberen Seite des Einsatzes 10 ist dadurch eine Kammer 12 gebildet, in der ein Getriebe mit einer Turbine 13 untergebracht ist. Die Turbine 13 ist so angeordnet, dass sie von dem durch den Einlass 2 in das Gehäuse 1 eintretenden Wasserstrahl in Drehung versetzt wird. Sie steht über eine Welle 19 und ein Ritzel mit einem ersten Zahnrad 14 in Eingriff, das mit einem zweiten Zahnrad 15 kämmt. Beide Zahnräder 14, 15 sind in der Platte des Einsatzteils 10 gelagert. Unterhalb der Platte 10 ist über jeweils eine Welle 16 mit dem entsprechenden Zahnrad eine Scheibe 17, 18 drehfest verbunden. Die beiden Scheiben 17, 18 weisen eine solche Größe auf, dass ihr Außenumfang sich an einer mittleren Stelle berührt. Im dargestellten Beispiel sind beide Zahnräder 14, 15 gleich groß, so dass sie gegenläufig mit der gleichen Drehgeschwindigkeit angetrieben werden. Dadurch bewegen sich auch die beiden Scheiben 17, 18 gegenläufig mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit. Jede der beiden Scheiben 17, 18 weist eine von ihren Umfang ausgehende Kerbe 20, 21 auf, die so dimensioniert sind, dass sie den oberen Bereich des Führungsabschnittes 9 des Strahlaustrittselementes 6 aufnehmen und mit geringem seitlichen Spiel führen können. Wenn die Turbine 13 rotiert, wird der Führungsabschnitt 9 des Strahlaustrittselementes längs eines kreisförmigen Führungsweges bewegt. Dies kann man beispielsweise aus dem Schnitt der Figur 2 sehen. Wenn man annimmt, dass der Führungsabschnitt 9 sich rechts in der Kerbe 20 befindet, so wird beim Rotieren der Turbine die Kerbe 20 mit dem Führungsabschnitt im Gegenuhrzeigersinn von der Scheibe 17 mitgenommen. In der im Querschnitt Mitte des Gehäuses, wo sich die beiden Scheiben 17, 18 an ihrem Außenumfang berühren, ist eine Stelle, wo es möglich ist, den Führungsabschnitt 9 des Strahlaustrittselementes aus der Kerbe 20 der einen Scheibe 17 in die Kerbe 21 der anderen Scheibe 18 zu übergeben. Dies setzt voraus, dass die Kerben sich an dieser Stelle treffen. Bei der dargestellten Ausführungsform ist dies der Fall, wie man der Figur 2 entnehmen kann. Zur Übergabe des Führungsabschnittes 9 ist eine Übergabeeinrichtung 21 vorgesehen. Diese enthält eine symmetrisch aufgebaute, um eine feste Welle 22 verschwenkbare Weiche 23. Die Weiche weist einen Nasenabschnitt 24 auf, der so lang ist, dass er mit seiner einer Seite an der Welle 16 anliegt. Der Nasenabschnitt 24 ist beidseits von einer Führungsschräge 25 begrenzt, die in einen quer zur Führungsschräge 25 verlaufenden Steuerabschnitt 26 übergeht. Wenn der Führungsabschnitt 9 um 180 Grad gegenüber der Darstellung der Figur 2 verdreht wurde, gelangt er an die schräge Führungsbahn 25 und wird von dieser aus der Kerbe 20 heraus in die Kerbe 21 der zweiten Scheibe 18 geschoben. Sobald er von der zweiten Scheibe 18 weiter bewegt wird, gelangt der Führungsabschnitt 19 ohne die Möglichkeit des seitlichen Ausweichens auf den Steuerabschnitt 26 und verschwenkt diesen um die Welle 22. Dadurch kippt die Weiche um, bis die Nase 24 an der anderen Welle 16 anliegt. Bei einer weiteren Drehung um einen vollen Kreis wird der Führungsabschnitt dann in die Kerbe 20 der ersten Scheibe bewegt, so dass er dann die Übergabeeinrichtung 21 wieder umschalten kann. Der Führungsabschnitt 9 bewegt sich also längs einer Acht mit einer Überkreuzungstelle.

    [0026] Die Figur 3 zeigt perspektivisch eine Ansicht des Einsatzes 10 mit den beiden Zahnrädern 14, 15 und dem unter dem Einsatz 10 angeordneten Strahlaustrittselement 6. Die Platte, die zur Lagerung der Wellen 16 dient, weist seitlich neben den Zahnrädern 14, 15 große Durchbrüche 27 auf, durch die das Wasser aus der Kammer 12 in den Raum fließen kann, wo das Strahlaustrittselement 6 angeordnet ist. Von dort kann das Wasser zwischen den beiden Stegen 8 hindurch in die Axialbohrung 7 fließen und von dort aus aus dem Brausekopf austreten. Das Wasser tritt aus der Strahlscheibe 3 in der Richtung aus, die das Strahlaustrittselement 6 gerade einnimmt. Hält man den Brausekopf über eine Fläche, so beschreibt der Wasserstrahl auf der Fläche ebenfalls eine Acht.

    [0027] Die Figur 4 zeigt die Anordnung der Figur 3 von unten. Hier sind ebenfalls die beiden Scheiben 17, 18 zu sehen, die mit jeweils einem der beiden Zahnräder 14, 15 auf einer gemeinsamen Welle drehfest verbunden sind.

    [0028] Die Figur 5 zeigt eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, bei der die beiden Zahnräder 14, 15 abgenommenen sind, um die beiden Wellen 16 besser sehen zu können. Auch die Lage der Übergabeeinrichtung 21 zwischen den beiden Scheiben 17, 18 geht aus dieser Figur hervor.

    [0029] Die Ausführungsform der Figur 1 bis 5 zeigt eine Möglichkeit der technischen Realisierung eines Brausekopfs, bei dem der aus dem Brausekopf austretende Wasserstrahl auf einer Fläche die Form einer Acht beschreibt. Die Acht besteht aus zwei einander tangential berührenden gleich großen Kreisen mit einer Überkreuzungstelle an der Berührungsstelle. Diese Form des Weges, den der Wasserstrahl auf der Fläche bei seinem Auftreffen beschreibt, wird von der Führungsbahn des Führungsabschnittes 9 des Strahlaustrittselementes 6 bewirkt.

    [0030] Diese Führungsbahn ist der von dem Wasserstrahl beschriebenen Form geometrisch ähnlich.

    [0031] Mit der Erfindung sind aber auch andere Bahnen des Wasserstrahls bei seinem Auftreffen auf eine Fläche möglich. Eine solche Möglichkeit ist in Figur 6 schematisch angedeutet. Anstelle zweier Scheiben 17, 18 werden hier drei Scheiben 17, 18, 28 verwendet, die jeweils gegenläufig zueinander angetrieben werden und deren Achsen sich auf einer Linie befinden. Ein Führungsabschnitt 9 eines entsprechenden Strahlaustrittselementes wird, ähnlich wie bei der Ausführungsform in Figur 2, zunächst von einer am Ende angeordnete Scheibe 17 oder 28 längs eines geschlossenen Kreises bewegt, bis er zu der mittleren Scheibe 18 gelangt. Dort wird er über einen Halbkreis zu der jeweils anderen äußeren Scheibe transportiert, bei der Rückkehr dann über den jeweils anderen Halbkreis.

    [0032] In Figur 7 sind die drei Scheiben 17, 18, 28 so angeordnet, dass die Achsen nicht auf einer Linie liegen, sondern die Ecken eines Dreiecks bilden. Hier wird der Führungsabschnitt von den beiden äußeren Scheiben 17, 28 auch jeweils über einen vollen Kreis bewegt, während er von der mittleren Scheibe 18 bei seinem Umlauf von der Scheibe 28 zur Scheibe 17 über einen Bogen von etwa 300° bewegt wird. Bei der Rückbewegung von der Scheibe 17 zur Scheibe 18 wird er dann über einen Bogen von etwa 60° bewegt.

    [0033] Bei der Ausführungsform, die in den Figuren 1 bis 5 genauer dargestellt ist, wird der vordere Abschnitt des Strahlaustrittselementes 6 in einer Kugelpfanne festgehalten. Es ist auch denkbar, dass das Strahlaustrittselement nicht nur um ein Gelenk verschwenkt wird, sondern auch oder ausschließlich entsprechend einer Führungsbahn verschoben wird. Die Schwenkbewegung ist jedoch die bevorzugte.

    [0034] Bei den in den Figuren 6 und 7 dargestellten oder angedeuteten Ausführungsformen ist es auch möglich, dass die Wellen 16 der drei Scheiben nicht parallel zueinander verlaufen, sondern etwas verschränkt sind, um der Schwenkbewegung des Strahlaustrittselementes 6 mehr zu entsprechen.


    Ansprüche

    1. Brausekopf für eine Sanitärbrause, mit

    1.1 einem durch eine Strahlscheibe (3) abgeschlossenen Gehäuse (1),

    1.2 mindestens einem Strahlaustrittselement (6), das

    1.2.1 bewegbar in dem Brausekopf gehaltert ist, sowie mit

    1.3 einem Getriebe zur Bewegung des Strahlaustrittselementes (6) derart, dass

    1.4 die Richtung des aus dem Strahlaustrittselement (6) austretenden Wasserstrahls kontinuierlich gegenüber dem Gehäuse (1) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass

    1.5 ein Führungsabschnitt (9) des Strahlaustrittselementes (6) längs einer vorzugsweise geschlossenen Bahn bewegbar ist, die mindestens eine Kreuzung aufweist.


     
    2. Brausekopf nach Anspruch 1, bei dem die Richtung in einem sich ständig wiederholenden Muster geändert wird.
     
    3. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Führungsbahn mindestens zwei in sich geschlossene Bahnen mit einer Übergabestelle zwischen diesen aufweist.
     
    4. Brausekopf nach Anspruch 3, bei dem die Bahnen einander an der Übergabestelle tangential berühren.
     
    5. Brausekopf nach Anspruch 3 oder 4, bei dem an der Übergabestelle eine Übergabeeinrichtung (21) vorgesehen ist.
     
    6. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Getriebe durch eine Turbine (13) antreibbar ist.
     
    7. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Getriebe mindestens ein Getriebeelement aufweist, mit dem das Strahlaustrittselement (6) mindestens zeitweise direkt verbunden ist.
     
    8. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Getriebe die Bewegung des Strahlaustrittselementes (6) bewirkt und/oder steuert.
     
    9. Brausekopf nach Anspruch 7 oder 8, mit einem zweiten Getriebeelement, mit dem das Strahlaustrittselement (6) zeitweise direkt verbunden ist, ggf. auch mit einem nochmals weiteren Getriebeelement.
     
    10. Brausekopf nach Anspruch 9, mit einer Übergabeeinrichtung (21) zur Übergabe des Strahlaustrittselementes (6) von dem ersten zu dem zweiten Getriebeelement.
     
    11. Brausekopf nach Anspruch 10, bei dem die Übergabeeinrichtung (21) durch die Bewegung selbst gesteuert wird.
     
    12. Brausekopf nach einem der Ansprüche 10 oder 11, bei dem die Übergabeeinrichtung (21) durch ein synchronisiertes oder ein nicht synchronisiertes Getriebemittel gesteuert wird.
     
    13. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Strahlaustrittselement (6) in einer Kegelbahn bewegt wird.
     
    14. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem das Strahlaustrittselement (6) parallel zu sich selbst bewegt wird.
     
    15. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Strahlaustrittselement (6) eine Kombination aus einer Verschwenkung und einer Verschiebung ausführt.
     


    Claims

    1. Shower head for a shower with:

    1.1 a housing (1) closed by a jet disk (3),

    1.2 at least one jet exit element (6) that

    1.2.1 is movably mounted in the shower head, and with

    1.3 gears to move the jet exit element (6) so that

    1.4 the direction of the water jet leaving the jet exit element (6) continuously changes in relation to the housing (1),
    characterized in that

    1.5 a guide section (9) of the jet exit element (6) can move along a preferably closed path that has at least one intersection.


     
    2. Shower head according to claim 1 where the direction is changed in a repeating pattern.
     
    3. Shower head according to one of the prior claims where the guide path has at least two closed paths with a transfer site between them.
     
    4. Shower head according to claim 3, where the paths tangentially contact at the transfer site.
     
    5. Shower head according to claim 3 or 4, where a transfer device (21) is provided at the transfer site.
     
    6. Shower head according to one of the prior claims, where the gears are driven by a turbine (13).
     
    7. Shower head according to one of the prior claims, where the gears have at least one gear element with which the jet exit element (6) is directly connected at least temporarily.
     
    8. Shower head according to one of the prior claims, where the gears cause and/or control the movement of the jet exit element (6).
     
    9. Shower head according to claim 7 or 8, with a second gear element by means of which the jet exit element (6) is directly connected temporarily, possibly also with another gear element.
     
    10. Shower head according to claim 9, with a transfer device (21) to transfer the jet exit element (6) from the first to the second gear element.
     
    11. Shower head according to claim 10, where the transfer device (21) is controlled by the movement itself.
     
    12. Shower head according to claim 10 or 11, where the transfer device (21) is controlled by a synchronized or unsynchronized gearing.
     
    13. Shower head according to one of the prior claims, where the jet exit element (6) is moved in a lane.
     
    14. Shower head according to one of claims 1 to 12, where the jet exit element (6) moves parallel to itself.
     
    15. Shower head according to one of the prior claims, where the jet exit element (6) executes a combination of a swinging movement and a shifting movement.
     


    Revendications

    1. Pomme de douche pour une douche sanitaire comprenant :

    1.1 un boîtier (1) fermé par le disque à jet (3)

    1.2 au moins un élément de sortie du jet (6) lequel

    1.2.1 est fixé de manière mobile dans la pomme de douche, et

    1.3 un engrenage permettant de mouvoir l'élément de sortie du jet (6) de manière à permettre

    1.4 la modification continue de la direction du jet d'eau sortant de l'élément de sortie du jet (6) par rapport au boîtier,
    caractérisée en ce que

    1.5 une section de guidage (9) de l'élément de sortie du jet (6) peut être déplacée le long d'une trajectoire, en circuit fermé de préférence, qui comprend au moins un croisement.


     
    2. Pomme de douche selon la revendication 1, où la direction change dans un motif se répétant de manière continue.
     
    3. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, où la trajectoire de guidage comprend au moins deux trajectoires en circuit fermé et un point de transfert entre ces deux dernières.
     
    4. Pomme de douche selon la revendication 3, où les trajectoires se touchent de manière tangentielle au niveau du point de transfert.
     
    5. Pomme de douche selon la revendication 3 ou 4, où un dispositif de transfert (21) est prévu au point de transfert.
     
    6. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, où l'engrenage peut être entraîné par une turbine (13).
     
    7. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, où l'engrenage comporte au moins un élément d'engrenage auquel l'élément de sortie du jet (6) est directement relié, du moins par intermittence.
     
    8. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, où l'engrenage provoque et/ou commande le mouvement de l'élément de sortie du jet (6).
     
    9. Pomme de douche selon la revendication 7 ou 8, comprenant un deuxième élément d'engrenage auquel l'élément de sortie du jet (6) est directement relié par intermittence, le cas échéant un autre élément d'engrenage.
     
    10. Pomme de douche selon la revendication 9, comprenant un dispositif de transfert (21) permettant le transfert de l'élément de sortie du jet (6) du premier vers le deuxième élément d'engrenage.
     
    11. Pomme de douche selon la revendication 10, où le dispositif de transfert (21) est commandé par le mouvement lui-même.
     
    12. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications 10 ou 11, où le dispositif de transfert (21) est commandé par un dispositif d'engrenage synchronisé ou non.
     
    13. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, où l'élément de sortie du jet (6) est déplacé dans une trajectoire conique.
     
    14. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, où l'élément de sortie du jet (6) effectue un mouvement parallèle à lui-même.
     
    15. Pomme de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, où l'élément de sortie du jet (6) exécute une combinaison d'un pivotement et d'un déplacement.
     




    Zeichnung