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(11) | EP 1 280 440 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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FLÄCHIGE WÄRMEISOLIEREINRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR DEN MENSCHLICHEN KÖRPER PLANAR THERMAL-INSULATING DEVICE, IN PARTICULAR FOR THE HUMAN BODY DISPOSITIF D'ISOLATION THERMIQUE EN SURFACE, EN PARTICULIER POUR LE CORPS HUMAIN |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |