[0001] Die Erfindung bezieht sich mit dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 auf eine Walzenschieber-Anordnung,
insbesondere zur Ladungssteuerung einer Brennkraftmaschine, die einen in einem Gehäuse
spielbehaftet drehbeweglich angeordneten Walzenschieber umfasst mit einem quer zur
Drehachse im wesentlichen gemittelt angeordneten Durchgangskanal, und einem stromauf
des Durchgangskanals in einer Ausnehmung des Gehäuses angeordneten, einen Zuströmkanal
abschnittsweise begrenzenden Gleitring zur gleitbeweglich dichten Auflage auf der
Außenkontur des Walzenschiebers, wobei der Gleitring in der Ausnehmung unter Zwischenschaltung
eines Dichtelementes beweglich angeordnet ist.
[0002] Eine derartige Walzenschieber-Anordnung ist beispielsweise aus der DE 198 15 739
A1 bekannt, wobei der Gleitring in der Ausnehmung des Gehäuses unter Zwischenschaltung
eines O-Ringes als Dichtelement beweglich angeordnet ist. An diesem gegenüber dem
Zuströmkanal abgedichteten Gleitring wirkt insbesondere in einer den Zuströmkanal
verschließenden Stellung des Walzenschiebers der auf diesen stromab wirkende Ansaug-Unterdruck
über das Laufspiel bzw. den Umfangsspalt zwischen Walzenschieber und Gehäuse. Der
somit bei Ansaug-Unterdruck von einem Überdruck im Zuströmkanal kolbenartig beaufschlagte
Gleitring wird dadurch in nachteiliger Weise über jede Drehung des Walzenschiebers
gegen dessen Außenumfang dichtend angepresst.
[0003] Die damit erhöhte Reibung zwischen Walze und Gleitring führt zu erhöhten Verstellkräften
sowie zu einem starken Verschleiß.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Walzenschieber-Anordnung dahingehend
zu verbessern, dass der Gleitring im wesentlichen lediglich in Sperrstellung des Walzenschiebers
gegenüber dem Zuströmkanal dicht anliegt.
[0005] Diese Aufgabe ist mit dem Patentanspruch 1 dadurch gelöst, dass der Gleitring bei
den Zuströmkanal offen steuernden Durchgangskanal mittels einer Einrichtung von der
Außenkontur des Walzenschiebers entfernt bzw. abgehoben angeordnet ist.
[0006] Damit sind in vorteilhafter Weise aufgrund der verringerten Reibung reduzierte Verstellkräfte
erreicht und außerdem der Verschleiß zwischen Walzenschieber und Gleitring verringert.
[0007] Eine baulich vorteilhafte Ausgestaltung der Anordnung ist dadurch erreicht, dass
die Ausnehmung im Gehäuse als eine Stufenbohrung gestaltet ist mit einem dem Walzenschieber
zugewandten Bohrungsabschnitt von kleinem Durchmesser und dass der Gleitring im Bereich
des Bohrungsabschnittes von großem Durchmesser einen Radialflansch aufweist, wobei
zwischen dem Absatz der Stufenbohrung und dem Radialflansch eine Einrichtung zum gesteuerten
Abheben des Gleitringes vom Walzenschieber angeordnet ist.
[0008] Die vorbeschriebene Ausgestaltung ist bezüglich baulicher Einfachheit weiter dahin
unterstützt, dass als Einrichtung ein Federelement dient. Dieses kann eine Ring-Wellfeder
oder eine Tellerfeder sein oder auch eine Ringfeder aus einem Elastomer.
[0009] Wesentlich für ein sicheres Ansprechen auf Druckunterschiede des Gleitringes ist
die Gestaltung des reibungsarmen Dichtelementes. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung
wird hierfür vorgeschlagen, dass das Dichtelement ein Lippen-Dichtring ist, an dessen
in den Bohrungsabschnitt von großem Durchmesser der Gehäuse-Ausnehmung einpressbaren
Haltering eine radial einwärts gerichtete Dichtlippe angeordnet ist, die mit der zuströmseitigen
Stirnseite des Gleitringes dicht zusammenwirkt.
[0010] Der Vorteil dieses Lippen-Dichtringes ist, dass die ringförmige Dichtlippe bei Bewegungen
des Gleitringes durch Biegeverformung dem bewegten Gleitring folgt bei kleinstmöglicher
Reibung der Dichtlippe auf der Stirnseite des Gleitringes.
[0011] Die Erfindung ist anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
beschrieben. Es zeigt
- Fig. 1
- eine Walzenschieber-Anordung zur Ladungssteuerung einer Brennkraftmaschine mit einem
vom Walzenschieber mittels Federkraft abgehobenen Gleitring,
- Fig. 2
- die Anordnung nach Fig. 1 in Sperrstellung des Walzenschiebers mit an dessen Außenumfang
angeschlagenem Gleitring.
[0012] Eine Walzenschieber-Anordnung 1 zur Ladungssteuerung einer nicht näher dargestellten
Brennkraftmaschine 2 umfasst einen in einem Gehäuse 3 spielbehaftet drehbeweglich
angeordneten Walzenschieber mit einem quer zur Drehachse 5 im wesentlichen gemittelt
angeordneten Durchgangskanal 6. Stromauf des Durchgangskanals 6 ist in einer Ausnehmung
7 des Gehäuses 3 ein einen Zuströmkanal 8 abschnittsweise begrenzender Gleitring 9
zur gleitbeweglich dichten Auflage auf der Außenkontur 10 des Walzenschiebers 4 angeordnet,
wobei der Gleitring 9 in der Ausnehmung 7 unter Zwischenschaltung eines Dichtelementes
11 beweglich angeordnet ist.
[0013] Zur Erzielung einer dichten Anlage des Gleitringes 9 auf dem Walzenschieber 4 im
wesentlichen lediglich in dessen Sperrstellung gegenüber dem Zuströmkanal 8 wird erfindungsgemäß
vorgeschlagen, dass der Gleitring 9 bei den Zuströmkanal offen steuernden Durchgangskanal
6 mittels einer Einrichtung von der Außenkontur 10 des Walzenschiebers 4 entfernt
bzw. abgehoben angeordnet ist.
[0014] Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, ist die Ausnehmung 7 im Gehäuse 3 als eine
Stufenbohrung gestaltet mit einem den Walzenschieber 4 zugewandten Bohrungsabschnitt
7' von kleinem Durchmesser, wobei der Gleitring 9 im Bereich des Bohrungsabschnittes
7" von großem Durchmesser einen Radialflansch 13 aufweist. Weiter ist aus der Zeichnung
ersichtlich, dass zwischen dem Absatz 14 der Stufenbohrung 7 und dem Radialflansch
13 eine Einrichtung 12 zum gesteuerten Abheben des Gleitringes 9 vom Walzenschieber
4 angeordnet ist.
[0015] Eine kleinbauende Einrichtung 12 ist mittels eines Federelementes erzielt. Dieses
kann als eine Ring-Wellfeder oder als eine Tellerfeder ausgebildet sein. Weiter kann
die Einrichtung bzw. das Federelement 12 auch als eine Ringfeder aus einem Elastomer
gestaltet sein.
[0016] Zur Erzielung eines auf geringe Druckunterschiede zwischen der Abströmseite und der
Zuströmseite des Walzenschiebers 4 in Sperrstellung ist als Dichtelement 11 ein Lippen-Dichtring
vorgesehen, an dessen in den Bohrungsabschnitt 7" von großem Durchmesser der Gehäuse-Ausnehmung
7 einpressbaren Haltering 15 eine radial einwärts gerichtete Dichtlippe 16 angeordnet
ist, die mit der zuströmseitigen Stirnseite 17 des Gleitringes 9 über eine biegeelastische
Verformung mit geringer Reibung dicht zusammenwirkt.
[0017] Mit der Erfindung wird somit in vorteilhafter Weise erreicht, dass der Gleitring
9 bei offen gesteuertem Zuströmkanal 8 durch den Durchgangskanal 6 mittels der Feder-Einrichtung
12 vom Walzenschieber 4 abgehoben ist und beim Schließen des Zuströmkanals 8 mittels
des Walzenschiebers 4 der Gleitring 9 durch den sich aufbauenden Unterdruck stromab
des Walzenschiebers 4 der Gleitring 9 zur Anlage am Walzenschieber 4 gebracht ist.
1. Walzenschieber-Anordnung, insbesondere zur Ladungssteuerung einer Brennkraftmaschine,
umfassend einen in einem Gehäuse (3) spielbehaftet drehbeweglich angeordneten Walzenschieber
(4) mit einem quer zur Drehachse (5) im wesentlichen gemittelt angeordneten Durchgangskanal
(6), und
- einen stromauf des Durchgangskanals (6) in einer Ausnehmung (7) des Gehäuses (3)
angeordneten, einen Zuströmkanal (8) abschnittsweise begrenzenden Gleitring (9) zur
gleitbeweglich dichten Auflage auf der Außenkontur (10) des Walzenschiebers (4), wobei
- der Gleitring (9) in der Ausnehmung (7) unter Zwischenschaltung eines Dichtelementes
(11) beweglich angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der Gleitring (9) bei den Zuströmkanal (8) offen steuernden Durchgangskanal (6) mittels
einer Einrichtung (12) von der Außenkontur (10) des Walzenschiebers (4) entfernt bzw.
abgehoben angeordnet ist.
2. Walzenschieber-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Ausnehmung (7) im Gehäuse (3) als eine Stufenbohrung gestaltet ist mit einem
dem Walzenschieber (4) zugewandten Bohrungsabschnitt (7') von kleinem Durchmesser,
und
- dass der Gleitring (9) im Bereich des Bohrungsabschnittes (7") von großem Durchmesser
einen Radialflansch (13) aufweist, wobei
- zwischen dem Absatz (14) der Stufenbohrung (7) und dem Radialflansch (13) eine Einrichtung
(12) zum gesteuerten Abheben des Gleitringes (9) vom Walzenschieber (4) angeordnet
ist.
3. Walzenschieber-Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Einrichtung (12) ein Federelement dient.
4. Walzenschieber-Anordnung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Federelement (12) eine Ring-Wellfeder oder eine Tellerfeder dient.
5. Walzenschieber-Anordnung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) eine Ringfeder aus einem Elastomer ist.
6. Walzenschieber-Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
- dass das Dichtelement (11) ein Lippen-Dichtring ist, an
- dessen in den Bohrungsabschnitt (7") von großem Durchmesser der Gehäuse-Ausnehmung
(7) einpressbaren Haltering (15) eine radial einwärts gerichtete Dichtlippe (16) angeordnet
ist, die
- mit der zuströmseitigen Stirnseite (17) des Gleitringes (9) dicht zusammenwirkt.