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(11) |
EP 1 275 799 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.11.2006 Patentblatt 2006/48 |
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Anmeldetag: 24.06.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür
Door for utility or railway vehicle
Porte pour véhicule utilitaire ou ferroviaire
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
10.07.2001 DE 10133438
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.01.2003 Patentblatt 2003/03 |
| (73) |
Patentinhaber: |
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- KNORR-BREMSE
Systeme für Schienenfahrzeuge GmbH
80809 München (DE)
- Webasto-Kiekert Bustüren GmbH
85757 Karlsfeld (DE)
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| (72) |
Erfinder: |
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- Lumpe, Klaus
42389 Wuppertal (DE)
- Bulle, Thorsten
46149 Oberhausen (DE)
- Ritt, Alois
A-3300 Amstetten (AT)
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| (74) |
Vertreter: Mattusch, Gundula |
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Knorr-Bremse AG,
Patentabteilung,
Moosacher Strasse 80 80809 München 80809 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 745 322 US-A- 4 136 540 US-A- 4 480 862
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US-A- 3 321 227 US-A- 4 243 256 US-A- 5 419 167
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür
nach der Gattung des Patentanspruchs 1.
[0002] Eine solche Tür ist aus dem Stand der Technik bekannt, mit einer Griffmulde und mit
einem am Türrahmen gehaltenen Türschloss, wobei die Griffmulde und das Türschloss
separate Bauteile darstellen. Das Türschloss beinhaltet eine auf eine Riegelmechanik
wirkende Schließung, um mindestens einen Riegel der Riegelmechanik in Schließ- oder
Öffnungsstellung zu bewegen. Je nach Art des gewählten Türschlosses muss eine entsprechend
ausgebildete Aufnahme in den Türrahmen eingearbeitet werden, außerdem sind für links
bzw. rechts angeschlagene Türen unterschiedliche Türschlösser vorgesehen.
[0003] Aus der US-A-5 419 167 ist ein Türschloss bekannt, bei welchem eine separate Griffmulde
und eine Riegelmechanik auf einer Basisplatte umschlagbar zur Verwendung bei einer
links oder rechts angeschlagenen Tür montierbar sind. Die US-A-3 321 227 offenbart
ein Schloss für eine Schiebetüre, welches für Rechts- und Linkshandbetrieb umgerüstet
werden kann. In der US-A-4 480 862 wird ein Zylinderschloss für Schiebetüren beschrieben,
mit einem symmetrischen Schnapphaken zur Verwendung für links und rechts angeschlagene
Türen.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür
der eingangs erwähnten Art derart weiter zu entwickeln, dass sie kostengünstiger und
einfacher herstellbar ist. Weiterhin soll das Türschloss der Tür sowohl für links
als auch für rechts angeschlagene Türen verwendet werden können.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.
Vorteile der Erfindung
[0006] Aufgrund des einstückigen Basisbauteils, in welchem sowohl die Griffmulde als auch
der Schlossträger integriert ist, wird die Anzahl der zu fertigenden, zu bevorratenden
und zu montierenden Bauteile reduziert. Wegen des am Basisbauteil umschlagbar befestigten
Riegelmechanikträgers kann mit identischen Bauteilen sowohl ein Türschloß für eine
rechts als auch für eine links angeschlagene Tür erzeugt werden, da der Riegel durch
Umschlag der Riegelmechanik dann entweder nach rechts oder nach links ragt. Insgesamt
sind dadurch Varianten der erfindungsgemäßen Tür mit geringen Kosten herstellbar.
[0007] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung möglich.
[0008] Besonders zu bevorzugende Maßnahmen sehen vor, daß das Basisbauteil als standardisiertes
Trägerelement für unterschiedliche Türschlösser ausgebildet ist. Infolgedessen kann
zum einen jede Tür mit identischen Anschlußmaßen für das Basisbauteil versehen werden,
wodurch die Werkzeug- und Fertigungskosten gesenkt werden. Zum andern können wegen
der standardisierten Ausführung des Basisbauteils mit einem einzigen Bauelement mehrere
Türschloßvarianten dargestellt werden.
[0009] Gemäß einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß der Riegelmechanikträger wenigstens
eine Platte mit Bohrungen beinhaltet, welche auf wenigstens einen vom Basisbauteil
weg ragenden Tragzapfen steckbar ist. Hierdurch kann der Riegelmechanikträger auf
einfache und schnelle Weise am Basisbauteil montiert und demontiert werden. Darüber
hinaus ist auch eine Montage in umgeschlagener Stellung leicht möglich.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das Türschloß eine Aufnahme für unterschiedliche
Schließungen wie beispielsweise eine 90 Grad- oder eine 180 Grad-Schließung aufweisen,
die eine zwischen zwei parallelen, den Riegelmechanikträger bildenden Platten drehbar
gelagerte Nuß mit einer mittigen Öffnung beinhaltet, an deren radial innerer Umfangsfläche
ein Vieleck zum Eingriff unterschiedlicher Anschlußzapfen der Schließungen vorgesehen
ist. Durch diese Maßnahme kann das Türschloß ohne weitere Änderungen mit verschiedenen
Schließungen versehen werden, woraus eine kostengünstige Variantenfertigung resultiert.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Tür einen entlang des Türumfangs umlaufenden
Türrahmen aufweisen, an welchem eine sich im wesentlichen über die gesamte Türhöhe
und Türbreite erstreckende Türglasscheibe befestigt ist. Das Basisbauteil ist dann
an der Türglasscheibe im Bereich einer in unmittelbarer Nachbarschaft zum Türrahmen
umlaufenden Schwärzung ohne direkte Verbindung zum Türrahmen festgelegbar und vorzugsweise
mit der Türglasscheibe verklebbar. In vorteilhafter Weise kann dann die bisher übliche
aufwendige Bearbeitung des Türrahmens zur Fertigung einer individuellen Aufnahme für
das Türschloß entfallen. Im Türrahmen ist lediglich eine mit dem Riegel fluchtende
Durchgangsbohrung als Durchlaß für den Riegel vorzusehen.
[0012] Vorzugsweise ist eine in die Riegelmechanik integrierte Riegelstellungsanzeige vorhanden,
mittels welcher die gerade vorliegende ver- oder entriegelte Stellung des Riegels
durch eine Lücke in der Schwärzung hindurch sichtbar ist.
[0013] Als weitere Maßnahme ist eine auf die Riegelmechanik wirkende Öffnungseinrichtung
zum Entriegeln des verriegelten Türschlosses von Innen vorgesehen, die vorzugsweise
durch ein Handrad gebildet wird. Hiermit sind die Forderungen der ECE-R 36 erfüllt,
wonach in einer Notsituation die abgeschlossene Tür von Innen geöffnet werden können
muß.
Zeichnungen
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt
- Fig.1
- eine perspektivische Außenansicht eines Türschlosses einer Bustür;
- Fig.2
- eine perspektivische Innenansicht des Türschlosses von Fig.1;
- Fig.3
- eine aufgebrochene Innenansicht des Türschlosses von Fig.1;
- Fig.4
- eine Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV von Fig.3.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0015] In Fig.1 ist aus Maßstabsgründen von einer Bustür als bevorzugte Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nur ein Türschloß
1 in einer Ansicht von außen dargestellt. Im folgenden soll unter Innenseite die in
den Fahrgastraum weisende Seite der Bustür und unter Außenseite die ins Freie weisende
Seite der Bustür verstanden werden.
[0016] Das Türschloß 1 umfaßt einen Schloßträger 2, der zusammen mit einer Griffmulde 4
als einstückiges, vorzugsweise in Form eines Spritzgußformlings gebildetes Basisbauteil
6 ausgeführt ist. Die Griffmulde 4 hat in Einbaulage in der Bustür gesehen eine oberhalb
des Schloßträgerbereichs 2 angeordnete, vorzugsweise ovale oder rechteckförmige, in
einer plattenförmigen Blende 8 ausgebildete Griffmuldenöffnung 10 und eine von der
Blende 8 weg zur Innenseite hin ragende, im Querschnitt rechteckige, umlaufende Griffmuldenwand
12, die seitlich zum Rand zur Griffmuldenöffnung 10 beabstandet ist, damit die Griffmulde
4 von einer Hand hintergriffen werden kann, wie insbesondere aus Fig.2 hervorgeht.
Der unterhalb der Griffmulde 4 angeordnete Schloßträgerbereich 2 des Basisbauteils
6 umfaßt einen zur Außenseite hervorstehenden, im wesentlichen ovalen Abschnitt 14.
Das Basisbauteil 6 ist achsensymmetrisch bezüglich seiner vertikalen Mittelachse 16
und kann somit sowohl für links als auch für rechts angeschlagene Türen verwendet
werden. Außerdem ist das Basisbauteil 6 als standardisiertes Trägerelement für unterschiedliche
Türschlösser ausgebildet.
[0017] Der ovale Abschnitt 14 des Schloßträgerbereichs 2 ist in seinem unteren Bereich mit
einer Duchgangsbohrung 18 versehen, die sich zur Innenseite hin trichterförmig verjüngt
und in einen zylindrischen Abschnitt 20 mündet, wie aus Fig. 4 hervorgeht. Dieser
zylindrische Abschnitt 20 bildet eine Aufnahme für eine Schließung, welche gemäß der
bevorzugten Ausführungsform als Einsatz 22 ausgebildet ist, der an seinem zur Außenseite
weisenden Ende eine Vierkantansatzfläche 24 für einen Vierkantschlüssel aufweist.
Das andere, zur Innenseite weisende Ende des Einsatzes 22 weist einen Anschlußzapfen
in Form einer weiteren Vierkantansatzfläche 26 auf, welche in eine koaxiale, als Vieleck
ausgebildete Durchgangsöffnung 28 einer Nuß 30 eingreift und mit dieser dadurch drehfest
verbunden ist. Die Durchgangsöffnung 28 der Nuß 30 und der zylindrische Abschnitt
20 im Basisbauteil 6 sind derart ausgebildet, daß anstatt eines Einsatzes 22 mit Vierkantansatzfläche
24 auch andere Schließungen, wie beispielsweise ein Schließzylinder vom Typ YMOS,
BN oder PS mit 90 Grad bzw. 180 Grad Drehwinkel in das Türschloß 1 eingesetzt werden
können.
[0018] Die Bustür hat einen entlang des Türumfangs rechteckig umlaufenden Türrahmen 32 mit
einem in Fig.4 im Querschnitt dargestellten hohlen Türprofil, an welchem an der zur
Außenseite weisenden Fläche eine sich im wesentlichen über die gesamte Türhöhe und
Türbreite erstreckende Türglasscheibe 34 befestigt ist. Hierbei überdeckt die Türglasscheibe
34 in bevorzugter Weise den Türrahmen 32 vollständig. Das Basisbauteil 6 des Türschloßes
1 ist nicht direkt am Türrahmen 32 sondern an der Türglasscheibe 34 festgelegt. Hierzu
weist die Türglasscheibe 34 nahe des Türrahmens 32 eine Aufnahme in Form eines vertikal
verlaufenden Langlochs 36 auf, das vorzugsweise im Bereich einer in unmittelbarer
Nachbarschaft zum Türrahmen 32 umlaufenden Schwärzung 38 der Türglasscheibe 34 angeordnet
ist. An dem zur Innenseite weisenden Rand des Langlochs 36 ist das Basisbauteil 6
vorzugsweise mittels einer Klebverbindung 39 befestigt. Hierbei überdecken sich eine
Mittelachse 40 des Langlochs 36 und die Mittelachse 16 des Basisbauteils 6, außerdem
ist das Langloch 36 derart dimensioniert, daß von der Außenseite her ein Eingriff
die Griffmulde 4 des Basisbauteils 6 möglich ist. Der ovale, hervorstehende Abschnitt
14 des Basisbauteils 6 ragt als Zentrierkragen durch das Langloch 36 der Türglasscheibe
34 hindurch, wobei eine zwischen dem Basisbauteil 6 und dem Rand des Langlochs 36
angeordnete umlaufende Lippendichtung 42 dafür sorgt, daß kein Spritzwasser zur Innenseite
vordringen kann. Die flächige Blende 8 des Basisbauteils 6 hat auf seiner zur Türglasscheibe
34 weisenden Seite einen rinnenartig umlaufenden, rückgezogenen Bereich 44 zur Aufnahme
des Klebstoffs der Klebverbindung 39 sowie als kurze Zapfen ausgebildete Anlagepunkte
46 (siehe Fig.1) zur Anlage an der Türglasscheibe 34, welche als Abstandshalter eine
Verklebung des im wesentlichen ebenen Basisbauteils 6 auch mit leicht gekrümmten Türglasscheiben
34 erlauben.
[0019] Wie aus Fig.4 hervorgeht, ist im Türrahmen 32 eine Querbohrung 48 vorgesehen, welche
als Durchlaßöffnung für einen sich quer zur Längsrichtung des Basisbauteils 6 erstreckenden
Riegel 50 einer Riegelmechanik 52 des Türschlosses 1 dient. Die mit dem Riegel 50
fluchtende Durchlaßöffnung 48 ermöglicht, daß der Riegel 50 über den Türrahmen 32
hinaus in einen nicht dargestellten Türportaleingriff in Schließstellung eingreifen
kann. Ein die Riegelmechanik 52 tragender Riegelmechanikträger ist am Basisbauteil
festgelegt. Hierzu beinhaltet der Riegelmechanikträger vorzugsweise zwei mit Parallelabstand
zueinander angeordnete und mit Bohrungen 56 versehene Platten 54, welche auf wenigstens
zwei vom Basisbauteil 6 zur Innenseite weg ragende Tragzapfen 58 steckbar sind. Die
beiden Platten 54 halten mit je einer mittigen, mit der Durchgangsöffnung 28 der Nuß
30 fluchtenden Bohrung 60 als Lagerstelle die Nuß 30 drehbar zwischen sich, so daß
über die Vierkantansatzfläche 24 in den Einsatz 22 eingeleitete Drehbewegungen auf
die Nuß 30 übertragen werden können.
[0020] Wie aus der aufgebrochenen Darstellung von Fig.3 am besten hervorgeht, hat die Nuß
30 einen radial auskragenden Hebel 62, welcher mit seiner Stirnfläche an schräg verlaufenden
Anschlagflächen 64, 66 von Schiebern 68 der Riegelmechanik 52 anschlagen kann, welche
auf den Riegel 50 wirken. Gemäß der Darstellung von Fig.3 wird der Hebel 62 der Nuß
30 beispielsweise durch Rechtsdrehung des Einsatzes 22 an der rechten Anschlagfläche
64 zum Anschlag gebracht, wodurch der zugeordnete Schieber 68 den Riegel 50 nach rechts,
in eine eingefahrene Position transportiert, in welcher er mit seinem freien Ende
nicht mehr in den Türportaleingriff eingreifen kann und das Türschloß 1 somit geöffnet
ist. Durch Linksdrehung des Einsatzes 22 hingegen bringt der Hebel 62 der Nuß 30 durch
Anlage an der linken Anschlagfläche 66 den Riegel 50 in eine ausgefahrene Position,
in welcher er das Türschloß 1 verriegelt. Gemäß der bevorzugten Ausführungform handelt
es sich bei dem Einsatz 22 um eine 90 Grad-Schließung, d.h. zu einem Öffnungs- oder
Schließvorgang muss der Einsatz 22 um 90 Grad verdreht werden. Ebenso kann jedoch
auch eine 180 Grad-Schließung verwendet werden, wobei dann der Hebel 62 der Nuß 30
nach erfolgtem Anschlag an den Anschlagflächen 64, 66 bis zum Erreichen seiner Endwinkellage
leer dreht.
[0021] Eine von den Schiebern 68 mittels einer Hebelmechanik 70 betätigbare Riegelstellungsanzeige
72 ermöglicht von der Außenseite her den Ver- oder Entriegelungszustand des Türschlosses
1 zu erkennen, indem beispielsweise für den entriegelten Zustand eine Anzeigefläche
74 mit einem grünen Farbfeld und für den verriegelten Zustand eine Anzeigefläche 76
mit einem roten Farbfeld in eine im Bereich der Mittelachse 16 des Basisbauteils 6
angeordnete, bodenseitige Ausnehmung 78 der Blende 8 transportiert wird, wie am besten
anhand von Fig.1 und Fig.3 veranschaulicht wird. Die bodenseitige Ausnehmung 78 der
Blende 8 befindet sich gegenüber einer Lücke in der Schwärzung 38 der Türglasscheibe
34, so daß die Farbfelder 74, 76 von der Außenseite her gut erkennbar sind.
[0022] Darüber hinaus ist eine auf die Riegelmechanik 52 wirkende Öffnungseinrichtung 80
zum Entriegeln des verriegelten Türschlosses 1 von Innen vorgesehen, die beispielsweise
durch ein Handrad 82 gebildet wird, das mit seinem zylindrischen Ende in der Nuß 30
drehbar gelagert und mit einer Scheibe 84 drehfest verbunden ist, welche auf die Schieber
68 der Riegelmechanik 52 wirkt. Durch Drehung des Handrades 82 kann daher das sich
in verriegelter Stellung befindliche Türschloß 1 beispielsweise in Notfällen von der
Innenseite aus entriegelt werden.
[0023] Der vorzugsweise durch die beiden Platten 54 gebildete Riegelmechanikträger ist auf
den Tragzapfen 58 des Basisbauteils 6 lösbar befestigt und kann auch in umgeschlagener
Stellung, in welcher der Riegel 50 in die entgegengesetzte Richtung weist, auf die
Tragzapfen 58 gesteckt werden. Dann kann das Türschloß 1 wahlweise für eine rechts
angeschlagene Tür oder für eine links angeschlagene Tür montiert werden. Die Anzeigeflächen
74, 76 sind jeweils beidseitig mit einem Farbfeld versehen, so daß die Farbfelder
auch bei umgeschlagener Riegelmechanik 52 in der mittigen Ausnehmung 78 der Blende
8 zu sehen sind. Die Riegelmechanik 52 wird zur Außenseite hin von der Blende 8 und
zur Innenseite hin von einer am Türrahmen 32 befestigten Abdeckung 86 verdeckt. Bei
vom Basisbauteil 6 abgenommenem Riegelmechanikträger 54 kann der Einsatz 22 statt
von der Außenseite auch von der Innenseite her in den zylindrischen Abschnitt 20 des
Basisbauteils 6 eingesetzt werden.
Bezugszahlenliste
[0024]
- 1
- Türschloß
- 2
- Schloßträgerbereich
- 4
- Griffmulde
- 6
- Basisbauteil
- 8
- Blende
- 10
- Griffmuldenöffnung
- 12
- Griffmuldenwand
- 14
- ovaler Abschnitt
- 16
- Mittelachse
- 18
- Durchgangsbohrung
- 20
- zylindrischer Abschnitt
- 22
- Einsatz
- 24
- Vierkantansatzfläche
- 26
- Vierkantansatzfläche
- 28
- Durchgangsöffnung
- 30
- Nuß
- 32
- Türrahmen
- 34
- Türglasscheibe
- 36
- Langloch
- 38
- Schwärzung
- 39
- Klebverbindung
- 40
- Mittelachse
- 42
- Lippendichtung
- 44
- rückgezogener Bereich
- 46
- Anlagepunkte
- 48
- Querbohrung
- 50
- Riegel
- 52
- Riegelmechanik
- 54
- Platten
- 56
- Bohrungen
- 58
- Tragzapfen
- 60
- Bohrung
- 62
- Hebel
- 64
- Anschlagfläche
- 66
- Anschlagfläche
- 68
- Schieber
- 70
- Hebelmechanik
- 72
- Riegelstellungsanzeige
- 74
- Anzeigefläche
- 76
- Anzeigefläche
- 78
- Ausnehmung
- 80
- Öffnungseinrichtung
- 82
- Handrad
- 84
- Scheibe
- 86
- Abdeckung
1. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür, insbesondere Buseinstiegstür, mit
einer Griffmulde (4) und mit einem an der Tür gehaltenen Türschloß (1), welches eine
auf eine Riegelmechanik (52) wirkende Schließung (22) beinhaltet, um mindestens einen
Riegel (50) der Riegelmechanik (52) in Schließ- oder Öffnungsstellung zu bewegen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Tür befestigbarer Schloßträger (2) für das Türschloß (1) vorgesehen ist,
der zusammen mit der Griffmulde (4) ein einstückiges Basisbauteil (6) bildet, an welchem
ein die Riegelmechanik (52) tragender Riegelmechanikträger (54) zur wahlweisen Montage
eines Türschlosses (1) für eine rechts angeschlagene Tür oder eines Türschlosses (1)
für eine links angeschlagene Tür lös- und umschlagbar festgelegt ist.
2. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisbauteil (6) als standardisiertes Trägerelement für unterschiedliche Türschlösser
(1) ausgebildet ist.
3. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelmechanikträger wenigstens eine Platte (54) mit Bohrungen (56) beinhaltet,
welche auf wenigstens einen vom Basisbauteil (6) weg ragenden Tragzapfen (58) steckbar
ist.
4. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach Anspruch 3 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Türschloß (1) eine Aufnahme für unterschiedliche Schließungen wie beispielsweise
eine 90 Grad oder eine 180 Grad- Schließung aufweist, die eine zwischen zwei parallelen,
den Riegelmechanikträger bildenden Platten (54) drehbar gelagerte Nuß (30) mit einer
mittigen Öffnung (28) beinhaltet, an deren radial innerer Umfangsfläche ein Vieleck
zum Eingriff unterschiedlicher Anschlußzapfen (26) der Schließungen (22) vorgesehen
ist.
5. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß sie einen entlang des Türumfangs umlaufenden Türrahmen (32) aufweist, an welchem
eine sich im wesentlichen über die gesamte Türhöhe und Türbreite erstreckende Türglasscheibe
(34) befestigt ist.
6. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisbauteil (6) an der Türglasscheibe (34) im Bereich einer in unmittelbarer
Nachbarschaft zum Türrahmen (32) umlaufenden Schwärzung (38) ohne direkte Verbindung
zum Türrahmen (32) festgelegt und vorzugsweise mit der Türglasscheibe (34) verklebt
ist.
7. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine in die Riegelmechanik (52) integrierte Riegelstellungsanzeige (72) vorhanden
ist, mittels welcher die gerade vorliegende ver- oder entriegelte Stellung des Riegels
(50) durch eine Lücke in der Schwärzung (38) hindurch sichtbar ist.
8. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisbauteil (6) einen Zentrierkragen (14) aufweist, der in eine Durchgangsöffnung
(36) der Türglasscheibe (34) von der Türinnenseite her eingesetzt ist und vorzugsweise
durch diese hindurchragt.
9. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Basisbauteil (6) eine flächige Blende (8) zur Verblendung des Türschlosses (1)
beinhaltet, welche auf seiner zur Türglasscheibe (34) weisenden Seite einen umlaufenden
rückgezogenen Bereich (44) zur Aufnahme von Klebstoff aufweist.
10. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß im Türrahmen (32) eine mit dem Riegel (50) fluchtende Durchgangsbohrung (48) als
Durchlaß für den Riegel (50) vorgesehen ist.
11. Nutzfahrzeug- oder Schienenfahrzeugeinstiegstür nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß eine auf die Riegelmechanik (52) wirkende Öffnungseinrichtung (80) zum Entriegeln
des verriegelten Türschlosses (1) von Innen vorgesehen ist, die durch ein Handrad
(82) umfaßt wird.
1. Utility vehicle or rail vehicle entrance door, in particular bus entrance door, including
a recessed grip (4) and a door lock (1) held on the door, which involves a closing
means (22) acting upon a interlocking mechanism (52) for moving at least one interlocking
device (50) of said interlocking mechanism (52) into a closing or opening position,
characterised in that a lock-holding element (2) adapted for being fastened on the door is provided for
said door lock (1), which cooperates with said recessed grip (4) for forming an integral
basic component (6) on which a interlocking mechanism support (54) holding said interlocking
mechanism (52) is fixed in a detachable and reversible manner for the optional mounting
of a door lock (1) for a door marked and fastened on the right side or a door lock
(1) for a door marked and fastened on the left side.
2. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to Claim 1, characterised in that said basic component (6) is configured as standardised supporting element for different
door locks (1).
3. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to Claim 1 or 2, characterised in that said interlocking mechanism includes at least one plate (54) provided with bores
(56) adapted for being plugged onto at least one supporting pin projecting away from
said basic component (6).
4. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to Claim 3 or 2, characterised in that said door lock (1) comprises an element for receiving different closing means such
as a 90-degree closing means or a 180-degree closing means including a lock nut (30)
supported for rotation between two parallel plates (54) constituting said interlocking
mechanism support and including a central opening (28) with a radially inner peripheral
surface on which a polygon is provided for engagement of different connecting pins
(26) of said closing means (22).
5. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to any of the preceding Claims,
characterised in that it comprises a door frame (32) extending along the periphery of the door, on which
frame a door glass pane (34) is fastened, which extends substantially over the entire
door height and door width.
6. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to Claim 5, characterised in that said basic component (6) is fixed on said door glass pane (34) in the region of a
peripheral blackened zone (38) in the immediate vicinity of said door frame (32),
without a direct connection to said door frame (32), and is preferably adhesively
bonded to said door glass pane (34).
7. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to Claim 6, characterised in that an indicator (72) is provided for indicating the position of the interlocking device,
which is provided which is integrated into said interlocking mechanism (52), which
indicator serves to make the actual locked or unlocked position of said interlocking
device (50) visible through a gap in said blackened zone (38).
8. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to Claim 6 or 7, characterised in that said basic component (6) comprises a centring collar (14) inserted through a through
opening (36) of said door glass pane (34) from the inner side of the door and preferably
extending therethrough.
9. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to any of the Claims 6 to
8, characterised in that said basic component (6) includes a flat cladding (8) for facing said door lock (1),
which includes a peripheral retracted zone (44) for receiving an adhesive on its side
facing said door glass pane (34).
10. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to any of the Claims 6 to
9, characterised in that a through bore (48) aligned with said interlocking device (50) is provided in said
door frame (32) as passage for said interlocking device (50).
11. Utility vehicle or rail vehicle entrance door according to any of the preceding Claims,
characterised in that an opening means (80) acting upon said interlocking mechanism (52) is provided for
unlocking of said locked door lock (1) from the inside, which is encompassed by a
hand wheel (82).
1. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails, en particulier
une porte d'accès de bus, comprenant une poignée encastrée (4) et une serrure de porte
(1) retenue sur la porte, qui comprend un moyen de fermeture (22) agissant sur un
mécanisme à verrou (52) afin de mouvoir au moins un verrou (50) dudit mécanisme à
verrou (52) en une position de fermeture ou d'ouverture, caractérisée en ce qu'un élément (2) porteur de serrure, apte à être fixé à la porte, est disposé pour ladite
serrure de porte (1), qui coopère avec une poignée encastrée (4) en formant un élément
de base intégral (6), sur lequel une console du mécanisme à verrou (54) portant ledit
mécanisme à verrou (52) est fixée de manière amovible et réversible pour le montage
à volonté d'une serrure de porte (1) pour une porte bâtie duc côté droit ou une serrure
de porte (1) pour une porte bâtie du côté gauche.
2. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon la revendication
1, caractérisée en ce que ledit élément de base (6) est configuré sous forme d'un élément console standardisé
pour des serrures de porte (1) différentes.
3. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon la revendication
1 ou 2, caractérisée en ce que ledit mécanisme à verrou comprend au moins une plaque (54) pourvue des alésages (56),
apte à être posée sur au moins un tourillon porteur, qui s'étend en saillie dudit
élément de base (6).
4. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon la revendication
3 ou 2, caractérisée en ce que ladite serrure de porte (1) comprend un élément à recevoir des moyens de fermeture
différents, comme un moyen de fermeture à 90 degrés ou un moyen de fermeture à 180
degrés, comprenant un fouillot (30) logé pour une rotation entre deux plaques parallèles
(54), qui constituent ladite console du mécanisme à verrou, et comprenant une ouverture
centrale (28) à une surface périphérique radialement intérieure, sur laquelle un polygone
est disposé pour la prise des tourillons de connexion (26) différents dudit moyen
de fermeture (22).
5. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon une quelconque
des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il comprend un cadre de porte (32) s'étendant le long de la périphérie de la porte,
sur lequel une vitre de porte (34) est fixée, qui s'étend essentiellement sur toute
l'hauteur et toute la largeur de la porte.
6. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon la revendication
5, caractérisée en ce que ledit élément de base (6) est fixé sur ladite vitre de porte (34) dans la région
d'une zone noircie périphérique (38) à proximité directe dudit cadre de porte (32),
sans raccord direct audit cadre de porte (32), et est, de préférence, relié par voie
adhésive à ladite vitre de porte (34).
7. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon la revendication
6, caractérisée en ce qu'un indicateur de la position du verrou (72) est disposé, qui est intégré dans ledit
mécanisme à verrou (52) et qui sert à rendre visible la position verrouillée ou déverrouillée
actuelle dudit verrou (50) visible à travers une lacune dans ladite zone noircie (38).
8. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon la revendication
6 ou 7, caractérisée en ce que ledit élément de base (6) comprend un collet de centrage (14) inséré à travers une
ouverture de passage (36) dans ladite vitre de porte (34) du côté intérieur de la
porte, qui s'étend à travers ladite vitre, de préférence.
9. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon une des revendications
6 à 8, caractérisée en ce que ledit élément de base (6) comprend un revêtement plat (8) à revêtir ladite serrure
de porte (1), qui renferme une zone périphérique retraite (44) à recevoir un adhésif
de son côté en face de ladite vitre de porte (34).
10. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon une des revendications
6 à 9, caractérisée en ce qu'un trou de passage (48) en alignement sur ledit verrou (50) est formé dans ledit cadre
de porte (32) pour le passage dudit verrou (50).
11. Porte d'accès d'un véhicule utilitaire ou d'un véhicule sur rails selon une quelconque
des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un moyen d'ouverture (80) agissant sur ledit mécanisme à verrou (52) est disposé afin
de déverrouiller ladite serrure de porte (1) verrouillée de l'intérieur, qui est encadré
par un volant à main (82).