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EP 1 275 804 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.10.2013 Patentblatt 2013/43 |
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Anmeldetag: 13.06.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ecklager an einem Fenster, einer Tür oder dergleichen
Corner support for a window, a door or the like
Support d'angle pour fenêtre, porte, ou analogue
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
09.07.2001 DE 10133226
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.01.2003 Patentblatt 2003/03 |
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Patentinhaber: ROTO FRANK AG |
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70771 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Zaccaria, Giovanni
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 022 899 FR-A- 1 377 934 US-A- 4 602 457
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DE-A1- 3 402 780 FR-A1- 2 306 322
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Ecklager an einem Fenster, einer Tür oder dergleichen,
mittels dessen ein Flügel um eine Flügeldrehachse drehbar und um eine Flügelkippachse
kippbar an einem festen Rahmen gelagert ist und welches ein flügelseitiges sowie ein
festrahmenseitiges Ecklagerelement umfasst, von denen das eine als Lagerzapfen und
das andere als den Lagerzapfen stirnseitig lagernde Lagerpfanne ausgebildet ist.
[0002] Ein derartiges Ecklager ist bekannt aus
DE-U-74 26 013. Im Falle des Standes der Technik ist ein Flügel mit einem Lagerzapfen versehen und
über diesen in Schwerkraftrichtung an einem festrahmenseitigen Lagerteil abgestützt.
Im Einzelnen erfolgt die Lagerung des Flügels an einem balligen Ende des Lagerzapfens,
das auf der konkaven Fläche einer an dem festrahmenseitigen Lagerteil vorgesehenen
Kugelschale aufsetzt. Mittels Lagerzapfenende und Kugelschale werden so die Flügeldreh-
sowie die Flügelkippachse definiert.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, den vorstehend beschriebenen Stand
der Technik im Sinne einer Sicherung der Flügellagerung an dem festen Rahmen weiterzubilden.
[0004] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch ein Ecklager gemäß Anspruch 1. Der
dort genannte Sicherungsvorsprung und die zugeordnete Sicherungsaufnahme bewirken
eine gegenseitige Abstützung von Flügel und festem Rahmen in Querrichtung des Lagerzapfens.
Bei entsprechend gerichteter Krafteinwirkung auf den Flügel wird so ein Austreten
des Lagerzapfens aus der Lagerpfanne verhindert. Dieser Umstand ist insbesondere bei
dreh- oder kippgeöffnetem Flügel von Bedeutung. Gleichzeitig behindern die erfindungsgemäßen
Sicherungseinrichtungen weder die Flügelmontage noch die Funktionsfähigkeit des an
dem festen Rahmen montierten Flügels. Aufgrund der gewählten Ausrichtung des Sicherungsvorsprungs
und der daraus resultierenden Öffnungsrichtung der Sicherungsaufnahme lässt sich der
Flügel vielmehr beim Einbau durch eine Bewegung in Richtung des Lagerzapfens bzw.
der Flügeldrehachse an dem festen Rahmen lagern. Das in Querrichtung der Hauptebene
von Flügel und festem Rahmen zwischen dem Sicherungsvorsprung und der Wandung der
Sicherungsaufnahme bestehende Spiel erlaubt es, den Flügel ungeachtet der Sicherungselemente
um die Flügelkippachse zu kippen.
[0005] Besondere Ausführungsarten der Erfindung gemäß Anspruch 1 ergeben sich aus den abhängigen
Ansprüchen 2 bis 5.
[0006] Dabei betrifft Anspruch 2 eine Erfindungsbauart, im Falle derer das Übermaß der Sicherungsaufnahme
gegenüber dem Sicherungsvorsprung parallel zu der Hauptebene von Flügel und festem
Rahmen minimiert ist. Ermöglicht wird dies durch den Umstand, dass der Sicherungsvorsprung
in der Flügeldrehachse verläuft und folglich beim Drehöffnen des Flügels mit seiner
in Achsrichtung verlaufenden Außenwand einen Kreisbogen mit relativ kleinem Durchmesser
beschreibt. Die Begrenzungen der Sicherungsaufnahme parallel zu der Hauptebene von
Flügel und festem Rahmen können unter diesen Umständen nahe an den Sicherungsvorsprung
heranrücken. Die über den Sicherungsvorsprung und die Sicherungsaufnahme erzielte
Sicherung des Lagerzapfens gegen Austreten aus der Lagerpfanne wird somit bereits
bei äußerst geringfügiger Verlagerung des Flügels in der genannten Richtung wirksam.
[0007] Das Ecklager nach Anspruch 3 zeichnet sich infolge der gewählten Ausbildung der Sicherungsaufnahme
durch eine konstruktiv, insbesondere fertigungstechnisch einfache Ausgestaltung aus.
[0008] Im Falle der Erfindungsvariante nach Anspruch 4 ist die Bewegungsfreiheit des Flügels
gegenüber dem festen Rahmen zu der Öffnungsseite des Flügels hin gering gehalten.
Eine unerwünschte Verlagerung des Flügels zu der Öffnungsseite hin wird dadurch wirksam
vermieden. In Gegenrichtung, in welcher die Sicherungsaufnahme ein verhältnismäßig
großes Übermaß gegenüber dem Sicherungsvorsprung aufweist, kann jedenfalls der in
der Schließ-, der Kippbereitschafts-, sowie der Drehbereitschaftsstellung befindliche
Flügel gegebenenfalls durch einen in dieser Richtung wirksamen Flügelüberschlag an
dem festen Rahmen gegen unerwünschte Verlagerung und somit gegen Austreten des Lagerzapfens
aus der Lagerpfanne abgestützt werden.
[0009] An dem erfindungsgemäßen Ecklager gemäß Anspruch 5 finden sich mehrere der vorstehend
beschriebenen vorteilhaften Einzelmerkmale. Es ergibt sich so eine Erfindungsbauart,
welche die vorstehenden Vorzüge in sich vereint. Aufgrund des beschriebenen Versatzes
der Längsmitte der Sicherungsaufnahme gegenüber der Flügeldrehachse befindet sich
die Wandung der Sicherungsaufnahme öffnungsseitig nahe bei dem Sicherungsvorsprung.
[0010] Nachstehend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu einem Ausführungsbeispiel
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Ecklagerteil an einem Flügel eines Fensters in der Draufsicht auf die Flügelhauptebene
von der Fensteraußenseite her,
- Fig. 2
- ein dem Ecklagerteil nach Fig. 1 zugeordnetes festrahmenseitiges Ecklagerteil in der
Draufsicht von oben,
- Fig. 3
- eine Schnittdarstellung des Ecklagerteils nach Fig. 2 mit dem durch die Linie III-III
in Fig. 2 angedeuteten Schnittverlauf,
- Fig. 4
- ein Ecklager mit den Ecklagerteilen nach den Fign. 1 bis 3 in Einbaulage.
[0011] Gemäß Fig. 1 umfasst ein flügelseitiges Ecklagerteil 1 einen Eckbandwinkel 2, einen
davon nach unten vorstehenden Lagerzapfen 3 sowie ein Befestigungsstück 4. Zu montieren
ist das flügelseitige Ecklagerteil 1 an einem lediglich andeutungsweise dargestellten
Flügel 5 eines Fensters und dabei an dem rechten Vertikalholm des Flügelrahmens.
[0012] Im eingebauten Zustand erstreckt sich ein Überschlagschenkel 6 des Eckbandwinkels
2 entlang eines Flügelüberschlags 7 an dessen vom Rauminnern abgewandten Außenseite.
Ein Falzschenkel 8 des Eckbandwinkels 2 liegt auf einer Flügelfalzfläche 9 auf.
[0013] Mittels Befestigungsschrauben 10 lässt sich der Eckbandwinkel 2 an seinem Falzschenkel
8 mit dem Befestigungsstück 4 verschrauben. Das Befestigungsstück 4 wiederum ist wie
üblich in einer hinterschnittenen Beschlagteilnut 11 des Flügels 5 fixiert.
[0014] Der Lagerzapfen 3 besitzt einen zylindrischen Schaft 12 sowie ein halbkugelförmiges
unteres Ende 13. Von Letzterem ragt zentral ein dornartiger und gegenüber dem Schaft
12 des Lagerzapfens 3 durchmesserreduzierter Sicherungsvorsprung 14 vor. Dieser ist
koaxial mit einer von dem Lagerzapfen 3 definierten Flügeldrehachse 15 angeordnet.
[0015] Mit seinem von dem unteren Ende 13 abliegenden Teil ist der Lagerzapfen 3 im Innern
einer in Richtung der Flügeldrehachse 15 verlaufenden Eckbandhülse 16 aufgenommen.
Diese ist an ihrem oberen Ende in gewohnter Weise mit einer Kappe 17 verschlossen.
Von dem Flügelüberschlag 7 stehen die Eckbandhülse 16 sowie der Lagerzapfen 3 seitlich
sowie zu der Rauminnenseite des Flügels 5 hin vor.
[0016] Dem flügelseitigen Ecklagerteil 1 zugeordnet ist ein festrahmenseitiges Ecklagerteil
18, wie es im Einzelnen den Figuren 2 und 3 entnommen werden kann.
[0017] Ausweislich Figur 2 ist das festrahmenseitige Ecklagerteil 18 an der unteren rechten
Ecke eines festen Rahmens 19 eines Fensters angebracht. Es stützt sich dabei wie üblich
auf einem unteren horizontalen Holm des festen Rahmens 19 ab und ist an einem Falzschenkel
20 mit einem vertikalen Rahmenholm verschraubt. Ein Auflageschenkel 21 des festrahmenseitigen
Ecklagerteils 18 liegt in Einbaulage auf der Rauminnenseite des festen Rahmens 19
auf und erstreckt sich dort parallel zu einer Hauptebene 22 des festen Rahmens 19,
die bei geschlossenem sowie bei in Kippbereitschafts- und in Drehbereitschaftsstellung
befindlichem Flügel 5 mit dessen Hauptebene zusammenfällt.
[0018] Rauminnenseitig an den Auflageschenkel 21 angeformt ist ein Ansatz 23 mit einer im
Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen, nach oben offenen Aufnahmekammer 24. In
diese ist eine Lagerpfanne 25 eingesetzt, die neben einem Grundkörper 26 eine konkave
Lagerfläche 27 aufweist. Der Grundkörper 26 der Lagerpfanne 25 ist mit einer Gewindebohrung
28 versehen, die sich parallel zu der Hauptebene 22 des festen Rahmens 19 erstreckt
und in die eine Stellschraube 29 eingreift, die ihrerseits an einander gegenüberliegenden
Wänden der Aufnahmekammer 24 drehbar aber in axialer Richtung unverschiebbar gehalten
wird. Mittels der Stellschraube 29 lässt sich die Lagerpfanne 25 im Innern der Aufnahmekammer
24 parallel zu der Hauptebene 22 des festen Rahmens 19 verstellen. Bei der Verstellbewegung
wird die Lagerpfanne 25 mittels einer an ihrem Grundkörper 26 vorgesehenen Führungsleiste
30 an dem Ansatz 23 geführt. Gemeinsam mit dem Lagerzapfen 3 definiert die Lagerpfanne
25 neben der Flügeldrehachse 15 auch eine Flügelkippachse 32.
[0019] In die Lagerfläche 27 der Lagerpfanne 25 ist eine langlochartige Sicherungsaufnahme
31 eingelassen. Diese erstreckt sich mit ihrer Längsrichtung in Querrichtung der Hauptebene
22 des festen Rahmens 19. Die quer zu der Hauptebene 22 verlaufende Längsachse der
Sicherungsaufnahme 31 liegt in der entsprechenden Mittelebene der Lagerfläche 27 an
der Lagerpfanne 25. Die Längsmitte der Sicherungsaufnahme 31 ist gegenüber dem Zentrum
der Lagerfläche 27 zu dem festen Rahmen 19 hin versetzt.
[0020] Die Verhältnisse bei an dem festen Rahmen 19 montiertem und gegenüber diesem eine
Kippstellung einnehmendem Flügel 5 sind in Figur 4 dargestellt. Der flügelseitige
Sicherungsvorsprung 14 taucht bei montiertem Flügel 5 in Längsrichtung des Lagerzapfens
3 in die festrahmenseitige Sicherungsaufnahme 31 ein. Aufgrund der einander entsprechenden
Dimensionierung des unteren Endes 13 des flügelseitigen Lagerzapfens 3 und der Lagerfläche
27 an der festrahmenseitigen Lagerpfanne 25 stützt sich das untere Ende 13 des Lagerzapfens
3 bei Schließlage sowie bei Kippbereitschafts-, bei Drehbereitschafts- und bei Drehöffnungsstellung
des Flügels 5 selbstzentrierend auf der Lagerfläche 27 der Lagerpfanne 25 in Schwerkraftrichtung
ab. Die Zentren der Lagerfläche 27 an der Lagerpfanne 25 und des Endes 13 an dem Lagerzapfen
3 fallen dementsprechend bei den genannten Flügelstellungen miteinander zusammen und
liegen in der Flügeldrehachse 15. Aufgrund des vorstehend beschriebenen Versatzes
der Längsmitte der Sicherungsaufnahme 31 gegenüber dem Zentrum der Lagerfläche 27
an der Lagerpfanne 25 ergibt sich somit ein entsprechender Versatz der Längsmitte
der Sicherungsaufnahme 31 gegenüber dem Zentrum des unteren Endes 13 an dem Lagerzapfen
3 und folglich gegenüber der Flügeldrehachse 15 und dem damit konzentrischen Sicherungsvorsprung
14. Bei Schließlage, Kippbereitschafts-, Drehbereitschafts- und Drehöffnungsstellung
des Flügels 5 ist dementsprechend der Sicherungsvorsprung 14 nahe der von dem festen
Rahmen 19 abliegenden, öffnungsseitigen Längsbegrenzung der Sicherungsaufnahme 31
angeordnet.
[0021] Gleichzeitig übersteigt die Weite der Sicherungsaufnahme 31 parallel zu der Hauptebene
22 des festen Rahmens 19 die entsprechende Abmessung, d.h. den Durchmesser des Sicherungsvorsprungs
14 nur geringfügig. Auch die quer zu der Hauptebene 22 verlaufenden Wandungsteile
der Sicherungsaufnahme 31 befinden sich daher in unmittelbarer Nachbarschaft des Sicherungsvorsprungs
14.
[0022] Alles in allem kann sich der Flügel 5 unter Krafteinwirkung parallel zu seiner Hauptebene
sowie bei Krafteinwirkung auf seine der Raumaußenseite zugeordneten Seite nur über
eine äußerst kurze Distanz verlagern, bis der Sicherungsvorsprung 14 an der Wandung
der Sicherungsaufnahme 31 anschlägt und dadurch eine weitergehende Verlagerung des
Flügels 5 verhindert wird. Bei senkrecht zu seiner Hauptebene zu der Raumaußenseite
hin gerichteter Krafteinwirkung stützt sich der Flügel 5 bei Schließlage, Kippbereitschafts-
und Drehbereitschaftsstellung über den Flügelüberschlag 7 an dem festen Rahmen 19
ab.
[0023] Das in Querrichtung der Hauptebene 22 zwischen der festrahmenseitigen Längsbegrenzung
der Sicherungsaufnahme 31 und dem Sicherungsvorsprung 14 bestehende Spiel ist derart
gewählt, dass der Flügel 5 unter fortgesetztem Eintauchen des Sicherungsvorsprungs
14 in die Sicherungsaufnahme 31 aus seiner Schließ- bzw. Kippbereitschaftsstellung
in eine Kippstellung gegenüber dem festen Rahmen 19 überführt werden kann. Auch der
kippgeöffnete Flügel 5 (Figur 4) ist durch das vorstehend beschriebene Zusammenwirken
von Sicherungsvorsprung 14 und Sicherungsaufnahme 31 gegen unbeabsichtigte Verlagerung
parallel und senkrecht zu der Hauptebene 22 des festen Rahmens 19 gesichert.
1. Ecklager an einem Fenster, einer Tür oder dergleichen, mittels dessen ein Flügel (5)
um eine Flügeldrehachse (15) drehbar und um eine Flügelkippachse (32) kippbar an einem
festen Rahmen (19) gelagert ist und welches ein flügelseitiges sowie ein festrahmenseitiges
Ecklagerelement umfasst, von denen das eine als Lagerzapfen (3) und das andere als
die Flügeldrehachse (15) und die Flügelkippachse (32) definierende Lagerpfanne (25)
ausgebildet ist, welche eine konkave Lagerfläche (27) aufweist und an dieser ein halbkugelförmiges
Ende (13) des Lagerzapfens (3) stirnseitig lagert,
dadurch gekennzeichnet, dass einerseits an dem anderen Ecklagerelement zugewandten halbkugelförmigen Ende (13)
des Lagerzapfens (3) ein Sicherungsvorsprung (14) und andererseits an der dem einen
Ecklagerelement zugewandten Seite der Lagerpfanne (25) eine Sicherungsaufnahme (31)
vorgesehen sind, wobei bei in Drehbereitschaftsstellung befindlichem Flügel (5)
• der Sicherungsvorsprung (14) in Richtung der Flügeldrehachse (15) verläuft und in
dieser Richtung sowie mit einem Spiel, das an der Öffnung der Sicherungsaufnahme (31)
in Querrichtung der Hauptebene (22) von Flügel (5) und festem Rahmen (19) besteht,
in die Sicherungsaufnahme (31) eintaucht und
• die konkave Lagerfläche (27) der Lagerpfanne (25) das Ende (13) des Lagerzapfens
(3) bei in die Sicherungsaufnahme (31) eintauchendem Sicherungsvorsprung (14) selbstzentrierend
lagert
und wobei der Lagerzapfen (3) und die Lagerpfanne (25) unter fortgesetztem Eintauchen
des Sicherungsvorsprungs (14) in die Sicherungsaufnahme (31) mit der Drehbewegung
sowie der Kippbewegung des Flügels (5) zugeordneten Relativbewegungen relafiiv zueinander
bewegbar und über den Sicherungsvorsprung (14) sowie eine Wandung der Sicherungsaufnahme
(31) in Querrichtung des Lagerzapfens (3) gegen Austreten des Lagerzapfens (3) aus
der Lagerpfanne (25) aneinander abstützbar sind.
2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei in Drehbereitschaftsstellung befindlichem Flügel (5) der Sicherungsvorsprung
(14) in der Flügeldrehachse (15) und die Sicherungsaufnahme (31) mit ihrer Längsrichtung
in Querrichtung der Hauptebene (22) von Flügel (5) und festem Rahmen (19) verläuft,
wobei die weite der Sicherungsaufnahme (31) parallel zu der Hauptebene (22) von Flügel
(5) und festem Rahmen (19) mit der Erstreckung des Sicherungsvorsprungs (14) in dieser
Richtung übereinstimmt oder diese Erstreckung geringfügig übersteigt.
3. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsaufnahme (31) als mit seiner Längsrichtung in Querrichtung der Hauptebene
(22) von Flügel (5) und festem Rahmen (19) verlaufendes Langloch ausgebildet ist.
4. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsvorsprung (14) flügelseitig und die Sicherungsaufnahme (31) festrahmenseitig
vorgesehen und der Flügel (5) relativ zu dem festen Rahmen (19) zu einer Öffnungsseite
hin dreh- und kippbar ist und dass eine Wandung der Sicherungsaufnahme (31) dem Sicherungsvorsprung
(14) öffnungsseitig eng benachbart ist.
5. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsvorsprung (14) flügelseitig vorgesehen ist und bei in Drehbereitschaftsstellung
befindlichem Flügel (5) in der Flügeldrehachse (15) verläuft, dass die Sicherungsaufnahme
(31) als an dem festen Rahmen (19) vorgesehenes und sich dort mit seiner Längsrichtung
in Querrichtung der Hauptebene (22) von Flügel (5) und festen Rahmen (19) erstreckendes
Langloch ausgebildet ist, dass der Flügel (5) relativ zu dem festen Rahmen (19) zu
einer Öffnungsseite hin dreh- und kippbar ist und dass schließlich die Sicherungsaufnahme
(31) mit ihrer Längsmitte gegenüber der Flügeldrehachse (15) zu dem festen Rahmen
(19) hin versetzt angeordnet ist.
1. Corner support for a window, a door or the like, by means of which a leaf (5) is mounted
on a fixed frame (19) in a manner rotatable about a leaf rotation axis (15) and tiltable
about a leaf tilt axis (32), and which comprises a corner bearing element on the leaf
side and a corner bearing element on the fixed frame side, of which the one is formed
as a bearing pin (3) and the other as a bearing seat (25) which defines the leaf rotation
axis (15) and the leaf tilt axis (32) and has a concave bearing surface (27) and supports
thereon a hemispherical end (13) of the bearing pin (3) on the face,
characterised in that firstly a locking protrusion (14) is provided at the hemispherical end (13) of the
bearing pin (3) facing the other corner bearing element and a locking recess (31)
is provided at the other side of the bearing seat on the side facing the one bearing
corner element, wherein when the leaf (5) is in the position ready for rotation
• the locking protrusion (14) runs in the direction of the leaf rotation axis (15)
and engages in this direction in the locking recess (31) with a play which exists
at the opening of the locking recess (31) in the transverse direction of the main
plane (22) of the leaf (5) and the fixed frame (19), and
• the concave bearing surface (27) of the bearing seat (25) supports the end (13)
of the bearing pin (3) in a self-centring manner when the locking protrusion (14)
engages in the locking recess (31),
and wherein the bearing pin (3) and the bearing seat (25) are movable relative to
each other when the locking protrusion (14) engages further in the locking recess
(31), with the relative movements associated with the rotational movement and the
tilting movement of the leaf (5), and can rest on each other via the locking protrusion
(14) and a wall of the locking recess (31) in the transverse direction of the bearing
pin (3), preventing the removal of the bearing pin (3) from the bearing seat (25).
2. Corner bearing according to claim 1, characterised in that when the leaf (5) is in the position ready for rotation, the locking protrusion (14)
runs in the leaf rotation axis (15) and the locking recess (31) runs with its longitudinal
direction in the transverse direction of the main plane (22) of the leaf (5) and the
fixed frame (19), wherein the width of the locking recess (31) parallel to the main
plane (22) of the leaf (5) and the fixed frame (19) corresponds to the extent of the
locking protrusion (14) in this direction or slightly exceeds this extent.
3. Corner bearing according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking recess (31) is formed as a slot running with its longitudinal direction
in the transverse direction of the main plane (22) of the leaf (5) and the fixed frame
(19).
4. Corner bearing according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking protrusion (14) is provided on the leaf side and the locking recess (31)
on the fixed frame side, and the leaf (5) can rotate and tilt relative to the fixed
frame (19) towards an opening side, and that a wall of the locking recess (31) is
closely adjacent to the locking protrusion (14) on the opening side.
5. Corner bearing according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking protrusion (14) is provided on the leaf side and runs in the leaf rotation
axis (15) when the leaf (5) is in the position ready for rotation, that the locking
recess (31) is formed as a slot provided on the fixed frame (19) and there extending
with its longitudinal direction in the transverse direction of the main plane (22)
of the leaf (5) and the fixed frame (19), that the leaf (5) can rotate and tilt relative
to the fixed frame (19) towards an opening side, and that finally the locking recess
(31) is arranged with its longitudinal centre offset to the fixed frame (19) in relation
to the leaf rotation axis (15).
1. Support d'angle pour une fenêtre, une porte ou similaire au moyen duquel un battant
(5) est monté mobile en rotation autour d'un axe de rotation de battant (15) et basculant
autour d'un axe de basculement de battant sur un bâti dormant (19), et qui comporte
un élément de palier d'angle côté battant et un élément de palier d'angle côté bâti
dormant, dont un premier est réalisé sous la forme d'un tourillon de palier (3) tandis
que le second est réalisé sous la forme d'une crapaudine (25) définissant l'axe de
rotation (15) du battant et l'axe de basculement (32) du battant, qui comporte une
surface de palier concave (27) et loge côté frontal sur celle-ci une extrémité semi-sphérique
(13) du tourillon de palier (3),
caractérisé en ce qu'il est prévu
d'une part une saillie de sécurité (14) à l'extrémité (13) de forme semi-sphérique
tournée vers le second élément de palier d'angle du tourillon de palier (3) et d'autre
part un logement de sécurité (31) sur la face de la crapaudine (25) tournée vers le
premier élément de paliers d'angle, et, lorsque le battant (15) se trouve dans une
position prête à la rotation :
- la saillie de sécurité (14) s'étend dans la direction de l'axe de rotation du battant
(15) et pénètre dans le logement de sécurité (31) dans cette direction et avec un
jeu formé sur l'ouverture du logement de sécurité (31) dans la direction transversale
au plan principal (22) du battant (5) et du bâti dormant (19), et
- la surface de palier concave (27) de la crapaudine (25) supporte en la centrant
automatiquement l'extrémité (13) du tourillon de palier (3) lorsque la saillie de
sécurité (14) pénètre dans le logement de sécurité (31), et
- lors de la poursuite de la pénétration de la saillie de sécurité (14) dans le logement
de sécurité (31) le tourillon de palier (3) et la crapaudine (25) peuvent se déplacer
l'un par rapport à l'autre du fait des mouvements relatifs associés au mouvement de
rotation ou au mouvement de basculement du battant (5), et peuvent s'appuyer l'un
contre l'autre par la saillie de sécurité (14) et une paroi du logement de sécurité
(31) dans la direction transversale du tourillon de palier (3) pour empêcher que le
tourillon de palier (3) sorte de la crapaudine (25).
2. Support d'angle conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
lorsque le battant (5) se trouve dans une position prête à la rotation, la saillie
de sécurité (14) s'étend dans l'axe de rotation du battant (15) et le logement de
sécurité (31) s'étend par sa direction longitudinale dans la direction transversale
du plan principal (22) du battant (5) et du bâti dormant (19), la largeur du logement
de sécurité (31) parallèlement au plan principal (22) du battant (5) et du bâti dormant
(19) coïncidant avec l'extension de la saillie de sécurité (14) dans cette direction,
ou la dépassant faiblement.
3. Support d'angle conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le logement de sécurité (31) est réalisé sous la forme d'un perçage oblong s'étendant
par sa direction longitudinale dans la direction transversale du plan principal (22)
du battant (5) et du bâti dormant (19).
4. Support d'angle conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la saillie de sécurité (14) est située côté battant tandis que le logement de sécurité
(31) est situé côté bâti dormant, le battant (5) est déplaçable en rotation et peut
basculer par rapport au bâti dormant (19) sur un côté d'ouverture, et une paroi du
logement de sécurité (31) est située au voisinage immédiat de la saillie de sécurité
(14) côté ouverture.
5. Support d'angle conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la saillie de sécurité (14) est située côté battant, et s'étend, lorsque le battant
(5) se trouve dans une position prête à la rotation dans l'axe de rotation de ce battant
(5), le logement de sécurité (31) est réalisé sous la forme d'un perçage oblong situé
sur le bâti dormant (19) et s'étendant par sa direction longitudinale dans la direction
transversale du plan principal (22) du battant (5) et du bâti dormant (19), le battant
(5) est déplaçable en rotation et peut basculer relativement au bâti dormant (19)
sur un côté d'ouverture, et, le logement de sécurité (31) est décalé par sa partie
médiane longitudinale par rapport à l'axe de rotation du battant (15) vers le bâti
dormant (19).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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