GASPATRONE UND VERFAHREN ZUM FÜLLEN

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Kapsel und ein Verfahren zum Füllen der Kapsel sowie die Technik der Gasspeicherung und kann in der Medizin, in der Haushaltschemie, im Feuerbekämpfungswesen, in der Parfümindustrie, als Gasquelle für aufblasbare Körper usw. verwendet werden.
Die Erfindung erlaubt es, Vorgänge zur Schaffung eines Überdruckes in Aerosolund anderen Sprühprodukten zu vereinfachen und zu beschleunigen, um die Sicherheit des Betriebes dieser Produkte zu erhöhen.
Die Gasspeicherkapsel weist ein gasdichtes Gehäuse auf, in dem Partikel eines Sorptionsmittels zum Sorbieren von Gas enthalten sind und das mit einem abgedichteten Abgabekanal versehen ist. Gemäß der Erfindung ist im Gehäuse ein vom Sorptionsmittel freier Hohlraum vorgesehen, dessen Volumen an eine bestimmte Menge an sorbierendem, in festem Zustand befindlichen Gas ausreichend angepasst ist und der mit einer Gelegenheit zur Eingabe des sorbierenden, im festen Zustand befindlichen Gases versehen ist.
Das Verfahren zum Füllen der Kapsel mit Gas wird unter der Voraussetzung eines Sorptionsmittels in der Kapsel ausgeführt, die mit einem gasdichten Gehäuse versehen ist, das Partikel eines Sorptionsmittels halten kann und mit einem Mittel zur Gasabgabe aus der Kapsel versehen ist, wobei die Sorption durch das Sorptionsmittel des Gases erfolgt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Kapsel ein freier Hohlraum vorgesehen ist, in den eine bestimmte Menge an in festem Zustand befindlichen Gas eingegeben wird.

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

1. Erfindungsgebiet

[0001] Die Erfindung betrifft die Verpackungstechnik und kann beispielsweise bei Aerosolpackungen verwendet werden, die zum Dehnen von Farb- und Lackhüllen, in der Parfümindustrie, in der Feuerbekämpfungstechnik und auch zum Zerstäuben von Produkten der Haushaltschemie und der Karbonisierung von Getränken usw. dienen.

2. Beschreibung des Standes der Technik

[0002] Ein Sprühbehälter mit einem in einer Öffnung einer Gehäusewand angeordneten Verteilventil, einer Sprühflüssigkeit, einem Treibmittel, einem mit der Sprühflüssigkeit gesättigten und im Gehäuse enthaltenen Sorptionsmittel ist bekannt (Internationale Anmeldung PCT/RU92/00129, mit dem internationalen Anmeldetag vom 26.06.92, dem Prioritätstag vom 29.06.91, der internationalen Veröffentlichungsnummer WO 93/00277 vom 07.01.93 und der internationalen Klasse B65D,83/14).

[0003] Das Wiederauffüllen dieses Sprühbehälters wird mittels eines Auffüllventiles für das Sorptionsmittel und das Trennmittel und mittels des die Sprühflüssigkeit verteilenden Ventiles vorgenommen, so dass ein hoher Grad der Füllung der Verpackung mit einer Sprühflüssigkeit und eine hohe Wiederauffüllfähigkeit erzielt werden können. Gleichzeitig erfordert der bekannte Sprühbehälter die Schaffung einer besonderen Einrichtung zum Wiederauffüllen des Sprühbehälters, nämlich die Schaffung von automatisierten Linien für das Wiederauffüllen dieser Sprühbehälter, weil die bestehenden Fülllininen nicht in der Lage sind, das Wiederauffüllen dieser Sprühbehälter vorzunehmen, und diese Sprühbehälter können für verschiedene Sprühsubstanzen und Gase nicht wiederverwendet werden, weil das Reinigen des Gehäuses des Sprühbehälters und die Zubereitung eines Sorptionsmittels zu kompliziert sind.

[0004] Ferner ist auch ein Sprühbehälter mit einem Gehäuse, einem in einer Öffnung einer Gehäusewand angeordneten Verteilventil, einer Sprühflüssigkeit, einem Treibmittel, einer im Gehäuse angeordneten Kapsel, Partikeln eines mit dem Gastreibmittel gesättigten und in der Kapsel angeordneten Sorptionsmittels und einem Filterelement bekannt, das für das Gastreibmittel nicht dicht ist und das aufgrund von Öffnungen in einem gasdichten Material die Rolle einer Gehäuseumgebung der Kapsel spielt sowie eine Verzögerung der Partikel des Treibmittels bewirken kann (USA-Patent N 3964649 mit einem Veröffentlichungstag vom 22.06.76, U.S.Cl. 222/399).

[0005] Die Qualität der Sorptionsmittelsättigung kann dort durch das Gastreibmittel verschlechtert werden, weil Substanzen mit einer größeren Wärmesorption als das Treibmittel in das Sorptionsmittel eindringen können.

[0006] Eine Gasspeicherkapsel mit einem gasdichten Gehäuse, in dem Partikel eines mit Gas gesättigten Sorptionsmittel enthalten sind, wobei das Gas über einen abgedichteten Abgabekanal abgegeben wird, ist ebenfalls bekannt (RU-Patent 2086489, internationale Klasse 65D83/14, vom 10.08.1997). Diese bekannte Kapsel ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasausgang mit Mitteln gesperrt wird, die den Sättigungsgrad des Sorptionsmittels durch Gas vermindern, und auf eine vorgegebene technische Gelegenheit zu ihrem Öffnen gerichtet wird, wodurch potentielle Verwendungsvarianten der Kapsel eingeengt werden.

Zusammenfassung der Erfindung

[0007] Das mit der Realisierung der Erfindung erzielbare Resultat besteht in der Aufrechterhaltung eines hohen Grades der Sättigung eines Sorptionsmittels mit Gas und in der Ausdehnung der Anwendungsmöglichkeiten der Kapsel.

[0008] Zur Erreichung des besonderen technischen Ergebnisses bei einer bekannten Gasspeicherkapsel mit einem gasdichten Gehäuse, in dem Partikel eines Sorptionsmittels zur Sorption des Gases enthalten sind, und mit einem abgedichteten Abgabekanal enthält das Gehäuse gemäß der Erfindung einen mit dem Sorptionsmittel gefüllten Hohlraum, dessen Volumen zur Aufnahme einer vorgegebenen Menge des sorbierenden Gases in festem Zustand ausreicht und der mit einem Mittel zur Einführung des Gases in festem Zustand in das Gehäuse versehen ist.

[0009] Die Abdichtung des Abgabekanales kann dadurch erfolgen, dass das Ventil mit einem elastischen Element versehen ist, das die Gasabgabe aus der Kapsel nur bei einem Überdruck eines vorgegebenen Wertes in der Kapsel gegenüber dem Außendruck der Kapsel zulässt.

[0010] Das Gehäuse kann als Zylinder ausgebildet sein, der aus zwei oder mehreren Teilen zusammengesetzt ist.

[0011] Das Ventil kann an einer Verbindungsstelle der Gehäuseteile angeordnet sein.

[0012] Als elastisches Element des Ventiles kann ein Gehäuseteil dienen, der als Ringlippe ausgebildet ist.

[0013] Der abgedichtete Abgabekanal kann mit einem Molekularsieb versehen sein, das nur Moleküle des sorbierenden Gases durchlässt.

[0014] Für die Lösung einer Aufgabe hinsichtlich der Erzielung des technischen Resultates bei einem bekannten Verfahren zum Füllen einer Kapsel mit einem sorbierenden Gas unter der Voraussetzung eines Sorptionsmittels in einer Kapsel mit einem gasdichten Gehäuse, das Partikel eines Sorptionsmittels aufnehmen und Gas aus der Kapsel abgeben kann, wobei die Sorption des Gases durch das Sorptionsmittel erfolgt, ist gemäß der Erfindung in der Kapsel ein freier Hohlraum gebildet, in den eine vorgegebene Menge des sorbierenden Gases in festem Zustand aufgenommen wird.

[0015] Eine Realisationsvariante des Verfahrens, bei dem Gas in die Kapsel eingegeben wird, bevor die Kapsel mit einem Sorptionsmittel gefüllt wird, ist möglich.

[0016] Eine Realisationsvariante des Verfahrens, bei dem die Kapsel als Zylinder ausgebildet ist, der aus zwei oder mehreren Teilen zusammengesetzt ist, ist möglich.

[0017] Aufgrund der Anwendung der besonderen Füllverfahren und auch der Ausführung der Kapsel aus einem gasdichten Material, der Zuführung über den abgedichteten Abgabekanal der Kapsel, der Einführung eines freien Hohlraumes für das Sorptionsmittel, wobei das Volumen dieses Holhraumes für eine vorgegebene Menge an sorbierendem Gas in festem Zustand genügend angepasst ist, und der Ausbildung des Gehäuses mit einem Einführungsmittel war es möglich, die Aufgabe hinsichtlich der Erzielung des technischen Resultates zu lösen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0018] Vorteile und auch Merkmale der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung der besten Realisierungsvarianten der Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen klar werden.

Fig. 1

zeigt einen schematischen Schnitt durch eine Kapsel,

Fig. 2

zeigt eine Verbindungsstelle zwischen Gehäuseteilen der in Fig. 1 dargestellten Kapsel, wobei ein elastisches Element als elastischer Ring ausgebildet ist,

Fig. 3

zeigt etwas Ähnliches wie in Fig. 2, wobei das elastische Element als Ringlippe ausgebildet ist, für das ein Gehäuseteil dient,

Fig. 4

zeigt einen Gehäuseteil einer Kapsel mit einem elastischen Element als Druckkappe, die in einem Gehäusefenster angeordnet ist,

Fig. 5

zeigt einen Gehäuseteil einer Kapsel mit dem arbeitenden Abgabekanal, der mit einem Molekularsieb und einer Bruchmembran abgedichtet ist.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

[0019] Eine Kapsel (Fig. 1) enthält ein Gehäuse 1, Partikel eines Sorptionsmittels 2 zur Sorption von Gas (das Gas ist in Fig. 1 nicht dargestellt), einen abgedichteten Abgabekanal 3 und einen sorptionsmittelfreien Hohlraum, in dem eine vorgegebene Menge an sorbierendem Gas in fester und/oder flüssiger Form vorhanden ist.

[0020] Die Abdichtung des Abgabekanales 3 kann als Ventil ausgebildet sein, das mit einem elastischen Element versehen ist, das die Abgabe von Gas aus der Kapsel 1 nur unter einem Überdruck eines vorgegebenen Wertes gegenüber dem Außendruck der Kapsel zulässt.

[0021] Das elastische Element 5 kann als elastischer Ring ausgebildet sein, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Dieser Ring ist in einem Abgasausgang des abgedichteten Abgabekanales angeordnet, der bei der gegebenen Ausbildungsvariante durch eine Verbindung zwischen Teilen 6 und 7 des Gehäuses gebildet ist. Der Ring öffnet den Abgasausgang der Kapsel nur dann, wenn die Druckdifferenz zwischen der Innenfläche und der Außenfläche dieses Ringes die Arbeitsdruckdifferenz überschreitet. Bei der Überschreitung wird Gas über den Abgasausgang des Kanales 3 ausgestoßen. Bei der gegebenen Ausbildungsvariante der Kapsel ist die Elastizität des elastischen Ringes 5, der beispielsweise aus Gummi gefertigt ist, durch die nötige, eine Druckverdichtung erzeugende Einsinkverformung bestimmt, wobei der Überdruck über die Arbeitsdruckdifferenz ein Strecken des Ringes bewirkt.

[0022] Das elastische Element 5 kann als Ringlippe ausgebildet sein, die durch einen Teil der Gehäuseteile gebildet ist, wie es in Fig. 3 gezeigt ist. Diese Ringlippe ist die einfachste Ausführungsform, die keine gegenseitige Positionierung einer Einbaufläche erfordert und die eine dichte Abdichtung der Flächen der Gehäuseteile 6 und 7 vorsieht. Beim Einbau eines Gehäuseteiles in den anderen kann ein auf der Innenseite der Abdichtungseinheit angeordnetes Teil 7 mit Schlitzen 9 in der Halteleiste versehen sein, so dass die Bewegung der Teile während des Einbaus des Teiles 6 erleichtert wird.

[0023] Gleichzeitig sind Ausbildungsvarianten des Elementes 5 möglich, und zwar als Membran, als elastische Druckkappe, Klammer, Keil und als andere bekannte Bauelemente, die einen bestimmten Druckwert des elastischen Elementes 5 und eine Möglichkeit der Gasabgabe aufweisen.

[0024] Insbesondere kann das elastische Element 5 als Druckkappe ausgebildet werden, die beispielsweise aus Gummi besteht und in einem Fenster 10 des Gehäuses 1 angeordnet ist, wie aus Fig. 4 zu ersehen ist. Bei dieser Variante eines elastischen Elementes 5 kann dieses als Ventil dienen, das eine Öffnung des Fensters 10 nach dem Füllen der Kapsel mit Partikeln des Sorptionsmittels 2 und mit dem im festen Zustand befindlichen Sorptionsgas schließt.

[0025] Das Abdichten des abgedichteten Abgabekanales 3 kann mittels eines Molekularsiebes erfolgen, wie es in den Fig. 1 und 5 gezeigt ist. Das Molekularsieb ist in einem Abgasausgang des abgedichteten Abgabekanales 3 angeordnet, der bei der gegebenen Ausbildungsvariante eines festen Gehäuses 1 gebildet ist. Ein derartiges Element dient dazu, nur Moleküle des Sorptionsgases über den Abgabekanal durchzulassen und stört das Eindringen von Molekülen größeren Durchmessers, beispielsweise der organischen Chemie, in das Gehäuse 1, wobei diese größeren Moleküle für Strukturen charakteristisch sind, die praktisch alle möglichen Anwendungen der Kapseln umfassen, die gemäß der Erfindung ausgebildet sind.

[0026] Zur Verhinderung eines vorzeitigen Gasverlustes aus der Kapsel, bevor sich der Druck in der Kapsel auf den vorgesehenen Wert aufgebaut hat (beim Übergang des Gases vom festen in den flüssigen Gaszustand mit gleichzeitiger Gasabsorption durch das Sorptionsmittel 2), kann der Abgabekanal mit einer Bruchmembran 12 versehen sein.

[0027] Die Verhinderung der Abgabe von Gas während Zustandsänderungen des Sorptionsgases wird auch beim Vorhandensein der Abdichtung des Abgabekanales 3 erreicht, die beispielsweise nach Fig. 2 als elastischer Ring 5 oder als Ventil-Druckkappe im Auffüllfenster 10 ausgebildet ist, wobei diese Dichtungselemente nach dem Auffüllen des Gases und des Sorptionsmittels eingebaut werden und als zusätzliche Mittel zur Verhinderung des Eindringens in das Gehäuse 1 unter der Wirkung eines höheren Druckes als der Druck innerhalb der Kapsel dienen und wobei die Umgebungsbauteile das Ersetzen des Gases durch das Sorptionsmittel verursachen oder die erforderliche Qualität der Umgebung beeinflussen, wie beispielsweise im Fall der Verwendung der Kapsel als Quelle eines Gastreibmittels bei den Parfümaerosolpackungen.

[0028] Es ist vorteilhaft, Mittel vorzusehen, die das Aufeinandertreffen von Partikeln des Sorptionsmittels im Kanal 3 für den Gasdurchgang verhindern. Diese Mittel können poröse Elemente sein, die als Teil des Gehäuses und als Gitter in einer Eingangsöffnung des Kanales 3 oder als Einsätze in Form eines Molekularsiebes 11 ausgebildet sind, das einen an die Partikel des Sorptionsmittels angepassten Hohlraum von der Mündung des Kanales 3 trennt und als besonderes, gasdurchlässiges Filterelement ausgebildet ist.

[0029] Das elastische Element 5 kann als elastischer Strumpf ausgebildet sein, der das Gehäuse derart abdeckt, dass bei Abwesenheit des Differenzdruckes auf der Innen- und Außenseite des Gehäuses 1 die Abgabe des Gases aus der Kapsel gesperrt wird.

Die Kapsel arbeitet folgendermaßen:

[0030] Bei der Betriebsart des Auffüllens und der Kurzzeitspeicherung, beispielsweise bei einer Verwendung von Kapseln in einem Geschäftszweig oder in einem Warenhaus, erreicht der innere Überdruck in der Kapsel nicht einen voreingestellten Wert bis zu demjenigen Zeitpunkt, zu dem das in festem Zustand befindliche Sorptionsgas unter der Wirkung der Umgebung verdampft und nicht bis zu einem vorgegebenen Wert das Sorptionsmittel sättigt; dies wird durch die verringerte Absorptionstemperatur hervorgerufen, die bei der Wärmeaufnahme während des Gasübergangszustandes entsteht.

[0031] Daher wird eine Abdeckung der Mündung durch das elastische Element 5 erreicht, weil dieses davon abgehalten wird, sich durch die Druckkräfte zu bewegen.

[0032] Ferner wird hiermit auch eine hermetische Abdichtung des abgedichteten Abgabekanales erzielt.

[0033] Unter der Voraussetzung, dass sich die Kapsel in einer Arbeitsumgebung, beispielsweise in einem unter Überdruck stehenden Behälter, befindet, führt der Gasübergangszustand zu einem Anwachsen des Druckes in der Kapsel, und das elastische Element 5, das beispielsweise als elastische, abdichtende Ringlippe 8 (Fig. 3) ausgebildet ist, öffnet sich und wird unter der Wirkung des Kapselinnendruckes von einer Absetzfläche her ausgedrückt, wodurch der Hohlraum mit dem Sorptionsmittel 2 mit der die Kapsel umgebenden Umgebung über den Abgabekanal 3 verbunden ist. Daher verlässt Gas die Kapsel, bis der Außendruck der Kapsel nicht auf einen Wert angestiegen ist, der sich vom Druckwert im Hohlraum des Sorptionsmittels 2 gegenüber dem vorgesehen Wert unterscheidet. Aufgrund seiner eigenen Elastizität kehrt dann das elastische Dichtelement 5 (Fig. 1, 2 und 4), 8 (Fig. 3) in die Anfangsposition zurück, und es sperrt den Durchgang des Gases vom Hohlraum mit dem Sorptionsmittel 2 durch den Abgasausgang des Kanales 3.

[0034] Wenn der Druck in einer Arbeitsumgebung abnimmt, wird der oben beschriebene Vorgang wiederholt.

[0035] Unabhängig von den gewählten, wirklichen Entwürfen für die Entscheidung einer Arbeit hinsichtlich der Erreichung des technischen Ergebnisses ist es nötig, den oben für das Auffüllen eines Kapselkanales beschriebenen Weg zu verwirklichen, unter der Voraussetzung eines Sorptionsmittels in der Kapsel, die die Fähigkeit hat, die Partikel des Sorptionsmittels zu halten, und die die Gelegenheit bietet, genügend Gas aus der Kapsel abzugeben, und unter der Voraussetzung der Sorption des Gases durch ein Sorptionsmittel gemäß der Erfindung in der Kapsel, die einen freien Hohlraum aufweist, in dem eine bestimmte Menge des Gases in fester Form eingegeben wird.

[0036] Zur Verhinderung der Gasabgabe aus der Kapsel bei der Betriebsart des Auffüllens und zur Verbesserung der Sättigungsbedingungen des Sorptionsmittels wird das Gas der Kapsel vor dem Füllen der Kapsel mit dem Sorptionsmittel zugeführt.

[0037] Zum Zweck der Vereinfachung und der Beschleunigung des Auffüllvorganges der Kapsel ist die Kapsel als Zylinder aus zwei oder mehreren Teilen ausgebildet.

[0038] Ein derartiges Auffüllverfahren ist für die Durchführung in einer Förderanlagen-Betriebsart vorteilhaft, die unmittelbar vorausgeht, unter der Voraussetzung einer Kapsel in der diese enthaltenden Einrichtung, beispielsweise einer Aerosolpackung, mit dem Zweck der maximalen Verwendung des in der Kapsel enthaltenen Gases.

[0039] Wie Versuche gezeigt haben, beträgt die typische Zeit des Zustandsüberganges von CO₂ (unter der Voraussetzung von CO₂ in einem Kunststoffzylinder im verdichteten Festzustand) zehn Sekunden, die mehr als eine Größenordnung die typischen Arbeitsgeschwindigkeiten in industriellen Aerosolbetriebslinien überschreiten.

[0040] Im Folgenden sei der Wert dieses Faktors bei der Verwendung einer Kapsel als Gasquelle im Aerosolsprühbehälter zur Schaffung des nötigen Gasdruckes über 0,3Mpa für die volle Verteilung einer Flüssigkeit mit einem Volumen von 250ml betrachtet, vorausgesetzt, dass das freie Gasvolumen außerhalb der Flüssigkeit und der Kapseln im Sprühbehälter minimal gewählt ist (beispielsweise weniger als 25ml). In diesem Beispiel sollte die erforderliche, von der Kapsel innerhalb des Sprühbehälters ausgetriebene Gasmenge nicht kleiner als 750ml oder etwa 1,5g bei Verwendung von CO₂-Gas sein. Wenn als Sprühflüssigkeit Wasser oder Strukturen auf Wasserbasis zur Schaffung des nötigen Druckes innerhalb der Packung verwendet wird bzw. werden, ist es auch notwendig, die Absorption des Gases durch das Wasser zu berücksichtigen, die für einen Anfangsdruck von 0,75Mpa eine Desorption aus der Kapsel von zusätzlich 0,4g Gas erfordert, und das Füllen des freien Volumens mit Gas zu berücksichtigen, das 0,4g mehr Gas erfordert. Im Hinblick auf den Gasrestinhalt im Sorptionsmittel bei einem Enddruck von 0,3Mpa und bei einem Pegel von 0,5g beträgt die Gesamtmenge des in die Kapsel gefüllten Gases bei einer Verlustmenge beim Wiederauffüllen etwa 3g.

[0041] Wenn daher das Sorptionsmittel den aktivierten Kohlenstoff, beispielsweise SKT, verwendet und der Anfangsdruck im Gehäuse 1 der Kapsel 0,75Mpa bei einer Temperatur von 22°C beträgt, sollte die erforderliche Sorptionsmittelmenge etwa 5g betragen, so dass ein Volumen von nicht weniger als 12ml bei einer Fülldichte durch ein Sorptionsmittel der Kapsel von 0,4g/ml erforderlich ist.

[0042] Das für den Hohlraum nötige Volumen, das für die Anpassung von CO₂ in dessen festem Zustand und mit dessen vorgegebener Menge von 2,5g nötig ist, beträgt (bei der Kondensation des festen Zustandes bis zu 1g/ml) etwa 2,5ml.

[0043] Bei der Verdampfung einer bestimmten Menge an CO₂ in der Kapsel, die in einer Aerosolpackung angeordnet ist, wird Gas im Sorptionsmittel bis zur Erreichung eines Gleichgewichtszustandes teilweise absorbiert, der durch den Druck in der Kapsel und die Gleichgewichtstemperatur festgelegt ist, wobei die absorbierte Gasmenge unter den vorstehend erwähnten Bedingungen etwa 1,8g beträgt. Ein anderer Teil des aus dem festen Zustand verdampften CO₂ wird durch die Flüssigkeit absorbiert. Das freie Volumen der Aerosolpackung wird gefüllt, und während des Wiederauffüllens geht es verloren.

[0044] Am vorteilhaftesten ist es, als Gas CO₂, Ar, N₂, O₂, N₂O und als Sorptionsmittel einen aktivierten Kohlenstoff, Zeolit, Kieselgel oder Mischungen daraus zu verwenden. Die Auswahl aus verschiedenen Typen von Sorptionsmitteln (beispielsweise des aktivierten Kohlenstoffes + Zeolits) erlaubt eine Optimierung der Betriebsbedingungen bei dem Wiederauffüllen, der Lagerung und dem Gebrauch der Kapsel.

[0045] Als Beispiel für die Verwirklichung des bei der vorliegenden Erfindung beschriebenen Wiederauffüllweges kann die folgende Operationsfolge mit Bezug auf die anhand eines Beispieles beschriebene Einrichtung dienen.

[0046] Das für das Wiederauffüllen vorbereitete Sorptionsmittel, bei dem die Vorbereitung in der Entgasung durch beispielsweise ein vorangehendes Auspumpen unter Wärmezufuhr besteht, wird dem Gehäuse 1 der Kapsel und dann der Kapsel, die beispielsweise ein Fenster 10 im Gehäuse 1 verwendet, zugeführt, dann tritt es in das kondensierte, im Festzustand befindliche CO₂ (sogenanntes Trockeneis), das die Form einer Tablette, Pille oder Kugel hat, und dann in das Fenster 10 ein, das in unmittelbarer Nähe eines Abgasausganges angeordnet ist und in dem das elastische Element 5 bei der gegebenen Variante als Gummidruckkappe ausgebildet ist. Die derart angeordnete und gefüllte Kapsel wird aufgegeben, nachdem vorher die Packung mit der Sprühflüssigkeit gefüllt wurde. Der folgende Vorgang an der Packung besteht im Einsetzen und Rollen des Sprühventiles.

[0047] Wenn die hohe industrielle Geschwindigkeit der letzten Vorgänge (weniger als eine Sekunde) berücksichtigt wird, werden die Verluste an Gas, das die Kapsel aus der Packung verliert, auf kleine Mengen vermindert.

[0048] Die Erfindung kann in der Medizin, im Feuerbekämpfungswesen zur Bildung von Druck in Löscheinrichtungen, in der Haushaltschemie, in der Parfümindustrie, als Gasquelle für aufblasbare Körper und für Bierfässer usw. verwendet werden.

Ansprüche

1. Gasspeicherkapsel mit einem gasdichten Gehäuse, in dem Partikel eines Sorptionsmittels zur Absorption des Gases enthalten sind und das mit einem abgedichteten Abgabekanal versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Gehäuse ferner ein vom Sorptionsmittel freier Hohlraum vorgesehen ist, dessen Volumen an eine bestimmte Menge an sorbierendem, in festem Zustand befindlichen Gas ausreichend angepasst ist und der mit einer Gelegenheit zur Eingabe des sorbierenden, im festen Zustand befindlichen Gases versehen ist.

2. Gasspeicherkapsel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdichtung des Abgabekanales als Ventil ausgebildet ist, das mit einem elastischen Element versehen ist, wobei das Gas aus der Kapsel nur dann abgegeben wird, wenn das Innere der Kapsel gegenüber einem vorgegebenen Druckwert der Kapselumgebung einen Überdruck aufweist.

3. Gasspeicherkapsel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse als Zylinder aus zwei oder mehreren Teilen ausgebildet ist.

4. Gasspeicherkapsel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventil an einer Verbindungsstelle von Gehäuseteilen angeordnet ist.

5. Gasspeicherkapsel nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass als elastisches Element des Ventiles ein als Ringlippe ausgebildetes Teil des Gehäuses dient.

6. Gasspeicherkapsel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der abgedichtete Abgabekanal mit einem Molekularsieb versehen ist, das nur Moleküle des sorbierenden Gases durchlässt.

7. Gasspeicherkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der abgedichtete Abgabekanal mit einer Bruchmembran versehen ist.

8. Verfahren zum Füllen einer Kapsel mit einem sorbierenden Gas unter der Voraussetzung eines Sorptionsmittels in der Kapsel, die mit einem gasdichten Gehäuse versehen ist, das Partikel eines Sorptionsmittels halten kann und mit einem Mittel zur Gasabgabe aus der Kapsel versehen ist, wobei die Sorption durch das Sorptionsmittel des Gases erfolgt,
dadurch gekennzeichnet,
dass im gasdichten Gehäuse ferner ein freier Hohlraum vorgesehen ist, in den eine bestimmte Menge an sorbierendem, in festem Zustand befindlichen Gas eingegeben wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gas in die Kapsel eingegeben wird, bevor die Kapsel mit dem Sorptionsmittel gefüllt wird.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapsel als Zylinder aus zwei oder mehreren Teilen ausgebidlet ist.

Zeichnung