Fahrpedaleinrichtung zum Einstellen der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges

Abstract

 Beschrieben wird eine Fahrpedaleinrichtung zum Einstellen der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges, mit einer Fahrpedalplatte (1), mit mindestens einer Feder (8), die eine Rückstellkraft auf die Fahrpedalplatte (1) ausübt, mit einem Verbindungselement (4), die die Bewegung der Fahrpedalplatte (1) auf die Feder (8) überträgt, mit zumindest einem Sensor (13), der ein von der Betätigung der Fahrpedalplatte (1) abhängiges Signal erzeugt, und einem Reibelement (5) zur Erzeugung einer Krafthysterese bei Betätigung der Fahrpedalplatte (1), wobei der Sensor (13) ein linearer Wegsensor ist und wobei das Verbindungselement (4) durch eine, vorzugsweise rechtwinklig, abgewinkelte Anformung an dem Gehäuse (7) geführt ist und das Verbindungselement (5) die Bewegung der Fahrpedalplatte (1) umlenkt.
Die erfindungsgemäße Fahrpedaleinrichtung zeichnet sich durch eine besonders kompakte und schlanke Bauform aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Fahrpedaleinrichtung zum Einstellen der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges, mit einer Fahrpedalplatte, mit mindestens einer Feder, die eine Rückstellkraft auf die Fahrpedalplatte ausübt, mit einem Verbindungselement, die die Bewegung der Fahrpedalplatte auf die Feder überträgt, mit zumindest einem Sensor, der ein von der Betätigung der Fahrpedalplatte abhängiges Signal erzeugt, und einem Reibelement zur Erzeugung einer Krafthysterese bei Betätigung der Fahrpedalplatte.

[0002] Eine solche Fahrpedaleinrichtung ist aus der deutschen Patentschrift DE 44 07 005 C1 bekannt. Die bekannte Einrichtung soll dahingehend verbessert werden, daß der Fahrpedalgeber und insbesondere der Fahrpedalgeber eine kompaktere und schlankere Bauform aufweist.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Sensor ein linearer Wegsensor ist, daß das Verbindungselement durch eine, vorzugsweise rechtwinklig, abgewinkelte Anformung an dem Gehäuse geführt ist und daß das Verbindungselement die Bewegung der Fahrpedalplatte umlenkt.

[0004] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Fahrpedaleinrichtung ist, daß diese aus einer relativ geringen Anzahl von Teilen besteht und damit besonders kostengünstig herstellbar ist. Durch die Verwendung eines Linearsensors zusammen mit einem Verbindungselement, welches die Richtung der Fahrpedalbewegung etwa rechtwinklig umlenkt, wird eine besonders kleinbauende Ausführungsform möglich, so daß die erfindungsgemäße Fahrpedaleinrichtung auch bei besonders engen Platzverhältnissen verwendet werden kann.

[0005] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Fahrpedaleinrichtung besteht darin, daß sie als fertig vormontierbare Baugruppe ausgeführt sein kann, die auf besonders einfache Weise in ein Fahrzeug eingebaut werden kann. Zu diesem Zweck ist es auch vorteilhaft, die elektrischen Verbindungen zwischen der Fahrpedaleinrichtung und dem Fahrzeugmotor über einen in das Gehäuse der Fahrpedaleinrichtung eingebrachten Steckverbinder herzustellen.

[0006] Das Verbindungselement kann vorteilhaft durch ein flexibles Band oder eine flexible Stange ausgebildet sein oder, bei einer mehrteiligen Ausführung, ein flexibles Band oder eine flexible Stange aufweisen. Das Verbindungselement kann aber auch aus mehrerer starren, Elementen bestehen, die gegeneinander drehbar angeordnet sind. Insbesondere kann das Verbindungselement als eine Gliederkette ausgeführt sein.

[0007] Vorteilhaft ist, wenn das flexibles Band oder die flexible Stange ein Reibelement ausbildet, welches an einem bogenförmigen Abschnitt der abgewinkelten Anformung am Gehäuse anliegt, und so zusammen mit der Rückstellfeder eine Krafthysterese erzeugt, um den subjektiven Eindruck der Betätigung des Fahrpedals dem Eindruck der Betätigung eines Fahrpedals mit einer mechanischen Kraftübertragung, zum Beispiel mittels eines Seilzugs auf eine federbelastete Drosselklappe, ähnlich zu machen.

[0008] Vorteilhaft ist auch, als Rückstellfedern eine oder mehrere Schraubendruckfedern vorzusehen. Schraubendruckfedern haben durch eine hohe Vorspannung den Vorteil, daß sie selbst nach einem Bruch noch genügend Rückstellkraft besitzen, um die Fahrpedalplatte in die Leerlaufstellung zu bewegen, so daß die Betriebssicherheit der Fahrpedaleinrichtung weiterhin gegeben ist. In diesem Zusammenhang kann die Rückstellkraft vorteilhaft auch durch mehrere Schraubendruckfedern erzeugt werden, die insbesondere parallelachsig zueinander angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird eine Redundanz geschaffen, die einen besonders sicheren Betrieb der Fahrpedaleinrichtung sicherstellt.

[0009] Der lineare Wegsensor kann als Potentiometer und, aus Gründen der Redundanz vorteilhaft, als mehrbahniges Potentiometer ausgebildet sein.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, den Wegsensor als berührungslosen Sensor, z. B. als induktiven oder magnetoresistiven Sensor auszubilden, da ein solcher Sensor praktisch keinem Verschleiß unterworfen ist.

[0011] Zur Verwendung der Fahrpedaleinrichtung in Fahrzeugen mit einem automatischen Getriebe kann das Gehäuse der Fahrpedaleinrichtung vorteilhafterweise eine angeformte Aufnahme für ein Kickdown-Element aufweisen.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Fahrpedaleinrichtung ist in der Zeichnung dargestellt und soll im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert werden:

[0013] Es zeigen

[0014] Figur 1 eine Längsschnittzeichnung einer erfindungsgemäßen Fahrpedaleinrichtung, Figur 2 eine Querschnittzeichnung durch das Gehäuse der Fahrpedaleinrichtung.

[0015] Figur 1 zeigt einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Fahrpedaleinrichtung. Diese besteht aus einer Fahrpedalplatte (1), die beweglich an ein Gehäuse (2) angelenkt ist. Mit der Fahrpedalplatte (1) über ein Gelenk verbunden ist das Verbindungselement (4), welches aus zwei starren, drehbar gelagerten Stößeln (4a, 4b) und einem flexibel ausgebildeten Reibelement (5) besteht.

[0016] Das Verbindungselement (4) ist durch eine in etwa rechtwinklig abgewinkelte Anformung (3) des Gehäuses (2) geführt, wobei das flexible Reibelement (5) an einer Reibfläche (6) an der Innenseite eines bogenförmigen Abschnitts (7) der Anformung (3) anliegt.

[0017] Das Verbindungselement (4) innerhalb der rechtwinkligen Anformung (3) lenkt die Bewegung der Fahrpedalplatte (1) um ca. 90° um und betätigt einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Zylinder (11), welcher bei einer Bewegung der Fahrpedalplatte (1) ein nicht näher dargestelltes Paket von Schraubendruckfedern (8) mit der Betätigungskraft der Fahrpedalplatte (1) beaufschlagt .

[0018] Die auf die Fahrpedalplatte (1) eingeleitete Kraft wird über den Stößel (4a) auf das Reibelement (5) geleitet, wobei der Stößel (4a) das Reibelement (5) gegen die Reibfläche (6) preßt. Am anderen Ende des Reibelements (5) ist ein zweiter Stößel (4b) drehbar befestigt. Dieser überträgt über den Zylinder (11) die Betätigungskraft des Fahrpedals auf das Schraubenfedernpaket (8).
Die Anordnung des Sensors an der Fahrpedaleinrichtung verdeutlicht die Figur 2, welche eine Schnittzeichnung durch das Gehäuse (2) im Bereich des Federpaketes zeigt. Der Teil des Gehäuses, in welchem der Zylinder (11) angeordnet ist, ist durch einen Gehäusedeckel (12) abgeschlossen. Mit der Außenseite des Gehäusedeckels (12) verbunden ist eine Sensorleiterplatte (13), die einen, vorzugsweise berührungslosen und ein redundantes Meßsignal erzeugenden Sensor aufweist.

[0019] Die Sensorleiterplatte (13) ist durch einen Sensordeckel (14) umschlossen. Der auf der Sensorleiterplatte angeordnete Sensor registriert die Positionierung des Zylinders (11) relativ zum Gehäuse. Zu Erkennung der Anfangs- oder Endlagenposition der Fahrpedalplatte können auch zusätzliche Endschalter vorgesehen werden. Weiterhin erscheint es für Fahrzeuge mit automatischem Getriebe sinnvoll ein Kickdown-Element (10) hinzuzufügen, so daß der Fahrer anhand der Kraftcharakteristik des Fahrpedals das Erreichen der Kickdown-Stellung der Fahrpedalplatte erkennen kann.

Bezugszeichen

[0020] 

1

Fahrpedalplatte

2

Gehäuse

3

Anformung

4

Verbindungselement

4a, 4b

starre, drehbar gelagerten Elemente (Stößel)

5

Reibelement

6

Reibfläche

7

bogenförmiger Abschnitt

8

Schraubendruckfedern

9

angeformte Aufnahme

10

Kickdown-Element

11

Zylinder

12

Gehäusedeckel

13

Sensorleiterplatte

14

Sensordeckel

Ansprüche

1. Fahrpedaleinrichtung zum Einstellen der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges, mit einer Fahrpedalplatte, mit mindestens einer Feder, die eine Rückstellkraft auf die Fahrpedalplatte ausübt, mit einem Verbindungselement, die die Bewegung der Fahrpedalplatte auf die Feder überträgt, mit zumindest einem Sensor, der ein von der Betätigung der Fahrpedalplatte abhängiges Signal erzeugt, und einem Reibelement zur Erzeugung einer Krafthysterese bei Betätigung der Fahrpedalplatte,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sensor ein linearer Wegsensor ist, daß das Verbindungselement (4) durch eine, vorzugsweise rechtwinklig, abgewinkelte Anformung (3) an dem Gehäuse (2) geführt ist und daß das Verbindungselement (4) die Bewegung der Fahrpedalplatte (1) umlenkt.

2. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (4) ein flexibles Band oder eine flexible Stange aufweist.

3. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das flexibles Band oder die flexible Stange ein Reibelement (5) ausbildet, welches an einem bogenförmigen Abschnitt (7) der abgewinkelten Anformung (3) am Gehäuse (2) anliegt.

4. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement mehrere starre, drehbar gelagerten Elemente (4a, 4b) aufweist.

5. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement als Gliederkette ausgeführt ist.

6. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Schraubendruckfeder ausgebildet ist.

7. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Schraubendruckfedern (8) vorgesehen sind.

8. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor als Potentiometer ausgebildet ist.

9. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor als mehrbahniges Potentiometer ausgebildet ist.

10. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor als berührungsloser Sensor ausgebildet ist.

11. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor ein induktiver Sensor ist.

12. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor ein magnetoresistiver Sensor ist.

13. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Fahrpedaleinrichtung eine Baueinheit bildet.

14. Fahrpedaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) der Fahrpedaleinrichtung eine angeformte Aufnahme (9) für ein Kickdown-Element (10) aufweist.

Zeichnung