(19)
(11) EP 1 278 039 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.03.2004  Patentblatt  2004/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.01.2003  Patentblatt  2003/04

(21) Anmeldenummer: 02007683.2

(22) Anmeldetag:  05.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F42C 15/188, F42C 15/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.07.2001 CH 13142001

(71) Anmelder: Oerlikon Contraves Pyrotec AG
8050 Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • Ettmüller, Peter
    8184 Bachenbülach (CH)

(74) Vertreter: OK pat AG 
Chamerstrasse 50
6300 Zug
6300 Zug (CH)

   


(54) Sicherung- und Armierungsvorrichtung und deren Verwendung


(57) Sicherungs- und Armierungsvorrichtung. Die Vorrichtung (10) weist einen Funktionskörper (20) auf. Vor einem Armierungszeitpunkt ist dieser Funktionskörper (20) in einer Ruhelage an einem Träger (12) gesichert, und zwar mittels eines Sicherungselementes (30), das sich dabei in einer Sicherungsstellung befindet. Wird das Sicherungselement (30) in seine Freigabestellung bewegt, so gibt es den Funktionskörper (20) für eine Bewegung relativ zum Träger (12) frei. Nach dem Armierungszeitpunkt ist der Funktionskörper (20) durch eine Rotationsbewegung relativ zum Träger (12) in einer Funktionslage. Ein Verzögerungselement (22) ist dazu bestimmt, bei der Rotationsbewegung des Funktionskörpers (20) angetrieben zu werden und die Rotationsbewegung des Funktionskörpers (20) zu verzögern. Der Funktionskörper (20) und das Verzögerungselement (22) sind ineinander angeordnet, so dass sie ein äusseres radwellenfreies Rad und ein inneres radwellenfreies Rad bilden. Die beiden Räder besitzen parallele geometrische Radachsen und begrenzen einen ringähnlichen Spalt. Mindestens eines der Räder ist an seiner dem anderen der Räder gegenüberliegenden Fläche längs des Umfanges gewellt mit Wellenkämmen (20.1) und Wellentälern (20.2) ausgebildet ist. Die Räder liegen mit Bereichen ihrer einander gegenüberliegenden Flächen an Bewegungsübertragungskörpern (24) an, welche sich im ringähnlichen Spalt befinden und darin radial verschiebbar gelagert sind.






Recherchenbericht