(19)
(11) EP 1 273 728 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.03.2006  Patentblatt  2006/09

(21) Anmeldenummer: 02012586.0

(22) Anmeldetag:  06.06.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/22(2006.01)

(54)

Abwasser-Hebeanlage mit tiefer Absaugung

Sewage lifting device with low suction inlet

Dispositif de levage d'eaux usées avec conduit d'aspiration situé en point bas


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 05.07.2001 DE 10132084

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.01.2003  Patentblatt  2003/02

(73) Patentinhaber: WILO AG
44263 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Klare, Olaf
    39387 Wulferstedt (DE)

(74) Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & SOZIEN 
Patentanwälte Schumannstrasse 97-99
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 404 685
DE-C- 590 848
DE-B- 1 609 166
GB-A- 1 525 589
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Abwasser-Hebeanlage, umfassend eine Förderpumpe, insbesondere eine Kreiselpumpe, mit einer Saugöffnung und einer Drucköffnung, wobei die Pumpe derart von einer Halteeinrichtung gehalten ist, daß sich die Saugöffnung in einem Abstand über dem Boden eines Abwasserbehälters der Abwasser-Hebeanlage befindet, wobei die Pumpe durch eine Niveau-Regeleinrichtung derart regelbar ist, daß sie bei Erreichen einer ersten vorgebbaren bzw. einstellbaren Niveauhöhe des Abwassers einschaltet und entweder bei Erreichen einer zweiten vorgebbaren bzw. einstellbaren Niveauhöhe des Abwassers oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit ausschaltet, und wobei an der Saugöffnung ein Rohrstück vorgesehen ist, dessen erstes Ende abgedichtet in die Saugöffnung der Pumpe mündet und dessen zweites bzw. freies Ende sich näher an dem Boden des Abwasserbehälters befindet als die Saugöffnung.

    [0002] Derartige Abwasser-Hebeanlagen sind allgemein bekannt. Sie werden durch verschiedenartige Niveau-Regelsysteme gesteuert, durch die die Förderpumpe bei Erreichen bestimmter Pegelstände eingeschaltet bzw. ausgeschaltet wird. Im Sinne einer optimalen Betriebsweise wird dabei ein möglichst großes Schaltvolumen angestrebt, welches allgemein durch eine möglichst große Grundfläche des Abwasserbehälters und/oder durch ein möglichst hohes Einschaltniveau und/oder ein möglichst niedriges Ausschaltniveau erreicht werden kann.

    [0003] Diese drei Parameter können dabei jedoch nur bedingt verändert werden. Während die Grundfläche des Abwasserbehälters und das höchstmögliche Einschaltniveau durch die Abmessungen der Anlage vorgegeben bzw. begrenzt sind, kann die Höhe des Ausschaltniveaus nur soweit abgesenkt werden, daß ein bestimmter Sicherheitsabstand zur Saugöffnung der Förderpumpe gewährleistet wird, da sonst die Gefahr besteht, daß Luft angesaugt werden könnte. Bei der Ansaugung von Luft kann das Ausschaltniveau der Niveauregelung nicht mehr erreicht werden, so daß die Pumpe nicht mehr ausgeschaltet wird.

    [0004] Außerdem ist die Absenkung des Ausschaltniveaus dadurch begrenzt, daß zwischen dem Boden des Abwasserbehälters und der Saugöffnung der Förderpumpe ein bestimmter Mindest-Abstand vorhanden sein muß, um den freien Durchgang von möglicherweise in dem Abwasser vorhandenen Feststoffen zu gewährleisten.

    [0005] Aus der DE 24 04 685 ist eine Abwasserhebeanlage der eingangs genannten Art bekannt. Bei dieser Anlage ist ein freier Durchgang von Feststoffen nicht immer gewährleistet und das Abschaltniveau wird nicht immer sicher erreicht.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine konstruktiv einfache, preiswert herzustellende und leicht handhabbare Abwasser-Hebeanlage der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einem sehr niedrigen Ausschaltniveau ein möglichst großes Schaltvolumen ermöglicht, ohne den freien Durchgang von Feststoffen einzuschränken und ohne das sichere Erreichen des Abschaltniveaus zu gefährden.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Anlage nach Anspruch 1 gelöst.

    [0008] Durch die flexible Biegbarkeit des Rohrstückes wird der Durchgang von Feststoffen erleichtert, da die Wandung des Rohrstücks an der Kontaktstelle mit Feststoffteilen weggedrückt werden kann und so der Durchgang freigegeben wird.

    [0009] Auch wird die Saugöffnung dadurch nach unten verschoben. Gleichzeitig kann damit auch das Ausschaltniveau um diesen Betrag nach unten verschoben werden.

    [0010] Der Hauptvorteil liegt dabei darin, daß ein sehr niedriges Ausschaltniveau erreicht wird, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Abschaltniveau aufgrund der Ansaugung von Luft nicht erreicht wird und ohne daß der freie Durchgang von Feststoffen eingeschränkt ist. Hierdurch kann das für eine optimale Betriebsweise der Abwasser-Hebeanlage gewünschte große Schaltvolumen erreicht werden, ohne die Grundfläche des Abwasserbehälters oder die Höhe des Einschaltniveaus zu vergrößern. Andererseits kann auf diese Weise ein vorgegebenes Schaltvolumen auch bei einer relativ kleinen Grundfläche des Abwasserbehälters und ohne die Gefahr der Ansaugung von Luft erreicht werden.

    [0011] Durch die flexible Ausbildung des Rohrstücks können gegebenenfalls im Abwasser strömende Feststoffteile die Wandung des Rohrstücks an der Kontaktstelle wegdrücken, so daß der erforderliche Durchgang freigegeben ist, nach dem Passieren des Feststoffteiles federt das Rohrstück in seine Ausgangsform zurück.

    [0012] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn das Rohrstück aus einem Elastomer-Material besteht. Vorzugsweise kann es auch durch ein Schlauchstück gebildet sein.

    [0013] Die erfindungsgemäße Anlage ist bei einfacher Konstruktion kostengünstig herzustellen und leicht zu montieren und handzuhaben.

    [0014] Eine besonders einfache Konstruktion und Montage kann dabei dadurch erreicht werden, daß das Rohrstück formschlüssig und/oder kraftschlüssig in die Saugöffnung der Pumpe eingefügt ist.

    [0015] Alternativ oder zusätzlich kann das Rohrstück jedoch auch stoffschlüssig an den die Saugöffnung umgebenden Randbereichen der Pumpe befestigt werden, wodurch sich eine besonders sichere und dichte Anordnung des Rohrstücks ergibt.

    [0016] Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn sich das Rohrstück von der Saugöffnung der Pumpe aus in Gebrauchsstellung senkrecht nach unten erstreckt. Auf diese Weise kann bei geringem Materialaufwand eine besonders einfache Absenkung des Ausschaltniveaus erreicht werden.

    [0017] Für einen besonders sicheren Durchgang von möglichen Festkörpern ist es weiterhin besonders günstig, wenn der Durchmesser des Rohrstücks größer ist als seine Länge.

    [0018] Eine besonders einfache, kompakte und kostengünstige Konstruktion kann dadurch erreicht werden, daß die Halteeinrichtung einstückig mit dem Pumpengehäuse ausgebildet ist.

    [0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel.

    [0020] Die Zeichnung zeigt eine Pumpe 1 einer erfindungsgemäßen Abwasser-Hebeanlage 2, die im unteren Bereich eines nicht näher dargestellten Abwasserbehälters 3 eingesetzt ist. Die Pumpe 1 ist als Kreiselpumpe mit einem Laufrad 4 ausgebildet, das um die senkrecht angeordnete Laufradachse 5 rotiert. In einer Halteeinrichtung 6 ist die Pumpe 1 derart angeordnet, daß sich die zur Laufradachse 5 koaxiale Saugöffnung 7 des Pumpengehäuses 8 oberhalb des Bodens 9 des Abwasserbehälters 3 befindet. Die Drucköffnung 10 der Pumpe 1 befindet sich am oberen Ende eines nach oben gebogenen Druckstutzens 11.
    In die Saugöffnung 7 ist erfindungsgemäß ein kurzes Rohstück 12 aus einem flexiblen Elastomer-Material eingesetzt, das sich koaxial senkrecht nach unten in Richtung des Bodens 9 erstreckt. Das Rohrstück 12 weist an seinem oberen ersten Ende 13 einen Kragen 14 mit einer nach außen offenen Ringnut auf, in der die Randbereiche der Saugöffnung 7 des Pumpengehäuses 8 einliegen. Auf diese Weise ist das Rohrstück 12 formschlüssig und kraftschlüssig an dem Pumpengehäuse 8 befestigt.

    [0021] Das Abwasser wird auf diese Weise durch das untere freie Ende 15 des Rohrstücks 12 hindurch angesaugt, wobei die Rohröffnung am unteren freien Ende 15 des Rohrstücks 12 um den Betrag ΔH gegenüber der Saugöffnung 7 des Pumpengehäuses 8 nach unten verschoben ist. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Sicherheitsabstände S ergibt sich hieraus auch der Betrag ΔH, um den das erfindungsgemäß erreichbare neue Ausschaltniveau A unterhalb dem vorher tiefstmöglichen Ausschaltniveau B liegt.

    [0022] Aufgrund dieses sehr niedrigen Ausschaltniveaus A kann ein besonders großes Schaltvolumen der Abwasser-Hebeanlage 2 erreicht werden, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Abschaltniveau A aufgrund der Ansaugung von Luft nicht erreicht wird und ohne daß der freie Durchgang von Feststoffen eingeschränkt ist.

    Bezugszeichenliste



    [0023] 
    1
    Pumpe
    2
    Abwasser-Hebeanlage
    3
    Abwasserbehälters
    4
    Laufrad
    5
    Laufradachse
    6
    Halteeinrichtung
    7
    Saugöffnung
    8
    Pumpengehäuse
    9
    Boden
    10
    Drucköffnung
    11
    Druckstutzen
    12
    Rohstück
    13
    oberes erstes Ende
    14
    Kragen
    15
    unteres freies Ende
    ΔH
    Betrag
    S
    Sicherheitsabstand
    A
    neues Ausschaltniveau
    B
    altes Ausschaltniveau



    Ansprüche

    1. Abwasser-Hebeanlage, umfassend eine Förderpumpe mit einer Saugöffnung (7) und einer Drucköffnung (10), wobei die Pumpe derart von einer Halteeinrichtung (6) gehalten ist, daß sich die Saugöffnung in einem Abstand über dem Boden eines Abwasserbehälters der Abwasser-Hebeanlage befindet, wobei die Pumpe durch eine Niveau-Regeleinrichtung derart regelbar ist, daß sie bei Erreichen einer ersten vorgebbaren Niveauhöhe des Abwassers einschaltet und entweder bei Erreichen einer zweiten vorgebbaren Niveauhöhe des Abwassers oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit ausschaltet, und wobei an der Saugöffnung (7) ein Rohrstück (12) vorgesehen ist, dessen erstes Ende (13) abgedichtet in die Saugöffnung (7) der Pumpe (1) mündet und dessen zweites bzw. freies Ende (15) sich näher an dem Boden (9) des Abwasserbehälters (3) befindet als die Saugöffnung (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (12) flexibel biegbar ist, so daß des Durchgang von Feststoffen erleichtert wird, da die Wandung des Rohrstücks (12) an der Kontaktstelle mit Feststoffteilen weggedrückt werden kann.
     
    2. Abwasser-Hebeanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) aus einem Elastomer-Material besteht.
     
    3. Abwasser-Hebeanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) durch ein Schlauchstück gebildet ist.
     
    4. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in die Saugöffnung (7) der Pumpe (1) eingefügt ist.
     
    5. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (12) stoffschlüssig an den die Saugöffnung (7) umgebenden Randbereichen der Pumpe (1) befestigt ist.
     
    6. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Rohrstück (12) von der Saugöffnung (7) der Pumpe (1) aus in Gebrauchsstellung senkrecht nach unten erstreckt.
     
    7. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Rohrstücks (12) größer ist als seine Länge.
     
    8. Abwasser-Hebeanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (6) einstückig mit dem Pumpengehäuse (8) ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Sewage lifting device, including a feed pump with a suction inlet (7) and a pressure inlet (10), in which the pump is held by a holding device (6) in such a way that the suction inlet is at a distance above the bottom of a sewage container of the sewage lifting device, in which the pump can be controlled by a level control device so that it switches on when a first presettable level of sewage is reached and switches off either when a second presettable level of sewage is reached or after a presettable time has elapsed, and in which a pipe section (12) is provided at the suction inlet (7), the first end of which (13) opens out into the suction inlet (7) of the pump (1) in a sealed way and the second or free end of which (15) is nearer the bottom (9) of the sewage container (3) than the suction inlet (7), characterised in that the pipe section (12) can be bent flexibly so that the passage of solids is made easier, as the wall of the pipe section (12) can be pushed away at the point of contact with the solid parts.
     
    2. Sewage lifting device according to claim 1, characterised in that the pipe section (12) is made of an elastomer material.
     
    3. Sewage lifting device according to claim 1 or 2, characterised in that the pipe section (12) is formed by a tube section.
     
    4. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the pipe section (12) is inserted into the suction inlet (7) of the pump (1) by interlocking and/or transmitting forces.
     
    5. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the pipe section (12) is fixed to the edge areas of the pump (1) surrounding the suction inlet (7) by atomic or molecular forces.
     
    6. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the pipe section (12) extends vertically downwards from the suction opening (7) of the pump (1) in its working position.
     
    7. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the diameter of the pipe section (12) is greater than its length.
     
    8. Sewage lifting device according to one of the previous claims, characterised in that the holding device (6) is made in one piece with the pump housing (8).
     


    Revendications

    1. Dispositif de levage d'eaux usées, comprenant une pompe de circulation avec une ouverture d'aspiration (7) et une ouverture de pression (10), ladite pompe étant maintenue par un dispositif de support (6) de telle manière que l'ouverture d'aspiration se trouve à un écartement au-dessus du fond d'un récipient d'eaux usées du dispositif de levage d'eaux usées, la pompe pouvant être réglée par un dispositif de réglage à niveau de telle manière que, dans le cas de l'arrivée à une première hauteur de niveau des eaux usées pouvant être prédéfinie, il se met dans le circuit et, soit dans le cas de l'arrivée à une seconde hauteur de niveau des eaux usées pouvant être prédéfinie soit après écoulement d'un temps pouvant être prédéfini, il se met hors circuit et une pièce tubulaire (12) étant prévue à l'ouverture d'aspiration (7) dont la première extrémité (13) débouche de manière étanchée dans l'ouverture d'aspiration (7) de la pompe (1) et dont la seconde extrémité ou respectivement extrémité libre (15) se trouve plus près sur le fond (9) du récipient d'eaux usées (3) que l'ouverture d'inspiration (7),
    caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est souple de manière flexible de telle sorte que le passage de matières solides est facilité du fait que la paroi de la pièce tubulaire (12) peut être pressée à l'écartement au point de contact avec des morceaux de matières solides.
     
    2. Dispositif de levage d'eaux usées selon la revendication 1,
    caractérisé par le fait est que la pièce tubulaire (12) est constituée d'un matériau en élastomère.
     
    3. Dispositif de levage d'eaux usées selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est formé par un morceau de tuyau flexible.
     
    4. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est emboîtée à fermeture géométrique et/ou par adhérence dans l'ouverture d'aspiration (7) de la pompe (1).
     
    5. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) est fixée à fermeture de matière dans les zones de bord de la pompe (1) entourant l'ouverture d'aspiration (7).
     
    6. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait que la pièce tubulaire (12) s'étend depuis l'ouverture d'aspiration (7) de la pompe (1), en position d'utilisation, verticalement vers le bas.
     
    7. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait que le diamètre de la pièce tubulaire (12) est plus grand que sa longueur.
     
    8. Dispositif de levage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait que le dispositif de support (6) est réalisé d'une seule pièce avec le carter (8) de la pompe.
     




    Zeichnung