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(11) |
EP 1 273 072 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.02.2006 Patentblatt 2006/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.08.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2001/002975 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/015338 (21.02.2002 Gazette 2002/08) |
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| (54) |
SCHNEIDKLEMMEINRICHTUNG
INSULATION PIERCING CONNECTING DEVICE
SYSTEME DE BORNE GUILLOTINE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR LI SE |
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Priorität: |
16.08.2000 DE 10039963
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.01.2003 Patentblatt 2003/02 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BRANDL, Wolfgang
92224 Amberg (DE)
- DONHAUSER, Peter
92224 Amberg (DE)
- FISCHER, Alfred
92421 Schwandorf (DE)
- NIEBLER, Ludwig
93164 Laaber (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 19 732 182 FR-A- 2 516 711 US-A- 4 466 682
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FR-A- 2 352 478 US-A- 4 370 009
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidklemmeinrichtung mit einem Grundkörper,
einer im Grundkörper gehaltenen Schneidklemme und einem vom Grundkörper geführten
Schließelement, das zumindest von einer Öffnungs- in eine Schließstellung überführbar
ist, wobei in der Öffnungsstellung ein Leiter in das Schließelement einführbar ist
und ein in das Schließelement eingeführter Leiter durch Überführen des Schließelements
in die Schließstellung in die Schneidklemme einführbar und von der Schneidklemme haltbar
und klemmbar ist, wobei die Schneidklemme von einer Überfeder umgriffen ist, die die
Schneidklemme mit Kontaktstücken kontaktiert und so eine Andruckkraft auf die Schneidklemme
ausübt.
[0002] Eine derartige Schneidklemmeinrichtung ist beispielsweise aus der DE 197 32 182 C1
bekannt. Bei ihr ist die Überfeder starr mit der Schneidklemme verbunden.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine verbesserte Schneidklemmeinrichtung
zu schaffen.
[0004] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Überfeder an dem Schließelement angeordnet
ist, so dass die Kontaktstücke die Schneidklemme in der Öffnungsstellung in Öffnungskontaktbereichen
und in der Schließstellung in Schließkontaktbereichen kontaktieren.
[0005] Denn dadurch ist eine Variation des Einwirkens der Überfeder auf die Schneidklemme
möglich.
[0006] Wenn das Schließelement und die Überfeder einstückig miteinander verbunden sind,
ist die Schneidklemmeinrichtung besonders einfach aufgebaut.
[0007] Wenn das Schließelement und die Überfeder als Stanz-Biege-Teil ausgebildet sind,
ist die Herstellung von Schließelement und Überfeder besonders einfach.
[0008] Die Betätigung des Schließelements ist besonders leicht möglich, wenn an das Schließelement
ein Lagerelement für ein Betätigungswerkzeug angeformt ist. Vorzugsweise ist dabei
auch das Lagerelement Bestandteil des Stanz-Biege-Teils.
[0009] Wenn die Schneidklemme zwischen den Öffnungskontaktbereichen und den Schließkontaktbereichen
derart ausgebildet ist, dass die Andruckkraft beim Überführen des Schließelements
von der Öffnungs- in die Schließstellung variiert, ist die Kraftausübung auf die Schneidklemme
an die jeweilige Position des Schließelements zwischen der Öffnungs- und der Schließstellung
anpassbar.
[0010] Wenn die Schneidklemme in den Öffnungs- und/oder den Schließkontaktbereichen und
die Kontaktstücke derart ausgebildet sind, dass die Andruckkraft in der Öffnungs-
und/oder der Schließstellung minimal ist, bilden die Öffnungs- und/oder die Schließstellung
Vorzugsstellungen. Ihr Erreichen ist somit taktil erfassbar. Die Minimierung der Andruckkraft
kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Schneidklemme in den Öffnungs-
und/oder den Schließkontaktbereichen geschwungen verjüngt ist. Vorzugsweise sind die
Kontaktstücke hiermit korrespondierend verjüngt.
[0011] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den Zeichnungen. Dabei zeigen in Prinzipdarstellung
- FIG 1
- eine Schneidklemmeinrichtung mit Schließelement, Leiter und Bedienwerkzeug und
- FIG 2
- eine Schneidklemme mit einem Schließelement.
[0012] Gemäß FIG 1 weist eine Schneidklemmeinrichtung einen Grundkörper 1 auf. Im Grundkörper
1 ist eine Schneidklemme 2 gehalten. Die Schneidklemmeinrichtung weist ferner ein
Schließelement 3 auf. Das Schließelement 3 ist dabei in FIG 1 und 2 in einer Öffnungsstellung
dargestellt. In der Öffnungsstellung ist in das Schließelement 3 ein einadriger Leiter
4 einführbar, der nicht abisoliert sein muss.
[0013] Das Schließelement 3 ist von der Öffnungs- in eine Schließstellung überführbar. Hierzu
wird ein Betätigungswerkzeug 5, in der Regel ein üblicher Schraubendreher, in ein
Lagerelement 6 eingeführt, das an das Schließelement 3 angeformt ist. Durch Verschwenken
des Betätigungswerkzeugs 5 in einer Betätigungsrichtung A wird dann das Schließelement
3 in die Schließstellung überführt. Der Leiter 4 wird hierdurch in die Schneidklemme
2 eingeführt und in der Schließstellung von dieser gehalten und geklemmt. Die Position
des Leiters 4 in der Schließstellung ist in FIG 2 dabei durch einen gestrichelt angedeuteten
Kreis symbolisiert.
[0014] An dem Schließelement 3 ist eine Überfeder 7 angeordnet, welche die Schneidklemme
2 umgreift. Die Überfeder 7 kontaktiert dabei die Schneidklemme 2 mit Kontaktstücken
8 und übt daher eine Andruckkraft F auf die Schneidklemme 2 aus. Aufgrund der Ausbildung
der Überfeder 7, insbesondere aufgrund des Vorhandenseins von vorderen Umgriffslappen
9 und hinteren Umgriffslappen 10, bildet die Überfeder 7 dabei gleichzeitig ein Führungselement,
aufgrund dessen das Schließelement 3 bezüglich der Schneidklemme 2 und damit im Ergebnis
auch im Grundkörper 1 geführt wird.
[0015] Aufgrund der Anordnung der Überfeder 7 am Schließelement 3 wird die Überfeder 7 zusammen
mit dem Schließelement 3 bewegt. In der Öffnungsstellung des Schließelements 3 kontaktieren
die Kontaktstücke 8 daher die Schneidklemme in Öffnungskontaktbereichen 11, in der
Schließstellung in Schließkontaktbereichen 12. Ersichtlich sind dabei das Schließelement
3 und die Überfeder 7 einstückig miteinander verbunden. Insbesondere sind das Schließelement
3, das Lagerelement 6 und die Überfeder 7 als (einheitliches) Stanz-Biege-Teil ausgebildet.
[0016] Gemäß FIG 2 ist die Schneidklemme 2 in den Öffnungs- und den Schließkontaktbereichen
11, 12 geschwungen verjüngt. Hiermit korrespondierend sind auch die Kontaktstücke
8 geschwungen verjüngt. Durch diese Ausbildung der Schneidklemme 2 und der Überfeder
7 wird erreicht, dass die Andruckkraft F in diesen beiden Stellungen minimal ist.
Es werden also Vorzugsstellungen erzeugt, deren Erreichen taktil erfassbar ist.
[0017] Zwischen der Öffnungs- und der Schließstellung ist die Schneidklemme 2 hingegen bauchig
verbreitert. Dadurch wird die Andruckkraft F beim Überführen des Schließelements 3
von der Öffnungs- in die Schließstellung gemäß dem bauchigen Verlauf der Schneidklemme
2 variiert.
[0018] Mit der erfindungsgemäßen Schneidklemmeinrichtung ist eine Reihe von Vorteilen erzielbar.
Insbesondere ist die Andruckkraft F an die einzelnen Prozessschritte beim Überführen
von der Öffnungs- in die Schließstellung (zuerst Einführen und Isolationsdurchtrennung,
dann Kontaktierung des Leiters 4) anpassbar und veränderbar. Es ist also eine an die
einzelnen Prozessschritte optimierte Kraftkennlinie realisierbar, welche eine ergonomisch
günstige Betätigung ermöglicht. Das Erreichen der beiden Endstellungen des Schließelements
3 ist dabei durch die Minimierung der Andruckkraft F in diesen beiden Stellungen zum
einen sicher zu bewirken und zum anderen taktil erfassbar. Im Ergebnis können sowohl
die Betätigungskräfte als auch die Verfahrwege verringert werden. Es ergibt sich also
ein relativ kleines Bauvolumen der Schneidklemmeinrichtung. Schließlich ist die erfindungsgemäße
Schneidklemmeinrichtung auch in einem größeren Querschnittsbereich als vergleichbare
Schneidklemmeinrichtung des Standes der Technik einsetzbar.
1. Schneidklemmeinrichtung mit einem Grundkörper (1), einer im Grundkörper (1) gehaltenen
Schneidklemme (2) und einem im Grundkörper (1) geführten Schließelement (3), das zumindest
von einer Öffnungs- in eine Schließstellung überführbar ist, wobei in der Öffnungsstellung
ein Leiter (4) in das Schließelement (3) einführbar ist und ein in das Schließelement
(3) eingeführter Leiter (4) durch Überführen des Schließelements (3) in die Schließstellung
in die Schneidklemme (2) einführbar und von der Schneidklemme (2) haltbar und klemmbar
ist, wobei die Schneidklemme (2) von einer Überfeder (7) umgriffen ist, die die Schneidklemme
(2) mit Kontaktstücken (8) kontaktiert und so eine Andruckkraft (F) auf die Schneidklemme
(2) ausübt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überfeder (7) an dem Schließelement (3) angeordnet ist, so dass die Kontaktstücke
(8) die Schneidklemme (2) in der Öffnungsstellung in Öffnungskontaktbereichen (11)
und in der Schließstellung in Schließkontaktbereichen (12) kontaktieren.
2. Schneidklemmeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schließelement (3) und die Überfeder (7) einstückig miteinander verbunden sind.
3. Schneidklemmeinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schließelement (3)und die Überfeder (7) als Stanz-Biege-Teil ausgebildet sind.
4. Schneidklemmeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass an das Schließelement (3) ein Lagerelement (6) für ein Betätigungswerkzeug (5) angeformt
ist.
5. Schneidklemmeinrichtung nach Anspruch 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass auch das Lagerelement (6) Bestandteil des Stanz-Biege-Teils ist.
6. Schneidklemmeinrichtung einem der obigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneidklemme (2) zwischen den Öffnungskontaktbereichen (11) und den Schließkontaktbereichen
(12) derart ausgebildet ist, dass die Andruckkraft (F) beim Überführen des Schließelements
(3) von der Öffnungs- in die Schließstellung variiert.
7. Schneidklemmeinrichtung nach einem der obigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneidklemme (2) in den Öffnungs- und/oder den Schließkontaktbereichen (11,12)
und die Kontaktstücke (8) derart ausgebildet sind, dass die Andruckkraft (F) in der
Öffnungs- und/oder der Schließstellung minimal ist.
8. Schneidklemmeinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneidklemme (2) in den Öffnungs- und/oder den Schließkontaktbereichen (11,12)
geschwungen verjüngt ist.
9. Schneidklemmeinrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktstücke (8) korrespondierend geschwungen verjüngt sind.
1. Insulation piercing connecting device with a base body (1), an insulation piercing
connector (2) which is held in the base body (1) and a closing element (3) which is
guided in the base body (1) and can be transferred at least from one open position
into a closed position, it being possible in the open position for a conductor (4)
to be inserted into the closing element (3) and it being possible by transferring
the closing element (3) into the closed position for a conductor (4) which has been
inserted into the closing element (3) to be inserted into the insulation piercing
connector (2) and held and clamped by the insulation piercing connector (2), the insulation
piercing connector (2) being surrounded by an overspring (7) which contacts the insulation
piercing connector (2) with contact pieces (8) and thereby exerts a pressing force
(F) on the insulation piercing connector (2), characterized in that the overspring (7) is arranged on the closing element (3), so that in the open position
the contact pieces (8) contact the insulation piercing connector (2) in opening contact
regions (11) and in the closed position they contact it in closing contact regions
(12).
2. Insulation piercing connecting device according to Claim 1, characterized in that the closing element (3) and the overspring (7) are integrally connected to each other.
3. Insulation piercing connecting device according to Claim 2, characterized in that the closing element (3) and the overspring (7) are formed as a punched/bent part.
4. Insulation piercing connecting device according to Claim 2 or 3, characterized in that a bearing element (6) for an actuating tool (5) is formed onto the closing element
(3).
5. Insulation piercing connecting device according to Claims 3 and 4, characterized in that the bearing element (6) is also a component part of the punched/bent part.
6. Insulation piercing connecting device according to one of the above claims, characterized in that the insulation piercing connector (2) between the opening contact regions (11) and
the closing contact regions (12) is formed in such a way that the pressing force (F)
varies when the closing element (3) is transferred from the open position into the
closed position.
7. Insulation piercing connecting device according to one of the above claims, characterized in that the insulation piercing connector (2) in the opening contact regions (11) and/or
the closing contact regions (12) and the contact pieces (8) are formed in such a way
that the pressing force (F) is minimal in the open position and/or the closed position.
8. Insulation piercing connecting device according to Claim 7, characterized in that the insulation piercing connector (2) is narrowed in a curved manner in the opening
contact regions (11) and/or the closing contact regions (12).
9. Insulation piercing connecting device according to Claim 8, characterized in that the contact pieces (8) are correspondingly narrowed in a curved manner.
1. Système de borne guillotine ou de borne de connexion coupante comprenant un corps
de base (1), une borne de connexion coupante (2) maintenue dans le corps de base (1),
et un élément de fermeture (3) guidé dans le corps de base (1) et pouvant au moins
passer d'une position ouverte à une position fermée, un conducteur (4) pouvant être
introduit dans l'élément de fermeture (3) en position ouverte, et un conducteur (4),
qui a été introduit dans l'élément de fermeture (3), pouvant, par passage de l'élément
de fermeture (3) à la position fermée, être introduit dans la borne de connexion coupante
(2), et être maintenu et connecté par serrage par la borne de connexion coupante (2),
la borne de connexion coupante (2) étant enserrée par un ressort de coiffe (7) qui
contacte la borne de connexion coupante (2) avec des pièces de contact (8) en exerçant
ainsi une force de pression (F) sur la borne de connexion coupante (2),
caractérisé en ce que le ressort de coiffe (7) est agencé sur l'élément de fermeture (3) de façon à ce
que les pièces de contact (8) contactent la borne de connexion coupante (2) dans la
position ouverte, au niveau de zones de contact d'ouverture (11), et, dans la position
fermée, au niveau de zones de contact de fermeture (12).
2. Système de borne guillotine selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'élément de fermeture (3) et le ressort de coiffe (7) sont reliés mutuellement d'un
seul tenant.
3. Système de borne guillotine selon la revendication 2,
caractérisé en ce que l'élément de fermeture (3) et le ressort de coiffe (7) sont réalisés en tant que
pièce de découpage par matriçage et de pliage.
4. Système de borne guillotine selon la revendication 2 ou 3,
caractérisé en ce que sur l'élément de fermeture (3) est formé un élément de logement (6) pour un outil
d'actionnement (5).
5. Système de borne guillotine selon la revendication 3 et 4,
caractérisé en ce que l'élément de logement (6) fait également partie intégrante de la pièce de découpage
par matriçage et de pliage.
6. Système de borne guillotine selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la borne de connexion coupante (2) est d'une configuration telle entre les zones
de contact d'ouverture (11) et les zones de contact de fermeture (12), que la force
de pression (F) varie lors du passage de l'élément de fermeture (3) de la position
ouverte à la position fermée.
7. Système de borne guillotine selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la borne de connexion coupante (2) est d'une configuration telle dans les zones de
contact d'ouverture et/ou de fermeture (11, 12), et les pièces de contact (8) sont
d'une configuration telle, que la force de pression (F) soit minimale dans la position
ouverte et/ou fermée.
8. Système de borne guillotine selon la revendication 7,
caractérisé en ce que la borne de connexion coupante (2), dans les zones de contact d'ouverture et/ou de
fermeture (11, 12), est rétrécie de manière incurvée.
9. Système de borne guillotine selon la revendication 8,
caractérisé en ce que les pièces de contact (8) se resserrent de manière incurvée correspondante.

