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<ep-patent-document id="EP02013234A1" file="02013234.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1270492" kind="A1" date-publ="20030102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1270492</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20030102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02013234.6</B210><B220><date>20020617</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>01810623</B310><B320><date>20010627</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20030102</date><bnum>200301</bnum></B405><B430><date>20030102</date><bnum>200301</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 66B  29/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Fahrtreppenwarnsystem</B542><B541>en</B541><B542>Warning system for escalator</B542><B541>fr</B541><B542>Système d'avertissement pour escalier roulant</B542></B540><B590><B598>3   4</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>INVENTIO AG</snm><iid>00249802</iid><irf>IP 472</irf><adr><str>Seestrasse 55,
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Fahrtreppe (1) mit einem Stufenband (2), das eine Mehrzahl von Treppenstufen (3) aufweist, welche jeweils eine Trittfläche (3.1) und eine Frontfläche (3.2) aufweisen, wobei<br/>
auf mindestens einem Teil der Frontfläche (3.2) ein als Lichtleiter dienendes Bauelement (9) angeordnet ist, wobei das Bauelement (9) das von einer Lichtquelle (7) erzeugte Licht aussendet. Es wird somit in einfacher Weise auf eine mögliche Gefahrenzone hingewiesen.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="104" he="113" img-content="drawing" img-format="tif"/><img id="iaf02" file="imgaf002.tif" wi="113" he="107" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Fahrtreppe mit einer Mehrzahl von Treppenstufen, welche jeweils eine Trittfläche und eine Frontfläche aufweisen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer Fahrtreppe bewegt sich ein Stufenband mit Treppenstufen vom schrägen zum waagrechten Bereich, wobei sich die Frontfläche der Treppenstufe, auch Setzstufenteil genannt, gegenüber der Trittfläche, auch Trittstufenteil genannt, der nachfolgenden Treppenstufe bewegt. Diese unvermeidbare Bewegung kann eine Gefahrenquelle bilden, auf die der Sicherheit halber hingewiesen werden soll.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der Schrift US 4,756,398 ist eine Fahrtreppe bekannt, bei der die Frontfläche der Treppenstufen aus einem lichtleitenden Material gefertigt ist oder farbig bemalt ist. Im ersten Fall weist diese bekannte Lösung den Nachteil auf, dass der Treppenstufenkörper extra aus zwei verschiedenen Materialien gefertigt werden muss, das heisst die Trittfläche aus dem für Fahrtreppen üblichen Material und die Frontfläche aus einem lichtleitenden Material. Dies führt zwangläufig zu höheren Fertigungszeiten und Fertigungskosten der Treppenstufe. Im zweiten Fall weist diese bekannte Lösung den Nachteil auf, dass nur der Stufenspalt beleuchtet wird und nicht die ganze bewegte Frontfläche der Treppenstufe. Dies führt dazu, dass die Gefahrenzone vom Fahrtreppenbenutzer schlecht wahrgenommen wird und die mögliche Gefahr nicht erkannt wird.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine Fahrtreppe der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welche die vorgenannten Nachteile nicht aufweist und mit einfach herstellbaren Mitteln eine leichtere und sicherere Erkennbarkeit der Gefahrenzone ermöglicht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein Vorteil ist darin zu sehen, dass der Stufengrundkörper aus einem einzigen für Fahrtreppenstufen üblichen Material bestehen kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die in den abhängigen Patentansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Fahrtreppe möglich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die lösbare Anordnung des Bauelementes auf der Frontfläche hat den Vorteil, dass das Bauelement leicht austauschbar ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weiter ist die Tatsache vorteilhaft, dass die Bauelemente zusammen kombinierbar sind, um sich an verschiedenen Stufenbreiten anzupassen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Alle erläuterten Merkmale sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den schematischen Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine seitliche Globaldarstellung einer Fahrtreppe,</li>
<li>Fig. 2 das Detail A aus Figur 1 in vergrössertem Massstab,</li>
<li>Fig. 3 eine teilweise explodierte Darstellung einer Fahrtreppenstufe nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung,</li>
<li>Fig. 4 einen seitlichen Schnitt von zwei Fahrtreppenstufen gemäss der Erfindung,</li>
<li>Fig. 5 eine teilweise explodierte Darstellung einer Fahrtreppestufe nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,</li>
<li>Fig. 6 ein Detail eines mehrteilig ausgeführten Bauelementes.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Figur 1 zeigt die seitliche Globaldarstellung der Fahrtreppe 1, die ein Stufenband 2 aufweist, welches Treppenstufen 3 umfasst. Das Stufenband 2 weist zwei waagrechte Bereiche 4 und einen schrägen Bereich 5 auf.</p>
<p id="p0013" num="0013">Figur 2 zeigt in vergrössertem Massstab das Detail A aus Figur 1, wobei die Ausbildung der Treppenstufen 3 deutlicher angegeben ist. Eine Treppestufe 3 weist eine Trittfläche<!-- EPO <DP n="4"> --> 3.1, auch Trittstufenteil genannt, und eine Frontfläche 3.2, auch Setzstufenteil genannt, auf. Wenn sich die Fahrtreppe 1 nach oben vom schrägen Bereich 5 zum waagrechten Bereich 4 bewegt, bewegt sich die Frontfläche 3.2 einer Stufe 3 gegenüber der Trittfläche 3.1 der nachfolgenden Stufe 3. Um diese Bewegung zu erlauben, ist zwischen den beiden genannten Flächen ein Stufenspalt 6 vorhanden, welcher durch eine, als Lichtquelle dienende Beleuchtungseinrichtung 7 beleuchtet wird. Die Beleuchtungseinrichtung 7 befindet sich vorzugsweise unterhalb der Fahrtreppenstufen 3 und ist an nichtbewegten Teilen der Fahrtreppe 1, wie zum Beispiel am Fahrtreppetragkörper 8, auch Fachwerk genannt, befestigt.</p>
<p id="p0014" num="0014">In Figur 3 wird die Ausbildung einer Fahrtreppenstufe gemäss einer ersten Ausführungsform der Erfindung angegeben. Auf mindestens einem Teil der Frontfläche 3.2 der Stufe 3 wird ein als Lichtleiter dienendes Bauelement 9 montiert, das in diesem Beispiel als transparentes Bauelement ausgeführt ist und in unmontiertem Zustand in Figur 3 dargestellt ist. Die Stufe 3, auch als Stufengrundkörper bezeichnet, besteht aus dem für Fahrtreppenstufen üblichen Material, wie zum Beispiel Aluminium-Druckguss. Das Bauelement 9 kann vorzugsweise lösbar mit der Frontfläche 3.2 der Stufe 3 verbunden sein, beispielsweise durch Verschraubung mit dem Aluminiumstufenkörper. Das Bauelement 9 kann somit leicht ausgetauscht werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Figur 4 zeigt im Querschnitt zwei nacheinander liegenden Stufen 3 eines Stufenbandes 2 gemäss der ersten Ausführungsform der Erfindung. Die Frontfläche 3.2 der Stufe 3 ist mit dem transparenten Bauelement 9 versehen und wird<!-- EPO <DP n="5"> --> von der unter den Stufen 3 befindlichen Beleuchtungseinrichtung 7 beleuchtet. Das Bauelement 9 erfüllt die Funktion eines Lichtleiters. Es wird somit nicht nur der Stufenspalt 6, sondern auch die bewegte Frontfläche 3.2 der Stufe 3 beleuchtet. Zur besseren Lichtausbeute kann die Beleuchtungseinrichtung 7 mit einem Reflektor 7.1 oder Hohlspiegel versehen sein. Zum Schutz vor Beschädigungen und Verunreinigungen kann vorzugsweise eine transparente Abdeckung 7.2 vor der Beleuchtungseinrichtung 7 vorgesehen sein. Um die Unterseite, das heisst die der Beleuchtungseinrichtung 7 zugekehrte Seite des Bauelementes 9 von eventuellen Verunreinigungen zu säubern, kann eine Reinigungseinheit 10, zum Beispiel eine bürstenartige Reinigungseinheit, unterhalb der Stufen 3 montiert sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Bauelement 9 kann ein- oder mehrteilig ausgeführt sein. Zweckmässigerweise besteht es jedoch aus mehreren Teilen, woraus sich ein modulares System ableiten lässt. Bei der kleinsten Stufenbreite b = 600 mm würden dabei als Einheit ein rechter und ein linker Teil dienen, die jeweils eine Breite b von 300 mm aufweisen. Bei einer Stufenbreite von b = 800 mm wird zusätzlich ein Mittelstück verwendet. Bei der Variante b = 1000 mm kommen damit zwei zusätzliche Mittelstücke zum Einsatz. Durch Überlappung U dieser Teile können Toleranzen T ausgeglichen werden (siehe Figur 6). Diese Toleranzen T können beispielsweise durch Herstellungsungenauikeiten, Montageungenauigkeiten, Wärmeausdehnung und so weiter entstehen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Figur 5 zeigt eine Stufe 3 gemäss einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Diese Variante stellt die<!-- EPO <DP n="6"> --> Verwendung und die Beleuchtung der zum Sockelblech der Fahrtreppe grenzenden beiden Kanten 11 der Stufe 3 dar. Auf diesen Kanten 11 werden zwei Bauelemente 9' aus transparentem Material montiert. Die Beleuchtung erfolgt wie bei der kompletten Frontfläche 3.2 der oben beschriebenen ersten Ausführungsform. Die Befestigung erfolgt wie bisher, das heisst durch Verschraubung mit dem Aluminiumstufenkörper, wobei beide Bauelemente 9' ebenfalls lösbar auf den Stufen 3 angeordnet sein können, das heisst auf der Frontfläche 3.2 der Stufe 3.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei allen Ausführungsformen der Erfindung kann als Material für das Bauelement zum Beispiel ein transparenter Kunststoff, der gegebenenfalls farbig oder fluoreszierend eingefärbt ist, verwendet werden. Alle andere Materialien, die zur Erreichung des Zwecks der Erfindung geeignet sind, können auch verwendet werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Fahrtreppe mit einer Mehrzahl von Treppenstufen (3), welche jeweils eine Trittfläche (3.1) und eine Frontfläche (3.2) aufweisen,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
auf der Frontfläche (3.2) ein als Lichtleiter dienendes Bauelement (9; 9') angeordnet ist, wobei das Bauelement (9; 9') das von einer Lichtquelle (7) erzeugte Licht aussendet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Fahrtreppe nach Patentanspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Bauelement (9; 9') transparent ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Fahrtreppe nach Patentanspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Bauelement (9; 9') einteilig oder mehrteilig ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Fahrtreppe nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Bauelement (9; 9') auf der Frontfläche (3.2) lösbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Fahrtreppe nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Bauelement (9; 9') farbig ausgeführt ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Fahrtreppe nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Bauelement (9; 9') aus Kunststoff ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Fahrtreppe nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Lichtquelle (7) unterhalb der Treppenstufen (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Fahrtreppe nach Patentanspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Lichtquelle (7) zur besseren. Lichtausbeute einen Reflektor (7.1) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Fahrtreppe nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zur Reinigung des Bauelementes (9; 9') eine Reinigungseinheit (10) unterhalb der Treppenstufen (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="163" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="127" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="232" type="tif"/></search-report-data>
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