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(11) | EP 1 280 432 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
GURTSCHNALLE BELT BUCKLE BOUCLE DE CEINTURE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0002] Bei einer derartigen, in der US-PS 5,355,562 beschriebenen Gurtschnalle, bei der die beiden an Gurtenden befestigbaren Schnallenglieder aus Metall bestehen, ist das eine Schnallenglied mit einer Aufnahmekammer zum Einstecken des zweiten Schnallenglieds versehen. Im Bereich des ersten Schnallenglieds sind zwei in die Aufnahmekammer ragende Rastglieder angeordnet. Auf diese Rastglieder wirkt eine innerhalb der Aufnahmekammer untergebrachte, metallische Feder in Form einer Blattfeder mit einer die Rastglieder nach außen beaufschlagenden Kraft ein. Jedes Rastglied ist mit einer eine Hinterschneidung aufweisenden, beispielsweise hakenförmigen Rastelement versehen, das mit einem ähnlich gestalteten hakenförmigen Rastelement des zweiten Schnallenglieds zusammenwirkt, um bei ineinander gesteckten Schnallengliedem eine sichere Verbindung zwischen diesen zu gewährleisten. Zum Lösen der Verbindung werden die beiden Rastglieder gegen die Kraft der Rückstellfeder nach innen gedrückt, um die zusammenwirkenden Rastelemente der ersten und zweiten Schnallenglieder voneinander zu trennen. Bei diesem bekannten System bedingen die hakenförmigen Rastelemente einen erhöhten konstruktiven Aufwand.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine demgegenüber verbesserte Gurtschnalle zu schaffen.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Rastglieder und die Rückstellfeder im Bereich des in die Aufnahmekammer des ersten Schnallenglieds einsteckbaren zweiten Schnallenglieds angeordnet.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine demgegenüber verbesserte Gurtschnalle zu schaffen.
Zur Lösung dieser Aufgabe bestehen die Schnallenglieder aus Metallguß, wobei die Rastglieder um eine starre Achse verschwenkbar sind und von mindestens einer mechanischen Feder, vorzugsweise Druckfeder, abgestützt sind.
[0006] Die Schnallenglieder bestehen vorzugsweise aus Messingguß oder Zinkguß und haben eine durch Kugelstrahlen und anschließendes Galvanisieren bearbeitete Oberfläche.
[0007] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben:
- Figur 1
- zeigt eine Seitenansicht der beiden Schnallenglieder, die in Richtung des Pfeiles f1 ineinandersteckbar sind;
- Figur 2
- zeigt eine Draufsicht der beiden Schnallenglieder;
- Figur 3
- zeigt eine Draufsicht der beiden ineinander gesteckten Schnallenglieder.
[0008] Jedes Schnallenglied 1,2 weist an seinem hinteren Ende eine ösenartige Öffnung 3 bzw. 4 zum Befestigen der Schnallenglieder 1 und 2 an in Figur 1 schematisch dargestellten Gurtenden 5 auf. Das Schnallenglied 1 ist mit einer zu seinem vorderen Ende hin offenen Aufnahmekammer 6 versehen, die durch obere und untere Wandabschnitte 7 und 8 sowie Seitenwände 9 und 10 begrenzt ist. Gemäß Figur 2 sind die oberen und unteren Wandabschnitte 7 und 8 mit miteinander fluchtenden seitlichen Aussparungen 11 bzw. 12 versehen.
[0009] Das zweite Schnallenglied 2 ist in seinen Abmessungen so auf das erste Schnallenglied 1 abgestimmt, dass es in die Aufnahmekammer 6 des ersten Schnallengliedes hineingesteckt bzw. eingeschoben werden kann, und es besteht demzufolge aus einem zungenartigen Hauptkörper 13, an dem zwei Rastglieder 14, 15 derart angeordnet sind, dass sie beim Einstecken des Schnallengliedes 2 in das Schnallenglied 1 gegen die Rückstellkraft einer im Bereich des zweiten Schnallenglieds 2 angeordneten, nicht dargestellten Rückstellfeder, vorzugsweise in Form einer Druckfeder nach innen ausweichen können. Sobald die Rastglieder 14 und 15 in den Bereich der Aussparungen 11, 12 eintreten, werden sie von der auf sie einwirkenden (nicht dargestellten) Druckfeder nach außen verstellt, so dass die rückwärtigen Ecken 14.1 bzw. 15.1 der Rastglieder 14 bzw. 15 gegen die im vorderen Bereich des Schnallengliedes 1 befindlichen Abschnitt 9 bzw. 10 zur Anlage kommt. Diese Abschnitte 9 bzw. 10 haben damit im wesentlichen die Funktion von Hinterschneidungen, hinter denen die Ecken 14.1 bzw. 15.1 einrasten.
[0010] Zum Lösen der Schnalle werden die Rastglieder 14 bzw. 15 in Richtung der Pfeile f2 von Hand nach innen gedrückt, so dass die hinteren Ecken 14.1 und 15.1 von den Hinterschneidungen freikommen.
[0011] Die erfindungsgemäßen Schnallenglieder bestehen bevorzugt aus Messing-Druckguss odre Messing-Sandguss oder aus Zink-Druckguss. Die Oberflächen sind vorzugsweise durch Kugelstrahlen und anschließendes Galvanisieren veredelt. Das Galvanisieren ist vorzugsweise in einem Nickel- oder Messingbad durchgeführt worden. Für den Fall, dass das Galvanisieren im Chrombad erfolgt, findet vorher vorzugsweise eine galvanische Verkupferung statt.
a) zwei an Gurtenden befestigbaren Schnallengliedern (1, 2) aus Metallguss, von denen das erste Schnallenglied eine Aufnahmekammer (6) zum axialen Hineinstecken des zweiten Schnallengliedes aufweist,
b) im Bereich eines der beiden Schnallenglieder angeordneten Rastgliedern (14, 15), die bei in die Aufnahmekammer (6) des anderen Schnallengliedes eingestecktem zweitem Schnallenglieds (2) die Verbindung zwischen den beiden Schnaliengliedern (1, 2) sichern,
c) im Bereich des anderen der beiden Schnallenglieder angebrachten Hinterschneidungen, die zur Sicherung der Verbindung der beiden Schnallenglieder mit den Rastgliedern (14, 15) zusammenwirken und
d) mindestens einer mechanischen Rückstellfeder, die auf die Rastglieder eine relativ zur Gurtschnalle nach außen gerichtete Kraft ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rastglieder (14, 15) und die Rückstellfeder im Bereich des zweiten Schnallenglieds (2) angeordnet sind.(a) two buckle members (1, 2) made of cast metal which are adapted to be connected to belt ends and wherein said first buckle member is provided with a receiving chamber (6) for an axial insertion of said second buckle member therein,
(b) snap fit elements (14, 15) disposed in the region of one of the two buckle members, which snap-fit elements secure the connection between the two buckle members (1, 2) when the second buckle member is inserted into the receiving chamber (6) of the other buckle member,
(c) undercuts provided in the region of the other one of the two buckle members which undercuts cooperate with the snap-fit elements for the purpose of securing the connection of the two buckle members, and
(d) at least one mechanical return spring which effects a force against the snap-fit elements which force is directed outwardly relatively to the belt buckle.
characterized in that the snap-fit elements (14, 15) and the return spring are disposed in the region of the second buckle member (2).(a) deux membres de boucle (1, 2) en métal coulé dont le premier membre de boucle comprend une chambre de réception (6) pour introduire axialement le deuxième membre de boucle,
(b) des membres d'arrêt (14, 15) positionnés dans la région de l'un de deux membres de boucle, ces membres d'arrêt arrètent la connection entre les deux membres de boucle quand le deuxième membre de boucle est introduit dans la chambre de réception (6) de l'autre membre de boucle,
(c) des contre-dépouilles qui sont arrangées dans la région de l'autre des deux membres de boucle, ces contre-dépouilles coopèrent avec les membres d'arrêt pour arrêter la connection entre les deux membres de boucle, et
(d) au moins un ressort mécanique de rappel qui exerce sur les membres d'arrêt une force agissant vers l'extérieur relatif à la boucle de ceinture,
caractérisée en ce que les membres d'arrêt (14, 15) et le ressort de rappel sont arrangés dans la région de la deuxième membre de boucle (2).