Sitz- und/oder Liegemöbel mit Beinabstützung

Abstract

 Ein Sitz- und/oder Liegemöbel (1) weist einen Sitzteil (2) sowie eine Beinabstützung (7) auf. Letztere umfasst eine Beinauflage (8) sowie eine Hub-Schwenkvorrichtung (10), mittels derer die Beinauflage (8) relativ zu dem Sitzteil (2) heb- und senkbar und dabei zwangsgesteuert um eine horizontal und quer zu der Blickrichtung des Benutzers verlaufende Schwenkachse (21) schwenkbar ist.
Damit das Sitz- und/oder Liegemöbel (1) optimal an individuelle Bedürfnisse seiner Benutzer angepasst werden kann, ist die Beinauflage (8) von der Hub-Schwenkvorrichtung (10) entkoppelt um eine horizontal und quer zu der Blickrichtung des Benutzers verlaufende Schwenkachse (21) aus der zwangsgesteuert eingestellten Schwenkstellung in wenigstens eine davon verschiedene Schwenkstellung schwenkbar und in dieser Schwenkstellung festlegbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit einem Sitzteil sowie mit einer Beinabstützung, die eine Beinauflage sowie eine Hub-Schwenkvorrichtung umfasst, mittels derer die Beinauflage relativ zu dem Sitzteil heb- und senkbar und dabei zwangsgesteuert um eine horizontal und quer zu der Blickrichtung des Benutzers verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist.

[0002] Etwa in Form von Sesseln sind derartige Möbel aus praktischer Anschauung bekannt. Mittels eines Hebelgetriebes lässt sich dabei die Beinabstützung in unterschiedliche Höhen- und damit gleichzeitig in unterschiedliche Schwenk- bzw. Neigungsstellungen überführen. Die Bewegung der Beinauflage ist dabei häufig gekoppelt mit einer Verstellung des Sitzteils bzw. - sofern vorhanden - mit einer Verstellbewegung der Rückenlehne des Möbels. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die auf der Beinauflage gelagerten Beine des Benutzers eine ergonomisch günstige und komfortable Lage gegenüber dem restlichen Körper des Benutzers einnehmen. Die Kinematik der vorbekannten Beinauflage ist konstruktiv vorgegeben und gestattet es nicht, besondere Bedürfnisse des Möbelbenutzers zu berücksichtigen.

[0003] Die vorbekannten Möbel zur Abstimmung auf individuelle Bedürfnisse ihrer Benutzer flexibler zu gestalten, hat sich die vorliegende Erfindung zum Ziel gesetzt.

[0004] Ausweislich Patentanspruch 1 wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an einem Sitz- und/oder Liegemöbel der eingangs angegebenen Art die Beinauflage von der Hub-Schwenkvorrichtung entkoppelt um eine horizontal und quer zu der Blickrichtung des Benutzers verlaufende Schwenkachse aus der zwangsgesteuert eingestellten Schwenkstellung in wenigstens eine davon verschiedene Schwenkstellung schwenkbar und in dieser Schwenkstellung festlegbar ist. Die mittels der Hub-Schwenkvorrichtung zwangsweise eingestellte Schwenkstellung der Beinauflage lässt sich demnach bei Bedarf verändern. Die Beinauflage kann so erforderlichenfalls in eine Position überführt werden, die optimal auf die Bedürfnisse des Benutzers abgestimmt ist und die dementsprechend einen maximalen Benutzungskomfort bietet. Die Hub-Schwenkvorrichtung sorgt in diesen Fällen lediglich für eine Grobeinstellung der Beinauflage.

[0005] In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist die Beinauflage von der Hub-Schwenkvorrichtung entkoppelt in wenigstens eine Schwenkstellung zur Knieabstützung schwenkbar und in dieser Schwenkstellung festlegbar (Patentanspruch 2). In diesem Fall gestattet das erfindungsgemäße Sitz- und/oder Liegemöbel seinem Benutzer neben der Einnahme einer bequemen Ruhelage auch die Einnahme einer knieenden Position, wie sie beispielsweise als ergonomisch günstige Arbeitshaltung gewählt werden kann.

[0006] Aus konstruktiver Sicht vorteilhafte Maßnahmen zur Gewährleistung einer individuellen Einstellbarkeit der Beinabstützung erfindungsgemäßer Möbel sind in den Patentansprüchen 3 und 4 beschrieben.

[0007] Die Erfindungsbauart nach Patentanspruch 5 zeichnet sich durch eine große Variationsbreite hinsichtlich der Möglichkeiten zur Einstellung der Beinauflage aus. Schon aufgrund der von der Hub-Schwenkvorrichtung entkoppelten Schwenkbarkeit des Beinauflagenträgers können für die Beinauflage Positionen gewählt werden, die besonderen Bedürfnissen des Möbelbenutzers Rechnung tragen. Erweitert wird das sich so ergebende Spektrum von Einstellmöglichkeiten noch durch den Umstand, dass auch die Position der Beinauflage gegenüber dem Beinauflagenträger variabel ist.

[0008] Von besonderer praktischer Bedeutung ist dabei die gemäß Patentanspruch 6 vorgesehene Verschieblichkeit der Beinauflage gegenüber dem Beinauflagenträger.

[0009] Zur Fixierung der Beinauflage in der jeweiligen Verschiebestellung bieten sich erfindungsgemäß unterschiedlichste Möglichkeiten. Im Sinne der Erfindung bevorzugt wird gemäß Patentanspruch 7 eine Arretierungsvorrichtung, die mittels einer Steuereinrichtung gesteuert und somit selbsttätig betätigbar, insbesondere lösbar ist.

[0010] Ein selbsttätiges Lösen der die Beinauflage in ihrer Verschiebestellung sichernden Verbindung mit dem Beinauflagenträger kann beispielsweise dann geboten sein, wenn die Beinauflage bei ihrer zwangsgesteuerten Hub-Schwenkbewegung mit Gegenständen oder Einrichtungen in der Umgebung des erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels kollidiert. Wird in derartigen Fällen die Verschiebesicherung der Beinauflage gelöst, so wird dadurch zum einen eine kollisionsbedingte Beschädigung der Beinauflage vermieden. Gleichzeitig kann durch Lösen der Verbindung zwischen Beinauflage und Beinauflagenträger ein Blockieren der zwangsgesteuerten Hub-Schwenkbewegung der Beinauflage verhindert werden. Nach dem Lösen der genannten Verbindung kann die Beinauflage vielmehr selbsttätig dem Hindernis ausweichen und dadurch die zwangsgesteuerte Hub-Schwenkbewegung fortsetzen.

[0011] Technisch einfache und funktionssichere konstruktive Möglichkeiten zum selbsttätigen Lösen der Verbindung von Beinauflage und Beinauflagenträger gehen aus den Patentansprüchen 8 und 9 hervor. Dabei sorgt die Federkraftbeaufschlagung des Bremsgliedes nach Patentanspruch 9 dafür, dass die Arretierungs- bzw. Bremsvorrichtung zur Fixierung der Beinauflage an dem Beinauflagenträger nach dem Lösen wieder selbsttätig in ihre Funktionsstellung rücküberführt wird.

[0012] Patentanspruch 10 beschreibt eine Bauart des erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbels, im Falle derer dem Bedürfnis nach größtmöglichem Benutzungskomfort auch durch die Ausgestaltung und Anordnung der Hub-Schwenkvorrichtung Rechnung getragen ist. Nachdem die beschriebene Auslegeranordnung quer zu der Blickrichtung des Möbelbenutzers verhältnismäßig klein baut und sich zwischen den Beinen des Benutzers erstreckt, besteht für diesen ohne weiteres die Möglichkeit, bei Einnahme einer Sitz- oder Liegeposition und bei gleichzeitig angehobener Beinauflage die Füße auf den Boden zu stellen, ohne dass er dabei durch die Hub-Schwenkvorrichtung behindert würde.

[0013] Nachstehend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 5:

eine Sitzliege umfassend einen Sitzteil, eine Rückenlehne sowie eine Beinabstützung mit einer ersten Abfolge von Stellungen der Beinabstützung;

Fig. 6 bis 8:

die Sitzliege nach den Fig. 1 bis 5 mit einer zweiten Abfolge von Stellungen der Beinabstützung;

Fig. 9, 10:

eine Auslegeranordnung als Teil der Beinabstützung nach den Fig. 1 bis 8;

Fig. 11:

einen Beinauflagenträger ebenfalls als Teil der Beinabstützung nach den Fig. 1 bis 8;

Fig. 12:

die Auslegeranordnung nach den Fig. 9, 10 mit dem Beinauflagenträger nach Fig. 11;

Fig. 13, 14:

eine dem Beinauflagenträger nach den Fig. 11, 12 zugeordnete Beinauflage mit gesteuerter Arretierungsvorrichtung;

Fig. 15:

die Arretierungsvorrichtung nach den Fig. 13 und 14;

Fig. 16:

die Beinabstützung nach den Fig. 1 bis 8, bestehend aus den Bauteilen nach den Fig. 9 bis 15;

Fig. 17:

die Sitzliege nach Fig. 1 in der Draufsicht von oben und

Fig. 18:

eine Darstellung entsprechend Fig. 1 mit gegenüber Fig. 1 verschobener Beinauflage.

[0014] Gemäß den Fig. 1 bis 8 und 17, 18 umfasst ein Sitz- und Liegemöbel in Form einer Sitzliege 1 einen Sitzteil 2, der an einem Untergestell 3 in Richtung eines Doppelpfeils 4 schwenkbar gelagert ist. Rückwärtig ist an dem Sitzteil 2 eine Rückenlehne 5 angelenkt. Die Schwenkbeweglichkeit der Rückenlehne 5 gegenüber dem Sitzteil 2 ist durch einen Doppelpfeil 6 veranschaulicht. An der in Blickrichtung des Benutzers liegenden Seite lagert der Sitzteil 2 eine Beinabstützung 7. Diese umfasst neben einer Beinauflage 8 und einem später noch im Detail zu beschreibenden und in den Fig. 1 bis 8 verdeckt angeordneten Beinauflagenträger 32 eine Auslegeranordnung 10, über welche die Einheit aus Beinauflage 8 und Beinauflagenträger 32 mit dem Sitzteil 2 verbunden ist. Die Auslegeranordnung 10 erstreckt sich dabei in Blickrichtung des Benutzers der Sitzliege 1 zwischen dessen Beinen (Fig. 17).

[0015] Eine Auswahl von Positionen, in welche die Beinauflage 8 der Sitzliege 1 überführt werden kann, ist den Figuren 1 bis 8 und 18 zu entnehmen. Die Abfolge nach den Fig. 1 bis 5 betrifft dabei den Fall, dass die Beinauflage 8 aus einer waagerechten Stellung (Fig. 1) in die untere Endstellung (Fig. 5) bewegt wird. Die von der Beinauflage 8 dabei ausgeführte kombinierte Hub-Schwenkbewegung ist das Ergebnis der Zwangssteuerung der Beinauflage 8 durch die Auslegeranordnung 10, bei der es sich demnach um eine Hub-Schwenkvorrichtung handelt. In Fig. 1 ist die Beinauflage 8 in einer Stellung gezeigt, in welcher sie dem Benutzer der Sitzliege 1 die Einnahme einer sitzenden Ruhestellung ermöglicht. In einer entsprechenden Stellung befindet sich die Beinauflage 8 in Fig. 18. Allerdings ist die Beinauflage 8 gemäß Fig. 18 näher an den Sitzteil 2 herangeschoben als in Fig. 1

[0016] Die in den Fig. 6 bis 8 gezeigte Abfolge von Stellungen der Beinauflage 8 geht aus von den Verhältnissen entsprechend Fig. 2 und endet mit einer Stellung, bei deren Einnahme die Beinauflage 8 zur Knieabstützung genutzt werden kann. Diese Funktionsstellung der Beinauflage 8 ergibt sich dabei sowohl infolge ihrer Zwangssteuerung durch die Auslegeranordnung 10 als auch durch von dieser Zwangssteuerung entkoppelte Einstellung.

[0017] Die konstruktiven Mittel, welche die in den Fig. 1 bis 8 und 18 veranschaulichte Kinematik der Beinabstützung 7 bewirken bzw. zulassen, sind im Einzelnen den Fig. 9 bis 16 zu entnehmen.

[0018] Gemäß Fig. 9 umfasst die Auslegeranordnung 10 eine doppelwandige Schwinge 11, einen Antriebslenker 12 sowie einen Steuerlenker 13. Die Schwinge 11 ist dabei an den Antriebslenker 12 sowie den Steuerlenker 13 über Schwenkachsen 14, 15 angelenkt. Der Antriebslenker 12 ist der Schwinge 11 gegenüberliegend mit einer Lagerhülse 16 versehen. Zwischen der Schwenkachse 14 und der Lagerhülse 16 greift an dem Antriebslenker 12 eine Gasfeder 17 an, die dabei an dem Antriebslenker 12 gelenkig gelagert ist. An ihrem dem Antriebslenker 12 gegenüberliegenden Ende ist die Gasfeder 17 mit einem Lagerauge 18 versehen. Anstelle der Gasfeder 17 kann beispielsweise auch ein Hydraulikzylinder oder ein elektromechanischer Linearantrieb verwendet werden.

[0019] Der Steuerlenker 13 besitzt gabelartige Gestalt und wird im Bereich der Gabelung von der Gasfeder 17 durchsetzt. Die Gabelschenkel enden in Lageraugen 19, 20. Der Antriebslenker 12 ist über die Lagerhülse 16, der Steuerlenker 13 über die Lageraugen 19, 20 und die Gasfeder 17 über das Lagerauge 18 an dem Sitzteil 2 der Sitzliege 1 schwenkbar gelagert.

[0020] Die Schwinge 11 ist an ihrem von dem Steuerlenker 13 abliegenden Ende fest mit einer Schwenkachse 21 verbunden. Um die Schwenkachse 21 schwenkbar sitzt auf dieser ein Schwenkkörper 22. Mit diesem fest verbunden sind an beiden Längsenden der Schwenkachse 21 zylinderförmige Halbschalen einer Sperrrastvorrichtung, von denen in Fig. 9 eine, nämlich die Halbschale 23, auf der dem Betrachter zugewandten Seite erkennbar ist.

[0021] Fig. 10 gibt einen Einblick in den Zwischenraum zwischen den Wänden der doppelwandigen Schwinge 11. In diesem Zwischenraum untergebracht ist demnach ein Schubgestänge 24, welches eine hintere Schubstange 25 sowie eine daran mittels einer Schwenkachse 26 angelenkte vordere Schubstange 27 umfasst. An ihrem von der Schwenkachse 26 abliegenden Ende ist die vordere Schubstange 27 mit radialem Abstand von der Schwenkachse 21 mit dem Schwenkkörper 22 drehgelenkig verbunden. Auf der Schwenkachse 26 sitzt eine Führungsrolle 28, die zwischen Führungsleisten 29, 30 geführt ist und auf einer Führungsbahn 31 an der Führungsleiste 29 abrollt. Die hintere Schubstange 25 ist an ihrem von der Schwenkachse 26 abliegenden Ende über eine Schwenkachse mit radialem Abstand von der Schwenkachse 14 an den Antriebslenker 12 angelenkt.

[0022] In Fig. 11 dargestellt ist der Beinauflagenträger 32. Dieser ist an seinen Längsseiten mit Parallelführungen 33, 34 versehen. An den Parallelführungen 33, 34 ausgebildet sind Rollenbahnen 35, 36. An der Außenseite von Schenkeln 37, 38 ist der Beinauflagenträger 32 mit Lagerrollen versehen, von denen in Fig. 11 die Lagerrolle 39 an dem Schenkel 37 gezeigt ist. An ihren einander zugewandten Seiten sind die Schenkel 37, 38 drehfest mit jeweils einer Halbschale der bereits genannten Sperrrastvorrichtung versehen. Der Anschaulichkeit halber ist in Fig. 11 lediglich die Halbschale 40 dargestellt, die an der Innenseite des Schenkels 37 des Beinauflagenträgers 32 angebracht ist und die dazu bestimmt ist, mit der Halbschale 23 an dem Schwenkkörper 22 (Fig. 9) zusammenzuwirken. Durchsetzt wird die Halbschale 40 von einer Lageröffnung 41. Lageröffnungen finden sich ebenfalls an den Schenkeln 37, 38 des Beinauflagenträgers 32. Eine davon, nämlich die Lageröffnung 42 an dem Schenkel 38, ist in Fig. 11 zu erkennen.

[0023] Zu montieren ist der Beinauflagenträger 32 an der Auslegeranordnung 10 (Fig. 12). In der Montagestellung werden dabei die Lageröffnungen an den Schenkeln 37, 38 des Beinauflagenträgers 32, u.a. die Lageröffnung 42, durchsetzt von der drehfest mit der Schwinge 11 verbundenen Schwenkachse 21. Diese liegt in Fig. 12 verdeckt hinter der sichtbaren Lagerrolle 39. Über das Halbschalenpaar 23, 40 auf der einen Seite des Schwenkkörpers 22 und über das entsprechende Halbschalenpaar auf der gegenüberliegenden Seite des Schwenkkörpers 22 erfolgt dabei eine Abstützung des von der Schwenkachse 21 vorkragenden Beinauflagenträgers 32 in Schwerkraftrichtung (Pfeil 43 in Fig. 12). Gleichzeitig lassen das Halbschalenpaar 23, 40 sowie das zweite an der gegenüberliegenden Seite des Schwenkkörpers 22 angebrachte Halbschalenpaar ein Schwenken des Beinauflagenträgers 32 entgegen der Schwerkraftrichtung (Pfeil 44 in Fig. 12) zu. Dabei kann der Beinauflagenträger 32 in unterschiedlichen Schwenkstellungen verrastet werden. In allen diesen Raststellungen ist der Beinauflagenträger 32 gegen Verschwenken in Schwerkraftrichtung abgestützt. Die dies ermöglichende Sperr-Rastvorrichtung ist in herkömmlicher Art und Weise gestaltet. Wie es beispielsweise von Schwenkverbindungen an Lattenrosten für Betten bekannt ist, bedarf es zum Schwenken des Beinauflagenträgers 32 aus einer zuvor eingestellten Schwenkstellung in die Schwenk-Endstellung in Richtung des Pfeils 43 zunächst eines Verschwenkens des Beinauflagenträgers 32 in Richtung des Pfeils 44 bis in eine Stellung, in welcher die Sperr-Rastvorrichtung geöffnet ist und dann das gewünschte Verschwenken des Beinauflagenträgers 32 in Gegenrichtung zulässt.

[0024] Auf dem Beinauflagenträger 32 zu lagern ist die Beinauflage 8, wie sie in den Fig. 13 und 14 in der Ansicht aus einander entgegengesetzten Richtungen dargestellt ist. Die Beinauflage 8 umfasst ein Auflagenpolster 46 sowie einen Polsterunterbau in Form eines Auflagenschlittens 47. Letzterer weist zwei Führungsschienen 48, 49 auf. Diese sind an ihren einander zugewandten Seiten mit Laufrollen 50, 51 ausgestattet. An der Führungsschiene 48 ist der Laufrolle 50 benachbart eine Bremsvorrichtung 52 angeordnet, die als Arretierungsvorrichtung zur Fixierung der Beinauflage 8 auf dem Beinauflagenträger 32 dient. Zu deren Betätigung ist eine Steuereinrichtung 53 vorgesehen. Isoliert sind die Bremsvorrichtung 52 und deren Steuereinrichtung 53 in Fig. 15 abgebildet.

[0025] Demnach umfasst die Bremsvorrichtung 52 im Wesentlichen ein Bremsglied in Form eines Bremsbackens 54 sowie einen abgewinkelten Schwenkhebel 55 mit einer Schwenkachse 56. Der Schwenkhebel 55 trägt an einem Ende den Bremsbacken 54. Seine Schwenkachse 56 dient gleichzeitig als Drehachse für die Laufrolle 50. Mit Abstand von der Schwenkachse 56 greift an dem Schwenkhebel 55 eine Bremsfeder 57 an.

[0026] Die Steuereinrichtung 53 umfasst einen Taster in Form einer Tastrolle 58 sowie ein Betätigungsgestänge 59, das einerseits an der Tastrolle 58 abgestützt und andererseits mittels einer Schwenkachse 60 an dem Schwenkhebel 55 mit Abstand von dessen Schwenkachse 56 drehgelagert ist.

[0027] Weiterhin umfasst die Steuereinrichtung 53 einen Handbetätigungshebel 61 sowie eine weitere Betätigungseinheit 62. Letztere besteht aus einer drehfest mit dem Handbetätigungshebel 61 verbundenen Welle 63 sowie aus einem Schwenkhebel 64. Die Welle 63 ist um eine Schwenkachse 65 drehbar; der Schwenkhebel 64 ist einerseits mit Abstand von der Schwenkachse 65 über die Welle 63 beaufschlagbar und andererseits mit dem Schwenkhebel 55 mit Bremsbacken 54 fest verbunden. Die Beaufschlagung des Schwenkhebels 64 durch die Welle 63 erfolgt über eine Kurvenrolle 68, die an der Welle 63 exzentrisch gelagert ist.

[0028] Wie aus den Fig. 13 und 14 hervorgeht, sind der Handbetätigungshebel 61 und die Welle 63 um die Schwenkachse 65 drehbar an dem Auflagenschlitten 47 der Beinauflage 8 gelagert. Mit dem Auflagenschlitten 47 ebenfalls drehbar verbunden ist der Schwenkhebel 55, dessen Schwenkachse 56 eine Lasche 66 des Auflagenschlittens 47 durchsetzt. Die Tastrolle 58 schließlich ist mit exzentrischer Drehachse an der Führungsschiene 48 drehbar gelagert.

[0029] In der Gebrauchsstellung ist die Beinauflage 8 auf den Beinauflagenträger 32 aufgesetzt. Dabei ruhen die Laufrollen 50, 51 der Beinauflage 8 auf den Rollenbahnen 35, 36 an dem Beinauflagenträger 32. Eine entsprechende Rollenlagerung der Beinauflage 8 an dem Beinauflagenträger 32 ergibt sich mittels der Lagerrolle 39 sowie der zweiten, in Fig. 11 nicht erkennbaren Lagerrolle an dem Beinauflagenträger 32. Über die Parallelführungen 33, 34 ist die Beinauflage 8 an dem Beinauflagenträger 32 in Richtung eines Doppelpfeils 67 (Fig. 16) geführt. Eine freie Beweglichkeit in dieser Richtung wird durch die Bremsvorrichtung 52 verhindert, deren Bremsbacken 54 unter Beaufschlagung mittels der Bremsfeder 57 auf der Rollenbahn 35 des Beinauflagenträgers 32 aufliegt.

[0030] Wird nun ausgehend von den Verhältnissen nach Fig. 1 die Gasfeder 17 durch Betätigen eines dafür vorgesehenen Handhebels gelüftet, so kann die Beinabstützung 7 durch Ausübung eines in Schwerkraftrichtung wirkenden Druckes auf die Beinauflage 8 aus der angehobenen Stellung abgesenkt werden. Bei entsprechender Wahl der von der Gasfeder 17 ausgeübten Gegenkraft lässt sich die Absenkung der Beinauflage 8 mit geringem Kraftaufwand bewerkstelligen. So kann die erforderliche Kraft beispielsweise von dem auf dem Sitzteil 2 der Sitzliege 1 sitzenden Benutzer mit den Beinen aufgebracht werden. Die Beinauflage 8 führt zeitgleich mit ihrer Absenkbewegung eine zwangsgesteuerte Schwenkbewegung aus.

[0031] Diese Schwenkbewegung resultiert aus der Konfiguration der ein Getriebe bildenden Auslegeranordnung 10. So wird die Schwenkbewegung des Antriebslenkers 12 über das Schubgestänge 24 umgesetzt in eine Schwenkbewegung des Schwenkkörpers 22 um die Schwenkachse 21. Mit dem Schwenkkörper 22 mitverschwenkt wird der mit diesem bezüglich der Schwenkachse 21 drehfest verbundene Beinauflagenträger 32 und mit diesem die an dem Beinauflagenträger 32 gelagerte Beinauflage 8. So gelangt die Beinauflage 8 aus der Anfangsposition gemäß Fig. 1 auch in die Stellung gemäß Fig. 2. Dabei trifft die Tastrolle 58 auf dem Boden auf. Eine fortgesetzte Beaufschlagung der Beinauflage 8 in Absenkrichtung hat nun zur Folge, dass die Tastrolle 58 über das erste Betätigungsgestänge 59 den Schwenkhebel 55 um die Schwenkachse 56 in Fig. 15 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Infolgedessen hebt der Bremsbacken 54 gegen die Wirkung der Bremsfeder 57 von der zuvor beaufschlagten Rollenbahn 35 an dem Beinauflagenträger 32 ab. Die Bremsvorrichtung 52 wird dadurch geöffnet. Bei fortgesetzter Schwenkbewegung der Beinauflage 8 in die Positionen gemäß den Fig. 3 bis 5 bleibt die Bremsvorrichtung 52 geöffnet und die Beinauflage 8 kann sich mit ihrem Auflageschlitten 47 an dem Beinauflagenträger 32 entlang verschieben und dadurch gegenüber dem Boden zurückweichen. Auf diese Art und Weise wird selbsttätig ein Blockieren der zwangsgesteuerten Bewegung der Beinauflage 8 verhindert. Gleichzeitig werden Beschädigungen an der Beinauflage 8, die mit deren Auftreffen auf den ein Hindernis bildenden Boden verbunden sein könnten, vermieden. In ihrer unteren Endstellung ist die Beinauflage 8 in Fig. 5 gezeigt. Von dieser Stellung ausgehend bedarf es zur Überführung der Beinauflage 8 in eine Gebrauchsstellung lediglich einer Betätigung der Gasfeder 17. Die zu den Fig. 1 bis 5 beschriebenen Abläufe vollziehen sich dann in umgekehrtem Sinn. Sobald die Tastrolle 58 bei der Hubbewegung der Beinauflage 8 von dem Boden frei kommt, bewirkt die Bremsfeder 57 selbsttätig eine Anlage des Bremsbackens 54 an der zugeordneten Rollenbahn 35 und damit eine selbsttätige Aktivierung der Bremsvorrichtung 52. Dadurch wird dann die Beinauflage 8 wieder in Richtung des Doppelpfeils 67 unverschiebbar an dem Beinauflagenträger 32 arretiert.

[0032] Soll die Beinabstützung 7 als Knieabstützung verwendet werden, so ist die Beinauflage 8 zunächst in die Position gemäß Fig. 6 zu bewegen. Die dort gezeigte Schwenkstellung der Beinauflage 8 wird durch die Auslegeranordnung 10, d.h. zwangsgesteuert, eingestellt. Bei dieser Stellung der Beinauflage 8 ist die Bremsvorrichtung 52 gerade noch wirksam. Der Bediener kann nun die Beinauflage 8 an ihrem vorderen Ende erfassen und ausgehend von der zwangsgesteuert vorgegebenen Schwenkstellung von der Zwangssteuerung entkoppelt in die Stellung gemäß Fig. 7 hochschwenken. Mittels der vorstehend beschriebenen Sperrrastvorrichtung wird die Beinauflage 8 in dieser Stellung selbsttätig verrastet. Erforderlichenfalls möglich ist nun noch ein Verstellen der Beinauflage 8 in Richtung des Doppelpfeils 67 in Fig. 7. Zu diesem Zweck ist von dem Benutzer der Handbetätigungshebel 61 in Fig. 15 im Gegenuhrzeigersinn zu beaufschlagen. Über den Schwenkhebel 64 wird dann der Schwenkhebel 55 unter Anheben des Bremsbackens 54 von der Rollenbahn 35 sowie unter Vorspannen der Bremsfeder 57 um die Schwenkachse 56 geschwenkt. Die Bremsvorrichtung 52 ist dann geöffnet und die Beinauflage 8 lässt sich gegenüber dem Beinauflagenträger 32 in die gewünschte Position verschieben. Mit Freigeben des Handbetätigungshebels 61 nimmt der Bremsbacken 54 unter der Wirkung der zuvor vorgespannten Bremsfeder 57 wieder seine Funktionsstellung auf der Rollenbahn 35 ein und fixiert dadurch die Beinauflage 8 auf dem Beinauflagenträger 32. Entsprechend ist zu verfahren, wenn die Beinauflage 8 aus ihrer Stellung gemäß Fig. 1 in die Position gemäß Fig. 18 oder umgekehrt verschoben werden soll.

[0033] Wie Fig. 8 zeigt, kann der Sitzteil 2 der Sitzliege 1 relativ zu dem Untergestell 3 in verschiedene Positionen geschwenkt werden. Mit der Schwenkbewegung des Sitzteils 2 einher geht eine entsprechende Schwenkbewegung der gesamten Beinabstützung 7. Relativ zu dem Sitzteil 2 verschwenkbar ist die Rückenlehne 5. Fig. 8 zeigt die Sitzliege 1 mit einer Stellung von Rückenlehne 5, Sitzteil 2 und Beinabstützung 7, die von dem Benutzer für die Einnahme einer ergonomisch günstigen knieenden Arbeitshaltung genutzt werden kann.

Ansprüche

1. Sitz- und/oder Liegemöbel mit einem Sitzteil (2) sowie mit einer Beinabstützung (7), die eine Beinauflage (8) sowie eine Hub-Schwenkvorrichtung (10) umfasst, mittels derer die Beinauflage (8) relativ zu dem Sitzteil (2) heb- und senkbar und dabei zwangsgesteuert um eine horizontal und quer zu der Blickrichtung des Benutzers verlaufende Schwenkachse (21) schwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Beinauflage (8) von der Hub-Schwenkvorrichtung (10) entkoppelt um eine horizontal und quer zu der Blickrichtung des Benutzers verlaufende Schwenkachse (21) aus der zwangsgesteuert eingestellten Schwenkstellung in wenigstens eine davon verschiedene Schwenkstellung schwenkbar und in dieser Schwenkstellung festlegbar ist.

2. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (8) von der Hub-Schwenkvorrichtung (10) entkoppelt in wenigstens eine Schwenkstellung zur Knieabstützung schwenkbar und in dieser Schwenkstellung festlegbar ist.

3. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (21) der zwangsgesteuerten Schwenkbewegung der Beinauflage (8) zusammenfällt mit der Schwenkachse (21) der von der Hub-Schwenkvorrichtung (10) entkoppelten Schwenkbewegung der Beinauflage (8).

4. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (8) in wenigstens einer von der zwangsgesteuert eingestellten Schwenkstellung verschiedenen Schwenkstellung mittels einer lösbaren Sperr-Rastvorrichtung (23, 40) festlegbar ist.

5. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (8) über einen von der Hub-Schwenkvorrichtung (10) entkoppelt schwenkbaren Beinauflagenträger (32) mit der Hub-Schwenkvorrichtung (10) verbunden und an dem Beinauflagenträger (32) relativ zu diesem einstellbar gelagert ist.

6. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (8) an dem Beinauflagenträger (32) relativ zu diesem verschiebbar geführt und mittels einer lösbaren Arretierungsvorrichtung (52) in unterschiedlichen Verschiebestellungen fixierbar ist.

7. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsvorrichtung (52) zur Fixierung der Beinauflage (8) an dem Beinauflagenträger (32) mittels einer Steuereinrichtung (53) gesteuert betätigbar, insbesondere lösbar ist.

8. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (53) zur gesteuerten Betätigung der Arretierungsvorrichtung (52) zur Fixierung der Beinauflage (8) an dem Beinauflagenträger (32) einen Taster (58) umfasst, der in radialer Richtung der Schwenkachse (21) der zwangsgesteuerten Schwenkbewegung der Beinauflage (8) gegenüber der Beinauflage (8) vorsteht und über eine Betätigungsvorrichtung mit der Arretierungsvorrichtung (52) der Beinauflage (8) in Verbindung steht, wobei der Taster (58) bei Auftreffen auf ein Hindernis die Betätigungsvorrichtung in einem die Arretierungsvorrichtung (52) der Beinauflage (8) lösenden Sinne ansteuert.

9. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Arretierungsvorrichtung (52) zur Fixierung der Beinauflage (8) an dem Beinauflagenträger (32) eine lösbare Bremsvorrichtung vorgesehen ist, mit einem federkraftbeaufschlagten Bremsglied (54), über welches die Beinauflage (8) an dem Beinauflagenträger (32) fixierbar und welches mittels eines von einem Taster (58) ansteuerbaren Betätigungsgestänges (59) gegen die Wirkung der beaufschlagenden Federkraft aus einer Brems- in eine Freigabestellung bewegbar ist.

10. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub-Schwenkvorrichtung (10) als Auslegeranordnung ausgebildet ist, über welche die Beinauflage (8) bzw. der Beinauflagenträger (32) mit dem Sitzteil (2) verbunden ist und welche sich in Blickrichtung des Benutzers zwischen dessen Beinen erstreckt.

Zeichnung