(19)
(11) EP 1 270 883 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2004  Patentblatt  2004/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(21) Anmeldenummer: 02009905.7

(22) Anmeldetag:  03.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F01N 1/16, F01N 1/08, F02B 27/06, F02D 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.06.2001 DE 10131475

(71) Anmelder: J. Eberspächer GmbH & Co. KG
73730 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wirth, Georg
    73230 Kirchheim / Teck (DE)
  • Zacke, Peter, Dr.
    73095 Albershausen (DE)
  • Grupp, Johannes
    73072 Donzdorf (DE)

   


(54) Abgasschalldämpfer


(57) Die Erfindung zeigt einen Abgasschalldämpfer (1) mit einem Gehäuse (2), das eine Gaszuleitung (4) und eine Gasableitung (5) aufweist. Der Gaszuleitung (4) ist eine Ventilanordnung (10) zugeordnet, die in Abhängigkeit wenigstens eines Parameters, z.B. Abgasgegendruck, den Eintrittsquerschnitt für das in das Gehäuse (2) eintretende Abgas verändert.
Um den Aufbau eines solchen Abgasschalldämpfers (1) zu vereinfachen, kann die Ventilanordnung (10) ein Führungsgehäuse (11), einen darin axial verstellbaren Ventilkörper (14) und Antriebsmittel (18) zum axialen Verstellen des Ventilkörpers (14) im Führungsgehäuse (11) aufweisen. Das Führungsgehäuse (11) ist radial gasdurchlässig ausgebildet und an einem im Gehäuse (2) endenden Endabschnitt (16) der Gaszuleitung (4) befestigt, derart, daß die axiale Verstellrichtung (15) des Ventilkörpers (14) etwa parallel zum Endabschnitt (16) verläuft. Der Ventilkörper (14) ist zwischen einer ersten Endstellung, in welcher er dem Austrittsende (9) angenähert ist und in welcher ein minimaler Eintrittsquerschnitt vorliegt, und einer zweiten Endstellung verstellbar, in welcher er vom Austrittsende (9) entfernt ist und in welcher ein maximaler Eintrittsquerschnitt vorliegt.





Recherchenbericht