(19)
(11) EP 1 270 487 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.10.2005  Patentblatt  2005/40

(21) Anmeldenummer: 02000651.6

(22) Anmeldetag:  11.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 5/02

(54)

Verfahren und Einrichtung zur Evakuation von Aufzugspassagieren

Method and device for the evacuation of elevator passengers

Procédé et dispositif pour l'évacuation de passagers d' ascenseurs


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 26.01.2001 EP 01810076

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(73) Patentinhaber: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Bloch, Hanspeter, EI.Ing. HTL
    6033 Buchrain (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 446 657
FR-A- 1 407 529
DE-C- 261 971
LU-A- 87 708
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 08, 30. August 1996 (1996-08-30) & JP 08 099780 A (MITSUBISHI DENKI BILL TECHNO SERVICE KK), 16. April 1996 (1996-04-16)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Evakuation von Aufzugspassagieren, die in einer steckengebliebenen Aufzugskabine eingeschlossen sind, wobei die Aufzugskabine auf ein Stockwerk oder auf eine stockwerknahe Position bewegt wird, wobei bei Gewichtsgleichheit zwischen einem Gegengewicht und der Aufzugskabine mit den eingeschlossenen Aufzugspassagieren eine zusätzliche, nicht von einer Treibscheibe einer Antriebseinheit ausgehende Kraft erzeugt wird, die bei gelüfteter Bremse der Antriebseinheit das Gegengewicht und die Aufzugskabine bewegt, wobei die zusätzliche Kraft mittels eines Seiles eines Seilzuges auf die Aufzugskabine einwirkt und diese auf das nächstliegende Stockwerk bewegt.

[0002] Aus der Offenlegungsschrift DE 26 40 137 ist eine Hilfsfahrvorrichtung für Aufzüge bekannt geworden, die bei steckengebliebener Aufzugskabine den in der Aufzugskabine eingeschlossenen Passagieren einen Notausstieg aus der Aufzugskabine ermöglicht. An der Aufzugskabine ist eine drehbare Walze angeordnet, auf der eine Reservelänge des Tragseiles aufgewickelt ist. Die Walze ist von der Aufzugskabine her über ein Getriebe bedienbar. Durch Drehen der Walze wird das Tragseil abgewickelt und die Aufzugskabine bis auf das nächsttiefere Stockwerk bewegt, auf dem die Passagiere die Aufzugskabine verlassen können.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass die Notevakuation von den Aufzugspassagieren selbst durch geführt werden muss. Kinder oder ältere Passagiere sind mit der Bedienung der Walze zur Verlängerung des Tragseiles überfordert. Zudem muss die für den Aufzugsbetrieb notwendige Tragseillänge nach einer Notevakuation durch Fachpersonal neu eingestellt werden.

[0004] Aus der Offenlegungsschrift JP 08099780 ist eine Einrichtung zum Verfahren einer Aufzugskabine im Notfall bekannt geworden. Ein die Aufzugskabine mit einem Gegengewicht verbindendes Ausgleichsseil ist in der Schachtgrube über Umlenkrollen geführt. Eine der Umlenkrollen ist mit einer Bremseinrichtung versehen und ist mittels einer Handkurbel betätigbar. Im Notfall ist die Aufzugskabine mittels der Handkurbel bei gelöster Umlenkrollenbremse in der gewünschten Richtung bis zum nächstliegenden Stockwerk verfahrbar.

[0005] Nachteilig bei dieser Einrichtung ist, dass die Evakuationseinrchtung nur bei Aufzügen mit Ausgleichsseilen, die bei grossen Förderhöhen vorgesehen sind, anwendbar ist.

[0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und eine Einrichtung zu schaffen, mittels der in einer steckengebliebenen Aufzugskabine eingeschlossene Passagiere einfach und sicher evakuiert werden können.

[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass zur Evakuation der Aufzugspassagiere kein über die Treibscheibe auf das Treibseil wirkender, kostspieliger Notantrieb notwendig ist. Weiter vorteilhaft ist, dass zur Evakuation der Aufzugspassagiere auch bestehende Schachtausrüstung verwendet werden kann. Die Evakuation ist mit einfachen Mitteln leicht durchführbar.

[0008] Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1
einen Aufzug mit einem Seilzug zur Evakuation von Aufzugspassagieren,

Fig. 2
einen Seilzug in Verbindung mit einem Energiespeicher zum Bewegen einer steckengebliebenen Aufzugskabine,

Fig. 3
einen Seilzug in Verbindung mit einem Hilfsgewicht zum Bewegen der steckengebliebenen Aufzugskabine,

Fig. 4
eine Seitenansicht des Seilzuges und

Fig. 5
eine Draufsicht des Seilzuges.



[0010] Fig. 1 zeigt eine Aufzugsanlage mit einer in einem Aufzugsschacht 1 verfahrbaren Aufzugskabine 2, die über ein Seil 3 mit einem Gegengewicht 4 verbunden ist. Das Seil 3 wird im Betriebsfall mittels einer Treibscheibe 5 einer Antriebseinheit 6 angetrieben. Aufzugskabine 2 und Gegengewicht werden mittels sich über die Schachthöhe erstreckender Führungsschienen 7 geführt. Die Aufzugsanlage weist ein oberstes Stockwerk mit einer obersten Stockwerktür 8, ein zweitoberstes Stockwerk mit einer zweitobersten Stockwerktür 9, weitere Stockwerke mit weiteren Stockwerktüren 10 und ein unterstes Stockwerk mit einer untersten Stockwerktür 11 auf. In einem Schachtkopf 12 ist die Antriebseinheit 6 und ein Geschwindigkeitsbegrenzer 13 angeordnet, der die Geschwindigkeit der Aufzugskabine 2 überwacht und bei Übergeschwindigkeit die Aufzugskabine 2 stillsetzt. Je Seite der Aufzugskabine 2 ist ein Doppelhebel 14 vorgesehen, der an einem Drehpunkt 15 angelenkt ist. Eine zur Stillsetzung der Aufzugskabine 2 vorgesehene Fangvorrichtung 16 ist mittels eines Gestänges 17 mit der einen Seite des Doppelhebels 14 verbunden, welche Seite auch mit einem Begrenzerseil 19 des Geschwindigkeitsbegrenzers 13 verbunden ist. Die andere Seite des einen Doppelhebels 14 ist mittels eines Gestänges 18 mit dem anderen Doppelhebel verbunden. Wird die eine Seite des Doppelhebels 14 nach oben bewegt, so wird die Fangvorrichtung 16 eingerückt, wobei sich mit der Führungsschiene 7 verkeilende Sperrelemente die Aufzugskabine 2 im Notfall stillsetzen. Im Betriebsfall treibt die Aufzugskabine 2 das Begrenzerseil 19 mittels des Doppelhebels 14 an. Bei Übergeschwindigkeit der Aufzugskabine 2 blockiert der Geschwindigkeitsbegrenzer 13 das Begrenzerseil 19. Dadurch wird der Doppelhebel 14 nach oben ausgelenkt und die Fangvorrichtung 16 beidseitig der Aufzugskabine 2 eingerückt.

[0011] Das endlose Begrenzerseil 19 wird mittels einer in einer Schachtgrube 20 angeordneten Umlenkrolle 21 gespannt, wobei eine Rollenachse 22 einenends an einem Drehpunkt 23 angelenkt ist und anderenends ein Spanngewicht 24 trägt.

[0012] Fig. 1 zeigt die beispielsweise zwischen dem obersten Stockwerk und dem zweitobersten Stockwerk mit Aufzugspassagieren steckengebliebene Aufzugskabine 2. Die Fangvorrichtung 16 ist nicht eingerückt. Die Antriebseinheit 6 ist stromlos und mittels einer Bremse der Antriebseinheit 6 gebremst. Die Bremse kann beispielsweise manuell gelüftet werden. Falls die Aufzugskabine 2 zusammen mit den Aufzugspassagieren das Gegengewicht 4 gewichtsmässig überwiegt, bewegt sich die Aufzugskabine 2 bei gelüfteter Bremse nach unten. Die eingeschlossenen Aufzugspassagiere können dann die Aufzugskabine 2 auf dem zweitobersten Stockwerk oder auf einer stockwerknahen Position verlassen. Falls das Gegengewicht 4 die Aufzugskabine 2 zusammen mit den Aufzugspassagieren gewichtsmässig überwiegt, bewegt sich die Aufzugskabine 2 bei gelüfteter Bremse nach oben. Die eingeschlossenen Aufzugspassagiere können dann die Aufzugskabine 2 auf dem obersten Stockwerk oder auf einer stockwerknahen Position verlassen.

[0013] Falls die Aufzugskabine 2 zusammen mit den Aufzugspassagieren mit dem Gegengewicht 4 im Gleichgewicht ist, bleibt die Aufzugskabine 2 bei gelüfteter Bremse stehen. In diesem Fall muss zur Evakuation der Aufzugspassagiere eine zusätzliche Kraft K auf die Aufzugskabine 2 einwirken. Mit der zusätzlichen Kraft K werden die Reibkräfte der Antriebseinheit 6, der Gegengewichtsführungen und der Aufzugskabinenführungen überwunden und die Aufzugskabine 2 nach unten gezogen.

[0014] Zur Erzeugung der zusätzlichen Kraft K kann ein Seilzug 25 verwendet werden, der einerseits mit dem Begrenzerseil 19 in Verbindung steht und andererseits in der Schachtgrube 20 verankert ist. Ein Zugseil 26 des Seilzuges 25 ist mittels einer Seilklemme 27 mit dem Begrenzerseil 19 verbunden und mittels eines Ankerseiles 28 mit einem Ankerpunkt 29 der Schachtgrube 20 verbunden. Im Falle von Gewichtsgleichheit zwischen Aufzugskabine 2 zusammen mit den Aufzugspassagieren und dem Gegengewicht 4 löst eine Person die Bremse der Antriebseinheit 6, eine weitere Person steigt in die Schachtgrube 20 und betätigt eine Kurbel 30 des Seilzuges 25, wobei die Aufzugskabine 2 mittels des Seilzuges 25 auf das zweitoberste Stockwerk gezogen wird. Falls sich die Aufzugskabine 2 nach dem Überwinden der Haftreibung selbständig nach unten bewegt, kann die Aufzugskabine mittels der Bremse der Antriebseinheit 6 abgebremst werden. Im Notfall wird das Begrenzerseil 19 blockiert und die Fangvorrichtung 16 eingerückt sobald die Seilklemme 27 an der Rollenachse 22 ansteht.

[0015] Zur Erzeugung der zusätzlichen Kraft K kann anstelle des Seilzuges 25 ein an der Aufzugskabine 2 angeordnetes Seil oder Band vorgesehen sein, das vorzugsweise in der Schachtgrube 20 verankert ist und im Betriebsfall mit der Aufwärtsbewegung der Aufzugskabine 2 abrollbar und mit der Abwärtsbewegung der Aufzugskabine 2 aufrollbar ist. Im Falle von Gewichtsgleichheit zwischen Aufzugskabine 2 zusammen mit den Aufzugspassagieren und dem Gegengewicht 4 löst eine Person die Bremse der Antriebseinheit 6, eine weitere Person steigt in die Schachtgrube 20 und zieht die Aufzugskabine 2 mittels des Seils oder Bandes auf das zweitoberste Stockwerk. Dieses Vorgehen eignet sich besonders bei kleineren Aufzugsanlagen mit kleineren Aufzugskabinen. Das Seil oder Band kann anstatt an der Aufzugskabine 2 am Gegengewicht 4 angeordnet sein. Die Aufzugskabine 2 wird dann auf das nächsthöhere Stockwerk gezogen.

[0016] Fig. 1 zeigt eine maschinenraumlose Aufzugsanlage. Die erfindungsgemässe Einrichtung zur Evakuation von Aufzugspassagieren kann auch auf eine Aufzugsanlage mit Maschinenraum angewendet werden.

[0017] Fig. 2 zeigt den Seilzug 25 in Verbindung mit einem Energiespeicher zum Bewegen einer steckengebliebenen Aufzugskabine 2. Als Energiespeicher ist beispielsweise eine Zugfeder 31 vorgesehen. Andere Energiespeicher wie pneumatische oder hydraulische Kraftspeicher sind auch denkbar. Vor dem Lösen der Bremse der Antriebseinheit 6 wird die Feder 31 mittels des Seilzuges 25 gespannt und danach die Bremse gelöst. Die Federkraft der Zugfeder 31 wirkt mittels des Begrenzerseiles 19 auf die Aufzugskabine 2 ein, bis diese auf dem zweitobersten Stockwerk oder auf einer stockwerknahen Position ankommt.

[0018] Wie in Fig. 3 gezeigt, kann die Zugfeder 31 durch ein Gewicht 32 ersetzt werden. Vor dem Lösen der Bremse wird das Gewicht 32 mittels des Seilzuges 25 angehoben. Nach dem lösen der Bremse zieht das Gewicht 32 die Aufzugskabine 2 nach unten. Das Gewicht 32 kann auch auf dem Boden der Schachtgrube 20 liegen und als Ankerpunkt dienen.

[0019] Mit den Ausführungsvarianten der Fig. 2 und 3 ist zur Evakuation der Aufzugspassagiere lediglich eine Person notwendig.

[0020] Die Fig. 4 und 5 zeigen Einzelheiten des Seilzuges 25 im wesentlichen bestehend aus zwei Seitenplatten 33, einer mittels eines Klinkenrades 34 angetriebenen Treibrolle 35, wobei das Zugseil 26 die Treibrolle 35 etwas mehr als 270° umschlingt. Das Klinkenrad 34 wird mittels der Kurbel 30 angetrieben, wobei die eine Drehrichtung mittels einer Klinke 36 sperrbar ist. Das Zugseil 26 wird mittels Führungsrollen 37 einlaufseitig geführt und mittels Druckrollen 38 in eine Nut 39 der Treibrolle 35 gepresst, wobei eine Druckrolle 38 mittels einer Federkraft einer Druckfeder 40 beaufschlagt wird. Die Seilklemme 27 ist mittels eines Spannhebels 41 betätigbar, wobei zwei Spannplatten 42 das Begrenzerseil 19 festklemmen. Der gezeigte Seilzug 25 ist seillängenunabhängig und mit der Nut 39 der Treibrolle 35 lastabhängig. Anstelle der Kurbel 30 oder anstelle des gezeigten Seilzuges 25 kann auch ein motorischer Antrieb vorgesehen sein.


Ansprüche

1. Verfahren zur Evakuation von Aufzugspassagieren, die in einer steckengebliebenen Aufzugskabine (2) eingeschlossen sind, wobei die Aufzugskabine (2) auf ein Stockwerk oder auf eine stockwerknahe Position bewegt wird, wobei bei Gewichtsgleichheit zwischen einem Gegengewicht (4) und der Aufzugskabine (2) mit den eingeschlossenen Aufzugspassagieren eine zusätzliche, nicht von einer Treibscheibe (5) einer Antriebseinheit (6) ausgehende Kraft (K) erzeugt wird, die bei gelüfteter Bremse der Antriebseinheit (6) das Gegengewicht (4) und die Aufzugskabine (2) bewegt, wobei die zusätzliche Kraft (K) mittels eines Seiles eines Seilzuges (25) auf die Aufzugskabine (2) einwirkt und diese auf das nächstliegende Stockwerk bewegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Seilzug (25) auf ein Begrenzerseil (19) eines Geschwindigkeitsbegrenzers (13) einwirkt, wobei das Begrenzerseil (19) in Verbindung mit einer Fangvorrichtung (16) der Aufzugskabine (2) steht.
 
2. Einrichtung zur Evakuation von Aufzugspassagieren, die in einer steckengebliebenen Aufzugskabine (2) eingeschlossen sind, wobei die Aufzugskabine (2) auf ein Stockwerk oder auf eine stockwerknahe Position bewegbar ist, wobei bei Gewichtsgleichheit zwischen einem Gegengewicht (4) und der Aufzugskabine (2) mit den eingeschlossenen Aufzugspassagieren eine Einrichtung (25) zur Erzeugung einer zusätzlichen, nicht von einer Treibscheibe (5) einer Antriebseinheit (6) ausgehenden Kraft (K) vorgesehen ist, wobei mit der zusätzlichen Kraft (K) bei gelüfteter Bremse der Antriebseinheit (6) das Gegengewicht (4) und die Aufzugskabine (2) bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Erzeugung der zusätzlichen Kraft (K) ein Seilzug (25) vorgesehen ist, der die Aufzugskabine (2) auf das nächstliegende Stockwerk bewegt wobei zur Übertragung der vom Seilzug (25) erzeugten zusätzlichen Kraft (K) auf die Aufzugskabine (2) ein Begrenzerseil (19) eines Geschwindigkeitsbegrenzers (13) vorgesehen ist, wobei das Begrenzerseil (19) in Verbindung mit einer Fangvorrichtung (16) der Aufzugskabine (2) steht.
 
3. Einrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Seilzug (25) manuell oder motorisch betätigbar ist.
 
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Energiespeicher (31) vorgesehen ist, der die zusätzliche Kraft (K) erzeugt.
 


Claims

1. Method for the evacuation of lift passengers trapped in a lift cage (2) which is stuck, wherein the lift cage (2) is moved to a storey or to a position near a storey, wherein with weight equalisation between a counterweight (4) and the lift cage (2) together with the trapped lift passengers there is produced an additional force which does not emanate from a drive pulley (5) of a drive unit (6) and which moves the counterweight (4) and the lift cage (2) when the brake of the drive unit (6) is released, wherein the additional force (K) acts on the lift cage (2) by means of a cable of a cable pull (25) and moves this to the next adjacent storey, characterised in that the cable pull (25) acts on a limiter cable (19) of a speed limiter (13), wherein the limiter cable (19) is connected with a safety brake (16) of the lift cage (2).
 
2. Equipment for the evacuation of lift passengers trapped in a lift cage (2) which is stuck, wherein the lift cage (2) is movable to a storey or to a position near a storey, wherein with weight equalisation between a counterweight (4) and the lift cage (2) together with the trapped lift passengers there is provided equipment (25) for producing an additional force (K) not emanating from a drive pulley (5) of a drive unit (6), wherein the counterweight (4) and the lift cage (2) are movable by the additional force (K) when the brake of the drive unit (6) is released, characterised in that a cable pull (25), which moves the lift cage (2) to the next adjacent storey, is provided for generating the additional force (K), wherein a limiter cable (19) of a speed limiter (13) is provided for transmission to the lift cage (2) of the additional force (K) produced by the cable pull (25), wherein the limiter cable (19) is connected with a safety brake (16) of the lift cage (2).
 
3. Equipment according to claim 2, characterised in that the cable pull (25) is actuable manually or by motor.
 
4. Equipment according to one of claims 2 and 3, characterised in that an energy store (31), which generates an additional force (K), is provided.
 


Revendications

1. Procédé pour l'évacuation de passagers qui sont enfermés dans une cabine d'ascenseur (2) restée coincée, selon lequel la cabine (2) est amenée à un étage ou à une position proche d'un étage, s'il y a égalité de poids entre le contrepoids (4) et la cabine (2) avec les passagers enfermés, une force supplémentaire (K) ne provenant pas d'une poulie motrice (5) d'une unité d'entraînement (6) est générée et déplace le contrepoids (4) et la cabine (2) alors que le frein de l'unité d'entraînement (6) est desserré, cette force supplémentaire (K) agissant sur la cabine (2) grâce à un câble d'une commande par câble (25) et amenant la cabine (2) à l'étage le plus proche,
   caractérisé en ce que la commande par câble (25) agit sur un câble (19) d'un limiteur de vitesse (13), le câble de limiteur (19) étant relié à un parachute (16) de la cabine d'ascenseur (2).
 
2. Dispositif pour l'évacuation de passagers qui sont enfermés dans une cabine d'ascenseur (2) restée coincée, avec lequel la cabine (2) est apte à être amenée à un étage ou à une position proche d'un étage, s'il y a égalité de poids entre le contrepoids (4) et la cabine (2) avec les passagers enfermés, il est prévu un dispositif (25) pour produire une force supplémentaire (K) ne provenant pas d'une poulie motrice (5) d'une unité d'entraînement (6), le contrepoids (4) et la cabine (2) étant aptes à être déplacés avec cette force supplémentaire (K) alors que le frein de l'unité d'entraînement (6) est desserré,
   caractérisé en ce que pour produire la force supplémentaire (K), il est prévu une transmission par câble (25) qui amène la cabine d'ascenseur (2) à l'étage le plus proche, étant précisé que pour transmettre à la cabine (2) la force supplémentaire (K) produite par la commande par câble (25), il est prévu un câble (19) d'un limiteur de vitesse (13), et que le câble de limiteur (19) est relié à un parachute (16) de la cabine (2).
 
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la commande par câble (25) est apte à être actionnée manuellement ou à l'aide d'un moteur.
 
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'il est prévu un accumulateur d'énergie (31) qui produit la force supplémentaire (K).
 




Zeichnung