(19)
(11) EP 1 279 786 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.03.2004  Patentblatt  2004/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.01.2003  Patentblatt  2003/05

(21) Anmeldenummer: 02016567.6

(22) Anmeldetag:  24.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.07.2001 EP 01117619

(71) Anmelder: Steinbach & Vollmann GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Teubner, Uwe
    42111 Wuppertal (DE)
  • Altenburg, Peter
    42551 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Schloss


(57) Um ein Schloß mit einem in einem Schloßgehäuse (1) geführten und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbaren Riegel (2), welcher Ausnehmungen (6,6a) zum Eintritt von einem Sperrnocken (8) aufweist, wenigstens einer elektromagnetischen Sperreinrichtung (7), mittels welcher des Sperrnocken in einen freien Zustand, bei welchem die Sperreinrichtung (7) stromlos ist, und einen fixierten Zustand, bei welchem die Sperreinrichtung (7) bestromt ist, verfahrbar ist zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Ausnehmung (6,6a) in einer geschlossen Nockenbahn ausgebildet ist, die einen ersten hindernisfreien Bewegungsweg für den Nocken (8) ausbildet, wenn dieser sich im freien oder fixierten Zustand befindet, und einen zweiten, mit wenigstens einem eine Bewegung des Riegels (2) sperrenden Bewegungshindernis für den Nocken (8) ausbildet, wenn dieser sich in dem entsprechenden anderen Zustand befindet.






Recherchenbericht