Hub-Kipp-Vorrichtung für Müllsammelfahrzeuge

Abstract

 Hub-Kipp-Vorrichtung für Müllsammelfahrzeuge, enthaltend Konstruktionsteile zum Erfassen, Anheben und Kippen von mindestens einem Müllbehälter und eine Hydraulikanlage zum Bewegen von mindestens einigen dieser Konstruktionsteile relativ zueinander. Mindestens einige der Konstruktionsteile sind einstückig nahtlos aus einem Material geformt, dessen Gewicht niedriger als das Gewicht von Eisen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hub-Kipp-Vorrichtung für Müllfahrzeuge gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Hub-Kipp-Vorrichtungen dieser Art und Müllsammelfahrzeuge sind allgemein bekannt.

[0003] Die Konstruktionsteile der Hub-Kipp-Vorrichtung bestehen aus Eisen und zusammengeschweißten Eisenteilen. Solche Eisenteile und zusammengeschweißte Teileeinheiten sind teuer in der Herstellung, haben ein hohes Gewicht, sind wegen des hohen Gewichtes schwer zu montieren, und benötigen ebenfalls wegen des hohen Gewichtes große Hydraulikdruckzylinder und große Hydraulikdrücke und dadurch auch viel Betätigungsenergie.

[0004] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Hub-Kipp-Vorrichtung für Müllsammelfahrzeuge derart auszubilden, daß sie ein niedrigeres Gewicht hat und ein schwächere Hydraulikanlage als beim Stand der Technik verwendet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0007] Durch die Erfindung werden gewichtsmäßig schwere Konstruktionsteile und Schweißkonstruktionen vermieden. Dadurch wird das Gewicht der Hup-Kipp-Vorrichtung wesentlich reduziert, der Montageaufwand wird verringert, und die zum Bewegen der einzelnen Teile der Hub-Kipp-Vorrichtung erforderliche Energie wird reduziert. Die Energie zum Antrieb der Vorrichtung wird normalerweise dem Fahrantriebmotor entnommen. Durch die nahtlos einstückige Formung der Konstruktionsteile wird die Herstellung wesentlich vereinfacht und verbilligt.

[0008] Die Hub-Kipp-Vorrichtung nach der Erfindung kann bei Müllsammelfahrzeugen frontseitig, auf einer Längsseite oder auf der Rückseite angeordnet werden, je nach dem ob das Müllsammelfahrzeug ein Frontlader, Seitenlader oder Hecklader ist.

[0009] Mehrere Ausführungsformen der Erfindung werden im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1

perspektivisch eine Hub-Kipp-Vorrichtung nach der Erfindung für Müllsammelfahrzeuge,

Fig.2

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Hub-Kipp-Vorrichtung nach der Erfindung für Müllsammelfahrzeuge,

Fig.3

schematisch eine Rückseite eines Müllsammelfahrzeuges (Seitenladerfahrzeug) mit einer auf einer Fahrzeuglängsseite angeordneten Hub-Kipp-Vorrichtung nach der Erfindung in eingezogener Fahrstellung, und einen neben dem Müllsammelfahrzeug auf dem Boden stehenden Müllbehälter,

Fig.4

die Hub-Kipp-Vorrichtung von Fig.3 in ihrer gestreckten Behälteraufnahmestellung,

Fig.5

die Hub-Kipp-Vorrichtung von Fig.4 in ihrer den Müllbehälter vom Boden abgehobenen Verriegelungsstellung, bei welcher der Müllbehälter von der Hub-Kipp-Vorrichtung so gehalten (verriegelt) wird, daß er von der Hub-Kipp-Vorrichtung nicht herunterfallen kann,

Fig.6

die Hub-Kipp-Vorrichtung von Fig.5 in der Einschüttstellung, bei welcher aus ihr Müll in einen Sammelbehälter des Müllsammelfahrzeuges fällt.

[0010] Die in Fig.1 und Fig.2 gezeigte Hub-Kipp-Vorrichtungen nach der Erfindung dienen zum Aufnehmen und Entleeren von mindestens einem Müllbehälter in ein Müllsammelfahrzeug. Sie enthält Konstruktionsteile zum Erfassen, Anheben und Kippen von mindestens einem Müllbehälter, welche nachfolgend noch im Detail beschrieben werden. Ferner enthält sie eine durch eine elektrische Steuereinrichtung gesteuerte Hydraulikanlage zum Bewegen von mindestens einigen dieser Konstruktionsteile relativ zueinander. Von der Hydraulikanlage sind, da sie allgemein bekannt ist, nur einzelne Hydraulikzylinder gezeigt.

[0011] Mindestens einige der Konstruktionsteile sind einstückig nahtlos aus einem Material geformt, dessen Gewicht, insbesondere dessen spezifisches Gewicht, niedriger als das Gewicht, insbesondere das spezifisches Gewicht von Eisen ist. Solche Konstruktionsteile können aus einer Legierung oder aus einer Zusammensetzung von mehreren Materialien bestehen, die zu einem einstückigen nahtlos geformten Körper ineinander vermischt sind. Bei solchen Misch-Körpern gilt als spezifisches Gewicht der Mittelwert der verwendeten Materialien, so daß ein bestimmtes Volumen dieses Misch-Materials oder dieser Legierung ein kleineres Gewicht hat als ein gleich großer Körper aus Eisen, der das gleiche Volumen hat (Materialinhalt).

[0012] Gemäß bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist vorgesehen, daß das Material ein Material aus der folgenden Gruppe von Materialien ist: Aluminium, Aluminiumlegierung, Kunststoff, Kunststoff-Verbundmaterial, Kohlefasern, Kohlefasern-Verbundmaterial, faserverstärktes Kunststoffmaterial, insbesondere kohlefasernverstärktes Kunststoffmaterial. Diese Konstruktionsteile werden vorzugsweise in Spritzgußverfahren nahtlos einstückig hergestellt. Andere verwendbare Verfahren können spanlose Formungsverfahren, z.B. Sinterverfahren, und spangebende Verfahren sein.

[0013] Bei beiden Ausführungsformen nach der Erfindung ist mindestens ein Schwenkarm, vorzugsweise zwei Schwenkarme 2 und 4 vorgesehen, die mit einem Grundkörper 6 um eine horizontale Schwenkachse 8 schwenkbar verbunden sind. Die Schwenkarme 2 und 4 bestehen je aus einem einstückig nahtlos geformten Teil aus einem Material oder Materialgemisch oder Legierung mit niedrigerem Gewicht als Eisen.

[0014] Die Schwenkachse 8 ist durch eine Schwenkwelle oder Schwenkzapfen 10 definiert, welche mit dem Schwenkarm 2 bzw. 4 drehfest verbunden ist und vorzugsweise zusammen mit diesem ein einstückig nahtlos geformtes Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

[0015] Die Schwenkwelle 10 kann eine durch beide Schwenkarme 2 und 4 hindurchgehende Welle sein oder eine geteilte Welle entsprechend den Zeichnungen.

[0016] Der Grundkörper 6 hat die Form eines Rahmens oder Gehäuses und ist vorzugsweise ebenfalls ein einstückig nahtlos geformtes Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen.

[0017] Ein Hubwagen 12 ist in einem Rahmen 13 durch die Hydraulikanlage, von welcher nur Druckzylinder 14 gezeigt sind, hydraulisch vertikal bewegbar mit den Schwenkarmen 2, 4 an einer von deren Schwenkachse 8 entfernten Stelle verbunden.

[0018] Der Hubwagen 12 ist vorzugsweise ein einstückig nahtlos geformtes Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen.

[0019] Am Hubwagen 12 ist ein Behälteraufnahmemittel in Form eines Aufnahmekammes 16 vorgesehen, der nach oben ragende Kammfinger 18 aufweist. Diese können durch Anheben des Hubwagens 12 von unten nach oben in eine Haltevorrichtung eines Müllbehälters eingreifen und den Müllbehälter anheben. Vorzugsweise ist auch eine Klemmleiste oder ein Klemmleistenkamm 20 vorgesehen zum Verriegeln der Haltevorrichtung des Müllbehälters zwischen dieser Klemmleiste und dem Aufnahmekamm 16. Der Aufnahmekamm 16 einerseits und die Klemmleiste 20 andererseits bestehen vorzugsweise je aus einem nahtlos einstückig geformten Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen.

[0020] Die Hub-Kipp-Vorrichtung von Fig.1 ist vorzugsweise für die gleichzeitige Aufnahme und Entleerung von zwei Müllbehältern ausgebildet. Entsprechend hat sie nicht nur eine, sondern zwei Behälterauflageplatten 22 und 24 am Hubwagen 12, auf welchen die Müllbehälter aufliegen können während der Kippbewegung. Diese Behälterauflageplatten 22, 24 bestehen vorzugsweise ebenfalls aus einem nahtlos einstückig geformten Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen.

[0021] Am Hubwagen 12 ist beidseitig des Aufnahmekammes 16 je ein Tragarm 26 bzw. 28 starr befestigt, welcher von dem Hubwagen 12 nach außen wegragt und an seinem vom Hubwagen 12 entfernten Ende als Aufnahmeklaue 30 zur Aufnahme der Haltevorrichtung von Müllbehältern ausgebildet ist. Die Tragarme 26 und 28 sind jeweils einstückig nahtlos geformte Teile aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen. Die beiden Tragarme 26 und 28 dienen zur Aufnahme von Müllbehältern, welche wesentlich größer sind als die Müllbehälter, welche von dem Aufnahmekamm 16 tragbar sind. Die Tragarme 26 und 28 können an dem Hubwagen12 entsprechend Fig.1 starr oder entsprechend Fig.2 um eine Gelenkachse schwenkbar befestigt sein.

[0022] Der Unterschied von Fig.2 gegenüber von Fig.1 besteht darin, daß in Fig.2 zwei Hubwagen 12-1 und 12-2 nebeneinander angeordnet, die je über Gelenkarme 36 mit Schwenkarmen 2 und 4 durch Gelenke 38 schwenkbar verbunden sind, die Parallelogrammlenker bilden. Dadurch können die beiden Hubwagen 12-1 und 12-2 wahlweise gemeinsam oder getrennt vertikal angehoben werden durch mindestens einen Hydraulikzylinder 40 der Hydraulikanlage, und dann einzeln oder getrennt nach oben geschwenkt werden zum Kippen von Müllbehältern, je nach Ausführungsform der Hydraulikanlage und der elektrischen Steuereinrichtung (nicht gezeigt).

[0023] Demgemäß ist für jeden Hubwagen 12-1 und 12-2 ein eigener Aufnahmekamm 16-1 bzw. 16-2 vorgesehen.

[0024] Von den beiden Tragarmen 26 und 28 ist je einer am einen Hubwagen 12-1 und der andere am anderen Hubwagen 12-2 befestigt. Die Befestigung ist vorzugsweise nicht starr, sondern durch ein Gelenk 42 schwenkbar, vorzugsweise um eine vertikale Schwenkachse. Damit können sie in eine gegeneinander gerichtete Fahrzeug-Fahrstellung geklappt werden oder in eine von den beiden Hubwagen 12-1 und 12-2 nach außen wegragende Stellung zur Aufnahme eines Müllbehälters, welcher größer ist als ein Müllbehälter, der von einem der beiden Aufnahmekämme 16-1 oder 16-2 tragbar ist. Zum Anheben und Kippen eines großen Müllbehälters für dessen Entleerung durch die Tragarme 16 und 28 (Kipparme) müssen beide Hubwagen 12-1 und 12-2 gemeinsam zuerst vertikal angehoben und dann gemeinsam nach oben gekippt werden.

[0025] Anstelle einer einzigen Klemmleiste sind zwei in Längsrichtungen nacheinander angeordnete Klemmleisten 20-1 und 20-2 vorgesehen.

[0026] Auch in Fig.2 können beide Hubwagen 12-1 und 12-2 gleichzeitig angehoben und gekippt werden zur gleichzeitigen Entleerung von Müllbehältern.

[0027] In dem als Rahmen oder Gehäuse ausgebildeten Grundkörper 6 können oben im Einkippbereich der Behälter Behälterrückhalteelemente 44-1 und 44-2 befestigt sein, die ein Hindurchpendeln der Müllbehälter verhindern oder bremsen.

[0028] In den Figuren 1 und 2 sind einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugszahlen versehen, wobei sie in Fig.2 mit einer Zusatzzahl "-1" bzw."-2" versehen sind, wenn in Fig.2 Teile doppelt vorhanden sind gegenüber Fig.1

[0029] Die Figuren 4-6 zeigen eine Hub-Kipp-Vorrichtung 50 gemäß der Erfindung an einem Müllsammelfahrzeug 52 und deneben einen Müllbehälter 54.

Ansprüche

1. Hub-Kipp-Vorrichtung für Müllsammelfahrzeuge, zum Aufnehmen und Entleeren von mindestens einem Müllbehälter in das Müllsammelfahrzeug, enthaltend Konstruktionsteile zum Erfassen, Anheben und Kippen von mindestens einem Müllbehälter, ferner enthaltend eine Hydraulikanlage zum Bewegen von mindestens einigen dieser Konstruktionsteile relativ zueinander,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens einige der Konstruktionsteile (2,4,6,10,12,16,20,22,24, 26,28,12-1,12-1,16-1,16-2,20-1,20-2) einstückig nahtlos aus einem Material geformt sind, welches leichter als Eisen ist.

2. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Material ein Material aus der folgenden Gruppe von Materialien ist: Aluminium, Aluminiumlegierung, Kunststoff, Kunststoff-Verbundmaterial, Kohlefasern, Kohlefasern-Verbundmaterial, faserverstärktes Kunststoffmaterial, insbesondere kohlefasernverstärktes Kunststoffmaterial.

3. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein Schwenkarm (2,4) zum Kippen des mindestens einen Müllbehälters vorgesehen ist, und daß dieser Schwenkarm ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

4. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der mindestens eine Schwenkarm (2,4) und eine mit ihm drehfest verbundene Schwenkwelle (10) zusammen ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

5. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der mindestens eine Schwenkarm (2,4) an einem Grundkörper (6) schwenkbar gelagert ist, der an dem Müllfahrzeug befestigbar ist.

6. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Grundkörper (6) ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

7. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Hubwagen (12;12-1,12-2) vorgesehen ist, welcher hydraulisch vertikal bewegbar angeordnet ist, um ein am Hubwagen vorgesehenes Behälteraufnahmemittel (16,26,28;16-1,16-2,26,28) mit einer an den Müllbehältern vorgesehenen Haltevorrichtung von unten nach oben sicher in Eingriff zu bringen.

8. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hubwagen (12;12-1,12-2) ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

9. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behälteraufnahmemittel (16,26,28) ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

10. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
daduruch gekennzeichnet,
daß das Behälteraufnahmemittel einen kammförmigen Körper (16) aus einem Material mit einem Gewicht niedriger als Eisen aufweist.

11. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behälteraufnahmemittel Tragarme (26,28) aufweist, welche an ihrem einen Ende mit dem Hubwagen starr oder schwenkbar verbunden sind und an ihrem anderen Ende als Aufnahmestück zum Aufnehmen der Haltevorrichtung von Müllbehältern ausgebildet sind, und daß jeder Tragarm ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

12. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hubwagen (12) mit dem mindestens einen Schwenkarm (2,4) an einer von dessen Schwenkachse (8) entfernten Stelle verbunden ist und relativ zu diesem Schwenkarm vertikal bewegbar angeordnet ist.

13. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hubwagen (12-1,12-2) über mindestens einen Gelenkarm (36) mit dem Schwenkarm (2,4) gelenkig verbunden ist, und daß der Gelenkarm (36) durch die Hydraulikanlage relativ zum Schwenkarm um eine Gelenkschwenkachse (38) schwenkbar ist.

14. Hub-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der mindestens eine Gelenkarm (36) ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

15. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Behälterauflagekörper (22,24) vorgesehen ist, an welchem der Müllbehälter aufliegen kann während der Kippbewegung, und daß dieser Behälterauflagekörper ein solches einstückig nahtlos geformtes Teil aus einem Material mit niedrigerem Gewicht als Eisen ist.

16. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Material ein niedrigeres spezifisches Gewicht als Eisen hat.

17. Hub-Kipp-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der nahtlos einstückig geformte Teil ein Spritzgußkörper ist.

Zeichnung