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EP 1 275 474 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.2009 Patentblatt 2009/36 |
(22) |
Anmeldetag: 02.07.2002 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Geräteträger einer Vorschubeinrichtung für ein schlagendes Werkzeuggerät
Equipment carrier of a feeding device for a percussion tool
Structure porteuse d'un dispositif d'avance pour un outil à percussion
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL |
(30) |
Priorität: |
14.07.2001 DE 10134292 06.10.2001 DE 10149361
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.01.2003 Patentblatt 2003/03 |
(73) |
Patentinhaber: HILTI Aktiengesellschaft |
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9494 Schaan (LI) |
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Erfinder: |
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- Pröls, Tim
80638 München (DE)
- Artmann, Konrad
86938 Schondorf (DE)
- Richter, Martin
85354 Freising (DE)
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(74) |
Vertreter: Wildi, Roland et al |
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Hilti Aktiengesellschaft,
Feldkircherstrasse 100,
Postfach 333 9494 Schaan 9494 Schaan (LI) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 728 153 DE-A- 19 629 211 DE-C- 801 566 US-A- 6 062 322
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DE-A- 2 709 616 DE-C- 292 364 US-A- 2 199 337
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezeichnet einen Geräteträger einer Vorschubeinrichtung für ein zumindest
teilweise schlagendes Werkzeuggerät wie einen Bohrhammer, vorzugsweise zum Einbringen
von Sprenglöchern im Bergbau.
[0002] Schwere Bohrhämmer mit mehr als 10 kg Masse, wie sie im Bergbau verwendet werden,
werden zur zweckbestimmten Verwendung mit einem Geräteträger lösbar auf Vorschubeinrichtungen
wie Lafetten mit Drehspindelantrieb montiert, welche selbsttätig den Vorschub zur
Erstellung des Bohrlochs aufbringen. Die pneumatisch oder elektrisch angetriebenen
Werkzeuggeräte hoher Leistung sind üblicherweise luftgekühlt oder über das Spülmittel
wassergekühlt.
[0003] Nach der
EP107629 weist ein Bohrhammer mit einem pneumatischen Schlagwerk einen bürstenlosen, über
einen Wechselrichter elektronisch kommutierten, luftgekühlten Elektromotor auf.
[0004] Nach der
US3880244 ist ein schlagendes Werkzeuggerät lösbar auf einer Vorschubeinrichtung angeordnet,
deren von einem Hydromotor über eine Gewindestange aufgebrachter Vorschub hydraulisch
geregelt ist. Eine Einleitung der Flüssigkeit von der Vorschubeinrichtung in das Werkzeuggerät
erfolgt nicht.
[0005] Nach der
DE3612762 ist ein von einem Hydromotor angetriebenes, schlagendes Werkzeuggerät mittels eines
Geräteträgers auf einer Vorschubeinrichtung angeordnet, deren Vorschub von einem weiteren
Hydromotor über eine Gewindestange aufgebracht wird. Über den Tragarm wird keine Flüssigkeit
in das Werkzeuggerät eingeleitet.
[0006] Nach der
WO96/06714 ist ein, oftmals direkt wassergekühltes, Elektrokernbohrgerät über einen Geräteträger
an einer Vorschubeinrichtung befestigt. Der Geräteträger selbst besteht aus einer
gabelförmigen Werkzeuggerätehalterung und einem zugeordneten Auge der Vorschubeinrichtung,
welche drehschwenkbar über einen Bolzen verbunden sind, welcher teilweise axiale und
radial zur Zylindermantelfläche verlaufende Schmierbohrungen zur Schmierung des Geräteträgers
aufweist, ohne eine Spül- bzw. Kühlflüssigkeit dem Elektrokernbohrgerät zuzuführen.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Realisierung einer Vorschubeinrichtung für
ein zumindest teilweise schlagendes Werkzeuggerät mit Wasserkühlung.
[0008] Die Aufgabe wird im wesentlichen durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Im wesentlichen weist eine Vorschubeinrichtung einen Geräteträger für ein zumindest
teilweise schlagendes Werkzeuggerät auf, welches mit einem flüssigkeitsgespülten Werkzeug
verbindbar ist, wobei der Geräteträger ein, einem zugeordneten Auge am Gehäuse des
Werkzeuggerätes zugeordnetes, formschlüssiges Befestigungsmittel ausbildet und mit
dem Werkzeuggerät über einen axial in das Auge einführbaren Bolzen lösbar verbindbar
ist, wobei der Bolzen axial und radial zur Zylindermantelfläche verlaufende Flüssigkeitsleitungen
aufweist, denen bei zweckentsprechender Verwendung eine zur Innenzylindermantelfläche
des Auges verlaufende Spülmittelleitung des Werkzeuggerätes zugeordnet ist.
[0010] Somit ist von der Vorschubeinrichtung mit dem Geräteträger, welcher an einer Spülmittelleitung
wie einer Wasserleitung, angeschlossen ist, über die Flüssigkeitsleitungen des Befestigungsmittels
und des Bolzens über das Werkzeuggerät und vorteilhaft weiter über das Werkzeug eine
Spülmittelleitung realisiert, wodurch zum Versetzen des Werkzeuggerätes bei der Montage
bzw. Demontage auf der Vorschubeinrichtung ein separates Verbinden bzw. Trennen der
Spülmittelleitung entfällt.
[0011] Vorteilhaft ist der Bolzen durch einen formschlüssigen Anschlag begrenzt axial versetzbar,
weiter vorteilhaft federnd vorgespannt, ausgebildet, wodurch über eine teilweise axiale
Versetzung des Bolzens relativ zum Befestigungsmittel das Auge des Werkzeuggerätes
aus diesem entfernbar ist, wodurch sich eine einfache Montage bzw. Demontage ergibt.
[0012] Vorteilhaft ist der Bolzen durch einen über ein Verriegelungsmittel arretierten Anschlag
bei einem vollständigen Herausziehen gegen Verlieren gesichert, was insbesondere bei
Nutzung im Bergbau für die Betriebsbereitschaft notwendig ist.
[0013] In einer alternativen Variante ist der Bolzen einseitig auskragend, fest mit einem
als halben Gabelkopf ausgebildeten Befestigungsmittel verbunden und weist eine Durchgangsbohrung
für einen Sicherungssplint auf, wodurch durch einen einzelnen Nutzer das schwere Werkzeuggerät
in einem ersten Schritt auf dem Bolzen fixierbar und in einem zweiten Schritt sicherbar
ist.
[0014] Vorteilhaft ist dem Bolzen ein Drehsicherungsstift versetzt zugeordnet, welcher formschlüssig
in das Auge des Gehäuses des Werkzeuggerätes eingreifbar ist, wodurch das Werkzeuggerät
über den Bolzen und den Drehsicherungsstift lagefixiert auf dem Geräteträger fixierbar
ist.
[0015] Vorteilhaft sind der Bolzen und der Drehsicherungsstift jeweils als Schenkel eines
U-förmigen integrierten Einsteckelementes ausgebildet, wodurch in einem Arbeitsschritt
der Bolzen und der Drehsicherungsstift durch das Befestigungsmittel und das Auge einführbar
ist.
[0016] Alternativ vorteilhaft ist durch ein Verdrehen der Winkelposition des Bolzens die
Spül- oder Kühlmittelleitung innerhalb des Geräteträgers absperrbar, wodurch zusätzlich
eine separate Absperrung entfallen kann.
[0017] Vorteilhaft ist in dieser Variante der Bolzen als Mittelteil eines U-förmigen Hebels
ausgebildet, wobei der erste Schenkel als Absperrhebel zum Verdrehen der Winkelposition
des Bolzens und der zweite Schenkel als Arretierung gegen ein vollständiges Herausziehen
des Bolzens dient.
[0018] Die Erfindung wird bezüglich eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert
mit
Fig. 1 als erste Variante des Geräteträgers
Fig. 2 als zweite Variante des Geräteträgers
Fig. 3 als dritte Variante des Geräteträgers
[0019] Nach Fig. 1 weist ein Geräteträger 1 einer lotrecht zur Zeichnungsebene beweglichen,
angedeuteten Vorschubeinrichtung 2 mit einer Gewindestange für ein angedeutetes, lotrecht
zur Zeichnungsebene schlagendes Werkzeuggerät 3, mit einem angedeuteten, über Flüssigkeitsleitungen
4 flüssigkeitsgespülten Werkzeug 5, einen axial versetzbaren Bolzen 6 mit einer äusseren,
zylindrischen Funktionsfläche auf, welche in einem als Gabelkopf ausgeführte Befestigungsmittel
7 durch ein zugeordnetes Auge 8 an einem Gehäuse 9 des Werkzeuggerätes 3 hindurchgesteckt
ist. Der Gabelkopf weist in einer Wange eine Spülbohrung 10 auf, welche in einer Sackbohrung
11 mündet, in die endseitig der Bolzen 6 mit einer gegenseitig verschlossenen Zentralbohrung
12 und einer damit verbundenen Radialbohrung 13 flüssigkeitsdicht eingreift. Abhängig
von der Winkellage des über einen Hebel 14 im Auge 8 flüssigkeitsdicht drehschwenkbaren
Bolzens 6 ist eine flüssigkeitsleitende Verbindung über die Radialbohrung 13 in die
an der Innenzylinderfläche des Auges 8 des Gehäuses 9 endende Spülmittelleitung 4
vorhanden.
[0020] Nach Fig. 2 weist ein Geräteträger 1 einer lotrecht zur Zeichnungsebene beweglichen,
angedeuteten Vorschubeinrichtung 2 mit einer Gewindestange für ein angedeutetes, lotrecht
zur Zeichnungsebene schlagendes Werkzeuggerät 3, mit einem angedeuteten, über Flüssigkeitsleitungen
4 flüssigkeitsgespülten Werkzeug 5, einen als einseitig auskragend befestigten Zapfen
ausgeführten Bolzen 6 mit einer äusseren, zylindrischen Funktionsfläche auf, über
welchen bis zum Anschlag an einem als halben Gabelkopf ausgeführten Befestigungsmittel
7 ein zugeordnetes Auge 8 an einem Gehäuse 9 des Werkzeuggerätes 3 aufgesteckt und
in dieser Position mit einem durch den Bolzen 6 hindurchgehenden Splint als Sicherungsmittel
20 gesichert ist. Der halbe Gabelkopf weist in einer Wange eine Spülbohrung 10 auf,
welche in einer Sackbohrung 11 mündet, in die endseitig der Bolzen 6 mit einer gegenseitig
verschlossenen Zentralbohrung 12 und einer damit verbundenen Radialbohrung 13 flüssigkeitsdicht
fest verbunden ist.
[0021] Nach Fig. 3 sind bei einer dritten Variante des Geräteträgers 1 der Bolzen 6 und
ein achsparalleler Drehsicherungsstift 15 jeweils als Schenkel eines U-förmigen integrierten,
begrenzt axial versetzbaren Einsteckelementes 16 ausgebildet. Der durch das als Gabelkopf
ausgeführte Befestigungsmittel 7 und eine zum Auge 8 parallele Passbohrung 17 gesteckte
Drehsicherungsstift 15 weist endseitig eine radial überstehende Schraube als Verriegelungsmittel
18 auf. Zwischen einer Wange des Gabelkopfes und dem Verriegelungsmittel 18 ist koaxial
um den Drehsicherungsstift 15 eine Spiraldruckfeder 19 angeordnet.
1. Geräteträger einer Vorschubeinrichtung (2) für ein zumindest teilweise schlagendes
Werkzeuggerät (3), welches mit einem flüssigkeitsgespülten Werkzeug (5) verbindbar
ist, der ein, einem zugeordneten Auge (8) am Gehäuse (9) des Werkzeuggerätes (3) zugeordnetes,
formschlüssiges Befestigungsmittel (7) ausbildet und mit dem Werkzeuggerät (3) über
einen axial in das Auge (8) einführbaren Bolzen (6) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) axial und radial zur Zylindermantelfläche verlaufende Flüssigkeitsleitungen
(12, 13) aufweist, denen bei zweckentsprechender Verwendung eine zur Innenzylindermantelfläche
des Auges (8) verlaufende Spülmittelleitung (4) des Werkzeuggerätes (3) zugeordnet
ist.
2. Geräteträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) durch einen formschlüssigen Anschlag begrenzt axial versetzbar, optional
federnd vorgespannt, ausgebildet ist.
3. Geräteträger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) durch einen über ein Verriegelungsmittel (18) arretierten Anschlag
bei einem vollständigen Herausziehen gegen Verlieren gesichert ist.
4. Geräteträger nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bolzen (6) ein Drehsicherungsstift (15) versetzt zugeordnet ist, welcher formschlüssig
in das Auge des Gehäuses (9) des Werkzeuggerätes (3) eingreifbar ist.
5. Geräteträger nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) und der Drehsicherungsstift (15) jeweils als Schenkel eines U-förmigen
integrierten Einsteckelementes (16) ausgebildet sind.
6. Geräteträger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Verdrehen der Winkelposition des Bolzens (6) die Spülmittelleitung (4)
innerhalb des Geräteträgers absperrbar ist.
7. Geräteträger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) als Mittelteil eines U-förmigen Hebels (14) ausgebildet ist, wobei
der erste Schenkel als Absperrhebel zum Verdrehen der Winkelposition des Bolzens (6)
und der zweite Schenkel als Arretierung gegen ein vollständiges Herausziehen des Bolzens
(6) dient.
8. Geräteträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) einseitig auskragend, fest mit dem Befestigungsmittel (7) verbunden
ist und optional ein Sicherungsmittel (20) aufweist.
1. Equipment carrier of a forward feed appliance (2) for an, at least partially percussive,
power tool (3), which can be connected to a fluid-flushed tool (5), the equipment
carrier forming an associated positive attachment means (7) with a housing (9) of
the power tool (3) by way of a bore (8) associated with the attachment means (7),
and which can be releasably connected with the power tool (3) by way of a bolt (6)
axially insertable in the bore (8), characterised in that the bolt (6) has fluid conduits (12, 13) extending axially and radially with respect
to the cylindrical outer surface, which, during intended use, are associated with
a flushing fluid conduit (4) of the power tool (3) that extends to the inner cylindrical
surface of the bore (8).
2. Equipment carrier according to claim 1, characterised in that the bolt (6) is constructed to be axially displaceable to an extent limited by a
positive abutment, optionally pre-loaded by a spring.
3. Equipment carrier according to claim 1 or 2, characterised in that the bolt (6) is secured against loss from being pul ed out completely, by an abutment
slopped by a locking means (18).
4. Equipment carrier according to one of the preceding claims, characterised in that the bolt (6) has an anti-rotation locking pin (15) associated with it, which is offset
from it and can make positive engagement in the bore of the housing (9) of the power
tool (3).
5. Equipment carrier according to one of the preceding claims, characterised in that the bolt (6) and the anti-rotation locking pin (15) are respectively formed as limbs
of an integra U-shaped insertion member (16).
6. Equipment carrier according to one of claims 1 to 4, characterised in that by rotating the angular position of the bolt (6), the flushing fluid conduit (4)
can be blocked interiorly of the equipment carrier.
7. Equipment carrier according to claim 6, characterised in that the bolt (6) is formed as the middle section of a U-shaped lever (14), of which the
first limb acts as a blocking lever for rotating the angular position of the bolt
(6), and the second limb acts as a stop against complete withdrawal of the bolt (6).
8. Equipment carrier according to claim 1, characterised in that the bolt (6) protrudes to one side and is secured fast with the attachment means
(7), and optionally has a securing means (20).
1. Porte-appareil d'un dispositif d'avance (2) pour un appareil au moins partiellement
percutant (3) qui peut être relié à un outil (5) arrosé par un liquide, lequel porte-appareil
forme un moyen de fixation à complémentarité de formes (7) associé à un oeil associé
(8) ménagé dans le carter (9) de l'appareil (3) et peut être relié de manière détachable
à l'appareil (3) par l'intermédiaire d'un goujon (6) pouvant être introduit axialement
dans l'oeil (8), caractérisé en ce que le goujon (6) comporte des conduites de liquide (12, 13) qui s'étendent axialement
et radialement par rapport à la surface périphérique cylindrique et auxquelles est
associée, en utilisation normale, une conduite de produit d'arrosage (4) de l'appareil
(3), laquelle s'étend vers la surface périphérique cylindrique intérieure de l'oeil
(8).
2. Porte-appareil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le goujon (6) dispose d'une possibilité de déplacement axial limitée par une butée
à complémentarité de formes, optionnellement est précontraint élastiquement.
3. Porte-appareil selon la revendication ou 2, caractérisé en ce que, lorsqu'il est complètement sorti, le goujon (6) est protégé contre tout risque de
perte par une butée bloquée par l'intermédiaire d'un moyen de verrouillage (18).
4. Porte-appareil selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au goujon (6) est associée de manière déportée une cheville artirotation (15) qui
peut pénétrer par complémentarité de formes dans l'oeil du carter (9) de l'appareil
(3).
5. Porte-appareil selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le goujon (6) et la cheville antirotation (15) sont chacun conformés en branches
d'un élément enfichable monobloc en U (16).
6. Porte-appareil selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la conduite de produit d'arrosage (4) peut être obturée à l'intérieur du porte-appareil
en modifiant la position angulaire du goujon (6).
7. Porte-appareil selon la revendication 6, caractérisé en ce que le goujon (6) est conformé en partie centrale d'un levier en U (14), la première
branche servant de levier d'obturation pour modifier la position angulaire du goujon
(6) et la seconde branche servant à empêcher le goujon (6) de sortir complètement.
8. Porte-appareil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le goujon (6) en saillie d'un côté est solidarisé au moyen de fixation (7) et comporte
optionnellement un moyen de retenue (20).
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