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EP 1 279 775 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.12.2005 Patentblatt 2005/50 |
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Anmeldetag: 06.05.2002 |
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Container
Container
Conteneur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
24.07.2001 DE 10135226
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.01.2003 Patentblatt 2003/05 |
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Patentinhaber: EADS Deutschland GmbH |
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85521 Ottobrunn (DE) |
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Erfinder: |
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- Serden, Andreas
88709 Meersburg (DE)
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Vertreter: Meel, Thomas |
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Patentassessor
c/o EADS Deutschland GmbH
Patentabteilung FCL6 88039 Friedrichshafen 88039 Friedrichshafen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 682 156 DE-A- 4 429 927 US-A- 5 291 701
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WO-A-00/69095 US-A- 4 912 892
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen erweiterbaren Container, insbesondere als Arbeitsraum,
nach dem Oberbegriff des Patentanspruch 1.
[0002] Ein erweiterbarer Container ist z.B. aus der
DE-G 92 16 314.9 bekannt. Er umfasst einen Basiscontainer mit klappbaren Seitenwänden sowie einem
oder mehreren aus dem Basiscontainer ausfahrbaren Erweiterungselementen. Ein Erweiterungselement
umfasst zwei Seitenwände und eine Frontwand. Im Zustand mit ausgefahrenem Erweiterungselement
bilden zwei aufgeklappte Seitenwände des Basiscontainers Dachwand und Bodenwand eines
Erweiterungselements. Nachteilig an dieser Ausführung sind die großen Dichtungslängen,
die für die Abdichtung des Containers entlang von Dach- und Bodenwand notwendig sind.
Dies ist insbesondere bei der Forderung nach ABC-Dichtigkeit problematisch.
[0003] Ein gattungsgemäßer Container gemäß Oberbegriff des Anspruch 1 ist aus der
EP 0 682 156 B1 bekannt. Er umfasst einen Basiscontainer sowie zur Erweiterung des Innenraums ein
oder mehrere Erweiterungselemente, die aus dem Basiscontainer ausfahrbar sind. Die
Erweiterungselemente sind kastenförmig und - mit Ausnahme der offenen Seite zum Basiscontainer
hin - allseitig geschlossen. Zur Erreichung eines ebenen Bodens innerhalb des gesamten
Containers ist außerdem eine Hubeinrichtung vorhanden, mit der die Erweiterungselemente
derart absenkbar sind, dass nach dem Absenken die Bodenwände von Basiscontainer und
Erweiterungselement auf gleicher Höhe liegen.
[0004] Bei der Ausführung mit zwei Erweiterungselementen müssen die Dimensionen der beiden
Erweiterungselemente so gewählt werden, dass das eine Erweiterungselement in das andere
Erweiterungselement eingefahren werden kann. Daraus resultiert, dass insbesondere
im kleineren der beiden Erweiterungselemente die Stehhöhe relativ gering ausfällt
(ca. 190 cm).
[0005] Ein weiterer Nachteil dieses Containers ist der Umstand, dass der durch Umgebungseinflüsse
üblicherweise am stärksten verschmutzte Bereich, nämlich die Dachwand eines Erweiterungselements,
beim Wiedereinfahren der Erweiterungselemente in den Innenraum des Basiscontainers
gelangt. Dies ist vor allem dann problematisch, wenn der Container für medizinische
Zwecke, zum Beispiel als Operationsraum genutzt wird.
[0006] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäßen erweiterbaren Container
derart zu verbessern, dass bei verbesserter Stehhöhe die beschriebenen Probleme bei
der Kontamination seiner Außenoberflächen vermieden werden.
[0007] Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen
des erfindungsgemäßen Containers sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0008] Mit dem erfindungsgemäßen Container sind insbesondere folgende Vorteile verbunden:
- verbesserte Stehhöhe;
- einfache Abdichtung, kurze Dichtungslängen;
- vereinfachte Dekontamination.
[0009] Weitere Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung konkreter Ausführungsbeispiele
der Erfindung unter Bezugnahme auf Zeichnungen hervor. Es zeigen:
- Fig. 1
- vertikaler Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Container im Ausgangszustand mit
eingefahren Erweiterungselementen;
- Fig. 2
- vertikaler Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Container bei teilweise ausgefahrenem
erstem Erweiterungselement;
- Fig. 3
- vertikaler Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Container mit vollständig ausgefahrenem
und abgesenktem Erweiterungselement sowie teilweise ausgefahrenem zweitem Erweiterungselement;
- Fig. 4
- vertikaler Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Container mit vollständig ausgefahrenen
und abgesenkten Erweiterungselementen;
- Fig. 5
- Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Containers bei vollständig ausgefahrenen und
abgesenkten Erweiterungselementen;
- Fig. 6
- horizontaler Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Container bei vollständig ausgefahrenen
und abgesenkten Erweiterungselementen.
[0010] Die Fig. 1 bis 4 zeigen die einzelnen Schritte beim Aufbau eines erfindungsgemäßen
erweiterbaren Containers mit zwei Erweiterungselementen. In Fig. 1 ist der Ausgangszustand
(Transportzustand) dargestellt. Der kastenförmige Basiscontainer 1 enthält die beiden
Erweiterungselemente 10, 20. Dabei ist das Erweiterungselement 20 in das (hinsichtlich
Länge und Höhe, siehe auch Fig. 6) etwas größere Erweiterungselement 10 eingefahren.
Man erkennt jeweils Bodenwand 15,25 und Frontwand 16,26 der beiden Erweiterungselemente
10,20 sowie eine Seitenwand 27 des inneren Erweiterungselements 20. Die Höhe der Frontwand
16,26 eines Erweiterungselements ist in der gezeigten Ausführung etwas höher gewählt
als die Höhe der zugehörigen Seitenwand 27. Der Basiscontainer 1 weist Bodenwand 2,
Dachwand 3 sowie zwei abklappbare Seitenwände 4,5 auf.
[0011] In Fig. 2 ist das kleinere Erweiterungselement 20 bereits teilweise ausgefahren.
Vor dem Ausfahren wird die Seitenwand 5 des Basiscontainers 1 nach oben abgeklappt.
Zum Ausfahren werden Führungsschienen 50 (typischerweise zwei Führungsschienen pro
Erweiterungselement) eingesetzt, die ihrerseits aus dem Basiscontainer ausgefahren
werden können. Das Erweiterungselement 20 wird mittels Rollen 52, welche über die
Führungsschienen 50 abrollen, bewegt. Die Länge des Fußes, an dessen Unterseite die
Rollen 52 gelagert sind, ist so bemessen, dass die Bodenwand 25 des Erweiterungselements
während des Ausfahrens in horizontaler Lage bleibt.
[0012] In Fig. 3 ist das kleinere Erweiterungselement 20 bereits vollständig ausgefahren
und anschließend, nach Erreichen des Endbereichs der Führungsschienen 50 abgesenkt
worden, so dass nun die Bodenwand 25 des Erweiterungselements 20 auf der gleichen
Höhe liegt wie die Bodenwand 2 des Basiscontainers 1. Die Vorrichtung zum Absenken
des Erweiterungselements 20 ist bevorzugt zwischen Erweiterungselement 10 und Basiscontainer
1 angeordnet und wirksam. In der dargestellten Ausführung sind zum Absenken am äußeren
Ende der Führungsschiene 50 nach außen abfallende Schrägstufen 55 vorhanden. Entsprechende
Schrägstufen befinden sich auch an dem dem Erweiterungselement 20 zugewandten Rand
der Bodenwand 2 des Basiscontainers 1. Das Ausfahren und Absenken des größeren Erweiterungselements
10 erfolgt analog. Da dieses Erweiterungselement 10 während des Ausfahrens auf einer
Seite direkt auf der Bodenwand 2 des Basiscontainers 1 aufliegt, wird es um einen
geringere Distanz abgesenkt als das kleinere Erweiterungselement 20, welches während
des Ausfahrens auf der Bodenwand 15 des Erweiterungselements 10 aufliegt.
[0013] Insbesondere bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführung mit Schrägstufen kann das Ausfahren,
Absenken, Anheben und Einfahren eines Erweiterungselements 10,20 vorteilhaft durch
eine zwischen Basiscontainer 1 und Erweiterungselement 10,20 wirkende, manuell betätigbare
Windeneinrichtung erfolgen.
[0014] Zur Verzögerung der Absenkbewegung eines Erweiterungselements 10,20 können Widerstandselemente
eingesetzt werden, z.B. in Form einer Schraubenfeder (siehe
EP 0 682 156 B1).
[0015] Alternativ zu dem Absenken der Erweiterungselemente mittels Schrägstufen 55 können
die Führungsschienen auch als Hubschienen ausgebildet sein (siehe z.B.
EP 0 760 040 B1). Dazu wird die Führungschiene in zwei parallele, übereinander angeordnete Teilschienen
aufgeteilt, wobei die eine gegenüber der anderen Teilschiene, z.B. mittels eines Hydraulikzylinders,
gehoben und gesenkt werden kann.
[0016] Die Führungschienen 50 (ausgebildet als normale Führungsschienen oder als Hubschiene)
können anstatt unterhalb der Erweiterungselemente 10,20 vorteilhaft auch seitlich
versetzt zu den Erweiterungselementen 10,20 angeordnet sein. Dies hat insbesondere
dann Vorteile, wenn zur Stabilisierung der ausgefahrenen Erweiterungselemente an deren
Seitenwänden (parallel zu diesen) Diagonalstreben angeordnet werden. Da Diagonalstrebe
und Führungsschiene dann in derselben Ebene liegen, können die Abstützmomente ohne
Versatzmoment in das Containerdach eingeleitet werden. Dadurch entfällt eine ansonsten
notwendige Querstrebe zwischen den zueinander parallelen Führungsschienen, was letztendlich
zu einer Verkürzung der Aufbauzeit des Containers führt.
[0017] Fig. 4 zeigt die Situation, bei der beiden Erweiterungselemente 10,20 vollständig
ausgefahren und abgesenkt sind. Beispielhafte Maße für die minimale Stehhöhe in den
beiden Erweiterungselementen sind jeweils angegeben. Durch das Absenken der Erweiterungselemente
10,20 kommen die beiden die Dachwand der Erweiterungselemente 10,20 bildenden klappbaren
Seitenwände 4,5 schräg, nach außen abfallend zu liegen. Dabei ist prinzipbedingt die
Steigung bei dem kleineren Erweiterungselement 20 etwas größer. Somit ist insbesondere
gewährleistet, dass Regenwasser von den Dichtungen beim Übergang Basiscontainer/Erweiterungselement
weggeleitet werden.
[0018] Wie bereits aus den Fig. 1 bis 3 zu erkennen, sind an der Oberkante der Seitenwände
17,27 trapezförmige Zusatzflächenelemente 18,28 klappbar angebracht. Nach dem die
Erweiterungselemente vollständig ausgefahren und abgesenkt sind, können diese - wie
in Fig. 4 gezeigt - hochgeklappt werden, so dass die Spalte zwischen Dachwand 4,5
und Seitenwand 17,27 geschlossen werden. Schnittzeichnung entlang der Linien B-B und
A-A verdeutlichen den Klappvorgang im Detail. Es ergibt sich somit ein vollständig
nach außen abgeschlossener Containerinnenraum. Selbstverständlich können die Zusatzflächenelemente
18,28 auch baulich getrennt von den Containerelementen als separate Bauteile transportiert
werden, und bei Bedarf eingefügt werden.
[0019] Fig. 5 zeigt einen voll ausgebreiteten Container in Seitenansicht. Wie man daraus
erkennen kann, ist an der Frontwand eines Erweiterungselements 10 eine Tür 99 angebracht.
[0020] Fig. 6 zeigt einen horizontalen Schnitt entlang A-A durch den Container nach Fig.
5, der einem Grundriss des Containers entspricht. Beispielhafte Bemaßungen sind angegeben.
Man erkennt den Basiscontainer 1, sowie kleineres 20 und größeres 10 Erweiterungselement.
Innerhalb des Basiscontainers befindet sich in dieser Ausführung ein Technikraum 60,
in dem z.B. Energieversorgung und Klimatisierung für den Arbeitsraum des Containers
untergebracht werden können.
[0021] Die in den Zeichnungen dargestellten Beispiele zeigen jeweils Ausführungen mit genau
zwei Erweiterungselementen. Selbstverständlich sind auch Ausführungen mit genau einem
Erweiterungselement möglich. Der Ausfahrvorgang sowie der Absenkvorgang geschieht
anaolog zu den dargestellten Abläufen für die einzelnen Erweiterungselemente 10,20.
1. Container, insbesondere als Arbeitsraum, mit veränderbarem Volumen, umfassend
- einen Basiscontainer (1) mit Bodenwand (2) und Dachwand (3), sowie
- mindestens ein aus dem Basiscontainer (1) ausfahrbares Erweiterungselement (10;20),
welches eine Bodenwand (15;25), eine zum Basiscontainer (1) offene Seite sowie eine
der offenen Seite gegenüberliegende Frontwand (16;26) aufweist, und
- eine Vorrichtung (55), mit der das mindestens eine Erweiterungselement (10;20) derart
abgesenkt werden kann, dass nach dem Ausfahren des Erweiterungselements (10;20) die
Bodenwand (15;25;2) von Erweiterungselement (10;20) und Basiscontainer (1) auf gleicher
Höhe liegen, und mit der das Erweiterungselement (10;20) derart anhebbar ist, dass
das Erweiterungselement (10;20) nach dem Absenken wieder in den Basiscontainer (1)
einfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- der Basiscontainer (1) mindestens eine klappbare Seitenwand (4,5) aufweist, und
dass
- das oder die Erweiterungselemente (10;20) nach oben offen sind, und im ausgefahrenen
Zustand die Dachwand eines der Erweiterungselemente von der mindestens einen aufgeklappten
Seitenwand (4,5) des Basiscontainers (1) gebildet wird.
2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Container genau zwei klappbare Seitenwände (4,5) aufweist sowie genau zwei in
entgegengesetzte Richtungen aus dem Basiscontainer ausfahrbare Erweiterungselemente
(10;20) vorhanden sind, wobei die Dimensionen der Erweiterungselemente (10;20) derart
gewählt sind, dass das eine Erweiterungselement (20) in das andere Erweiterungselement
(10) einfahrbar ist.
3. Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Erweiterungselement zwei Seitenwände (17;27) aufweist, welche parallel zu seiner
Bewegungsrichtung beim Ausfahren angeordnet sind.
4. Container nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Zusatzflächenelemente (18;28) vorhanden sind, mit denen die aufgrund der Absenkung
der Erweiterungselemente (10;20) entstehenden Spalte geschlossen werden können, so
dass ein nach außen vollständig abgeschlossener Innenraum entsteht.
5. Container nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzflächenelemente (18;28) an der oberen Kante der Seitenwände (17;27) eines
Erweiterungselements (10;20) klappbar angeordnet sind.
6. Container nach Anspruch 3,4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontwand (16;26) eines Erweiterungselements (10;20) höher ist als seine beiden
Seitenwände (17;27).
7. Container nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei ausgefahrenem und abgesenkten Erweiterungselement (10;20) die die Dachwand des
Erweiterungselements bildende aufgeklappte Seitenwand (4,5) des Basiscontainers (1)
nach außen abfallend zu liegen kommt.
8. Container nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Erweiterungselement (10;20) aus dem Basiscontainer (1) ausfahrbare Führungsschienen
(50) vorhanden sind.
9. Container nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (50) seitlich versetzt zu einem Erweiterungselement (10;20)
angeordnet sind.
10. Container nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (50) als Hubschienen ausgebildet sind.
1. Container, in particular as a workspace, having a variable volume, comprising
- a basic container (1) with a bottom wall (2) and a top wall (3),
- at least one extension element (10; 20) which can be moved out of the basic container
(1) and which has a bottom wall (15; 25), a side open to the basic container (1) and
also a front wall situated opposite the open side (16; 26), and
- a device (55) by means of which the at least one extension element (10; 20) can
be lowered in such a way that, after the extension element (10; 20) has been moved
out, the bottom wall (15; 25; 2) of the extension element (10; 20) and basic container
(1) are at the same level, and by means of which the extension element (10; 20) can
be raised in such a way that, subsequent to being lowered, the extension element (10;
20) can be moved back into the basic container (1),
characterized in that
- the basic container (1) has at least one hinged side wall (4, 5), and in that
- the extension element or elements (10; 20) are open at the top and, in the moved-out
state, the top wall of one of the expansion elements is formed by the at least one
swung-out side wall (4, 5) of the basic container (1).
2. Container according to Claim 1, characterized in that the container has precisely two hinged side walls (4, 5) and there are precisely
two extension elements (10; 20) which can be moved out of the basic container in opposite
directions, the dimensions of the extension elements (10; 20) being chosen in such
a way that one extension element (20) can be moved into the other extension element
(10).
3. Container according to Claim 1 or 2, characterized in that an extension element has two side walls (17; 27) which are arranged parallel to its
direction of movement when being moved out.
4. Container according to one of the preceding claims, characterized in that there are additional surface elements (18; 28) by means of which the gaps arising
due to the lowering of the extension elements (10; 20) can be closed, resulting in
an interior space which is completely closed off to the outside.
5. Container according to Claim 4, characterized in that the additional surface elements (18; 28) are hinge-mounted at the upper edge of the
side walls (17; 27) of an extension element (10; 20).
6. Container according to Claim 3, 4 or 5, characterized in that the front wall (16; 26) of an extension element (10; 20) is higher than its two side
walls (17; 27).
7. Container according to one of the preceding claims, characterized in that, with the extension element (10; 20) moved out and lowered, the swung-out side wall
(4, 5) of the basic container (1) which forms the top wall of the extension element
comes to rest in an outwardly descending position.
8. Container according to one of the preceding claims, characterized in that guide rails (50) which can be moved out of the basic container (1) are present for
each extension element (10; 20).
9. Container according to Claim 8, characterized in that the guide rails (50) are arranged laterally offset with respect to an extension element
(10; 20).
10. Container according to Claim 8 or 9, characterized in that the guide rails (50) are designed as lifting rails.
1. Conteneur, notamment en tant que local de travail, avec un volume modifiable, comprenant
- un conteneur de base (1) avec paroi plancher (2) et paroi toit (3), ainsi que
- au moins un élément d'extension (10 ; 20) pouvant être déployé hors du conteneur
de base (1) et pourvu d'une paroi plancher (15 ; 25), d'un côté ouvert en direction
du conteneur de base (1), ainsi qu'une paroi frontale (16 ; 26) disposée à l'opposé
du côté ouvert, et
- un dispositif (55) permettant d'abaisser l'élément d'extension (10 ; 20), au moins
un, de sorte que, après le déploiement de l'élément d'extension (10 ; 20), la paroi
plancher (15 ; 25 ; 2) de l'élément d'extension (10 ; 20) et celle du conteneur de
base (1) se situent à la même hauteur, et permettant de lever l'élément d'extension
(10 ; 20) de sorte que l'élément d'extension (10 ; 20), après sa descente, puisse
de nouveau être escamoté dans le conteneur de base (1),
caractérisé en ce que
- le conteneur de base (1) présente au moins une paroi latérale (4, 5) basculante,
et en ce que
- le ou les éléments d'extension (10 ; 20) sont ouverts vers le haut et, à l'état
déployé, la paroi toit de l'un des éléments d'extension est constituée par la paroi
latérale (4, 5), au moins une, basculée, du conteneur de base (1).
2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le conteneur est muni exactement de deux parois latérales (4, 5) basculantes, ainsi
qu'exactement de deux éléments d'extension (10 ; 20) déployables hors du conteneur
de base dans des directions opposées, les dimensions des éléments d'extension (10
; 20) étant choisies de sorte que l'un des éléments d'extension (20) puisse être escamoté
dans l'autre élément d'extension (10).
3. Conteneur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un élément d'extension présente deux parois latérales (17 ; 27) disposées parallèlement
au sens de son déplacement lors du déploiement.
4. Conteneur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il existe des éléments de surface supplémentaires (18 ; 28) permettant de fermer la
fente apparaissant du fait de la descente des éléments d'extension (10 ; 20), de sorte
à créer un espace intérieur entièrement fermé par rapport à l'extérieur.
5. Conteneur selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments de surface supplémentaires (18 ; 28) sont disposés de manière rabattable
sur le bord supérieur des parois latérales (17 ; 27) d'un élément d'extension (10
; 20).
6. Conteneur selon la revendication 3, 4 ou 5, caractérisé en ce que la paroi frontale (16 ; 26) d'un élément d'extension (10 ; 20) est plus haute que
ses deux parois latérales (17 ; 27).
7. Conteneur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, lorsque l'élément d'extension (10 ; 20) est déployé et abaissé, la paroi latérale
(4, 5) du conteneur de base (1), basculée et formant la paroi toit de l'élément d'extension,
vient en position inclinée vers l'extérieur.
8. Conteneur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour chaque élément d'extension (10 ; 20), il existe des rails de guidage (50) déployables
hors du conteneur de base (1).
9. Conteneur selon la revendication 8, caractérisé en ce que les rails de guidage (50) sont disposés de manière décalée latéralement par rapport
à un élément d'extension (10 ; 20).
10. Conteneur selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les rails de guidage (50) sont configurés en tant que rails de levage.