[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elastischen Lagerung eines Schlaf- oder
Liegemöbels gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung
ein Schlafmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 12 und ein Liegemöbel gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 14.
[0002] Liege- und Schlafmöbel weisen ein Gestell auf, das mindestens eine Auflage trägt.
Die Auflage, beispielsweise eine Matratze, ist in sich elastisch ausgebildet. Insbesondere
bei Schlafmöbeln ist zwischen dem Gestell und der Auflage üblicherweise auch noch
eine Unterfederung, beispielsweise ein Lattenrost, angeordnet. Diese Unterfederung
verleiht der Auflage eine zusätzliche Elastizität. Sowohl die Auflage als auch die
Unterfederung erlauben im Wesentlichen nur eine Nachgiebigkeit in einer Richtung senkrecht
zu einer Liegefläche der Auflage. Dadurch hat der Liegekomfort solcher bekannten Schlaf-
und Liegemöbel seine Grenzen.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur elastischen Lagerung
eines Schlaf- oder Liegemöbels und damit versehene Schlaf- und Liegemöbel zu schaffen,
die zur Verbesserung des Schlaf- und/oder Liegekomforts beitragen.
[0004] Eine Vorrichtung zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf.
Durch die Lagermittel und das zwischen den Lagermitteln angeordnete Stützmittel und
eine Ausbildung mindestens eines der genannten Mittel als Federelement entsteht eine
elastische Lagerung. Hierbei ist nicht nur der Abstand der Stützmittel veränderbar;
das zwischen den Stützmitteln angeordnete Lagerelement lässt auch eine quergerichtete
Relativbewegung der Lagermittel sowie eine Schrägstellung derselben zueinander zu.
Dadurch entsteht eine in jeder Hinsicht elastische und auch federnde Lagerung, die
vielfältigste Bewegungen des Schlaf- oder Liegemöbels bishin zu Schwingungen derselben
zulässt. Die erfindungsgemäß elastische Lagerung lässt es zu, unterschiedliche Bewegungen
und auch Schwingungen durch die Benutzer der Schlaf- und Liegemöbel zu erzeugen, so
dass die erfindungsgemäße Vorrichtung keine separaten Antriebe zur Erzeugung verschiedenster
Bewegungen erfordert.
[0005] Es ist weiter vorgesehen, die voneinander durch das Stützmittel beabstandeten Lagermittel
durch ein Hüllorgan und/oder elastische Koppelglieder miteinander zu verbinden. Dadurch
werden die wesentlichen Teile der Vorrichtung, nämlich die Lagermittel und das Stützmittel
in ihren vorgesehenen Konfigurationen zusammengehalten. Das Hüllorgan und auch die
Koppelglieder können verschieden ausgebildet sein. Vorzugsweise sind mindestens die
Koppelglieder elastisch ausgebildet. Diese können dann beispielsweise gummibandähnlich
oder blattfederartig ausgebildet sein. Das Hüllorgan kann zu einem Schlauch geformt
sein. Der Schlauch kann auch zusätzlich noch faltenbalgähnlich ausgebildet sein. Durch
diese Art der Ausbildung ist das Hüllorgan allseitig flexibel. Ein solches Hüllorgan
lässt eine nahezu unbegrenzte Beweglichkeit der beiden Seiten des Stützmittels zugeordneten
Lagermittel zu, so dass die Lagermittel sich beliebig zueinander bewegen, insbesondere
schwingen, können. Denkbar ist es aber auch, das Hüllorgan mindestens teilweise unflexibel
bzw. starr auszubilden. Auf diese Weise kann die freie Beweglichkeit der Lagermittel
gezielt eingeschränkt werden, indem die Lagermittel nur beabsichtigte Bewegungen relativ
zueinander ausüben, im Übrigen aber unbeweglich zueinander sind. Es ist sogar denkbar,
das Hüllorgan aus starren Rohrabschnitten zu bilden, die nach Art eines Teleskops
zusammengesteckt sind. Dann können die Lagermittel nur in einer Richtung auf- und
abbewegt werden. Bei runden Hülsen wären die Lagermittel noch zusätzlich relativ zueinander
verdrehbar.
[0006] Das Hüllorgan bildet abhängig von seiner konkreten Ausbildung zwischen den voneinander
beabstandeten Lagermitteln eine Kammer zur Aufnahme des Stützmittels. Das Stützmittel
wird dadurch unverlierbar zwischen den Lagermitteln gehalten. Durch entsprechende
Abmessungen der Lagermittel und der Stützmittel kann das Hüllorgan das Stützmittel
auch in der jeweils vorgesehenen Position zentriert zwischen den Lagermitteln halten.
Gleiches gilt für die Koppelglieder, die einen Lagerkäfig für das Lagermittel bilden.
[0007] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Vorrichtung ist das Stützmittel als elastischer
Hohlkörper mit vorzugsweise kugelartiger Gestalt ausgebildet. Dazu kann das Stützmittel
aus einem massiven, in sich elastischen Material, beispielsweise Gummi, gebildet sein.
Es ist aber auch denkbar, das Stützmittel nach Art eines Balls, also als Hohlkörper,
auszubilden, wobei der Hohlkörper mit einem Fluid, das heißt entweder einem Gas oder
auch einer Flüssigkeit gefüllt ist. Bei mit einer inkompressiblen Flüssigkeit gefülltem
Hohlkörper erhält dieser seine Elastizität bzw. Flexibilität dadurch, dass die Wandung
des Hohlkörpers aus einem elastisch dehnbaren Material gebildet ist. Durch Bildung
des Stützmittels aus einem elastischen Körper sind die gegenüberliegenden Seiten desselben
zugeordneten Lagermittel relativ zueinander bewegbar, und zwar insbesondere durch
die Kugelform des Stützmittels. Die Lagermittel selbst können dann starr ausgebildet
sein, und zwar im einfachsten Falle lediglich aus Platten bestehen.
[0008] Es ist auch denkbar, wenigstens ein Lagermittel mindestens teilweise elastisch auszubilden.
Dann kann das Stützmittel starr sein. Vorteilhafterweise ist aber auch das Stützmittel
selbst dann elastisch, wenn mindestens ein Teil eines Lagermittels selbst elastisch
ist. Die elastische Ausbildung wenigstens eines Teils mindestens eines Lagermittels
wird herbeigeführt durch eine flexible, insbesondere membranartige, Wandung derjenigen
Seite des betreffenden Lagermittels, die dem Stützmittel zugeordnet ist. Das Stützmittel
wirkt dadurch unmittelbar mit der elastischen, membranartigen Wandung auf das entsprechende
Lagermittel ein. Die membranartige Wandung ermöglicht es dabei, einen Teil des Stützmittels
in das Lagermittel einzufedern.
[0009] Vorzugsweise ist die membranartige Wandung von der dem Stützmittel weggerichteten
Seite aus druckbeaufschlagt, beispielsweise durch ein Fluid. Die membranartige Wandung
kann dazu auch doppellagig sein. Die Membran ist dann Teil eines geschlossenen Kissens,
das mit einem Fluid, und zwar sowohl einem Gas oder auch einer Flüssigkeit, gefüllt
ist.
[0010] Beim elastisch nachgiebigen Lagermittel ist die Membran oder ein sonstiges elastisches
Element verbunden, beispielsweise eingespannt, in ein starres, rahmenartiges Teil,
das die Membran oder dergleichen so hält, dass sie flexibel wirkt. Während die Membran
einer zum Stützmittel gerichteten Seite des Lagermittels zugeordnet ist, weist die
gegenüberliegende Seite des Lagermittels eine starre Platte oder gegebenenfalls auch
nur einen starren Rahmen auf. Damit ist das Lagermittel an einem Sitz- bzw. Liegemöbel
befestigbar.
[0011] Ein Schlafmöbel, insbesondere ein Bett, zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe
weist die Merkmale des Anspruchs 12 auf. Demnach sind Vorrichtungen der zuvor beschriebenen
Art einem Gestell oder alternativ bzw. zusätzlich einer Unterfederung des Schlafmöbels
zugeordnet. Die Vorrichtungen bilden dabei elastische bzw. schwingende Lagerungen
für das Gestell und/oder die Unterfederung des Schlafmöbels. In Verbindung mit einer
ohnehin erforderlichen Matratze, die auf der Unterfederung angeordnet ist, bilden
die elastischen, in Schwingungen versetzbaren, passiven Lagerungen eine zusätzliche
Bewegbarkeit der Matratze, und zwar nicht nur in Richtung senkrecht zur Matratzenebene,
sondern auch quer dazu. Die elastischen Lagerungen können sogar unterschiedliche Neigungen
oder ein periodisches Schwingen der Matratze hervorrufen. Die elastischen Lagerungen
werden zu einer elastischen Federung angeregt zum einen durch die Belastung einer
auf der Matratze sich befindlichen Person. Das führt in der Regel zu statischen Bewegungen
bzw. Einfederungen. Bewegungen einer Person auf der Matratze führen außerdem zu dynamischen,
periodischen Bewegungen, und zwar insbesondere Schwingbewegungen, mindestens der Matratze.
[0012] Werden die elastischen Lagerungen den Füßen eines Gestells des Schlafmöbels zugeordnet,
bewegt sich praktisch das gesamte Schlafmöbel. Alternativ ist es denkbar, die elastischen
Lagerungen zwischen dem Gestell und der Unterfederung der Matratze, beispielsweise
einem Lattenrost, anzuordnen. Dann bewegen sich die Matratze mit der Unterfederung
relativ zum Gestell, und zwar je nach Art der Anregung durch die das Schlafmöbel benutzende
Person in beliebigen Richtungen.
[0013] Ein Liegemöbel zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs
14 auf. Demnach sind die vorstehend beschriebenen Vorrichtungen dem Gestell zugeordnet,
wodurch das ganze Liegemöbel elastisch und vorzugsweise auch schwingende Bewegungen
ausführen kann. Es ist aber auch denkbar, die als elastische Lagerungen dienenden
Vorrichtungen zwischen dem Gestell und der Auflage anzuordnen.
[0014] Sofern die vorstehend beschriebenen Vorrichtungen zur Bildung elastischer, schwingender
Lagerungen dem Gestell eines Liegemöbels oder Schlafmöbels (Bett) zugeordnet sind,
bilden diese mindestens einen Teil eines Fußes. Vorzugsweise ist jedem Fuß eine elastische
Lagerung zugeordnet. Dadurch ist das ganze Liegemöbel oder Bett elastische beweglich,
und zwar in verschiedenen Richtungen. Insbesondere kann auf diese Weise das Bett oder
Liegemöbel angeregt durch die daraufliegende Person das Schlaf- oder Liegemöbel in
Schwingungen beliebiger Richtungen, Frequenzen und Amplituden versetzt werden.
[0015] Die erfindungsgemäßen Schlaf- und Liegemöbel können nicht nur durch ihre vielfältigen
Bewegungsmöglichkeiten bishin zu Schwingungen den Schlaf- oder Liegekomfort erhöhen,
sie können auch therapeutischen Zwecken dienen.
[0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtungen und damit versehene
erfindungsgemäße Liegemöbel, nämlich Betten, werden nachfolgend anhand der Zeichnung
näher erläutert. In dieser zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Vorderansicht eines Betts,
- Fig. 2
- einen vertikalen Querschnitt durch ein Bett nach einem zweiten Ausführungsbeispiel
der Erfindung,
- Fig. 3
- eine Vorrichtung (elastische Lagerung) des Betts der Fig. 1 bzw. eine Unterfederung
des Betts der Fig. 2 in einer Ruhestellung im Querschnitt,
- Fig. 4
- die Vorrichtung (elastische Lagerung) der Fig. 3 bei maximal ausgelenkter Stellung,
- Fig. 5
- ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur elastischen Lagerung im
unbelasteten Zustand, und
- Fig. 6
- die Vorrichtung der Fig. 5 im belasteten Zustand.
[0017] Die Erfindung wird nachfolgend am Beispiel von Schlafmöbeln, nämlich Betten, erläutert.
Die Betten sind mit erfindungsgemäßen Vorrichtungen nach den Ausführungsbeispielen
der Fig. 3 und 4 bzw. 5 und 6 versehen. Die Vorrichtungen führen dazu, dass das ganze
Bett bzw. Teile des Betts elastisch sind, nämlich federn und/oder schwingen können.
[0018] Das in der Fig. 1 gezeigte Bett 10 verfügt über ein Gestell 11 mit einem Bettkasten
12 und vier darunter angeordneten, gleichen Füßen 13, von denen in der Fig. 2 nur
zwei Füße 13 gezeigt sind. Im Bettkasten 12 befindet sich eine in der Fig. 1 nicht
gezeigte Unterfederung, beispielsweise ein Lattenrost, auf dem eine teilweise in der
Fig. 1 sichtbare Matratze 14 ruht.
[0019] Jeder der vier gleichen Füße 13 ist im Wesentlichen gebildet aus der erfindungsgemäßen
Vorrichtung, die im Folgenden kurz als elastische Lagerung 15 bezeichnet wird. Diese
elastische Lagerung 15 kann allein einen ganzen Fuß 13 bilden, aber auch integraler
Bestandteil eines Fußes 13 sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind - auch aus
Gründen der einfachen Darstellung - ganz aus der elastischen Lagerung 15 gebildete
Füße 13 dargestellt. Obere Lagermittel der elastischen Lagerungen sind dann direkt
unter dem Bettkasten 12 befestigt.
[0020] In der Fig. 2 ist ein Bett 16 gezeigt, das ein herkömmlich ausgebildetes Gestell
17 aufweist. Füße 18 des Gestells 17 sind starr ausgebildet. Das Bett 16 verfügt über
eine Unterfederung, die beispielsweise als Lattenrost 16 ausgebildet ist und eine
darauf angeordnete Matratze 20. Zwischen einer Bodenplatte 21 des Bettkastens 22 des
Gestells 17 und dem Lattenrost 19 sind die erfindungsgemäßen Vorrichtungen, nämlich
wiederum elastische Lagerungen 23, angeordnet. Der Lattenrost 19 mit der Matratze
20 ruht bei diesem Bett 16 also nicht unmittelbar auf dem Bettkasten 22, sondern auf
oberen Lagermitteln der elastischen Lagerungen 23, die sich wiederum auf der Bodenplatte
21 des Bettkastens 22 abstützen, und zwar mit unteren Lagermitteln. Üblicherweise
ist jeder der vier Ecken des Lattenrosts 19 eine gleiche elastische Lagerung 23 zugeordnet,
wobei ihre Lagermittel an der Unterseite des Lattenrosts 19 und/oder der Oberseite
der Bodenplatte 21 befestigt sind. Es ist aber auch möglich, weitere elastische Lagerungen
23 zwischen jeweils zwei den Ecken zugeordneten elastischen Lagerungen 23 vorzusehen.
[0021] Es ist auch denkbar, ein in den Figuren nicht gezeigtes Bett sowohl mit elastischen
Lagerungen 15 bzw. 23 zwischen den Lattenrosten 19 und dem Bettkasten 22 als auch
in den Füßen 13 vorzusehen. Es können hierbei die gleichen elastischen Lagerungen
15 bis 23, aber auch unterschiedliche elastische Lagerungen 13 bzw. 23 Verwendung
finden.
[0022] Nachfolgend werden die erfindungsgemäßen Vorrichtungen, nämlich elastischen Lagerungen
15 bzw. 23, näher erläutert.
[0023] Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Vorrichtung, die die elastische Lagerung 15 darstellt.
Die elastische Lagerung 15 verfügt im Wesentlichen über zwei voneinander beabstandete
Lagermittel 24, 25 und ein dazwischen angeordnetes Stützmittel 26. Die Lagermittel
24 und 25 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen gleich ausgebildet.
Es handelt sich hierbei um starre Platten mit viereckiger oder auch runder Grundfläche.
Das zwischen den Lagermitteln 24 und 25 angeordnete Stützmittel 26 ist im gezeigten
Ausführungsbeispiel als ein elastischer Hohlkörper ausgebildet. Der elastische Hohlkörper
des Stützmittels 26 verfügt im entlasteten Zustand über eine im Wesentlichen kugelartige
Gestalt. Der Hohlkörper ist im Inneren mit einem Fluid gefüllt. Handelt es sich beim
Fluid um ein Gas, kommt die Elastizität des Stützmittels 26 durch die Kompressibilität
des Gases zustande. Die Wandung des Hohlkörpers braucht dann nicht elastisch zu sein.
Es reicht aus, wenn sie aus einem biegsamen bzw. biegeschlaffen Material gebildet
ist. Bei Verwendung eines Fluides aus einer inkompressiblen Flüssigkeit kommt die
Elastizität des Stützmittels 26 durch elastische, gummiartige Wandungen des Hohlkörpers
zustande. Alternativ ist es auch denkbar, das ganze Stützmittel 26 aus einem elastischen
Vollmaterial, beispielsweise einem Gummi oder gummiartigen Werkstoff, wie einem Elastomer,
zu bilden.
[0024] Durch die Elastizität des Stützmittels 26 kann sich der Abstand der Lagermittel 24
und 25 bei einer Belastung der elastischen Lagerung 23 verändern. Darüber hinaus ist
es auch möglich, dass sich die Lagermittel 24, 25 relativ zueinander verkippen oder
seitlich verschieben (Fig. 4). Dadurch ist die Lagerung 23 allseitig elastisch, weist
nämlich in beliebigen Richtungen federnde Eigenschaften auf, die auch zu Schwingbewegungen
der elastischen Lagerung 23 führen können.
[0025] Damit die aus Platten gebildeten Lagermittel 24 und 25 bei Entlastung wieder in ihre
Ausgangsstellung (Fig. 3) zurückkehren und dabei zueinander zentriert werden, sind
zwischen den plattenartigen Lagermitteln 24 und 25 elastische Koppelglieder, und zwar
im gezeigten Ausführungsbeispiel elastische Verbindungen 27, vorgesehen. Hierbei kann
es sich um dünne Streifen aus einem elastischen Material handeln, die nach Art von
Blattfedern elastisch verformbar sind. Es sind mindestens zwei in den Fig. 3 und 4
gezeigte gegenüberliegende elastische Verbindungen 27 vorgesehen. Bei Lagermitteln
24 und 25 mit einer viereckigen Grundfläche können vier elastische Verbindungen 27
vorhanden sein, so dass jeder Kante des Lagermittels 24 und 25 eine elastische Verbindung
27 zugeordnet ist. Die elastischen Verbindungen 27 können auch dazu dienen, zwischen
den voneinander beabstandeten Lagermitteln 24 und 25 einen Käfig für das kugelartige
Stützmittel 26 zu bilden, damit dieses auch im unbelasteten Zustand der Lagerung 23
unverlierbar zwischen den Lagermitteln 24 und 25 gehalten und gegebenenfalls zentriert
wird. In diesem Falle bilden die elastischen Verbindungen 27 eine - wenn auch teilweise
offene - Kammer zwischen den plattenförmigen Lagermitteln 24 und 25.
[0026] Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die plattenartigen Lagermittel 24 und 25 durch
ein weiteres Hüllorgan verbunden, bei dem es sich um eine geschlossene Umhüllung 28
aus einem textilen Material handelt. Das textile Material der Umhüllung 28 verfügt
über biegeschlaffe Eigenschaften, so dass die Federeigenschaften der elastischen Lagerung
23 durch die Umhüllung 28 nicht nennenswert beeinflusst werden. Die die Lagermittel
24 und 25 verbindende Umhüllung 28 weist in der Länge ein Übermaß auf, so dass die
Wandung der Umhüllung 28 bei unbelasteter elastischer Lagerung 23 (Fig. 3) über einen
schlangenlinien- bzw. faltenbalgähnlichen Verlauf verfügt. Das längenmäßige Übermaß
der Umhüllung 28 führt dazu, dass die Lagermittel 24 und 25 gegeneinander verschiebbar
oder auch verkippbar sind, ohne dass diese Bewegungen der Lagermittel 24 und 25 relativ
zueinander durch die Umhüllung 28 nennenswert beeinträchtigt werden. Durch eine entsprechende
Längenbemessung der Umhüllung 28 kann aber die maximale Auslenkung der Lagermittel
24 und 25 zueinander begrenzt werden, indem die Umhüllung 28 längenmäßig gestreckt
ist, wenn die Lagermittel 24 und 25 eine maximale Auslenkung zueinander erfahren haben
(Fig. 4). Die Umhüllung 28 ist vorzugsweise schlauchartig ausgebildet, so dass sie
die Ränder der Lagermittel 24 und 25 vollständig umgibt und eine geschlossene Kammer
29 zwischen den plattenartigen Lagermitteln 24 und 25 zur Aufnahme des kugelartigen
Stützmittels 26 bildet.
[0027] Alternativ ist es denkbar, die Umhüllung 28 aus einem Netz zu bilden. Das Netz hat
die gleichen Eigenschaften wie die aus einem textilen Material gebildete Umhüllung
28. Jedoch führt das Netz dazu, dass die so gebildete Umhüllung 28 die Kammer 29 zwischen
den Lagermitteln 24 und 25 nicht vollständig verschließt. Auch kann gegebenenfalls
die Umhüllung 28 aus einem elastischen Material bzw. Netz gebildet sein.
[0028] Die Fig. 5 und 6 zeigen eine alternative Vorrichtung, nämlich die elastische Lagerung
23. Auch diese verfügt über zwei mit Abstand voneinander angeordnete Lagermittel 30
und 31 und ein dazwischen angeordnetes Stützmittel 32. Im gezeigten Ausführungsbeispiel
ist das untere Lagermittel 31 wiederum als eine im Wesentlichen starre Platte ausgebildet.
Demgegenüber ist das obere Lagermittel 30 mindestens teilweise nachgiebig ausgebildet.
Deswegen kann im gezeigten Ausführungsbeispiel das Stützmittel 32 mit wiederum einer
kugelartigen Gestalt im Wesentlichen starr ausgebildet sein, indem es nicht nennenswert
verformbar ist.
[0029] Das nachgiebige obere Lagermittel 30 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel hohl ausgebildet.
Dazu verfügt das Lagermittel 20 über eine obere, dünne Deckwandung 33, die von einem
festen Kragen 34 umgeben ist. An einem unteren Rand 35 des Kragens 34 ist eine flexible
Membran 36 befestigt. Die Membran 36 bildet dadurch eine zum Stützmittel 32 weisende
Unterseite 37 des Lagermittels 30. Die Deckwandung 33, der Kragen 34 und die Membran
36 bilden im Lagermittel 20 eine Hohlkammer 38. Diese Hohlkammer 38 kann mit einem
Fluid, beispielsweise einem Gas, gefüllt sein. Durch eine Kompression des Gases kann
die Membran 36 mindestens teilweise in die Hohlkammer 38 hineingedrückt werden und
sich dabei teilweise, nämlich einen oberen Abschnitt, des kugelartigen Stützmittels
32 anlegen, wodurch der Abstand zwischen den Lagermitteln 30 und 31 veränderbar ist
(Fig. 6).
[0030] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist nur ein Teil des Inneren des Lagermittels 30
hohl ausgebildet. Es befindet sich im Lagermittel 30 lediglich ein von der Unterseite
37 ausgehender halbschalenförmiger Teilhohlraum 39 (Fig. 5). Nur dieser Teilhohlraum
39 ist mit einem Fluid gefüllt. Bei maximaler Belastung, die auf die elastische Lagerung
23 einwirkt, legt sich die Membran 36 an die Innenwandung des kugelkalottenförmigen
Teilhohlraums 39 ganz oder teilweise an und begrenzt dadurch den minimalen Abstand
zwischen den Lagermitteln 30 und 31. Der Teilhohlraum 39 kann auch gebildet werden
durch eine doppellagige Membran 36 mit einem geschlossenen Innenraum, der mit einem
Fluid, und zwar entweder einem Gas oder auch einer Flüssigkeit, gefüllt ist. Die somit
kissenförmig ausgebildete Membran 36 erlaubt durch eine Veränderung ihrer kissenartigen
Gestalt eine Einfederung des im Wesentlichen starren Stützmittels 32 in das Lagermittel
30.
[0031] Alternativ zum gezeigten Ausführungsbeispiel (Fig. 5 und 6) ist es auch denkbar,
dass untere Lagermittel 31 an der Stelle des oberen Lagermittels 31 teilelastisch
auszubilden. Es können aber auch beide Lagermittel 30 und 31 elastisch ausgebildet
sein, wie dieses zuvor in Verbindung mit dem Lagermittel 30 beschrieben worden ist.
Schließlich ist es auch denkbar, zusätzlich das Stützmittel 32 ganz oder teilweise
elastisch auszubilden, indem dieses beispielsweise wie das in den Fig. 3 und 4 gezeigte
Stützmittel 26 als elastischer Hohlkörper ausgebildet ist.
[0032] Bei der Lagerung 23 sind die Lagermittel 30 und 31 wiederum durch elastische Verbindungen
40 zusammenhängend ausgebildet. Die elastischen Verbindungen sind im gezeigten Ausführungsbeispiel
als in Längsrichtung dehnbare Streifen nach Art von Gummibändern ausgebildet. Es ist
aber auch denkbar, die elastischen Verbindungen 40 als Blattfedern auszubilden. Ebenso
können die elastischen Verbindungen 40 auch aus einem in Längsrichtung dehnbaren Schlauch
oder Netz gebildet sein.
[0033] Die elastischen Verbindungen 40 sind derart streifenartig ausgebildet, dass sie zwischen
den Lagermitteln 30 und 31 einen Käfig für das Stützmittel 32 bilden und dadurch das
Stützmittel 32 zwischen den Lagermitteln 30 und 31 halten. Die elastischen Verbindungen
40 können aber vollflächig über den gesamten Umfang der Lagermittel 30 und 31 sich
zwischen denselben erstrecken zur Bildung einer geschlossenen Kammer zwischen den
Lagermitteln 30 und 31.
[0034] Die Erfindung ist nicht auf die hier gezeigten Betten 10 und 16 beschränkt. Insbesondere
ist es denkbar, den Füßen 13 des Betts 10 an der Stelle der elastischen Lagerung 15
auch elastische Lagerungen 23 zuzuordnen. Ebenso können beim Bett 16 zwischen dem
Gestell 17 und dem Lattenrost 19 elastische Lagerungen 15 angeordnet sein.
[0035] Es ist auch denkbar, Sitzmöbel mit elastischen Lagerungen 15 und/oder 23 zu versehen.
Bei Liegemöbeln sind die elastischen Lagerung 15 und/oder 23 zwischen einem Gestell
und einer Liegefläche angeordnet. Alternativ oder zusätzlich können elastische Lagerungen
15 und/oder 23 bei Liegemöbeln auch Füßen derselben zugeordnet sein.
Bezugszeichenliste:
[0036]
- 10
- Bett
- 11
- Gestell
- 12
- Bettkasten
- 13
- Fuß
- 14
- Matratze
- 15
- elastische Lagerung
- 16
- Bett
- 17
- Gestell
- 18
- Fuß
- 19
- Lattenrost
- 20
- Matratze
- 21
- Bodenplatte
- 22
- Bettkasten
- 23
- elastische Lagerung
- 24
- Lagermittel
- 25
- Lagermittel
- 26
- Stützmittel
- 27
- elastische Verbindung
- 28
- Umhüllung
- 29
- Kammer
- 30
- Lagermittel
- 31
- Lagermittel
- 32
- Stützmittel
- 33
- Deckwandung
- 34
- Kragen
- 35
- Rand
- 36
- Membran
- 37
- Unterseite
- 38
- Hohlkammer
- 39
- Teilhohlraum
- 40
- elastische Verbindung
1. Vorrichtung zur elastischen Lagerung eines Schlaf- oder Liegemöbels bzw. eines Teils
desselben mit mindestens einem elastischen Federelement, gekennzeichnet durch zwei Lagermittel (24, 25; 30, 31) und wenigstens ein zwischen den Lagermitteln (24,
25; 30, 31) angeordnetes Stützmittel (26; 32), wobei mindestens ein Lagermittel (24,
25; 30, 31) und/oder das Stützmittel (26; 32) als Federelement ausgebildet sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel (24, 25; 30, 31) durch das Stützmittel (26; 32) beabstandet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel (24, 25; 30, 31) durch elastische Koppelglieder und/oder ein Hüllorgan
miteinander verbunden sind, die insbesondere derart elastisch sind, dass die Lagermittel
(24, 25; 30, 31) zueinander relativbeweglich sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllorgan und/oder die Koppelglieder zwischen den voneinander beabstandeten Lagermitteln
(24, 25; 30, 31) eine Kammer bzw. einen Käfig bildet, in der das Stützmittel (26;
32) angeordnet ist, wobei vorzugsweise das Stützmittel (26; 32) zwischen den Lagermitteln
(24, 25; 30, 31) die Lagermittel (24, 25; 30, 31) auf Abstand hält.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützmittel (26) als elastischer Körper mit vorzugsweise kugelartiger Gestalt
ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Lagermittel (24, 25; 31) als eine vorzugsweise im Wesentlichen
starre Platte ausgebildet ist bzw. eine solche starre Platte aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Lagermittel (30) auf der zum Stützmittel (32) weisenden Seite schalenförmig
ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die schalenförmige Gestalt der betreffenden Seite
des mindestens einen Lagermittels (30) mit der vorzugsweise kugelartigen Gestalt des
Stützmittels (32) korrespondiert.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Lagermittel (30) mindestens teilweise elastisch ausgebildet ist, indem
vorzugsweise eine zum Stützmittel (32) weisende Seite bzw. Wandung des wenigstens
einen Lagermittels (30) elastisch ausgebildet ist, insbesondere durch eine wenigstens
teilweise flexible, membranartige Wandung (Membran 36).
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die membranartige Wandung (Membran 36) von ihrer dem Stützmittel (32) weggerichteten
Seite durckbeaufschlagt ist, vorzugsweise durch ein Fluid, wobei vorzugsweise das
Fluid in einer Hohlkammer (38) angeordnet ist, auf die die mebranartige Wandung (Membran
36) einwirkt bzw. die einseitig von der membranartigen Wandung (Membran 36) begrenzt
ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die membranartige Wandung (Membran 36) der Hohlkammer (38) aus einem biegeschlaffen,
vorzugsweise elastischen Material gebildet ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagermittel (30) mit der membranartigen Wandung (Membran 36) auf der dem Stützmittel
(32) weggerichteten Rückseite (Deckwandung 33) eine starre Platte aufweist, und vorzugsweise
die membranartige Wandung (Membran 36) frei bewegbar mit dem die Rückseite (Deckwandung
33) aufweisenden Teil des Lagermittels (30) verbunden ist.
12. Schlafmöbel mit einem Gestell, einer auf dem Gestell gelagerten Unterfederung und
einer Auflage, insbesondere mindestens einer Matratze, auf der Unterfederung, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gestell (11; 17) und/oder der Unterfederung Vorrichtungen (elastische Lagerungen
15; 23) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16 zugeordnet sind.
13. Schlafmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Lagerungen (15; 23) den Füßen (13) des Gestells (11) zugeordnet sind,
vorzugsweise mindestens zum Teil jeweils einen Fuß (13) bilden und/oder die elastischen
Lagerungen (15;23) zwischen dem Gestell (17) und der Unterfederung angeordnet sind,
vorzugsweise als Auflager der Unterfederung auf dem Gestell (17) ausgebildet sind.
14. Liegemöbel mit einem Gestell und mindestens einer eine Liegefläche aufweisenden Auflage,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Gestell Vorrichtungen (elastische Lagerungen 15; 23) nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 11 zugeordnet sind.
15. Liegemöbel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Lagerungen (15; 23) Füßen des Gestells zugeordnet sind, vorzugsweise
mindestens zum Teil die Füße bilden und/oder die elastischen Lagerungen (15; 23) zwischen
dem Gestell und der Auflage angeordnet sind.