(19)
(11) EP 1 270 822 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.03.2003  Patentblatt  2003/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(21) Anmeldenummer: 02014302.0

(22) Anmeldetag:  27.06.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E02B 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.06.2001 DE 10131873

(71) Anmelder: Floecksmühle Energietechnik GmbH
52066 Aachen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dumont, Ulrich
    52134 Herzogenrath (DE)
  • Kessels, Norbert
    52477 Alsdorf (DE)

(74) Vertreter: Bauer, Dirk, Dipl.-Ing. Dipl.-Kfm. 
Bauer & Bauer, Patentanwälte, Am Keilbusch 4
52080 Aachen
52080 Aachen (DE)

   


(54) Schlauchwehr


(57) Ein Schlauchwehr (1') weist einen im wesentlichen horizontal innerhalb eines Strömungsquerschnitts eines Gewässers verlaufenden Schlauchkörper (2) aus einer gummielastischen Membran (7) und eine eine Sohle (3) des Gewässers bildende Haltekonstruktion (4) auf, an der der Schlauchkörper (2) entlang seiner Längserstreckung dichtend befestigt ist. Der Schlauchkörper (2) erstreckt sich von einer Seitenwand (5) der Haltekonstruktion (4) entlang der Sohle (3) bis zu einer gegenüberliegenden Seitenwand (5) und besitzt einen inneren abgedichteten Hohlraum (6), der mit einem Fluid befüllbar ist, um in Abhängigkeit von dem Befüllungsgrad einen Stauwasserspiegel zu regeln. Um eine frühzeitige Überströmung des Schlauchkörpers (2) im Bereich einer Seitenwandfalte (16') zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß die Sohle (3) zumindest in der Nähe einer Seitenwand (5) in Richtung auf diese Seitenwand (5) zu ansteigt.






Recherchenbericht