Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem in einem Schloßgehäuse geführten und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbaren Riegel, der zumindest in einer der beiden Endstellungen über eine elektrisch betätigbare Sperreinrichtung verriegelbar ist.

Ein gattungsgemäßes Schloß ist beispielsweise aus der DE 38 06 422 A1 bekannt. Bei diesem Schloß ist der Riegel sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung über in einen Ausschnitt des Riegels eingreifende Rasten verriegelbar. Das Verriegeln und Entriegeln des Riegels erfolgt über einen an den Rasten angreifenden Hebel, der wiederum über eine mittels eines Getriebemotors antreibbare Steuerkurve so verlagerbar ist, daß er entweder eine Raste außer Eingriff mit dem Ausschnitt des Riegels drückt, oder aber das federbelastete Eingreifen der Raste in den Ausschnitt des Riegls ermöglicht. Diese Ausgestaltung ermöglicht zwar eine elektrisch betätigbare Sperrung des Riegels, jedoch ist der Aufbau dieses bekannten Schlosses sehr kompliziert und somit teuer und störanfällig.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der eingangs genannten Art vorzuschlagen, das einfach aufgebaut ist und trotzdem einen sicheren Betrieb gewährleistet.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung als Zapfen-Schlitz-Steuerung ausgebildet ist, die ein am Riegel ausgebildetes, mindestens eine Abwinklung aufweisendes Langloch sowie einen in dem Langloch geführten und mit einem Elektromagneten verbundenen Zapfen umfaßt.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Sperreinrichtung als Zapfen-Schlitz-Steuerung, bei der der in dem Langloch geführte Zapfen mittels eines Elektromagneten blockierbar ist, wird eine einfache mechanische Kopplung ermöglicht, die einerseits aus nur wenigen Bauteilen besteht und somit kostengünstig ist und andererseits kaum störanfällige und wartungsintensive Baugruppen umfaßt.

Gemäß einer praktischen Ausführungsform der Erfindung ist das Langloch in Bewegungsrichtung des Riegels am Riegel ausgebildet, wobei die wirksame Länge des Langlochs etwas geringer als der Verfahrweg des Riegels im Schloßgehäuse ist. Die mindestens eine Abwinklung ist an einem Ende des Langlochs angeordnet, so daß bei dem Ausfahren des Riegels der Zapfen zum Sperren des Riegels in die Abwinklung verlagert wird.

Um eine Sperrung des Riegels sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß an beiden Enden des Langlochs Abwinklungen angeordnet sind.

Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß der Elektromagnet eine Spule und einen bei Erregung der Spule in dieser Spule verharrenden Kern oder Anker umfaßt und der Zapfen der Sperreinrichtung quer zur Bewegungsrichtung des Riegels am Kern oder Anker des Elektromagneten befestigt ist. Durch diese direkte Befestigung des Zapfens am Kern oder Anker des Elektromagneten, vorzugsweise an dessen spulenfernen freien Ende, wird die Anzahl der eingesetzten Bauteile auf das Minimum reduziert.

Um zu gewährleisten, daß das Schloß auch bei Stromausfall, beispielsweise mittels eines Schlüssels oder eines Notriegels, betätigt werden kann, ist der den Zapfen tragende Kern oder Anker über eine diesem koaxial umgebende Ringfeder in die aus der Spule ausgefahrene Position vorgespannt, so daß der Kern und somit auch der Zapfen aus der Sperrstellung herausgedrückt werden, in der der Zapfen an einem von der Abwinklung gebildeten Anschlag anliegt, sobald die Spule des Elektromagneten nicht mehr erregt wird. Darüber hinaus ist die Verwendung des Elektromagneten als Haltemagnet, der bei erregter Spule den Kern oder Anker und damit auch den Zapfen in der bereits vorher eingenommenen Sperrstellung nur noch festhält besonders vorteilhaft, da Elektromagneten bei diesem Einsatzzweck die größte Kraft bei geringem Strombedarf aufbringen.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß in der Schloßdecke und/oder im Schloßboden des Schloßgehäuses parallel zu dem mit der mindestens einen Abwinklung versehenen Langloch jeweils ein korrespondierendes Langloch zur Führung des Zapfens ausgebildet ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlosses nur beispielhaft schematisch dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

• Fig. 1a eine Draufsicht auf ein geöffnetes erfindungsgemäßes Schloß in der Offenstellung;
• Fig. 1b eine vergrößerte Darstellung des Details Ib gemäß Fig. 1a;
• Fig. 2a eine Draufsicht gemäß Fig. 1a, jedoch das Schloß in der Schließstellung darstellend;
• Fig. 2b eine vergrößerte Darstellung des Details IIb gemäß Fig. 2a und
• Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt entlang der Linie III-III gemäß Fig. 1a.

Das in den Abbildungen Fig. 1a und 2a dargestellte Schloß besteht im wesentlichen aus einem Schloßgehäuse 1, welches von einem Schloßboden 1a, drei Seitenwänden 1b, einem frontseitigen Stulpblech 1c sowie einer Schloßdecke 1d gebildet wird, wobei die Schloßdecke 1d in den Abbildungen Fig. 1a und 2a zur Verdeutlichung des Schloßaufbaus fortgelassen wurde. Der Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 ist die Schloßdecke 1d jedoch zu entnehmen. In dem Schloßgehäuse 1 ist zwischen zwei Endstellungen verlagerbar ein Riegel 2 gelagert. Zur Führung des Riegels 2 innerhalb des Schloßgehäuses 1 greifen am Schloßboden 1a festgelegte Führungsstifte 3 in im Riegel 2 ausgebildete Führungsschlitze 2a ein, die sicherstellen, daß der Riegel 2 im wesentlichen nur in Längsrichtung verschiebbar ist.

In der in Fig. 1a dargestellten Offenstellung ist der Riegel 2 vollständig in das Schloßgehäuse 1 eingezogen, so daß die Vorderkante des Riegels 2 bündig mit dem Stulpblech 1c abschließt. Bei der in Fig. 2a dargestellten Schließstellung ist der Riegel 2 dahingegen durch eine nicht dargestellte Öffnung im Stulpblech 1c aus dem Schloßgehäuse 1 ausgefahren. Das Verlagern des Riegels 2 von der Offenstellung in die Schließstellung und wieder zurück erfolgt bei dem nur als Beispiel dargestellten Schloß über Schlüssel 4, wobei dieses Schloß unabhängig voneinander über zwei unterschiedliche Schlüssel 4 betätigbar ist. Das Verlagern des Riegels 2 kann auch durch z. B. einen Elektromotor erfolgen.

Zum Sperren des Riegels 2 in einer Endstellung ist am Riegel 2 eine Sperreinrichtung 5 vorgesehen, die, wie aus Fig. 1a und 2a ersichtlich, als Zapfen-Schlitz-Steuerung ausgebildet ist und im wesentlichen aus einem in Bewegungsrichtung des Riegels 2 angeordneten Langloch 6 und einem mit einem Elektromagneten 7 verbundenen, in dem Langloch 6 geführten Zapfen 8 besteht. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Riegel 2 nur in der in Fig. 2a dargestellten Schließstellung über die Sperreinrichtung 5 so verriegelbar, daß der Riegel 2 nicht mehr in die Offenstellung überführbar ist. Der Aufbau der Sperreinrichtung 5 sowie des als einfacher Haltemagnet arbeitenden Elektromagneten 7 ist genauer den Detailansichten gemäß den Abbildungen Fig. 1b, 2b und 3 zu entnehmen.

Wie insbesondere aus Fig. 1b und 2b ersichtlich, weist das Langloch 6 der Sperreinrichtung 5 an einem Ende eine Abwinklung 6a auf, die im dargestellten Fall als parallel zum Langloch 6 verlaufende Verlängerung des Langlochs 6 ausgebildet ist. In der in Fig. 2a und 2b dargestellten Sperrstellung des Riegels 2 befindet sich der Zapfen 8 in dieser Abwinklung 6a. In dieser Lage verhindert der Zapfen 8 ein Zurückziehen des Riegels 2 in die Offenstellung, da hierbei der Zapfen gegen einen an der Abwinklung 6a des Langlochs 6 ausgebildeten Anschlag 6b anläuft und so die Bewegung des Riegels 2 in die Offenstellung blockiert.

Das Langloch 6 läuft an seinem Ende, an dem sich die Abwinklung 6a anschließt, in einer Schräge 6c von ca. 45° aus. Diese Schräge 6c leitet von der Unterkante des Langlochs 6 auf die Unterkante des parallel versetzten Bereichs der Abwinklung 6a über. Beim Überführen des Riegels 2 von seiner Offenstellung in seine Schließstellung "schiebt" diese Schräge 6c den Zapfen 8 in Richtung zu dem Elektromagneten. Sodann läßt sich die Sperreinrichtung 5 aktivieren.

Das Aktivieren der Sperreinrichtung 5 erfolgt elektrisch mittels des Elektromagneten 7, der wie aus Fig. 3 ersichtlich, aus einer Spule 7a und einem in der Spule 7a angeordneten Kern 7b besteht, die in einem Gehäuse 7c angeordnet sind, welches wiederum ortsfest mit dem Schloßboden 1a des Schloßgehäuses 1 verbunden ist. Sobald die Spule 7a des Elektromagneten 7 elektrisch erregt wird, wird der magnetisierte Kern 7b in der Spule 7a festgehalten, wie dies Fig. 2b verdeutlicht. Der Zapfen 8 verharrt hierdurch im Bereich der Abwinklung 6a.

Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, an beiden Enden des Langlochs 6 Abwinklungen 6a auszubilden, so daß der Riegel 2 in beiden Endstellungen verriegelbar ist. Auch können bei umgekehrter Anordnung des Elektromagneten die Positionen "bestromt" und "unbestromt" vertauscht werden.

Um sicherzustellen, daß das Schloß auch bei Stromausfall mittels eines Schlüssels 4 aus der Schließstellung in die Offenstellung überführt werden kann, ist der Kern 7b des Elektromagneten 7 über eine den Kern 7b koaxial umgebende Ringfeder 9 in die aus der Spule 7a ausgefahrene Position vorgespannt, wie dies insbesondere der Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 zu entnehmen ist. Diese Abbildung zeigt ferner, daß bei diesem Ausführungsbeispiel der quer zur Bewegungsrichtung des Riegels 2 am spulenfernen freien Ende des Kerns 7b angeordnete Zapfen 8 zusätzlich in Langlöchern 1e im Schloßboden 1a und in der Schloßdecke 1d geführt ist, wodurch sichergestellt wird, daß der Zapfen 8 gut geführt ist und nicht außer Eingriff mit dem Langloch 6 der Sperreinrichtung 5 treten kann.

Das Betätigen des dargestellten Schlosses geschieht wie folgt:

Ausgehend von der in Fig. 1a dargestellten Offenstellung kann der in das Schloßgehäuse 1 eingezogene Riegel 2 mittels eines Schlüssels 4 aus dem Schloßgehäuse 1 herausgedrückt werden. Hierzu wird einer der dargestellten Schlüssel 4 im Gegenuhrzeigersinn verdreht, bis der Schlüssel 4 gegen eine am Riegel 2 ausgebildete Anschlagfläche 2b anläuft. Beim weiteren Verdrehen des Schlüssels 4 im Gegenuhrzeigersinn wird nun der Riegel 2 aus dem Schloßgehäuse 1 herausgedrückt. Während dieser Bewegung des Riegels 2 wird der Zapfen 8 der Sperreinrichtung 5 in dem Langloch 6 geführt, dessen Länge im wesentlichen dem Verlagerungsweg des Riegels 2 entspricht. Am Ende der Bewegung schiebt die Schräge 6c den Zapfen 8 in seine obere Stellung, d. h. in den Bereich der Abwinklung 6a. Da Zapfen 8 und Kern 7b verbunden sind, gelangt der Kern 7b vollständig in die Spule 7a.

Sobald der Riegel 2 vollständig aus dem Schloßgehäuse 1 herausgeschoben wurde, kann der Riegel 2 durch Betätigung der Sperreinrichtung 5 in dieser Schließstellung verriegelt werden, so daß das Schloß nicht mehr mittels eines Schlüssels 4 geöffnet werden kann. Hierzu wird die Spule 7a des Elektromagneten 7 elektrisch erregt, was dazu führt, daß der den Zapfen 8 tragende Kern 7b des Elektromagneten 7 in der Spule 7a festgehalten wird. In dieser aktivierten Position des Kerns 7b ist eine Verlagerung des Riegels 2 in die Offenstellung nicht mehr möglich, da der Zapfen 8 an den Anschlag 6b der Abwinklung 6a anstößt.

Um das Schloß wieder in die Offenstellung überführen zu können, ist es zunächst erforderlich, die Erregung der Spule 7a durch Abschalten der Stromzufuhr zu beenden. Sobald die Stromzufuhr zur Spule 7a des Elektromagneten 7 abgeschaltet worden ist, kann unter dem Einfluß der den Kern 7b umgebenden Ringfeder 9 der Kern 7b des Elektromagneten 7 wieder aus der Spule 7a heraustreten, so daß der am freien Ende des Kerns 7b angeordnete Zapfen 8 unter Federkraft wieder aus der Abwinklung 6a heraus und in das Langloch 6 eintreten kann. Jetzt kann der Riegel 2 durch Drehen eines Schlüssels 4 im Uhrzeigersinn wieder in das Schloßgehäuse 1 hineingezogen werden. Das Einziehen des Riegels 2 erfolgt dadurch das der Schlüssel 4 gegen einen auf dem Riegel 2 angeordneten Mitnahmebolzen 2c anläuft, über den beim weiteren

Verdrehen des Schlüssels 4 der Riegel 2 in das Schloßgehäuse 1 hineingezogen wird.

1

Schloßgehäuse

1a

Schloßboden

1b

Seitenwand

1c

Stulpblech

1d

Schloßdecke

1e

Langloch

2

Riegel

2a

Führungsschlitz

2b

Anschlagfläche

2c

Mitnahmebolzen

3

Führungsstift

4

Schlüssel

5

Sperreinrichtung

6

Langloch

6a

Abwinklung

6b

Anschlag

6c

Schräge

7

Elektromagnet

7a

Spule

7b

Kern

7c

Gehäuse

8

Zapfen

9

Ringfeder