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EP 1 273 728 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.03.2006 Patentblatt 2006/09 |
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Anmeldetag: 06.06.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Abwasser-Hebeanlage mit tiefer Absaugung
Sewage lifting device with low suction inlet
Dispositif de levage d'eaux usées avec conduit d'aspiration situé en point bas
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
05.07.2001 DE 10132084
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.01.2003 Patentblatt 2003/02 |
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Patentinhaber: WILO AG |
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44263 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Klare, Olaf
39387 Wulferstedt (DE)
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Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ
HANNIG & SOZIEN |
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Patentanwälte
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 404 685 DE-C- 590 848
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DE-B- 1 609 166 GB-A- 1 525 589
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Abwasser-Hebeanlage, umfassend eine Förderpumpe, insbesondere
eine Kreiselpumpe, mit einer Saugöffnung und einer Drucköffnung, wobei die Pumpe derart
von einer Halteeinrichtung gehalten ist, daß sich die Saugöffnung in einem Abstand
über dem Boden eines Abwasserbehälters der Abwasser-Hebeanlage befindet, wobei die
Pumpe durch eine Niveau-Regeleinrichtung derart regelbar ist, daß sie bei Erreichen
einer ersten vorgebbaren bzw. einstellbaren Niveauhöhe des Abwassers einschaltet und
entweder bei Erreichen einer zweiten vorgebbaren bzw. einstellbaren Niveauhöhe des
Abwassers oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit ausschaltet, und wobei an der Saugöffnung
ein Rohrstück vorgesehen ist, dessen erstes Ende abgedichtet in die Saugöffnung der
Pumpe mündet und dessen zweites bzw. freies Ende sich näher an dem Boden des Abwasserbehälters
befindet als die Saugöffnung.
[0002] Derartige Abwasser-Hebeanlagen sind allgemein bekannt. Sie werden durch verschiedenartige
Niveau-Regelsysteme gesteuert, durch die die Förderpumpe bei Erreichen bestimmter
Pegelstände eingeschaltet bzw. ausgeschaltet wird. Im Sinne einer optimalen Betriebsweise
wird dabei ein möglichst großes Schaltvolumen angestrebt, welches allgemein durch
eine möglichst große Grundfläche des Abwasserbehälters und/oder durch ein möglichst
hohes Einschaltniveau und/oder ein möglichst niedriges Ausschaltniveau erreicht werden
kann.
[0003] Diese drei Parameter können dabei jedoch nur bedingt verändert werden. Während die
Grundfläche des Abwasserbehälters und das höchstmögliche Einschaltniveau durch die
Abmessungen der Anlage vorgegeben bzw. begrenzt sind, kann die Höhe des Ausschaltniveaus
nur soweit abgesenkt werden, daß ein bestimmter Sicherheitsabstand zur Saugöffnung
der Förderpumpe gewährleistet wird, da sonst die Gefahr besteht, daß Luft angesaugt
werden könnte. Bei der Ansaugung von Luft kann das Ausschaltniveau der Niveauregelung
nicht mehr erreicht werden, so daß die Pumpe nicht mehr ausgeschaltet wird.
[0004] Außerdem ist die Absenkung des Ausschaltniveaus dadurch begrenzt, daß zwischen dem
Boden des Abwasserbehälters und der Saugöffnung der Förderpumpe ein bestimmter Mindest-Abstand
vorhanden sein muß, um den freien Durchgang von möglicherweise in dem Abwasser vorhandenen
Feststoffen zu gewährleisten.
[0005] Aus der DE 24 04 685 ist eine Abwasserhebeanlage der eingangs genannten Art bekannt.
Bei dieser Anlage ist ein freier Durchgang von Feststoffen nicht immer gewährleistet
und das Abschaltniveau wird nicht immer sicher erreicht.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine konstruktiv einfache, preiswert
herzustellende und leicht handhabbare Abwasser-Hebeanlage der eingangs genannten Art
zu schaffen, die bei einem sehr niedrigen Ausschaltniveau ein möglichst großes Schaltvolumen
ermöglicht, ohne den freien Durchgang von Feststoffen einzuschränken und ohne das
sichere Erreichen des Abschaltniveaus zu gefährden.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Anlage nach Anspruch 1 gelöst.
[0008] Durch die flexible Biegbarkeit des Rohrstückes wird der Durchgang von Feststoffen
erleichtert, da die Wandung des Rohrstücks an der Kontaktstelle mit Feststoffteilen
weggedrückt werden kann und so der Durchgang freigegeben wird.
[0009] Auch wird die Saugöffnung dadurch nach unten verschoben. Gleichzeitig kann damit
auch das Ausschaltniveau um diesen Betrag nach unten verschoben werden.
[0010] Der Hauptvorteil liegt dabei darin, daß ein sehr niedriges Ausschaltniveau erreicht
wird, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Abschaltniveau aufgrund der Ansaugung von
Luft nicht erreicht wird und ohne daß der freie Durchgang von Feststoffen eingeschränkt
ist. Hierdurch kann das für eine optimale Betriebsweise der Abwasser-Hebeanlage gewünschte
große Schaltvolumen erreicht werden, ohne die Grundfläche des Abwasserbehälters oder
die Höhe des Einschaltniveaus zu vergrößern. Andererseits kann auf diese Weise ein
vorgegebenes Schaltvolumen auch bei einer relativ kleinen Grundfläche des Abwasserbehälters
und ohne die Gefahr der Ansaugung von Luft erreicht werden.
[0011] Durch die flexible Ausbildung des Rohrstücks können gegebenenfalls im Abwasser strömende
Feststoffteile die Wandung des Rohrstücks an der Kontaktstelle wegdrücken, so daß
der erforderliche Durchgang freigegeben ist, nach dem Passieren des Feststoffteiles
federt das Rohrstück in seine Ausgangsform zurück.
[0012] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn das Rohrstück aus einem Elastomer-Material
besteht. Vorzugsweise kann es auch durch ein Schlauchstück gebildet sein.
[0013] Die erfindungsgemäße Anlage ist bei einfacher Konstruktion kostengünstig herzustellen
und leicht zu montieren und handzuhaben.
[0014] Eine besonders einfache Konstruktion und Montage kann dabei dadurch erreicht werden,
daß das Rohrstück formschlüssig und/oder kraftschlüssig in die Saugöffnung der Pumpe
eingefügt ist.
[0015] Alternativ oder zusätzlich kann das Rohrstück jedoch auch stoffschlüssig an den die
Saugöffnung umgebenden Randbereichen der Pumpe befestigt werden, wodurch sich eine
besonders sichere und dichte Anordnung des Rohrstücks ergibt.
[0016] Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn sich das Rohrstück von der Saugöffnung
der Pumpe aus in Gebrauchsstellung senkrecht nach unten erstreckt. Auf diese Weise
kann bei geringem Materialaufwand eine besonders einfache Absenkung des Ausschaltniveaus
erreicht werden.
[0017] Für einen besonders sicheren Durchgang von möglichen Festkörpern ist es weiterhin
besonders günstig, wenn der Durchmesser des Rohrstücks größer ist als seine Länge.
[0018] Eine besonders einfache, kompakte und kostengünstige Konstruktion kann dadurch erreicht
werden, daß die Halteeinrichtung einstückig mit dem Pumpengehäuse ausgebildet ist.
[0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
und dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel.
[0020] Die Zeichnung zeigt eine Pumpe 1 einer erfindungsgemäßen Abwasser-Hebeanlage 2, die
im unteren Bereich eines nicht näher dargestellten Abwasserbehälters 3 eingesetzt
ist. Die Pumpe 1 ist als Kreiselpumpe mit einem Laufrad 4 ausgebildet, das um die
senkrecht angeordnete Laufradachse 5 rotiert. In einer Halteeinrichtung 6 ist die
Pumpe 1 derart angeordnet, daß sich die zur Laufradachse 5 koaxiale Saugöffnung 7
des Pumpengehäuses 8 oberhalb des Bodens 9 des Abwasserbehälters 3 befindet. Die Drucköffnung
10 der Pumpe 1 befindet sich am oberen Ende eines nach oben gebogenen Druckstutzens
11.
In die Saugöffnung 7 ist erfindungsgemäß ein kurzes Rohstück 12 aus einem flexiblen
Elastomer-Material eingesetzt, das sich koaxial senkrecht nach unten in Richtung des
Bodens 9 erstreckt. Das Rohrstück 12 weist an seinem oberen ersten Ende 13 einen Kragen
14 mit einer nach außen offenen Ringnut auf, in der die Randbereiche der Saugöffnung
7 des Pumpengehäuses 8 einliegen. Auf diese Weise ist das Rohrstück 12 formschlüssig
und kraftschlüssig an dem Pumpengehäuse 8 befestigt.
[0021] Das Abwasser wird auf diese Weise durch das untere freie Ende 15 des Rohrstücks 12
hindurch angesaugt, wobei die Rohröffnung am unteren freien Ende 15 des Rohrstücks
12 um den Betrag ΔH gegenüber der Saugöffnung 7 des Pumpengehäuses 8 nach unten verschoben
ist. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Sicherheitsabstände S ergibt sich hieraus
auch der Betrag ΔH, um den das erfindungsgemäß erreichbare neue Ausschaltniveau A
unterhalb dem vorher tiefstmöglichen Ausschaltniveau B liegt.
[0022] Aufgrund dieses sehr niedrigen Ausschaltniveaus A kann ein besonders großes Schaltvolumen
der Abwasser-Hebeanlage 2 erreicht werden, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Abschaltniveau
A aufgrund der Ansaugung von Luft nicht erreicht wird und ohne daß der freie Durchgang
von Feststoffen eingeschränkt ist.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Pumpe
- 2
- Abwasser-Hebeanlage
- 3
- Abwasserbehälters
- 4
- Laufrad
- 5
- Laufradachse
- 6
- Halteeinrichtung
- 7
- Saugöffnung
- 8
- Pumpengehäuse
- 9
- Boden
- 10
- Drucköffnung
- 11
- Druckstutzen
- 12
- Rohstück
- 13
- oberes erstes Ende
- 14
- Kragen
- 15
- unteres freies Ende
- ΔH
- Betrag
- S
- Sicherheitsabstand
- A
- neues Ausschaltniveau
- B
- altes Ausschaltniveau
1. Abwasser-Hebeanlage, umfassend eine Förderpumpe mit einer Saugöffnung (7) und einer
Drucköffnung (10), wobei die Pumpe derart von einer Halteeinrichtung (6) gehalten
ist, daß sich die Saugöffnung in einem Abstand über dem Boden eines Abwasserbehälters
der Abwasser-Hebeanlage befindet, wobei die Pumpe durch eine Niveau-Regeleinrichtung
derart regelbar ist, daß sie bei Erreichen einer ersten vorgebbaren Niveauhöhe des
Abwassers einschaltet und entweder bei Erreichen einer zweiten vorgebbaren Niveauhöhe
des Abwassers oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit ausschaltet, und wobei an der
Saugöffnung (7) ein Rohrstück (12) vorgesehen ist, dessen erstes Ende (13) abgedichtet
in die Saugöffnung (7) der Pumpe (1) mündet und dessen zweites bzw. freies Ende (15)
sich näher an dem Boden (9) des Abwasserbehälters (3) befindet als die Saugöffnung
(7), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (12) flexibel biegbar ist, so daß des Durchgang von Feststoffen erleichtert
wird, da die Wandung des Rohrstücks (12) an der Kontaktstelle mit Feststoffteilen
weggedrückt werden kann.
2. Abwasser-Hebeanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) aus einem Elastomer-Material besteht.
3. Abwasser-Hebeanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) durch ein Schlauchstück gebildet ist.
4. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in die Saugöffnung (7) der
Pumpe (1) eingefügt ist.
5. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) stoffschlüssig an den die Saugöffnung (7) umgebenden Randbereichen
der Pumpe (1) befestigt ist.
6. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Rohrstück (12) von der Saugöffnung (7) der Pumpe (1) aus in Gebrauchsstellung
senkrecht nach unten erstreckt.
7. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Rohrstücks (12) größer ist als seine Länge.
8. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (6) einstückig mit dem Pumpengehäuse (8) ausgebildet ist.
1. Sewage lifting device, including a feed pump with a suction inlet (7) and a pressure
inlet (10), in which the pump is held by a holding device (6) in such a way that the
suction inlet is at a distance above the bottom of a sewage container of the sewage
lifting device, in which the pump can be controlled by a level control device so that
it switches on when a first presettable level of sewage is reached and switches off
either when a second presettable level of sewage is reached or after a presettable
time has elapsed, and in which a pipe section (12) is provided at the suction inlet
(7), the first end of which (13) opens out into the suction inlet (7) of the pump
(1) in a sealed way and the second or free end of which (15) is nearer the bottom
(9) of the sewage container (3) than the suction inlet (7), characterised in that the pipe section (12) can be bent flexibly so that the passage of solids is made
easier, as the wall of the pipe section (12) can be pushed away at the point of contact
with the solid parts.
2. Sewage lifting device according to claim 1, characterised in that the pipe section (12) is made of an elastomer material.
3. Sewage lifting device according to claim 1 or 2, characterised in that the pipe section (12) is formed by a tube section.
4. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the pipe section (12) is inserted into the suction inlet (7) of the pump (1) by interlocking
and/or transmitting forces.
5. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the pipe section (12) is fixed to the edge areas of the pump (1) surrounding the
suction inlet (7) by atomic or molecular forces.
6. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the pipe section (12) extends vertically downwards from the suction opening (7) of
the pump (1) in its working position.
7. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the diameter of the pipe section (12) is greater than its length.
8. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the holding device (6) is made in one piece with the pump housing (8).
1. Dispositif de levage d'eaux usées, comprenant une pompe de circulation avec une ouverture
d'aspiration (7) et une ouverture de pression (10), ladite pompe étant maintenue par
un dispositif de support (6) de telle manière que l'ouverture d'aspiration se trouve
à un écartement au-dessus du fond d'un récipient d'eaux usées du dispositif de levage
d'eaux usées, la pompe pouvant être réglée par un dispositif de réglage à niveau de
telle manière que, dans le cas de l'arrivée à une première hauteur de niveau des eaux
usées pouvant être prédéfinie, il se met dans le circuit et, soit dans le cas de l'arrivée
à une seconde hauteur de niveau des eaux usées pouvant être prédéfinie soit après
écoulement d'un temps pouvant être prédéfini, il se met hors circuit et une pièce
tubulaire (12) étant prévue à l'ouverture d'aspiration (7) dont la première extrémité
(13) débouche de manière étanchée dans l'ouverture d'aspiration (7) de la pompe (1)
et dont la seconde extrémité ou respectivement extrémité libre (15) se trouve plus
près sur le fond (9) du récipient d'eaux usées (3) que l'ouverture d'inspiration (7),
caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est souple de manière flexible de telle sorte que le passage
de matières solides est facilité du fait que la paroi de la pièce tubulaire (12) peut
être pressée à l'écartement au point de contact avec des morceaux de matières solides.
2. Dispositif de levage d'eaux usées selon la revendication 1,
caractérisé par le fait est que la pièce tubulaire (12) est constituée d'un matériau en élastomère.
3. Dispositif de levage d'eaux usées selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est formé par un morceau de tuyau flexible.
4. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est emboîtée à fermeture géométrique et/ou par adhérence
dans l'ouverture d'aspiration (7) de la pompe (1).
5. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est fixée à fermeture de matière dans les zones de bord de
la pompe (1) entourant l'ouverture d'aspiration (7).
6. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) s'étend depuis l'ouverture d'aspiration (7) de la pompe (1),
en position d'utilisation, verticalement vers le bas.
7. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le diamètre de la pièce tubulaire (12) est plus grand que sa longueur.
8. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le dispositif de support (6) est réalisé d'une seule pièce avec le carter (8) de
la pompe.
