(19)
(11) EP 1 277 890 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.02.2004  Patentblatt  2004/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.01.2003  Patentblatt  2003/04

(21) Anmeldenummer: 02013057.1

(22) Anmeldetag:  13.06.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.07.2001 DE 10135554

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Wietlisbach, Rainer
    5607 Hägglingen (CH)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich, Dr. 
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Schwalleinrichtung


(57) Eine Schwalleinrichtung (1) zur Verwendung in einer sanitären Kopfbrause oder in einer sanitären Auslaufarmatur umfaßt ein Gehäuse (2, 3), das einen Wassereinlaß (4) sowie einen länglichen Auslaufschlitz (20), über den das Wasser das Gehäuse (2, 3) in einem zusammenhängenden Vorhang verläßt, aufweist. Innerhalb des Gehäuses (2, 3) befinden sich strömungsberuhigende Einbauten, die einen Vorraum (5) bilden, in das Wasser aus dem Wassereinlaß (4) gelangt. Von dort strömt das Wasser in einen Stauraum (12), der parallel zum Auslaufschlitz (20) über dessen gesamte Längserstreckung verläuft. Dieser Stauraum (12) ist über einen schmalen Spalt mit dem eigentlichen Auslaufraum (13) verbunden, in welchem der Auslaufschlitz (20) angeordnet ist. Beim Durchströmen dieser Einbauten wird das Wasser so verteilt und beruhigt, daß der Wasservorhang, welcher den Auslaufschlitz (20) praktisch druckfrei unter dem Einfluß der Schwerkraft verläßt, bis in große Entfernung von dem Auslaufschlitz (20) seine geschlossene Form beibehält.







Recherchenbericht