Schliesseinrichtung

Abstract

 Beschrieben wird eine Schließeinrichtung für eine zwischen einer Schließund Öffnungsstellung schwenkbar an einem Rahmen (2) angelenkten Tür (1), insbesondere eine Wohnmobil-, Wohnwagen- oder dgl. Tür, mit einem türseitig angeordneten Schloss (5) und einem diesem rahmenseitig zugeordneten bei geschlossener Tür (1) vom Schloss (5) hintergriffenen Schlossbolzen (4), der in seiner Funktionslage in die Rahmenöffnung (6) hineinragt, die sich dadurch auszeichnet, dass der Schlossbolzen (4) zwischen seiner Funktionslage und einer die Rahmenöffnung (6) freigebenden Außerfünktionslage bewegbar am Rahmen (2) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließeinrichtung für eine zwischen einer Schließ- und Öffnungsstellung schwenkbar an einem Rahmen angelenkten Tür, insbesondere eine Wohnmobil-, Wohnwagen- oder dgl. Tür, mit einem türseitig angeordneten Schloss und einem diesem rahmenseitig zugeordneten bei geschlossener Tür vom Schloss hintergriffenen Schlossbolzen, der in seiner Funktionslage in die Rahmenöffnung hineinragt.

[0002] Schließvorrichtungen der vorgenannten Art sind seit vielen Jahren gebräuchlich und haben sich im allgemeinen bisher auch bewährt. Es besteht dennoch ein erhöhtes Verbesserungsbedürfnis, insbesondere bezogen auf den am Türrahmen angeordneten Rast- bzw. Schlossbolzen. Die Anordnung des Schlossbolzens hat immer wieder zu Beanstandungen Anlass gegeben, weil er bei bestimmten Einbausituationen, die in der Regel bei Wohnmobilen, Wohnwagen aber auch bei Transportern oder Fahrzeugen mit Sonderaufbauten gegeben sind, relativ weit in die Tür-/Rahmenöffnung hineinragt. Von Benutzern kommen immer wieder Beschwerden, dass man sich am Schlossbolzen stoßen und dadurch schmerzhafte Verletzungen, bei kleinen Kindern auch Kopfverletzungen, einholen kann. Auch wird beklagt, dass am Schlossbolzen sich leicht Kleidungsstücke, Handtaschenriemen und dgl. verfangen und zerrissen werden.

[0003] Um diesem Übelstand abzuhelfen, sind verschiedene Abweiser für den Schlossbolzen entwickelt worden. Hierzu gehören Abweisbleche (z. B. US-A-3,240,524) sowie schwenkbare Schlossbolzenabdeckungen (z. B. DE 299 23 837 U1). Durch diese Entwicklungen wird die Verletzungsgefahr jedoch nur verringert.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt hiernach die Aufgabe zugrunde, bei einer Schließeinrichtung der eingangs genannten Art die aufgezeigten Mängel abzustellen und Vorsorge dafür zu treffen, dass vom Schlossbolzen keine Verletzungsgefahr oder Beschädigungsgefahr von Kleidungsstücken und dgl. mehr ausgehen kann.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schlossbolzen zwischen seiner Funktionslage und einer die Rahmenöffnung freigebenden Außerfunktionslage bewegbar am Rahmen angeordnet ist.

[0006] Zufolge dieser erfindungsgemäßen Maßnahme befindet sich der Schlossbolzen bei geschlossener Tür in seiner Funktionslage, in der er vom Schloss hintergriffen wird und kann bei sich öffnender oder geöffneter Tür in eine Nichtfunktionslage bewegt werden. In der Nichtfünktionslage gibt der Schlossbolzen die Rahmenöffnung frei mit den besonderen Vorteilen, dass Verletzungen durch Hängen bleiben am Schlossbolzen vermieden werden und dass die nutzbare Tür- oder Rahmenöffnung vergrößert wird.

[0007] Gemäß der Erfindung kann der Schlossbolzen über manuell zu betätigende Mittel bewegt werden. Insoweit kann der Schlossbolzen über einen mechanischen Betätigungshebel bewegbar sein, der unmittelbar am Schlossbolzen angreift oder eine Bewegung des Schlossbolzens über einen Bowdenzug, ein Gestänge, einen elektrischen Stellantrieb, einen Elektromagneten, ein Hydrauliksystem oder ein Pneumatiksystem ermöglicht.

[0008] Bevorzugterweise ist der Schlossbolzen jedoch über eine mit der Türbewegung gekoppelte Zwangbetätigung bewegbar. Dabei kann für die Zwangsbetätigung des Schlossbolzens beim Öffnen/Schließen der Tür eine mechanische Kopplung mit der Türbewegung vorgesehen sein, wobei wiederum ein Bowdenzug, ein Gestänge, ein elektrischer Stellantrieb, ein Elektromagnet, ein Hydrauliksystem, ein Pneumatiksystem oder dgl. zum Einsatz gelangen kann in Abhängigkeit der Türbewegung über eine Tastvorrichtung.

[0009] Insbesondere können in Ausgestaltung der Erfindung Mittel vorgesehen sein, um die Bewegungsgeschwindigkeit des Schlossbolzens bei der Überführung von der Funktionslage in die Nichtfunktionslage oder umgekehrt in Abhängigkeit von der Türbewegung zu steuern.

[0010] Der Schlossbolzen kann wahlweise translatorisch oder rotatorisch bewegbar am Rahmen der Tür angeordnet sein. Es liegt natürlich im Rahmen der Erfindung den Schlossbolzen durch einen Schlossbügel zu ersetzen oder die erfindungsgemäße Schließvorrichtung für Türen und gleichermaßen auch für Klappen und dgl. einzusetzen. Ferner soll es im Rahmen der Erfindung liegen, dass das Schloss dem Rahmen und der Schlossbolzen der Tür zugeordnet wird, was in machen Einbausituationen von Vorteil sein kann.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert

Fig. 1

die Schließeinrichtung an einer Fahrzeugtür.

[0012] Die Zeichnung zeigt in vereinfachter Darstellungsmanier eine Tür 1, die schwenkbar über nicht gezeigte Scharniere an einem (Tür-) Rahmen 2 angelenkt ist. Am Rahmen 2 ist ein Gehäuse 3 angeordnet, das einen Schlossbolzen 4 lagert, während an der Tür 1 ein Schloss 5 befestigt ist, bei dem es sich um ein handelsübliches Drehfallenschloss handeln kann.

[0013] Eine Besonderheit der neuen Schließeinrichtung besteht darin, dass der Schlossbolzen 4 bewegbar im Gehäuse 3 gelagert ist, und zwar derart, dass er aus der dargestellten Funktionslage, in welcher er in die Rahmenöffnung 6 hineinragt, in eine Nichtfunktionslage überführbar ist, in welcher er die Rahmenöffnung 6 freigibt. Der Bewegungsablauf für den Schlossbolzen 4 kann dabei translatorisch gemäß Doppelpfeil 7 oder auch rotatorisch gemäß Pfeilrichtung 8, 8a, 8b erfolgen. Wichtig ist, dass der Schlossbolzen 4, wenn er nicht benötigt wird, und das ist bei offener Tür 1 wohl der Regelfall, aus der Rahmenöffnung 6 herausbewegbar ist, um auf diese Weise die Einschränkung des Öffnungsfreiraums aufzuheben und eine Verletzungsgefahr zu verringern. Nicht minder wichtig ist, dass der Schlossbolzen 4 seine dargestellte Funktionslage beim Schließen der Tür 1 einnimmt, damit er vom Schloss 5 hintergriffen werden kann.

[0014] Für den Schlossbolzenbewegungsablauf kann im einfachsten Fall eine mit dem Schlossbolzen 4 in Wirkverbindung stehende Handhabe 9 vorgesehen sein, die im Gehäuse 3 schwenkbar oder längs eines Langlochs 10 verschiebbar aufgenommen ist. Sobald der Schlossbolzen 4 vom Schloss freigegeben und die Tür 1 geöffnet ist, kann der Schlossbolzen 4 von Hand in eine Nichtfunktionslage bewegt werden, wie auch umgekehrt, wenn die Tür 1 geschlossen und die Schließeinrichtung verriegelt werden soll. Eine manuelle Betätigung kann auch über einen nicht gezeigten Bestätigungshebel erfolgen, wobei eine Schlossbolzenbewegung über einen Bowdenzug, ein Gestänge, einen elektrischen Stellantrieb, einen Elektromagneten, ein Hydrauliksystem oder ein Pneumatiksystem (alles im einzelnen nicht dargestellte) veranlasst wird.

[0015] Bevorzugt ist für die Schließeinrichtung jedoch ein Zwangsautomatismus des Schlossbolzenbewegungsablaufs vorgesehen, der mit der Türbewegung gekoppelt ist. Eine Zwangsbetätigung des Schlossbolzens 4 erfolgt beim Öffnen/Schließen der Tür 1 dann durch eine mechanische Kopplung mit der Türbewegung z. B. über einen Bowdenzug 11, der mit einer Tastvorrichtung 12 in Abhängigkeit der Türbewegung zusammenwirkt. Anstelle eines Bowdenzugs können auch andere Übertragungsmittel wie ein Gestänge, ein elektrischer Stellantrieb, ein Elektromagnet, ein Hydrauliksystem oder ein Pneumatiksystem zum Einsatz kommen.

[0016] Die Abnahme des Impulses für eine Schlossbolzenbewegung über eine Tastvorrichtung 12 kann an einer beliebigen Stelle zwischen der Tür 1 und dem Rahmen 2 erfolgen, aber auch über ein Scharnier oder induktiv.

[0017] Optional ist eine Sicherheitsfunktion vorzusehen, um den zwangsgesteuerten Schlossbolzen bei einem Ausfall der Tastvorrichtung 12 oder der Verbindung über z. B. dem Bowdenzug 11 in eine Position zu bewegen, die der Funktionslage entspricht und ein sicheres Verschließen der Tür 1 gewährleistet.

[0018] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldungsunterlagen offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Ansprüche

1. Schließeinrichtung für eine zwischen einer Schließ- und Öffnungsstellung schwenkbar an einem Rahmen (2) angelenkten Tür (1), insbesondere eine Wohnmobil-, Wohnwagen- oder dgl. Tür, mit einem türseitig angeordneten Schloss (5) und einem diesem rahmenseitig zugeordneten bei geschlossener Tür (1) vom Schloss (5) hintergriffenen Schlossbolzen (4), der in seiner Funktionslage in die Rahmenöffnung (6) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbolzen (4) zwischen seiner Funktionslage und einer die Rahmenöffnung (6) freigebenden Außerfunktionslage bewegbar am Rahmen (2) angeordnet ist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbolzen (4) über manuell zu betätigende Mittel bewegbar ist.

3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbolzen (4) über eine mit der Türbewegung gekoppelte Zwangsbetätigung bewegbar ist.

4. Schließeinrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um die Bewegungsgeschwindigkeit des Schlossbolzens (4) bei der Überführung von der Funktionslage in die Nichtfunktionslage oder umgekehrt in Abhängigkeit von der Türbewegung zu steuern.

5. Schließeinrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbolzen (4) über einen mechanischen Betätigungshebel bewegbar ist, der unmittelbar am Schlossbolzen angreift oder eine Bewegung des Schlossbolzens über einen Bowdenzug (11), ein Gestänge, einen elektrischen Stellantrieb, einen Elektromagneten, ein Hydrauliksystem oder ein Pneumatiksystem ermöglicht.

6. Schließvorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Zwangsbetätigung des Schlossbolzens (4) beim Öffnen/Schließen der Tür (1) eine mechanische Kopplung mit der Türbewegung vorgesehen ist, wobei ein Bowdenzug (11), ein Gestänge, ein elektrischer Stellantrieb, ein Elektromagnet, ein Hydrauliksystem, ein Pneumatiksystem oder dgl. zum Einsatz gelangt in Abhängigkeit der Türbewegung über eine Tastvorrichtung (12).

7. Schließvorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbolzen (4) linear- oder schwenkbeweglich (translatorisch oder rotatorisch) am Rahmen (2) angeordnet ist.

Zeichnung