Vorrichtung zur Betätigung einer Schnürzugeinrichtung eines Schuhs

(19)

(11)

EP 1 275 317 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	28.05.2003 Patentblatt 2003/22

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	15.01.2003 Patentblatt 2003/03

(21)	Anmeldenummer: 02014603.1

(22)	Anmeldetag: 02.07.2002

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: A43B 11/02, A43C 11/16

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

10.07.2001 DE 10133489

(71)	Anmelder: Voswinkel, Egon
	86462 Langweid/Stettenhofen (DE)

(72)	Erfinder:
	Voswinkel, Egon 86462 Langweid/Stettenhofen (DE)

(74)	Vertreter: Munk, Ludwig, Dipl.-Ing.
	Patentanwalt Prinzregentenstrasse 1 86150 Augsburg 86150 Augsburg (DE)

(54)	Vorrichtung zur Betätigung einer Schnürzugeinrichtung eines Schuhs

(57) Bei einer Vorrichtung zur Betätigung einer Schnürzugeinrichtung eines Schuhs (1) mit einem Schieber (22) und mit einem schwenkbar gelagerten, beim Anziehen des Schuhs (1) niederdrückbaren Spannhebel (9), der im niedergedrückten Zustand mit dem Schieber (22) verrastbar und durch Vorschieben des Schiebers (22) entrastbar ist und der mit einer Führung (37) für eine Schwinge (39) versehen ist, die andererseits in einer weiteren Längsführung (26) geführt und mittels einer Federanordnung (7) in Vorwärts- und Hochschwenkrichtung vorgespannt ist, werden dadurch eine einfache und übersichtliche Bauweise sowie eine hohe Funktionssicherheit erreicht, dass die Führung (37) zwei gegeneinander abgewinkelte Äste (37a, 37b) aufweist,
dass der Schieber (22) mit einer Anlauffläche (28) und die Schwinge (39) mit einem zugeordneten Eingriffselement (41) versehen sind, durch das der Schieber (22) nach hinten in die rückwärtige Rastposition verschiebbar ist, und dass der Schieber (22) eine Kulissenführung (30) und die Schwinge (39) ein zugeordnetes Eingriffselement (41) aufweisen, durch welches das in die Führung (37) eingreifende Eingriffselement (41) der Schwinge (39) in eine zum Einlauf in den vorderen Ast (37a) der Führung (37) geeignete Position bringbar ist.

Recherchenbericht